Amtliche Inhaltsübersicht

Rekonstruiert aus amtlichen Quellen

GVBl. 2007 Nr. 21 · Stand: 09.10.2021

Inhaltsübersicht

ERSTER TEIL

Allgemeine Vorschriften

§ 1 Ziele des Bodenschutzes

§ 2 Aufgaben und Anordnungen der Bodenschutzbehörde

§ 3 Pflichten der öffentlichen Hand

§ 4 Mitwirkungspflichten

§ 5 Duldungspflichten, Betretungs- und Untersuchungsrechte

§ 6 Sachverständige und Untersuchungsstellen

ZWEITER TEIL

Bodeninformationen, Datenschutz

§ 7 Bodeninformationssystem

§ 8 Altflächendatei

§ 9 Datenverarbeitung

DRITTER TEIL

Sanierung von Altlasten und schädlichen Bodenveränderungen

§ 10 Ergänzende Vorschriften bei schädlichen Bodenveränderungen

§ 11 Verfahrensvorschriften bei der Sanierung

§ 12 Träger der Altlastensanierung

§ 13 Kostenerstattung, öffentliche Last, Verjährung

§ 14 Altlastenfinanzierungsumlage

VIERTER TEIL

Zuständigkeiten, Ausgleich, Bußgeldvorschriften

§ 15 Bodenschutzbehörden

§ 16 Zuständigkeiten der Bodenschutzbehörden

§ 17 Übergeordnete Aufgaben

§ 18 Ausgleich für Nutzungsbeschränkungen

§ 19 Bußgeldvorschriften

FÜNFTER TEIL

Schlussvorschriften

§ 20 Erlass von Rechtsverordnungen

§ 21 Aufhebung von Vorschriften

§ 22 Inkrafttreten

Verbindlich ist die amtliche Verkündung im Gesetz- und Verordnungsblatt. Diese Fassung ist eine Lesefassung. Wenn Ihnen an einer Vorschrift etwas auffällt, schreiben Sie uns: Rückmeldung geben.