Gesetzgebungsmaterialien

Zu Artikel 4 (Änderung des Energieleitungsausbaugesetzes)

Zu Artikel 4 (Änderung des Energieleitungsausbaugesetzes)
Zu Nummer 1
Es wird auf die Begründung zu § 1 NABEG (siehe oben Artikel 2 Nummer 2) verwiesen.
Zu Nummer 2
Geändert wird bei EnLAG Vorhaben 5 der Anfangspunkt von Diele zu Dörpen/West. Im Zuge der Vorhabenpla-
nung wurde der nördliche Netzverknüpfungspunkt von Diele zu Dörpen/West konkretisiert und ein entsprechen-
der Planfeststellungsbeschluss erlassen. Das Bundesverwaltungsgericht hat wegen dieser Änderung des Netzver-
knüpfungspunktes am 12. September 2018 (BVerwG 4 A 13.17) beschlossen, dass es nicht sachlich zuständig sei,
weil es sich bei dem Vorhaben nicht um das EnLAG Vorhaben 5 handele. Um die mit dieser Entscheidung ein-
hergehenden Verzögerungen zu minimieren, wird der Netzverknüpfungspunkt im EnLAG entsprechend der tat-
sächlichen Planungen angepasst.

BT-Drs. 19/7375 im Original öffnen

Herkunft

BT-Drs. 19/7375, 19. Wahlperiode · Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentsmaterialien (DIP) · Zeichenposition 302.714–303.547 der Textfassung · Extraktion pdftotext -raw (two-column, gutter 0.06) +D1D2D3 · Prüfwert 76cb7a892b6860fd….

Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP