§ 8 Gesonderte Berechnung von Investitionsaufwendungen nach § 82 Absatz 3 und 4 SGB XI

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/S%C3%A4chsAGSGB/8#abs-1 Kopieren ⧉(1) Die Mitteilung nach § 82 Absatz 4 des Elften Buches Sozialgesetzbuch muss nachvollziehbar sein, insbesondere die Art der Investitionsmaßnahme und die Investitionsaufwendungen nach Art, Höhe und Laufzeit detailliert darstellen.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/S%C3%A4chsAGSGB/8#abs-2 Kopieren ⧉(2) Das Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung das Nähere zur gesonderten Berechnung von betriebsnotwendigen Investitionsaufwendungen nach § 82 Absatz 3 des Elften Buches Sozialgesetzbuch , insbesondere auch zu Art, Höhe und Laufzeit sowie die Verteilung der gesondert berechenbaren Aufwendungen auf die Pflegebedürftigen, zu bestimmen.