Art 15 Änderung der Kinderbildungsverordnung

§ 21 der Kinderbildungsverordnung (AVBayKiBiG) vom 5. Dezember 2005 (GVBl. S. 633, BayRS 2231-1-1-A), die zuletzt durch § 1 Abs. 219 der Verordnung vom 26. März 2019 (GVBl. S. 98) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1. Abs. 1 wird aufgehoben.

2. Der bisherige Abs. 2 wird wie folgt geändert:

a) Die Absatzbezeichnung „(2)“ wird gestrichen.

b) In Satz 1 werden die Wörter „nach Abs. 1“ durch die Wörter „nach Art. 23 Abs. 3 Satz 1 BayKiBiG“ ersetzt.

c) Satz 3 wird durch die folgenden Sätze 3 und 4 ersetzt:

“ Stellen die Eltern einen Antrag zur Schulpflicht des Kindes, haben sie dies dem Träger unverzüglich mitzuteilen.

§ 26 Abs. 1 Satz 1 gilt entsprechend.“