Gesetzgebungsmaterialien

Zu Artikel 20 (Änderung der Berufsförderungsverordnung)

Zu Artikel 20 (Änderung der Berufsförderungsverordnung)
Zu Nummer 1
(Inhaltsübersicht)
Folgeänderung zu den Nummern 2, 4, 15, 22, 24 und 26.
Zu Nummer 2
(§§ 1 und 1a)
Aus rechtssystematischen Gründen werden die Verfahrensvorschriften der derzeitigen §§ 1 und 38 in die neuen
§§ 1 und 1a überführt. Der derzeitige § 38 entfällt. §§ 1 und 1a wurden zudem redaktionell überarbeitet.
Zu § 1a Absatz 6
Da das Angebot nicht an jeder Schule gleich ist, ist eine systemübergreifende Steuerung der Lehrgangsplanung
unerlässlich.
Zu Nummer 3
Zu Buchstabe a
(§ 2 Absatz 3)
Die Regelung schafft die Grundlage für die Teilnahme sonstiger, für die gemeinsame Zukunftsplanung wichtiger
Personen an einem Beratungsgespräch.
Zu Buchstabe b
(§ 2 Absatz 4)
Absatz 4 stellt die Umsetzung der Teilnahme an der verpflichtenden Beratung sicher und regelt die Durchführung
als dienstliche Maßnahme.
Zu Buchstabe c
(§ 2 Absatz 5)
Folgeänderung zu Buchstabe b.
Zu Buchstabe d
(§ 2 Absatz 6)
Folgeänderung zu Buchstabe b sowie redaktionelle Änderung zur Vereinheitlichung von Begriffen.
Zu Buchstabe e
(§ 2 Absatz 7)
Folgeänderung zu Buchstabe b sowie redaktionelle Änderung zur Vereinheitlichung von Begriffen.
Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 143 – Drucksache 19/9491
Zu Buchstabe f
(§ 2 Absatz 8)
Folgeänderung zu Buchstabe b.
Zu Buchstabe g
(§ 2 Absatz 9)
Aus rechtssystematischen Gründen wird der derzeitige § 1 Absatz 1 Satz 2 zum neuen § 2 Absatz 9.
Zu Nummer 4
(§ 2a)
Soweit es der Förderungsverlauf im Hinblick auf die Umsetzung der Förderungsplanung notwendig erscheinen
lässt, kann für die Teilnahme sonstiger Personen eine einmalige Kostenerstattung eingeräumt werden, um die
Rahmenbedingungen für die Teilnahme zu verbessern.
Zu Nummer 5
Zu Buchstabe a
(§ 5 Absatz 1)
Redaktionelle Änderung zur Vereinheitl

Auszug — die Begründung zu dieser Einheit umfasst 12.964 Zeichen. Der vollständige Wortlaut steht in der Drucksache.

BT-Drs. 19/9491 im Original öffnen

Herkunft

BT-Drs. 19/9491, 19. Wahlperiode · Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentsmaterialien (DIP) · Zeichenposition 360.545–373.509 der Textfassung · Extraktion pdftotext -raw (two-column, gutter 0.07) +D1D2D3 · Prüfwert 974b650f99333fa8….

Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP