Gesetzgebungsmaterialien

Zu Artikel 1 (Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes)

Zu Artikel 1 (Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes)
Zu Nummer 1 (Änderung der Inhaltsübersicht)
Die Einführung der neuen §§ 30a und 41a macht eine entsprechende Ergänzung der Inhaltsübersicht erforderlich.
Zu Nummer 2 (Änderung von § 1)
Insbesondere im Zusammenhang mit der Stärkung der Landschaftsplanung, die nach § 8 die Ziele des Naturschut-
zes und der Landschaftspflege konkretisiert, sind auch an der allgemeinen Zielvorschrift des § 1 selbst gewissen
Änderungen vorzunehmen.
In Absatz 3 Nummer 4 wird ergänzend zu Luftaustauschbahnen die Bedeutung von Freiräumen im besiedelten
Bereich ausdrücklich benannt. Diese sind für den Luft- und Klima-haushalt in Städten von besonderer Bedeutung.
Absatz 3 Nummer 5 benennt nunmehr ausdrücklich Stoffumwandlungs- und Bestäubungsleistungen, die insbe-
sondere für den Insektenschutz relevant sind.
Absatz 4 wird um eine Nummer 2 ergänzt, um das Vorkommen von Tieren und Pflanzen sowie Ausprägungen
von Biotopen und Gewässern im Hinblick auf ihre konkrete Bedeutung für die Naturerfahrung der Bevölkerung
zu akzentuieren. Die Ergänzung der „großflächigen Erholungsräume“ in der bisherigen Nummer 2 – jetzt Num-
mer 3 – dient der Erholungsnutzung sowie der Naturerfahrung der Bevölkerung.
Durch die Änderungen in Absatz 5 wird eine Klarstellung im Zusammenhang mit der Vorgabe der „doppelten
Innenentwicklung“ vorgenommen. Dabei wird die Bedeutung der Freiraumsicherung in Satz 2 für eine gesunde
Entwicklung der Wohnverhältnisse unterstrichen.
Mit den Änderungen in Absatz 6 wird dieser systematisch noch klarer gefasst und zugleich inhaltlich breiter auf-
gestellt. Neu benannte Flächen wie solche „für natürliche Entwicklungsprozesse“, „naturnahe Bereiche im Um-
feld von Verkehrsflächen“ sowie „wegbegleitende Säume“ haben unter anderem eine hohe R

Auszug — die Begründung zu dieser Einheit umfasst 32.446 Zeichen. Der vollständige Wortlaut steht in der Drucksache.

BT-Drs. 19/28182 im Original öffnen

Herkunft

BT-Drs. 19/28182, 19. Wahlperiode · Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentsmaterialien (DIP) · Zeichenposition 59.373–91.819 der Textfassung · Extraktion pdftotext -raw (two-column, gutter 0.06) +D1D2D3 · Prüfwert bb1fe314421e5210….

Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP