Gesetzgebungsmaterialien

Zu Artikel 22 (Rückkehr zum einheitliche

Zu Artikel 22 (Rückkehr zum einheitliche
Verordnungsrang)
Die Regelung ist notwendig, um eine „Verstein
der durch dieses Gesetz geänderten Teile von V
nungen sowie der durch dieses Gesetz erla
Pflege-Personalregelung zu vermeiden und
kunft wieder ihre Änderung oder Aufhebung
eine Rechtsverordnung zu ermöglichen.

BT-Drs. 12/3608 im Original öffnen

Herkunft

BT-Drs. 12/3608, 12. Wahlperiode · Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentsmaterialien (DIP) · Zeichenposition 659.849–660.163 der Textfassung · Extraktion pdftotext -raw (two-column, gutter 0.49) +D1D2D3 · Prüfwert 49b1d544068fb34f….

Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP