Gesetzgebungsmaterialien

Zu Artikel 8 (Änderung des Zivildienstgesetzes)

Zu Artikel 8 (Änderung des Zivildienstgesetzes)
Zu Nummer 1 (§ 47)
Es handelt sich um redaktionelle Änderungen zur Einfügung
der neuen Ministeriumsbezeichnung, zur Anpassung an den
neuen Sprachgebrauch in § 30 Abs. 1 des Bundesversor-
gungsgesetzes und zur sprachlichen Anpassung der Verwei-
sungsregelung auf das Bundesversorgungsgesetz, wie sie
auch in anderen Gesetzen des Sozialen Entschädigungs-
rechts enthalten ist.
Zu Nummer 2 (§ 50)
Es handelt sich um redaktionelle Änderungen zur Anpas-
sung an den neuen Sprachgebrauch in § 30 Abs. 1 des Bun-
desversorgungsgesetzes und zur sprachlichen Anpassung
der Verweisungsregelung auf das Bundesversorgungsgesetz,
wie sie auch in anderen Gesetzen des Sozialen Entschädi-
gungsrechts enthalten ist.

BT-Drs. 16/6541 im Original öffnen

Herkunft

BT-Drs. 16/6541, 16. Wahlperiode · Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentsmaterialien (DIP) · Zeichenposition 175.759–176.508 der Textfassung · Extraktion pdftotext -raw (two-column, gutter 0.52) +D1D2D3 · Prüfwert 6c07fe16910e9457….

Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP