Bundesgesetzblatt, Teil I, Jahrgang 2021, S. 1295

                                     Gesetz
        über den wasserwirtschaftlichen Ausbau an Bundeswasserstraßen
       zur Erreichung der Bewirtschaftungsziele der Wasserrahmenrichtlinie
                                               Vom 2. Juni 2021

   Der Bundestag hat mit der Mehrheit seiner Mit-
glieder und mit Zustimmung des Bundesrates das
folgende Gesetz beschlossen:

                       Artikel 1

                  Änderung des
           Bundeswasserstraßengesetzes
  Das Bundeswasserstraßengesetz in der Fassung der
Bekanntmachung vom 23. Mai 2007 (BGBl. I S. 962;
2008 I S. 1980), das zuletzt durch Artikel 2b des Ge-

setzes vom 3. Dezember 2020 (BGBl. I S. 2694) geän-

dert worden ist, wird wie folgt geändert:

1. § 1 wird wie folgt geändert:

  a) Absatz 1 Nummer 1 wird wie folgt gefasst:
     „1. die Binnenwasserstraßen des Bundes, die
         dem Verkehr mit Güter- und Fahrgastschiffen
         oder der Sport- und Freizeitschifffahrt mit
         Wasserfahrzeugen dienen; als solche gelten
         die in der Anlage 1 aufgeführten Wasser-
         straßen, dazu gehören auch alle Gewässer-
         teile,
         a) die mit der Bundeswasserstraße in ihrem
            Erscheinungsbild als natürliche Einheit an-
            zusehen sind,
         b) die mit der Bundeswasserstraße durch
            einen Wasserzufluss oder Wasserabfluss
            in Verbindung stehen und

         c) die im Eigentum des Bundes stehen,“.
  b) Nach Absatz 1 werden die folgenden Absätze 2
     und 3 eingefügt:

        „(2) Unbeschadet der Regelung in Absatz 6

     wird die seitliche Abgrenzung der Binnenwasser-

     straßen des Bundes durch die Uferlinie gebildet.

     Die Uferlinie ist die Linie des Mittelwasserstan-
     des, bei staugeregelten Bundeswasserstraßen
     die Linie des Stauziels oder bei tidebeeinflussten
     Binnenwasserstraßen die Linie des mittleren
     Tidehochwasserstandes.

        (3) Ufer einer Binnenwasserstraße des Bundes
     ist der Bereich zwischen der Uferlinie gemäß Ab-
     satz 2 und der Linie des mittleren Hochwasser-
     standes. Davon ausgenommen sind die tide-
     beeinflussten Binnenwasserstraßen, in denen
     das Ufer zwischen der Linie des mittleren Tide-
     niedrigwasserstandes und der Linie des mittleren
     Tidehochwasserstandes verläuft. Befindet sich
     unterhalb der Linie des mittleren Hochwasser-
     standes oder des Tidehochwasserstandes eine
     Böschungskante als natürliche landseitige Ab-
     grenzung, tritt diese an die Stelle der Linie des
     mittleren Hochwasserstandes.“

  c) Die bisherigen Absätze 2 bis 5 werden die Ab-
     sätze 4 bis 7.
2. § 8 Absatz 1 wird wie folgt geändert:
  a) In Satz 2 werden die Wörter „§ 1 Absatz 4 Num-

     mer 3“ durch die Wörter „§ 1 Absatz 6 Nummer 3“
     ersetzt.
  b) In Satz 5 wird das Wort „berücksichtigen“ durch
     das Wort „beachten“ ersetzt.
3. § 12 wird wie folgt geändert:

  a) In Absatz 1 werden die Wörter „als Verkehrs-

     wege“ gestrichen.

  b) Absatz 2 wird wie folgt gefasst:

        „(2) Ausbau sind die über die Unterhaltung
     hinausgehenden Maßnahmen
     1. zur wesentlichen Umgestaltung einer Bundes-
        wasserstraße, einer Kreuzung mit einer Bun-
        deswasserstraße, eines oder beider Ufer, die
        die Bundeswasserstraße als Verkehrsweg be-
        treffen,
     2. zur Herstellung oder zur wesentlichen Umge-
        staltung von Einrichtungen oder von Gewäs-
        serteilen im Sinne des § 1 Absatz 6 Nummer 3,
     3. zur wesentlichen Umgestaltung einer Binnen-
        wasserstraße des Bundes (§ 1 Absatz 1 Num-
        mer 1) oder ihrer Ufer (§ 1 Absatz 3) im Sinne
        des § 67 Absatz 2 Satz 1 und 2 des Wasser-
        haushaltsgesetzes, soweit die Maßnahmen er-
        forderlich sind, um die Bewirtschaftungsziele
        nach Maßgabe der §§ 27 bis 31 des Wasser-
        haushaltsgesetzes zu erreichen; hierzu ge-
        hören nicht Maßnahmen, die überwiegend
        zum Zwecke des Hochwasserschutzes oder

        der Verbesserung der physikalischen oder

        chemischen Beschaffenheit des Wassers

        durchgeführt werden.

     Zu den Maßnahmen nach Satz 1 Nummer 3 ge-
     hören auch solche Maßnahmen, bei denen
     Gewässerteile nach § 1 Absatz 1 Nummer 1 letz-
     ter Halbsatz entstehen, die einen räumlichen
     Zusammenhang mit der Binnenwasserstraße
     aufweisen, auch wenn sie sich vor der Ausbau-
     maßnahme außerhalb des Ufers der Binnen-
     wasserstraße befanden. Ausbaumaßnahmen nach
     Satz 1 Nummer 3 sind durchzuführen, soweit es
     die dort genannten Bewirtschaftungsziele nach
     Maßgabe der §§ 27 bis 31 des Wasserhaushalts-
     gesetzes erfordern. Für die Beseitigung einer
     Bundeswasserstraße gelten die Vorschriften über
     den Ausbau entsprechend.“

  c) Absatz 7 wird wie folgt gefasst:
       „(7) Beim Ausbau einer Bundeswasserstraße
     nach Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 und 2 oder beim

       Neubau einer Bundeswasserstraße sind die
       Bewirtschaftungsziele nach Maßgabe der §§ 27
       bis 31 des Wasserhaushaltsgesetzes und in

       Linienführung und Bauweise Bild und Erholungs-

       eignung der Gewässerlandschaft sowie die Er-

       haltung und Verbesserung des Selbstreinigungs-

       vermögens des Gewässers zu beachten. Die

       natürlichen Lebensgrundlagen sind zu bewahren.

       Bei Ausbaumaßnahmen nach Absatz 2 Satz 1

       Nummer 3 sind die Anforderungen nach § 67

       Absatz 1 des Wasserhaushaltsgesetzes zu be-
       achten. Ausbau- oder Neubaumaßnahmen wer-
       den so durchgeführt, dass mehr als nur gering-
       fügige Auswirkungen auf den Hochwasserschutz
       vermieden werden.“

4. Dem § 14b Absatz 1 wird folgender Satz angefügt:
  „Die Planfeststellung für einen Ausbau nach § 12
  Absatz 2 Satz 1 Nummer 3 darf im Übrigen nur er-
  folgen, wenn die Voraussetzungen des § 68 Absatz 3
  des Wasserhaushaltsgesetzes vorliegen.“

5. Dem § 31 Absatz 3 wird folgender Satz angefügt:
  „Eine Anzeige oder eine strom- und schifffahrts-
  polizeiliche Genehmigung ist ebenfalls nicht erfor-
  derlich für Benutzungen und für Anlagen an den
  Bundeswasserstraßen, welche am 9. Juni 2021
  erstmals in Anlage 1 aufgenommen wurden, soweit
  die Benutzung oder Anlage vor dem 9. Juni 2021 in
  zulässiger Weise ausgeübt wurde oder rechtmäßig
  vorhanden war.“
6. In § 46 Satz 1 Nummer 1 wird die Angabe „nach § 1
   Abs. 4 Nr. 1“ durch die Wörter „nach § 1 Absatz 6
   Nummer 1“ ersetzt.

7. Dem § 56 werden die folgenden Absätze 7 und 8
   angefügt:

     „(7) Wurde für eine Maßnahme nach § 12 Ab-

  satz 2 Satz 1 Nummer 3 vor dem 9. Juni 2021

  ein Verfahren zur Unterrichtung über den Unter-

  suchungsrahmen nach § 15 des Gesetzes über

  die Umweltverträglichkeitsprüfung oder ein Plan-
  feststellungs- oder Plangenehmigungsverfahren nach
  § 68 des Wasserhaushaltsgesetzes eingeleitet, so
  führt die zuständige Landesbehörde dieses Ver-
  fahren nach dem bis zum 9. Juni 2021 geltenden
  Recht fort.
     (8) Sind dem bisherigen Träger einer Maßnahme
  nach § 12 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3, für die vor
  dem 9. Juni 2021 noch kein Verfahren zur Unterrich-
  tung über den Untersuchungsrahmen nach § 15 des
  Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung
  oder kein Planfeststellungs- oder Plangenehmi-
  gungsverfahren nach § 68 des Wasserhaushalts-
  gesetzes eingeleitet worden ist, Kosten entstanden,
  so kann er hierfür keine Erstattung vom Bund ver-
  langen.“
8. Die Anlage 1 erhält die aus dem Anhang zu diesem
   Gesetz ersichtliche Fassung.

                       Artikel 2

                   Änderung des
              Wasserhaushaltsgesetzes
  Dem § 68 des Wasserhaushaltsgesetzes vom 31. Juli
2009 (BGBl. I S. 2585), das zuletzt durch Artikel 1 des

Gesetzes vom 19. Juni 2020 (BGBl. I S. 1408) geändert
worden ist, wird folgender Absatz 4 angefügt:

   „(4) Maßnahmen zur wesentlichen Umgestaltung

einer Binnenwasserstraße des Bundes oder ihrer Ufer

nach § 67 Absatz 2 Satz 1 und 2 führt, soweit sie er-

forderlich sind, um die Bewirtschaftungsziele nach

Maßgabe der §§ 27 bis 31 zu erreichen, die Wasser-

straßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes im

Rahmen ihrer Aufgaben nach dem Bundeswasser-

straßengesetz hoheitlich durch.“

                       Artikel 3
                  Folgeänderungen

   (1) In Anhang 7 Teil 1 Nummer 1 Buchstabe c
Doppelbuchstabe aa der BSI-Kritisverordnung vom
22. April 2016 (BGBl. I S. 958), die durch Artikel 1 der
Verordnung vom 21. Juni 2017 (BGBl. I S. 1903) ge-
ändert worden ist, werden die Wörter „§ 1 Absatz 4
Nummer 1“ durch die Wörter „§ 1 Absatz 6 Nummer 1“
ersetzt.

   (2) In § 2 Absatz 2 Nummer 2 des Verkehrsflächen-
bereinigungsgesetzes vom 26. Oktober 2001 (BGBl. I
S. 2716), das zuletzt durch Artikel 22 des Gesetzes
vom 23. Juli 2013 (BGBl. I S. 2586) geändert worden
ist, wird die Angabe „§ 1 Abs. 1 und 4“ durch die Wör-
ter „§ 1 Absatz 1 und 6“ ersetzt.
   (3) In § 2 Absatz 2 Satz 1 Nummer 5 des Energie-
leitungsausbaugesetzes vom 21. August 2009 (BGBl. I
S. 2870), das zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom
25. Februar 2021 (BGBl. I S. 298) geändert worden
ist, wird die Angabe „§ 1 Absatz 4“ durch die Angabe
„§ 1 Absatz 6“ ersetzt.

   (4) In § 4 Absatz 2 Satz 1 Nummer 5 des Bun-
desbedarfsplangesetzes vom 23. Juli 2013 (BGBl. I

S. 2543; 2014 I S. 148, 271), das zuletzt durch Artikel 1

des Gesetzes vom 25. Februar 2021 (BGBl. I S. 298)

geändert worden ist, wird die Angabe „§ 1 Absatz 4“

durch die Angabe „§ 1 Absatz 6“ ersetzt.

   (5) In § 2 Nummer 20 der Gefahrgutverordnung
Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt in der Fas-
sung der Bekanntmachung vom 26. März 2021 (BGBl. I
S. 481) werden die Wörter „§ 1 Absatz 1 und Absatz 4“
durch die Wörter „§ 1 Absatz 1 und 6“ ersetzt.
   (6) In § 1 Absatz 1 Nummer 1 des Schiffsunfalldaten-
bankgesetzes vom 7. August 2013 (BGBl. I S. 3118),
das zuletzt durch Artikel 150 des Gesetzes vom
20. November 2019 (BGBl. I S. 1626) geändert worden
ist, wird die Angabe „§ 1 Absatz 2“ durch die Angabe
„§ 1 Absatz 4“ ersetzt.

                       Artikel 4

                     Evaluierung
   Die Bundesregierung erstellt einen Bericht über den
Fortschritt bei der Erreichung der Bewirtschaftungs-
ziele nach den §§ 27 bis 31 des Wasserhaushaltsge-
setzes an den Bundeswasserstraßen unter besonderer
Betrachtung der Durchführung von Maßnahmen des
Gewässerausbaus nach § 12 Absatz 2 Satz 1 Num-
mer 3 des Bundeswasserstraßengesetzes. Die Bun-
desregierung bewertet auf Grundlage des Berichts die
durch dieses Gesetz veranlasste Übertragung der Zu-

ständigkeit auf die Wasserstraßen- und Schifffahrts-
verwaltung des Bundes. Sie leitet den Bericht dem
Deutschen Bundestag und dem Bundesrat bis zum
22. Dezember 2025 zu.

                             Das vorstehende Gesetz wird

                     Artikel 5
                   Inkrafttreten

  Dieses Gesetz tritt am Tag nach der Verkündung in
Kraft.

hiermit ausgefertigt.
                           Es ist im Bundesgesetzblatt zu verkünden.

                              Berlin, den 2. Juni 2021
                                        Der Bundespräsident
                                             Steinmeier
                                         Die Bundeskanzlerin
                                           Dr. A n g e l

                                      Der Bundesminister
a M e r k e l
                             für Verkehr und digitale Infrastruktur
                                       Andreas Scheuer

                                      Anhang zu Artikel 1 Nummer 8

Anlage 1
(zu § 1 Absatz 1 Nummer 1 und Absatz 7 und § 2

                   der dem allgemeinen Verkehr

 Lfd.           Bezeichnung der Wasserstraße
 Nr.

   1    Aller

   2    Altmühl

   3    Berlin-Spandauer Schifffahrtskanal
        mit
        Westhafen-Verbindungskanal,
        Westhafenkanal nebst
        Charlottenburger Verbindungskanal
        (zur Spree)

   4    Dahme-Wasserstraße
        [Dolgensee, Krüpelsee, Krimnicksee,
        Sellenzugsee, Zeuthener See]
        mit
        Teupitzer Gewässer [Teupitzer See,
        Schweriner See, Zemminsee,
        Schulzensee, Gr. und Kl. Moddersee,
        Klein Köriser See, Hölzerner See,
        Schmöldesee, Huschsee],
        Storkower Gewässer [Scharmützelsee,
        Storkower See, Storkower Kanal,
        Wolziger See, Langer See],
        Zernsdorfer Lanke (von Kablow-Ziegelei
        (km 3,07) bis zum Krüpelsee),
        Notte (vom Hafen Königs Wusterhausen
        (km 0,99) bis zur Dahme-Wasserstraße
        (Niederlehme)),
        Möllenzugsee,
        Wernsdorfer Seenkette
        [Wernsdorfer See nördlich (km 8,20)
        und südlich Oder-Spree-Kanal,
        Krossinsee, Gr. Zug]

   5    Datteln-Hamm-Kanal

   6    Donau
        [Regen vom Schleusenkanal Regensburg
        bis zum Donau-Nordarm]
        mit
        Donau-Südarm in Regensburg

   7    Dortmund-Ems-Kanal
        [Ems von Gleesen bis Hanekenfähr,
        Hase vom Dortmund-Ems-Kanal
        bis zur Ems, Ems von Meppen
        bis Papenburg]
        mit
        Ersten Fahrten
        mit
        Altkanal Ems-Hase-Kanal Hanekenfähr,
        Altkanal Ems-Hase-Kanal Meppen
        (von 164,75 bis zur Hase)

Absatz 2)

  Verzeichnis
dienenden Binnenwasserstraßen des Bundes

                     Endpunkte der Wasserstraße

    Mühlenwehr in Celle (km 0,25)    Weser

    90 m oberhalb der Brückenachse Main-Donau-Kanal
    des Wehres Dietfurt

    Havel-Oder-Wasserstraße          Spree-Oder-Wasserstraße,
    [Spandauer Havel]                Humboldthafen

    oberhalb der Einmündung der      Spree-Oder-Wasserstraße,
    Teupitzer Gewässer (km 26,04)    Schmöckwitz

    Dortmund-Ems-Kanal, Datteln      Schmehausen (km 47,20)

    Kelheim (km 2 414,72)            deutsch-österreichische
                                     Grenze bei Jochenstein

    Hafen Dortmund (km 1,44)         Ems,
    und                              Verbindungslinie bei
    Einmündung des                   Papenburg zwischen dem
    Rhein-Herne-Kanals bei           Diemer Schöpfwerk und dem
    Henrichenburg (km 15,45)         Deichdurchlass bei Halte

Lfd.           Bezeichnung der Wasserstraße
Nr.
  8    Eider

  9    Elbe
       [Norderelbe]
       mit
       Süderelbe und Köhlbrand,
       Bützflether Süderelbe
       (von km 0,69 bis zur Elbe),
       Ruthenstrom (von km 3,75 bis zur Elbe),
       Wischhafener Süderelbe
       (von km 8,03 bis zur Elbe)

10     Elbe-Havel-Kanal
       [Gr. Wendsee]
       mit
       Niegripper Verbindungskanal (zur Elbe),
       Niegripper Altkanal
       (vom Elbe-Havel-Kanal bis km 0,45),
       Pareyer Verbindungskanal
       nebst Baggerelbe (von km 2,02 bis zum
       Pareyer Verbindungskanal),
       Bergzower Altkanal
       (Unterhaupt der ehem. Schleuse
       (km 28,62) bis Elbe-Havel-Kanal),
       Altenplathower Altkanal,

                    Endpunkte der Wasserstraße

Rendsburg (km 0,12)                Nordsee,
                                   Verbindungslinie zwischen
                                   der Mitte der Burg (Tränke)
                                   und dem Kirchturm von
                                   Vollerwiek

deutsch-tschechische Grenze        Nordsee,
bei Schöna                         Verbindungslinie zwischen der
                                   Kugelbake bei Döse und der
                                   westlichen Kante des Deichs
                                   des Friedrichskoogs
                                   (Dieksand)

 Mittellandkanal,                  Untere Havel-Wasserstraße
 Ende des unteren Schleusen-       [Plauer See]
 vorhafens Hohenwarthe
       Roßdorfer Altkanal, Woltersdorfer Altkanal,
       Wasserstraße Kl. Wendsee-Wusterwitzer
       See

11     Elbe-Lübeck-Kanal

12     Elbe-Seitenkanal

13     Elisabethfehnkanal

14     Ems
       (ohne Abschnitt des
       Dortmund-Ems-Kanals von
       Gleesen bis Hanekenfähr
       und von Meppen bis Papenburg)

15     Ems-Seitenkanal

16     Ems-Jade-Kanal
       nebst Auslasskanal Mariensiel

17     Este

18     Freiburger Hafenpriel

19     Fulda

20     Gieselaukanal

Trave,                             Elbe
71 m nordöstlich der Achse der
Geniner Straßenbrücke

Mittellandkanal                    Elbe

Küstenkanal bei Kampe              Sagter Ems

oberhalb der Eisenbahnbrücke       Nordsee,
südlich Rheine (km 44,77)          Verbindungslinie der
                                   nordöstlichen Deichecke bei
                                   Het Oude Schip
                                   (geografische Koordinaten
                                   im Bezugssystem WGS84:
                                   53° 25' 59" N/006° 52' 01" E)
                                   und der vorspringenden
                                   Deichecke westlich Pilsum
                                   (geografische Koordinaten
                                   im Bezugssystem WGS84:
                                   53° 29' 02" N/007° 01' 49" E)

Ems, Oldersum                      Unterhaupt der Borßumer
                                   Schleuse in Emden

Ostkante der Autobahnbrücke        Unterwasser der Schleuse
bei Sande (km 61,96)               Mariensiel (km 67,40)

Unterwasser der Schleuse           Elbe [Mühlenberger Loch]
Buxtehude (km 0,25)

Ostkante der Deichschleuse         Elbe
in Freiburg an der Elbe

Mecklar (km 0,00)                  Weser

Nord-Ostsee-Kanal                  Eider

Lfd.          Bezeichnung der Wasserstraße
Nr.
 21    Hase

 22    Havelkanal

 23    Havel-Oder-Wasserstraße
       [Spandauer Havel (Spandauer See,
       Nieder Neuendorfer See),
       Oder-Havel-Kanal (Lehnitzsee),
       Oderberger Gewässer (Lieper See,
       Oderberger See, Alte Oder),
       Hohensaaten-Friedrichsthaler
       Wasserstraße, Westoder von der
       Einmündung der Hohensaaten-
       Friedrichsthaler Wasserstraße]
       mit
       Tegeler See, Veltener Stichkanal,

                   Endpunkte der Wasserstraße

  oberhalb der Einmündung des      Dortmund-Ems-Kanal
  Ems-Hase-Kanals in Meppen
  (km 165,02)
  Havel-Oder-Wasserstraße,         Untere Havel-Wasserstraße,
  Nieder Neuendorf                 Paretz
Spreemündung, Spandau              deutsch-polnische Grenze
                                   bei Mescherin
       Oranienburger Kanal, Oranienburger Havel
       nebst Gr. Wehrarm Sachsenhausen,
       Friedrichsthaler Havel, Malzer Kanal
       (bei Malz), Schnelle Havel,
       Finowkanal nebst Mäckerseekanal
       [Mäckersee],
       Werbelliner Gewässer [Werbellinsee,
       Werbellinkanal nördlich und südlich
       Oder-Havel-Kanal, Rosenbeckersee,
       Pechteichsee],
       Wriezener Alte Oder (von km 2,53
       bis zur Havel-Oder-Wasserstraße),
       Verbindungskanal Hohensaaten Ost
       (zur Oder), Verbindungskanal Schwedter
       Querfahrt (zur Oder), Westoder
       (von der Oder bis zur Hohensaaten-
       Friedrichsthaler Wasserstraße)
 24    Hunte

 25    Ilmenau

 26    Krückau

 27    Küstenkanal
       [Hunte von 140 m unterhalb der
       Amalienbrücke in Oldenburg
       bis zur Einmündung des
       Landesgewässers Hunte]
       mit
       Stichkanal Dörpen (bis km 64,47)
 28    Lahn

 29    Leda
       und Sagter Ems
       (vom Elisabethfehnkanal bis zum
       Zusammenfluss mit dem Dreyschloot)
 30    Leine, Ihme und Schneller Graben
       [Schneller Graben von km 16,76

140 m unterhalb der              Weser
Amalienbrücke in Oldenburg
Nordwestkante der                Elbe
Brausebrücke an der
Abtsmühle in Lüneburg
Südwestkante der im Verlauf      Elbe
der Straße Wedenkamp             [Pagensander Nebenelbe]
liegenden Straßenbrücke in
Elmshorn
140 m unterhalb der              Dortmund-Ems-Kanal
Amalienbrücke in Oldenburg       [Ems]

Unterwasser des ehem. Wehres     Rhein
Badenburg nördlich Gießens
(km - 11,08)
Einmündung des                   Ems
Elisabethfehnkanals
in die Sagter Ems

 Unterwasser des Wehres im       Aller
 Schnellen Graben in Hannover
       bis zur Einmündung in die Ihme (km 17,31), (km 16,76)
       Ihme km 17,31 bis zur Einmündung
       in die Leine km 20,89, Leine bis zur Aller]

Lfd.          Bezeichnung der Wasserstraße
Nr.
31     Lesum

32     Lühe

33     Main

34     Main-Donau-Kanal
       [Regnitz vom Main bis unterhalb
       der Schleuse Bamberg und von oberhalb
       des Hochwassersperrtores Neuses
       bis unterhalb der Schleuse Hausen,
       Altmühl von unterhalb der
       Schleuse Dietfurt bis zur Donau]

35     Mittellandkanal
       mit
       Ersten Fahrten,
       Stichkanal Ibbenbüren (bis km 1,11),
       Stichkanal Osnabrück (bis km 13,00),
       Verbindungskanal Nord zur Weser,
       Verbindungskanal Süd zur Weser,
       Stichkanal Hannover-Linden
       (bis km 10,75)
       nebst Verbindungskanal zur Leine,
       Stichkanal Misburg (bis km 0,92),
       Stichkanal Hildesheim (bis km 14,40),
       Stichkanal Salzgitter (bis km 17,96),
       Rothenseer Verbindungskanal (zur Elbe)

36     Mosel

37     Müritz-Elde-Wasserstraße
       [Mecklenburgische Oberseen
       (Müritz, Kölpinsee, Fleesensee,
       Malchower See, Petersdorfer See,
       Plauer See), Elde-Seitenkanal]
       mit
       Verbindungskanal Elde-Dreieck,
       Stör-Wasserstraße
       [Schweriner See, Störkanal]
       nebst Ziegelsee

38     Müritz-Havel-Wasserstraße
       [Mirower Kanal (Sumpfsee, Ragunsee),
       Zotzensee, Mössensee, Vilzsee Ostteil,
       Kl. Peetschsee, Labussee, Canower See,

                   Endpunkte der Wasserstraße

Zusammenfluss von Hamme           Weser
und Wümme (km 0,00)

Nordkante der                     Elbe
Marschdammbrücke
in Horneburg (km 0,26)

oberhalb der Eisenbahnbrücke      Rhein
bei Hallstadt (km 387,69)

Main                              Donau

Dortmund-Ems-Kanal                Elbe-Havel-Kanal,
                                  Ende des unteren Schleusen-
                                  vorhafens Hohenwarthe

deutsch-französische Grenze       Rhein
bei Apach

Buchholz (km 180,00)              Elbe

   Müritz-Elde-Wasserstraße       Obere Havel-Wasserstraße,
   [Kl. Müritz]                   Priepert
       Kl. Pälitzsee Ostteil, Gr. Pälitzsee Nordteil,
       Ellbogensee Westteil]
       mit
       Bolter Kanal (von der Müritz
       bis Oberwasser der ehem. Schleuse Bolt
       (km 1,97)), Mirower See, Mirower Adlersee
       und Vilzsee Westteil, Gr. Peetschsee,
       Rheinsberger Gewässer
       [Kl. Pälitzsee Südteil, Wolfsbrucher Kanal,
       Tietzowsee, Schlabornsee,
       Gr. Rheinsberger See, Grienericksee]
       nebst Gr. Prebelowsee,
       Zechliner Gewässer [Schwarzer See,
       Gr. Zechliner See, Zootzensee,
       Zootzenkanal],
       Dollgowsee [Dollgowkanal],
       Gr. Pälitzsee Südwestteil

Lfd.          Bezeichnung der Wasserstraße
Nr.
 39    Neckar

 40    Nord-Ostsee-Kanal
       [Audorfer See, Schirnauer See]
       mit

                    Endpunkte der Wasserstraße

 Gemeindegrenze                    Rhein
 Wernau – Plochingen

Elbe,                              Ostsee [Kieler Förde],
Verbindungslinie zwischen den      Verbindungslinie zwischen
Molenköpfen in Brunsbüttel         den Einfahrtsfeuern in
       Borgstedter See mit Enge, Flemhuder See,                                     Kiel-Holtenau
       Stichkanal Achterwehrer Schifffahrtskanal

 41    Obere Havel-Wasserstraße
       [Kammerkanal (Zierker See),
       Obere Havel (Woblitzsee, Finowsee,
       Kl. und Gr. Priepertsee, Ellbogensee

Zierker See, Neustrelitz          Havel-Oder-Wasserstraße
       Ostteil, Ziernsee, Röblinsee, Baalensee,
       Stolpsee), Voßkanal, Malzer Kanal]
       mit
       Quassower Havel [Gr. Labussee],
       Wangnitzsee Westteil, Menowsee,
       Schwedtsee, Lychener Gewässer
       [Stadtsee, Gr. Lychensee, Woblitz,
       Haussee],
       Templiner Gewässer [Zaarsee, Fährsee,
       Bruchsee, Templiner See,
       Templiner Kanal, Röddelinsee,
       Kl. Lankensee, Kuhwallsee,
       Templiner Wasser] nebst Gleuensee
       [Gleuenfließ] und Gr. Lankensee,
       Wentow-Gewässer
       [Kl. und Gr. Wentowsee, Wentowkanal]
       nebst Tornowfließ

 42    Oder
       mit
       Lausitzer Neiße
       (Mündungsstrecke von km 0,45
       bis zur Oder bei Ratzdorf)

 43    Oste

 44    Peene
       [Westpeene, Kummerower See,
       Richtgraben]
       mit
       Mündungsstrecke Peene

 45    Pinnau

 46    Regen

 47    Regnitz

 48    Rhein
       mit
       Lampertheimer Altrhein
       (von km 4,75 bis zum Rhein),
       Altrhein Stockstadt-Erfelden
       (von km 9,80 bis zum Rhein)

deutsch-polnische Grenze bei      deutsch-polnische Grenze an
Ratzdorf                          der Abzweigung der Westoder

210 m oberhalb der Achse der      Elbe
Straßenbrücke über das
Ostesperrwerk (km 69,360)

Einmündung des Malchiner          Ostsee [Peenestrom],
Peenekanals in die Westpeene      Verbindungslinie zwischen
(km 2,50)                         dem Oberfeuer Jahnkenort
                                  und dem Unterfeuer Pinnow

Westkante der im Verlauf der      Elbe
Elmshorner Straße liegenden       [Pagensander Nebenelbe]
Straßenbrücke in Pinneberg
(km – 0,36)

(km 0,44)                         Schleusenkanal Regensburg

270 m oberhalb der Brücken-       Main-Donau-Kanal
achse des Wehres Hausen

Main-Donau-Kanal                  150 m unterhalb des
                                  Wehres Neuses (km 21,79)

170 m oberhalb der Brücken-       Main-Donau-Kanal
achse des Wehres Bamberg

deutsch-schweizerische Grenze     deutsch-niederländische
bei Basel                         Grenze bei Millingen

Lfd.           Bezeichnung der Wasserstraße
Nr.
49     Rhein-Herne-Kanal
       mit
       Verbindungskanal zur Ruhr
50     Rüdersdorfer Gewässer

                  Endpunkte der Wasserstraße

Ruhrorter Hafen, Einmündung      Dortmund-Ems-Kanal,
des Beckens C (km 0,16)          unterer Vorhafen des alten
                                 Hebewerks Henrichenburg
Tasdorf (km 10,48)               Gosener Kanal
       [Strausberger Mühlenfließ, Hohler See,
       Stolpgraben, Kalksee, Flakensee,
       Dämeritzsee]
       mit
       Stichkanal Langerhanskanal [Kriensee],
       Löcknitz [Möllensee, Peetzsee, Werlsee]
51     Ruhr

52     Ryck

53     Saale
54     Saale-Leipzig-Kanal
55     Saar

56     Schifffahrtsweg Rhein-Kleve
       [Spoykanal vom Hafen Kleve bis zum
       Unterwasser der Schleuse Brienen
       (km 4,57), Griethauser Altrhein
       vom Unterwasser der Schleuse Brienen
       bis zum Rhein]
       mit
oberhalb der Schlossbrücke in    Rhein
Mülheim (km 12,21)
Ostkante der Steinbecker Brücke Ostsee
in Greifswald                   [Greifswalder Bodden],
                                Verbindungslinie der
                                Seekanten der Molenköpfe
Bad Dürrenberg (km 124,16)       Elbe
Sicherheitstor West (km 7,74)    Hafen Leipzig (km 18,93)
deutsch-französische Grenze      Mosel
bei Saargemünd
Hafen Kleve (km 1,78)            Rhein
       Griethauser Altrhein (km 1,45 bis km 2,02)
57     Schwinge

58     Sorge

59     Spree-Oder-Wasserstraße
       [Untere Spree, Berliner Spree,
       Treptower Spree, Dahme (Langer See),
   Nordkante der Salztorschleuse    Elbe
   in Stade
   Südwestkante der im Verlauf der Eider
   Bundesstraße 202 liegenden
   Straßenbrücke an der
   Sandschleuse (km 0,00)
Havel-Oder-Wasserstraße,            Oder
Spandau
       Oder-Spree-Kanal, Fürstenwalder Spree]
       mit
       Ruhlebener Altarm, Landwehrkanal,
       Spreekanal, Rummelsburger See,
       Müggelspree [Gr. Müggelsee]
       (von Köpenick bis km 11,85 und vom
       Unterwasser des Wehres Gr. Tränke
       (km 44,85) bis zur
       Spree-Oder-Wasserstraße), Gr. Krampe,
       Wasserstraße Seddinsee und
       Gosener Kanal, Gosener Graben,
       Drahendorfer Spree
       (Mündungsstrecke von km 0,38
       bis zur Spree-Oder-Wasserstraße)
       Neuhauser Speisekanal (bis zum Ende des
       unteren Schleusenvorhafens Neuhaus),
       Kl. Müllroser See (von der Schlaube
       bis zur Spree-Oder-Wasserstraße),
       Brieskower Kanal
       ((ehem. Friedrich-Wilhelm-Kanal)
       von der Altstrecke Schlaubehammer Ost
       bis zur Abdämmung westl. der ehem.
       Schleuse Schlaubehammer (km 0,55))
60     Stör

Pegel Rensing                    Elbe

Lfd.         Bezeichnung der Wasserstraße
Nr.
 61    Teltowkanal
       [Glienicker Lake, Griebnitzsee,
       Kleinmachnower See]
       mit

                  Endpunkte der Wasserstraße

Potsdamer Havel                  Spree-Oder-Wasserstraße
                                 [Dahme]
       Griebnitzkanal [Stölpchensee, Pohlesee,
       Kl. Wannsee],
       Zehlendorfer Stichkanal,
       Britzer Verbindungskanal (zur Spree)

 62    Trave
       [Kanaltrave, Untertrave]
       mit
       Nebenarm Stadttrave
       (von der Abzweigung aus der Kanaltrave
       bis zur Südkante der Wipperbrücke),
       Dassower See, Pötenitzer Wiek

 63    Uecker

 64    Untere Havel-Wasserstraße
       [Pichelsdorfer Havel (Pichelssee),
       Kladower Seestrecke, Jungfernsee,
       Sacrow-Paretzer Kanal (Weißer See),
       Brandenburger Oberhavel (Trebelsee),
       Silokanal, Quenzsee, Plauer See]
       mit
       Gr. Wannsee,
       Potsdamer Havel
       [Tiefer See, Templiner See,

 Elbe-Lübeck-Kanal,               Ostsee [Lübecker Bucht],
 71 m nordöstlich der Achse der   Verbindungslinie der Köpfe
 Geniner Straßenbrücke            der Süderinnenmole und
                                  Norderaußenmole

 Südwestkante der Straßenbrücke Ostsee [Stettiner Haff],
 in Ueckermünde                 Verbindungslinie der
                                Seekanten der Molenköpfe

Spreemündung, Spandau             Einmündung des Havelberger
                                  Schleusenkanals in die Elbe
       Gr. und Kl. Zernsee] nebst Schwielowsee,
       Petziensee, Glindowsee und Wublitz
       [Schlänitzsee ohne Fahrwasser des
       Sacrow-Paretzer Kanals],
       Nedlitzer Alte Fahrt nebst Lehnitzsee
       und Krampnitzsee, Ketziner Havel,
       Brandenburger Stadtkanal,
       Beetzsee-Riewendsee-Wasserstraße
       (Ostende des Riewendsees,
       Klinkgraben (km 21,80) bis zur
       Unteren Havel-Wasserstraße),
       Brandenburger Niederhavel,
       Breitlingsee und Möserscher See,
       Rathenower Havel
       [Rathenower Stadtkanal],
       Hohennauener Wasserstraße
       [Ferchesarer See, Hohennauener See,
       Hohennauener Kanal],
       Mündungsstrecke Untere Havel
       (bis km 156,75)

 65    Warnow
       (ohne Nebenarm westlich der
       Badewieseninsel in Rostock)

Südkante der Eisenbahnbrücke     Ostsee [Unterwarnow],
Rostock – Stralsund              Verbindungslinie zwischen der
                                 nördlichen Böschungsunter-
                                 kante auf der Landzunge
                                 zwischen Osthafen und
                                 Warnow
                                 (geografische Koordinaten
                                 im Bezugssystem WGS84:
                                 54° 05' 40" N/012° 09' 03" E)
                                 und der nordwestlichen
                                 Böschungsunterkante
                                 am östlichen Ende des
                                 Stadthafens Rostock
                                 (geografische Koordinaten
                                 im Bezugssystem WGS84:
                                 54° 05' 45" N/012° 09' 07" E)

Lfd.        Bezeichnung der Wasserstraße
Nr.
66     Werra

67     Wesel-Datteln-Kanal
68     Weser
       mit
       den Nebenarmen:
       Kleine Weser in Bremen
       (von der unterstromigen Kante der
       Wehranlage am Teerhof bis zur Weser),
       Westergate, Rekumer Loch,
       Rechter Nebenarm, Schweiburg
69     Wümme

                 Endpunkte der Wasserstraße

2 km oberhalb des Ortes Falken   Weser
(km 0,78)
Rhein                            Dortmund-Ems-Kanal, Datteln
Zusammenfluss von Fulda und      Nordsee,
Werra                            Verbindungslinie zwischen
                                 dem Kirchturm von
                                 Langwarden und der
                                 Mündung des
                                 Arenschen Baches

östlich der Franzosenbrücke      Lesum
in Borgfeld (km 0,00)