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HVTG

Amtliche Inhaltsübersicht

Rekonstruiert aus amtlichen Quellen

GVBl. 2021 Nr. 27 · Stand: 25.06.2026

Inhaltsübersicht

ERSTER TEIL

Allgemeine Vorschriften

§ 1 Anwendungsbereich

§ 2 Allgemeine Grundsätze

§ 3 Soziale, ökologische und innovative Anforderungen, Nachhaltigkeit

ZWEITER TEIL

Tariftreue, Mindestentgelte

§ 4 Tariftreue, Mindestlohnpflicht

§ 5 Nachunternehmen, Verleihunternehmen, Nachunternehmerkette

DRITTER TEIL

Vergabe von Verkehrsleistungen

§ 6 Besteller, Tariftreuepflicht

§ 7 Nicht anwendbare Vorschriften

§ 8 Betreiberwechsel

§ 9 Leistungen im öffentlichen Personennahverkehr

VIERTER TEIL

Präqualifikation Tarif

§ 10 Präqualifikation Tarif und Verpflichtungserklärung

FÜNFTER TEIL

Verfahren

§ 11 Nachweis der Eignung, Präqualifikation

§ 12 Vergabeverfahren

§ 13 Bekanntmachungen, Muster

§ 14 Mittelstandsförderung, Start-ups

§ 15 Urkalkulation

§ 16 Bestbieterprinzip

§ 17 Textform bei Zuschlagserteilung

SECHSTER TEIL

Kontrollen und Sanktionen

§ 18 Kontrollen durch den öffentlichen Auftraggeber, vertragliche Verpflichtungen

§ 19 Kontrollgruppe

§ 20 Sanktionen

§ 21 Vergabekompetenzstellen

SIEBTER TEIL

Schlussbestimmungen

§ 22 Übergangsbestimmung

§ 23 Inkrafttreten

Verbindlich ist die amtliche Verkündung im Gesetz- und Verordnungsblatt. Diese Fassung ist eine Lesefassung. Wenn Ihnen an einer Vorschrift etwas auffällt, schreiben Sie uns: Rückmeldung geben.

→§ 1