Gesetzgebungsmaterialien

Zu Artikel 34 (Änderung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch)

Zu Artikel 34 (Änderung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch)
Zu Nummer 1
(Inhaltsübersicht)
Anpassung der Inhaltsübersicht an die Änderungen durch dieses Buch.
Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode             – 259 –                      Drucksache 19/13824


Zu Nummer 2
(§ 3)
Es handelt sich um eine Folgeänderung auf Grund der Aufhebung des BVG und des Inkrafttretens des SGB XIV.

Zu Nummer 3
(§ 12 Absatz 1)
Es handelt sich um eine Folgeänderung auf Grund der Aufhebung des BVG und des Inkrafttretens des SGB XIV
sowie eine Anpassung an den Sprachgebrauch des SGB XIV.

Zu Nummer 4
(§ 20 Nummer 3b)
Es handelt sich um eine Folgeänderung auf Grund der Aufhebung des BVG und des Inkrafttretens des SGB XIV.

Zu Nummer 5
(§ 93)
Es handelt sich um eine Folgeänderung auf Grund der Aufhebung des BVG und des Inkrafttretens des SGB XIV.
Durch die Änderung werden die bisher zugrundegelegte Grundrente und die Alterserhöhungsbeträge nach § 31
Absatz 1 BVG in ein Vielfaches des aktuellen Rentenwerts umgerechnet. Damit wird sichergestellt, dass es für
die Betroffenen grundsätzlich zu keinen Veränderungen gegenüber der bisherigen Regelung kommt und gleich-
zeitig eine automatische Dynamisierung mit der jährlichen Rentenanpassung beibehalten wird.

Zu Nummer 6
(§ 96a Absatz 3)
Es handelt sich um eine Folgeänderung auf Grund der Aufhebung des BVG und des Inkrafttretens des SGB XIV.

Zu Nummer 7
(§ 163 Absatz 5)
Es handelt sich um eine Folgeänderung auf Grund der Aufhebung des BVG und des Inkrafttretens des SGB XIV.

Zu Nummer 8
(§ 166)
Es handelt sich um eine Folgeänderung auf Grund der Aufhebung des BVG und des Inkrafttretens des SGB XIV.

Zu Nummer 9
(§ 168 Absatz 1 Nummer 7)
Es handelt sich um eine Folgeänderung auf Grund der Aufhebung des BVG und des Inkrafttretens des SGB XIV.

Zu N

Auszug — die Begründung zu dieser Einheit umfasst 3.302 Zeichen. Der vollständige Wortlaut steht in der Drucksache.

BT-Drs. 19/13824 im Original öffnen

Herkunft

BT-Drs. 19/13824, 19. Wahlperiode · Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentsmaterialien (DIP) · Zeichenposition 893.542–896.844 der Textfassung · Extraktion pdftotext -layout (gutter 0.05) +D1D2D3 · Prüfwert e2cc6975814c38cd….

Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP