Gesetzgebungsmaterialien

Zu Artikel 1 (Änderung des Dritten Buches

Zu Artikel 1 (Änderung des Dritten Buches
Sozialgesetzbuch)
Zu Nummer 1 (Inhaltsübersicht)
Mit den Änderungen wird die Inhaltsübersicht angepasst.
Zu Nummer 2 (§ 1)
Zu Absatz 1
Die Neufassung enthält eine Klarstellung der vorrangigen
Ziele der Arbeitsförderung, indem in Satz 1 diejenigen
Funktionen aufgeführt werden, die ihre Kernaufgaben dar-
stellen: Prävention, Aktivierung und Marktausgleich. Satz 2
unterstreicht, dass die Arbeitsförderung insbesondere auf die
Vermeidung von Langzeitarbeitslosigkeit ausgerichtet sein
muss. Dabei soll das Hauptaugenmerk der nachhaltigen Ver-
besserung der individuellen Beschäftigungsfähigkeit gelten,
insbesondere auch der Verbesserung der beruflichen Teilha-
be behinderter und schwerbehinderter Menschen. Erfüllt die
Arbeitsförderung diese Funktionen, leistet sie einen wich-
tigen Beitrag zu den gesamtwirtschaftlichen Zielen eines
hohen Beschäftigungsstandes und der Verbesserung der
Beschäftigungsstruktur. Die Gleichstellung von Frauen und
Männern wird eindeutiger als bisher als ein in der gesamten
Arbeitsförderung zu verfolgendes Prinzip formuliert.
Die vorgenommenen Klarstellungen dienen auch als Grund-
lage für eine sachgerechte und konsistente Umsetzung der
Zielsteuerung nach § 1 Abs. 3.
Zu Absatz 2
Nummer 1 definiert die Marktausgleichsfunktion der Ar-
beitsförderung, wie sie im Absatz 1 Satz 1 im Grundsatz nor-
miert ist, genauer als bisher. Die Erhöhung der Markttrans-
parenz, die Unterstützung der Mobilität und die zügige
Besetzung offener Stellen dienen der Erfüllung dieser Funk-
tion.
In Nummer 2 wird die Verwendung der Begriffe „Kenntnis-
se, Fertigkeiten und Fähigkeiten“ an die im Berufsbildungs-
gesetz verwendete Reihenfolge der Terminologie angepasst,
ohne dass damit eine inhaltliche Veränderung verbunden ist.
In Nummer 4

Auszug — die Begründung zu dieser Einheit umfasst 111.286 Zeichen. Der vollständige Wortlaut steht in der Drucksache.

BT-Drs. 16/10810 im Original öffnen

Herkunft

BT-Drs. 16/10810, 16. Wahlperiode · Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentsmaterialien (DIP) · Zeichenposition 109.306–220.592 der Textfassung · Extraktion pdftotext -raw (two-column, gutter 0.53) +D1D2D3 · Prüfwert db2bf9e00752a04c….

Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP