Gesetzgebungsmaterialien

Zu Artikel 1 (Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch)

Zu Artikel 1 (Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch)
Zu Nummer 1
Zu Buchstabe a
Die Regelung dient der strukturellen Anpassung durch die Einführung des neuen Kapitels „Elftes Kapitel Tele-
matikinfrastruktur §§ 306 bis 383“.

Zu Buchstabe b
Die Regelung dient der strukturellen Anpassung durch die Einführung der neuen Kapitel „Elftes Kapitel Telema-
tikinfrastruktur §§ 306 bis 383“ sowie „Zwölftes Kapitel Interoperabilitätsverzeichnis §§ 384 bis 393“.

Zu Buchstabe c
Die Regelung dient der strukturellen Anpassung, da sich das Kapitel durch die Einführung neuer Kapitel um zwei
Kapitel verschiebt.

Zu Buchstabe d
Die Regelung dient der strukturellen Anpassung, da sich das Kapitel durch die Einführung neuer Kapitel um zwei
Kapitel verschiebt.

Zu Nummer 2
Die Regelung dient der Anpassung des bisherigen Verweises an den neuen Regelungsstandort.

Zu Nummer 3
Die Regelung dient der Anpassung des bisherigen Verweises an den neuen Regelungsstandort.

Zu Nummer 4
Die Ergänzungen in § 31 Absatz 1 flankieren zunächst die in Satz 5 normierte freie Apothekenwahl und stellen
sicher, dass diese im GKV-System durch ein an Vertragsärztinnen und Vertragsärzte sowie Krankenkassen adres-
siertes grundsätzliches Zuweisungs- und Beeinflussungsverbot weiter abgesichert wird.
Empfehlungen, die im Einzelfall aus medizinischen Gründen geboten sind, sollen möglich bleiben. Auch eine
mittelbare Beeinflussung über Dritte und von den Krankenkassen oder in deren Auftrag bereitgestellte digitale
Anwendungen, wie die elektronische Patientenakte, Apps und Plattformen, muss verhindert werden, damit die
freie Apothekenwahl nicht hierüber eingeschränkt wird. Weiterhin wird ausdrücklich klargestellt, dass die freie
Apothekenwahl auch bei der Einlösung von elektronischen Verordnungen gewahrt bleiben mu

Auszug — die Begründung zu dieser Einheit umfasst 197.937 Zeichen. Der vollständige Wortlaut steht in der Drucksache.

BT-Drs. 19/18793 im Original öffnen

Herkunft

BT-Drs. 19/18793, 19. Wahlperiode · Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentsmaterialien (DIP) · Zeichenposition 328.689–526.626 der Textfassung · Extraktion pdftotext -layout (gutter 0.03) +D1D2D3 · Prüfwert 0593e939a1924c1e….

Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP