Gesetzgebungsmaterialien

Zu Artikel 48 (Änderung des Anti-D-Hilfegesetzes)

Zu Artikel 48 (Änderung des Anti-D-Hilfegesetzes)
Zu Nummer 1
(§ 2)
Es handelt sich um eine Folgeänderung auf Grund der Aufhebung des BVG und des Inkrafttretens des SGB X IV.

Zu Nummer 2
(§ 3)
Es handelt sich um eine Folgeänderung auf Grund der Aufhebung des BVG und des In-krafttretens des SGB XIV.

Zu Nummer 3
(§ 5)
Es handelt sich um eine Folgeänderung auf Grund der Aufhebung des BVG und des In-krafttretens des SGB XIV.

Zu Nummer 4
(§ 7)
Zu Buchstabe a
Es handelt sich um eine Folgeänderung auf Grund der Aufhebung des BVG und des In-krafttretens des SGB XIV.
§ 62 Absatz 2 BVG wird inhaltsgleich übernommen und an die Begrifflichkeiten des AntiDHG angepasst.

Zu Buchstabe b
Es handelt sich um eine Folgeänderung auf Grund der Aufhebung des BVG und des In-krafttretens des SGB XIV.
Mit dem neuen Absatz 3 wird § 66 BVG inhaltsgleich in das AntiDHG übernommen.
Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode             – 271 –                       Drucksache 19/13824


Zu Buchstabe c
Es handelt sich um eine Folgeänderung zu Buchstabe b.

Zu Nummer 5
(§ 9)
Es handelt sich um eine Folgeänderung auf Grund der Aufhebung des BVG und des In-krafttretens des SGB XIV.

Zu Nummer 6
(§ 10)
Die Ergänzung in Absatz 3 folgt aus der Regelung des Besitzstandschutzes in § 13 Absatz 2-neu. Durch die Er-
gänzung wird sichergestellt, dass auch für Leistungen nach § 13 Absatz 2 die Kosten durch den Bund in Höhe 50
vom Hundert getragen werden.

Zu Nummer 7
(§ 11)

Zu Buchstabe a
Es handelt sich um eine Folgeänderung auf Grund der Aufhebung des BVG und des Inkrafttretens des SGB XIV.

Zu Buchstabe b
Es handelt sich um eine Folgeänderung auf Grund der Aufhebung des Gesetzes über das Verwaltungsverfahren
in der Kriegsopferversorgung (KOVVfg). Die §§ 12, 13 und 15 KOVVfg wurden in das SGB XIV überführt. Di

Auszug — die Begründung zu dieser Einheit umfasst 2.275 Zeichen. Der vollständige Wortlaut steht in der Drucksache.

BT-Drs. 19/13824 im Original öffnen

Herkunft

BT-Drs. 19/13824, 19. Wahlperiode · Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentsmaterialien (DIP) · Zeichenposition 918.614–920.889 der Textfassung · Extraktion pdftotext -layout (gutter 0.05) +D1D2D3 · Prüfwert e2cc6975814c38cd….

Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP