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Bundesgesetzblatt, Teil I, Jahrgang 2006, S. 2163

BGBl. 2006 I S. 2163 · 44.439 Zeichen · Textauszug aus unserem Bestand.

Textauszug (durchsuchbar)

BGBl. 2006, Seite 2163 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2163
                                          Verordnung
             zur Änderung saatgutrechtlicher und düngemittelrechtlicher Vorschriften
                                           Vom 27. September 2006

   Das Bundesministerium für Ernährung, Landwirt-
schaft und Verbraucherschutz verordnet jeweils in Ver-

bindung mit § 1 Abs. 2 des Zuständigkeitsanpassungs-
gesetzes vom 16. August 2002 (BGBl. I S. 3165) und
dem Organisationserlass vom 22. November 2005
(BGBl. I S. 3197)

– auf Grund des § 5 Abs. 1 Nr. 6 des Saatgutverkehrs-
  gesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom
  16. Juli 2004 (BGBl. I S. 1673) und

– auf Grund des § 1a Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 4

  und § 11 sowie des § 5 Abs. 1 Nr. 2 des Düngemittel-

  gesetzes vom 15. November 1977 (BGBl. I S. 2134),

  von denen

  – § 1a Abs. 3 durch § 11 Nr. 2 des Gesetzes vom
    12. Juli 1989 (BGBl. I S. 1435) eingefügt und durch

    Artikel 183 der Verordnung vom 29. Oktober 2001

    (BGBl. I S. 1435 ) zuletzt geändert worden ist,

  – § 1a Abs. 4 durch Artikel 1 Nr. 1 des Gesetzes vom
    21. Oktober 2005 (BGBl. I S. 3012) eingefügt wor-
    den ist,

  – § 5 Abs. 1 Nr. 2 durch Artikel 2 § 39 des Gesetzes
    vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045) zuletzt geän-
    dert worden ist,

  – § 11 in seinem ursprünglichen Wortlaut als § 9a
    durch § 11 Nr. 5 des Gesetzes vom 12. Juli 1989
    (BGBl. I S. 1439) eingefügt und durch Artikel 4
    Nr. 12 des Gesetzes vom 27. September 1994

    (BGBl. I S. 2705) zuletzt geändert worden ist,

hinsichtlich des § 1a Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 4

und § 11 des Düngemittelgesetzes im Einvernehmen

mit dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz
und Reaktorsicherheit:

                              Artikel 1

           Änderung der Saatgutverordnung1)

   In Anlage 4 Nr. 1.1 Spalte 2 der Saatgutverordnung
in der Fassung der Bekanntmachung vom 8. Februar
2006 (BGBl. I S. 344) wird die Angabe „25“ durch die
Angabe „30“ ersetzt.

                              Artikel 2

           Änderung der Düngeverordnung2)

  Die Düngeverordnung in der Fassung der Bekannt-

machung vom 10. Januar 2006 (BGBl. I S. 33), geändert

durch Artikel 3 der Verordnung vom 27. Juli 2006

(BGBl. I S. 1818), wird wie folgt geändert:
    1. § 3 wird wie folgt geändert:

      a) In Absatz 2 Satz 1 werden die Nummern 1 und 2

         wie folgt gefasst:

         „1. des Nährstoffbedarfs des Pflanzenbestan-
             des für die unter den jeweiligen Standort-
             und Anbaubedingungen zu erwartenden Er-
             träge und Qualitäten; dabei sind für Stick-
             stoff die Werte nach Anlage 1 heranzuziehen,

          2. der im Boden verfügbaren und voraussicht-
             lich während des Wachstums des jeweiligen
             Pflanzenbestandes als Ergebnis der Stand-
             ortbedingungen, besonders des Klimas, der
             Bodenart und des Bodentyps, zusätzlich

1
  ) Dieser Artikel dient der Umsetzung der Richtlinie 2006/55/EG der
    Kommission vom 12. Juni 2006 zur Änderung von Anhang III der
    Richtlinie 66/402/EWG des Rates im Hinblick auf das Höchstgewicht
    von Saatgutpartien (ABl. EU Nr. L 159 S. 13).
2
  ) Dieser Artikel dient auch der Umsetzung der Richtlinie 91/676/EWG
    des Rates vom 12. Dezember 1991 zum Schutz der Gewässer vor
    Verunreinigungen durch Nitrat aus landwirtschaftlichen Quellen (ABl.
    EG Nr. L 375 S. 1).
BGBl. 2006, Seite 2164 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2164
          pflanzenverfügbar werdenden Nährstoff-
          mengen, sowie der Nährstofffestlegung; da-
          bei sind

          a) für die Nachlieferung von Stickstoff aus
             der Vorkultur während des Wachstums
             die Werte nach Anlage 2 und
          b) für die Ausnutzung des Stickstoffs aus or-
             ganischen Düngemitteln die Werte nach
             Anlage 3

          heranzuziehen,“.
  b) Absatz 5 Satz 2 wird wie folgt gefasst:

       „Abweichend von Satz 1 dürfen Kalkdünger
       nach Anlage 1 Abschnitt 1 der Düngemittelver-
       ordnung mit einem Gehalt von weniger als 2 vom
       Hundert Phosphat (P2O5) auf gefrorenen Boden
       aufgebracht werden.“
  c) Die Absätze 6 und 7 werden wie folgt gefasst:
          „(6) Beim Aufbringen von Düngemitteln, Bo-
       denhilfsstoffen, Kultursubstraten und Pflanzen-
       hilfsstoffen mit wesentlichen Nährstoffgehalten
       an Stickstoff oder Phosphat ist

       1. ein direkter Eintrag von Nährstoffen in ober-
          irdische Gewässer durch Einhaltung eines
          Abstandes von mindestens drei Metern zwi-
          schen dem Rand der durch die Streubreite
          bestimmten Ausbringungsfläche und der Bö-
          schungsoberkante des jeweiligen oberirdi-
          schen Gewässers zu vermeiden,
       2. dafür zu sorgen, dass kein Abschwemmen in

          oberirdische Gewässer erfolgt.

       Abweichend von Satz 1 Nr. 1 beträgt der Ab-
       stand mindestens einen Meter, soweit für das
       Ausbringen der Stoffe nach Satz 1 Geräte, bei
       denen die Streubreite der Arbeitsbreite ent-
       spricht oder die über eine Grenzstreueinrichtung
       verfügen, verwendet werden.
          (7) Auf Ackerflächen, die innerhalb eines Ab-
       standes von 20 Metern zur Böschungsoberkante
       eines Gewässers nach Absatz 6 eine Hangnei-
       gung von durchschnittlich mehr als 10 vom Hun-
       dert zu diesem Gewässer aufweisen (stark ge-
       neigte Flächen), dürfen innerhalb dieses Be-
       reichs Düngemittel mit wesentlichen Nährstoff-
       gehalten an Stickstoff oder Phosphat innerhalb
       eines Abstandes von drei Metern zur Bö-
       schungsoberkante nicht und im Übrigen nur

       wie folgt aufgebracht werden:

       1. innerhalb des Bereichs zwischen drei und
          zehn Metern Entfernung zur Böschungsober-
          kante nur, wenn die Düngemittel direkt in den
          Boden eingebracht werden,

       2. auf dem verbleibenden Teil der Fläche
         a) bei unbestellten Ackerflächen nur bei so-
            fortiger Einarbeitung,

         b) auf bestellten Ackerflächen
            aa) mit Reihenkultur (Reihenabstand von
                45 Zentimetern und mehr) nur bei ent-
                wickelter Untersaat oder bei sofortiger
                Einarbeitung,
            bb) ohne Reihenkultur nur bei hinreichen-
                der Bestandsentwicklung oder

           cc) nach Anwendung von Mulch- oder Di-
               rektsaatverfahren.

     Satz 1 Nr. 1 gilt nicht für die Aufbringung von
     Festmist, ausgenommen Geflügelkot. Die Vorga-
     ben des Satzes 1 Nr. 2 gelten für die Aufbringung
     von Festmist für den gesamten Bereich zwi-
     schen drei und 20 Metern Entfernung zur Bö-
     schungsoberkante. Absatz 6 bleibt unberührt.“

  d) In Absatz 10 Satz 2 wird die Angabe „Anlage 1“
     durch die Angabe „Anlage 4“ ersetzt.

2. § 4 wird wie folgt geändert:

  a) Absatz 3 wird wie folgt geändert:
     aa) In Satz 2 wird die Angabe „Anlage 2 Zeilen 6
         bis 9 Spalte 2 oder 3“ durch die Angabe „An-
         lage 5 und Anlage 6 Zeilen 6 bis 9 Spalte 2
         oder 3“ ersetzt.
     bb) In Satz 3 wird die Angabe „Anlage 2“ durch
         die Angabe „Anlage 6“ ersetzt.

  b) Dem Absatz 4 Satz 2 werden folgende Wörter
     angefügt:

     „ , soweit die Dauer des Zeitraumes ohne Unter-
     brechung bei Ackerland zwölf Wochen und bei
     Grünland zehn Wochen nicht unterschreitet.“

3. § 5 wird wie folgt geändert:
  a) In Absatz 1 werden

     aa) die Angabe „Anlage 3“ durch die Angabe

         „Anlage 7“ und

     bb) die Angabe „Anlage 4“ durch die Angabe
         „Anlage 8“
      ersetzt.

  b) In Absatz 2 Satz 1 werden
     aa) die Angabe „Anlage 2 Spalten 4 und 5 Zei-
         len 6 bis 9“ durch die Angabe „Anlage 6
         Spalten 4 und 5 Zeilen 6 bis 9“ und

     bb) die Angabe „Anlage 2 Zeile 10“ durch die
         Angabe „Anlage 6 Zeile 10“
     ersetzt.

  c) Absatz 3 wird wie folgt geändert:

     aa) In Satz 1 wird die Angabe „(Anlage 2

         Zeile 15)“ durch die Angabe „(Anlage 6
         Zeile 15)“ ersetzt.

     bb) In Satz 2 wird die Angabe „Anlage 2 Zeilen 12
         bis 14“ durch die Angabe „Anlage 6 Zeilen 12
         bis 14“ ersetzt.

4. In § 6 Abs. 2 Satz 1 wird in den Nummern 1 und 2
   jeweils die Angabe „Anlage 4“ durch die Angabe
   „Anlage 8“ ersetzt.

5. In § 7 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 wird die Angabe „Anla-
   gen 3 und 4“ durch die Angabe „Anlagen 7 und 8“
   ersetzt.
6. In § 10 Abs. 1 Nr. 2 werden nach der Angabe „§ 3
   Abs. 6 Satz 1 Nr. 1“ ein Komma und die Angabe
   „auch in Verbindung mit Satz 2“ eingefügt.
BGBl. 2006, Seite 2165 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2165
7. Der bisherigen Anlage 1 werden folgende Anlagen 1 bis 3 vorangestellt:
                 „Anlage 1
(zu § 3 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1)
                                   Stickstoffgehalt pflanzlicher Erzeugnisse

                                                      Tabelle 1
                                                    Ackerkulturen
                       1                                  2

                     Kultur                          Ernteprodukt

   Getreide, Körnermais
   Weizen                                   Korn (12 % RP2))
                                            Stroh
                                            Korn + Stroh3)
                                            Korn (14 % RP2))
                                            Stroh
                                            Korn + Stroh3)
                                            Korn (16 % RP2))
                                            Stroh
                                            Korn + Stroh3)
   Wintergerste                             Korn (12 % RP2))
                                            Stroh
                                            Korn + Stroh3)
                                            Korn (13 % RP2))
                                            Stroh
                                            Korn + Stroh3)
   Roggen                                   Korn (11 % RP2))
                                            Stroh
                                            Korn + Stroh3)
                                            Korn (12 % RP2))
                                            Stroh
                                            Korn + Stroh3)
   Wintertriticale                          Korn (12 % RP2))
                                            Stroh
                                            Korn + Stroh3)
                                            Korn (13 % RP2))
                                            Stroh
                                            Korn + Stroh3)
   Sommerfuttergerste                       Korn (12 % RP2))
                                            Stroh
                                            Korn + Stroh3)
                                            Korn (13 % RP2))
                                            Stroh
                                            Korn + Stroh3)

     3              4             5

% TS in der                     kg N/dt
               HNV1) 1 : x
Frischmasse                  Frischmasse

     86             –            1,81
     86             –            0,50
     –             0,8           2,21
     86             –            2,11
     86             –            0,50
     –             0,8           2,51
     86             –            2,41
     86             –            0,50
     –             0,8           2,81
     86             –            1,65
     86             –            0,50
     –             0,7           2,00
     86             –            1,79
     86             –            0,50
     –             0,7           2,14
     86             –            1,51
     86             –            0,50
     –             0,9           1,96
     86             –            1,65
     86             –            0,50
     –             0,9           2,10
     86             –            1,65
     86             –            0,50
     –             0,9           2,10
     86             –            1,79
     86             –            0,50
     –             0,9           2,24
     86             –            1,65
     86             –            0,50
     –             0,8           2,05
     86             –            1,79
     86             –            0,50
     –             0,8           2,19
BGBl. 2006, Seite 2166 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2166
                      1                                  2

                    Kultur                         Ernteprodukt

   Braugerste                              Korn (10 % RP2))
                                           Stroh
                                           Korn + Stroh3)
                                           Korn (11 % RP2))
                                           Stroh
                                           Korn + Stroh3)
   Hafer                                   Korn (11 % RP2))
                                           Stroh
                                           Korn + Stroh3)
                                           Korn (12 % RP2))
                                           Stroh
                                           Korn + Stroh3)
   Getreide                                Ganzpflanze
   Körnermais                              Korn (10 % RP2))
                                           Stroh
                                           Korn + Stroh3)
                                           Korn (11 % RP2))
                                           Stroh
                                           Korn + Stroh3)
   Einjährige Körnerleguminosen
   Ackerbohne                              Korn (30 % RP2))
                                           Stroh
                                           Korn + Stroh3)
   Erbse                                   Korn ( 26 % RP2))
                                           Stroh
                                           Korn + Stroh3)
   Lupine blau                             Korn ( 33 % RP2))
                                           Stroh
                                           Korn + Stroh3)
   Sojabohne                               Korn (32 % RP2))
                                           Stroh
                                           Korn + Stroh3)
   Ölfrüchte
   Raps                                    Korn (23 % RP2))
                                           Stroh
                                           Korn + Stroh3)
   Sonnenblume                             Korn (20 % RP2))
                                           Stroh
                                           Korn + Stroh3)

     3            4             5

% TS in der                    kg N/dt
              HNV1) 1 : x
Frischmasse                 Frischmasse
     86           –            1,38
     86           –            0,50
     –            0,7          1,73
     86           –            1,51
     86           –            0,50
     –            0,7          1,86
     86           –            1,51
     86           –            0,50
     –            1,1          2,06
     86           –            1,65
     86           –            0,50
     –            1,1          2,20
     35           –            0,56
     86           –            1,38
     86           –            0,90
     –            1,0          2,28
     86           –            1,51
     86           –            0,90
     –            1,0          2,41

     86           –            4,10
     86           –            1,50
     –            1,0          5,60
     86           –            3,60
     86           –            1,50
     –            1,0          5,10
     86           –            4,48
     86           –            1,50
     –            1,0          5,98
     86           –            4,40
     86           –            1,50
     –            1,0          5,90

     91           –            3,35
     86           –            0,70
     –            1,7          4,54
     91           –            2,91
     86           –            1,00
     –            2,0          4,91
BGBl. 2006, Seite 2167 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2167
                           1                                         2

                         Kultur                                 Ernteprodukt

    Senf                                               Korn
                                                       Stroh
                                                       Korn + Stroh3)
    Öllein                                             Korn
                                                       Stroh
                                                       Korn + Stroh3)
    Faserpflanzen
    Flachs (Faserlein)                                 Ganzpflanze
    Hanf (100 bis 150 dt/ha TM)                        Ganzpflanze
    Miscanthus (150 bis 200 dt/ha TM)                  Ganzpflanze
    Hackfrüchte
    Kartoffel                                          Knolle
                                                       Kraut
                                                       Knolle + Kraut3)
    Zuckerrübe                                         Rübe
                                                       Blatt
                                                       Rübe + Blatt3)
    Gehaltsrübe                                        Rübe
                                                       Blatt
                                                       Rübe + Blatt3)
    Massenrübe                                         Rübe
                                                       Blatt
                                                       Rübe + Blatt3)
    Futterpflanzen
    Silomais                                           Ganzpflanze
    Rotklee                                            Ganzpflanze
    Luzerne                                            Ganzpflanze
    Kleegras                                           Ganzpflanze
    Luzernegras                                        Ganzpflanze
    Weidelgras (Ackergras)                             Ganzpflanze
    Futterzwischenfrüchte                              Ganzpflanze
    Vermehrungspflanzen
    Grassamenvermehrung                                Samen
                                                       Stroh
                                                       Samen + Stroh3)
    Klee-, Luzernevermehrung                           Samen
                                                       Stroh
                                                       Samen + Stroh3)

1
    ) Haupternteprodukt-Nebenernteprodukt-Verhältnis
2
    ) Rohproteingehalt in der Trockenmasse
3

      3           4             5

% TS in der                    kg N/dt
              HNV1) 1 : x
Frischmasse                 Frischmasse
      91          –            5,08
      86          –            0,70
      –          1,5           6,13
      91          –            3,50
      86          –            0,53
      –          1,5           4,30

      86          –            1,00
      40          –            0,40
      80          –            0,15

      22          –            0,35
      15          –            0,20
      –          0,2           0,39
      23          –            0,18
      18          –            0,40
      –          0,7           0,46
      15          –            0,18
      16          –            0,30
      –          0,4           0,30
      12          –            0,14
      16          –            0,25
      –          0,4           0,24

      28          –            0,38
      20          –            0,55
      20          –            0,60
      20          –            0,52
      20          –            0,54
      20          –            0,48
      15          –            0,35

      86          –            2,20
      86          –            1,50
      –          8,0          14,20
      91          –            5,50
      86          –            1,50
      –          8,0          17,50
    ) Nährstoffgehalt Haupternte- und Nebenernteprodukt bezogen auf das Haupternteprodukt
BGBl. 2006, Seite 2168 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2168
                              1
                            Kultur
   Feldgemüse
   Auberginen
   Batavia1)
   Blattsalate1)
   Blumenkohl
   Bohne1)
   Bohnenkraut1)
   Brokkoli
   Buschbohne
   Chicorée1)
   Chinakohl
   Dill1)
   Eissalat
   Endivie1)
   Feldsalat1)
   Grünkohl
   Gurke
   Knoblauch1)
   Knollenfenchel
   Kohlrabi
   Kohlrübe1)
   Kopfsalat
   Mangold1)
   Markerbsen1)
   Meerrettich1)
   Möhre1)
   Paprika1)
   Pastinake1)
   Petersilie1)
   Porree
   Radicchio
   Radies
   Rettich1)
   Rhabarber1)
   Romana1)
   Rosenkohl
   Rote Rüben
   Rotkohl
   Schnittlauch1)
   Schwarzwurzel1)

Tabelle 2
 Gemüse
                   2                        3
          Produktionsverfahren      kg N/dt Frischmasse

                                           0,32
                                           0,19
                                           0,19
                  6er                      0,32
                                           0,35
                                           0,32
               > 500 g                     0,37
                                           0,36
             Rübenanbau                    0,25
                                           0,16
                                           0,30
                                           0,13
                                           0,25
                                           0,45
                                           0,46
                                           0,17
                trocken                    0,48
                                           0,24
             8 bis 10 cm                   0,30
                                           0,28
                                           0,18
                                           0,25
                                           0,49
                                           0,51
                                           0,17
                                           0,29
                                           0,33
                                           0,44
                                           0,27
                                           0,25
                                           0,20
                                           0,17
                                           0,29
                normal                     0,20
             nur Röschen                   0,47
                                           0,27
                                           0,28
                                           0,50
                                           0,24
BGBl. 2006, Seite 2169 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2169
                                       1
                                   Kultur
    Sellerie
    Spargel2)
    Speisekürbis1)
    Spinat
    Tomate
    Weißkohl
    Wirsingkohl1)
    Zucchini1)
    Zuckerhut1)
    Zuckermais1)
    Zuckermelone1)
    Zwiebel

1
    ) eingeschränkter Stichprobenumfang bei der Erhebung
2
    ) bei Spargel zusätzlicher Bedarf für Einlagerung in
     1. Standjahr:     5 g N/Pflanze
     2. Standjahr:     6 g N/Pflanze
     3. Standjahr:     5 g N/ha
     ab 4. Standjahr: 3 g N/Pflanze

                                  Grünland

    1 Nutzung (40 dt/ha TM)
    2 Nutzungen (55 dt/ha TM)
    3 Nutzungen (75 dt/ha TM)
    4 Nutzungen (90 dt/ha TM)
    5 Nutzungen (110 dt/ha TM)

                                2                         3
                       Produktionsverfahren     kg N/dt Frischmasse
                                                        0,27
                        nur Ernteprodukt                0,25
                                                        0,25
                                                        0,43
                                                        0,22
                                                        0,26
                                                        0,38
                                                        0,23
                                                        0,20
                                                        0,32
                                                        0,21
                         Trockenspeise                  0,22

der Daten

Wurzeln und Rhizome:

         Tabelle 3
         Grünland
                                              Stickstoffgehalt in kg N/dt
                          Ernteprodukt
                                                    Trockenmasse
                          Ganzpflanze                   1,30
                          Ganzpflanze                   1,80
                          Ganzpflanze                   2,20
                          Ganzpflanze                   2,70
                          Ganzpflanze                   2,80
BGBl. 2006, Seite 2170 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2170
  Anlage 2
  (zu § 3 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 Buchstabe a)
                                    Voraussichtliche Stickstoff-Lieferung
                              während des Pflanzenwachstums aus der

                                                     Tabelle 1
Vorkultur
                     Pflanzennutzbare Stickstoff-Lieferung aus Ernteresten der Vorfrucht
                                        (Hauptfrucht des Vorjahres)

                                        Vorfrucht

   Getreide, Kartoffeln, Lein, Sonnenblumen, Silomais

N-Lieferung

in kg N/ha
     0
   Körnermais, Raps, einjähriges Weidelgras, Rotationsbrache ohne Leguminosen                            10
   Rübsen, Senf, Futterrübe (Blatt verblieben), Feldgras und mehrjähriges Weidelgras                     20
   Körnerleguminosen, Zuckerrübe (Blatt verblieben), Luzerne, Klee,
   onsbrache mit Leguminosen, Gemüse
   mehrjährig begrünte Flächen (Wechselgrünland, Dauerbrache)

                                                     Tabelle 2
Kleegras, Rotati-
                                     30
                                     40
                                   Pflanzennutzbare Stickstoff-Lieferung
                               aus Zwischenfrüchten sowie aus organischen
                oder mineralischen Stickstoffgaben nach der Hauptfruchternte des Vorjahres
                                                                   Stickstoff-Lieferung in kg N/ha
                 Bewirtschaftung                       keine
                                                     N-Düngung
   ohne Zwischenfrucht
   Herbstdüngung zur Winterung                            0
   Stickstoffgabe zur Strohrotte                          0
   mit Zwischenfrucht Nichtleguminosen
   abgefahren                                             0
   Einarbeitung im Herbst                               10
   Einarbeitung im Frühjahr                             20
   mit Zwischenfrucht Leguminosen
   abgefahren                                           20
   Einarbeitung im Herbst                               30
   Einarbeitung im Frühjahr                             40
Mineraldüngung oder      Festmist oder sonstiger
   Gülledüngung            organischer Dünger

          20                           30
          20                           20

          10                           20
          20                           30
          30                           40

         (20)                       (20)
         (30)                       (30)
         (40)                       (40)
  Für die N-Lieferung aus Ernteresten der Vorfrucht (Tab. 1) und aus Zwischenfrüchten sowie aus organischer
  und mineralischer Düngung nach der Hauptfruchternte des Vorjahres
  40 kg N/ha angerechnet.
(Tab. 2) werden in der Summe höchstens
BGBl. 2006, Seite 2171 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2171
                                       Mindestwerte für pflanzenbauliche

                               Anlage 3
(zu § 3 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 Buchstabe b)
                  Stickstoff-Wirksamkeit zugeführter Wirtschaftsdünger im Jahr der Aufbringung
                  in Prozent des ausgebrachten Gesamtstickstoffs1) bei langjähriger
                       Tierart                              Gülle
    Rinder                                                  50
    Schweine                                                60
    Geflügel                                                 602)
    Pferde/Schafe                                            –

1
    ) Basis: N-Ausscheidung abzgl. Lagerverluste bzw. Ermittlung des N-Gehaltes vor
2
    ) incl. Geflügeltrockenkot
3
    ) mit Einstreu“.
Anwendung
       Festmist              Jauche
         25                    90
         30                    90
         303)                   –
         25                     –

der Ausbringung
BGBl. 2006, Seite 2172 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2172
8. Die bisherige Anlage 1 wird die neue Anlage 4.
9. Nach der neuen Anlage 4 wird folgende Anlage 5 eingefügt:
  „Anlage 5
  (zu § 4 Abs. 3)
                                Nährstoffanfall bei landwirtschaftlichen Nutztieren
                               Produktionsverfahren

                                                                        kg N-Aus-
Dunganfall

         in 6 Monaten
                                                                       scheidung je      je belegtem Stallplatz
                                                                         belegtem
(inkl. Tränke- und
                                                                         Stallplatz        Reinigungswasser)
                                                                         und Jahr
                    1                   2                        3          4
       1.   Milchviehhaltung
       2.   Kälberaufzucht     0 bis 16 Wochen; 80 kg Zuwachs;
                                                                          15,3
                               3 Durchgänge p.a.
       3.                                             konventionell       60
            Jungrinderaufzucht Grünland
       4.                                             extensiv            54
            Erstkalbealter
       5.   27 Monate;                                mit Weide           49
            580 kg Zuwachs     Ackerfutterbau
       6.                                             Stallhaltung        42
       7.                                              6 000 kg ECM     119
       8.                      Grünland                8 000 kg ECM     132
       9.                                             10 000 kg ECM     149
   10. Milchkuh                                        6 000 kg ECM     104
   11. 4,0 % Fett,             Ackerfutterbau          8 000 kg ECM     118
   12. 3,4 % Protein;                                 10 000 kg ECM     138
       0,9 Kälber
   13.                                                 6 000 kg ECM     100
                               Ackerfutterbau
   14.                         ohne Weide mit          8 000 kg ECM     115
   15.                         Heu                    10 000 kg ECM     135
   16. Rindermast
   17.                         ab 45 bis 625 kg LM (18 Mon.)              35
   18.                         ab 45 bis 700 kg LM                        40
            Mastbulle
   19.                         ab 80 bis 700 kg LM                        44
   20.                         ab 200 bis 700 kg LM                       46
   21.                         500 kg LM; 0,9 Kälber p.a.
                                                                          87
                               (180 kg Absetzgewicht)
            Mutterkuh
   22.                         700 kg LM; 0,9 Kälber p.a.
                                                                        106
                               (220 kg Absetzgewicht)
   23.                         80 bis 220 kg LM; 2,5 Umtriebe p.a.
                                                                          18,4
                               („Fresser-Produktion“)
            Jungrindermast
   24.                         50 bis 250 kg LM; 2,1 Umtriebe p.a.
                                                                          13
                               („Kälbermast“)
   25. Ferkelerzeugung
   26.                         Ferkel bis 8 kg LM
   27.                         20 aufgez. Ferkel      Standardfutter      26,2
   28.                         200 kg Zuwachs
                               je Platz p.a.          N-/P-reduziert      24,6

   29.                         22 aufgez. Ferkel      Standardfutter      26,3
   30. Sauenhaltung            216 kg Zuwachs
                               je Platz p.a.          N-/P-reduziert      24,7
m3 Gülle       m3 Jauche1)
   5                 6

 1,5              0,22)

 4,65             1,22)

 9,5              3,02)
10,0              3,22)
10,5              3,42)
 9,5              3,02)
10,0              3,22)
10,5              3,42)

 9,5              3,02)

10,0              3,22)
10,5              3,42)

 3,35             1,22)
 3,65             1,52)

 3,35             1,52)
 3,85             1,52)

 8,0              2,752)

10,0              3,02)

 2,75               –3)

 1,25               –3)

 2,0              0,6
BGBl. 2006, Seite 2173 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2173
                         Produktionsverfahren

              1                   2                     3
31. Sauenhaltung         Ferkel bis 28 kg LM
    (Fortsetzung)
32.                      20 aufgez. Ferkel      Standardfutter
33.                      600 kg Zuwachs
                         je Platz p.a.          N-/P-reduziert

34.                      22 aufgez. Ferkel      Standardfutter
35.                      656 kg Zuwachs
                         je Platz p.a.          N-/P-reduziert
36.                      8 bis 28 kg LM         Standardfutter
    Spezialisierte       130 kg Zuwachs
37. Ferkelaufzucht
                         je Platz p.a.          N-/P-reduziert
38.                      28 bis 115 kg LM       Standardfutter
    Jungsauen-           180 kg Zuwachs
39. aufzucht
                         je Platz p.a.          N-/P-reduziert
40.                      95 bis 135 kg LM       Standardfutter
    Jungsauen-           240 kg Zuwachs
41. eingliederung
                         je Platz p.a.          N-/P-reduziert

42. Eberhaltung          60 kg Zuwachs je Platz p.a.
43. Schweinemast
44.                      28 bis 117 kg LM; Standardfutter
                         700 g tägliche Zu-
45.                      nahme;
                         210 kg Zuwachs     N-/P-reduziert
      Mastschwein
46.                      28 bis 117 kg LM; Standardfutter
                         800 g tägliche Zu-
47.                      nahme;
                         240 kg Zuwachs     N-/P-reduziert

48. Pferdehaltung
49.                   Stallhaltung
    Reitpferde
50. 500 bis 600 kg LM Stall-/Weidehaltung
51.                      Stallhaltung
    Reitponys
52. 300 kg LM            Stall-/Weidehaltung
53.                      Großpferd (600 kg LM);
                         Stall-/Weidehaltung; 0,5 Fohlen p.a.
      Zuchtstuten
54.                      Pony (350 kg LM);
                         Stall-/Weidehaltung; 0,5 Fohlen p.a.

55.                      Großpferd; 365 kg Zuwachs;
                         Stall-/Weidehaltung; 6. bis 36. Monat
      Aufzuchtpferde
56.                      Pony; 150 kg Zuwachs;
                         Stall-/Weidehaltung; 6. bis 36. Monat

57. Lammfleischerzeugung
58.                                       konventionell
    Mutterschaf mit      1,3 Lämmer/Schaf

59. Nachzucht            40 kg Zuwachs    extensiv

60. Ziegenmilcherzeugung
61. Milchziege mit       800 kg Milch/Ziege p.a.; 1,5 Lämmer je

    Nachzucht            Ziege; 16 kg Zuwachs/Lamm

               Dunganfall

 kg N-Aus-              in 6 Monaten
scheidung je      je belegtem Stallplatz
  belegtem           (inkl. Tränke- und
  Stallplatz        Reinigungswasser)
  und Jahr     m3 Gülle           m3 Jauche1)
     4             5                  6

   36,6

   34,3
                 3,0                0,75
   37,3

   34,9
    3,42

                 0,3                0,15
    3,29
   10,8

                 0,9                0,3
    9
   15,5

                 1,25               0,5
   13,3

   22,1          1,8                0,75

   11,9

                 0,75               0,3
    9,8

   13,6

                 0,75               0,3
   11,2

   51,1

   53,6
   34,9

   33,4                     –4)

   63,5

   42,3

   44,5
                            –4)

   31,6

   18,6

                            –4)
   18,1

   14,8                     –4)
BGBl. 2006, Seite 2174 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2174
                                      Produktionsverfahren

                       1                         2                         3
   62. Kaninchenhaltung
   63. Aufzucht 52 aufge- Aufzucht bis 0,6 kg LM
   64. zogene Jungtiere/ Aufzucht bis 3 kg LM

       Häsin p.a.
   65. Mast                           0,6 bis 3 kg LM; 14 kg Zuwachs/Platz
   66. Gehegewild
   67. Damtiere                       Fleischerzeugung 45 kg Zuwachs je
                                      (1 Alttier + 0,85 Kalb)

   68. Eiererzeugung
   69.                                                          Standardfutter
                                      3,3 kg Zuwachs
       Junghennen-                                              4 Phasen
                                      4 / 5 Phasen-Füt-
   70. aufzucht                       terung                    N-/P-reduziert

                                                                5 Phasen
   71.                                                          Standardfutter
       Legehennen-
                                      17,6 kg Eimasse
   72. haltung                                                  N-/P-reduziert
   73. Geflügelmast
   74.                                                          Standardfutter
                                      40 Tage; 2,2 kg
   75.                                Zuwachs/Tier              N-/P-reduziert
   76.                                37 bis 40 Tage;           Standardfutter
   77. Hähnchenmast                   2,0 kg Zuwachs/
                                      Tier                      N-/P-reduziert
   78.                                bis 37 Tage;              Standardfutter
   79.                                1,7 kg Zuwachs/
                                      Tier                      N-/P-reduziert
   80.                                20,4 kg Zuwachs           Standardfutter
   81. Putenmast                      22 Wochen Mast
                                                                N-/P-reduziert
       Hähne                          (56,8 kg Futter)
   82.                                2,2 Umtriebe              teilw. P-reduziert

   83.                                10,9 kg Zuwachs           Standardfutter
   84. Putenmast                      17 Wochen Mast
                                                                N-/P-reduziert
       Hennen                         (27,9 kg Futter)
   85.                                2,8 Umtriebe              teilw. P-reduziert
   86. Entenmast;
       Pekingenten                    3,4 kg Zuwachs/Tier; 13 Durchgänge

       (Ausmast)                      bis 26 Tage Mast

   87. Entenmast                      15,4 kg Zuwachs/Platz p.a.; 4 Durch-
       Flugenten                      gänge;
                                      2,7 kg weibl., 5,0 kg männl. (w:m = 1 : 1)
   88.                                Schnellmast, 5,0 kg Zuwachs/Tier
   89. Gänsemast                      Mittelmast, 6,8 kg Zuwachs/Tier
   90.                                Spät-/Weidemast, 7,8 kg Zuwachs/Tier

  1
      ) niedrige Stroheinstreumenge: 3 bis 4 kg/GV und Tag
  2

                     Dunganfall

 kg N-Aus-                    in 6 Monaten
scheidung je            je belegtem Stallplatz
  belegtem                 (inkl. Tränke- und
  Stallplatz              Reinigungswasser)
  und Jahr            m3 Gülle           m3 Jauche1)
       4                  5                  6

     2,6
     9,7
                                   –4)

     0,7                           –4)

    21,6                           –4)

     0,286

                                   –4)

     0,244

     0,786

                                   –4)
     0,754

     0,469

     0,403
     0,392
                                   –4)
     0,333
     0,319

     0,266
     2,140

     2,002

     2,140
                                   –4)
     1,579

     1,492

     1,557

     1,482

                                   –4)

     0,588

     0,183
     0,554                         –4)
     1,040
      ) Bei mittlerer Stroheinstreumenge (6 bis 8 kg/GV und Tag) ist angegebener Jaucheanfall zu halbieren, bei hoher Stroheinstreumenge (> 11 kg/
        GV und Tag) fällt keine Jauche an.
  3
      ) Verfahrenskombination nicht relevant, d. h. keine Aufstallung auf Stroh
  4
      ) kein Jaucheanfall wegen hoher Einstreumenge oder Entmistungsverfahren“.
BGBl. 2006, Seite 2175 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2175
10. Die bisherigen Anlagen 2 bis 4 werden die neuen
    Anlagen 6 bis 8.
11. In der Klammerangabe zur neuen Anlage 6 wird die
    Angabe „Anlagen 3 und 4“ durch die Angabe „An-
    lagen 7 und 8“ ersetzt.

12. In der Tabelle der neuen Anlage 7 werden
        a) in Spalte 1 Zeile 12 die Angabe „Anlage 2 Zei-
           len 12 bis 15“ durch die Angabe „Anlage 6 Zei-
           len 12 bis 15“ ersetzt und
        b) die Fußnote 1) wie folgt gefasst:
           „1) Bei Weidegang anteilige Nährstoffzufuhr
               nach § 4 Abs. 1 in Abhängigkeit von der Zahl
               der Weidetage.“
13. In der Tabelle der neuen Anlage 8 wird in Zeile 1 die
    Angabe „Anlage 3“ durch die Angabe „Anlage 7“
    ersetzt.

                               Artikel 33)
                         Änderung
                   der Ersten Verordnung
             zur Änderung der Düngeverordnung
   Artikel 2 der Ersten Verordnung zur Änderung der
Düngeverordnung vom 10. Januar 2006 (BGBl. I S. 30)
wird wie folgt geändert:

1. In Nummer 1 Buchstabe b wird § 4 Abs. 4 wie folgt
   geändert:
      a) Satz 1 wird wie folgt geändert:

          aa) Die Wörter „Auf Grünland, auf Feldgras sowie

              im Gemüsebau“ werden durch die Wörter
              „Auf Grünland und auf Feldgras“ ersetzt.

          bb) Nach Nummer 3 wird folgende Nummer 4 ein-
              gefügt:
               „4. durch die erhöhte Düngung der betriebli-
                   che Nährstoffüberschuss für Phosphat

                                            Der Bundesrat hat zugestimmt.

                                            Bonn, den 27. September 2006

                (P2O5) den in § 6 Abs. 2 Nr. 2 genannten
                Wert nicht überschreitet,“.
       cc) Die bisherigen Nummern 4 und 5 werden die
           neuen Nummern 5 und 6.

   b) In den Sätzen 2 und 5 wird jeweils die Angabe
      „Satz 1 Nr. 4“ durch die Angabe „Satz 1 Nr. 5“
      ersetzt.
   c) In Satz 3 wird die Angabe „Anlage 2 Zeilen 6 bis 9
      Spalte 2 oder 3“ durch die Angabe „Anlage 5 und
      Anlage 6 Zeilen 6 bis 9 Spalte 2 oder 3“ ersetzt.
   d) In Satz 4 wird die Angabe „Anlage 2“ durch die
      Angabe „Anlage 6“ ersetzt.
2. Folgende Nummer 3 wird angefügt:
   „3. § 11a wird wie folgt geändert:

        a) Der bisherige Wortlaut wird Absatz 1.
        b) Folgender Absatz 2 wird angefügt:
              „(2) § 4 Abs. 4 ist auch auf Sachverhalte
           anzuwenden, die im Jahr 2006 entstanden
           sind.“ “

                             Artikel 4
                    Neubekanntmachung

   Das Bundesministerium für Ernährung, Landwirt-
schaft und Verbraucherschutz kann die Düngeverord-
nung in der ab dem Inkrafttreten des Artikels 2 der Ers-
ten Verordnung zur Änderung der Düngeverordnung
vom 10. Januar 2006 (BGBl. I S. 30) geltenden Fassung

im Bundesgesetzblatt bekannt machen.

                             Artikel 5

                          Inkrafttreten
   Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung
in Kraft.
                                                          Der Bundesminister
                             f ü r E r n ä h r u n g , L a n d w i r t s c
h a f t u n d Ve r b r a u c h e r s c h u t z
                                                              Horst Seehofer

3
    ) Dieser Artikel dient auch der Umsetzung der Richtlinie 91/676/EWG
      des Rates vom 12. Dezember 1991 zum Schutz der Gewässer vor
      Verunreinigungen durch Nitrat aus landwirtschaftlichen Quellen (ABl.
      EG Nr. L 375 S. 1).

Herkunft dieses Textes

Quelle: Bundesgesetzblatt, BGBl. 2006 I S. 2163. Gesetze, Verordnungen und amtliche Bekanntmachungen sind amtliche Werke (§ 5 Abs. 1 UrhG) und genießen keinen Urheberrechtsschutz. Der Text ist unverändert wiedergegeben (§ 62 UrhG); Herkunft und Prüfwerte stehen hier (§ 63 UrhG).

Ableitung: issue-pdf-decol · Prüfwert des Textes 875a4720d66c2230….