Gesetzgebungsmaterialien

Zu Artikel 1 (Änderung des Energiesicherungsgesetzes 1975)

Zu Artikel 1 (Änderung des Energiesicherungsgesetzes 1975)
Zu Nummer 1
Die Änderung streicht in der Kurzbezeichnung die Jahreszahl 1975. Damit wird verdeutlicht, dass das Gesetz
einen aktuellen Stand hat.

Zu Nummer 2 und 3 (Inhaltsübersicht, Kapitelüberschrift)
Es werden ein Inhaltsverzeichnis und infolge dessen eine Kapitelüberschrift eingefügt.

Zu Nummer 4
Zu Buchstabe a
Die Überschrift des § 1 erhält eine Ergänzung, damit der Regelungsgegenstand sichtbar wird.
Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode                – 31 –                          Drucksache 20/1501


Zu Buchstabe b
Zu Doppelbuchstabe aa
Zu Dreifachbuchstabe aaa
Die Änderung dient der Verständlichkeit. Sätze oder Satzteile, die Aufzählungen einleiten, sollen vor deren Be­
ginn geschlossen werden.

Zu Dreifachbuchstabe bbb (§ 1 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1)
Die Ergänzungen in Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 dienen der Klarstellung. Der Begriff der Lagerung in Nummer 1
erfasst letztlich auch die Bevorratung von Energieträgern. Die Ergänzung stellt diese Möglichkeit indes ausdrück­
lich heraus. Der Begriff der Verwendung in Nummer 1 erfasst auch die mengenmäßige Beschränkung, wie es sich
nicht zuletzt aus der Zusammenschau mit § 1 Absatz 3 ergibt. Somit ist auch die Einsparung und Reduzierung des
Verbrauchs von dem Begriff erfasst. Da Maßnahmen zur Einsparung und Reduzierung des Verbrauchs eine wich­
tige Funktion zukommt, um nachfrageseitig einen Beitrag zu leisten, dass die Energieversorgung im Falle einer
unmittelbaren Gefahr oder Störung gesichert werden kann, werden diese Begriffe ausdrücklich in den Katalog
des § 1 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 aufgenommen. In Umsetzung dieser Maßnahmen ist zum Beispiel auch denk­
bar, Regelungen zu Energieeinsparmaßnahmen im Verkehrsbereich zu treffen und insbesondere den Pendelv

Auszug — die Begründung zu dieser Einheit umfasst 37.449 Zeichen. Der vollständige Wortlaut steht in der Drucksache.

BT-Drs. 20/1501 im Original öffnen

Herkunft

BT-Drs. 20/1501, 20. Wahlperiode · Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentsmaterialien (DIP) · Zeichenposition 102.686–140.135 der Textfassung · Extraktion pdftotext -layout (gutter 0.04) +D1D2D3 · Prüfwert fe2f349400806004….

Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP