Gesetzgebungsmaterialien

Zu Artikel 1 (Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes)

Zu Artikel 1 (Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes)
Zu Nummer 1
Zu Buchstabe a
Das Inhaltsverzeichnis wird aufgrund der Änderung der Überschrift des § 12d EnWG angepasst.
Zu Buchstabe b
Das Inhaltsverzeichnis wird aufgrund der Änderung der Überschrift des § 13a EnWG angepasst.
Zu Buchstabe c
Das Inhaltsverzeichnis wird aufgrund der Änderung der Überschrift des § 43f EnWG angepasst.
Zu Buchstabe d
Das Inhaltsverzeichnis wird aufgrund der Einfügung des neuen § 43j EnWG zu Leerrohren angepasst.
Zu Buchstabe e
Das Inhaltsverzeichnis wird aufgrund der Einfügung des neuen § 44c EnWG zur Zulassung des vorzeitigen Bau-
beginns angepasst.
Drucksache 19/7375 – 50 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Zu Nummer 2
Zu Buchstabe a
Es handelt sich um Folgeänderungen aufgrund der Überführung des Einspeisemanagements in den Redispatch.
Zu Buchstabe b
Es handelt sich um Folgeänderungen aufgrund der Überführung des Einspeisemanagements in den Redispatch.
Zu Nummer 3
Die Einfügung legt den Adressatenkreis für die Netzentwicklung auf die Übertragungsnetzbetreiber mit Regelzo-
nenverantwortung fest. Die Verantwortung und Ausbauplanung für das Übertragungsnetz ist eng verknüpft mit
der Verantwortung und Erweiterung in der jeweiligen Regelzone der Betreiber von Übertragungsnetzen. Durch
die Beschränkung auf die Übertragungsnetzbetreiber mit Regelzonenverantwortung wird diesem Gedanken Rech-
nung getragen.
Zu Nummer 4
Zu Buchstabe a
Es wird auf die Begründung zu § 12a EnWG (Nummer 3) verwiesen.
Zu Buchstabe b
Zu Doppelbuchstabe aa
Es wird auf die Begründung zu § 12a EnWG (Nummer 3) verwiesen.
Zu Doppelbuchstabe bb
Die Regelung adressiert alle Netzbetreiber. Nach der Beschränkung des Adressatenkreises der Regelungen zur
Bedarfsermittlung auf Betreiber von Übertragungsnetzen mit Regelzonenv

Auszug — die Begründung zu dieser Einheit umfasst 74.508 Zeichen. Der vollständige Wortlaut steht in der Drucksache.

BT-Drs. 19/7375 im Original öffnen

Herkunft

BT-Drs. 19/7375, 19. Wahlperiode · Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentsmaterialien (DIP) · Zeichenposition 146.654–221.162 der Textfassung · Extraktion pdftotext -raw (two-column, gutter 0.06) +D1D2D3 · Prüfwert 76cb7a892b6860fd….

Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP