Verordnung über die Verwertung von Klärschlamm, Klärschlammgemisch und Klärschlammkompost

Inhaltsübersicht

1. Amtliche Inhaltsübersicht
2. Teil 1 · Allgemeine Vorschriften
3. § 1Anwendungsbereich
4. § 2Begriffsbestimmungen
5. § 3Kreislaufwirtschaft von Klärschlamm, Klärschlammgemisch und Klärschlammkompost
6. § 3aBerichtspflichten; Phosphoruntersuchungen
7. Teil 2 · Anforderungen an die Verwertung von Klärschlamm, Klärschlammgemisch und Klärschlammkompost auf und in Böden
8. Abschnitt 1 · Untersuchungspflichten
9. § 4Bodenbezogene Untersuchungspflichten
10. § 5Klärschlammbezogene Untersuchungspflichten
11. § 6Beschränkte Klärschlammuntersuchung
12. Abschnitt 2 · Grenzwerte; Seuchen- und Phytohygiene
13. § 7Bodenbezogene Grenzwerte
14. § 8Klärschlammbezogene Grenzwerte
15. § 9Rückstellprobe
16. § 10Analysefehler und Messtoleranzen
17. § 11Anforderungen an die Seuchen- und die Phytohygiene
18. Abschnitt 3 · Abgabe und Auf- oder Einbringung von Klärschlamm
19. § 12Abgabe von Klärschlamm
20. § 13Bereitstellung von Klärschlamm
21. § 14Auf- oder Einbringungsmenge
22. § 15Beschränkung der Klärschlammverwertung
23. Abschnitt 4 · Anzeige- und Lieferscheinverfahren
24. § 16Anzeigeverfahren
25. § 17Lieferscheinverfahren bei bodenbezogener Klärschlammverwertung
26. § 18Lieferscheinverfahren bei bodenbezogener Verwertung von Klärschlammgemisch und Klärschlammkompost
27. Teil 3 · Anforderungen an die regelmäßige Qualitätssicherung
28. § 19Regelmäßige Qualitätssicherung
29. Abschnitt 1 · Träger der Qualitätssicherung
30. § 20Anerkennung des Trägers der Qualitätssicherung
31. § 21Pflichten des Trägers der Qualitätssicherung
32. § 22Sachverständige
33. § 23Unabhängiger Ausschuss beim Träger der Qualitätssicherung
34. § 24Behördliche Überwachung des Trägers der Qualitätssicherung
35. § 25Widerruf der Anerkennung; Auflösung des Trägers der Qualitätssicherung
36. Abschnitt 2 · Qualitätszeichennehmer
37. § 26Anforderungen an die Zuverlässigkeit sowie an die Fach- und Sachkunde des Qualitätszeichennehmers
38. § 27Antrag auf Erteilung des Qualitätszeichens
39. § 28Nachweis der Erfüllung der Anforderungen der regelmäßigen Qualitätssicherung
40. Abschnitt 3 · Fortlaufende Überwachung nach Erteilung des Qualitätszeichens
41. § 29Fortlaufende Überwachung
42. § 30Anforderungen an die Eigen- und die Fremdüberwachung in der fortlaufenden Überwachung
43. § 31Abweichende Regelungen bei Abgabe eines qualitätsgesicherten Klärschlamms, Klärschlammgemischs oder Klärschlammkomposts
44. Teil 4 · Gemeinsame Bestimmungen zur Probenuntersuchung und zur Registerführung
45. § 32Probenuntersuchung
46. § 33Unabhängige Untersuchungsstellen
47. § 34Registerführung
48. § 35Auf- oder Einbringungsplan
49. Teil 5 · Schlussbestimmungen
50. § 36Ordnungswidrigkeiten
51. § 37Bereits erteilte Qualitätszeichen
52. § 38Verwendung vorliegender Untersuchungsergebnisse
53. § 39Bestehende Untersuchungsstellen
54. Anlage 1(zu § 8 Absatz 1) Zusätzliche Grenzwerte für im Klärschlamm, Klärschlammgemisch und Klärschlammkompost enthaltene Schadstoffe
55. Anlage 2(zu § 32 Absatz 2 und 3) Probenuntersuchung
56. Anlage 3(zu § 16 Absatz 3, § 17 Absatz 1, 3 und 4 und § 18 Absatz 1, 3 und 4) Anzeigen, Lieferscheine, Bestätigungen