Gesetzgebungsmaterialien

Zu Artikel 14 (Änderung des Unterstützungs-

Zu Artikel 14 (Änderung des Unterstützungs-
abschlussgesetzes)
Zu Nummer 1 (§ 2)
Es handelt sich um eine redaktionelle Änderung zur An-
passung an den neuen Sprachgebrauch in § 30 Abs. 1 des
Bundesversorgungsgesetzes.
Zu Nummer 2 (§ 4)
Zu den Buchstaben a und b
Es handelt sich um eine redaktionelle Änderung zur An-
passung an den neuen Sprachgebrauch in § 30 Abs. 1 des
Bundesversorgungsgesetzes.
Zu Buchstabe c
Es handelt sich um eine redaktionelle Änderung.
Zu Buchstabe d
Es handelt sich um eine Folgeänderung zur Aufhebung des
Absatzes 7 (vgl. Buchstabe c).
Zu Nummer 3 (§ 5)
Es handelt sich um eine redaktionelle Änderung zur An-
passung an den neuen Sprachgebrauch in § 30 Abs. 1 des
Bundesversorgungsgesetzes sowie auf Grund der Wäh-
rungsumstellung von Deutscher Mark auf Euro.

BT-Drs. 16/6541 im Original öffnen

Herkunft

BT-Drs. 16/6541, 16. Wahlperiode · Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentsmaterialien (DIP) · Zeichenposition 180.999–181.787 der Textfassung · Extraktion pdftotext -raw (two-column, gutter 0.52) +D1D2D3 · Prüfwert 6c07fe16910e9457….

Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP