Gesetzgebungsmaterialien

Zu Artikel 3 (Änderung des Anti-D-Hilfegesetzes)

Zu Artikel 3 (Änderung des Anti-D-Hilfegesetzes)
Zu Nummer 1 (§ 3)
Zu den Buchstaben a und b
Es handelt sich um redaktionelle Änderungen zur An-
passung an den neuen Sprachgebrauch in § 30 Abs. 1 des
Bundesversorgungsgesetzes sowie auf Grund der Wäh-
rungsumstellung von Deutscher Mark auf Euro.
Zu Buchstabe c
Es handelt sich um eine redaktionelle Änderung zur An-
passung an den neuen Sprachgebrauch in § 30 Abs. 1 des
Bundesversorgungsgesetzes.
Zu Nummer 2 (§ 4)
Es handelt sich um redaktionelle Änderungen auf Grund der
Währungsumstellung von Deutscher Mark auf Euro.
Zu Nummer 3 (§ 8)
Es handelt sich um eine redaktionelle Änderung auf Grund
der Währungsumstellung von Deutscher Mark auf Euro.
Zu Nummer 4 (§ 11)
Es handelt sich um eine redaktionelle Änderung.
Drucksache 16/6541 – 40 – Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode

BT-Drs. 16/6541 im Original öffnen

Herkunft

BT-Drs. 16/6541, 16. Wahlperiode · Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentsmaterialien (DIP) · Zeichenposition 168.845–169.676 der Textfassung · Extraktion pdftotext -raw (two-column, gutter 0.52) +D1D2D3 · Prüfwert 6c07fe16910e9457….

Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP