Gesetzgebungsmaterialien

Zu Artikel 8 (Änderung des Zollverwaltungs-

Zu Artikel 8 (Änderung des Zollverwaltungs-
gesetzes)
Zu Nummer 1 (§ 3 Abs. 2 Satz 2)
Das Grobkonzept zum Projekt „Fortschreibung der Struk-
turentwicklung Zoll“ sieht vor, operative Aufgaben grund-
sätzlich auf der Ortsebene zu konzentrieren. Die operativen
Aufgaben, die bisher von den Oberfinanzdirektionen wahr-
genommen wurden, sind daher künftig von den Hauptzoll-
ämtern eigenverantwortlich wahrzunehmen.
Zu Nummer 2 (§ 14 Abs. 3 Satz 2)
Das Grobkonzept zum Projekt „Fortschreibung der Struk-
turentwicklung Zoll“ sieht vor, operative Aufgaben grund-
sätzlich auf der Ortsebene zu konzentrieren. Die operativen
Aufgaben, die bisher von den Oberfinanzdirektionen wahr-
genommen wurden, sind daher künftig von den Hauptzoll-
ämtern eigenverantwortlich wahrzunehmen.

BT-Drs. 16/6560 im Original öffnen

Herkunft

BT-Drs. 16/6560, 16. Wahlperiode · Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentsmaterialien (DIP) · Zeichenposition 59.261–60.032 der Textfassung · Extraktion pdftotext -raw (two-column, gutter 0.46) +D1D2D3 · Prüfwert 9bf5551453050fb0….

Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP