Gesetzgebungsmaterialien

Zu Artikel 50 (Änderung des Visa-Warndateigesetzes)

Zu Artikel 50 (Änderung des Visa-Warndateigesetzes)
Zu Nummer 1
Die Änderungen erfolgen im Gleichklang mit den Änderungen der einzelnen Überschriften (vgl. jeweilige Be-
gründungen unten).

Zu Nummer 2
Die Einfügung trägt dem Umstand Rechnung, dass die von betroffenen Stellen zu ergreifenden Datenschutzmaß-
nahmen künftig weitestgehend aus den Artikeln 24, 25 und 32 der Verordnung (EU) 2016/679 folgen.

Zu Nummer 3
Bei den Änderungen handelt es sich jeweils um Anpassungen an die in der Verordnung (EU) 2016/679 und Teil
1 Kapitel 4 BDSG verwendeten Begrifflichkeiten.

Zu Nummer 4
Bei den Änderungen handelt es sich um Anpassungen an die in der Verordnung (EU) 2016/679 verwendeten
Begrifflichkeiten.

Zu Buchstabe a
Die Ersetzung trägt dem Umstand Rechnung, dass die von den am automatisierten Abrufverfahren teilnehmenden
Stellen zu ergreifenden Datenschutzmaßnahmen künftig weitestgehend aus den Artikeln 24, 25 und 32 der Ver-
ordnung (EU) 2016/679 folgen.

Zu Buchstabe b
Bei den Änderungen handelt es sich jeweils um Anpassungen an die in der Verordnung (EU) 2016/679 und in
Teil 1 Kapitel 4 des BDSG verwendeten Begrifflichkeiten.

Zu Buchstabe c
Bei den Änderungen handelt es sich jeweils um Anpassungen an die in der Verordnung (EU) 2016/679 und in
Teil 1 Kapitel 4 des BDSG verwendeten Begrifflichkeiten.

Zu Buchstabe d
Bei den Änderungen handelt es sich jeweils um Anpassungen an die in der Verordnung (EU) 2016/679 und in
Teil 1 Kapitel 4 des BDSG verwendeten Begrifflichkeiten.

Zu Nummer 5
Bei den Änderungen handelt es sich jeweils um Anpassungen an die in der Verordnung (EU) 2016/679 verwen-
deten Begrifflichkeiten.

Zu Nummer 6
Zu Buchstabe a
Bei der Ersetzung handelt es sich um eine Anpassung an die in der Verordnung (EU) 2016/679 verwendeten
Begrifflichkeiten.

Zu Buchst

Auszug — die Begründung zu dieser Einheit umfasst 3.545 Zeichen. Der vollständige Wortlaut steht in der Drucksache.

BT-Drs. 19/4674 im Original öffnen

Herkunft

BT-Drs. 19/4674, 19. Wahlperiode · Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentsmaterialien (DIP) · Zeichenposition 909.108–912.653 der Textfassung · Extraktion pdftotext -layout (gutter 0.03) +D1D2D3 · Prüfwert 1c1cb46b03c5345f….

Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP