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Bundesgesetzblatt, Teil I, Jahrgang 2021, S. 5068
BGBl. 2021 I S. 5068 · 197.118 Zeichen · Textauszug aus unserem Bestand.
Textauszug (durchsuchbar)
Einundzwanzigste Verordnung
zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung*
Vom 2. Dezember 2021
Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirt-
schaft verordnet auf Grund
– des § 31 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 des Lebens-
mittel- und Futtermittelgesetzbuches in der Fassung
der Bekanntmachung vom 15. September 2021
(BGBl. I S. 4253) sowie
– des § 32 Absatz 1 Nummer 1, 2, 4 Buchstabe b und
Nummer 5, auch in Verbindung mit § 4 Absatz 2
Nummer 2, des Lebensmittel- und Futtermittelge-
setzbuches in der Fassung der Bekanntmachung
vom 15. September 2021 (BGBl. I S. 4253) im Ein-
vernehmen mit dem Bundesministerium für Wirt-
schaft und Energie:
Artikel 1
Änderung der
Bedarfsgegenständeverordnung
Die Bedarfsgegenständeverordnung in der Fassung
der Bekanntmachung vom 23. Dezember 1997 (BGBl.
1998 I S. 5), die zuletzt durch Artikel 2 Absatz 1 des
Gesetzes vom 15. Februar 2016 (BGBl. I S. 198) geän-
dert worden ist, wird wie folgt geändert:
1. § 2 wird wie folgt geändert:
a) In Nummer 6 wird der Punkt am Ende durch ein
Semikolon ersetzt.
b) Die folgenden Nummern 7 bis 13 werden ange-
fügt:
„7. Druckfarben: Druckfarben oder Drucklacke,
die in einem Druck- oder Lackierverfahren
auf Lebensmittelbedarfsgegenstände aufge-
tragen werden;
8. bedruckte Lebensmittelbedarfsgegenstände:
Lebensmittelbedarfsgegenstände, die unter
Verwendung von Druckfarben hergestellt
sind;
9. Nanomaterialien: Materialien in Druckfarben,
a) die natürlichen Ursprungs sind, bei Her-
stellungsprozessen anfallen oder gezielt
hergestellt werden,
b) die Partikel in ungebundenem Zustand, als
Aggregat oder als Agglomerat enthalten
und
c) bei denen mindestens 50 Prozent der
Partikel bezogen auf die Anzahlgrößen-
verteilung ein oder mehrere Außenmaße
im Bereich von einem bis 100 Nanometer
aufweisen;
10. Partikel: ein sehr kleines Teilchen einer Sub-
stanz mit definierten physikalischen Grenzen;
* Notifiziert gemäß der Richtlinie (EU) 2015/1535 des Europäischen
Parlaments und des Rates vom 9. September 2015 über ein Informa-
tionsverfahren auf dem Gebiet der technischen Vorschriften und der
Vorschriften für die Dienste der Informationsgesellschaft (ABl. L 241
vom 17.9.2015, S. 1).
11. Agglomerat: eine Ansammlung schwach ge-
bundener Partikel oder Aggregate, in der die
resultierende Oberfläche ähnlich der Summe
der Oberflächen der einzelnen Bestandteile
ist;
12. Aggregat: ein Partikel aus fest gebundenen
oder verschmolzenen Partikeln;
13. Verwendung von Stoffen in Druckfarben: Das
planvolle Benutzen von Stoffen zur Herstel-
lung von Druckfarben, die zumindest einem
der folgenden Verwendungszwecke dienen:
Monomere oder sonstige Ausgangsstoffe,
Farbmittel, Lösungsmittel, Photoinitiatoren
oder andere Additive.“
c) Folgende Sätze werden angefügt:
„Zubereitungen zum Einfärben von Lebensmittel-
bedarfsgegenständen sowie Dekorfarben für Le-
bensmittelbedarfsgegenstände aus Keramik oder
Glas, die in einem Brennverfahren aufgebracht
werden, sind keine Druckfarben im Sinne des
Satzes 1 Nummer 7. Als Nanomaterialien im
Sinne des Satzes 1 Nummer 9 gelten auch
Fullerene, Graphenflocken und einwandige Koh-
lenstoff-Nanoröhren mit einem oder mehreren
Außenmaßen kleiner als ein Nanometer.“
2. § 4 wird wie folgt geändert:
a) In Absatz 3 wird die Angabe „Verordnung (EG)
Nr. 1935/2004“ durch die Wörter „Verordnung
(EG) Nr. 1935/2004 des Europäischen Parla-
ments und des Rates vom 27. Oktober 2004
über Materialien und Gegenstände, die dazu
bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung
zu kommen und zur Aufhebung der Richtlinien
80/590/EWG und 89/109/EWG (ABl. L 338 vom
13.11.2004, S. 4), die zuletzt durch die Verord-
nung (EU) 2019/131 (ABl. L 231 vom 6.9.2019,
S. 1) geändert worden ist,“ ersetzt.
b) Die folgenden Absätze 5 bis 11 werden angefügt:
„(5) Bei dem gewerbsmäßigen Herstellen be-
druckter Lebensmittelbedarfsgegenstände dürfen
vorbehaltlich der Absätze 7 bis 9 in den Druck-
farben nur verwendet werden
1. Polymere aus in Anlage 14 Tabelle 1 aufge-
führten Monomeren oder sonstigen Aus-
gangsstoffen sowie
2. die in Anlage 14 Tabelle 1 aufgeführten Stoffe
als Monomere oder sonstige Ausgangsstoffe
oder als Farbmittel, Lösungsmittel, Photo-
initiatoren oder andere Additive.
Die Stoffe dürfen nur verwendet werden, wenn
sie den in Anlage 14 Tabelle 1 Spalte 8 fest-
gesetzten anderen Beschränkungen, Spezifika-
tionen und Reinheitsanforderungen entsprechen.
Sofern keine Reinheitsanforderungen festgesetzt
sind, müssen die Stoffe hinsichtlich der Rein-
heitsanforderungen von guter technischer Quali-
tät sein. Stoffe in Form von Nanomaterialien
dürfen nur verwendet werden, sofern dies in An-
lage 14 Tabelle 1 Spalte 8 ausdrücklich bestimmt
ist. Neben den in Anlage 14 Tabelle 1 genannten
Säuren, Phenolen und Alkoholen dürfen auch ihre
Salze, einschließlich der Doppelsalze und sauren
Salze, des Aluminiums, Ammoniums, Bariums,
Calciums, Eisens, Kaliums, Kobalts, Kupfers,
Lithiums, Magnesiums, Mangans, Natriums und
Zinks verwendet werden. Sind in Anlage 14 Ta-
belle 1 Salze von Säuren, Phenolen oder Alkoho-
len genannt, ist nur die Verwendung dieser Salze
sowie die Verwendung von Salzen, einschließ-
lich der Doppelsalze und sauren Salze, des
Aluminiums, Ammoniums, Bariums, Calciums,
Eisens, Kaliums, Kobalts, Kupfers, Lithiums,
Magnesiums, Mangans, Natriums und Zinks
dieser Säuren, Phenole oder Alkohole zulässig.
(6) Vorbehaltlich der Absätze 7, 8 und 10
dürfen die in Anlage 14 Tabelle 1 aufgeführten
Monomere oder sonstigen Ausgangsstoffe als
Additive und die in Anlage 14 Tabelle 1 aufge-
führten Additive als Monomere oder sonstige
Ausgangsstoffe verwendet werden, sofern sie
den in Anlage 14 Tabelle 1 Spalte 8 festgesetzten
anderen Beschränkungen, Spezifikationen und
Reinheitsanforderungen entsprechen.
(7) Sofern die Druckfarben nicht dazu be-
stimmt sind, unmittelbar mit dem Lebensmittel
in Berührung zu kommen, dürfen neben den nach
den Absätzen 5 und 6 zulässigen Stoffen bei dem
gewerbsmäßigen Herstellen bedruckter Lebens-
mittelbedarfsgegenstände in den Druckfarben
verwendet werden:
1. Polymere aus anderen als den in Anlage 14
Tabelle 1 aufgeführten Monomeren oder sons-
tigen Ausgangsstoffen und
2. als Monomere oder sonstige Ausgangsstoffe,
oder als Farbmittel, Lösungsmittel, Photo-
initiatoren oder andere Additive andere als
die in Anlage 14 Tabelle 1 aufgeführten Stoffe.
Die Stoffe im Sinne des Satzes 1 dürfen ferner
nur verwendet werden, sofern sie nicht nach
den Anforderungen der Abschnitte 3.5, 3.6
und 3.7 des Anhangs I der Verordnung (EG)
Nr. 1272/2008 des Europäischen Parlaments
und des Rates vom 16. Dezember 2008 über
die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung
von Stoffen und Gemischen, zur Änderung und
Aufhebung der Richtlinien 67/548/EWG und
1999/45/EG und zur Änderung der Verordnung
(EG) Nr. 1907/2006 (ABl. L 353 vom 31.12.2008,
S. 1; L 16 vom 20.1.2011, S. 1; L 94 vom
10.4.2015, S. 9; L 349 vom 21.12.2016, S. 1;
L 190 vom 27.7.2018, S. 20; L 55 vom 25.2.2019,
S. 18; L 117 vom 3.5.2019, S. 8), die zuletzt
durch die Delegierte Verordnung (EU) 2021/643
(ABl. L 133 vom 20.4.2021, S. 5) geändert wor-
den ist, als „mutagen“, „karzinogen“ oder „repro-
duktionstoxisch“ eingestuft sind. Stoffe im Sinne
des Satzes 1 sind auch solche in Form von
Nanomaterialien. Satz 1 gilt nicht für bedruckte
Lebensmittelbedarfsgegenstände, bei denen die
Druckfarben bei einer normalen, vorhersehba-
ren Verwendung der Lebensmittelbedarfsgegen-
stände unmittelbar mit Lebensmitteln in Berüh-
rung kommen, obwohl sie nicht dazu bestimmt
sind.
(8) Im Übrigen dürfen bei dem gewerbsmäßi-
gen Herstellen bedruckter Lebensmittelbedarfs-
gegenstände in den Druckfarben Monomere oder
sonstige Ausgangsstoffe sowie Additive verwen-
det werden, sofern sie
1. in der jeweils geltenden Fassung des An-
hangs I der Verordnung (EU) Nr. 10/2011 ohne
Gruppenbeschränkungen nach der dortigen
Tabelle 1 Spalte 9 oder ohne Beschränkun-
gen und Spezifikationen nach der dortigen
Tabelle 1 Spalte 10 aufgeführt sind,
2. den allgemeinen Anforderungen nach Artikel 8
der Verordnung (EU) Nr. 10/2011 in der jeweils
geltenden Fassung entsprechen und
3. bezogen auf den bedruckten Lebensmittel-
bedarfsgegenstand, die in Anhang I Tabelle 1
Spalte 8 der Verordnung (EU) Nr. 10/2011 in
der jeweils geltenden Fassung genannten
Grenzwerte für den Übergang auf das Lebens-
mittel einhalten.
Absatz 5 Satz 5 gilt entsprechend.
(9) Neben den nach Absatz 5 Satz 1 zuläs-
sigen Stoffen dürfen bei der Bedruckung von
in § 4 Absatz 7 Satz 4 bezeichneten Lebens-
mittelbedarfsgegenständen auch die in Anlage 14
Tabelle 2 genannten Pigmente unter den dort
festgelegten Bedingungen, Spezifikationen und
Reinheitsanforderungen verwendet werden. Ab-
satz 5 Satz 3 gilt entsprechend.
(10) Die Absätze 5 bis 9 gelten nicht für
bedruckte Lebensmittelbedarfsgegenstände, bei
denen ein Übergang von Stoffen, einschließlich
solcher in Form von Nanomaterialien, aus der
Druckfarbe auf das Lebensmittel ausgeschlossen
ist.
(11) Sind in Druckfarben unbeabsichtigt ein-
gebrachte Stoffe vorhanden, die nicht in An-
lage 14 Tabelle 1 Spalte 8 oder Tabelle 2
Spalte 8 aufgeführt sind, unterliegen sie den
Vorschriften des Artikels 3 Absatz 1 der Ver-
ordnung (EG) Nr. 1935/2004. Ob diese Stoffe
im bedruckten Lebensmittelbedarfsgegenstand
Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung
(EG) Nr. 1935/2004 entsprechen, ist vom ver-
antwortlichen Unternehmer gemäß international
anerkannten wissenschaftlichen Grundsätzen der
Risikobewertung zu prüfen.“
3. Dem § 8 werden die folgenden Absätze 5 bis 7 an-
gefügt:
„(5) Bei bedruckten Lebensmittelbedarfsgegen-
ständen dürfen die in Anlage 14 Tabelle 1 und 2 auf-
geführten Stoffe die dort für sie in Spalte 6 oder 7
in Verbindung mit Anlage 14 Tabelle 3 jeweils fest-
gelegten Grenzwerte für den Übergang auf Lebens-
mittel nicht überschreiten. Übergänge von Barium,
Eisen, Kobalt, Kupfer, Lithium, Mangan und Zink
sowie von primären aromatischen Aminen dürfen
die in Anlage 14 Tabelle 4 jeweils festgelegten
Grenzwerte nicht überschreiten.
(6) In Anlage 14 Tabelle 1 aufgeführte Stoffe, für
die in Anlage 14 Tabelle 1 oder 3 kein spezifischer
Migrationsgrenzwert, kein Gruppengrenzwert oder
keine anderen Beschränkungen festgelegt sind,
dürfen aus bedruckten Lebensmittelbedarfsgegen-
ständen auf Lebensmittel jeweils nur bis zu einer
Höchstmenge von 60 Milligramm pro Kilogramm
des Lebensmittels übergehen.
(7) Bei bedruckten Lebensmittelbedarfsgegen-
ständen darf aus Druckfarben ein Übergang von
Stoffen, die nach § 4 Absatz 7 verwendet werden,
auf Lebensmittel nicht nachweisbar sein. Für andere
Stoffe als solche in Form von Nanomaterialien
gilt als nicht nachweisbar ein Übergang bis zu
0,01 Milligramm pro Kilogramm des Lebensmittels.“
4. In § 12 Absatz 2 Nummer 3 wird das Wort „einen“
durch die Wörter „oder Absatz 5 Satz 1, 2 oder 4
einen dort genannten“ ersetzt.
5. § 16 wird wie folgt geändert:
a) Die Absätze 10, 11 und 14 werden gestrichen.
b) Die folgenden Absätze 15 bis 18 werden ange-
fügt:
6. Nach Anlage 13 wird folgende Anlage 14
„Anlage 14
„(15) Bedruckte Lebensmittelbedarfsgegen-
stände, die nach den bis zum Ablauf des 31. De-
zember 2025 geltenden Vorschriften in den Ver-
kehr gebracht worden sind, dürfen auch nach
diesem Datum noch bis zum Abbau der Be-
stände nach Maßgabe dieser Vorschriften in
den Verkehr gebracht werden.
(16) § 2 Satz 1 Nummer 7 bis 13, Satz 2 und 3,
§ 4 Absatz 5 bis 11, § 8 Absatz 5 bis 7 und § 12
Absatz 2 Nummer 3 sind erst ab dem 1. Januar
2026 anzuwenden.
(17) In § 4 Absatz 7 Satz 4 bezeichnete, unter
Verwendung von in Anlage 14 Tabelle 2 genann-
ten Pigmenten bedruckte Lebensmittelbedarfs-
gegenstände, die nach den bis zum Ablauf des
31. Dezember 2026 geltenden Vorschriften in
den Verkehr gebracht worden sind, dürfen auch
nach diesem Datum noch bis zum Abbau der Be-
stände nach Maßgabe dieser Vorschriften in den
Verkehr gebracht werden.
(18) § 4 Absatz 9 in Verbindung mit Anlage 14
Tabelle 2 ist ab dem 1. Januar 2027 nicht mehr
anzuwenden.“
angefügt:
Die nachfolgenden Tabellen 1 und 2 enthalten die folgenden Informationen:
Spalte 1 (Bezeichnung des Stoffes): Chemische Bezeichnung
Spalte 2 (CAS-Nr.): Chemical Abstracts
Service-Nummer
Spalte 3 (REF-Nr.): EWG-Verpackungsmaterial-Referenznummer
Spalte 4 (Substanz-Nr.): Substanz-Nummer
Spalte 5 (Verwendungszweck): Verwendung als
– I: Monomere oder sonstige Ausgangsstoffe (Stoffe, die zur Herstellung
von Makromolekülen (Polymeren) polymerisiert oder zur Modifizierung
natürlicher oder künstlich hergestellter Makromoleküle (Polymere) ver-
wendet werden);
– II: Farbmittel (farbgebende Substanzen (Pigmente und Farbstoffe));
– III: Lösungsmittel (Flüssigkeiten, die andere Stoffe zu lösen vermögen,
ohne sich selbst oder den gelösten Stoff dabei chemisch zu verändern);
– IV: Additive (Stoffe, die verwendet werden, um eine technische Wirkung
während des Druck- oder Lackierverfahrens oder im Enderzeugnis zu er-
zielen. Dazu gehören nicht Additive,
die für Pigmente verwendet werden);
– V: Photoinitiatoren (Additive, die durch Bestrahlung in freie Radikale oder
Ionen überführt werden und eine chemische Reaktion starten).
Spalte 6 (SMG [mg/kg]): Spezifischer Migrationsgrenzwert ausgedrückt
in Milligramm des betreffenden Stoffes
pro Kilogramm Lebensmittel. Falls
„NN“ angegeben ist, darf ein Übergang des Stoffes auf Lebensmittel
nicht nachweisbar sein. Als nicht nachweisbar gilt ein Übergang bis zu
0,01 Milligramm pro Kilogramm des Lebensmittels.
Spalte 7 (Gruppengrenzwert-Nr.): Nummer der Stoffgruppe, für die ein
Gruppengrenzwert in Tabelle 3 festgelegt ist.
Spalte 8 (Andere Beschränkungen, Spezifikationen und Reinheitsanforde-
rungen): Andere Beschränkungen als die
in Spalte 6 und 7 in Verbindung
mit Tabelle 3 genannten sowie Spezifikationen und Reinheitsanforderungen.
Tabelle 1
Verzeichnis der Monomere oder sonstigen Ausgangsstoffe, Farbmittel,
Lösungsmittel, Photoinitiatoren oder anderen Additive
(zu § 4 Absatz 5, 6 und 7, § 8 Absatz 5 Satz 1 und Absatz 6)
1 2 3 4
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Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
Verwendungszweck Gruppen- Andere Beschränkungen,
Substanz-
Bezeichnung des Stoffes CAS-Nr. REF-Nr.
Nr.
I
Acetaldehyd 0000075-07-0 10060 1 x
[2-(Acryloyloxy)-ethyl]- 0044992-01-0 11440 2 x
trimethylammoniumchlorid
Acrylsäure 0000079-10-7 10690 3 x
Acrylsäuredicyclopentadienylester 0050976-02-8 11000 4 x
Adipinsäuredimethylester 0000627-93-0 5
Adipinsäurepolyester mit 0024937-93-7 76780 6
1,3-Butandiol
alpha-Alkene(C20-C24), Copolymer 0152261-33-1 33535 7
mit Maleinsäureanhydrid,
Reaktionsprodukt mit 4-Amino-
2,2,6,6-tetramethylpiperidin
Alkyl(C10-C21)sulfonsäureester 0091082-17-6 34240 8
des Phenols
Allurarot AC (E 129) 0025956-17-6 9
Bis(hydriertes Talg-Alkyl)amin, 0143925-92-2 34850 10
oxidiert
SMG
grenzwert- Spezifikationen und
[mg/kg]
II III IV V Nr. Reinheitsanforderungen
6
0,05
x (20)
0,05
x 3 (29)
x (28)
(29)
x nicht zur Verwendung für Gegen-
stände, die mit fetten Lebens-
mitteln in Berührung kommen, für
die das Lebensmittelsimulanz D
festgelegt ist
nicht zur Verwendung für Gegen-
stände, die mit alkoholischen
Lebensmitteln in Berührung
kommen
x 0,05
x
x nicht zur Verwendung für Gegen-
stände, die mit fetten Lebens-
mitteln in Berührung kommen, für
die das Lebensmittelsimulanz D
festgelegt ist
nur zur Verwendung in
a) Polyolefinen bei 0,1 Gew.-%
und
5071
b) PET bei 0,25 Gew.-%
1 2 3 4
Substanz-
Bezeichnung des Stoffes CAS-Nr. REF-Nr.
Nr.
I
2-Aminobenzamid 0000088-68-6 34895 11
2-Aminoethanol 0000141-43-5 12763 12 x
35170
N-(2-Aminoethyl)ethanolamin 0000111-41-1 35284 13 x
2-Amino-2-methyl-1-propanol 0000124-68-5 12775 14 x
3-Aminopropyl-triethoxysilan 0000919-30-2 12786 15 x
Antimontrioxid 0001309-64-4 35760 16
Apfelsäure 0006915-15-7 19965 17 x
65020
Azelainsäure-bis(2-ethylhexyl)ester 0000103-24-2 36320 18
Bariumtetraborat 0012007-55-5 36840 19
1,2-Benzisothiazolin-3-on 0002634-33-5 37520 20
1,2,4,5-Benzoltetracarbonsäure 0000089-05-4 13040 21 x
24055
1,2,4-Benzoltricarbonsäure- 0004130-35-2 22
tris(decyl)ester
1,2,4-Benzoltricarbonsäure- 0003319-31-1 94800 23
tris(2-ethylhexyl)ester
2-(2H-Benzotriazol-2-yl)-6-dodecyl- 0125304-04-3 24
4-methyl-phenol, verzweigt und linear
Benzylacrylat 0002495-35-4 10750 25 x
Benzylmethacrylat 0002495-37-6 20080 26 x
5072
5 6 7 8
Verwendungszweck Gruppen- Andere Beschränkungen,
SMG
grenzwert- Spezifikationen und
[mg/kg]
II III IV V Nr. Reinheitsanforderungen
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
x 0,05
x 0,05
x 0,05
x x 5
x 0,05
x 0,04 berechnet als Antimon
x
x 0,05
x (14)
x 0,5
0,05 Für die Summe aus
1,2,4,5-Benzoltetracarbonsäure
und Pyromellitsäureanhydrid
(CAS-Nr. 0000089-32-7) darf
der Übergang auf Lebensmittel
nicht mehr als 0,05 Milligramm
pro Kilogramm betragen.
x 0,05
x 0,05
x 5
(20)
(21)
1 2 3 4 5
Verwendungszweck
Substanz-
Bezeichnung des Stoffes CAS-Nr. REF-Nr.
Nr.
I II III IV V
cis-endo-bicyclo[2.2.1]heptan- 38507 27 x
2,3-dicarbonsäure, Salze
Bis(2,4-di-tert-butyl-6-methyl-phenyl) 0145650-60-8 74010 28 x
ethylphosphit
Bis(2,6-di-tert-butyl-4-methyl-phenyl) 0080693-00-1 38810 29 x
pentaerythritol-diphosphit
Bis(2,4-dicumylphenyl)pentaerythritol- 0154862-43-8 38840 30 x
diphosphit
Bis(2,6-diisopropylphenyl)carbodiimid 0002162-74-5 13303 31 x
2,4-Bis(dodecylthiomethyl)- 0110675-26-8 38940 32 x
6-methylphenol
Bis(2-ethylhexyl)adipat 0000103-23-1 31920 33 x x
Bis(2-ethylhexyl)terephthalat 0006422-86-2 92200 34 x
N,N-Bis(2-hydroxyethyl)- 39090 35 x
(C8-C18)alkylamin
N,N-Bis(2-hydroxyethyl)- 39120 36 x
(C8-C18)alkylamin-hydrochlorid
1,3-Bis(hydroxymethyl)-5,5-dimethyl- 0006440-58-0 37 x
hydantoin
2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)-propan- 0001675-54-3 13510 38 x x
bis(2,3-epoxypropyl)-ether (= BADGE) 13610
2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)-propan- 0000116-37-0 13520 39 x
bis(2-hydroxypropyl)-ether
6 7 8
Gruppen- Andere Beschränkungen,
SMG
grenzwert- Spezifikationen und
[mg/kg]
Nr. Reinheitsanforderungen
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5 nicht zur Verwendung im unmittel-
baren Kontakt mit sauren Lebens-
mitteln
Reinheit ≥ 96 %
5 berechnet als Summe von
Phosphit und Phosphat
5 berechnet als Summe von
Phosphit und Phosphat
5 berechnet als Summe aus dem
Stoff selbst, seiner oxidierten
Form (Bis(2,4-dicumylphenyl)-
pentaerythritolphosphat) und
seinem Hydrolyseprodukt
(2,4-Dicumylphenol)
0,05 berechnet als Summe aus Bis(2,6-
diisopropylphenyl)carbodiimid
und seinem Hydrolyseprodukt
2,6-Diisopropylanilin
(22)
18 (29)
60 (29)
(5)
(5) berechnet ausschließlich HCl
0,05
gemäß Verordnung (EG)
Nr. 1895/2005
0,05
5073
1 2 3 4
Substanz-
Bezeichnung des Stoffes CAS-Nr. REF-Nr.
Nr.
I
2,4-Bis(octylthiomethyl)-6-methylphenol 0110553-27-0 40020 40
Bis(1-oxyl-2,2,6,6-tetramethylpiperidin- 0002516-92-9 41
4-yl)sebacat
Bornitrid 0010043-11-5 40400 42
Borsäure 0010043-35-3 13620 43 x
40320
Braun HAT (Food Brown 3, E 155) 0004553-89-3 44
Brillantschwarz BN (E 151) 0002519-30-4 45
2-Brom-2-nitropropan-1,3-diol 0000052-51-7 40460 46
Butadien 0000106-99-0 13630 47 x
1,4-Butandiol 0000110-63-4 13720 48
40580
1,4-Butandiol-bis (2,3-epoxypropyl)- 0002425-79-8 13780 49 x
ether
2-Butanol 0000078-92-2 50
tert-Butanol 0000075-65-0 40594 51
2-Butanon 0000078-93-3 66655 52
1-Butoxy-2-propanol 0005131-66-8 53
n-Butylacrylat 0000141-32-2 10780 54 x
sec-Butylacrylat 0002998-08-5 10810 55 x
tert-Butylacrylat 0001663-39-4 10840 56 x
tert-Butylhydrochinon 0001948-33-0 57 x
Butylmethacrylat 0000097-88-1 20110 58 x
tert-Butylmethacrylat 0000585-07-9 20170 59 x
3-tert-Butylphenol 0000585-34-2 60 x
5074
5 6 7 8
Verwendungszweck Gruppen- Andere Beschränkungen,
SMG
grenzwert- Spezifikationen und
[mg/kg]
II III IV V Nr. Reinheitsanforderungen
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
x (22)
x 0,05
x (14)
x (14)
x
x
x 0,05
NN 1 mg/kg im Endprodukt
x x (27)
NN 1 mg/kg im Endprodukt (berechnet
als Epoxy, Molgewicht = 43)
x 1
x 10
x 5
x (37) nur für die Verwendung auf der vom
Lebensmittel abgewandten Seite
(20)
(20)
(20)
x 42
(21)
(21)
0,05
1 2 3 4
Substanz-
Bezeichnung des Stoffes CAS-Nr. REF-Nr.
Nr.
I
Caprolactam 0000105-60-2 14200 61 x
41840
Caprolacton 0000502-44-3 14260 62 x
Carbonylchlorid (Phosgen) 0000075-44-5 14380 63 x
23155
Celluloseacetatpropionate 0009004-39-1 14512 64 x
p-Chlor-m-kresol 0000059-50-7 43630 65
5-Chlor-2-Methyl-4-isothiazolin-3-on, 0055965-84-9 43730 66
Mischung mit
2-Methyl-4-isothiazolin-3-on (3:1)
Cumarin 0000091-64-5 67 x
1,4-Cyclohexandicarbonsäure 0001076-97-7 14876 68 x
1,2-Cyclohexandicarbonsäure, 0166412-78-8 45705 69
Diisononylester
1-Decen, Homopolymer, hydriert 0068037-01-4 70
Dextrin 0009004-53-9 71
Diallyldimethylammoniumchlorid 0007398-69-8 72 x
1,2-Dibromo-2,4-dicyanobutan 0035691-65-7 73
Dibutylsebacat 0000109-43-3 85360 74
Dibutylthiostannonsäure, Polymer 0026427-07-6 47210 75
(= Thiobis(butyl-zinnsulfid), Polymer)
Dicyclohexylmethan-4,4'-diisocyanat 0005124-30-1 13560 76 x
(Bis(4-isocyanatocyclohexyl)-methan) 15700
Dicyclohexylphthalat 0000084-61-7 74960 77
Dicyclopentadien 0000077-73-6 15730 78 x
Didecyl-dimethyl-ammoniumchlorid 0007173-51-5 47535 79
Didodecylthiodipropionat 0000123-28-4 93120 80
5 6 7 8
Verwendungszweck Gruppen- Andere Beschränkungen,
SMG
grenzwert- Spezifikationen und
[mg/kg]
II III IV V Nr. Reinheitsanforderungen
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
x 15
(26)
NN 1 mg/kg im Endprodukt
x 5
x 0,15
0,6
5
x (29)
x
x
5
x 1
x (29)
x Moleküleinheit = (C8H18S3Sn2)n
(n = 1,5-2)
(15) 1 mg/kg im Endprodukt
(berechnet als NCO)
x 6
5
x 5
5075
x (12)
1 2 3 4 5
Verwendungszweck
Substanz-
Bezeichnung des Stoffes CAS-Nr. REF-Nr.
Nr.
I II III IV V
Di-n-dodecylzinn- 0084030-61-5 47600 81 x
bis(isooctylthioglykolat)
Diethanolamin 0000111-42-2 15735 82 x
47620
2-Diethylaminoethylmethacrylat 0000105-16-8 20500 83 x
Diethylenglykol 0000111-46-6 13326 84 x x x
15760
47680
N,N-Diethylhydroxylamin 0003710-84-7 85 x x
Diethylmonoethanolamin 0000100-37-8 48370 86 x
48400
2,4-Dihydroxybenzophenon 0000131-56-6 48640 87 x
4,4'-Dihydroxybenzophenon 0000611-99-4 15970 88 x
48720
2,2'-Dihydroxy- 0000131-53-3 48880 89 x
4-methoxybenzophenon
N-(2,6-Diisopropylphenyl)- 0852282-89-4 49080 90 x
6-[4-(1,1,3,3-tetramethylbutyl)phenoxy]-
1H-benz[de]isochinolin-1,3(2H)-dion
Dimere von ungesättigten Fettsäuren 0061788-89-4 10599/90A 91 x x
(C18), nicht hydriert, destilliert und 10599/91
nicht destilliert
Dimere von ungesättigten Fettsäuren 0068783-41-5 10599/92A 92 x x
(C18), hydriert, destilliert und 10599/93
nicht destilliert
Dimethylamin 0000124-40-3 16145 93 x
49225
2-Dimethylaminoethylacrylat 0002439-35-2 11230 94 x
3,3'-Dimethyl-4,4'-diaminodicyclo- 0006864-37-5 16210 95 x
hexylmethan
5076
6 7 8
Gruppen- Andere Beschränkungen,
SMG
grenzwert- Spezifikationen und
[mg/kg]
Nr. Reinheitsanforderungen
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
(23)
0,3
0,05
(1)
0,05
0,05
(6)
(6)
(6)
0,05
(16)
(16)
0,05
0,05
0,05
1 2 3 4 5
Verwendungszweck
Substanz-
Bezeichnung des Stoffes CAS-Nr. REF-Nr.
Nr.
I II III IV V
3,3'-Dimethyl- 0000091-97-4 16240 96 x
4,4'-di-isocyanatobiphenyl
2,6-Dimethyl-4-heptanon 0000108-83-8 97 x
5,5-Dimethylhydantoin 0000077-71-4 98 x
N,N-Dimethyl-N-[2-[(1-oxo- 0046830-22-2 99 x
2-propenyl)oxy]ethyl]-
benzylammoniumchlorid
Dimethylphthalat 0000131-11-3 75600 100 x
Dimethylpolysiloxan 0063148-62-9 23547 101 x
76721
Dimethylzinn-bis(ethylhexyl- 0057583-35-4 49595 102 x
thioglykolat)
Dimethylzinn-bis(isooctylthioglykolat) 0026636-01-1 49600 103 x
Dimethylzinndineodekanoat 0068928-76-7 104 x
Dioctadecylthiodipropionat 0000693-36-7 93280 105 x
Di-n-octylzinn- 50160 106 x
bis(n-alkyl(C10-C16)thioglykolat)
Di-n-octylzinn- 0010039-33-5 50240 107 x
bis(2-ethylhexylmaleinat)
Di-n-octylzinn- 0015571-58-1 50320 108 x
bis(2-ethylhexylthioglykolat)
Di-n-octylzinn-bis(ethylmaleinat) 50360 109 x
Di-n-octylzinn-bis(isooctylmaleinat) 0033568-99-9 50400 110 x
Di-n-octylzinn-bis(isooctylthioglykolat) 0026401-97-8 50480 111 x
Di-n-octylzinn-1,4-Butandiol- 50560 112 x
bis(thioglykolat)
Di-n-octylzinn-dilaurat 0003648-18-8 50640 113 x
Di-n-octylzinn-dimaleinat 0015571-60-5 50720 114 x
6 7 8
Gruppen- Andere Beschränkungen,
SMG
grenzwert- Spezifikationen und
[mg/kg]
Nr. Reinheitsanforderungen
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
(15) 1 mg/kg im Endprodukt
(berechnet als NCO)
0,05
5
0,05
0,05
Mindestviskosität 100 x 10-6m2/s
(= 100 Centistokes) bei 25 Grad
(7)
(7)
0,05
(12)
(8)
(8)
(8)
(8)
(8)
(8)
(8)
(8)
5077
(8)
1 2 3 4
Substanz-
Bezeichnung des Stoffes CAS-Nr. REF-Nr.
Nr.
I
Di-n-octylzinn-dimaleinat, 50880 115
Polymere (n = 2-4)
Di-n-octylzinn-dimaleinat, verestert 50800 116
Di-n-octylzinn-Ethylenglykol- 0069226-44-4 50960 117
bis(thioglykolat)
Di-n-octylzinn-thiobenzoat-2-ethyl- 51120 118
hexylthioglykolat
Di-n-octylzinn-thioglykolat 0015535-79-2 51040 119
Diphenylmethan-2,4'-di-isocyanat 0005873-54-1 16600 120 x
Diphenylmethan-4,4'-di-isocyanat 0000101-68-8 16630 121 x
Dipropylenglykolmethyletheracetat 0088917-22-0 122
Dipropylenglykolmonomethylether 0034590-94-8 123
Dipropylenglykol-n-butylether 0029911-28-2 124
Divinylbenzol 0001321-74-0 16690 125 x
1-Dodecanol 0000112-53-8 16701 126 x
51975
Dodecylgallat 0001166-52-5 55200 127
Echtes Karmin (Natural Red 4, E 120) 0001260-17-9 128
Eisenphosphid 0012751-22-3 62245 129
Elaidinsäure 0000112-79-8 52650 130
Epichlorhydrin 0000106-89-8 14570 131 x
(1-Chlor-2,3-epoxypropan) 16750
5078
5 6 7 8
Verwendungszweck Gruppen- Andere Beschränkungen,
SMG
grenzwert- Spezifikationen und
[mg/kg]
II III IV V Nr. Reinheitsanforderungen
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
x (8)
x (8)
x (8)
x (8)
x (8)
(15) 1 mg/kg im Endprodukt
(berechnet als NCO)
(15) 1 mg/kg im Endprodukt
(berechnet als NCO)
x (37) nur für die Verwendung auf der vom
Lebensmittel abgewandten Seite
x x (37) nur für die Verwendung auf der vom
Lebensmittel abgewandten Seite
x 0,05
NN berechnet als Summe aus
Divinylbenzol und Ethylvinylbenzol
kann bis zu 45 % Ethylvinylbenzol
enthalten
x (18)
x
x 0,05
x
NN 1 mg/kg im Endprodukt
1 2 3 4 5
Verwendungszweck
Substanz-
Bezeichnung des Stoffes CAS-Nr. REF-Nr.
Nr.
I II III IV V
2,3-Epoxypropyltrialkyl 25360 132 x
(C5-C15)-acetat
Erdölkohlenwasserstoffharze (hydriert) 72081/10 133 x
Essigsäureisobutylester 0000110-19-0 134 x
Essigsäureisopropylester 0000108-21-4 30165 135 x
Ester von hydrierten Ricinusöl- 0736150-63-3 55910 136 x
monoglyceriden mit Essigsäure
Ester von Stearinsäure mit Ethylenglykol 89440 137 x
Ethylacrylat 0000140-88-5 11470 138 x
Ethylbenzol 0000100-41-4 53255 139 x x
Ethylencarbonat 0000096-49-1 16955 140 x
Ethylenglykol 0000107-21-1 16990 141 x x x
53650
6 7 8
Gruppen- Andere Beschränkungen,
SMG
grenzwert- Spezifikationen und
[mg/kg]
Nr. Reinheitsanforderungen
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
NN 1 mg/kg im Endprodukt (berechnet
als Epoxy, Molgewicht = 43)
Hydrierte Erdölkohlenwasserstoff-
harze werden hergestellt durch
katalytische oder thermische Poly-
merisation von Dienen und Olefinen
der aliphatischen, alizyklischen und/
oder monobenzenoidarylalkenen
Art aus gekrackten Erdöl-
destillaten mit einem Siedebereich
von bis zu 220 °C, sowie aus den
reinen Monomeren aus diesen
Destillationsläufen mit nachfolgen-
der Destillation, Hydrierung und
Weiterverarbeitung.
Viskosität: > 3 Pa.s
Erweichungspunkt: > 95 °C, nach
der ASTM-Methode E 28-67
Bromzahl: < 40 (ASTM D1159)
Farbe einer 50 %igen Lösung in
Toluol < 11 auf der Gardner-Skala
Restliches aromatisches Monomer
≤ 50 mg/kg
1
5 (41)
(29)
(1)
(20)
0,6
30 berechnet als Ethylenglykol
(1)
5079
1 2 3 4
Substanz-
Bezeichnung des Stoffes CAS-Nr. REF-Nr.
Nr.
I
Ethylenglykolbutyletheracetat 0000112-07-2 142
Ethylenglykolmonoacrylat 0000818-61-1 11510 143 x
11830
Ethylenglykolmonobutylether 0000111-76-2 53765 144
Ethylenglykolmonomethacrylat 0000868-77-9 21190 145 x
Ethylenglykolmonopropylether 0002807-30-9 146
Ethylenoxid 0000075-21-8 17020 147 x
2-Ethylhexansäure 0000149-57-5 17040 148 x
54120
2-Ethylhexylacrylat-Acrylsäure- 0025134-51-4 31500 149
Copolymer
2-Ethylhexyl-4-dimethylaminobenzoat 0021245-02-3 150
Ethylmethacrylat 0000097-63-2 20890 151 x
N-Ethyltoluen-o/p-Sulphonamid 0008047-99-2 54380 152
(Mischung)
Ethylvanillin 0000121-32-4 54420 153
Fettsäuren, Montanwachs, 0073138-44-0 154
1-Methyl-1,3-propandiylester
Talgfettsäuren, hydriert 0061790-38-3 54760 155
Formaldehyd 0000050-00-0 17260 156 x
54880
Gerbsäure 0001401-55-4 92150 157
Glas 0065997-17-3 158
D-Glucono-1,5-lacton 0000090-80-2 159
Gluconsäure 0000526-95-4 55630 160
5080
5 6 7 8
Verwendungszweck Gruppen- Andere Beschränkungen,
SMG
grenzwert- Spezifikationen und
[mg/kg]
II III IV V Nr. Reinheitsanforderungen
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
x (35)
(20)
x (35) nur für die Verwendung auf der vom
Lebensmittel abgewandten Seite
(21)
x 0,05 (35)
NN 1 mg/kg im Endprodukt
x 0,05
x 0,05 (20) berechnet als 2-Ethylhexylacrylat
x x 0,05
(21)
x 5
x
x
x
x (13)
x Die JECFA-Spezifikationen sind
einzuhalten.
x
x
x
1 2 3 4
Substanz-
Bezeichnung des Stoffes CAS-Nr. REF-Nr.
Nr.
I
Glyceride, Montanwachs 0068476-38-0 161
Glycerinmonolaurat-diacetat 0030899-62-8 56800 162
Glycerinmonoricinolat 0001323-38-2 57440 163
Glycerinmonostearat 0031566-31-1 18115 164 x
57520
Glycerin-tris(12-hydroxystearat) 0000139-44-6 58160 165
62040
Glyceroldiacetat 0025395-31-7 56000 166
Glyceroldioleat 0025637-84-7 56080 167
Glyceroldistearat 0001323-83-7 56320 168
89240
Glycerolmonolaurat 0027215-38-9 56780 169
Glycerolmonomyristat 0027214-38-6 56840 170
Glycerolmonooleat 0025496-72-4 56960 171
Glyceroltributyrat 0000060-01-5 57840 172
Glyceroltrilaurat 0000538-24-9 57960 173
Glykolsäure 0000079-14-1 18117 174 x
Glyoxal 0000107-22-2 18120 175 x
58310
1-Heptanol 0000111-70-6 18150 176 x
Hexamethyldisilazan 0000999-97-3 18457 177
Hexamethyldisiloxan 0000107-46-0 18455 178 x
Hexamethylen-diisocyanat 0000822-06-0 18640 179 x
Hexamethylentetramin 0000100-97-0 18670 180 x
59280
Hexanol 0000111-27-3 181
5 6 7 8
Verwendungszweck Gruppen- Andere Beschränkungen,
SMG
grenzwert- Spezifikationen und
[mg/kg]
II III IV V Nr. Reinheitsanforderungen
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
x
x (29)
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x 0,05
0,05
x (30)
(30)
(15) 1 mg/kg im Endprodukt
(berechnet als NCO)
x (13)
5081
x
1 2 3 4 5
Verwendungszweck
Substanz-
Bezeichnung des Stoffes CAS-Nr. REF-Nr.
Nr.
I II III IV V
Hydrierte Homopolymere und/oder 60027 182 x
Copolymere, hergestellt aus 1-Hexen
und/oder 1-Octen und/oder 1-Decen
und/oder 1-Dodecen und/oder
1-Tetradecen
(Molekulargewicht: 440 bis 12 000)
3-Hydroxybuttersäure, 0080181-31-3 18888 183 x
3-Hydroxyvaleriansäure-Copolymer
2-(2'-Hydroxy-3'-tert-butyl- 0003896-11-5 60400 184 x
5'-methylphenyl)-5-chlorbenzotriazol
2-(2'-Hydroxy-3,5'-di-tert- 0003864-99-1 60480 185 x
butylphenyl)-5-chlorbenzotriazol
2-Hydroxy-4-n-hexyloxybenzophenon 0003293-97-8 61280 186 x
2-Hydroxy-4-methoxybenzophenon 0000131-57-7 61360 187 x
2-(2'-Hydroxy- 0002440-22-4 61440 188 x
5'-methylphenyl)benzotriazol
2-Hydroxy-4-n-octyloxybenzophenon 0001843-05-6 61600 189 x
2-Hydroxypropylacrylat 0000999-61-1 11530 190 x
4-Hydroxy- 0002226-96-2 191 x
2,2,6,6-tetramethylpiperidinoxyl
Iminodibernsteinsäure, Natriumsalz 0144538-83-0 192 x
3-Iod-2-propinyl-butyl-carbamat 0055406-53-6 62210 193 x
5082
6 7 8
Gruppen- Andere Beschränkungen,
SMG
grenzwert- Spezifikationen und
[mg/kg]
Nr. Reinheitsanforderungen
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
durchschnittliches Molekular-
gewicht: mindestens 440 Da
Viskosität bei 100 °C: mindestens
3,8 cSt (3,8 × 10–6 m2/s)
Der Stoff wird als Produkt
verwendet, das durch bakterielle
Fermentation gewonnen wird.
Die Spezifikationen in Tabelle 4
des Anhangs I der Verordnung (EU)
Nr. 10/2011 der Kommission vom
14. Januar 2011 sind einzuhalten.
(10)
(10)
(6)
(6)
(10)
(6)
0,05 berechnet als Summe von
2-Hydroxypropylacrylat und
2-Hydroxyisopropylacrylat
kann bis zu 25 %
(w/w) 2-Hydroxyisopropylacrylat
(CAS-Nr. 002918-23-2) enthalten
0,05
5
9
1 2 3 4
Substanz-
Bezeichnung des Stoffes CAS-Nr. REF-Nr.
Nr.
I
Isobutan 0000075-28-5 62255 194 x
iso-Butylacrylat 0000106-63-8 11590 195 x
Isobutylalkohol (Isobutanol) 0000078-83-1 18970 196 x
62270
iso-Butylmethacrylat 0000097-86-9 21010 197 x
1-Isocyanato-3-isocyanatomethyl- 0004098-71-9 19110 198 x
3,5,5-trimethylcyclohexan
1-Isocyanato-3-isocyanatomethyl- 0103170-26-9 19112 199 x
3,5,5-trimethylcyclohexan-
Homopolymer, Methylethylketonoxim-
blockiert
iso-Phthalsäure 0000121-91-5 19150 200 x
Isophthalsäuredichlorid 0000099-63-8 19180 201 x
Isopren 0000078-79-5 19243 202 x
21640
iso-Propylacrylat 0000689-12-3 11680 203 x
2-Isopropylthioxanthon 0005495-84-1 204
4-Isopropylthioxanthon 0083846-86-0 205
Kaliumiodid 0007681-11-0 81680 206
Kobaltnaphthenat 0061789-51-3 67930 207
Kokosfettsäuren, Diester mit 0068139-91-3 208
Polyethylenglykol
Kokos-Fettsäuren, gehärtet 0068938-15-8 17175 209 x
Kupferiodid 0001335-23-5 45200 210
N,N-Bis(2-hydroxyethyl)dodecanamid 0000120-40-1 39150 211
5 6 7 8
Verwendungszweck Gruppen- Andere Beschränkungen,
SMG
grenzwert- Spezifikationen und
[mg/kg]
II III IV V Nr. Reinheitsanforderungen
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
1
(20)
x 1
(21)
(15) 1 mg/kg im Endprodukt
(berechnet als NCO)
0,05 berechnet als geblocktes Trimer
(25)
(25)
NN 1 mg/kg im Endprodukt
(20)
x (32)
x (32)
x (4)
x 0,05
x
x (4)
x 5 Die Restmenge an Diethanolamin
als Verunreinigung und Abbau-
produkt des Stoffes sollte nicht zu
einer Migration von Diethanolamin
von mehr als 0,3 mg/kg Lebens-
5083
mittel führen.
1 2 3 4
Substanz-
Bezeichnung des Stoffes CAS-Nr. REF-Nr.
Nr.
I
Lebensmittelblau 2 (Brilliant Blau FCF) 0003844-45-9 212
Lebensmittelrot 3 (Azorubin) 0003567-69-9 213
Lebensmittelrot 7 (Ponceau 4R) 0002611-82-7 214
Lebensmittelrot 9 (Amaranth) 0000915-67-3 215
Lignosulfonsäure 0008062-15-5 63940 216
Lithiumiodid 0010377-51-2 64320 217
Magnesium-Natrium-Fluoridsilikat 0037296-97-2 85950 218
Maleinsäure 0000110-16-7 19540 219 x
64800
Maleinsäureanhydrid 0000108-31-6 19960 220 x
Maleinsäureanhydrid-Styrol-Copolymer, 0025736-61-2 64990 221
Natriumsalz
Maltodextrin 0009050-36-6 222
[3-(Methacryloxy)- 0002530-85-0 21498 223 x
propyl]trimethoxysilan
[2-(Methacryloyloxy)-ethyl]- 0005039-78-1 20860 224 x
trimethylammoniumchlorid
Methacrylsäure 0000079-41-4 20020 225 x
Methacrylsäureanhydrid 0000760-93-0 21460 226 x
1-Methoxy-2-propanol 0000107-98-2 227
1-Methoxy-2-propylacetat 0000108-65-6 228
5084
5 6 7 8
Verwendungszweck Gruppen- Andere Beschränkungen,
SMG
grenzwert- Spezifikationen und
[mg/kg]
II III IV V Nr. Reinheitsanforderungen
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
x
x
x
x 30
x 0,24
x (4)
x 0,15 SMG berechnet als Fluorid
darf nur in denjenigen Schichten
verwendet werden, die nicht
unmittelbar mit Lebensmitteln
in Berührung kommen
x (2)
(2)
x Fraktion mit Molekulargewicht
< 1 000 unter 0,05 Gew.-%
x
x 0,05
0,05
(21)
(21)
x (37) nur für die Verwendung auf der vom
Lebensmittel abgewandten Seite
x (37) nur für die Verwendung auf der vom
Lebensmittel abgewandten Seite
1 2 3 4
Substanz-
Bezeichnung des Stoffes CAS-Nr. REF-Nr.
Nr.
I
3-Methyl-1,5-pentandiol 0004457-71-0 22074 229 x
2-Methyl-2,4-pentandiol 0000107-41-5 230
Methylacrylat 0000096-33-3 11710 231 x
Methylacrylat, Telomer mit 0174254-23-0 31542 232
1-Dodecanethiol, C16-C18-Alkylester
4-Methylbenzophenon 0000134-84-9 233
2,2'-Methylen-bis(4-ethyl-6-tert- 0000088-24-4 66400 234
butylphenol)
2,2'-Methylen-bis(4-methyl-6-tert- 0000119-47-1 66480 235
butylphenol)
2,2'-Methylen-bis(4-methyl-6-cyclo- 0004066-02-8 66560 236
hexylphenol)
2,2'-Methylen-bis(4-methyl- 0000077-62-3 66580 237
6-(1-methylcyclohexyl)phenol)
2-Methyl-4-isothiazolin-3-on 0002682-20-4 66755 238
Methylmethacrylat 0000080-62-6 21130 239 x
2-Methylpropansäure- 0000097-85-8 240
2-methylpropylester
4-Methyl-2-pentanon 0000108-10-1 66725 241
2-Methyl-1,3-propandiol 0002163-42-0 22190 242 x
Methylsilsesquioxan 0068554-70-1 66930 243
5 6 7 8
Verwendungszweck Gruppen- Andere Beschränkungen,
SMG
grenzwert- Spezifikationen und
[mg/kg]
II III IV V Nr. Reinheitsanforderungen
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
0,05
x 0,05
(20)
x 0,5 % Gew.-% im Endprodukt
x 0,05 Für die Summe an
4-Methylbenzophenon
und Benzophenon
(CAS-Nr. 0000119-61-9) darf
der Übergang auf Lebensmittel
nicht mehr als 0,6 Milligramm
pro Kilogramm betragen.
x (11)
x (11)
x (3)
x (3)
x 0,5
(21)
x 0,05
x (40)
5
x Restmonomer in
Methylsilsesquioxan:
< 1 mg Methyltrimethoxysilan/kg
5085
Methylsilsesquioxan
1 2 3 4 5
Verwendungszweck
Substanz-
Bezeichnung des Stoffes CAS-Nr. REF-Nr.
Nr.
I II III IV V
mikrokristalline Wachse 0063231-60-7 71280 244 x
Mischung aus (40 Gew.-%) 22332 245 x x
2,2,4-Trimethylhexan-1,6-diisocyanat
und (60 Gew.-%) 2,4,4-Trimethylhexan-
1,6-diisocyanat
Mischung aus (50 % m/m) Phthalsäure- 67180 246 x
n-decyl-n-octylester, (25 % m/m)
Phthalsäuredi-n-decylester, (25 % m/m)
Phthalsäuredi-n-octylester
Mischung aus 4-(2-Benzoxazolyl)- 67155 247 x
4’-(5-methyl-2-benzoxazolyl)stilben,
4,4’-Bis-(2-benzoxazolyl)stilben
und 4,4’-Bis-(5-methyl-
2-benzoxazolyl)stilben
Mono- und Diglyceride von Fettsäuren, 30401 248 x
acetyliert
Monochlorbenzol 0000108-90-7 249 x
Monochloressigsäure 0000079-11-8 22333 250 x
Mono-n-dodecylzinn-tris(isooctyl- 0067649-65-4 67360 251 x
thioglykolat)
Monomethylzinn- 0057583-34-3 67515 252 x
tris(ethylhexylthioglykolat)
5086
6 7 8
Gruppen- Andere Beschränkungen,
SMG
grenzwert- Spezifikationen und
[mg/kg]
Nr. Reinheitsanforderungen
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
durchschnittliches Molekular-
gewicht: mindestens 500 Da
Viskosität
mindestens 1,1 × 10-5 m2/s
bei 100 °C oder:
mindestens 0,8 × 10-5 m2/s
bei 120 °C, wenn
bei 100 °C fest
Kohlenstoffzahl bei 5 %
Destillationspunkt: höchstens
5 % der Moleküle mit
Kohlenstoffzahl unter 25
(15) 1 mg/kg im Endprodukt
(berechnet als NCO)
5
nicht mehr als 0,05 Gew.-%
(Menge der Substanz/Menge
der Formulierung)
Mischung, gewonnen aus
dem Herstellungsverfahren
im typischen Verhältnis von
(58-62 %):(23-27 %):(13-17 %)
(29)
10
0,05
(23)
(7)
1 2 3 4
Substanz-
Bezeichnung des Stoffes CAS-Nr. REF-Nr.
Nr.
Monomethylzinn- 0054849-38-6 67520 253
tris(isooctylthioglykolat)
Mono-n-octylzinn- 67600 254
tris(alkyl(C10-C16)thioglykolat)
Mono-n-octylzinn-tris(2-ethylhexylthio- 0027107-89-7 67680 255
glykolat)
Mono-n-octylzinn- 0026401-86-5 67760 256
tris(isooctylthioglykolat)
Monostärkephosphat 0011120-02-8 257
1,5-Naphthalin-di-isocyanat 0003173-72-6 22420 258
Natriumaluminat 0001302-42-7 86440 259
Natriumbisulfit 0007631-90-5 86480 260
Natriumdisulfit 0007681-57-4 261
Mononatrium-D-gluconat 0000527-07-1 262
Natriumiodid 0007681-82-5 86800 263
Natrium-2-stearoyllactylat 0025383-99-7 264
Natriumsulfit 0007757-83-7 86960 265
Natriumtetraborat 0001330-43-4 87040 266
Natriumthiosulfat 0007772-98-7 87120 267
Salze der Neodecansäure 68110 268
2,2',2"-Nitrilo (triethyl-tris- 0080410-33-9 68145 269
(3,3',5,5'-tetra-tert-butyl-
Phosphat)1,1'-biphenyl-
2,2'-diyl)phosphit)
1-Octadecanol 0000112-92-5 22555 270
68225
5 6 7 8
Verwendungszweck Gruppen- Andere Beschränkungen,
SMG
grenzwert- Spezifikationen und
[mg/kg]
I II III IV V Nr. Reinheitsanforderungen
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
x (7)
x (9)
x (9)
x (9)
x
x (15) 1 mg/kg im Endprodukt
(berechnet als NCO)
x 0,9
x (17)
x (17)
x
x (4)
x
x (17)
x (14)
x (17)
x 0,05 berechnet als Neodecansäure
x 5 berechnet als Summe von
Phosphit und Phosphat
x
5087
1 2 3 4
Substanz-
Bezeichnung des Stoffes CAS-Nr. REF-Nr.
Nr.
Octadecylisocyanat 0000112-96-9 22570 271
n-Octylacrylat 0002499-59-4 11890 272
Octylgallat 0001034-01-1 55280 273
Öle, Orange, süß 0008008-57-9 274
Öle, Zitrone 0008008-56-8 275
Patentblau V (Acid Blue 3, E131) 0003536-49-0 276
Pentaerythritdioleat 0025151-96-6 71635 277
Perfluorpolyetherdicarbonsäure, 0069991-62-4 278
Ammoniumsalz
2,2’-(1,4-Phenylen) 0018600-59-4 72141 279
bis[4H-3,1-benzoxazin-4-one]
Phenylmethacrylat 0002177-70-0 21280 280
o-Phenylphenol 0000090-43-7 72240 281
2-Phosphonobutan- 0037971-36-1 282
1,2,4-tricarbonsäure
Phosphorpentoxid 0001314-56-3 23173 283
Phosphorsäureester von ethoxyliertem 0200013-65-6 284
Perfluorpolyetherdiol
Phosphorsäureoctadecylester 0039471-52-8 73520 285
Phthalsäure, Benzylbutylester 0000085-68-7 74560 286
Phthalsäure, Bis(2-ethylhexyl)ester 0000117-81-7 74640 287
Phthalsäure, Dibutylester 0000084-74-2 74880 288
Phthalsäure, Diester mit primären, 0068515-48-0 75100 289
gesättigten C8-C10-verzweigten 0028553-12-0
Alkoholen, über 60 % C9
5088
5 6 7 8
Verwendungszweck Gruppen- Andere Beschränkungen,
SMG
grenzwert- Spezifikationen und
[mg/kg]
I II III IV V Nr. Reinheitsanforderungen
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
x (15) 1 mg/kg im Endprodukt
(berechnet als NCO)
x (20)
x (18)
x
x
x
x 0,05
x 0,05
x 0,05 SMG einschließlich der Summe der
Hydrolyseprodukte
x (21)
x 12
x 5
x
x 0,05
x 0,05
x 30 (29)
x 1,5 (29) nicht zur Verwendung im unmittel-
baren Kontakt mit fetten Lebens-
mitteln
x 0,3 (29)
x (24)
(29)
1 2 3 4
Substanz-
Bezeichnung des Stoffes CAS-Nr. REF-Nr.
Nr.
I
Phthalsäure, Diester mit primären, 0068515-49-1 75105 290
gesättigten C9-C11-Alkoholen, 0026761-40-0
über 90 % C10
Aluminium-Pulver (Pigment Metall 1) 0007429-90-5 34480 291
Pigment Weiß 5 0001345-05-7 64400 292
Poly(ethylen- 0061725-89-1 79985 293
propylen)glykoltridecylether
Polyacrylsäure 0009003-01-4 76460 294
76461
Salze der Polyacrylsäure 76463 295
Polydimethylsiloxan mit 0661476-41-1 76725 296
3-Aminopropyl-Endgruppen, Polymer
mit 1-Isocyanato-3-isocyanatomethyl-
3,5,5-trimethylcyclohexan
Polydimethylsiloxan mit 0167883-16-1 76723 297
3-Aminopropyl-Endgruppen, Polymer
mit Dicyclohexylmethan-
4,4'-diisocyanat
Polyester aus Adipinsäure mit 0073018-26-5 76807 298
1,3-Butandiol, 1,2-Propandiol und
2-Ethyl-1-hexanol
Polyester aus Adipinsäure mit 76815 299
Glyzerin oder Pentaerythrit,
Ester mit geradzahligen, unverzweigten
C12-C22-Fettsäuren
Polyester aus 1,4-Butandiol mit 0031831-53-5 76845 300
Caprolacton
Polyester von 1,2-Propandiol und/oder 76866 301
1,3- und/oder 1,4-Butandiol und/oder
Polypropylenglykol mit Adipinsäure,
auch mit endständiger Essigsäure oder
C12-C18 Fettsäuren oder n-Octanol
und/oder n-Decanol
5 6 7 8
Verwendungszweck Gruppen- Andere Beschränkungen,
SMG
grenzwert- Spezifikationen und
[mg/kg]
II III IV V Nr. Reinheitsanforderungen
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
x (24)
(29)
x x
x
x 0,05
x (20)
x (20)
x Fraktion mit Molekulargewicht
< 1 000 unter 1 Gew.-%
x Fraktion mit Molekulargewicht
< 1 000 unter 1,5 Gew.-%
x (28)
(29)
x (29) Fraktion mit Molekulargewicht
< 1 000 unter 5 Gew.-%
x (26) Fraktion mit Molekulargewicht
(27) < 1 000 unter 0,5 Gew.-%
x (28)
(29)
5089
1 2 3 4
Substanz-
Bezeichnung des Stoffes CAS-Nr. REF-Nr.
Nr.
I
Polyethylenglykol 77732 302
(EO = 1-30, typischerweise 5)-ether
von Butyl-2-cyano-3-(4-hydroxy-
3-methoxyphenyl)-acrylat
Polyethylenglykol 77733 303
(EO = 1-30, typischerweise 5)-ether
von Butyl-2-cyano-3-(4-hydroxyphenyl)-
acrylat
Polyethylenglykol 77708 304
(EO = 1-50)-ether mit primären linearen
und verzweigten C8-C22 Alkoholen
Polyethylenglykoldilaurat 0009005-02-1 77280 305
Polyethylenglykoldimyristat 77320 306
Polyethylenglykoldioleat 0009005-07-6 77360 307
Polyethylenglykolester natürlicher 77660 308
Fettsäuren
Polyethylenglykolmonolaurat 0009004-81-3 78080 309
Polyethylenglykolmonomyristat 78120 310
Polyethylenglykolmonooleat 0009004-96-0 78160 311
Polyethylenglykolmonopalmitat 0009004-94-8 78240 312
Polyethylenglykolstearat 79520 313
Polyethylenglykol- 0009046-01-9 79600 314
tridecyletherphosphat
5090
5 6 7 8
Verwendungszweck Gruppen- Andere Beschränkungen,
SMG
grenzwert- Spezifikationen und
[mg/kg]
II III IV V Nr. Reinheitsanforderungen
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
x 0,05
x 0,05
x 1,8 in Übereinstimmung mit dem
Höchstgehalt an Ethylenoxid
gemäß den in der Verordnung (EU)
Nr. 231/2012 der Kommission
genannten Reinheitskriterien für
Lebensmittelzusatzstoffe
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x 5 Polyethylenglykol(EO
<= 11)tridecyletherphosphat(mono-
und dialkylester) mit einem
Gehalt von höchstens 10 %
Polyethylenglykol(EO <= 11)-
tridecylether
1 2 3 4
Substanz-
Bezeichnung des Stoffes CAS-Nr. REF-Nr.
Nr.
I
Polyethylenimin, butyliert 79760 315
Poly(3-nonyl-1,1-dioxo-1-thiopropan- 1010121-89-7 80510 316
1,3-diyl)-block-poly(x-oleyl-7-hydroxy-
1,5-diiminooctan-1,8-diyl), Mischung
mit x = 1 und/oder 5, neutralisiert mit
Dodecylbenzolsulfonsäure
Polyvinylalkohole 0009002-89-5 81280 317
Polyvinylpyrrolidon 0009003-39-8 81500 318
N,N''-1,3-Propandiylbis[N'-octadecyl- 0035674-65-8 81870 319
harnstoff]
Propylacrylat 0000925-60-0 11980 320 x
Propylencarbonat 0000108-32-7 321
Propylenoxid 0000075-56-9 24010 322 x
Propylgallat 0000121-79-9 55360 323
Propylmethacrylat 0002210-28-8 21340 324 x
Proteine, Soja 0009010-10-0 325 x
Raffinierte Wachse, die aus Erdöl oder 95859 326
aus synthetischen Kohlenwasserstoffen
gewonnen werden, hohe Viskosität
5 6 7 8
Verwendungszweck Gruppen- Andere Beschränkungen,
SMG
grenzwert- Spezifikationen und
[mg/kg]
II III IV V Nr. Reinheitsanforderungen
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
x 6
x nur zur Verwendung als Hilfsstoff
bei der Herstellung von
Polyethylen (PE), Polypropylen (PP)
und Polystyrol (PS)
x
x Der Stoff erfüllt die
Reinheitskriterien gemäß
der Richtlinie 2008/84/EG
der Kommission (ABl. L 253
vom 20.9.2008, S. 1).
x 0,05
(20)
x 0,05
NN 1 mg/kg im Endprodukt
x (18)
(21)
x durchschnittliches Molekular-
gewicht: mindestens 500 Da
Viskosität bei 100 °C: mindestens
11 cSt (11 × 10-6 m2/s)
Gehalt an mineralischen Kohlen-
wasserstoffen mit einer Kohlen-
stoffzahl kleiner als 25: höchstens
5091
5 Gew.-%
1 2 3 4 5
Verwendungszweck
Substanz-
Bezeichnung des Stoffes CAS-Nr. REF-Nr.
Nr.
I II III IV V
Reaktionsprodukt von 0119345-01-6 83595 327 x
Di-tert-butylphosphonit mit Biphenyl,
erzeugt durch Kondensation von
2,4-Di-tert-butylphenol mit dem
Friedel-Crafts-Reaktionsprodukt aus
Phosphortrichlorid und Biphenyl
5092
6 7 8
Gruppen- Andere Beschränkungen,
SMG
grenzwert- Spezifikationen und
[mg/kg]
Nr. Reinheitsanforderungen
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
18 Zusammensetzung:
– 4,4'-Biphenylen-
bis(0,0-bis(2,4-di-tert.-butyl-
phenyl)phosphonit)
(CAS-Nr. 38613-77-3)
(36-46 % w/w (*))
– 4,3'-Biphenylen-
bis(0,0-bis(2,4-di-tert.-butyl-
phenyl)phosphonit)
(CAS-Nr. 118421-00-4
(17-23 % w/w (*))
– 3,3'-Biphenylen-
bis(0,0-bis(2,4-di-tert.-butyl-
phenyl)phosphonit)
(CAS-Nr. 118421-01-5)
(1-5 % w/w (*))
– 4-Biphenylen-
(0,0-bis(2,4-di-tert.-butyl-
phenyl)phosphonit
(CAS-Nr. 91362-37-7)
(11-19 % w/w (*))
– Tris(2,4-di-tert.-butylphenyl)
phosphit
(CAS-Nr. 31570-04-4)
(9-18 % w/w (*))
– 4,4'-Biphenylen-
0,0-bis(2,4-di-tert.butyl-phenyl)
phosphonat-0,0-bis(2,4-di-tert.-
butylphenyl)phosphonit
(CAS-Nr. 112949-97-0)
(< 5 % w/w (*))
___________
(*) Menge der verwendeten Substanz/Menge
der Formulierung
1 2 3 4
Substanz-
Bezeichnung des Stoffes CAS-Nr. REF-Nr.
Nr.
I
Reaktionsprodukte von 0068442-12-6 83599 328
2-Mercaptoethyloleat mit
Dichlordimethylzinn, Natriumsulfid
und Trichlormethylzinn
Resorcinol-diglycidyl-ether 0000101-90-6 24073 329 x
Rizinusöl, hydriert 0008001-78-3 14470 330 x
43120
Rizinusölfettsäuren, hydriert 0061790-39-4 14453 331 x
Ruß 0001333-86-4 42080 332
Salpetersäure 0007697-37-2 68140 333
Säuregelb 3 (Chinolingelb) 0008004-92-0 334
0095193-83-2
Säuregelb 23 (Tartrazin) 0001934-21-0 335
5 6 7 8
Verwendungszweck Gruppen- Andere Beschränkungen,
SMG
grenzwert- Spezifikationen und
[mg/kg]
II III IV V Nr. Reinheitsanforderungen
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
Sonstige Spezifikationen
– Phosphorgehalt: 5,4 %-5,9 %
– Säurezahl: max. 10 mg KOH/g
– Schmelzintervall: 85-110 Grad C
x (7)
NN
x
x x Primärpartikel von 10-300 nm,
aggregiert zu 100-1200 nm, die
Agglomerate von 300 nm-mm
bilden können
Toluollösliche Substanzen:
maximal 0,1 %, bestimmt nach
ISO-Methode 6209
UV-Absorption von
Cyclohexanextrakt bei 386 nm:
< 0,02 AU für eine Zelle von 1 cm
oder < 0,1 AU für eine Zelle von
5 cm, bestimmt mit einer allgemein
anerkannten Analysemethode
Benzo(a)pyrengehalt:
max. 0,25 mg/kg Ruß
x
x 30
5093
x
1 2 3 4
Substanz-
Bezeichnung des Stoffes CAS-Nr. REF-Nr.
Nr.
I
Säurerot 51 (Erythrosin) 0012227-78-0 336
0016423-68-0
Schellack 0009000-59-3 24440 337 x
85550
Siliciumdioxid 0007631-86-9 86240 338
Sirupe, hydrolysierte Stärke, hydriert 0068425-17-2 24903 339 x
Sojabohnenöl, epoxidiert 0008013-07-8 88640 340 x
Stärke, oxidiert 0065996-62-5 341
Talg 0061789-97-7 92100 342
Tallöl 0008002-26-4 24905 343 x
Terephthalsäure 0000100-21-0 24910 344 x
Terpinolen 0000586-62-9 345
Tetrahydro-1,3,4,6-tetrakis- 0005395-50-6 92460 346
(hydroxymethyl)-imidazo[4,5-d]imidazol-
2,5(1H,3H)dion
4-(1,1,3,3-Tetramethyl-butyl)phenol 0000140-66-9 22720 347 x
25185
2,4,7,9-Tetramethyl-5-decin-4,7-diol 0000126-86-3 25191 348 x
92685
2,4,7,9-Tetramethyl-5-decin- 0009014-85-1 79550 349
4,7-dioldi(polyoxyethylen)ether
Thiodipropionsäureditetradecylester 0016545-54-3 93360 350
5094
5 6 7 8
Verwendungszweck Gruppen- Andere Beschränkungen,
SMG
grenzwert- Spezifikationen und
[mg/kg]
II III IV V Nr. Reinheitsanforderungen
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
x 6
x x bei synthetischem amorphem
Siliciumdioxid: Primärpartikel von
1-100 nm, aggregiert zu 0,1-1 μm,
die Agglomerate von 0,3 μm bis
Millimetergröße bilden können
gemäß den Reinheitskriterien
für Maltitsirup E 965 ii nach der
Richtlinie 2008/60/EG (ABl. L 158
vom 18.6.2008, S. 17)
x 60 (29) Oxiran < 8 %, Iodzahl < 6
x
x
x
7,5
x 0,05
x 0,05
NN
x (33)
x (34)
x (12)
1 2 3 4 5
Verwendungszweck
Substanz-
Bezeichnung des Stoffes CAS-Nr. REF-Nr.
Nr.
I II III IV V
Titandioxid, beschichtet mit einem 93450 351 x
Copolymer aus n-Octyltrichlorsilan und
[Aminotris(methylenphosphonsäure),
penta-Natriumsalz]
Toluol 0000108-88-3 93540 352 x
Toluoldiisocyanat 0026471-62-5 25208 353 x
2,4-Toluol-di-isocyanat 0000584-84-9 25210 354 x
2,4-Toluol-di-isocyanat, Dimer 0026747-90-0 25270 355 x
2,6-Toluol-di-isocyanat 0000091-08-7 25240 356 x
Tri-n-butylacetyl-citrat 0000077-90-7 93760 357 x
Triethanolamin 0000102-71-6 94000 358 x x
Triethylcitrat 0000077-93-0 44640 359 x
Triethylenglykoldimethacrylat 0000109-16-0 360 x
Tri-2-ethylhexylphosphat 0000078-42-2 74000 361 x
Triethylphosphit 0000122-52-1 23175 362 x
Tri-isobutylphosphat 0000126-71-6 73840 363 x
Trimellitsäure 0000528-44-9 13050 364 x
25540
Trimellitsäure-anhydrid 0000552-30-7 25550 365 x
2,2,4-Trimethylhexan-1,6-diisocyanat 0016938-22-0 25573 366 x
2,4,4-Trimethylhexan-1,6-diisocyanat 0015646-96-5 25574 367 x
6 7 8
Gruppen- Andere Beschränkungen,
SMG
grenzwert- Spezifikationen und
[mg/kg]
Nr. Reinheitsanforderungen
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
Der Gehalt des Titandioxids an
Copolymer zur Oberflächen-
beschichtung beträgt nicht mehr
als 1 Gew.-%.
1,2
(15) 1 mg/kg im Endprodukt
(berechnet als NCO)
(15) 1 mg/kg im Endprodukt
(berechnet als NCO)
(15) 1 mg/kg im Endprodukt
(berechnet als NCO)
(15) 1 mg/kg im Endprodukt
(berechnet als NCO)
(29)
0,05 inklusive des Salzsäure-Adduktes
(29)
0,05
0,05
NN 1 mg/kg im Endprodukt
0,05
(19)
(19)
(15) 1 mg/kg im Endprodukt
(berechnet als NCO)
(15) 1 mg/kg im Endprodukt
5095
(berechnet als NCO)
1 2 3 4
Substanz-
Bezeichnung des Stoffes CAS-Nr. REF-Nr.
Nr.
I
2,2,4-Trimethyl-1,3-pentandiol- 0006846-50-0 95020 368
diisobutyrat
Tripropylenglykolmonomethylether 0025498-49-1 369
2,4,6-Tris(tert-butyl)phenyl-2-butyl- 0161717-32-4 95270 370
2-ethyl-1,3-propandiolphosphit
Vanillin 0000121-33-5 95680 371
Vinylacetat-Vinylpyrrolidon, Copolymer 0025086-89-9 95755 372
Vinylchlorid 0000075-01-4 26050 373 x
Vinylmethylether 0000107-25-5 22270 374 x
Vinylpyrrolidon 0000088-12-0 26230 375 x
95810
Vinyltriethoxysilan 0000078-08-0 26305 376 x
Wachse, paraffinisch, raffiniert, 95858 377
aus Erdöl oder aus synthetischen
Kohlenwasserstoffen gewonnen,
geringe Viskosität
Wasser 0007732-18-5 26360 378
95855
Wasserstoffperoxid 0007722-84-1 379
5096
5 6 7 8
Verwendungszweck Gruppen- Andere Beschränkungen,
SMG
grenzwert- Spezifikationen und
[mg/kg]
II III IV V Nr. Reinheitsanforderungen
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
x x 5
x (37) nur für die Verwendung auf der vom
Lebensmittel abgewandten Seite
x 2 berechnet als Summe von
Phosphit, Phosphat und dem
Hydrolyseprodukt TTBP
x
x
NN 1 mg/kg im Endprodukt
0,05
NN
0,05
x 0,05 nicht zur Verwendung im unmittel-
baren Kontakt mit fetten Lebens-
mitteln
– durchschnittliches Molekular-
gewicht: mindestens 350 Da
– Viskosität bei 100 °C: mindes-
tens 2,5 cSt (2,5 × 10–6 m2/s)
– Gehalt an mineralischen
Kohlenwasserstoffen mit einer
Kohlenstoffzahl kleiner als 25:
höchstens 40 Gew.-%
x x gemäß TrinkwV
x
1 2 3 4
Substanz-
Bezeichnung des Stoffes CAS-Nr. REF-Nr.
Nr.
I
Weiße Mineralöle, paraffinisch, die aus 95883 380
Kohlenwasserstoffen auf der Basis von
Erdöl gewonnen werden
Xylol 0001330-20-7 95945 381
Zinnchlorid 0007772-99-8 93415 382
20 % (w/w) Silberchlorid, geschichtet 86430 383
auf 80 % (w/w) Titandioxid
Kurkumin 0000458-37-7 384
Riboflavin 0000083-88-5 385
Riboflavin-5’-phosphat 0000130-40-5 386
Gelborange S 0002783-94-0 387
0015790-07-5
Echtes Karmin 0001390-65-4 388
Patentblau V (Na-Salz) 0020262-76-4 389
Indigotin I 0000860-22-0 390
0016521-38-3
Chlorophylle 0001406-65-1 391
kupferhaltige Komplexe der 0001337-20-8 392
Chlorophylle 0008049-84-1
0011006-34-1
0015739-09-0
0024111-17-9
Grün S 0003087-16-9 393
Einfaches Zuckerkulör 0008028-89-5 394
5 6 7 8
Verwendungszweck Gruppen- Andere Beschränkungen,
SMG
grenzwert- Spezifikationen und
[mg/kg]
II III IV V Nr. Reinheitsanforderungen
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
x durchschnittliches Molekular-
gewicht: mindestens 480 Da
Viskosität bei 100 °C: mindestens
8,5 cSt (8,5 × 10–6 m2/s)
Gehalt an mineralischen
Kohlenwasserstoffen mit einer
Kohlenstoffzahl kleiner als 25:
höchstens 5 Gew.-%
x 1
x 12
x (36)
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
5097
x
1 2 3 4
Substanz-
Bezeichnung des Stoffes CAS-Nr. REF-Nr.
Nr.
I
Sulfitlaugen-Zuckerkulör 0008028-89-5 395
Ammoniak-Zuckerkulör 0008028-89-5 396
Ammonsulfit-Zuckerkulör 0008028-89-5 397
Carotine 0000036-88-4 398
i) gemischte Carotine
ii) Beta-Carotin
Annatto 0001393-63-1 399
Bixin 0006983-79-5 400
Norbixin 0000542-40-5 401
Paprikaextrakt 402
Capsanthin 0000465-42-9 403
Capsorubin 0000470-38-2 404
Lycopin 0000502-65-8 405
Beta-apo-8’-Carotinal (C 30) 0001107-26-2 406
Beta-apo-8’-Carotinsäure-ethylester 0001109-11-1 407
(C 30)
Lutein 0000127-40-2 408
Canthaxanthin 0000514-78-3 409
Beetenrot 0007659-95-2 410
Anthocyane 0011029-12-2 411
Silber 0007440-22-4 412
Gold 0007440-57-5 413
Litholrubin BK 0005281-04-9 414
tocopherolhaltige natürliche Extrakte 415
Gamma-Tocopherol 0007616-22-0 416
5098
5 6 7 8
Verwendungszweck Gruppen- Andere Beschränkungen,
SMG
grenzwert- Spezifikationen und
[mg/kg]
II III IV V Nr. Reinheitsanforderungen
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x (36)
x
x
x
x
1 2 3 4
Substanz-
Bezeichnung des Stoffes CAS-Nr. REF-Nr.
Nr.
I
Delta-Tocopherol 0000119-13-1 417
Agar-Agar 0009002-18-0 418
Carrageen 0009000-07-1 419
Behandelte Euchema-Algen 420
Karaya (Karayagummi) 0009000-36-6 421
Konjak-Gummi 0037220-17-0 422
Glycerinester aus Wurzelharz 0068475-37-6 423
Zuckerester von Speisefettsäuren 0025339-99-5 424
Thermooxidiertes Sojaöl mit Mono- und 425
Diglyceriden von Speisefettsäuren
Xylitol 0000087-99-0 426
Isoascorbinsäure 0000089-65-6 427
Cyclohexan 0000110-82-7 45700 428
Maltitol 0000585-88-6 429
Essigsäurepropylester 0000109-60-4 430
2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)propan, 0055818-57-0 431 x
oligomeres Reaktionsprodukt mit
Epichlorhydrin und Acrylsäure
Glycerin, propoxyliert, Triacrylat 0052408-84-1 432 x
2,5,8,11-Tetramethyl-6-dodecin- 0068227-33-8 433
5,8-diol
2,4,7,9-Tetramethyl-5-decin- 0182211-02-5 434
4,7-dioldi(polyoxyethylen-
polyoxypropylen)ether
5 6 7 8
Verwendungszweck Gruppen- Andere Beschränkungen,
SMG
grenzwert- Spezifikationen und
[mg/kg]
II III IV V Nr. Reinheitsanforderungen
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x 1 Benzolgehalt < 0.1 Gew.-%
x
x
0,05 nur für die Verwendung auf der vom
Lebensmittel abgewandten Seite
0,05 nur für die Verwendung auf der vom
Lebensmittel abgewandten Seite
x (33)
x (34)
5099
1 2 3 4
Substanz-
Bezeichnung des Stoffes CAS-Nr. REF-Nr.
Nr.
I
1,1,1-Trimethylolpropan, ethoxyliert, 0028961-43-5 435 x
Triacrylat
(Methylimino)diethan- 0925246-00-0 436
2,1-diyl bis[4-(dimethylamino)benzoat]
Tris{4-[(4-acetylphenyl)sulfanyl]phenyl} 0953084-13-4 437
sulfonium hexafluorophosphat
Milchsäureester von Mono- und 438
Diglyceriden von Speisefettsäuren
Weinsäureester von Mono- und 439
Diglyceriden von Speisefettsäuren
Citronensäureester von Mono- und 440
Diglyceriden von Speisefettsäuren
Mono- und Diacetylweinsäureester 441
von Mono- und Diglyceriden von
Speisefettsäuren
Gemischte Wein- und Essigsäureester 442
von Mono- und Diglyceriden von
Speisefettsäuren
2-Octanol 0000123-96-6 443
5100
5 6 7 8
Verwendungszweck Gruppen- Andere Beschränkungen,
SMG
grenzwert- Spezifikationen und
[mg/kg]
II III IV V Nr. Reinheitsanforderungen
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
x 0,05 nur für die Verwendung auf der vom
Lebensmittel abgewandten Seite
x 0,05 nur für die Verwendung auf der vom
Lebensmittel abgewandten Seite
x 0,05 SMG berechnet als Summe von
Tris{4-[(4-acetylphenyl)sulfanyl]phe-
nyl}sulfonium hexafluorophosphat
(CAS-Nr.: 953084-13-4) und
1-(4-Phenylsulfanyl-phenyl)-
ethanon (CAS-Nr.: 10169-55-8)
Ein Übergang von
1-(4-{4-[4-(4-acetyl-phenylsulfanyl)-
phenylsulfanyl]-phenylsulfanyl}phe-
nyl)-ethanon auf Lebensmittel darf
nicht nachweisbar sein.
nur für die Verwendung auf der vom
Lebensmittel abgewandten Seite
x
x
x
x
x
x 0,05
1 2 3 4 5
Verwendungszweck
Substanz-
Bezeichnung des Stoffes CAS-Nr. REF-Nr.
Nr.
I II III IV V
1,10-Diaminodecan 0000646-25-3 15260 444 x
Pigment Blue 60 0000081-77-6 445 x
Pigment Blue 15 0000147-14-8 446 x
(auch Pigment Blue 15:1,
Pigment Blue 15:3,
Pigment Blue 15:6)
Natural Blue 1 0000482-89-3 447 x
Pigment Blue 16 0000574-93-6 448 x
Pigment Violet 19 0001047-16-1 449 x
Pigment Red 49:2 0001103-39-5 450 x
Eisen(III)-oxid (Pigment Red 101) 0001309-37-1 451 x
Pigment Green 7 0001328-53-6 452 x
6 7 8
Gruppen- Andere Beschränkungen,
SMG
grenzwert- Spezifikationen und
[mg/kg]
Nr. Reinheitsanforderungen
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
0,05
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
3 auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
5101
Lebensmittel übergehen
1 2 3 4 5
Verwendungszweck
Substanz-
Bezeichnung des Stoffes CAS-Nr. REF-Nr.
Nr.
I II III IV V
Pigment Green 37 0001330-37-6 453 x
Pigment White 24 0001332-73-6 454 x
Pigment Yellow 4 0001657-16-5 455 x
Pigment Red 3 0002425-85-6 456 x
Pigment Yellow 1 0002512-29-0 457 x
Pigment Red 170 0002786-76-7 458 x
Pigment Red 4 0002814-77-9 459 x
Pigment Red 202 0003089-17-6 460 x
5102
6 7 8
Gruppen- Andere Beschränkungen,
SMG
grenzwert- Spezifikationen und
[mg/kg]
Nr. Reinheitsanforderungen
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
1 2 3 4 5
Verwendungszweck
Substanz-
Bezeichnung des Stoffes CAS-Nr. REF-Nr.
Nr.
I II III IV V
Pigment Orange 13 0003520-72-7 461 x
Pigment Red 166 0003905-19-9 462 x
Pigment Orange 43 0004424-06-0 463 x
Pigment Yellow 17 0004531-49-1 464 x
Pigment Red 149 0004948-15-6 465 x
Pigment Yellow 13 0005102-83-0 466 x
Pigment Red 146 0005280-68-2 467 x
Pigment Red 144 0005280-78-4 468 x
6 7 8
Gruppen- Andere Beschränkungen,
SMG
grenzwert- Spezifikationen und
[mg/kg]
Nr. Reinheitsanforderungen
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
5103
Lebensmittel übergehen
1 2 3 4 5
Verwendungszweck
Substanz-
Bezeichnung des Stoffes CAS-Nr. REF-Nr.
Nr.
I II III IV V
Pigment Yellow 95 0005280-80-8 469 x
Pigment Yellow 14 0005468-75-7 470 x
Pigment Yellow 83 0005567-15-7 471 x
Pigment Yellow 93 0005580-57-4 472 x
Pigment Yellow 110 0005590-18-1 473 x
0106276-80-6
Pigment Yellow 16 0005979-28-2 474 x
Pigment Red 2 0006041-94-7 475 x
Pigment Violet 23 0006358-30-1 476 x
0215247-95-3
5104
6 7 8
Gruppen- Andere Beschränkungen,
SMG
grenzwert- Spezifikationen und
[mg/kg]
Nr. Reinheitsanforderungen
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
1 2 3 4 5
Verwendungszweck
Substanz-
Bezeichnung des Stoffes CAS-Nr. REF-Nr.
Nr.
I II III IV V
Pigment Red 12 0006410-32-8 477 x
Pigment Yellow 3 0006486-23-3 478 x
Pigment Orange 16 0006505-28-8 479 x
Pigment Red 112 0006535-46-2 480 x
Pigment Red 48:2 0007023-61-2 481 x
Kupfer-Pulver (Pigment Metal 2) 0007440-50-8 482 x
Pigment Yellow 53 0008007-18-9 483 x
Calciumsulfat-Dihydrat 0010101-41-4 484 x
(Pigment White 25)
6 7 8
Gruppen- Andere Beschränkungen,
SMG
grenzwert- Spezifikationen und
[mg/kg]
Nr. Reinheitsanforderungen
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
5105
Lebensmittel übergehen
1 2 3 4 5
Verwendungszweck
Substanz-
Bezeichnung des Stoffes CAS-Nr. REF-Nr.
Nr.
I II III IV V
Pigment Violet 32 0012225-08-0 485 x
Eisenoxid schwarz 0012227-89-3 486 x
(Pigment Black 11) 0001317-61-9
Pigment Orange 36 0012236-62-3 487 x
Pigment Yellow 62 0012286-66-7 488 x
Pigment Blue 27 0014038-43-8 489 x
0012240-15-2
Pigment Red 48:3 0015782-05-5 490 x
Pigment Red 122 0000980-26-7 491 x
Pigment Violet 37 0017741-63-8 492 x
5106
6 7 8
Gruppen- Andere Beschränkungen,
SMG
grenzwert- Spezifikationen und
[mg/kg]
Nr. Reinheitsanforderungen
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
3 auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
1 2 3 4 5
Verwendungszweck
Substanz-
Bezeichnung des Stoffes CAS-Nr. REF-Nr.
Nr.
I II III IV V
Pigment Red 52:1 0017852-99-2 493 x
Pigment Yellow 138 0030125-47-4 494 x
Pigment Red 208 0031778-10-6 495 x
Pigment Brown 23 0035869-64-8 496 x
Pigment Yellow 139 0036888-99-0 497 x
Pigment Red 214 0040618-31-3 498 x
Pigment Orange 61 0040716-47-0 499 x
Eisen(III)-hydroxidoxid 0051274-00-1 500 x
(Pigment Yellow 42)
6 7 8
Gruppen- Andere Beschränkungen,
SMG
grenzwert- Spezifikationen und
[mg/kg]
Nr. Reinheitsanforderungen
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
3 auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
5107
Lebensmittel übergehen
1 2 3 4 5
Verwendungszweck
Substanz-
Bezeichnung des Stoffes CAS-Nr. REF-Nr.
Nr.
I II III IV V
Pigment Red 242 0052238-92-3 501 x
Pigment Blue 29 0057455-37-5 502 x
Pigment Red 220 0068259-05-2 503 x
Pigment Yellow 155 0068516-73-4 504 x
Pigment Orange 64 0072102-84-2 505 x
Pigment Yellow 180 0077804-81-0 506 x
Pigment Yellow 128 0079953-85-8 507 x
Pigment Orange 71 0084632-50-8 508 x
5108
6 7 8
Gruppen- Andere Beschränkungen,
SMG
grenzwert- Spezifikationen und
[mg/kg]
Nr. Reinheitsanforderungen
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
1 2 3 4 5
Verwendungszweck
Substanz-
Bezeichnung des Stoffes CAS-Nr. REF-Nr.
Nr.
I II III IV V
Pigment Red 264 0088949-33-1 509 x
Zinkpulver 0007440-66-6 510 x
(Pigment Black 16)
1,2,4-Benzenetricarbonsäure, 0090218-76-1 511 x
gemischter n-Decyl- und n-Octyltriester
Diethylenglykolmonobutylether 0000112-34-5 48030 512 x x
Diethylenglykolmonoethylether 0000111-90-0 513 x
Trimethylolpropan, 94987 514 x
gemischte Triester und Diester
mit n-Octan- und n-Decansäuren
1-Ethoxy-2-propanol 0001569-02-4 515 x
1-Ethoxy-2-propylacetat 0054839-24-6 516 x
Diethylenglykolbutyletheracetat 0000124-17-4 517 x
1,3-Benzoldimethanamin 0001477-55-0 13000 518 x
Di-n-butyladipat 0000105-99-7 32240 519 x
Acetyl-tri-(2-ethylhexyl)-citrat 0000144-15-0 95440 520 x
Diethylcitrat 0032074-56-9 521 x
6 7 8
Gruppen- Andere Beschränkungen,
SMG
grenzwert- Spezifikationen und
[mg/kg]
Nr. Reinheitsanforderungen
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
25 auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
0,05 nur für die Verwendung auf der vom
Lebensmittel abgewandten Seite
(35) nur für die Verwendung auf der vom
Lebensmittel abgewandten Seite
5 nur für die Verwendung auf der vom
Lebensmittel abgewandten Seite
5 nur für die Verwendung auf der vom
Lebensmittel abgewandten Seite
(37) nur für die Verwendung auf der vom
Lebensmittel abgewandten Seite
(37) nur für die Verwendung auf der vom
Lebensmittel abgewandten Seite
(35) nur für die Verwendung auf der vom
Lebensmittel abgewandten Seite
(39)
0,05
0,05
5109
0,05
1 2 3 4 5
Verwendungszweck
Substanz-
Bezeichnung des Stoffes CAS-Nr. REF-Nr.
Nr.
I II III IV V
Aluminiumhydroxychlorid 0001327-41-9 34660 522 x
1-Propoxy-2-propanol 0001569-01-3 523 x
4-Methyl-2-pentanol 0000108-11-2 66860 524 x
3-Methyl-1,5-pentandiyldiacrylat 0064194-22-5 525 x
Dipropylenglykolmonopropylether 0029911-27-1 526 x
Tripropylenglykolmonobutylether 0055934-93-5 527 x
Dipropylenglykolmonoethylether 0030025-38-8 528 x
Dipropylenglykoldimethylether 0111109-77-4 529 x
1,4:3,6-Dianhydrosorbitol 0000652-67-5 15404 530 x
5110
6 7 8
Gruppen- Andere Beschränkungen,
SMG
grenzwert- Spezifikationen und
[mg/kg]
Nr. Reinheitsanforderungen
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
0,4
(37) nur für die Verwendung auf der vom
Lebensmittel abgewandten Seite
(40)
0,05 nur für die Verwendung auf der vom
Lebensmittel abgewandten Seite
Eine Migration der Verunreinigungen
5-Hydroxy-3-methylpentylacrylat
(CAS 64194-21-1) und Tetrahydro-
2-furanylmethylmethacrylat
(2455-24-5) darf nicht nachweisbar
sein. Als nicht nachweisbar gilt ein
Übergang bis zu 0,01 Milligramm
pro Kilogramm des Lebensmittels.
(37) nur für die Verwendung auf der vom
Lebensmittel abgewandten Seite
(37) nur für die Verwendung auf der vom
Lebensmittel abgewandten Seite
(37) nur für die Verwendung auf der vom
Lebensmittel abgewandten Seite
(37) nur für die Verwendung auf der vom
Lebensmittel abgewandten Seite
5 nur zur Verwendung als
a) Comonomer in Polyethylen-
co-isosorbid-terephthalat;
b) Comonomer bei der
Produktion von Polyestern,
mit der Einschränkung, dass
höchstens 40 Mol-% der Diol-
Komponente in Verbindung
1 2 3 4 5
Verwendungszweck
Substanz-
Bezeichnung des Stoffes CAS-Nr. REF-Nr.
Nr.
I II III IV V
4-Benzyliden-2,6-di-tert- 0007078-98-0 531 x
butylcyclohexa-2,5-dien-1-on
Ethyllaktat 0000687-47-8 532 x
Phosphorsäure, tributylester 0000126-73-8 73680 533 x
Mischung von methyl-verzweigten und 0085711-28-0 534 x
linearen C14-C18-Alkanamiden,
gewonnen aus Fettsäuren
Siliciumdioxid, silyliert 86285 535 x
6 7 8
Gruppen- Andere Beschränkungen,
SMG
grenzwert- Spezifikationen und
[mg/kg]
Nr. Reinheitsanforderungen
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
mit Ethylenglycol und/oder 1,4-
Bis(hydroxymethyl)cyclohexan
verwendet werden.
Mit Dianhydrosorbitol und 1,4-
Bis(hydroxymethyl)cyclohexan
hergestellte Polyester dürfen
nicht in Kontakt mit Lebens-
mitteln verwendet werden,
die mehr als 15 % Alkohol
enthalten.
0,05 nur für die Verwendung auf der vom
Lebensmittel abgewandten Seite
nur zur Nutzung als in-can stabilizer,
nicht zur Stabilisierung von
Monomeren mit einem Molekular-
gewicht unter 350 Da
5 Die Ausgangsstoffe zur Synthese
von Ethyllaktat müssen den
lebensmittelrechtlichen Anforderun-
gen an die Verwendung der Stoffe
zur Herstellung von Lebensmitteln
entsprechen.
0,05
5
bei synthetischem amorphem
Siliciumdioxid, silyliert:
Primärpartikel von 1-100 nm,
die zu 0,1-1 μm aggregiert sind
und Agglomerate von 0,3 μm bis
5111
Millimetergröße bilden können
5112
1 2 3 4 5 6 7 8
Verwendungszweck Gruppen- Andere Beschränkungen,
Substanz- SMG
Bezeichnung des Stoffes CAS-Nr. REF-Nr. grenzwert- Spezifikationen und
Nr. [mg/kg]
I II III IV V Nr. Reinheitsanforderungen
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
1,3-Bis(2-hydroxyethyl)- 0026850-24-8 536 x 0,5 nur für die Verwendung auf der vom
5,5-dimethylimidazolidin-2,4-dion Lebensmittel abgewandten Seite
nur zur Verwendung für
Gegenstände für den Kontakt mit
trockenen Lebensmitteln, für die
das Lebensmittelsimulanz E fest-
gelegt ist
gilt nur für ethoxylierte Derivate von
5,5-Dimethylimidazolidin-2,4-dion,
Ethoxylierung in 1- oder 3-Position
Die Menge des aufgeführten Stoffes
darf nicht weniger als 75 % der
Mischung mit allen verwandten
ethoxylierten Verbindungen
betragen.
Die Menge der Summe aus
3-(2-Hydroxyethyl)-
5,5-Dimethylimidazolidin-2,4-dion
(CAS-Nr. 29071-93-0) und
1-(2-Hydroxyethyl)-
5,5-Dimethylimidazolidin-2,4-dion
(CAS-Nr. 88280-55-1) darf nicht
höher als 10 % der Mischung sein.
SMG ausgedrückt als Summe
des Stoffes und aller verwandten
ethoxylierten Verbindungen,
und zwar:
3-(2-Hydroxyethyl)-
5,5-Dimethylimidazolidin-2,4-dion
(CAS-Nr. 29071-93-0),
1-(2-Hydroxyethyl)-
5,5-Dimethylimidazolidin-2,4-dion
(CAS-Nr. 88280-55-1),
3-[2-(2-Hydroxyethoxy)ethyl]-1-
(2-hydroxyethyl)-5,5-dimethyl-
imidazolidin-2,4-dion
(CAS-Nr. 53504-21-5),
1 2 3 4 5 6 7
Verwendungszweck Gruppen-
Substanz- SMG
Bezeichnung des Stoffes CAS-Nr. REF-Nr. grenzwert-
Nr. [mg/kg]
I II III IV V Nr.
Polyglycerol 0025618-55-7 537 x
Ethylenvinylacetatcopolymerwachs 0024937-78-8 538 x
4-Nonylphenol (verzweigt) 0084852-15-3 539 x nicht
nach-
weisbar
bei
einer
Nach-
weis-
grenze
von
0,0015
mg/kg
Stearinsäure, Cersalz 0010119-53-6 89150 540 x
8
Andere Beschränkungen,
Spezifikationen und
Reinheitsanforderungen
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
1-[2-(2-Hydroxyethoxy)ethyl]-
3-(2-hydroxyethyl)-5,5-dimethyl-
imidazolidin-2,4-dion,
weitere und höher ethoxylierte Ver-
bindungen (nicht mehr als 1 % der
Mischung)
muss bei maximal 275 °C und unter
Bedingungen verarbeitet werden,
die eine Zersetzung des Stoffes
verhindern
Die Migration der oligomeren
Fraktion mit einer Molmasse unter
1 000 Da darf 5 mg/kg Lebensmittel
nicht überschreiten.
muss bei maximal 230 °C und unter
Bedingungen verarbeitet werden,
die eine Zersetzung des Stoffes
verhindern
nur als Monomer oder Ausgangs-
stoff für die Herstellung von
Phenolharzen und Kolophonium
modifizierten Phenolharzen zu
verwenden
nicht mehr als 10 mg/kg im fertigen
Harz
nicht mehr als 25 Gew.-% Harze
in der endgültigen Druckfarbe
nur für die Verwendung auf der vom
Lebensmittel abgewandten Seite
Cergehalt 1 mg/kg
5113
Tabelle 2
Verzeichnis der Pigmente,
5114
die zusätzlich zu Tabelle 1 bei der Bedruckung von in § 4 Absatz 7 Satz 4 bezeichneten Lebensmittelbedarfsgegenständen verwendet werden dürfen
(zu § 4 Absatz 9, § 8 Absatz 5 Satz 1)
1 2 3 4 5
Verwendungszweck
Substanz-
Bezeichnung des Stoffes CAS-Nr. REF-Nr.
Nr.
I II III IV V
Calcium-Aluminium-Borosilikat 541 x
Calcium-Natrium-Borosilikat 542 x
Pigment Black 32 0083524-75-8 543 x
Pigment Blue 79 0014154-42-8 544 x
Pigment Green 36 0014302-13-7 545 x
Pigment Orange 34 0015793-73-4 546 x
Pigment Orange 38 0012236-64-5 547 x
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
6 7 8
Gruppen- Andere Beschränkungen,
SMG
grenzwert- Spezifikationen und
[mg/kg]
Nr. Reinheitsanforderungen
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
1 2 3 4 5
Verwendungszweck
Substanz-
Bezeichnung des Stoffes CAS-Nr. REF-Nr.
Nr.
I II III IV V
Pigment Orange 46 0067801-01-8 548 x
Pigment Orange 72 0078245-94-0 549 x
Pigment Orange 73 0084632-59-7 550 x
Pigment Red 48:4 0005280-66-0 551 x
Pigment Red 63:1 0006417-83-0 552 x
Pigment Red 147 0068227-78-1 553 x
Pigment Red 148 0094276-08-1 554 x
Pigment Red 176 0012225-06-8 555 x
6 7 8
Gruppen- Andere Beschränkungen,
SMG
grenzwert- Spezifikationen und
[mg/kg]
Nr. Reinheitsanforderungen
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
5115
Lebensmittel übergehen
1 2 3 4 5
Verwendungszweck
Substanz-
Bezeichnung des Stoffes CAS-Nr. REF-Nr.
Nr.
I II III IV V
Pigment Red 177 0004051-63-2 556 x
Pigment Red 184 0099402-80-9 557 x
Pigment Red 185 0051920-12-8 558 x
Pigment Red 200:1 0032041-58-0 559 x
Pigment Red 200 0058067-05-3 560 x
Pigment Red 210 0061932-63-6 561 x
Pigment Red 238 0140114-63-2 562 x
Pigment Red 254 0084632-65-5 563 x
5116
6 7 8
Gruppen- Andere Beschränkungen,
SMG
grenzwert- Spezifikationen und
[mg/kg]
Nr. Reinheitsanforderungen
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
1 2 3 4 5
Verwendungszweck
Substanz-
Bezeichnung des Stoffes CAS-Nr. REF-Nr.
Nr.
I II III IV V
Pigment Red 266 0036968-27-1 564 x
Pigment Red 268 0016403-84-2 565 x
Pigment Red 269 0067990-05-0 566 x
Pigment Red 282 0938065-79-3 567 x
Pigment Yellow 12 0006358-85-6 568 x
Pigment Yellow 109 0005045-40-9 569 x
0106276-79-3
Pigment Yellow 111 0015993-42-7 570 x
Pigment Yellow 120 0029920-31-8 571 x
6 7 8
Gruppen- Andere Beschränkungen,
SMG
grenzwert- Spezifikationen und
[mg/kg]
Nr. Reinheitsanforderungen
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
5117
Lebensmittel übergehen
1 2 3 4 5
Verwendungszweck
Substanz-
Bezeichnung des Stoffes CAS-Nr. REF-Nr.
Nr.
I II III IV V
Pigment Yellow 126 0090268-23-8 572 x
Pigment Yellow 127 0068610-86-6 573 x
Pigment Yellow 138 0030125-47-4 574 x
Pigment Yellow 151 0031837-42-0 575 x
Pigment Yellow 174 0078952-72-4 576 x
Pigment Yellow 175 0035636-63-6 577 x
Pigment Yellow 181 0074441-05-7 578 x
Pigment Yellow 185 0076199-85-4 579 x
5118
6 7 8
Gruppen- Andere Beschränkungen,
SMG
grenzwert- Spezifikationen und
[mg/kg]
Nr. Reinheitsanforderungen
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
1 2 3 4 5
Verwendungszweck
Substanz-
Bezeichnung des Stoffes CAS-Nr. REF-Nr.
Nr.
I II III IV V
Pigment Yellow 188 0023792-68-9 580 x
Pigment Yellow 55 0006358-37-8 581 x
Pigment Yellow 74 0006358-31-2 582 x
Pigment Yellow 97 0012225-18-2 583 x
Zinndioxid 0018282-10-5 584 x
Zirconiumdioxid 0001314-23-4 585 x
Pigment Red 81:1 0080083-40-5 586 x
Pigment Red 81:2 0075627-12-2 587 x
6 7 8
Gruppen- Andere Beschränkungen,
SMG
grenzwert- Spezifikationen und
[mg/kg]
Nr. Reinheitsanforderungen
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
5119
Lebensmittel übergehen
1 2 3 4 5
Verwendungszweck
Substanz-
Bezeichnung des Stoffes CAS-Nr. REF-Nr.
Nr.
I II III IV V
Pigment Red 169 0012237-63-7 588 x
Pigment Yellow 150 0068511-62-6 589 x
0025157-64-6
0086249-83-4
0872613-79-1
Pigment Yellow 154 0068134-22-5 590 x
Pigment Violet 27 0012237-62-6 591 x
Pigment Blue 1 0001325-87-7 592 x
Pigment Blue 61 0001324-76-1 593 x
Pigment Red 272 0084632-66-6 594 x
5120
6 7 8
Gruppen- Andere Beschränkungen,
SMG
grenzwert- Spezifikationen und
[mg/kg]
Nr. Reinheitsanforderungen
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 82, ausgegeben zu Bonn am 7. Dezember 2021
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
NN auch Verwendung als Nanomaterial
im Sinne des § 2 Satz 1 Nummer 9,
sofern keine Nanopartikel auf
Lebensmittel übergehen
Tabelle 3
Gruppengrenzwerte
(zu § 8 Absatz 5 Satz 1)
Tabelle 3 enthält die folgenden Informationen:
Spalte 1 (Gruppengrenzwert-Nr.): Nummer der Stoffgruppe, für die ein Gruppengrenzwert gemäß Tabelle 1
Spalte 7 festgelegt ist.
Spalte 2 (Substanz-Nr.): Substanz-Nummer gemäß Tabelle 1 Spalte 4
Spalte 3 (SMG (T) [mg/kg]): Spezifischer Migrationsgrenzwert ausgedrückt in Milligramm des Gesamtgehalts
der angegebenen Substanz(en) der Stoffgruppe pro Kilogramm Lebensmittel. Falls „NN“ angegeben ist, darf
ein Übergang des Stoffes auf Lebensmittel nicht nachweisbar sein. Als nicht nachweisbar gilt ein Übergang bis
zu 0,01 Milligramm pro Kilogramm des Lebensmittels.
Spalte 4 (Gruppengrenzwert-Spezifikation): Bezeichnung des Stoffes, dessen Molekulargewicht für die Angabe
des Ergebnisses zu Grunde gelegt wird.
1 2
Gruppen-
Substanz-Nr.
grenzwert-Nr.
1 84
137
141
2 219
220
3 236
237
4 206
210
217
263
5 35
36
6 87
88
89
186
187
189
7 102
103
252
253
328
8 106
107
108
109
110
111
112
113
114
115
116
117
118
119
9 254
255
256
3 4
SMG (T)
Gruppengrenzwert-Spezifikation
[mg/kg]
30 berechnet als Ethylenglykol
30 berechnet als Maleinsäure
3 berechnet als Summe der Substanzen
1 berechnet als Jod
1,2 berechnet als tertiäres Amin (ausschließlich HCl)
6 berechnet als Summe der Substanzen
0,18 berechnet als Zinn
0,006 berechnet als Zinn
1,2 berechnet als Zinn
1 2
Gruppen-
Substanz-Nr.
grenzwert-Nr.
10 184
185
188
11 234
235
12 80
105
350
13 156
180
14 19
42
43
266
15 76
96
120
121
179
198
245
258
271
353
354
355
356
366
367
460*
476*
16 91
92
17 260
261
265
267
18 127
273
323
19 364
365
20 3
25
54
55
56
138
143
149
195
203
231
272
294
295
320
3 4
SMG (T)
Gruppengrenzwert-Spezifikation
[mg/kg]
30 berechnet als Summe der Substanzen
1,5 berechnet als Summe der Substanzen
5 berechnet als Summe der Substanzen
15 berechnet als Formaldehyd
6 berechnet als Bor (Unbeschadet der Bestimmungen der
Richtlinie 98/83/EG)
NN berechnet als Isocyanat-Gruppe (NCO)
0,05 berechnet als Summe der Substanzen
10 berechnet als SO2
30 berechnet als Summe der Substanzen
5 berechnet als Trimellithsäure
6 berechnet als Acrylsäure
1 2
Gruppen-
Substanz-Nr.
grenzwert-Nr.
21 26
58
59
145
151
197
225
226
239
280
324
457*
482*
22 32
40
23 81
251
24 289
290
25 200
201
26 62
300
27 48
300
28 6
298
301
29 5
6
33
34
69
74
136
162
248
286
287
288
289
290
298
299
301
340
357
359
810*
815*
30 177
178
32 204
205
33 348
433
3 4
SMG (T)
Gruppengrenzwert-Spezifikation
[mg/kg]
6 berechnet als Methacrylsäure
5 berechnet als Summe der Substanzen
0,05 Summe aus Mono-n-dodecylzinn-tris(isooctylmercaptoacetat),
Di-n-dodecylzinnbis(isooctylmercaptoacetat),
Mono-dodecylzinntrichlorid und Di-dodecylzinndichlorid),
berechnet als Summe aus Mono- und Di-dodecylzinnchlorid
9 berechnet als Summe der Substanzen
5 berechnet als Isophthalsäure
0,05 berechnet als Summe aus 6-Hydroxyhexansäure und
Caprolacton
5 berechnet als 1,4-Butandiol
30 berechnet als Summe der Substanzen
60 berechnet als Summe der Substanzen
0,05 gemessen als Hexamethyldisiloxan
0,05 berechnet als Summe der Substanzen
0,05 berechnet als Summe der Substanzen
1 2
Gruppen-
Substanz-Nr.
grenzwert-Nr.
34 349
434
35 142
144
146
512
517
36 383
412
37 53
122
123
227
228
369
515
516
523
526
527
528
529
39 518
988*
40 241
524
41 135
118*
* Stoffnummer aus Anhang I Tabelle 1
3 4
SMG (T)
Gruppengrenzwert-Spezifikation
[mg/kg]
5 berechnet als Summe der Substanzen
5 berechnet als Summe der Substanzen
0,05 berechnet als Silber
5 berechnet als Summe der Substanzen
Das Gemisch darf nicht mehr als
– 0,3 % 2-Methoxy-1-propanol (CAS-Nr.: 1589-47-5) und
2-Methoxy-1-propylacetat (CAS-Nr.: 70657-70-4),
berechnet als Summe der Substanzen,
– 3 % 2-Ethoxy-1-propanol (CAS-Nr.: 19089-47-5) und
2-Ethoxy-1-propylacetat (CAS-Nr.: 57350-24-0),
berechnet als Summe der Substanzen,
– 5 % 2-Propoxy-1-propanol (CAS-Nr.: 10215-30-2),
enthalten
0,05 berechnet als 1,3-Benzoldimethanamin
5 berechnet als Summe der Substanzen
60 berechnet als Summe der Substanzen
Spalte 1 der Verordnung (EU) Nr. 10/2011.
Tabelle 4
Weitere Grenzwerte für bestimmte Stoffe
(zu § 8 Absatz 5 Satz 2)
Stoffe
Barium
Eisen
Kobalt
Kupfer
Lithium
Mangan
Zink
Primäre aromatische Ami-
ne, ausgenommen in Ta-
belle 1 genannte
Diese Verordnung tritt am
Grenzwerte, ausgedrückt in Milligramm
pro Kilogramm Lebensmittel
1
48
0,05
5
0,6
0,6
25
Ein Übergang auf Lebensmittel darf nicht
nachweisbar sein. Als nicht nachweisbar gilt
ein Übergang bis zu 0,01 Milligramm der
Summe an primären aromatischen Aminen
pro Kilogramm des Lebensmittels. Für die in
Anlage 1 Nummer 7 genannten primären
aromatischen Amine gilt zusätzlich je Einzel-
substanz die Nachweisgrenze 0,002 Milli-
gramm pro Kilogramm des Lebensmittels. “
Artikel 2
Inkrafttreten
Tag nach der Verkündung in Kraft.
Der Bundesrat hat zugestimmt.
Bonn, den 2. Dezember 2021
Die Bundesministerin
für Ernährung und Landwirtschaft
Julia Klöckner
Herkunft dieses Textes
Quelle: Bundesgesetzblatt, BGBl. 2021 I S. 5068. Gesetze, Verordnungen und amtliche Bekanntmachungen sind amtliche Werke (§ 5 Abs. 1 UrhG) und genießen keinen Urheberrechtsschutz. Der Text ist unverändert wiedergegeben (§ 62 UrhG); Herkunft und Prüfwerte stehen hier (§ 63 UrhG).
Ableitung: issue-pdf-decol ·
Prüfwert des Textes 34c42029f1307221….