Gesetzgebungsmaterialien

Zu Artikel 4 (Folgeänderungen)

Zu Artikel 4 (Folgeänderungen)
Zu Absatz 1 (Änderung des Justizverwaltungskostengesetzes)
Es handelt sich um eine Folgeänderung auf Grund der Neuregelungen der §§ 7 und 7d des Adoptionsvermitt-
lungsgesetzes.
Zu Absatz 2 (Änderung der Auslandsadoptions-Meldeverordnung)
Es handelt sich um eine Folgeänderung auf Grund der Neufassung des § 9a in § 9b des Adoptionsvermittlungs-
gesetzes.
Zu Absatz 3 (Änderung der Adoptionsvermittlungsstellenanerkennungs- und Kostenverordnung)
Zu Nummer 1
Es handelt sich um eine Folgeänderung auf Grund der Neufassung des § 2 des Adoptionsvermittlungsgesetzes
und um eine Änderung redaktioneller Art.
Zu Nummer 2
Zu Buchstabe a
Es handelt sich um Folgeänderungen auf Grund der Neufassungen der §§ 2a und 4 des Adoptionsvermittlungsge-
setzes und um Änderungen redaktioneller Art.
Zu Buchstabe b
Es handelt sich um eine Folgeänderung auf Grund der Neufassung des § 4 des Adoptionsvermittlungsgesetzes.
Zu Buchstabe c
Es handelt sich um eine Änderung redaktioneller Art.
Zu Nummer 3
Auf Grund der Inflationsbereinigung erfolgt eine Anhebung der Gebührensumme von 2 000 Euro auf 2 500 Euro.
Ferner handelt es sich um eine Folgeänderung auf Grund der Neuregelungen der §§ 7 und 7b des Adoptionsver-
mittlungsgesetzes und um eine Änderung redaktioneller Art.
Zu Absatz 4 (Änderung des Adoptionsübereinkommens-Ausführungsgesetzes)
Zu Nummer 1
Zu Buchstabe a
Es handelt sich um eine Folgeänderung auf Grund der Neufassung des § 2a des Adoptionsvermittlungsgesetzes.
Zu Buchstabe b
Die Änderungen sind eine Folgeänderung und redaktioneller Art.
Zu Buchstabe c
Die Änderungen sind eine Folgeänderung und redaktioneller Art.
Zu Nummer 2
Zu Buchstabe a
Es handelt sich um eine Folgeänderung auf Grund der Neufassung des § 1 des Gesetzes zur Ausführung des
Haager Übereinkommens

Auszug — die Begründung zu dieser Einheit umfasst 3.719 Zeichen. Der vollständige Wortlaut steht in der Drucksache.

BT-Drs. 19/16718 im Original öffnen

Herkunft

BT-Drs. 19/16718, 19. Wahlperiode · Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentsmaterialien (DIP) · Zeichenposition 230.251–233.970 der Textfassung · Extraktion pdftotext -layout (gutter 0.03) +D1D2D3 · Prüfwert 37b1205212a3b41a….

Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP