Gesetzgebungsmaterialien

Zu Artikel 9 (Änderung der Ersten Bundesmeldedatenübermittlungsverordnung)

Zu Artikel 9 (Änderung der Ersten Bundesmeldedatenübermittlungsverordnung)
Zu Nummer 1
Mit den Änderungen in Nummer 1 wird nachvollzogen, dass die AZR-Nummer auch im Verkehr zwischen den
Meldebehörden die AKN-Nummer als Zuordnungsmerkmal ersetzt. Da dies Umstellungen im Sinne des neuen
§ 18e Absatz 2 AZRG erfordert, bedarf es der übergangsweisen Speicherung der AKN-Nummer, bis diese Um-
stellung abgeschlossen ist.
Zu Nummer 2
Die Änderungen in Nummer 2 beruhen auf dem Umstand, dass eine direkte Kommunikation zwischen Meldebe-
hörde und AZR nur so lange stattfindet, wie die Person zu dem in § 18e AZRG genannten Personenkreis gehört.
Danach darf diese Kommunikation nicht mehr stattfinden. Folglich muss im Fall eines Umzugs die Zuzugsmel-
debehörde über diesen Umstand informiert werden.

BT-Drs. 19/8752 im Original öffnen

Herkunft

BT-Drs. 19/8752, 19. Wahlperiode · Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentsmaterialien (DIP) · Zeichenposition 245.078–245.873 der Textfassung · Extraktion pdftotext -raw (two-column, gutter 0.09) +D1D2D3 · Prüfwert 6037bc1a580828b8….

Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP