Gesetze / EESDG · BGBl I 2023, Nr. 106 (2025 I Nr. 202)

Gesetz zur Durchführung des Einreise-/Ausreisesystems nach der Verordnung (EU) 2017/2226

5 Normen · ausgefertigt 20.04.2023 · letzte Änderung 30.10.2025 · Änderungen →

Inhaltsübersicht

  1. § 1 Zuständigkeiten des Bundesverwaltungsamts
  2. § 2 Zugang zum EES zum Zwecke der Verhütung, Aufdeckung und Untersuchung terroristischer und sonstiger schwerer Straftaten; Verordnungsermächtigung
  3. § 3 Sicherheits- und Qualitätsniveau der EES-Registrierung und der EES-Abfrage
  4. § 4 Nationale Sicherheits- und Qualitätsstatistik für das Einreise-/Ausreisesystem und Bewältigung von Sicherheitsvorfällen
  5. § 5 Nationale Erleichterungsprogramme für Vielreisende

Änderungsverlauf

  1. 30.10.2025 — 1 Norm geändert · § 2 neueste Änderung

Alle Änderungen → · Neue Textfassungen aus dem täglichen Abgleich mit der amtlichen Dokumentation.