Gesetzgebungsmaterialien

Zu Artikel 6 (Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch – SGB V)

Zu Artikel 6 (Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch – SGB V)
Zu Nummer 1 (§ 65c)
Es handelt sich um eine redaktionelle Folgeänderung aufgrund der Neustrukturierung der Qualitätssicherungsre-
gelungen im Neunten Abschnitt.
Zu Nummer 2 (§ 81)
Es handelt sich um eine redaktionelle Folgeänderung aufgrund der Neustrukturierung der Qualitätssicherungsre-
gelungen im Neunten Abschnitt.
Zu Nummer 3 (§ 87)
Es handelt sich um eine redaktionelle Folgeänderung aufgrund der Neustrukturierung der Qualitätssicherungsre-
gelungen im Neunten Abschnitt.
Zu Nummer 4 (§ 87a)
Durch die Senkung des Investitionskostenabschlags auf 5 Prozent soll eine angemessene Berücksichtigung des
derzeitigen Förderumfangs der Investitionskosten ermöglicht werden. Die Senkung des Investitionskostenab-
schlags führt in der Folge zu einer höheren Vergütung der in öffentlich geförderten Krankenhäusern erbrachten
ambulanten ärztlichen Leistungen, sowohl für Leistungen innerhalb, als auch für Leistungen außerhalb der mor-
biditätsbedingten Gesamtvergütung.
Leistungen außerhalb der morbiditätsbedingten Gesamtvergütung werden entsprechend durch die Krankenkassen
höher vergütet. Zur Finanzierung der höheren Vergütung für Leistungen innerhalb der morbiditätsbedingten Ge-
samtvergütung werden die von den Krankenkassen an die Kassenärztlichen Vereinigungen mit befreiender Wir-
kung zu zahlenden morbiditätsbedingten Gesamtvergütungen entsprechend erhöht.
Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode              – 81 –                         Drucksache 18/5372


Dazu sind in den Vorgaben zur Ermittlung der Aufsatzwerte nach Absatz 4 Satz 1 durch den Bewertungsausschuss
auch Vorgaben zu beschließen, die die Aufsatzwerte einmalig und basiswirksam jeweils in dem Umfang erhöhen,
der dem jeweiligen Betrag der Honorarerhöhu

Auszug — die Begründung zu dieser Einheit umfasst 90.883 Zeichen. Der vollständige Wortlaut steht in der Drucksache.

BT-Drs. 18/5372 im Original öffnen

Herkunft

BT-Drs. 18/5372, 18. Wahlperiode · Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentsmaterialien (DIP) · Zeichenposition 335.567–426.450 der Textfassung · Extraktion pdftotext -layout (gutter 0.02) +D1D2D3 · Prüfwert 01adb29939bce235….

Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP