Gesetze / Landesrecht Hessen / LHO
LHOAmtliche Inhaltsübersicht
Rekonstruiert aus amtlichen Quellen
GVBl. 2022 Nr. 12 · Stand: 20.11.2025
Inhaltsübersicht
ERSTER TEIL
Allgemeine Vorschriften zum Haushaltsplan
§ 1 Bedeutung des Haushaltsplans
§ 2 Feststellung des Haushaltsplans
§ 3 Leistungsbezogener doppischer Haushalt
§ 4 Staatliche Doppik
§ 5 Wirkungen des Haushaltsplans
§ 6 Notwendigkeit der Haushaltsermächtigungen
§ 7 Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit, Kosten- und Leistungsrechnung
§ 8 Grundsatz der Gesamtdeckung
§ 9 Haushaltsbeauftragte
§ 10 Unterrichtung des Landtags, Mitwirkung bei der Planung für die Gemeinschaftsaufgaben
§ 11 Verwaltungsvorschriften
ZWEITER TEIL
Aufstellung des Haushaltsplans und des Finanzplans
§ 12 Vollständigkeit und Einheit, Fälligkeitsprinzip
§ 13 Geltungsdauer der Haushaltspläne
§ 14 Inhalt des Haushaltsplans
§ 15 Anlagen zum Haushaltsplan
§ 16 Verpflichtungsermächtigungen
§ 17 Einzelveranschlagung, Erläuterungen, Selbstbewirtschaftungsmittel
§ 18 Kreditermächtigungen
§ 19 Übertragbarkeit
§ 20 Deckungsfähigkeit, Budgetierung
§ 21 Planstellen, andere Stellen
§ 22 Sperrvermerk
§ 23 Zuwendungen
§ 24 Investitionen, größere Entwicklungsvorhaben
§ 25 Kassenmäßiges Ergebnis aus Vorjahren
§ 26 Landesbetriebe, Sondervermögen, Zuwendungsempfänger
§ 27 Voranschläge
§ 28 Aufstellung des Entwurfs des Haushaltsplans
§ 29 Beschluss über den Entwurf des Haushaltsplans
§ 30 Vorlage
§ 31 Finanzplanung, Berichterstattung zur Finanzwirtschaft
§ 32 Ergänzungen zum Entwurf des Haushaltsplans
§ 33 Nachtragshaushaltsgesetze
DRITTER TEIL
Ausführung des Haushaltsplans
§ 34 Bewirtschaftungsgrundsätze
§ 35 Bruttonachweis, Einzelnachweis
§ 36 Aufhebung der Sperre
§ 37 Haushaltsüberschreitungen
§ 38 Verpflichtungsermächtigungen
§ 39 Gewährleistungen, Kreditzusagen
§ 40 Andere Maßnahmen von finanzieller Bedeutung
§ 41 Haushaltswirtschaftliche Sperre
§ 42 Konjunkturpolitisch bedingte Maßnahmen
§ 43 Kassenmittel
§ 44 Zuwendungen, Verwaltung von Mitteln oder Vermögensgegenständen
§ 45 Sachliche und zeitliche Bindung von Haushaltsermächtigungen
§ 46 Deckungsfähigkeit von Haushaltsermächtigungen
§ 47 Personalwirtschaftliche Grundsätze
§ 48 Wegfall- und Umwandlungsvermerke
§ 49 Anpassung an Besoldungs- und Tarifrecht
§ 50 Umsetzung von Haushaltsermächtigungen, Planstellen und anderen Stellen
§ 51 Leerstellen
§ 52 Nutzungen und Sachbezüge
§ 53 Billigkeitsleistungen
§ 54 Investitionen, größere Entwicklungsvorhaben, Baumaßnahmen
§ 55 Öffentliche Auftragsvergabe
§ 56 Vorleistungen
§ 57 Verträge mit Angehörigen des öffentlichen Dienstes
§ 58 Änderung von Verträgen, Vergleiche
§ 59 Veränderung von Forderungen
§ 60 Vorschüsse, Verwahrungen
§ 61 Kassenverstärkungsrücklage
§ 62 Abgabe von Vermögensgegenständen innerhalb der Landesverwaltung, Aufwandsersatz
§ 63 Erwerb und Veräußerung von Vermögensgegenständen
§ 64 Grundstücke
§ 65 Beteiligung an privatrechtlichen Unternehmen
§ 66 Befugnisse des Rechnungshofs bei Mehrheitsbeteiligungen
§ 67 Prüfungsrecht durch Vereinbarung
§ 68 Zuständigkeitsregelungen
§ 69 Unterrichtung des Rechnungshofs
VIERTER TEIL
Zahlungen, Buchführung und Rechnungslegung
§ 70 Zahlungen
§ 71 Kassensicherheit
§ 72 Unvermutete Prüfungen
§ 73 Buchführung
§ 74 Abschluss der Bücher
§ 75 Rechnungslegung
§ 76 Bestandteile und Gliederung der Haushaltsrechnung
§ 77 Abschlussbericht
§ 78 Anlagen zur Haushaltsrechnung
§ 79 Bestandteile und Gliederung der Konzernrechnung
§ 80 Übermittlung der Haushaltsrechnung und der Konzernrechnung
FÜNFTER TEIL
Rechnungsprüfung
§ 81 Aufgaben des Rechnungshofs
§ 82 Gegenstand der Prüfung
§ 83 Inhalt der Prüfung
§ 84 Prüfung bei Stellen außerhalb der Landesverwaltung
§ 85 Prüfung staatlicher Betätigung bei privatrechtlichen Unternehmen
§ 86 Gemeinsame Prüfung
§ 87 Zeit und Art der Prüfung
§ 88 Vorlage- und Auskunftspflichten
§ 89 Prüfungsergebnis
§ 90 Bemerkungen
§ 91 Nichtverfolgung von Ansprüchen
§ 92 Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
§ 93 Prüfung durch das Prüfungsamt des Hessischen Rechnungshofs
§ 94 Rechnung des Rechnungshofs
§ 95 Unterrichtung des Rechnungshofs
§ 96 Anhörung des Rechnungshofs
§ 97 Prüfung der juristischen Personen des privaten Rechts
SECHSTER TEIL
Landesunmittelbare juristische Personen des öffentlichen Rechts
§ 98 Grundsatz
§ 99 Wirtschaftsplan
§ 100 Umlagen, Beiträge
§ 101 Genehmigung des Wirtschaftsplans und der Festsetzung von Umlagen oder Beiträgen
§ 102 Rechnungslegung, Prüfung, Entlastung
§ 103 Prüfung durch den Rechnungshof
§ 104 Sonderregelung
SIEBTER TEIL
Landesbetriebe, Sondervermögen
§ 105 Begriffsbestimmungen, anzuwendende Vorschriften
ACHTER TEIL
Entlastung
§ 106 Entlastung
NEUNTER TEIL
Übergangs- und Schlussbestimmungen
§ 107 Öffentlich-rechtliche Dienst- oder Amtsverhältnisse
§ 108 Personalwirtschaftliche Grundsätze für andere Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts
§ 109 Endgültige Entscheidung
§ 110 Aufhebung bisherigen Rechts
§ 111 Übergangsregelungen
§ 112 Inkrafttreten
Verbindlich ist die amtliche Verkündung im Gesetz- und Verordnungsblatt. Diese Fassung ist eine Lesefassung. Wenn Ihnen an einer Vorschrift etwas auffällt, schreiben Sie uns: Rückmeldung geben.