Gesetzgebungsmaterialien

Zu Artikel 7 (Änderung des Zivildienstgesetzes)

Zu Artikel 7 (Änderung des Zivildienstgesetzes)
Zu Nummer 1
(Inhaltsübersicht)
Das Inhaltsverzeichnis wird an die Aufhebung der §§ 47-51 angepasst.

Zu Nummer 2
(§ 35)
Es handelt sich um Folgeänderungen auf Grund der Aufhebung des BVG und des Inkrafttretens des SGB XIV.
Die Regelungen des aufgehobenen § 51 ZDG werden in den neuen Absätzen 9 und 10 erfasst.

Zu Nummer 3
(§§ 41 bis 51)
Es handelt sich um Folgeänderungen auf Grund der Aufhebung des BVG und des Inkrafttretens des SGB XIV.
Die Regelungen der §§ 47 bis 51 ZDG sind entweder durch Leistungen des Sozialen Entschädigungsrechts bereits
abgedeckt oder wurden als Sonderregelungen für Zivildienstgeschädigte in das SGB XIV überführt.

BT-Drs. 19/13824 im Original öffnen

Herkunft

BT-Drs. 19/13824, 19. Wahlperiode · Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentsmaterialien (DIP) · Zeichenposition 831.104–831.800 der Textfassung · Extraktion pdftotext -layout (gutter 0.05) +D1D2D3 · Prüfwert e2cc6975814c38cd….

Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP