Gesetzgebungsmaterialien

Zu Artikel 2

Zu Artikel 2
Zu Nummer 1
Es handelt sich um Folgeänderungen zur Ausgliederung des Anspruchs auf außerklinische Intensivpflege. Außer-
klinische Intensivpflege wird nicht mehr als häusliche Krankenpflege nach § 37 Absatz 2 gewährt.

Zu Nummer 2
Es handelt sich um eine Folgeänderung zur Neuregelung der Versorgung mit außerklinischer Intensivpflege in
§ 132j.

Zu Nummer 3
Es handelt sich um eine Folgeänderung zur Streichung des § 132a Absatz 4 Satz 14.

BT-Drs. 19/19368 im Original öffnen

Herkunft

BT-Drs. 19/19368, 19. Wahlperiode · Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentsmaterialien (DIP) · Zeichenposition 147.422–147.877 der Textfassung · Extraktion pdftotext -layout (gutter 0.03) +D1D2D3 · Prüfwert 40c722b8311e81fd….

Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP