Bundesgesetzblatt, Teil I, Jahrgang 2019, S. 339

                                         Erste Verordnung
                           zur Änderung der Verordnung zur Festlegung
                  der Kennzahlen nach § 48a des Zweiten
Buches Sozialgesetzbuch
                                              Vom 15. März 2019

   Auf Grund des § 48a Absatz 2 des Zweiten Buches
Sozialgesetzbuch – Grundsicherung für Arbeitsuchende
– in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. Mai
2018 (BGBl. I S. 850) verordnet das Bundesministerium
für Arbeit und Soziales:

                       Artikel 1
  Die Verordnung zur Festlegung der Kennzahlen nach
§ 48a des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch vom
12. August 2010 (BGBl. I S. 1152), die durch Artikel 10

des Gesetzes vom 24. März 2011 (BGBl. I S. 453) ge-
ändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1. § 2 Absatz 2 wird wie folgt gefasst:

    „(2) Zur Bildung der Kennzahlen und Ergänzungs-
  größen wird festgelegt:

  1. Maßnahmen der aktiven Arbeitsförderung sind
     alle Maßnahmen nach den §§ 16, 16d, 16e in
     der bis 31. Dezember 2018 gültigen Fassung,
     den §§ 16f und 16i des Zweiten Buches Sozial-
     gesetzbuch sowie nach dem Bundesprogramm
     „Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt“; jedoch keine
     Förderungen aus dem Vermittlungsbudget nach
     § 16 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 des Zweiten Bu-
     ches Sozialgesetzbuch in Verbindung mit § 44
     des Dritten Buches Sozialgesetzbuch und ohne
     Beschäftigung begleitende Leistungen nach
     Nummer 2;
  2. Beschäftigung begleitende Leistungen sind alle
     Maßnahmen nach § 16 Absatz 1 Satz 2 Nummer 5
     des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch in Verbin-
     dung mit den §§ 88 bis 90 des Dritten Buches
     Sozialgesetzbuch, Maßnahmen nach den §§ 16b
     und 16e des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch
     sowie Förderungen nach dem „ESF-Bundes-
     programm zur Eingliederung langzeitarbeitsloser
     Leistungsberechtigter nach dem Zweiten Buch

     Sozialgesetzbuch auf dem allgemeinen Arbeits-
     markt“;
  3. öffentlich geförderte Beschäftigungen sind Maß-
     nahmen nach den §§ 16d, 16e in der bis zum
     31. Dezember 2018 gültigen Fassung und § 16i
     des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch sowie
     nach dem Bundesprogramm „Soziale Teilhabe
     am Arbeitsmarkt“.“
2. § 5 wird wie folgt geändert:

  a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:

     aa) In Satz 2 werden vor den Wörtern „ein er-
         werbsfähiger Leistungsberechtigter“ die Wör-

         ter „eine erwerbsfähige Leistungsberechtigte
         oder“ eingefügt.

     bb) In Satz 5 werden vor den Wörtern „einen
         erwerbsfähigen Leistungsberechtigten“ die
         Wörter „eine erwerbsfähige Leistungsberech-
         tigte oder“ eingefügt.
  b) Absatz 2 Nummer 3 wird wie folgt geändert:

     aa) Die Wörter „Nachhaltigkeit der Integrationen“
         werden durch die Wörter „Kontinuierliche Be-
         schäftigung nach Integration“ ersetzt.
     bb) Die Wörter „Summe der nachhaltigen Integra-
         tionen in den vergangenen zwölf Monaten“
         werden durch die Wörter „Summe der konti-
         nuierlichen Beschäftigungen nach Integration
         in den vergangenen zwölf Monaten“ ersetzt.
     cc) Die Wörter „sie ist nachhaltig, wenn die be-
         treffende Person nach zwölf Monaten sozial-
         versicherungspflichtig beschäftigt ist“ werden
         durch die Wörter „eine Beschäftigung nach
         Integration gilt als kontinuierlich, wenn die
         betreffende Person in jedem der sechs auf
         die Integration folgenden Monate sozialver-
         sicherungspflichtig beschäftigt ist“ ersetzt.

3. § 6 wird wie folgt geändert:
  a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:
      aa) In Satz 1 wird das Wort „Langzeitleistungsbe-
          ziehern“ durch das Wort „Langzeitleistungs-
          beziehenden“ sowie das Wort „Langzeitleis-
          tungsbezieher“ jeweils durch das Wort „Lang-
          zeitleistungsbeziehenden“ ersetzt.
      bb) In Satz 2 wird das Wort „Langzeitleistungs-
          bezieher“ durch das Wort „Langzeitleistungs-
          beziehende“ ersetzt.

  b) Absatz 2 wird wie folgt geändert:
     aa) Das Wort „Langzeitleistungsbezieher“ wird
         jeweils durch das Wort „Langzeitleistungsbe-
         ziehenden“ ersetzt.
     bb) In Nummer 2 wird das Wort „Maßname“
         durch das Wort „Maßnahme“ ersetzt.

                      Artikel 2
   Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung
in Kraft.
                                  Der Bundesrat hat zugestimmt.
                                  Berlin, den 15. März 2019
                                             Der Bundesminister
                                           für Arbeit und
Soziales
                                                Hubertus Heil