Gesetzgebungsmaterialien

Zu Artikel 3 (Weitere Änderung des Arzneimittelgesetzes)

Zu Artikel 3 (Weitere Änderung des Arzneimittelgesetzes)
Die Vorschriften, die sich auf Arzneimittel beziehen, die zur Anwendung beim Tier bestimmt sind, werden aus
dem Arzneimittelgesetz (AMG) gestrichen.

Zu Nummer 1
Zu Buchstabe a
Es handelt sich um eine Folgeänderung zu der Neufassung von § 4a.

Zu Buchstabe b
Es handelt sich um eine Folgeänderung zu der Änderung der Überschrift von § 10a.

Zu Buchstabe c
Es handelt sich um eine Folgeänderung zu der Aufhebung von § 23.

Zu Buchstabe d
Es handelt sich um eine unterbliebene Folgeänderung zu Artikel 4 Absatz 11 Nummer 1 des Gesetzes zur Aktua-
lisierung der Strukturreform des Gebührenrechts des Bundes vom 18. Juli 2016.

Zu Buchstabe e
Es handelt sich um eine Folgeänderung zu der Änderung der Überschrift von § 43.
Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode              – 143 –                        Drucksache 19/28658


Zu Buchstabe f
Es handelt sich um eine Folgeänderung zu der Aufhebung des Neunten Abschnitts.

Zu Buchstabe g
Es handelt sich um eine Folgeänderung zu der Neufassung der Überschrift von § 63c.

Zu Buchstabe h
Es handelt sich um eine Folgeänderung zu der Aufhebung von § 63h.

Zu Buchstabe i
Es handelt sich um Folgeänderungen zu der Aufhebung von § 69a und § 69b.

Zu Buchstabe j
Es handelt sich um Folgeänderungen zu der Aufhebung von § 113.

Zu Buchstabe k
Es handelt sich um eine Folgeänderung zu der Aufhebung des Zweiten Unterabschnitts des Achtzehnten Ab-
schnitts.

Zu Buchstabe l
Es handelt sich um Folgeänderungen zu der Aufhebung des Fünften Unterabschnitts des Achtzehnten Abschnitts.

Zu Buchstabe m
Es handelt sich um Folgeänderungen zu der Aufhebung des Neunten Unterabschnitts des Achtzehnten Abschnitts.

Zu Buchstabe n
Es handelt sich um Folgeänderungen zu der Aufhebung des Zwölften Unterabschnitts de

Auszug — die Begründung zu dieser Einheit umfasst 63.764 Zeichen. Der vollständige Wortlaut steht in der Drucksache.

BT-Drs. 19/28658 im Original öffnen

Herkunft

BT-Drs. 19/28658, 19. Wahlperiode · Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentsmaterialien (DIP) · Zeichenposition 454.615–518.379 der Textfassung · Extraktion pdftotext -layout (gutter 0.04) +D1D2D3 · Prüfwert 4ebfdaf6b9123355….

Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP