Gesetzgebungsmaterialien

Zu Artikel 128 (Änderung des Siebten Buches Sozialgesetzbuch)

Zu Artikel 128 (Änderung des Siebten Buches Sozialgesetzbuch)
Zu Nummer 1
Zu Buchstabe a
Die Inhaltsübersicht wird redaktionell an die Begriffsbestimmungen aus Artikel 4 der Verordnung (EU) 2016/679
angepasst.

Zu Buchstabe b
Die Inhaltsübersicht wird redaktionell an die Begriffsbestimmungen aus Artikel 4 der Verordnung (EU) 2016/679
angepasst.

Zu Buchstabe c
Die Inhaltsübersicht wird redaktionell an die Begriffsbestimmungen aus Artikel 4 der Verordnung (EU) 2016/679
angepasst.

Zu Buchstabe d
Die Inhaltsübersicht wird redaktionell an die Begriffsbestimmungen aus Artikel 4 Nummer 6 der Verordnung
(EU) 2016/679 angepasst.

Zu Buchstabe e
Die Inhaltsübersicht wird redaktionell an die Begriffsbestimmungen aus Artikel 4 Nummer 6 der Verordnung
(EU) 2016/679 angepasst.

Zu Buchstabe f
Die Inhaltsübersicht wird redaktionell an die Begriffsbestimmungen aus Artikel 4 der Verordnung (EU) 2016/679
angepasst.

Zu Buchstabe g
Die Inhaltsübersicht wird redaktionell an die Begriffsbestimmungen aus Artikel 4 der Verordnung (EU) 2016/679
angepasst.
Drucksache 19/4674                                 – 392 –             Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode



Zu Nummer 2
Zu Buchstabe a
Das geltende Recht wird beibehalten und lediglich redaktionell an die Begriffsbestimmungen aus Artikel 4 der
Verordnung (EU) 2016/679 angepasst. Es handelt sich um eine bereichsspezifische Regelung zur Datenverarbei-
tung gemäß Artikel 6 Absatz 1 Unterabsatz 1 Buchstaben c und e in Verbindung mit Absatz 2 und Absatz 3 Satz 1
Buchstabe b, Satz 2 der Verordnung (EU) 2016/679. Die Verarbeitung besonderer Kategorien von Daten ist ge-
mäß Artikel 9 Absatz 2 Buchstaben b, g und h der Verordnung (EU) 2016/679 erfasst.

Zu Buchstabe b
Das geltende Recht wird beibehalten und lediglich redaktionell an die Begriff

Auszug — die Begründung zu dieser Einheit umfasst 23.879 Zeichen. Der vollständige Wortlaut steht in der Drucksache.

BT-Drs. 19/4674 im Original öffnen

Herkunft

BT-Drs. 19/4674, 19. Wahlperiode · Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentsmaterialien (DIP) · Zeichenposition 1.349.895–1.373.774 der Textfassung · Extraktion pdftotext -layout (gutter 0.03) +D1D2D3 · Prüfwert 1c1cb46b03c5345f….

Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP