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Bundesgesetzblatt, Teil I, Jahrgang 2021, S. 2598

BGBl. 2021 I S. 2598 · 564.313 Zeichen · Textauszug aus unserem Bestand.

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BGBl. 2021, Seite 2598 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2598
2598                 Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 43, ausgegeben zu Bonn am 16. Juli 2021

                                               Verordnung
                             zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung,
                    zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung
               und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung1
                                                               Vom 9. Juli 2021

     Auf Grund
– des § 8 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2, des § 10 Ab-
  satz 1 Nummer 2, Nummer 4 Buchstabe a und
  Buchstabe b, Nummer 5, des § 10 Absatz 2 Num-
  mer 1 Buchstabe a, Nummer 5 bis 8, des § 10 Ab-

  satz 4 Nummer 1 und des § 16 Satz 1 Nummer 2,
  Nummer 3 in Verbindung mit § 10 Absatz 2 Num-
  mer 5 bis 7 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes, von
  denen § 10 Absatz 1 durch Artikel 1 Nummer 10
  Buchstabe a Doppelbuchstabe aa und bb des Ge-
  setzes vom 23. Oktober 2020 (BGBl. I S. 2232) und
  § 10 Absatz 4 durch Artikel 1 Nummer 10 Buch-
  stabe b des Gesetzes vom 23. Oktober 2020 (BGBl. I
  S. 2232) geändert worden ist,

– des § 6, des § 8 Absatz 1 und 2 in Verbindung mit
  Absatz 3 und des § 13 Absatz 1 Satz 2 des Bundes-
  Bodenschutzgesetzes vom 17. März 1998 (BGBl. I
  S. 502) und

– des § 23 Absatz 1 Nummer 3, 7 und 10 und Absatz 2
  in Verbindung mit § 48 Absatz 1 Satz 2 des Wasser-
  haushaltsgesetzes, von denen § 23 Absatz 1 zuletzt
  durch Artikel 1 Nummer 4 Buchstabe a des Geset-
  zes vom 6. Oktober 2011 (BGBl. I S. 1986) geändert
  worden ist,

verordnet die Bundesregierung nach Anhörung der be-
teiligten Kreise sowie im Falle des

– § 8 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 und § 10 Absatz 1
  Nummer 4 Buchstabe a und b des Kreislaufwirt-
  schaftsgesetzes und des

– § 48 Absatz 1 Satz 2 des Wasserhaushaltsgesetzes

unter Wahrung der Rechte des Bundestags gemäß
§ 67 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes sowie des § 48
Absatz 1 Satz 3 und 4 des Wasserhaushaltsgesetzes:

1
    Notifiziert gemäß der Richtlinie (EU) 2015/1535 des Europäischen
    Parlaments und des Rates vom 9. September 2015 über ein Informa-
    tionsverfahren auf dem Gebiet der technischen Vorschriften und der
    Vorschriften für die Dienste der Informationsgesellschaft (ABl. L 241
    vom 17.9.2015, S. 1).

                      Artikel 1
             Verordnung
     über Anforderungen an den
  Einbau von mineralischen Ersatz-

 baustoffen in technische Bauwerke

    (Ersatzbaustoffverordnung –
          ErsatzbaustoffV)

                 Inhaltsübersicht

                     Abschnitt 1
            Allgemeine Bestimmungen

§ 1    Anwendungsbereich
§ 2    Begriffsbestimmungen

                     Abschnitt 2

                  Annahme von
              mineralischen Abfällen
§ 3    Annahmekontrolle

                     Abschnitt 3

                Herstellen von
        mineralischen Ersatzbaustoffen

                     Unterabschnitt 1

                    Güteüberwachung
§ 4    Allgemeine Anforderungen an die Güteüberwachung
§ 5    Eignungsnachweis
§ 6    Werkseigene Produktionskontrolle

§ 7    Fremdüberwachung
§ 8    Probenahme und Probenaufbereitung
§ 9    Analytik der Proben
§ 10   Bewertung der Untersuchungsergebnisse der Güteüber-
       wachung

§ 11   Klassifizierung mineralischer Ersatzbaustoffe
§ 12   Dokumentation der Güteüberwachung

§ 13   Maßnahmen bei in der Güteüberwachung festgestellten
       Mängeln
BGBl. 2021, Seite 2599 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2599
                      Unterabschnitt 2
                  Untersuchung von nicht
               aufbereitetem Bodenmaterial
             und nicht aufbereitetem Baggergut
§ 14   Untersuchungspflicht
§ 15   Bewertung der Untersuchungsergebnisse
§ 16   Klassifizierung von Bodenmaterial und Baggergut
§ 17   Dokumentation
§ 18   Zwischenlager

                       Abschnitt 4
                     Einbau von
           mineralischen Ersatzbaustoffen

§ 19   Grundsätzliche Anforderungen
§ 20   Zusätzliche Einbaubeschränkungen bei bestimmten
       Schlacken und Aschen
§ 21   Behördliche Entscheidungen
§ 22   Anzeigepflichten
§ 23   Ersatzbaustoffkataster

                       Abschnitt 5
                Getrennte Sammlung
             von mineralischen Abfällen
§ 24   Getrennte Sammlung und Verwertung von mineralischen
       Abfällen aus technischen Bauwerken

                       Abschnitt 6

            Gemeinsame Bestimmungen
§ 25   Lieferschein und Deckblatt

§ 26   Ordnungswidrigkeiten
§ 27   Übergangsvorschriften
Anlage 1   Abkürzungsverzeichnis und Materialwerte für die in
           den Anlagen bezeichneten mineralischen Ersatzbau-
           stoffe
Anlage 2   Einsatzmöglichkeiten von mineralischen Ersatzbau-
           stoffen in technischen Bauwerken
Anlage 3   Einsatzmöglichkeiten von mineralischen Ersatzbau-

           stoffen in spezifischen Bahnbauweisen
Anlage 4   Art und Turnus der Untersuchungen von minerali-
           schen Ersatzbaustoffen im Rahmen der Güteüber-
           wachung
Anlage 5   Bestimmungsverfahren
Anlage 6   Zulässige Überschreitungen
Anlage 7   Muster Lieferschein
Anlage 8   Muster Deckblatt/Voranzeige/Abschlussanzeige

                       Abschnitt 1

              Allgemeine Bestimmungen

                            §1

                  Anwendungsbereich

  (1) Die Vorschriften dieser Verordnung regeln im
Hinblick auf mineralische Ersatzbaustoffe im Sinne
des § 2 Nummer 1 die

1. Anforderungen an die Herstellung dieser minerali-
   schen Ersatzbaustoffe in mobilen und stationären
   Anlagen und an das Inverkehrbringen von minerali-
   schen Ersatzbaustoffen,

2. Anforderungen an die Probenahme und Untersu-
   chung von nicht aufbereitetem Bodenmaterial und
   nicht aufbereitetem Baggergut, das ausgehoben

   oder abgeschoben werden soll,

3. Voraussetzungen, unter denen die Verwendung die-
   ser mineralischen Ersatzbaustoffe insgesamt nicht

     zu schädlichen Auswirkungen auf Mensch und Um-
     welt im Sinne des § 4 Absatz 1 Nummer 4 letzter
     Halbsatz des Kreislaufwirtschaftsgesetzes oder
     des § 5 Absatz 1 Nummer 4 des Kreislaufwirt-
     schaftsgesetzes führt,
4. Anforderungen an den Einbau dieser mineralischen
   Ersatzbaustoffe in technische Bauwerke sowie

5. Anforderungen an die getrennte Sammlung von
   mineralischen Abfällen aus technischen Bauwerken.
   (2) Die Vorschriften dieser Verordnung gelten nicht
für

1. Bodenschätze, wie Minerale, Steine, Kiese, Sande
   und Tone, die in Trocken- oder Nassabgrabungen,
   Tagebauen oder Brüchen gewonnen werden,

2. die Verwendung mineralischer Ersatzbaustoffe im
   Sinne des § 2 Nummer 1
     a) auf oder in einer durchwurzelbaren Boden-
        schicht, auch dann nicht, wenn die durchwurzel-
        bare Bodenschicht im Zusammenhang mit der
        Errichtung eines technischen Bauwerkes auf-
        oder eingebracht oder hergestellt wird,
     b) unterhalb oder außerhalb einer durchwurzelbaren

        Bodenschicht, ausgenommen in technischen

        Bauwerken,
     c) als Deponieersatzbaustoffe nach Teil 3 der De-

        ponieverordnung,
     d) auf Halden oder in Absetzteichen des Bergbaus,
     e) in bergbaulichen Hohlräumen gemäß der Ver-
        satzverordnung,

     f) im Deichbau,
     g) in Gewässern,

     h) als Ausbauasphalt der Verwertungsklasse A im
        Straßenbau, sofern die „Richtlinien für die um-
        weltverträgliche Verwertung von Ausbaustoffen
        mit teer-/pechtypischen Bestandteilen sowie für
        die Verwertung von Ausbauasphalt im Straßen-
        bau – RuVA-StB 01, Ausgabe 2001, Fassung
        2005“ der Forschungsgesellschaft für Straßen-
        und Verkehrswesen (FGSV) und die „Techni-
        schen Lieferbedingungen für Asphaltgranulat
        – TL AG-StB, Ausgabe 2009“ der Forschungsge-
        sellschaft für Straßen- und Verkehrswesen
        (FGSV)2 angewendet werden,

     i) in Anlagen des Bundes gemäß § 9a Absatz 3 des
        Atomgesetzes in der Fassung der Bekanntma-
        chung vom 15. Juli 1985 (BGBl. I S. 1565), das

        zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 7. De-
        zember 2020 (BGBl. I S. 2760) geändert worden
        ist,

3. die Zwischen- oder Umlagerung mineralischer Er-
   satzbaustoffe im Sinne des § 2 Nummer 1

     a) im Rahmen der Errichtung, der Änderung oder
        der Unterhaltung von baulichen und betriebli-
        chen Anlagen, einschließlich der Seitenentnahme
        von Bodenmaterial und Baggergut,

2
    Richtlinien, Technische Lieferbedingungen, Technische Vertragsbe-
    dingungen und Merkblätter der Forschungsgesellschaft für Straßen-
    und Verkehrswesen sind im FGSV-Verlag GmbH, Köln, erschienen
    und beim Deutschen Marken- und Patentamt in München archiviert
    und einsehbar.
BGBl. 2021, Seite 2600 — Originalseite als Abbildung
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  b) im Tagebau unter vergleichbaren Bodenverhält-
     nissen und geologischen und hydrogeologischen
     Bedingungen,
  c) im Rahmen der Sanierung einer schädlichen Bo-
     denveränderung oder Altlast oder innerhalb des
     Gebietes eines für verbindlich erklärten Sanie-
     rungsplans, und

4. hydraulisch gebundene Gemische einschließlich ih-
   rer Ausgangs-, Zuschlags- und Zusatzstoffe im Gel-
   tungsbereich der Landesbauordnungen sowie im
   Bereich der Bundesverkehrswege, soweit diese Ge-
   mische nicht von den Einbauweisen 1, 3 und 5 der

   Anlage 2 erfasst sind.

                         §2
               Begriffsbestimmungen
   Für diese Verordnung gelten folgende Begriffsbe-
stimmungen:

 1. mineralischer Ersatzbaustoff:
   mineralischer Baustoff, der

   a) als Abfall oder als Nebenprodukt

       aa) in Aufbereitungsanlagen hergestellt wird
           oder

       bb) bei Baumaßnahmen, beispielsweise Rück-
           bau, Abriss, Umbau, Ausbau, Neubau und
           Erhaltung anfällt,

   b) unmittelbar oder nach Aufbereitung für den Ein-
      bau in technische Bauwerke geeignet und be-
      stimmt ist und
   c) unmittelbar oder nach Aufbereitung unter die in
      den Nummern 18 bis 33 bezeichneten Stoffe
      fällt;
 2. Gemisch:

   ein mineralischer Baustoff, der hergestellt ist aus

   a) einem mineralischen Ersatzbaustoff und min-
      destens einem sonstigen mineralischen Stoff

      oder

   b) aus mehreren mineralischen Ersatzbaustoffen
      mit oder ohne Zumischung von sonstigen mine-
      ralischen Stoffen;
 3. technisches Bauwerk:
   jede mit dem Boden verbundene Anlage oder Ein-
   richtung, die nach einer Einbauweise der Anlage 2
   oder 3 errichtet wird; hierzu gehören insbesondere
   a) Straßen, Wege und Parkplätze,

   b) Baustraßen,

   c) Schienenverkehrswege,

   d) Lager-, Stell- und sonstige befestigte Flächen,
   e) Leitungsgräben und Baugruben, Hinterfüllungen
      und Erdbaumaßnahmen, beispielsweise Lärm-
      und Sichtschutzwälle und

   f) Aufschüttungen zur Stabilisierung von Böschun-
      gen und Bermen;
 4. Inverkehrbringen von mineralischen Ersatzbaustof-
    fen:

   Abgabe eines mineralischen Ersatzbaustoffs an
   Dritte;

    5. Aufbereitungsanlage:
      Anlage, in der mineralische Stoffe behandelt, ins-
      besondere sortiert, getrennt, zerkleinert, gesiebt,
      gereinigt oder abgekühlt werden; als Aufberei-
      tungsanlage gilt auch eine Anlage, in der minerali-
      sche Stoffe in einer für den Einbau in technische
      Bauwerke gemäß dieser Vorschrift geeigneten
      Form unmittelbar anfallen;

    6. mobile Aufbereitungsanlage:
      an wechselnden Standorten betriebene Aufberei-
      tungsanlage;

    7. stationäre Aufbereitungsanlage:

      dauerhaft an demselben Standort betriebene Auf-
      bereitungsanlage;
    8. Zwischenlager:
      Anlagen zum Lagern von Bodenmaterial oder Bag-
      gergut, die in Anhang 1 Nummern 8.12 und 8.14
      der Verordnung über genehmigungsbedürftige An-
      lagen (4. BImSchV) in der Fassung der Bekanntma-
      chung vom 31. Mai 2017 (BGBl. I S. 1440), die
      durch Artikel 1 der Verordnung vom 12. Januar

      2021 (BGBl. I S. 69) geändert worden ist, aufge-
      führt sind;

    9. Überwachungsstelle:
      Die beauftragte Überwachungsstelle, die

      a) nach den „Richtlinien für die Anerkennung von
         Prüfstellen für Baustoffe und Baustoffgemische
         im Straßenbau“, Ausgabe 2015, – RAP Stra 15 –
         der Forschungsgesellschaft für Straßen- und
         Verkehrswesen (FGSV) für die Fachgebiete D
         (Gesteinskörnungen) oder I (Baustoffgemische
         für Schichten ohne Bindemittel und für den Erd-
         bau) anerkannt ist oder
      b) nach der DIN EN ISO/IEC 17065 „Konformitäts-
         bewertung – Anforderungen an Stellen, die Pro-

         dukte, Prozesse und Dienstleistungen zertifizie-
         ren“, Ausgabe Januar 2013, akkreditiert ist;3

10. Untersuchungsstelle:

      Die beauftragte Untersuchungsstelle, die nach der
      DIN EN ISO/IEC 17025 „Allgemeine Anforderungen
      an die Kompetenz von Prüf- und Kalibrierlaborato-
      rien“, Ausgabe März 2018, akkreditiert ist;
11. Materialwerte:
      Grenzwerte und Orientierungswerte eines minerali-
      schen Ersatzbaustoffs oder einer Materialklasse
      eines mineralischen Ersatzbaustoffs; die Material-
      werte für bestimmte Parameter sind in Anlage 1
      festgesetzt;

12. Eluat:

      wässrige Lösung, die durch eine im Labor durch-
      geführte Auslaugung gewonnen wird;
13. Materialklasse:

      Kategorien eines mineralischen Ersatzbaustoffs
      derselben Art und Herkunft, die sich in ihrer Mate-
      rialqualität auf Grund unterschiedlicher Material-
      werte unterscheiden; für bestimmte Kategorien
      sind in Anlage 1 Materialklassen festgelegt;

3
    DIN-, EN- und ISO-Normen sind im Beuth Verlag GmbH, Berlin und
    Köln, erschienen und beim Deutschen Patent- und Markenamt in
    München archivmäßig gesichert niedergelegt und einsehbar.
BGBl. 2021, Seite 2601 — Originalseite als Abbildung
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14. Verwender:
   jede natürliche oder juristische Person oder Perso-
   nenvereinigung, die mineralische Ersatzbaustoffe
   in technische Bauwerke einbaut;
15. Einbau:
   Verwendung von mineralischen Ersatzbaustoffen in
   technischen Bauwerken;

16. Einbauweisen:
   die jeweils in der ersten Spalte der Tabellen der
   Anlagen 2 und 3 bezeichneten Bauweisen;

17. Wasserschutzbereiche:
   Wasserschutzgebiete der Klassen I, II, III, III A
   und III B, Heilquellenschutzgebiete der Klassen I,
   II, III und IV sowie Wasservorranggebiete;
18. Hochofenstückschlacke:

   Gesteinskörnung, die aus der im Hochofenprozess
   entstehenden Hochofenschlacke durch Abkühlung
   und nachfolgende Zerkleinerung und Sortierung
   gewonnen wird;

19. Hüttensand:
   glasiger feinkörniger Mineralstoff, der durch
   schockartige Abkühlung flüssiger Hochofenschla-

   cke gewonnen wird;

20. Stahlwerksschlacke:
   Schlacke, die bei der Verarbeitung von Roheisen,
   Eisenschwamm und aufbereitetem Stahlschrott zu
   Stahl im Linz-Donawitz-Konverter oder im Elektro-
   ofen anfällt, mit Ausnahme von Schlacken aus der
   Edelstahlherstellung sowie der im früher verwende-
   ten Siemens-Martin-Verfahren angefallenen Schla-
   cken;
21. Gießerei-Kupolofenschlacke:

   Schlacke, die in Eisengießereien beim Schmelzen
   von Gusseisen in Kupolöfen anfällt;
22. Kupferhüttenmaterial:
   Schlacke, die bei der Herstellung von Kupfer als
   Stückschlacke oder als Schlackegranulat anfällt;

23. Gießereirestsand:
   rieselfähiger Sand, der in Eisen-, Stahl-, Temper-
   und Nichteisenmetall-Gießereien anfällt;
24. Schmelzkammergranulat aus der Schmelzfeuerung
    von Steinkohle:

   glasiges Granulat, das durch schockartige Abküh-
   lung des bei der Verbrennung von Steinkohle oder
   Steinkohle mit anteiliger Mitverbrennung von Ab-
   fällen in Kohlenstaubfeuerungen mit flüssigem
   Ascheabzug anfallenden Mineralstoffs entsteht;
25. Steinkohlenkesselasche:
   Asche, die bei der Trockenfeuerung von Steinkohle
   oder Steinkohle mit anteiliger Mitverbrennung von
   Abfällen am Kesselboden über eine Rinne nass
   oder trocken abgezogen wurde;

26. Steinkohlenflugasche:
   Mineralstoffpartikel, die aus der Trocken- oder
   Schmelzfeuerung mit Steinkohle oder Steinkohle
   mit anteiliger Mitverbrennung von Abfällen im
   Rauchgasstrom mitgeführt und mit Elektrofiltern
   abgeschieden wurden;

27. Braunkohlenflugasche:
   Mineralstoffpartikel, die aus der Feuerung mit
   Braunkohle oder Braunkohle mit anteiliger Mitver-
   brennung von Abfällen im Rauchgasstrom mitge-
   führt und mit Elektrofiltern abgeschieden wurden;
28. Hausmüllverbrennungsasche:

   aufbereitete und gealterte Rost- und Kesselasche
   aus Anlagen zur Verbrennung von Haushaltsabfäl-
   len und ähnlichen gewerblichen und industriellen
   Abfällen sowie Abfällen aus privaten und öffentli-
   chen Einrichtungen;

29. Recycling-Baustoff:
   mineralischer Baustoff, der durch die Aufbereitung
   von mineralischen Abfällen hergestellt wird, die

   a) bei Baumaßnahmen, beispielsweise Rückbau,
      Abriss, Umbau, Ausbau, Neubau und Erhaltung
      oder

   b) bei der Herstellung mineralischer Bauprodukte

   angefallen sind;
30. Baggergut:

   Material, das im Rahmen von Unterhaltungs-, Neu-

   oder Ausbaumaßnahmen aus oder an Gewässern
   entnommen oder aufbereitet wird oder wurde;
   Baggergut kann bestehen aus Sedimenten und
   subhydrischen Böden der Gewässersohle, aus
   dem Oberboden, dem Unterboden oder dem Un-
   tergrund im unmittelbaren Umfeld des Gewässer-
   bettes oder aus Oberböden im Ufer- und Über-
   schwemmungsbereich des Gewässers;
31. Gleisschotter:

   Bettungsmaterial aus Naturstein, das bei Baumaß-
   nahmen an Schienenverkehrswegen oberhalb der
   Tragschicht oder des Planums anfällt oder in einer
   Aufbereitungsanlage behandelt wurde;
32. Ziegelmaterial:

   Ziegelsand, Ziegelsplitt und Ziegelbruch aus sor-
   tenrein erfassten und in einer Aufbereitungsanlage
   behandelten Abfällen aus Ziegel aus dem thermi-
   schen Produktionsprozess (Brennbruch) oder aus
   sortenrein erfasstem und in einer Aufbereitungsan-
   lage behandeltem Ziegelabbruch aus Abfällen, die
   bei Baumaßnahmen wie Rückbau, Abriss, Umbau,
   Ausbau, Neubau und Erhaltung anfallen;

33. Bodenmaterial:
   Bodenmaterial im Sinne von § 2 Nummer 6 der
   Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung,
   das nach dem Aushub nicht mit anderen Ersatz-
   baustoffen als Bodenmaterial vermischt wurde;
34. Grundwasserfreie Sickerstrecke:

   der Abstand zwischen der Unterkante des unteren
   Einbauhorizontes des mineralischen Ersatzbau-
   stoffs und dem höchsten zu erwartenden Grund-
   wasserstand. Bei der Einstufung in die nach An-
   lage 2 festgelegten Konfigurationen der Grundwas-
   serdeckschicht wird der grundwasserfreien Sicker-
   strecke ein Sicherheitsabstand von 0,5 Meter zu-
   geschlagen;
BGBl. 2021, Seite 2602 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2602
35. Höchster zu erwartender Grundwasserstand:
   der höchste gemessene oder aus Messdaten ab-
   geleitete sowie von nicht dauerhafter Grundwas-
   serabsenkung unbeeinflusste Grundwasserstand.

                     Abschnitt 2

       Annahme von mineralischen Abfällen

                         §3

                 Annahmekontrolle
   (1) Der Betreiber einer Aufbereitungsanlage, in der
Recycling-Baustoffe hergestellt werden, hat bei der
Anlieferung von mineralischen Abfällen unverzüglich
eine Annahmekontrolle durchzuführen und deren Er-
gebnis zu dokumentieren. Die Annahmekontrolle um-
fasst eine Sichtkontrolle und Feststellungen zur Cha-
rakterisierung, insbesondere die Feststellung
1. des Namens und der Anschrift des Sammlers oder
   Beförderers,
2. der Masse und des Herkunftsbereichs des angelie-
   ferten Abfalls,
3. des Abfallschlüssels gemäß der Anlage der Abfall-
   verzeichnis-Verordnung,
4. der Bezeichnung der Baumaßnahme oder von An-
   gaben zur Anfallstelle,
5. der Zusammensetzung, der Verschmutzung, der
   Konsistenz, des Aussehens, der Farbe und des Ge-

   ruchs.

Die Annahmekontrolle kann auch weitere Feststellun-
gen zur Charakterisierung umfassen, insbesondere be-
züglich der

1. Materialwerte nach Anlage 1 Tabellen 1 und 4 und
   Überwachungswerte nach Anlage 4 Tabelle 2.2 für
   Recycling-Baustoffe und
2. Materialwerte nach Anlage 1 Tabellen 3 und 4 für
   Bodenmaterial.
Für ausgebaute mineralische Ersatzbaustoffe, die nach
Art und Materialklasse eindeutig bestimmt werden
können, gelten die jeweils stoffspezifischen Material-
werte nach Anlage 1 Tabelle 1. Für die Ermittlung der
Schadstoffgehalte in mineralischen Abfällen wesentli-
che, vorliegende Untersuchungsergebnisse oder aus
der Vorerkundung von Bauwerken oder Böden vorlie-
gende Hinweise auf Schadstoffe sind vom Abfallerzeu-
ger oder -besitzer dem Betreiber der Anlage bei der
Anlieferung vorzulegen.
   (2) Besteht bei der Anlieferung von mineralischen
Abfällen in eine Aufbereitungsanlage auf Grund der

Feststellungen zur Charakterisierung der Verdacht,

dass Materialwerte für Recycling-Baustoffe der

Klasse 3 – RC-3 – nach Anlage 1 Tabelle 1 oder Mate-
rialwerte, die als Feststoffwerte für Bodenmaterial der
Klasse F3 – BM-F3 – der Anlage 1 Tabelle 4 angegeben
werden, überschritten werden, sind diese Abfälle ge-
trennt zu lagern und vor der Behandlung von einer Un-

tersuchungsstelle getrennt zu beproben und zu unter-

suchen. Gleiches gilt, wenn der Verdacht besteht, dass

Überwachungswerte nach Anlage 4 Tabelle 2.2, oder,

soweit es sich um nicht aufbereitetes Bodenmaterial
handelt, Materialwerte für Bodenmaterial der Klasse
F3 – BM-F3 – nach Anlage 1 Tabelle 3 oder 4 über-

schritten werden. Die §§ 8 und 9 gelten entsprechend.
Liegen Anhaltspunkte vor, dass die angelieferten mine-
ralischen Abfälle erhöhte Gehalte weiterer, durch die
Materialwerte nicht begrenzter Stoffe aufweisen, ist
auf diese Stoffe zusätzlich analytisch zu untersuchen.
  (3) Ergibt die Untersuchung, dass ein Messwert
oder mehrere Messwerte die in Absatz 2 bezeichneten

Materialwerte oder Überwachungswerte nach Maß-
gabe des § 10 überschreiten, dürfen diese Abfälle nicht

mit anderen Abfällen oder Materialien gemischt wer-
den. Eine getrennte Aufbereitung zur Einhaltung der
Materialwerte nach Anlage 1 ist zulässig. Bei erhöhten
Gehalten weiterer Schadstoffe, für die keine Material-
werte festgesetzt sind, und die einer ordnungsgemä-
ßen und schadlosen Verwertung gemäß § 7 Absatz 3
des Kreislaufwirtschaftsgesetzes entgegenstehen, gilt
Satz 1 entsprechend.

                     Abschnitt 3
 Herstellen von mineralischen Ersatzbaustoffen

               Unterabschnitt 1
              Güteüberwachung

                         §4
                  Allgemeine
     Anforderungen an die Güteüberwachung

   (1) Der Betreiber einer Aufbereitungsanlage, in der

mineralische Ersatzbaustoffe hergestellt werden, hat
eine Güteüberwachung durchzuführen. Die Güteüber-
wachung besteht aus:

1. dem Eignungsnachweis,

2. der werkseigenen Produktionskontrolle und
3. der Fremdüberwachung.
   (2) Der Betreiber der Aufbereitungsanlage hat den
Eignungsnachweis und die Fremdüberwachung von
einer Überwachungsstelle durchführen zu lassen.
   (3) Abweichend von Absatz 1 bedarf Gleisschotter
in einer Körnung ab 31,5 Millimeter keiner Güteüber-
wachung, sofern er nach organoleptischem Befund
nicht belastet ist und ausschließlich als Schotterober-
bau nach den Einbauweisen B1 bis B4 der Anlage 3 in
Gleisbauwerken wieder eingebaut wird. Der Wiederein-
bau als Schotteroberbau nach den Einbauweisen B1
bis B4 der Anlage 3 im Gleisbauwerk bedarf keiner Er-
laubnis nach § 8 Absatz 1 des Wasserhaushaltgeset-
zes.

   (4) Anforderungen an die Überprüfung der bautech-

nischen Eigenschaften von mineralischen Ersatzbau-

stoffen nach anderen Vorschriften bleiben unberührt.

                         §5
                 Eignungsnachweis

   (1) Der Betreiber der Aufbereitungsanlage hat einen

Eignungsnachweis zu erbringen oder einen vorhande-

nen Eignungsnachweis nach Maßgabe der Absätze 2

und 3 zu aktualisieren

1. bei der erstmaligen Inbetriebnahme einer mobilen
   oder stationären Anlage,
BGBl. 2021, Seite 2603 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2603
2. nach einer Änderung an einer genehmigungsbedürf-
   tigen Anlage gemäß den §§ 15 und 16 des Bundes-
   Immissionsschutzgesetzes,
3. bei nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen nach
   einem Wechsel der Baumaßnahme oder

4. wenn andere, nicht vom Eignungsnachweis erfasste
   mineralische Ersatzbaustoffe in der Anlage herge-
   stellt werden.
Der Eignungsnachweis besteht aus der Erstprüfung
und der Betriebsbeurteilung.

   (2) Im Rahmen der Erstprüfung ist von der Über-
wachungsstelle festzustellen, ob die hergestellten mi-
neralischen Ersatzbaustoffe die geltenden Material-
werte der Anlage 1 nach Maßgabe des § 10 Absatz 1
und 2 einhalten und ob sie Schadstoffe nach Anlage 4
Tabelle 2.1 enthalten, für die keine Materialwerte fest-
gesetzt sind. Die Erstprüfung umfasst auch die Ermitt-
lung der in § 10 Absatz 5 genannten Materialwerte. Die
Erstprüfung einer Aufbereitungsanlage zur Herstellung
von Recycling-Baustoffen umfasst zusätzlich die Fest-
stellung, ob die Überwachungswerte nach Anlage 4
Tabelle 2.2. eingehalten werden. Der Eignungsnach-
weis für Stahlwerksschlacken, die für einen Einbau
nach Anlage 2, Einbauweise 12 vorgesehen sind, um-
fasst zusätzlich den CBR-Versuch nach Anlage 4 Ta-
belle 2.3. Die Überwachungsstelle entnimmt alle die
nach diesem Absatz notwendigen Proben des in der
Anlage hergestellten mineralischen Ersatzbaustoffs
nach Maßgabe des § 8 Absatz 1. Die Proben sollen in
Gegenwart eines Vertreters des Betreibers der Aufbe-
reitungsanlage entnommen werden. Die Analytik der
Proben nach Maßgabe des § 9 hat eine Untersu-
chungsstelle durchzuführen.
   (3) Die Betriebsbeurteilung hat durch dieselbe Über-
wachungsstelle zu erfolgen, die auch die Erstprüfung
durchführt. Die Betriebsbeurteilung ist bestanden,
wenn die Anlage aufgrund ihrer technischen Anlagen-
komponenten, ihrer Betriebsorganisation und perso-
nellen Ausstattung geeignet ist und der Betreiber der
Aufbereitungsanlage die Gewähr dafür bietet, dass die

Anforderungen der Abschnitte 2 und 3 Unterabschnitt 1

erfüllt werden.
  (4) Die Überwachungsstelle hat dem Betreiber der
Aufbereitungsanlage ein Prüfzeugnis über den er-
brachten Eignungsnachweis auszustellen. Das Prüf-
zeugnis muss folgende Angaben enthalten:
1. die Durchführung der Erstprüfung einschließlich der

   Probenahme und der Analyseergebnisse der unter-

   suchten Parameter,

2. eine abschließende Bewertung darüber, ob die Ma-
   terialwerte nach Maßgabe des § 10 eingehalten
   werden, und
3. das Ergebnis der Betriebsbeurteilung.

Sind für Parameter aus der Anlage 4 Tabelle 2.1

und 2.2, die keine Materialwerte sind, Gehalte nach-

weisbar, sind diese Parameter mit den gemessenen

Konzentrationswerten ebenfalls im Prüfzeugnis zu

dokumentieren.

  (5) Der Betreiber der Aufbereitungsanlage darf
mineralische Ersatzbaustoffe erst dann in Verkehr brin-
gen, wenn er das Prüfzeugnis über den erbrachten Eig-
nungsnachweis von der Überwachungsstelle erhalten
hat.

   (6) Der Betreiber der Aufbereitungsanlage, der
mineralische Ersatzbaustoffe in einer mobilen Aufbe-
reitungsanlage herstellt, hat der zuständigen Behörde
bei jeder neuen Baumaßnahme oder bei jedem sons-
tigen Wechsel des Einsatzortes unverzüglich Folgen-
des zu übermitteln:

1. den Namen des Betreibers der Aufbereitungsanla-
   ge,

2. den Einsatzort, an dem die Aufbereitungsanlage be-
   trieben wird, und

3. eine Kopie des Prüfzeugnisses.

                          §6
         Werkseigene Produktionskontrolle

   (1) Sofern diese Verordnung keine Regelungen ent-
hält, richten sich Umfang und Durchführung der werks-
eigenen Produktionskontrolle nach den Anforderungen
der „Technischen Lieferbedingungen für Baustoffge-
mische und Böden zur Herstellung von Schichten
ohne Bindemittel im Straßenbau“, Anhang A – TL
SoB-StB 04, Ausgabe 2004, Fassung 2007 (FGSV).

   (2) Der Betreiber der Aufbereitungsanlage hat die für
die jeweiligen mineralischen Ersatzbaustoffe geltenden
Materialwerte der Anlage 1 durch die werkseigene
Produktionskontrolle in eigener Verantwortung nach
dem in der Anlage 4 Tabelle 1 angegebenen Über-
wachungsturnus zu überwachen. Die Probenahme
nach Maßgabe von § 8 Absatz 2 und die Analytik der
Proben nach Maßgabe von § 9 hat eine Untersu-
chungsstelle durchzuführen. Ergibt die werkseigene
Produktionskontrolle, dass die Materialwerte nicht ein-
gehalten werden, hat der Betreiber der Aufbereitungs-
anlage die Ursachen zu ermitteln und unverzüglich
Maßnahmen zur Abhilfe zu ergreifen. Die betreffende
Charge des mineralischen Ersatzbaustoffs ist

1. der nächst höheren Materialklasse zuzuordnen, für

   die die Materialwerte eingehalten werden, oder

2. sofern keine Materialklasse in Anlage 1 definiert ist
   oder eingehalten wird, vorrangig ordnungsgemäß
   und schadlos zu verwerten oder gemeinwohlver-
   träglich zu beseitigen.

   (3) Wird im Auftrag eines Betreibers einer stationä-

ren Aufbereitungsanlage eine mobile Aufbereitungsan-

lage auf dem Betriebsgelände der stationären Aufbe-
reitungsanlage in einem einheitlichen Betriebsablauf
betrieben, ist für die Berechnung der festgelegten
Mengen nach Anlage 4 Tabelle 1 zur Durchführung
einer werkseigenen Produktionskontrolle die von der
mobilen Aufbereitungsanlage hergestellte Menge eines

mineralischen Ersatzbaustoffs zu der von der stationä-

ren Aufbereitungsanlage hergestellten Menge des glei-

chen Ersatzbaustoffs zu addieren. In diesen Fällen ent-

fällt eine separate werkseigene Produktionskontrolle

für die mobile Anlage.

  (4) Fällt der Zeitpunkt der Probenahme im Rahmen
der werkseigenen Produktionskontrolle mit dem Zeit-
punkt der Fremdüberwachung zusammen, entfällt die
werkseigene Produktionskontrolle.
BGBl. 2021, Seite 2604 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2604
                          §7

                 Fremdüberwachung

   (1) Der Betreiber der Aufbereitungsanlage hat die für

die jeweiligen mineralischen Ersatzbaustoffe geltenden

Materialwerte der Anlage 1 durch die Fremdüberwa-

chung von einer Überwachungsstelle nach dem in der

Anlage 4 Tabelle 1 angegebenen Überwachungsturnus

überwachen zu lassen. Abweichend von Anlage 4

Tabelle 1 beginnt bei mobilen Aufbereitungsanlagen

der Überwachungsturnus mit einer Fremdüberwa-

chung bei jedem neuen Einsatzort.

   (2) Der Betreiber einer Aufbereitungsanlage, in der
Recycling-Baustoffe hergestellt werden, hat bei jeder
zweiten Fremdüberwachung zusätzlich zu den in
Absatz 1 Satz 1 genannten Materialwerten die Über-
wachungswerte nach Anlage 4 Tabelle 2.2 von einer
Überwachungsstelle überwachen zu lassen. Für die
Bewertung der Untersuchungsergebnisse gilt § 10 ent-
sprechend. Werden die Überwachungswerte über-
schritten, hat der Betreiber der Aufbereitungsanlage
die Ursache zu ermitteln und Maßnahmen zur Abhilfe
zu ergreifen. § 6 Absatz 2 Satz 4 Nummer 2 gilt ent-
sprechend.

   (3) Zur Durchführung der Fremdüberwachung ent-
nimmt die Überwachungsstelle nach Maßgabe des
§ 8 Absatz 2 Proben des hergestellten mineralischen
Ersatzbaustoffs. Die Proben sollen in Gegenwart eines
Vertreters des Betreibers der Aufbereitungsanlage ent-
nommen werden. Die Analytik der Proben nach Maß-
gabe des § 9 hat eine Untersuchungsstelle durchzu-
führen. Die Überwachungsstelle hat auch zu prüfen,
ob die Annahmekontrolle den Anforderungen nach
§ 3 und die werkseigene Produktionskontrolle den An-
forderungen nach § 6 entspricht.

   (4) Über die durchgeführte Fremdüberwachung
stellt die Überwachungsstelle ein Prüfzeugnis aus. Die-
ses Prüfzeugnis muss folgende Angaben enthalten:

1. die Durchführung der Fremdüberwachung ein-
   schließlich der Probenahme und der Analyseergeb-
   nisse der untersuchten Parameter,

2. die Bewertung der werkseigenen Produktionskon-
   trolle,

3. eine abschließende Bewertung darüber, ob die Ma-

   terialwerte nach Maßgabe des § 10 Absatz 1 und 3

   eingehalten werden, und

4. die Ermittlung der in § 10 Absatz 5 angegebenen
   Materialwerte.

   (5) Wird im Auftrag eines Betreibers einer stationä-

ren Aufbereitungsanlage eine mobile Aufbereitungsan-

lage auf dem Betriebsgelände der stationären Aufbe-

reitungsanlage in einem einheitlichen Betriebsablauf

betrieben, ist für die Berechnung der festgelegten

Mengen nach Anlage 4 Tabelle 1 zur Durchführung ei-
ner Fremdüberwachung die von der mobilen Aufberei-

tungsanlage hergestellte Menge eines mineralischen
Ersatzbaustoffs zu der von der stationären Aufberei-
tungsanlage hergestellten Menge des gleichen Ersatz-

baustoffs zu addieren. In diesen Fällen entfällt für die
mobile Anlage die Fremdüberwachung.

                                  §8

           Probenahme und Probenaufbereitung
    (1) Die Probenahme für die Erstprüfung im Rahmen

des Eignungsnachweises nach § 5 Absatz 2 hat nach

der PN 98 – Richtlinie für das Vorgehen bei physika-

lischen, chemischen und biologischen Untersuchun-

gen im Zusammenhang mit der Verwertung/Beseiti-

gung von Abfällen, Stand Mai 2019, der Bund/Länder

Arbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA)4, zu erfolgen. Die

Probenahme ist zu protokollieren. Die Probenahme-

protokolle sind fünf Jahre aufzubewahren und der zu-

ständigen Behörde auf Verlangen vorzulegen. Die Pro-
benahme ist von Personen durchzuführen, die über die
für die Durchführung der Probenahme erforderliche
Fachkunde verfügen. Die Fachkunde kann durch qua-
lifizierte Ausbildung oder langjährige praktische Erfah-
rung jeweils in Verbindung mit einer erfolgreichen Teil-
nahme an einem Probenehmerlehrgang nach LAGA
PN 98 nachgewiesen werden. Die Kenntnisse zur Pro-
benahme von Haufwerken sind mindestens alle fünf
Jahre durch eine Teilnahme an geeigneten Lehrgängen
zu aktualisieren. Bei der Probenahme ist aus der je-
weils ersten Produktionscharge von 200 Kubikmeter
bis 500 Kubikmeter des mineralischen Ersatzbaustoffs
die in der Norm angegebene Zahl an Laborproben zu
entnehmen. Im Labor ist aus den entnommenen Labor-
proben und nach vorheriger Aliquotierung und Abtren-
nung von entsprechenden Rückstellproben durch Mi-
schen und Homogenisieren jeweils eine Prüfprobe mit
dem Charakter einer Durchschnittsprobe zu erstellen.
Die Rückstellproben sind mindestens sechs Monate
aufzubewahren. Ergänzend kann die DIN 19698
Untersuchung von Feststoffen – Probenahme von
festen und stichfesten Materialien – Teile 1 (2014-05)
und 2 (2016-12) herangezogen werden.

   (2) Absatz 1 gilt für die Probenahme im Rahmen der
werkseigenen Produktionskontrolle und der Fremd-
überwachung nach den §§ 6 und 7 entsprechend. Zu-
sätzlich sind im Rahmen der Fremdüberwachung die
Laborproben aus der Charge zu entnehmen, die als
erste in Verkehr gebracht werden soll; im Rahmen der
werkseigenen Produktionskontrolle sind die Labor-
proben aus der jeweils aktuellen Produktionscharge
zu entnehmen. Abweichend von Absatz 1 kann die
Probenahme im Rahmen der werkseigenen Produkti-
onskontrolle durch einen sachkundigen Probenehmer
erfolgen, wenn eine Einweisung durch die Untersu-

chungsstelle erfolgt ist und ein Fachkundiger die ord-

nungsgemäße Probenahme bestätigt.

   (3) Der mineralische Ersatzbaustoff ist in der Korn-
größenverteilung zu untersuchen, in der er in Verkehr
gebracht werden soll. Soll der mineralische Ersatzbau-
stoff in mehreren Körnungen in Verkehr gebracht wer-

den, kann abweichend von Satz 1 für die Überwa-

chungsverfahren nach § 4 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1

bis 3 im Einvernehmen mit der Überwachungsstelle

auch eine den Ersatzbaustoff charakterisierende Prüf-

körnung in der Korngröße von null Millimeter bis

4
    Die LAGA Mitteilung 32 (PN 98 – Richtlinie für das Vorgehen bei phy-
    sikalischen, chemischen und biologischen Untersuchungen im Zu-
    sammenhang mit der Verwertung/Beseitigung von Abfällen) in Ver-
    bindung mit der Handlungshilfe zur Anwendung der LAGA Mitteilung
    32 (LAGA PN 98) vom 5. Mai 2019 ist auf der Internetseite der Bund/
    Länder Arbeitsgemeinschaft Abfall unter www.laga-online.de hinter-
    legt und einsehbar.
BGBl. 2021, Seite 2605 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2605
22,4 Millimeter mit einem Massenanteil der Kornfrak-
tion kleiner als vier Millimeter von mindestens 45 Mas-
seprozent für den zu untersuchenden mineralischen
Ersatzbaustoff herangezogen werden.
   (4) Zur Bestimmung der Feststoff- und Eluatkon-
zentrationen ist die Probenaufbereitung nach der
DIN 19747 „Untersuchung von Feststoffen – Proben-
vorbehandlung, -vorbereitung und -aufarbeitung für
chemische, biologische und physikalische Untersu-
chungen“, Ausgabe Juli 2009, in Verbindung mit der
DIN EN 932-2 „Prüfverfahren für allgemeine Eigen-
schaften von Gesteinskörnungen – Teil 2: Verfahren
zum Einengen von Laboratoriumsproben“, Ausgabe
März 1999, vorzunehmen. Abweichend von Satz 1 sind
zur Bestimmung der Eluatkonzentrationen minerali-
sche Ersatzbaustoffe mit einem Größtkorn von mehr
als 32 Millimeter nach der DIN 19528, „Elution von
Feststoffen – Perkolationsverfahren zur gemeinsamen
Untersuchung des Elutionsverhaltens von anorgani-
schen und organischen Stoffen“, Ausgabe Januar 2009
oder der DIN 19529 „Elution von Feststoffen – Schüt-
telverfahren zur Untersuchung des Elutionsverhaltens
von anorganischen Stoffen und organischen Stoffen
mit einem Wasser/Feststoff-Verhältnis von 2 l/kg“,
Ausgabe Dezember 2015 aufzubereiten.

                          §9

                 Analytik der Proben
   (1) Nach der Probenahme und Probenaufbereitung
ist zur Überwachung solcher Materialwerte der An-
lage 1, die als Eluatkonzentrationswert angegeben
sind, aus der jeweiligen Prüfprobe ein Eluat zur Bestim-
mung der Konzentrationen der relevanten anorgani-
schen und organischen Parameter in der wässrigen
Lösung herzustellen. Die Herstellung des Eluats hat
entweder durch den ausführlichen Säulenversuch oder
den Säulenkurztest nach der DIN 19528, Ausgabe
Januar 2009, oder durch den Schüttelversuch nach
der DIN 19529, Ausgabe Dezember 2015, zu erfolgen.
   (2) Abweichend von Absatz 1 Satz 2 werden beim
Eignungsnachweis die zur Überwachung der Material-
werte erforderlichen Eluatkonzentrationen bei einem
Wasser-zu-Feststoffverhältnis von zwei zu eins nach
der DIN 19528, Ausgabe Januar 2009, aus dem Ergeb-
nis des ausführlichen Säulenversuchs berechnet.
   (3) Die beim ausführlichen Säulenversuch oder Säu-
lenkurztest nach der DIN 19528, Ausgabe Januar 2009,
schwer perkolierbaren Feststoffe werden untersucht,
indem die Probe im Verhältnis von einem Masseanteil
der Probe mit vier Masseanteilen Quarzsand ver-
mischt, eingebaut und perkoliert wird. Für die Berech-
nung des Porenanteils für Gemische aus schwer per-
kolierbaren Stoffen mit Quarzsand zur nachfolgenden
Berechnung der Durchflussraten und Einstellung der
Kontakt- und Aufsättigungszeit werden die Masse des
Gemisches aus Probenmaterial und Quarzsand und die
Korndichte von reinem Quarzsand verwendet. Das
Wasser-zu-Feststoffverhältnis bezieht sich auf die Tro-
ckenmasse des zu untersuchenden Probenmaterials
im Gemisch. Bei nicht perkolierbaren Gießereirest-
sanden ist der Schüttelversuch nach DIN 19529, Aus-
gabe Dezember 2015, zulässig.
  (4) Für Materialwerte der Anlage 1, die als Feststoff-
werte angegeben sind, ist die gemäß § 8 generierte

und aufbereitete Prüfprobe zu analysieren. Abwei-
chend von Satz 1 beziehen sich die Materialwerte der
Anlage 1, die als Feststoffwerte angegeben sind, bei
Bodenmaterial und Baggergut mit weniger als zehn
Volumenprozent mineralischen Fremdbestandteilen
auf eine Probe, die aus Feinfraktionen kleiner zwei Mil-
limeter besteht. Grobe Materialien mit einer Korngröße
von mehr als zwei Millimetern, die möglicherweise
Schadstoffe enthalten oder denen diese anhaften
können, sind bei Feststoffuntersuchungen aus der
gesamten Laborprobe zu entnehmen und gesondert
der Laboruntersuchung zuzuführen. Ihr Masseanteil
ist zu ermitteln und bei der Bewertung der Unter-
suchungsergebnisse einzubeziehen. Die Bestimmung
der Materialwerte für anorganische Schadstoffe, die
als Feststoffwerte angegeben sind, hat aus dem
Königswasser-Extrakt nach der DIN EN 13657,
„Charakterisierung von Abfällen – Aufschluss zur an-
schließenden Bestimmung des in Königswasser lös-
lichen Anteils an Elementen in Abfällen“, Ausgabe
Januar 2003, zu erfolgen.
   (5) Die Wahl des analytischen Verfahrens zur Be-
stimmung der Feststoffgehalte und der Eluatkonzen-
trationen richtet sich nach Anlage 5.

                         § 10

                Bewertung der
 Untersuchungsergebnisse der Güteüberwachung
   (1) Im Rahmen des Eignungsnachweises werden die
nach der DIN 19528, Ausgabe Januar 2009, aus dem
Ergebnis des ausführlichen Säulenversuchs berechne-
ten Eluatkonzentrationen bei einem Wasser-zu-Fest-
stoffverhältnis von zwei zu eins mit den Materialwerten
der Anlage 1 verglichen. Im Rahmen der Fremdüber-
wachung und der werkseigenen Produktionskontrolle
werden die nach der DIN 19528, Ausgabe Januar 2009
oder der DIN 19529, Ausgabe Dezember 2015 aus dem
Eluat bei einem Wasser-zu-Feststoffverhältnis von
zwei zu eins gemessenen Eluatkonzentrationen un-
mittelbar mit den Materialwerten der Anlage 1 ver-
glichen.
   (2) Die Materialwerte nach Anlage 1 mit Ausnahme
der Materialwerte „pH-Wert“ und „elektrische Leit-
fähigkeit“ gelten im Rahmen des Eignungsnachweises
als eingehalten, wenn die gemessene Konzentration
oder der gemessene Stoffgehalt eines Parameters
gleich oder geringer ist als der entsprechende Mate-
rialwert.
   (3) Die Materialwerte nach Anlage 1 mit Ausnahme
der Materialwerte „pH-Wert“ und „elektrische Leit-
fähigkeit“ gelten im Rahmen der werkseigenen Produk-
tionskontrolle und der Fremdüberwachung als einge-
halten, wenn es bei einem gemessenen Wert innerhalb
einer Zeitreihe von fünf aufeinander folgenden Über-
prüfungen nur einmalig zu einer Überschreitung des-
selben Materialwertes gekommen ist. Der Messwert,
der den Materialwert überschreitet, muss kleiner als
der Bezugswert sein. Der Bezugswert ist die Summe
aus dem jeweiligen Materialwert nach Anlage 1 und
der für diesen Materialwert zulässigen Überschreitung
nach Anlage 6. Soweit erst eine Fremdüberwachung
durchgeführt wurde, dürfen die festgestellten Material-
werte nach Anlage 1 bei dieser nicht überschritten wer-
den.
BGBl. 2021, Seite 2606 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2606
   (4) Zur Überprüfung der Einhaltung der Material-
werte von Summenparametern werden die Konzentra-
tionen der bezeichneten Einzelsubstanzen addiert,
wobei Einzelstoffkonzentrationen unterhalb der analy-
tischen Nachweisgrenze unberücksichtigt bleiben und
Konzentrationen oberhalb der Nachweisgrenze, aber
unterhalb der Bestimmungsgrenze mit der Hälfte des
Wertes der Bestimmungsgrenze in die Summenbildung
gehen.
   (5) Die Materialwerte „pH-Wert“ und „elektrische
Leitfähigkeit“ sind Orientierungswerte. Bei Abweichun-
gen von mehr als 0,5 Einheiten beim pH-Wert oder
mehr als 10 Prozent bei der elektrischen Leitfähigkeit
hat der Betreiber der Aufbereitungsanlage die Ur-
sachen zu ermitteln. Abweichend von Sätzen 1 und 2
ist der Parameter „pH-Wert“ bei Gießereirestsanden
ein Grenzwert. Bei frisch gebrochenem, reinem Beton-
material können die Materialwerte „pH-Wert“ und
„elektrische Leitfähigkeit“ unberücksichtigt bleiben,
wenn die Materialwerte für Sulfat und die übrigen
Materialwerte für Recycling-Baustoffe der jeweiligen
Materialklasse nach Anlage 1 Tabelle 1 eingehalten
werden.

                        § 11

                  Klassifizierung
           mineralischer Ersatzbaustoffe
   Der Betreiber der Aufbereitungsanlage hat den
mineralischen Ersatzbaustoff unverzüglich nach der
Bewertung der Untersuchungsergebnisse nach § 10
Absatz 1 in eine Materialklasse einzuteilen, sofern in
Anlage 1 für einen mineralischen Ersatzbaustoff meh-
rere Materialklassen definiert sind.

                        § 12

       Dokumentation der Güteüberwachung

   (1) Der Betreiber der Aufbereitungsanlage hat die

Prüfzeugnisse aus der Güteüberwachung, die Probe-

nahme- und Probenvorbereitungsprotokolle und die
Untersuchungsergebnisse nach den §§ 4 bis 10 sowie
die Klassifizierung nach § 11 unverzüglich nach Erhalt
und fortlaufend zu dokumentieren und ab ihrer Ausstel-
lung fünf Jahre aufzubewahren. Das Prüfzeugnis über
den Eignungsnachweis nach § 5 Absatz 4 ist abwei-
chend von Satz 1 für die Dauer des Anlagenbetriebs
aufzubewahren.

   (2) Eine Ausfertigung des Prüfzeugnisses über den

Eignungsnachweis gemäß § 5 Absatz 4 ist der zustän-

digen Behörde unverzüglich nach Erhalt schriftlich

oder elektronisch vorzulegen. Die zuständige Behörde

kann die Aufbereitungsanlagen, die über das Prüfzeug-
nis nach Satz 1 verfügen, auf ihrer Internetseite be-

kannt geben. Die übrigen Dokumente nach Absatz 1
sind auf Verlangen der zuständigen Behörde vorzu-
legen.

                        § 13
            Maßnahmen bei in der
    Güteüberwachung festgestellten Mängeln
   (1) Stellt die Überwachungsstelle im Rahmen der
Fremdüberwachung fest, dass die Materialwerte nicht
eingehalten werden, wiederholt die Überwachungs-
stelle unverzüglich die Prüfung. Werden bei der

Wiederholungsprüfung erneut Überschreitungen der
Materialwerte festgestellt, hat die Überwachungsstelle
dem Betreiber der Aufbereitungsanlage eine angemes-
sene Frist zur Behebung der Mängel zu setzen und die
zuständige Behörde hierüber schriftlich zu unterrich-
ten. Nach Ablauf der gesetzten Frist hat die Über-
wachungsstelle eine erneute Prüfung durchzuführen.
Sofern die Materialwerte bei dieser Prüfung überschrit-
ten werden, ist die betreffende Charge des minerali-
schen Ersatzbaustoffs
1. der nächst höheren Materialklasse zuzuordnen, für
   die die Materialwerte eingehalten werden, oder
2. sofern keine Materialklasse in Anlage 1 definiert ist
   oder eingehalten wird, vorrangig ordnungsgemäß
   und schadlos zu verwerten oder gemeinwohlver-
   träglich zu beseitigen.

   (2) Stellt die Überwachungsstelle im Rahmen der
Fremdüberwachung Mängel in der Durchführung oder
der Dokumentation der werkseigenen Produktionskon-
trolle fest, hat die Überwachungsstelle dem Betreiber
der Aufbereitungsanlage eine angemessene Frist zur
Behebung der Mängel zu setzen. Die Überwachungs-
stelle hat die zuständige Behörde hierüber schriftlich
zu unterrichten. Nach Ablauf der gesetzten Frist hat
die Überwachungsstelle eine erneute Überwachung
durchzuführen. Stellt die Überwachungsstelle erneut
Mängel fest, so stellt sie die Fremdüberwachung ein
und teilt dies schriftlich unter Angabe der Gründe
dem Betreiber der Aufbereitungsanlage und der zu-
ständigen Behörde mit. Der Betreiber der Aufberei-
tungsanlage darf die mineralischen Ersatzbaustoffe,
für die die Fremdüberwachung eingestellt ist, nur mit
Zustimmung der zuständigen Behörde zum Zwecke ei-
ner ordnungsgemäßen und schadlosen Verwertung
oder gemeinwohlverträglichen Beseitigung in Verkehr
bringen.

  (3) Die zuständige Behörde gibt die Aufbereitungs-

anlagen, für die die Fremdüberwachung eingestellt ist,

auf ihrer Internetseite bekannt.

   (4) Die Überwachungsstelle darf die Fremdüberwa-
chung erst dann wiederaufnehmen, wenn der Betreiber
der Aufbereitungsanlage den Nachweis erbracht
hat, dass die Voraussetzungen für die Herstellung und
Lieferung von anforderungsgerechten mineralischen
Ersatzbaustoffen und einer ordnungsgemäßen werks-
eigenen Produktionskontrolle erfüllt sind. Die Über-
wachungsstelle teilt dem Betreiber der Aufbereitungs-

anlage und der zuständigen Behörde die Wiederauf-

nahme der Fremdüberwachung mit. Die zuständige

Behörde gibt die Wiederaufnahme der Fremdüber-

wachung auf ihrer Internetseite bekannt.

                Unterabschnitt 2

           Untersuchung von
  nicht aufbereitetem Bodenmaterial
  und nicht aufbereitetem Baggergut

                         § 14
                Untersuchungspflicht
   (1) Erzeuger und Besitzer haben nicht aufbereitetes
Bodenmaterial und nicht aufbereitetes Baggergut, das
in ein technisches Bauwerk eingebaut werden soll,
unverzüglich nach dem Aushub oder dem Abschieben
BGBl. 2021, Seite 2607 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2607
auf die zur Bestimmung einer Materialklasse erforder-
lichen Parameter der Anlage 1 Tabelle 3 von einer Un-
tersuchungsstelle nach Maßgabe des § 8 Absatz 1

Satz 1 bis 6 und Satz 8 und 9, § 8 Absatz 4 und § 9

Absatz 1 und Absatz 3 bis 5 untersuchen zu lassen.

Ergebnisse aus einer in situ-Untersuchung können ver-

wendet werden, sofern sich die Beschaffenheit des

Bodens zum Zeitpunkt des Aushubs oder des Abschie-
bens, insbesondere aufgrund der zwischenzeitlichen
Nutzung, nicht verändert hat. Ergeben sich auf Grund
von Herkunft oder bisheriger Nutzung im Rahmen der
Vorerkundung Hinweise auf Belastungen mit in An-
lage 1 Tabelle 4 genannten Schadstoffen, haben der
Erzeuger oder Besitzer die Untersuchung zusätzlich
auf diese Schadstoffe auszudehnen. Für in Anlage 1
Tabelle 4 nicht genannte Schadstoffe gilt Satz 3 in Ver-
bindung mit § 16 Absatz 1 Satz 2 entsprechend.
   (2) Für die Vorerkundung von Böden in situ, die Vor-
erkundung von Haufwerken am Anfallort sowie die Pro-
benahme von Böden in situ gilt Abschnitt 4 der Bun-
des-Bodenschutz- und Altlastenverordnung.
  (3) In den Fällen des § 6 Absatz 6 Nummer 1 und 2
der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung

kann von einer Untersuchung abgesehen werden.

                         § 15

     Bewertung der Untersuchungsergebnisse
   Die Materialwerte nach Anlage 1 Tabelle 3 und 4 mit
Ausnahme der Materialwerte „pH-Wert“ und „elektri-
sche Leitfähigkeit“ gelten als eingehalten, wenn die
im Rahmen der Untersuchung gemessene Konzentra-
tion oder der Stoffgehalt eines Parameters gleich oder
geringer ist als der entsprechende Materialwert. § 10
Absätze 4 und 5 sind entsprechend anzuwenden.

                         § 16
               Klassifizierung von
           Bodenmaterial und Baggergut
   (1) Der Erzeuger oder der Besitzer, der die Unter-
suchung nach § 14 Absatz 1 Satz 1 durchgeführt hat,
hat nicht aufbereitetes Bodenmaterial und nicht aufbe-
reitetes Baggergut unverzüglich nach der Bewertung
der Untersuchungsergebnisse in eine der in Anlage 1
Tabelle 3 bezeichneten Materialklassen einzuteilen.
Wurde die Untersuchung nach § 14 Absatz 1 Satz 3
auf nicht in Anlage 1 Tabelle 4 genannte Parameter
ausgedehnt, legt ein Sachverständiger im Sinne des
§ 18 des Bundes-Bodenschutzgesetzes oder eine Per-
son mit vergleichbarer Sachkunde, mit Zustimmung
der zuständigen Behörde, die jeweilige Materialklasse
auf Grund der Untersuchungsergebnisse fest.

  (2) In den Fällen des § 6 Absatz 6 Nummern 1 und 2
der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung ist
das Bodenmaterial als BM-0 und das Baggergut als
BG-0 zu klassifizieren.

                         § 17

                   Dokumentation

  (1) Der Erzeuger oder der Besitzer, der die Unter-

suchung nach § 14 Absatz 1 Satz 1 durchgeführt hat,
hat das Probenahmeprotokoll, die Untersuchungs-
ergebnisse und die Bewertung der Untersuchungs-
ergebnisse sowie die Klassifizierung unverzüglich zu

dokumentieren und ab Ausstellung der Dokumente
fünf Jahre aufzubewahren.

  (2) Im Fall des § 14 Absatz 3 sind die Voraussetzun-

gen des Absehens von einer analytischen Untersu-

chung und die Klassifizierung unverzüglich zu doku-

mentieren und ab Ausstellung der Dokumente fünf

Jahre aufzubewahren.

  (3) Die Dokumente sind auf Verlangen der zuständi-
gen Behörde vorzulegen.

                         § 18

                    Zwischenlager
   (1) Wenn nicht aufbereitetes Bodenmaterial oder
nicht aufbereitetes Baggergut in ein Zwischenlager be-
fördert wird, entfallen die Pflichten des Erzeugers und
Besitzers nach den §§ 14 bis 17.
   (2) Der Betreiber eines Zwischenlagers ist verpflich-
tet, eine Annahmekontrolle entsprechend § 3 durchzu-
führen, mit der Maßgabe, dass die Eluat- und Fest-
stoffwerte für Bodenmaterial anzuwenden sind.

   (3) Der Betreiber eines Zwischenlagers hat Boden-

material oder Baggergut, das in Verkehr gebracht wer-
den soll, von einer Untersuchungsstelle untersuchen

zu lassen. Hierbei gelten für die Pflichten und Anforde-
rungen an die Probenahme und Untersuchung § 8 Ab-
satz 1 Satz 1 bis 6 und Satz 8 und 9, § 8 Absatz 4 und
§ 9 Absatz 1 und 3 bis 5, an die Bewertung der Unter-
suchungsergebnisse, an die Klassifizierung sowie an
die Dokumentation § 14 Absatz 1, §§ 15, 16 Absatz 1
und § 17 entsprechend. Die Menge des jeweils auf
Grundlage einer Untersuchung in Verkehr gebrachten
Bodenmaterials oder Baggerguts darf 3 000 Kubikme-
ter nicht überschreiten.

                     Abschnitt 4
   Einbau von mineralischen Ersatzbaustoffen

                         § 19

           Grundsätzliche Anforderungen
   (1) Der Bauherr oder der Verwender dürfen minera-
lische Ersatzbaustoffe oder Gemische in technische
Bauwerke nur einbauen, wenn nachteilige Veränderun-
gen der Grundwasserbeschaffenheit und schädliche
Bodenveränderungen nach Maßgabe der Absätze 2
und 3 nicht zu besorgen sind.

   (2) Bei mineralischen Ersatzbaustoffen sind nachtei-
lige Veränderungen der Grundwasserbeschaffenheit
und schädliche Bodenveränderungen nicht zu besor-
gen, wenn die einzubauenden mineralischen Ersatz-
baustoffe die Anforderungen nach Abschnitt 3 Unter-
abschnitt 1 oder 2 einhalten und

1. der Einbau der mineralischen Ersatzbaustoffe nur in
   den für sie jeweils zulässigen Einbauweisen nach
   Anlage 2 oder 3 erfolgt oder

2. Bodenmaterial der Klasse 0 – BM-0 – oder Bagger-

   gut der Klasse 0 – BG-0 – eingebaut wird.

  (3) Bei Gemischen sind nachteilige Veränderungen
der Grundwasserbeschaffenheit und schädliche Bo-
denveränderungen nicht zu besorgen, wenn
BGBl. 2021, Seite 2608 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2608
1. alle im Gemisch enthaltenen mineralischen Ersatz-
   baustoffe jeweils die Anforderungen nach Ab-
   schnitt 3 Unterabschnitt 1 oder 2 einhalten und

2. unbeschadet des Absatzes 2 Nummer 2 der Einbau

   nur in einer Einbauweise erfolgt, die für jeden einzel-

   nen mineralischen Ersatzbaustoff nach Anlage 2

   oder 3 zulässig ist.

  (4) Der Einbau von mineralischen Ersatzbaustoffen
oder Gemischen in technische Bauwerke darf nur in
dem für den jeweiligen bautechnischen Zweck erfor-
derlichen Umfang erfolgen.
   (5) Gemische dürfen nur zur Verbesserung der bau-
technischen Eigenschaften hergestellt werden.

   (6) In Wasserschutzgebieten der Zone I sowie in
Heilquellenschutzgebieten der Zone I ist der Einbau
von mineralischen Ersatzbaustoffen oder Gemischen
in technische Bauwerke unzulässig. In Wasserschutz-
gebieten der Zone II sowie in Heilquellenschutzgebie-
ten der Zone II dürfen nur die nachstehenden minera-
lischen Ersatzbaustoffe in technische Bauwerke einge-
baut werden:
1. Bodenmaterial der Klasse 0 – BM-0 –,

2. Baggergut der Klasse 0 – BG-0 –,
3. Schmelzkammergranulat – SKG –,

4. Gleisschotter der Klasse 0 – GS-0 – sowie

5. Gemische mit den unter Nummer 1 bis 4 genannten
   mineralischen Ersatzbaustoffen.

Ist in einem Wasserschutzgebiet keine Zone II ausge-

wiesen, gelten in einem Radius von 1 000 Metern um

die Wasserfassung die Regelungen des Satzes 2. Der

Einbau von mineralischen Ersatzbaustoffen in Wasser-

schutzgebieten der Zone III A und Zone III B, in Heil-

quellenschutzgebieten der Zone III und Zone IV sowie

in Wasservorranggebieten darf nur in der jeweils zuläs-

sigen Einbauweise nach den Anlagen 2 und 3 erfolgen.
Ist in einem Wasserschutzgebiet nur eine Zone III aus-
gewiesen, sind die Regelungen der Zone III A anzu-
wenden. Regelungen aufgrund der §§ 51 bis 53 des
Wasserhaushaltsgesetzes haben Vorrang. Sofern Re-
gelungen nach Satz 6 keine Bestimmungen zu minera-
lischen Ersatzbaustoffen im Sinne von § 2 Absatz 1
enthalten, sind die Regelungen dieser Verordnung an-
zuwenden.

   (7) Sofern nach Landesrecht besonders empfind-

liche Gebiete, wie insbesondere Karstgebiete oder Ge-

biete mit stark klüftigem, besonders wasserwegsamen

Untergrund, per Rechtsverordnung ausgewiesen sind,

ist in diesen Gebieten der Einbau von Recycling-Bau-

stoff der Klasse 3 – RC-3, Bodenmaterial der Klasse F3

– BM-F3, Baggergut der Klasse F 3 – BG-F3 und Gleis-

schotter der Klasse 3 – GS-3 oder Gemischen, die

diese Ersatzbaustoffe enthalten, in technische Bau-

werke unzulässig.

   (8) Der Einbau hat oberhalb der in Anlage 2 oder 3
vorgesehenen Grundwasserdeckschicht zu erfolgen.
Diese kann natürlich vorliegen oder hergestellt werden.
Wird die Grundwasserdeckschicht künstlich herge-
stellt, bedarf dies der Zustimmung der zuständigen Be-
hörde. Die Bodenart der Grundwasserdeckschicht
muss den Hauptgruppen der Bodenarten Sand, Lehm,
Schluff oder Ton gemäß Bodenkundlicher Kartieranlei-

tung, 5. Auflage, Hannover 2009 (KA5) entsprechen
oder nach der DIN 18196 „Erd- und Grundbau – Bo-
denklassifikation für bautechnische Zwecke“, Ausgabe
Mai 2011, als fein- gemischt- oder grobkörniger Boden

mit Ausnahme der Gruppen mit den Gruppensymbolen

GE, GW, GI, GU und GT zu klassifizieren sein. Bei einer

bautechnischen Bewertung nach der DIN 18196, Aus-

gabe Mai 2011, sind grobkörnige Böden mit der Aus-
nahme der Gruppen mit den Gruppensymbolen GE,
GW und GI als Sand und fein- oder gemischtkörnige
Böden mit Ausnahme der Gruppen mit den Gruppen-
symbolen GU und GT als Lehm, Schluff, Ton einzu-
stufen. Eine günstige Eigenschaft der Grundwasser-
deckschicht im Sinne der Anlage 2 oder 3 liegt vor,
wenn am jeweiligen Einbauort die grundwasserfreie
Sickerstrecke mehr als 1 Meter zuzüglich eines Sicher-
heitsabstandes von 0,5 Meter beträgt. Eine ungünstige
Eigenschaft der Grundwasserdeckschicht liegt vor,
wenn bei den mineralischen Ersatzbaustoffen Recyc-
ling-Baustoff der Klasse 1 – RC-1, Bodenmaterial der
Klasse 0 – BM-0, Bodenmaterial der Klasse 0* – BM-0*,
Bodenmaterial der Klasse F0* – BM-F0*, Boden-
material der Klasse F1 – BM-F1, Baggergut der
Klasse 0 – BG-0, Baggergut der Klasse 0* – BG-0*,
Bodenmaterial der Klasse F 1 – BG-F1, Gleis-
schotter der Klasse 0 – GS-0, Gleisschotter der
Klasse 1 – GS-1, Stahlwerksschlacke der Klasse 1 –
SWS-1, Kupferhüttenmaterial der Klasse 1 – CUM-1,

Hochofenschlacke der Klasse 1 – HOS-1, Hüttensand –
HS, Schmelzkammergranulat – SKG die grundwasser-
freie Sickerstrecke mindestens 0,1 bis 1 Meter und bei
allen anderen in dieser Verordnung geregelten Stoffen

oder Materialklassen 0,5 bis 1 Meter, jeweils zuzüglich

eines Sicherheitsabstandes von 0,5 Meter beträgt. Der

Bauherr oder der Verwender hat die Beurteilung der

Grundwasserdeckschichten auf der Grundlage einer

bodenkundlichen Ansprache von Bodenproben oder

von Baugrunduntersuchungen nach bodenmechani-

schen oder bodenkundlichen Normen vorzunehmen.

   (9) Wälle und Dämme mit definierten technischen
Sicherungsmaßnahmen nach den Einbauweisen 9
und 10 der Anlage 2 sind nach Maßgabe des „Merk-
blatts über Bauweisen für technische Sicherungsmaß-
nahmen beim Einsatz von Böden und Baustoffen mit
umweltrelevanten Inhaltsstoffen im Erdbau“ – M TS E –
(FGSV, Ausgabe 2017) zu planen, zu erstellen und zu
kontrollieren. Der Bauherr oder der Verwender hat bau-
begleitend die technischen Sicherungsmaßnahmen ge-

mäß den Anforderungen dieses Merkblatts prüfen zu

lassen. Für die Prüfung darf der Bauherr nur Prüfstellen

beauftragen, die je nach Bauweise die Anerkennung für

die Fachgebiete Boden (A), Schichten ohne Binde-

mittel (I) oder Geokunststoffe (K) gemäß der „Richtlinie

für die Anerkennung von Prüfstellen für Baustoffe und

Baustoffgemische im Straßenbau“, Ausgabe 2015, –

RAP Stra 15 – der Forschungsgesellschaft für Straßen-

und Verkehrswesen (FGSV) besitzen. Werden die An-

forderungen nach Satz 1 erfüllt, stellt die beauftragte
Prüfstelle dem Bauherrn hierüber ein Prüfzeugnis aus.
Der Bauherr hat, soweit er nicht selbst Grundstücks-
eigentümer ist, das Prüfzeugnis dem Grundstücks-
eigentümer zu übergeben. Der Grundstückseigentümer
hat das Prüfzeugnis bis zum Rückbau des Bauwerks
aufzubewahren. Abweichend von den Sätzen 5 und 6
kann das Prüfzeugnis im Einverständnis mit dem
Grundstückseigentümer auch dem Betreiber, der das
BGBl. 2021, Seite 2609 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2609
Bauwerk zu wirtschaftlichen Zwecken nutzt, überge-
ben und dort aufbewahrt werden.

                         § 20
                   Zusätzliche
              Einbaubeschränkungen
      bei bestimmten Schlacken und Aschen

   (1) Die nachstehend genannten mineralischen Er-
satzbaustoffe dürfen in technischen Bauwerken nur in
Mindesteinbaumengen verwendet werden. Einzuhalten
ist eine Mindesteinbaumenge
1. von mindestens 250 Kubikmetern für
  a) Hausmüllverbrennungsasche       der    Klasse   2
     – HMVA-2,

  b) Stahlwerksschlacke der Klasse 2 – SWS-2,
  c) Kupferhüttenmaterial der Klasse 2 – CUM-2,
2. von mindestens 50 Kubikmetern für
  a) Braunkohlenflugasche – BFA,

  b) Steinkohlenkesselasche – SKA,

  c) Steinkohlenflugasche – SFA,
  d) Hausmüllverbrennungsasche       der    Klasse   1
     – HMVA-1,

  e) Stahlwerksschlacke der Klasse 1 – SWS-1,

  f) Hochofenstückschlacke der Klasse 2 – HOS-2,
  g) Kupferhüttenmaterial der Klasse 1 – CUM-1,

  h) Gießereirestsand – GRS sowie

  i) Gießerei-Kupolofenschlacke – GKOS.
Sind diese mineralischen Ersatzbaustoffe Teil eines
Gemisches, ist für jeden mineralischen Ersatzbaustoff
die jeweilige Mindesteinbaumenge einzuhalten.
  (2) Die in Absatz 1 festgelegten Mindesteinbaumen-
gen gelten nicht für Instandsetzungs- oder Ergän-
zungsmaßnahmen an technischen Bauwerken, wenn
der jeweilige mineralische Ersatzbaustoff am Einbauort
bereits verwendet wurde.

                         § 21

            Behördliche Entscheidungen

  (1) Werden die Anforderungen nach den §§ 19
und 20 eingehalten, bedürfen Einbaumaßnahmen kei-
ner Erlaubnis nach § 8 Absatz 1 des Wasserhaushalts-
gesetzes.

   (2) Auf Antrag des Bauherrn oder des Verwenders
kann die zuständige Behörde im Einzelfall Einbauwei-
sen zulassen, die nicht in Anlage 2 oder 3 aufgeführt
sind, wenn nachteilige Veränderungen der Grundwas-
serbeschaffenheit und schädliche Bodenveränderun-
gen nicht zu besorgen sind.
  (3) Auf Antrag der Bauherren oder des Verwenders
kann die zuständige Behörde im Einzelfall die Verwer-
tung von Stoffen oder Materialklassen, die nicht in der
Ersatzbaustoffverordnung geregelt sind, in techni-
schen Bauwerken zulassen, wenn nachteilige Verände-
rungen der Grundwasserbeschaffenheit und schädli-
che Bodenveränderungen nicht zu besorgen sind.
  (4) In Gebieten, in denen die Hintergrundwerte im
Grundwasser im Sinne des § 1 Nummer 2 der Grund-
wasserverordnung vom 9. November 2010 (BGBl. I
S. 1513), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung

vom 4. Mai 2017 (BGBl. I S. 1044) geändert worden ist,
für die hydrogeochemische Einheit, der das Grundwas-
ser gemäß § 5 Absatz 2 der Grundwasserverordnung
zuzuordnen ist, naturbedingt oder siedlungsbedingt
einen oder mehrere Eluatwerte oder den Wert der elek-
trischen Leitfähigkeit der Anlage 1 Tabelle 3 für Boden-
material der Klasse F0* – BM-F0* – überschreiten oder
außerhalb der pH-Bereiche nach Anlage 1 Tabelle 3 für
Bodenmaterial der Klasse F0* – BM-F0* – liegen, kann
die zuständige Behörde auf Antrag oder von Amts we-
gen das Gebiet bestimmen und für dieses Gebiet oder
für bestimmte Einbaumaßnahmen in diesem Gebiet
höhere Materialwerte für Bodenmaterial festlegen, so-
weit das einzubauende Bodenmaterial aus diesen Ge-
bieten stammt. Die Materialwerte sind so festzulegen,
dass der Einbau des Bodenmaterials nicht dazu geeig-
net ist, Stoffkonzentrationen im Grundwasser über die
Hintergrundwerte hinaus zu erhöhen.
   (5) In Gebieten, in denen naturbedingt oder sied-
lungsbedingt ein oder mehrere Feststoffwerte der An-
lage 1 Tabelle 3 für Bodenmaterial der Klasse F0* –

BM-F0* – im Boden flächenhaft überschritten werden,
kann die zuständige Behörde das Gebiet bestimmen
und für bestimmte Einbauweisen in diesem Gebiet
höhere Materialwerte für Bodenmaterial, das aus
diesem Gebiet stammt, festlegen oder im Einzelfall zu-

lassen. Höhere Materialwerte nach Satz 1 sind von der
zuständigen Behörde so zu bemessen, dass sich die
stoffliche Situation nicht nachteilig verändert. Die
Sätze 1 und 2 gelten in räumlich abgegrenzten Indus-

triestandorten für Bodenmaterial, das einen oder meh-
rere Feststoffwerte der Anlage 1 Tabelle 3 für Boden-
material der Klasse F0* – BM-F0* überschreitet und
das am Herkunftsort oder in dessen räumlichem Um-
feld unter vergleichbaren geologischen und hydro-
geologischen Bedingungen in ein technisches Bau-
werk eingebaut werden soll, entsprechend. Gebiete
nach Satz 1 und Standorte nach Satz 3 können von
der zuständigen Behörde im Einzelfall der Bewertung
zugrunde gelegt oder allgemein festgelegt werden.

                         § 22

                  Anzeigepflichten

   (1) Der Einbau der in § 20 Absatz 1 genannten
mineralischen Ersatzbaustoffe oder ihrer Gemische ist
der zuständigen Behörde vom Verwender vier Wochen
vor Beginn des Einbaus schriftlich oder elektronisch
anzuzeigen, wenn das vorgesehene Gesamtvolumen
der in § 20 Absatz 1 genannten mineralischen Ersatz-
baustoffe mindestens 250 Kubikmeter beträgt. Die An-
zeige hat nach dem Muster in Anlage 8 – Voranzeige –
zu erfolgen. Satz 1 gilt entsprechend, wenn das Ge-
samtvolumen von mindestens 250 Kubikmeter bei der
Verwendung folgender mineralischer Ersatzbaustoffe
erreicht wird:
1. Baggergut der Klasse F3 – BG-F3,

2. Bodenmaterial der Klasse F3 – BM-F3,
3. Recycling-Baustoff der Klasse 3 – RC-3.
   (2) Der Einbau von mineralischen Ersatzbaustoffen
und ihrer Gemische, mit Ausnahme der in § 19 Absatz 6
Nummer 1 bis 5 genannten Stoffe, in festgesetzten
Wasserschutzgebieten und Heilquellenschutzgebieten
ist der zuständigen Behörde vom Verwender vier Wo-
chen vor Beginn des Einbaus schriftlich oder elektro-
BGBl. 2021, Seite 2610 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2610
nisch anzuzeigen. Die Anzeige hat nach dem Muster in
Anlage 8 zu erfolgen. Regelungen aufgrund der §§ 51
bis 53 des Wasserhaushaltsgesetzes haben Vorrang.
  (3) In der Voranzeige sind folgende Angaben zu ma-
chen:

 1. die Bezeichnung und Lage der Baumaßnahme,

 2. den Verwender, sofern dieser nicht selbst Bauherr

    ist,
 3. den Bauherrn,

 4. die Bezeichnung des mineralischen Ersatzbau-
    stoffs sowie der Materialklasse und bei Gemischen
    die Benennung der einzelnen in dem Gemisch ent-
    haltenen mineralischen Ersatzbaustoffe sowie de-
    ren Materialklassen,

 5. Masse und Volumen des einzubauenden minerali-
    schen Ersatzbaustoffes oder der in einem Gemisch
    enthaltenen mineralischen Ersatzbaustoffe,
 6. Nummer und Bezeichnung der Einbauweise nach
    Anlage 2 oder 3 und bei den Einbauweisen 9, 10
    und 16 der Anlage 2 die Beschreibung der geplan-
    ten Deckschichten oder technischen Sicherungs-
    maßnahmen,
 7. Angaben zu dem höchsten zu erwartenden Grund-
    wasserstand,
 8. Mächtigkeit und Bodenart der Grundwasserdeck-
    schicht,

 9. Lage der Baumaßnahme im Hinblick auf Wasser-

    schutz-, Heilquellenschutz- oder Wasservorrang-

    gebiete nach den Spalten 4 bis 6 der Anlage 2

    oder 3 und

10. Lageskizze des geplanten Einbauortes.
Der Voranzeige sind geeignete Nachweise über die An-
gaben nach Satz 1 Nummer 7 bis 9 beizufügen.

   (4) Für mineralische Ersatzbaustoffe, die nach Ab-
satz 1 oder 2 einer Voranzeige bedürfen, ermittelt der
Verwender innerhalb von zwei Wochen nach Abschluss
der Baumaßnahme anhand der zusammengefassten
Lieferscheine nach § 25 Absatz 1 die tatsächlich ein-
gebauten Mengen und Materialklassen der verwende-
ten mineralischen Ersatzbaustoffe und übermittelt die
Angaben nach dem Muster in Anlage 8 – Abschlussan-
zeige – unverzüglich schriftlich oder elektronisch an die
zuständige Behörde.
   (5) Die Dokumentation der Vor- und der Abschluss-
anzeige gemäß Anlage 8 ersetzt die Verpflichtung zur
Erstellung eines Deckblatts nach § 25 Absatz 3. Eine
Kopie der Vor- und der Abschlussanzeige sind jeweils
vom Verwender zu unterschreiben und, sofern dieser
nicht selbst der Bauherr ist, zusammen mit den Liefer-
scheinen nach § 25 Absatz 1 unverzüglich nach Ab-
schluss der Einbaumaßnahme an den Bauherrn zu
übergeben. Die Unterlagen nach Satz 2 sind vom Bau-
herrn, sofern er nicht selbst der Grundstückseigentü-
mer ist, unverzüglich nach Abschluss der gesamten
Baumaßnahme dem Grundstückseigentümer zu über-
geben.
  (6) Für anzeigepflichtige Ersatzbaustoffe nach Ab-
satz 1 hat der Grundstückseigentümer oder ein von
ihm beauftragter Dritter nach Ende der bestimmungs-
gemäßen Nutzung eines technischen Bauwerkes der
zuständigen Behörde den Zeitpunkt des Rückbaus

des technischen Bauwerks innerhalb eines Jahres mit-
zuteilen. Sollen die mineralischen Ersatzbaustoffe am
Einbauort verbleiben, ist dies der zuständigen Behörde
unter Angabe der Folgenutzung des Einbauortes eben-
falls mitzuteilen.

                         § 23

               Ersatzbaustoffkataster

  Die Verwendung anzeigepflichtiger mineralischer Er-
satzbaustoffe wird von der zuständigen Behörde in ei-
nem Kataster dokumentiert. In das Kataster sind die
Angaben der Vor- und der Abschlussanzeige aufzu-
nehmen.

                     Abschnitt 5

              Getrennte Sammlung
            von mineralischen Abfällen

                         § 24
               Getrennte Sammlung
        und Verwertung von mineralischen
       Abfällen aus technischen Bauwerken
   (1) Erzeuger und Besitzer haben die in § 2 Num-
mer 18 bis 33 bezeichneten mineralischen Stoffe und
Gemische im Sinne des § 2 Nummer 2, die als Abfälle
bei Rückbau, Sanierung oder Reparatur technischer
Bauwerke anfallen, untereinander und von Abfällen

aus Primärbaustoffen getrennt zu sammeln, zu beför-

dern und nach Maßgabe des § 8 Absatz 1 Satz 1 des

Kreislaufwirtschaftsgesetzes vorrangig der Vorberei-

tung zur Wiederverwendung oder dem Recycling zuzu-
führen. Soweit diese Abfälle für den Einbau in techni-
sche Bauwerke vorgesehen, jedoch nicht unmittelbar
hierfür geeignet sind, haben die Erzeuger und Besitzer
der in Satz 1 genannten Abfallfraktionen diese einer
geeigneten Aufbereitungsanlage zuführen.

   (2) Eine erneute Verwertung der gemäß Absatz 1
Satz 1 getrennt gesammelten mineralischen Ersatz-
baustoffe in einem technischen Bauwerk ist möglich,
wenn diese nach der Art des mineralischen Ersatzbau-
stoffes sowie seiner Materialklasse eindeutig bestimmt
wurden.
   (3) Abweichend von Absatz 1 Satz 1 können Recyc-
ling-Baustoffe gemeinsam mit gleichartigen Abfallfrak-
tionen aus Primärbaustoffen gesammelt und befördert
werden.
   (4) Die Pflichten nach Absatz 1 Satz 1 entfallen, so-
weit die getrennte Sammlung der jeweiligen Abfallfrak-
tion technisch nicht möglich oder wirtschaftlich nicht
zumutbar ist. Technisch nicht möglich ist die getrennte
Sammlung insbesondere dann, wenn für eine Aufstel-
lung der Abfallbehälter für die getrennte Sammlung
nicht genug Platz zur Verfügung steht. Die getrennte
Sammlung der in Absatz 1 Satz 1 genannten Abfall-
fraktionen ist dann wirtschaftlich nicht zumutbar, wenn
die Kosten für die getrennte Sammlung, insbesondere
auf Grund einer hohen Verschmutzung oder einer sehr
geringen Menge der jeweiligen Abfallfraktion, außer
Verhältnis zu den Kosten für eine gemischte Sammlung
stehen. Kosten, die durch technisch mögliche und
wirtschaftlich zumutbare Maßnahmen des selektiven
Rückbaus hätten vermieden werden können, sind bei
BGBl. 2021, Seite 2611 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2611
der Prüfung der wirtschaftlichen Zumutbarkeit nicht zu
berücksichtigen.
  (5) Die Erzeuger und Besitzer haben die Erfüllung
der Pflichten nach Absatz 1 oder, im Falle der Abwei-
chung von diesen Pflichten, das Vorliegen der Voraus-
setzungen nach Absatz 4 zu dokumentieren. Die Doku-
mentation ist wie folgt vorzunehmen:
1. für die getrennte Sammlung durch Lagepläne, Licht-
   bilder, Praxisbelege, wie Liefer- oder Wiegescheine
   oder ähnliche Dokumente;
2. für die Zuführung sowohl der getrennt als auch der
   gemischt erfassten Abfälle zur Vorbereitung zur
   Wiederverwendung oder zur Aufbereitung durch

   eine Erklärung desjenigen, der die Abfälle über-
   nimmt, wobei die Erklärung dessen Namen und An-
   schrift sowie die Masse und den beabsichtigten
   Verbleib des Abfalls zu enthalten hat;
3. für das Abweichen von der Pflicht zur getrennten
   Sammlung durch eine Darlegung der technischen
   Unmöglichkeit oder der wirtschaftlichen Unzumut-

   barkeit.

Die Dokumentation ist für einen Zeitraum von fünf Jah-
ren aufzubewahren und auf Verlangen der zuständigen

Behörde vorzulegen. Die Pflichten nach den Sätzen 1

bis 3 gelten nicht für Bau- und Abbruchmaßnahmen,

bei denen das Volumen der insgesamt anfallenden Ab-

fälle 50 Kubikmeter nicht überschreitet.

                     Abschnitt 6

           Gemeinsame Bestimmungen

                           § 25
             Lieferschein und Deckblatt
   (1) Der Verbleib eines mineralischen Ersatzbaustoffs
oder eines Gemisches ist vom erstmaligen Inverkehr-
bringen bis zum Einbau in ein technisches Bauwerk zu
dokumentieren. Hierzu hat der Betreiber der Aufberei-
tungsanlage oder derjenige, der nicht aufbereitetes
Bodenmaterial oder nicht aufbereitetes Baggergut in
Verkehr bringt, spätestens bei der Anlieferung einen
Lieferschein nach dem Muster in Anlage 7 auszustel-
len, der folgende Angaben enthalten muss:

1. den Inverkehrbringer,
2. Bezeichnung des mineralischen Ersatzbaustoffs so-
   wie der Materialklasse und bei Gemischen die Be-
   nennung der einzelnen in dem Gemisch enthaltenen
   mineralischen Ersatzbaustoffe sowie deren Mate-
   rialklassen,
3. bei Abfällen die Abfallschlüssel gemäß Abfallver-
   zeichnisverordnung,
4. die Überwachungsstelle oder Untersuchungsstelle,

5. Angaben über die Einhaltung von in den Fußnoten

   der jeweiligen Einbautabelle für bestimmte Einbau-

   weisen nach Anlage 2 oder 3 genannten Anforde-

   rungen,

6. die Liefermenge in Tonnen und Abgabedatum,
7. die Lieferkörnung oder Bodengruppe und
8. den Beförderer.
   (2) Der Betreiber der Aufbereitungsanlage oder der-
jenige, der nicht aufbereitetes Bodenmaterial oder
nicht aufbereitetes Baggergut in Verkehr bringt, hat

den ausgefüllten Lieferschein zu unterschreiben und
dem Beförderer zu übergeben. Der Beförderer hat
den ausgefüllten und unterschriebenen Lieferschein
dem Verwender zu übergeben.
  (3) Der Verwender hat die im Rahmen einer Bau-
maßnahme erhaltenen Lieferscheine unverzüglich nach
Erhalt zusammenzufügen und mit einem Deckblatt
nach dem Muster in Anlage 8 zu dokumentieren. Das
Deckblatt hat folgende Angaben zu enthalten:
1. den Verwender,
2. den Bauherrn, sofern dieser nicht selbst Verwender
   ist,

3. das Datum der Anlieferungen,

4. die Lageskizze des Einbauortes, Baumaßnahme,
5. die Bezeichnung der Einbauweisen nach Anlage 2
   oder 3 unter Angabe der jeweiligen Nummer,
6. die Bodenart der Grundwasserdeckschicht wie
   „Sand“ oder „Lehm, Schluff oder Ton“,

7. Angaben zu dem höchsten zu erwartenden Grund-

   wasserstand im Hinblick auf die Eigenschaft „güns-
   tig“ oder „ungünstig“ nach Anlage 2 oder 3 und

8. die Lage der Baumaßnahme im Hinblick auf Was-

   serschutzgebiete, Heilquellenschutzgebiete oder

   Wasservorranggebiete nach den Spalten 4 bis 6

   der Anlage 2 oder 3.

Der Lieferschein kann für Bodenmaterial der Klasse 0
– BM-0, Bodenmaterial der Klasse 0* – BM-0*, Boden-
material der Klasse F0* – BM-F0*, Baggergut der
Klasse 0 – BG-0, Baggergut der Klasse 0* – BG-0*,
Baggergut der Klasse F0* – BG-F0* und Schmelzkam-
mergranulat – SKG entfallen, wenn die Gesamtmenge
des Einbaus in ein technisches Bauwerk 200 Tonnen
nicht überschreitet. Der Verwender hat das Deckblatt
unverzüglich nach Abschluss der Einbaumaßnahme zu
unterschreiben und, sofern er nicht selbst Bauherr ist,
dieses zusammen mit den Lieferscheinen dem Bau-
herrn zu übergeben. Der Bauherr hat, sofern er nicht
selbst Grundstückseigentümer ist, das Deckblatt und
die Lieferscheine unverzüglich nach Abschluss der ge-
samten Baumaßnahme dem Grundstückseigentümer
zu übergeben. Sofern es sich bei der Baumaßnahme
um eine kritische Dienstleistung, insbesondere die Ver-
legung eines Erdkabels handelt, gilt Satz 5 mit der
Maßgabe, dass das Deckblatt und die Lieferscheine
dem Betreiber der kritischen Dienstleistung zu überge-
ben sind.
   (4) Der Betreiber der Aufbereitungsanlage oder der-
jenige, der nicht aufbereitetes Bodenmaterial oder
nicht aufbereitetes Baggergut in Verkehr bringt, hat
den Lieferschein als Durchschrift oder Kopie ab dem
Zeitpunkt der Ausstellung fünf Jahre lang aufzubewah-
ren. Der Grundstückseigentümer hat das Deckblatt

und die Lieferscheine ab Erhalt so lange aufzubewah-

ren, wie der jeweilige Ersatzbaustoff eingebaut ist.

Diese Unterlagen sind der zuständigen Behörde auf

deren Verlangen vorzulegen.

                         § 26
               Ordnungswidrigkeiten
  (1) Ordnungswidrig im Sinne des § 69 Absatz 1
Nummer 8 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes handelt,
wer vorsätzlich oder fahrlässig
BGBl. 2021, Seite 2612 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2612
1. entgegen § 5 Absatz 5 einen mineralischen Ersatz-
   baustoff in Verkehr bringt,
2. entgegen § 6 Absatz 2 Satz 1 oder § 7 Absatz 1
   Satz 1 eine Überwachung nicht, nicht richtig, nicht
   vollständig oder nicht rechtzeitig durchführt oder
   nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht
   rechtzeitig durchführen lässt,
3. entgegen § 11 oder § 16 Absatz 1 Satz 1, auch in
   Verbindung mit Satz 2, eine Einteilung nicht richtig
   vornimmt,

4. entgegen § 22 Absatz 1 Satz 1, auch in Verbindung

   mit Satz 3, oder § 22 Absatz 2 Satz 1 eine Anzeige
   nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht
   rechtzeitig erstattet oder

5. entgegen § 24 Absatz 1 Satz 1 dort genannte Ab-

   fälle nicht richtig sammelt oder nicht richtig beför-

   dert.

  (2) Ordnungswidrig im Sinne des § 69 Absatz 2

Nummer 15 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes handelt,

wer vorsätzlich oder fahrlässig

1. entgegen § 3 Absatz 1 Satz 1 eine Annahmekon-

   trolle nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht

   rechtzeitig durchführt oder eine Dokumentation

   nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht
   rechtzeitig erstellt,

2. entgegen § 3 Absatz 1 Satz 5 ein Untersuchungs-
   ergebnis nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder
   nicht rechtzeitig vorlegt,
3. entgegen § 12 Absatz 1 Satz 1 oder § 17 Absatz 1
   oder 2 oder § 25 Absatz 1 Satz 1 eine Dokumenta-
   tion nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht
   rechtzeitig erstellt, oder
4. entgegen § 14 Absatz 1 Satz 1 eine dort genannte
   Untersuchung nicht, nicht richtig oder nicht recht-
   zeitig durchführt oder durchführen lässt.

  (3) Ordnungswidrig im Sinne des § 26 Absatz 1
Nummer 1 des Bundes-Bodenschutzgesetzes handelt,
wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 19 Absatz 1
oder 6 Satz 1 oder 2 oder § 20 Absatz 1 Satz 1 einen
mineralischen Ersatzbaustoff einbaut oder verwendet.

                         § 27
               Übergangsvorschriften
   (1) Betreiber von Aufbereitungsanlagen, die am
1. August 2023 in Betrieb sind, haben bis zum 1. De-
zember 2023 einen Eignungsnachweis gemäß § 5 Ab-

satz 1 zu erbringen.

   (2) Abweichend von § 5 Absatz 5 dürfen die Betrei-
ber von Aufbereitungsanlagen mineralische Ersatzbau-
stoffe bis zum 1. Dezember 2023 auch dann in Verkehr

bringen, wenn das Prüfzeugnis für einen bestandenen

Eignungsnachweis nicht vorliegt.

  (3) Diese Verordnung findet keine Anwendung auf

den Einbau von nicht aufbereitetem Bodenmaterial

oder nicht aufbereitetem Baggergut in ein technisches

Bauwerk, soweit

1. der Einbau auf der Grundlage einer Zulassung er-

   folgt, die vor dem 16. Juli 2021 erteilt wurde und

   die Anforderungen an den Einbau festlegt, oder

2. der Einbau im Rahmen eines UVP-pflichtigen Vor-
   habens erfolgt, bei dem der Träger des Vorhabens
   die Unterlagen nach § 5 Absatz 1 des Gesetzes über
   die Umweltverträglichkeitsprüfung oder entspre-
   chenden Vorschriften des Landesrechts der zustän-
   digen Behörde vor dem 16. Juli 2021 vorgelegt hat
   und diese Unterlagen Anforderungen an den Einbau
   vorsahen.
  (4) Solange keine Möglichkeit besteht, ein elektroni-
sches Kataster zu führen, ist die zuständige Behörde
verpflichtet, die angezeigten Verwendungen minerali-
scher Ersatzbaustoffe aufzubewahren.
BGBl. 2021, Seite 2613 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2613

                                                                                     Anlage 1
          (zu § 2 Nummer 11 und 13, § 3 Absatz 1 Satz 3 Nummer 1 und 2 und Absatz 2 und 3,
                                 § 5 Absatz 2, § 6 Absatz 2, § 7 Absatz 1, § 9 Absatz 1 und 4,
                                       § 10 Absatz 1, 2 und 3, § 11, § 13 Absatz 1 Nummer 2,
                             § 14 Absatz 1, § 15, § 16 Absatz 1 sowie § 21 Absatz 3, 4 und 5)

                 Abkürzungsverzeichnis und Materialwerte
    für die in den Anlagen bezeichneten mineralischen Ersatzbaustoffe
  MEB                       Mineralischer Ersatzbaustoff
  HOS-1, HOS-2              Hochofenstückschlacke der Klassen 1, 2
  HS                        Hüttensand
  SWS-1, SWS-2              Stahlwerksschlacke der Klassen 1, 2
  CUM-1, CUM-2              Kupferhüttenmaterial der Klassen 1, 2
  GKOS                      Gießerei-Kupolofenschlacke
  GRS                       Gießereirestsand
  SKG                       Schmelzkammergranulat aus der Schmelzfeuerung
                            von Steinkohle
  SKA                       Steinkohlenkesselasche
  SFA                       Steinkohlenflugasche
  BFA                       Braunkohlenflugasche
  HMVA-1, HMVA-2            Hausmüllverbrennungsasche der Klassen 1, 2
  RC-1, RC-2, RC-3          Recycling-Baustoff der Klassen 1, 2, 3
  BM-0, BM-0*, BM-F0*,      Bodenmaterial der Klassen 0, 0*, F0*, F1, F2, F3
  BM-F1, BM-F2, BM-F3
  BG-0, BG-0*, BG-F0*,      Baggergut der Klassen 0, 0*, F0*, F1, F2, F3
  BG-F1, BG-F2, BG-3
  GS-0, GS-1, GS-2, GS-3    Gleisschotter der Klassen 0, 1, 2, 3
  ZM                        Ziegelmaterial

BGBl. 2021, Seite 2614 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2614
Tabelle 1:

Materialwerte für geregelte Ersatzbaustoffe ohne Gleisschotter, Bodenmaterial
                  MEB                                    RC-1        RC-2

                Parameter                    Dim.

pH-Wert1                                                6 – 13      6 – 13
Elektrische Leitfähigkeit2                 µS/cm        2 500       3 200
Chlorid                                     mg/l
Sulfat                                      mg/l         600        1 000
Fluorid                                     mg/l
DOC                                         mg/l
PAK153                                       µg/l        4,0          8,0
PAK164                                      mg/kg         10          15
Antimon                                      µg/l
Arsen                                        µg/l
Blei                                         µg/l
Cadmium                                      µg/l
Chrom, ges.                                  µg/l        150         440
Kupfer                                       µg/l        110         250
Molybdän                                     µg/l
Nickel                                       µg/l
Vanadium                                     µg/l        120         700
Zink                                         µg/l

                                                                      2614
und Baggergut
   RC-3         HOS-1    HOS-2     HS      SWS-1    SWS-2    GKOS

                                                                      Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 43, ausgegeben zu Bonn am 16. Juli 2021
   6 – 13       9 – 12   9 – 12   8 – 12   9 – 13   9 – 13   7 – 12
  10 000        5 000    7 000    4 000    10 000   10 000   1 500

   3 500        1 300    3 600     350
                                            1,1      4,7

    25
    20

                                                              90

    900                                     110      190      150
    500
                                            55       400
                                                              30
   1 350                           55       180      450      55
BGBl. 2021, Seite 2615 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2615
Fortsetzung Tabelle 1:
                          MEB                                               CUM-1

                       Parameter                             Dim.

    pH-Wert1                                                                6 – 10

    Elektrische Leitfähigkeit2                             µS/cm             300
    Chlorid                                                  mg/l
    Sulfat                                                   mg/l
    Fluorid                                                  mg/l
    DOC                                                      mg/l
    PAK15    3                                               µg/l
    PAK16    4                                             mg/kg
    Antimon                                                  µg/l             25
    Arsen                                                    µg/l             55
    Blei                                                     µg/l
    Cadmium                                                  µg/l
    Chrom, ges.                                              µg/l
    Kupfer                                                   µg/l             55
    Molybdän                                                 µg/l            110
    Nickel                                                   µg/l
    Vanadium                                                 µg/l
    Zink                                                     µg/l
1

CUM-2            GRS             SKG             SKA             SFA             BFA           HMVA-1          HMVA-2

6 – 10           >9             6 – 10          7 – 12          8 – 13         11 – 13          7 – 13          7 – 13

                                                                                                                               Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 43, ausgegeben zu Bonn am 16. Juli 2021
 300            2 700          10 – 60          2 100          10 000          15 000           2 000          12 500
                                                                                                 160            5 000
                                                 600            4 500           2 500            820            3 000
                  8,7
                  30

  25                                                                                              10              60
  65              65
                  90

                 110                                            1 000            150             150             460
 110             110                                                                             110            1 000
 110              55                             400            7 000            400              55             400
                  30
                 200                             230             300                              55             150
                 160
    Nur bei GRS Grenzwert, ansonsten stoffspezifischer Orientierungswert; bei Abweichungen ist die Ursache zu prüfen.
2
    Stoffspezifischer Orientierungswert; bei Abweichungen ist die Ursache zu prüfen.
3
    PAK15: PAK16 ohne Naphthalin und Methylnaphthaline.
4
    PAK16: stellvertretend für die Gruppe der polyzyklischen aromatischen Kohlenwasserstoffe (PAK) werden nach der Liste der Environmental Protection Agency (EPA) 16 ausgewählte PAK untersucht: Acenaphthen,
    Acenaphthylen, Anthracen, Benzo[a]anthracen, Benzo[a]pyren, Benzo[b]fluoranthen,
    Phenanthren und Pyren.
Benzo[g,h,i]perylen, Benzo[k]fluoranthen, Chrysen, Dibenzo[a,h]anthracen, Fluoranthen, Fluoren, Indeno[1,2,3-cd]pyren, Naphthalin,

                                                                                                                                     2615
BGBl. 2021, Seite 2616 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2616
Tabelle 2:

Materialwerte für Gleisschotter
                       Parameter                          Dimension          GS-0             GS-1

    pH1                                                                    6,5 – 10         6,5 – 10

    Elektrische Leitfähigkeit1                              µS/cm             500             500
    Atrazin                                                   µg/l            0,2              0,7
    Bromacil                                                  µg/l            0,2              0,4
    Diuron                                                    µg/l            0,1              0,2
    Glyphosat                                                 µg/l            0,2              1,7
    AMPA                                                      µg/l            2,5              4,5
    Simazin                                                   µg/l            0,2              1,5
    sonst. Herbizide2                                         µg/l            0,2              2,1
    MKW                                                       µg/l            150             160
    PAK153                                                    µg/l            0,3              2,3
1
    Stoffspezifischer Orientierungswert, bei Abweichungen ist die Ursache zu prüfen.
2
    Einzelwerte jeweils für Dimefuron, Flazasulfuron, Flumioxazin, Ethidimuron, Thiazafluron sowie für
3
    PAK15: PAK16 ohne Naphthalin und Methylnaphthaline.

                               2616

       GS-2            GS-3

     6,5 – 10         5 – 12

                               Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 43, ausgegeben zu Bonn am 16. Juli 2021
        500            1 000
        3,5              14
        1,2             5,3
        0,8             4,6
        17               27
        17               50
        12               27
        17               27
        310             500
        42               50

neu zugelassene Wirkstoffe.
BGBl. 2021, Seite 2617 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2617
Tabelle 3:
Materialwerte für Bodenmaterial1 und Baggergut
                                                    BM-0        BM-0

                Parameter                   Dim.    BG-0         BG-0

                                                    Sand2    Lehm, Schluff2

Mineralische Fremdbestandteile             Vol.-%   bis 10      bis 10
pH-Wert4
Elektrische Leitfähigkeit.4                µS/cm
Sulfat                                      mg/l    2505         2505
Arsen                                      mg/kg     10           20
Arsen                                       µg/l
Blei                                       mg/kg     40           70
Blei                                        µg/l
Cadmium                                    mg/kg     0,4           1
Cadmium                                     µg/l
Chrom, gesamt                              mg/kg     30           60
Chrom, gesamt                               µg/l
Kupfer                                     mg/kg     20           40
Kupfer                                      µg/l
Nickel                                     mg/kg     15           50
Nickel                                      µg/l
Quecksilber                                mg/kg     0,2          0,3
Quecksilber12                               µg/l
Thallium                                   mg/kg     0,5          1,0
Thallium12                                  µg/l
Zink                                       mg/kg     60           150
Zink                                        µg/l
TOC                                         M%       17           17
Kohlenwasserstoffe8                        mg/kg

Benzo(a)pyren                              mg/kg     0,3          0,3

BM-0
          BM-0*       BM-F0*      BM-F1       BM-F2         BM-F3
BG-0
          BG-0*3      BG-F0*      BG-F1       BG-F2         BG-F3
Ton2

                                                                         Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 43, ausgegeben zu Bonn am 16. Juli 2021
bis 10    bis 10      bis 50      bis 50      bis 50        bis 50
                     6,5 – 9,5   6,5 – 9,5   6,5 – 9,5    5,5 – 12,0
           350         350         500         500          2 000
2505       2505        2505        450         450          1 000
 20         20          40          40          40           150
          8 (13)        12          20          85           100
 100       140         140         140         140           700
          23 (43)       35          90         250           470
 1,5        16          2           2           2             10
           2 (4)        3,0         3,0         10            15
 100       120         120         120         120           600
          10 (19)       15         150         290           530
 60         80          80          80          80           320
          20 (41)       30         110         170           320
 70        100         100         100         100           350
          20 (31)       30          30         150           280
 0,3        0,6         0,6         0,6         0,6           5
            0,1
 1,0        1,0         2           2           2             7
         0,2 (0,3)
 200       300         300         300         300          1 200
         100 (210)     150         160         840          1 600
 17         17          5           5           5             5
         300 (600)   300 (600)   300 (600)   300 (600)   1 000 (2 000)

                                                                         2617
 0,3
BGBl. 2021, Seite 2618 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2618
                                                                                 BM-0            BM-0

                          Parameter                             Dim.             BG-0             BG-0

                                                                                 Sand2        Lehm, Schluff2

 PAK159                                                         µg/l
 PAK16       10                                                mg/kg               3                 3

 Naphthalin und Methylnaphthaline,                              µg/l
 gesamt
 PCB6 und PCB-118                                              mg/kg             0,05               0,05
 PCB6 und PCB-118                                               µg/l
 EOX11                                                         mg/kg               1                 1
    1
                                                                                                             2618
BM-0
                  BM-0*             BM-F0*             BM-F1              BM-F2             BM-F3
BG-0
                  BG-0*3            BG-F0*             BG-F1              BG-F2             BG-F3
Ton2

                    0,2                0,3               1,5                3,8                20
   3                 6                  6                 6                  9                 30

                                                                                                             Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 43, ausgegeben zu Bonn am 16. Juli 2021
                     2

 0,05               0,1
                   0,01
   1                 1
0       Die Materialwerte gelten für Bodenmaterial und Baggergut mit bis zu 10 Volumenprozent (BM und BG) oder bis zu 50 Volumenprozent (BM-F und BG-F) mineralischer Fremdbestandteile im Sinne von § 2 Nummer 8 der
        Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung mit nur vernachlässigbaren Anteilen an Störstoffen im Sinne
        Baggergut der Klasse BG-0 erfüllen die wertebezogenen Anforderungen an das Auf- oder Einbringen gemäß §
von § 2 Nummer 9 der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung. Bodenmaterial der Klasse BM-0 und
7 Absatz 3 der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung. Bodenmaterial der Klasse BM-0 und
        Baggergut der Klasse BG-0 Sand erfüllen die wertebezogenen Anforderungen an das Auf- oder Einbringen gemäß § 8 Absatz 2 der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung; Bodenmaterial der Klasse BM-0* und
        Baggergut der Klasse BG-0* erfüllen die wertebezogenen Anforderungen an das Auf- oder Einbringen gemäß § 8 Absatz 3 Nummer 1 der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung.
0 2 Bodenarten-Hauptgruppen gemäß Bodenkundlicher Kartieranleitung, 5. Auflage, Hannover 2009 (KA 5); stark schluffige Sande, lehmig-schluffige Sande und stark lehmige Sande sowie Materialien, die nicht boden-
    artspezifisch zugeordnet werden können, sind entsprechend der Bodenart Lehm, Schluff zu bewerten.
0 3 Die Eluatwerte in Spalte 6 sind mit Ausnahme des Eluatwertes für Sulfat nur maßgeblich, wenn für den betreffenden Stoff der jeweilige Feststoffwert nach Spalte 3 bis 5 überschritten wird. Der Eluatwert für PAK15 und
    Napthalin und Methylnaphtaline, gesamt, ist maßgeblich, wenn der Feststoffwert für PAK16 nach Spalte 3 bis 5 überschritten wird. Die in Klammern genannten Werte gelten jeweils bei einem TOC-Gehalt von ≥ 0,5 %.
0 4 Stoffspezifischer Orientierungswert; bei Abweichungen ist die Ursache zu prüfen.
0 5 Bei Überschreitung des Wertes ist die Ursache zu prüfen. Handelt es sich um naturbedingt erhöhte Sulfatkonzentrationen, ist eine Verwertung innerhalb der betroffenen Gebiete möglich. Außerhalb dieser Gebiete ist über
    die Verwertungseignung im Einzelfall zu entscheiden.
0 6 Der Wert 1 mg/kg gilt für Bodenmaterial der Bodenarten Sand und Lehm, Schluff. Für Bodenmaterial der Bodenart Ton gilt der Wert 1,5 mg/kg.
0 7 Bodenmaterialspezifischer Orientierungswert. Der TOC-Gehalt muss nur bei Hinweisen auf erhöhte Gehalte nach
    Bodenschutz- und Altlastenverordnung ist entsprechend anzuwenden. Beim Einbau sind Volumenbeständigkeit und
den Untersuchungsverfahren in Anlage 5 bestimmt werden. § 6 Absatz 11 Satz 2 und 3 der Bundes-
Setzungsprozesse zu berücksichtigen.
0 8 Die angegebenen Werte gelten für Kohlenwasserstoffverbindungen mit einer Kettenlänge von C10 bis C22. Der Gesamtgehalt bestimmt nach der DIN EN 14039, „Charakterisierung von Abfällen – Bestimmung des Gehalts
    an Kohlenwasserstoffen von C10 bis C40 mittels Gaschromatographie“, Ausgabe Januar 2005 darf insgesamt den in Klammern genannten Wert nicht überschreiten.
09 PAK15: PAK16 ohne Naphthalin und Methylnaphthaline.
10
        PAK16: stellvertretend für die Gruppe der polyzyklischen aromatischen Kohlenwasserstoffe (PAK) werden nach der Liste der US-amerikanischen Umweltbehörde, Environmental Protection Agency (EPA), 16 ausgewählte
        PAK untersucht: Acenaphthen, Acenaphthylen, Anthracen, Benzo[a]anthracen, Benzo[a]pyren, Benzo[b]fluoranthen, Benzo[g,h,i]perylen, Benzo[k]fluoranthen, Chrysen, Dibenzo[a,h]anthracen, Fluoranthen, Fluoren,
        Indeno[1,2,3- cd]pyren, Naphthalin, Phenanthren und Pyren.
11
        Bei Überschreitung der Werte sind die Materialien auf fallspezifische Belastungen zu untersuchen.
12
        Bei Quecksilber und Thallium ist für die Klassifizierung in die Materialklassen BM-F0*/BG-F0*, BM-F1/BG-F1, BM-F2/BG-F2, BM-F3/BG-F3 der angegebene Gesamtgehalt maßgeblich. Der Eluatwert der Materialklasse
        BM-0*/BG-0* ist einzuhalten.
BGBl. 2021, Seite 2619 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2619
Tabelle 4:
Zusätzliche Materialwerte für spezifische Belastungsparameter von Bodenmaterial und
Zusätzliche Materialwerte für nicht aufbereiteten Bauschutt (zu § 3 Absatz 1 Satz 3
                                       Parameter

    Antimon
    Molybdän
    Vanadium

    BTEX
    EOX
    MKW
    LHKW
    Cyanide
    Tributylzinn-Kation
    Phenole
    PCB6 und PCB-118
    PCB6 und PCB-118
    Chlorphenole, ges.
    Chlorbenzole, ges.
    Atrazin
    Bromacil
    Diuron
    Glyphosat
    AMPA
    Simazin
    sonst. Herbizide1
    Hexachlorbenzol

1

Baggergut.
Nummer 1, bei Hinweisen auf diese Schadstoffe anzuwenden).
               Dim.                BM-F0*, BG-F0*   BM-F1, BG-F1   BM-F2, BG-F2   BM-F3, BG-F3

             Anorganische Stoffe

                                                                                                 Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 43, ausgegeben zu Bonn am 16. Juli 2021
               µg/l                       7,5           7,5            7,5            15
               µg/l                       55            55             55             110
               µg/l                       30            55             450            840
               Organische Stoffe
              mg/kg                        1             1              1              1
              mg/kg                        3             3              3             10
               µg/l                       150           160            160            310
              mg/kg                        1             1              1              1
              mg/kg                        3             3              3             10
              µg/kg                       20            100            100           1 000
               µg/l                       12            60             60            2 000
               µg/l                      0,02           0,02           0,02           0,04
              mg/kg                      0,15           0,15           0,15           0,5
               µg/l                       1,5           10             10             100
               µg/l                       1,5           1,7            1,7             4
               µg/l                       0,2           0,4            0,5            1,3
               µg/l                       0,2           0,2            0,3            0,4
               µg/l                       0,1           0,1            0,2            0,3
               µg/l                       0,2           0,6            2,2            4,0
               µg/l                       2,5           2,5            2,5            4,0
               µg/l                       0,2           0,6            1,2            4,0
               µg/l                       0,2           0,7            1,0            4,0
               µg/l                      0,02           0,02           0,02           0,04

                                                                                                 2619
    Einzelwerte jeweils für Dimefuron, Flazasulfuron, Flumioxazin, Ethidimuron, Thiazafluron sowie für neu zugelassene Wirkstoffe.
BGBl. 2021, Seite 2620 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2620

Anlage 2
(zu § 1 Absatz 2 Nummer 3, § 2 Nummer 3 und 16,
§ 19 Absatz 2, Absatz 3 Nummer 2, Absatz 6 bis 8,
§ 20, § 21 Absatz 2, § 22 Absatz 1 und 2 sowie
§ 25 Absatz 1 Nummer 5 und Absatz 3 Nummer 5 bis 8)

                                           Einsatzmöglichkeiten von
                           mineralischen Ersatzbaustoffen in technischen Bauwerken
                                                   Erläuterungen
In den Einbautabellen werden die Konfigurationen der Grundwasserdeckschichten unterschieden in „ungünstig“,
„günstig – Sand“ und „günstig – Lehm, Schluff, Ton“.
Die Konfigurationen der natürlich vorliegenden oder herzustellenden Grundwasserdeckschichten werden wie folgt
festgelegt:
                                             ungünstig                                günstig
          Konfiguration der
       Grundwasserdeckschicht       Sand oder Lehm, Schluff, Ton           Sand                 Lehm, Schluff, Ton

    grundwasserfreie             für RC-1, BM-0, BM-0*, BM-F0*, für alle MEB: > 1 m       für alle MEB: > 1 m
    Sickerstrecke                BM-F1, BG-0, BG-0*, BG-F0*,       zuzüglich eines        zuzüglich eines
                                 BG-F1, GS-0, GS-1, SWS-1,         Sicherheitsabstandes   Sicherheitsabstandes
                                 CUM-1, HOS-1, HS,                 von 0,5 m              von 0,5 m
                                 SKG:
                                 ≥ 0,1 – 1 m
                                 für alle anderen MEB: ≥ 0,5 – 1 m
                                 jeweils zuzüglich eines Sicher-
                                 heitsabstandes von 0,5 m

Innerhalb von Wasserschutzbereichen sind die Einsatzmöglichkeiten von mineralischen Ersatzbaustoffen auf
günstige Eigenschaften der Grundwasserdeckschichten (Sand oder Lehm, Schluff, Ton, grundwasserfreie Sicker-
strecke > 1 Meter) beschränkt.
Bei der Beurteilung der Zulässigkeit von mineralischen Ersatzbaustoffen bei nicht gedeckten Baustraßen in Ver-
füllungen sowie bei der Böschungsstabilisierung ist § 8 Absatz 6 Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung
zu beachten.
Der Einsatz von mineralischen Ersatzbaustoffen gemäß den Einbauweisen Nummer 7 und 8 ist bei Straßen mit
Entwässerungsrinnen und vollständiger Entwässerung über das Kanalnetz bei günstigen und ungünstigen Eigen-
schaften der Grundwasserdeckschichten außerhalb und innerhalb von Wasserschutzbereichen zulässig.
Bei allen Einbauweisen der Tabellen ist berücksichtigt, dass bei Straßen im Bankett- und Böschungsbereich eine
Durchsickerung stattfindet.
Eintragungen oder Bezeichnungen in den Tabellen:
gebundene Deckschicht: wasserundurchlässige Schicht oder Bauweise mit
a) Asphalt nach den Anforderungen
„Zusätzliche Technische Vertragsbedingungen und Richtlinien für den Bau von Verkehrsflächenbefestigungen aus
Asphalt“ – ZTV Asphalt-StB – (FGSV, Ausgabe 2007) oder
b) Beton nach den Anforderungen
„Zusätzliche Technische Vertragsbedingungen und Richtlinien für den Bau von Tragschichten mit hydraulischen
Bindemitteln und Fahrbahndecken aus Beton“ – ZTV Beton-StB – (FGSV, Ausgabe 2007) oder in vergleichbarer
Ausführung oder
c) Pflasterdecken oder Plattenbelägen mit dauerhaft wasserdichter Fugenabdichtung nach den Anforderungen
„Zusätzliche Technische Vertragsbedingungen und Richtlinien für Fugen in Verkehrsflächen“ – ZTV Fug-StB –
(FGSV, Ausgabe 2001)
ToB      Tragschicht ohne Bindemittel
K        zugelassen bei Ausbildung der Bodenabdeckung als Dränschicht (Kapillarsperreneffekt) nach den „Richt-
         linien für die Anlage von Straßen, Teil: Entwässerung – RAS-Ew“ (FGSV, Ausgabe 2005) oder in analoger
         Ausführung zur Bauweise E MTSE
M        zugelassen bei Ausbildung der Bodenabdeckung als Dränschicht (Kapillarsperreneffekt)
/        nicht relevant
+        Einbau zulässig
–        Einbau unzulässig

BGBl. 2021, Seite 2621 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2621

Werden bestimmte Einbauweisen mit mehreren Buchstaben gekennzeichnet, so gelten die Anforderungen kumu-
lativ.
WSG III A    Wasserschutzgebiet Zone III A
WSG III B    Wasserschutzgebiet Zone III B
HSG III      Heilquellenschutzgebiet der Zone III
HSG IV       Heilquellenschutzgebiet der Zone IV
Die Bauweisen A – D und die Bauweise E beziehen sich auf das „Merkblatt über Bauweisen für technische
Sicherungsmaßnahmen beim Einsatz von Böden und Baustoffen mit umweltrelevanten Inhaltsstoffen im Erdbau“
– MTSE (FGSV, Ausgabe 2017).
Fußnotenregelungen
Mit Fußnoten werden zusätzlich zu den Materialwerten der Anlage 1 einzelne Konzentrationswerte festgelegt, für
die sich weitere Einsatzmöglichkeiten von mineralischen Ersatzbaustoffen ergeben. Mineralische Ersatzbaustoffe,
die sowohl die Materialwerte aus Anlage 1 als auch die in den Fußnoten festgelegten Konzentrationswerte ein-
halten, sind in den mit Fußnoten gekennzeichneten Bauweisen der Einbautabellen, ggf. mit zusätzlichen Ein-
schränkungen, zulässig.
Einzelne Fußnoten bezeichnen Einschränkungen der Einsatzmöglichkeiten.

BGBl. 2021, Seite 2622 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2622

                                                  Tabellenverzeichnis:

Tabelle   1:   Recycling-Baustoff der Klasse 1 (RC-1)
Tabelle   2:   Recycling-Baustoff der Klasse 2 (RC-2)
Tabelle   3:   Recycling-Baustoff der Klasse 3 (RC-3)
Tabelle   4:   Ziegelmaterial (ZM)
Tabelle   5:   Bodenmaterial der Klassen 0* (BM-0*), F0* (BM-F0*)
               Baggergut der Klassen 0* (BG-0*), F0* (BG-F0*)
Tabelle 6:     Bodenmaterial der Klasse F1 (BM-F1), Baggergut der Klasse F1 (BG-F1)
Tabelle 7:     Bodenmaterial der Klasse F2 (BM-F2), Baggergut der Klasse F2 (BG-F2)
Tabelle 8:     Bodenmaterial der Klasse F3 (BM-F3), Baggergut der Klasse F3 (BG-3)
Tabelle 9:     Gleisschotter der Klasse 0 (GS-0)
Tabelle 10:    Gleisschotter der Klasse 1 (GS-1)
Tabelle 11:    Gleisschotter der Klasse 2 (GS-2)
Tabelle 12:    Gleisschotter der Klasse 3 (GS-3)
Tabelle 13:    Hochofenstückschlacke der Klasse 1 (HOS-1)
Tabelle 14:    Hochofenstückschlacke der Klasse 2 (HOS-2)
Tabelle 15:    Hüttensand (HS)
Tabelle 16:    Stahlwerksschlacke der Klasse 1 (SWS-1)
Tabelle 17:    Stahlwerksschlacke der Klasse 2 (SWS-2)
Tabelle 18:    Gießerei-Kupolofenschlacke (GKOS)
Tabelle 19:    Kupferhüttenmaterial der Klasse 1 (CUM-1)
Tabelle 20:    Kupferhüttenmaterial der Klasse 2 (CUM-2)
Tabelle 21:    Gießereirestsand (GRS)
Tabelle 22:    Schmelzkammergranulat aus der Feuerung von Steinkohle (SKG)
Tabelle 23:    Steinkohlenkesselasche (SKA)
Tabelle 24:    Steinkohlenflugasche (SFA)
Tabelle 25:    Braunkohlenflugasche (BFA)
Tabelle 26:    Hausmüllverbrennungsasche der Klasse 1 (HMVA-1)
Tabelle 27:    Hausmüllverbrennungsasche der Klasse 2 (HMVA-2)

BGBl. 2021, Seite 2623 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2623
Tabelle 1: Recycling-Baustoff der Klasse 1 (RC-1)
                                         Recycling-Baustoff der Klasse

1 (RC-1)
                                                               Eigenschaft der Grundwasserdeckschicht

                                              außerhalb von
                                           Wasserschutzbereichen

                                            un-
                                          günstig        günstig

             Einbauweise

                                                             Lehm,
                                                    Sand     Schluff,
                                                              Ton

                                             1       2             3

 1   Decke bitumen- oder hydraulisch
     gebunden, Tragschicht bitumen-          +       +             +
     gebunden

 2   Unterbau unter Fundament- oder
     Bodenplatten, Bodenverfesti-
     gung unter gebundener Deck-             +       +             +
     schicht

 3   Tragschicht mit hydraulischen
     Bindemitteln unter gebundener           +       +             +
     Deckschicht

 4   Verfüllung von Baugruben und
     Leitungsgräben unter gebunde-           +       +             +
     ner Deckschicht

 5   Asphalttragschicht (teilwasser-
     durchlässig) unter Pflasterdecken
     und Plattenbelägen, Tragschicht         +       +             +
     hydraulisch gebunden (Dränbe-
     ton) unter Pflaster und Platten

 6   Bettung, Frostschutz- oder Trag-
     schicht unter Pflaster oder Plat-
     ten jeweils mit wasserundurch-          +       +             +
     lässiger Fugenabdichtung

 7   Schottertragschicht (ToB) unter
     gebundener Deckschicht                  +       +             +

 8   Frostschutzschicht (ToB), Bau-
     grundverbesserung und Unter-
     bau bis 1 m ab Planum jeweils          +1       +             +
     unter gebundener Deckschicht

 9   Dämme oder Wälle gemäß Bau-
     weisen A – D nach MTSE sowie
     Hinterfüllung von Bauwerken im          +       +             +
     Böschungsbereich in analoger
     Bauweise

10   Damm oder Wall gemäß Bau-
     weise E nach MTSE                       +       +             +

11   Bettungssand unter Pflaster oder
     unter Plattenbelägen                    +       +             +

12   Deckschicht ohne Bindemittel            +       +             +

                       innerhalb von
                   Wasserschutzbereichen

                            günstig

 WSG III A               WSG III B
                                                Wasser-
                                             vorranggebiete
     HSG III                HSG IV

           Lehm,                  Lehm,                 Lehm,
Sand       Schluff,    Sand       Schluff,   Sand       Schluff,
            Ton                    Ton                   Ton

       4                      5                     6

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +1            +        +1            +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +
BGBl. 2021, Seite 2624 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2624
                                                 Recycling-Baustoff der Klasse 1 (RC-1)
                                                                            Eigenschaft der Grundwasserdeckschicht

                                                        außerhalb von

innerhalb von
                                                     Wasserschutzbereichen                             Wasserschutzbereichen

                                                     un-
                                                   günstig            günstig

                   Einbauweise                                                        WSG III A

                                                                          Lehm,        HSG III
                                                               Sand       Schluff,
                                                                           Ton                  Lehm,
                                                                                     Sand       Schluff,
                                                                                                 Ton

                                                       1          2             3           4

    13   ToB, Baugrundverbesserung,
         Bodenverfestigung, Unterbau
         bis 1 m Dicke ab Planum sowie
         Verfüllung von Baugruben und                 +2          +3            +     +2          +3
         Leitungsgräben unter Deck-
         schicht ohne Bindemittel
    14   Bauweisen 13 unter Platten-
         belägen                                      +2          +4            +     +2          +4

    15   Bauweisen 13 unter Pflaster                  +2          +             +     +2           +
    16   Hinterfüllung von Bauwerken
         oder Böschungsbereich von
         Dämmen unter durchwurzelbarer                +2          +             +     +2           +
         Bodenschicht sowie Hinterfüllung
         analog zu Bauweise E des MTSE
    17   Dämme und Schutzwälle ohne
         Maßnahmen nach MTSE unter                    +2          +             +     +2           +
         durchwurzelbarer Bodenschicht
1
    Zulässig, wenn Chrom, ges. ≤ 110 µg/l und PAK15 ≤ 2,3 µg/l.
2
    Zulässig, wenn Chrom, ges. ≤ 15 µg/l, Kupfer ≤ 30 µg/l, Vanadium ≤ 30 µg/l und PAK15 ≤ 0,3 µg/l.
3
    Zulässig, wenn Vanadium ≤ 55 µg/l und PAK15 ≤ 2,7 µg/l.
4
    Zulässig, wenn Vanadium ≤ 90 µg/l.

   günstig

  WSG III B
                         Wasser-
                      vorranggebiete
   HSG IV

           Lehm,                 Lehm,
Sand       Schluff,   Sand       Schluff,
            Ton                   Ton

       5                     6

 +2          +3        +3           +

 +2          +4        +4           +

 +2           +        +            +

 +2           +        +            +

 +2           +        +            +
BGBl. 2021, Seite 2625 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2625
Tabelle 2: Recycling-Baustoff der Klasse 2 (RC-2)
                                         Recycling-Baustoff der Klasse

2 (RC-2)
                                                               Eigenschaft der Grundwasserdeckschicht

                                              außerhalb von
                                           Wasserschutzbereichen

                                            un-
                                                         günstig
                                          günstig

             Einbauweise

                                                             Lehm,
                                                    Sand     Schluff,
                                                              Ton

                                             1       2             3

 1   Decke bitumen- oder hydraulisch
     gebunden, Tragschicht bitumen-          +       +             +
     gebunden
 2   Unterbau unter Fundament- oder
     Bodenplatten, Bodenverfesti-
     gung unter gebundener Deck-             +       +             +
     schicht
 3   Tragschicht mit hydraulischen
     Bindemitteln unter gebundener           +       +             +
     Deckschicht
 4   Verfüllung von Baugruben und
     Leitungsgräben unter gebunde-           +       +             +
     ner Deckschicht
 5   Asphalttragschicht (teilwasser-
     durchlässig) unter Pflasterdecken
     und Plattenbelägen, Tragschicht         +       +             +
     hydraulisch gebunden (Dränbe-
     ton) unter Pflaster und Platten
 6   Bettung, Frostschutz- oder Trag-
     schicht unter Pflaster oder Plat-
     ten jeweils mit wasserundurch-          +       +             +
     lässiger Fugenabdichtung
 7   Schottertragschicht (ToB) unter
     gebundener Deckschicht                  +       +             +

 8   Frostschutzschicht (ToB), Bau-
     grundverbesserung und Unter-
     bau bis 1 m ab Planum jeweils           –       +             +
     unter gebundener Deckschicht
 9   Dämme oder Wälle gemäß Bau-
     weisen A – D nach MTSE sowie
     Hinterfüllung von Bauwerken im          +       +             +
     Böschungsbereich in analoger
     Bauweise
10   Damm oder Wall gemäß Bau-
     weise E nach MTSE                       –       +             +

11   Bettungssand unter Pflaster oder
     unter Plattenbelägen                    +       +             +

12   Deckschicht ohne Bindemittel6           –       +             +
13   ToB, Baugrundverbesserung,
     Bodenverfestigung, Unterbau bis
     1 m Dicke ab Planum sowie Ver-
     füllung von Baugruben und Lei-          –       –         +2
     tungsgräben unter Deckschicht
     ohne Bindemittel

                       innerhalb von
                   Wasserschutzbereichen

                            günstig

 WSG III A               WSG III B
                                                Wasser-
                                             vorranggebiete
     HSG III                HSG IV

           Lehm,                  Lehm,                 Lehm,
Sand       Schluff,    Sand       Schluff,   Sand       Schluff,
            Ton                    Ton                   Ton

       4                      5                     6

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +1          +1         +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 –             +        –             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 –             +        –             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 –             –        –             –       –           +2
BGBl. 2021, Seite 2626 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2626
2626                 Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 43, ausgegeben zu Bonn am 16. Juli 2021

                                                   Recycling-Baustoff der Klasse 2 (RC-2)
                                                                           Eigenschaft der Grundwasserdeckschicht

                                                          außerhalb von

innerhalb von
                                                       Wasserschutzbereichen                           Wasserschutzbereichen

                                                       un-
                                                                     günstig
                                                     günstig

                    Einbauweise                                                      WSG III A

                                                                         Lehm,           HSG III
                                                                Sand     Schluff,
                                                                          Ton                  Lehm,
                                                                                    Sand       Schluff,
                                                                                                Ton

                                                            1    2             3           4

    14   Bauweisen 13 unter Platten-
         belägen                                            –    –             +     –             –

    15   Bauweisen 13 unter Pflaster                        –    +3            +     –           +3
    16   Hinterfüllung von Bauwerken
         oder Böschungsbereich von
         Dämmen unter durchwurzelbarer                      –    +4            +     –           +4
         Bodenschicht sowie Hinterfüllung
         analog zu Bauweise E des MTSE
    17   Dämme und Schutzwälle ohne
         Maßnahmen nach MTSE unter                          –    +4        +5        –           +4
         durchwurzelbarer Bodenschicht
1
    Die Verfüllung von Leitungsgräben ist nicht zulässig.
2
    Zulässig, wenn Chrom, ges. ≤ 280 µg/l, Vanadium ≤ 450 µg/l, Kupfer ≤ 170 µg/l und PAK15 ≤ 3,8 µg/l.
3
    Zulässig, wenn Chrom, ges. ≤ 360 µg/l und Vanadium ≤ 180 µg/l.
4
    Zulässig, wenn Vanadium ≤ 320 µg/l (Zeile 16) oder zulässig wenn „M“ und Vanadium ≤ 200 µg/l (Zeile
5
    Zulässig wenn „M“.
6

        günstig

     WSG III B
                            Wasser-
                         vorranggebiete
        HSG IV

              Lehm,                 Lehm,
   Sand       Schluff,   Sand       Schluff,
               Ton                   Ton

          5                     6

    –             –       –            +

    –           +3        +3           +

    –           +4        +4           +

    –           +4        +4          +5

17).
    Nicht zugelassen auf Kinderspielflächen, in Wohngebieten oder Park- und Freizeitanlagen, es gelten die Begriffsbestimmungen gemäß § 2
    Nummer 18, 19, 20 BBodSchV.
BGBl. 2021, Seite 2627 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2627
Tabelle 3: Recycling Baustoff der Klasse 3 (RC-3)
                                         Recycling-Baustoff der Klasse

3 (RC-3)
                                                               Eigenschaft der Grundwasserdeckschicht

                                              außerhalb von
                                           Wasserschutzbereichen

                                            un-
                                                         günstig
                                          günstig

             Einbauweise

                                                             Lehm,
                                                    Sand     Schluff,
                                                              Ton

                                             1       2             3

 1   Decke bitumen- oder hydraulisch
     gebunden, Tragschicht bitumen-          +       +             +
     gebunden
 2   Unterbau unter Fundament- oder
     Bodenplatten, Bodenverfesti-
     gung unter gebundener Deck-             +       +             +
     schicht
 3   Tragschicht mit hydraulischen
     Bindemitteln unter gebundener           +       +             +
     Deckschicht
 4   Verfüllung von Baugruben und
     Leitungsgräben unter gebunde-           +       +             +
     ner Deckschicht
 5   Asphalttragschicht (teilwasser-
     durchlässig) unter Pflasterdecken
     und Plattenbelägen, Tragschicht         +       +             +
     hydraulisch gebunden (Dränbe-
     ton) unter Pflaster und Platten
 6   Bettung, Frostschutz- oder
     Tragschicht unter Pflaster oder
     Platten jeweils mit wasserun-           +       +             +
     durchlässiger Fugenabdichtung
 7   Schottertragschicht (ToB) unter
     gebundener Deckschicht                  –       –             –

 8   Frostschutzschicht (ToB), Bau-
     grundverbesserung und Unter-
     bau bis 1 m ab Planum jeweils           –       –             –
     unter gebundener Deckschicht
 9   Dämme oder Wälle gemäß Bau-
     weisen A – D nach MTSE sowie
     Hinterfüllung von Bauwerken im          +       +             +
     Böschungsbereich in analoger
     Bauweise
10   Damm oder Wall gemäß Bau-
     weise E nach MTSE                       –       –             –

11   Bettungssand unter Pflaster oder
     unter Plattenbelägen                    –       –             –

12   Deckschicht ohne Bindemittel            –       –             –
13   ToB, Baugrundverbesserung,
     Bodenverfestigung, Unterbau
     bis 1 m Dicke ab Planum sowie
     Verfüllung von Baugruben und            –       –             –
     Leitungsgräben unter Deck-
     schicht ohne Bindemittel

                       innerhalb von
                   Wasserschutzbereichen

                            günstig

 WSG III A               WSG III B
                                                Wasser-
                                             vorranggebiete
     HSG III                HSG IV

           Lehm,                  Lehm,                 Lehm,
Sand       Schluff,    Sand       Schluff,   Sand       Schluff,
            Ton                    Ton                   Ton

       4                      5                     6

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 –             –        +             +       +            +

 –             –        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 –             –        –             –       –            –

 –             –        –             –       –            –

 –             –        –             +       +            +

 –             –        –             –       –            –

 –             –        –             –       –            –

 –             –        –             –       –            –

 –             –        –             –       –            –
BGBl. 2021, Seite 2628 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2628
                                          Recycling-Baustoff der Klasse

3 (RC-3)
                                                                Eigenschaft der Grundwasserdeckschicht

                                               außerhalb von
                                            Wasserschutzbereichen

                                             un-
                                                          günstig
                                           günstig

               Einbauweise

                                                              Lehm,
                                                     Sand     Schluff,
                                                               Ton

                                              1       2             3

14     Bauweisen 13 unter Platten-
       belägen                                –       –             –

15     Bauweisen 13 unter Pflaster            –       –             –
16     Hinterfüllung von Bauwerken
       oder Böschungsbereich von
       Dämmen unter durchwurzelbarer          –       –             –
       Bodenschicht sowie Hinterfüllung
       analog zu Bauweise E des MTSE
17     Dämme und Schutzwälle ohne
       Maßnahmen nach MTSE unter              –       –             –
       durchwurzelbarer Bodenschicht

                       innerhalb von
                   Wasserschutzbereichen

                            günstig

 WSG III A               WSG III B
                                                Wasser-
                                             vorranggebiete
     HSG III                HSG IV

           Lehm,                  Lehm,                 Lehm,
Sand       Schluff,    Sand       Schluff,   Sand       Schluff,
            Ton                    Ton                   Ton

       4                      5                     6

 –             –        –             –       –            –

 –             –        –             –       –            –

 –             –        –             –       –            –

 –             –        –             –       –            –
BGBl. 2021, Seite 2629 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2629
Tabelle 4: Ziegelmaterial (ZM)
                                                Ziegelmaterial (ZM)
                                                             Eigenschaft der Grundwasserdeckschicht

                                          außerhalb von
                                       Wasserschutzbereichen

                                        un-
                                                       günstig
                                      günstig

             Einbauweise

                                                           Lehm,
                                                 Sand      Schluff,
                                                            Ton

                                         1         2             3

12   Deckschicht ohne Bindemittel        +         +             +

                       innerhalb von
                   Wasserschutzbereichen

                            günstig

 WSG III A               WSG III B
                                                Wasser-
                                             vorranggebiete
     HSG III                HSG IV

           Lehm,                  Lehm,                 Lehm,
Sand       Schluff,    Sand       Schluff,   Sand       Schluff,
            Ton                    Ton                   Ton

       4                      5                     6

 +             +        +             +       +            +
BGBl. 2021, Seite 2630 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2630
Tabelle 5: Bodenmaterial der Klassen 0* (BM-0*), F0* (BM-F0*) Baggergut
           F0* (BGF0*)
                                  Bodenmaterial der Klassen 0* (BM-0*),

der Klassen 0* (BG-0*),

F0* (BM-F0*)
                                    Baggergut der Klassen 0* (BG-0*), F0* (BG-F0*)
                                                                Eigenschaft der Grundwasserdeckschicht

                                               außerhalb von
                                            Wasserschutzbereichen

                                             un-
                                                          günstig
                                           günstig

               Einbauweise

                                                              Lehm,
                                                     Sand     Schluff,
                                                               Ton

                                             1        2             3

 1     Decke bitumen- oder hydraulisch
       gebunden, Tragschicht bitumen-        +        +             +
       gebunden

 2     Unterbau unter Fundament- oder
       Bodenplatten, Bodenverfesti-
       gung unter gebundener Deck-           +        +             +
       schicht

 3     Tragschicht mit hydraulischen
       Bindemitteln unter gebundener         +        +             +
       Deckschicht

 4     Verfüllung von Baugruben und
       Leitungsgräben unter gebunde-         +        +             +
       ner Deckschicht

 5     Asphalttragschicht (teilwasser-
       durchlässig) unter Pflasterdecken
       und Plattenbelägen, Tragschicht       +        +             +
       hydraulisch gebunden (Dränbe-
       ton) unter Pflaster und Platten

 6     Bettung, Frostschutz- oder Trag-
       schicht unter Pflaster oder Plat-
       ten jeweils mit wasserundurch-        +        +             +
       lässiger Fugenabdichtung

 7     Schottertragschicht (ToB) unter
       gebundener Deckschicht                +        +             +

 8     Frostschutzschicht (ToB), Bau-
       grundverbesserung und Unter-
       bau bis 1 m ab Planum jeweils         +        +             +
       unter gebundener Deckschicht

 9     Dämme oder Wälle gemäß Bau-
       weisen A – D nach MTSE sowie
       Hinterfüllung von Bauwerken im        +        +             +
       Böschungsbereich in analoger
       Bauweise

10     Damm oder Wall gemäß Bau-
       weise E nach MTSE                     +        +             +

11     Bettungssand unter Pflaster oder
       unter Plattenbelägen                  +        +             +

12     Deckschicht ohne Bindemittel          +        +             +

                       innerhalb von
                   Wasserschutzbereichen

                            günstig

 WSG III A               WSG III B
                                                Wasser-
                                             vorranggebiete
     HSG III                HSG IV

           Lehm,                  Lehm,                 Lehm,
Sand       Schluff,    Sand       Schluff,   Sand       Schluff,
            Ton                    Ton                   Ton

       4                      5                     6

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +
BGBl. 2021, Seite 2631 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2631
                               Bodenmaterial der Klassen 0* (BM-0*),

F0* (BM-F0*)
                                 Baggergut der Klassen 0* (BG-0*), F0* (BG-F0*)
                                                             Eigenschaft der Grundwasserdeckschicht

                                            außerhalb von
                                         Wasserschutzbereichen

                                          un-
                                                       günstig
                                        günstig

             Einbauweise

                                                           Lehm,
                                                  Sand     Schluff,
                                                            Ton

                                          1        2             3

13   ToB, Baugrundverbesserung,
     Bodenverfestigung, Unterbau
     bis 1 m Dicke ab Planum sowie
     Verfüllung von Baugruben und         +        +             +
     Leitungsgräben unter Deck-
     schicht ohne Bindemittel
14   Bauweisen 13 unter Platten-
     belägen                              +        +             +

15   Bauweisen 13 unter Pflaster          +        +             +
16   Hinterfüllung von Bauwerken
     oder Böschungsbereich von
     Dämmen unter durchwurzelbarer        +        +             +
     Bodenschicht sowie Hinterfüllung
     analog zu Bauweise E des MTSE
17   Dämme und Schutzwälle ohne
     Maßnahmen nach MTSE unter            +        +             +
     durchwurzelbarer Bodenschicht

                       innerhalb von
                   Wasserschutzbereichen

                            günstig

 WSG III A               WSG III B
                                                Wasser-
                                             vorranggebiete
     HSG III                HSG IV

           Lehm,                  Lehm,                 Lehm,
Sand       Schluff,    Sand       Schluff,   Sand       Schluff,
            Ton                    Ton                   Ton

       4                      5                     6

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +
BGBl. 2021, Seite 2632 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2632
Tabelle 6: Bodenmaterial der Klasse F1 (BM-F1), Baggergut der Klasse F1
                         Bodenmaterial der Klasse F1 (BM-F1), Baggergut

(BG-F1)
der Klasse F1 (BG-F1)
                                                                Eigenschaft der Grundwasserdeckschicht

                                               außerhalb von
                                            Wasserschutzbereichen

                                             un-
                                                          günstig
                                           günstig

               Einbauweise

                                                              Lehm,
                                                     Sand     Schluff,
                                                               Ton

                                             1        2             3

 1     Decke bitumen- oder hydraulisch
       gebunden, Tragschicht bitumen-        +        +             +
       gebunden
 2     Unterbau unter Fundament- oder
       Bodenplatten, Bodenverfesti-
       gung unter gebundener Deck-           +        +             +
       schicht
 3     Tragschicht mit hydraulischen
       Bindemitteln unter gebundener         +        +             +
       Deckschicht
 4     Verfüllung von Baugruben und
       Leitungsgräben unter gebunde-         +        +             +
       ner Deckschicht
 5     Asphalttragschicht (teilwasser-
       durchlässig) unter Pflasterdecken
       und Plattenbelägen, Tragschicht       +        +             +
       hydraulisch gebunden (Dränbe-
       ton) unter Pflaster und Platten
 6     Bettung, Frostschutz- oder Trag-
       schicht unter Pflaster oder Plat-
       ten jeweils mit wasserundurch-        +        +             +
       lässiger Fugenabdichtung
 7     Schottertragschicht (ToB) unter
       gebundener Deckschicht                +        +             +

 8     Frostschutzschicht (ToB), Bau-
       grundverbesserung und Unter-
       bau bis 1 m ab Planum jeweils         +        +             +
       unter gebundener Deckschicht
 9     Dämme oder Wälle gemäß Bau-
       weisen A – D nach MTSE sowie
       Hinterfüllung von Bauwerken im        +        +             +
       Böschungsbereich in analoger
       Bauweise
10     Damm oder Wall gemäß Bau-
       weise E nach MTSE                     +        +             +

11     Bettungssand unter Pflaster oder
       unter Plattenbelägen                  +        +             +

12     Deckschicht ohne Bindemittel          +        +             +
13     ToB, Baugrundverbesserung,
       Bodenverfestigung, Unterbau
       bis 1 m Dicke ab Planum sowie
       Verfüllung von Baugruben und          –        +             +
       Leitungsgräben unter Deck-
       schicht ohne Bindemittel

                       innerhalb von
                   Wasserschutzbereichen

                            günstig

 WSG III A               WSG III B
                                                Wasser-
                                             vorranggebiete
     HSG III                HSG IV

           Lehm,                  Lehm,                 Lehm,
Sand       Schluff,    Sand       Schluff,   Sand       Schluff,
            Ton                    Ton                   Ton

       4                      5                     6

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 –             +        –             +       +            +
BGBl. 2021, Seite 2633 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2633
                      Bodenmaterial der Klasse F1 (BM-F1), Baggergut

der Klasse F1 (BG-F1)
                                                             Eigenschaft der Grundwasserdeckschicht

                                            außerhalb von
                                         Wasserschutzbereichen

                                          un-
                                                       günstig
                                        günstig

             Einbauweise

                                                           Lehm,
                                                  Sand     Schluff,
                                                            Ton

                                          1        2             3

14   Bauweisen 13 unter Platten-
     belägen                              –        +             +

15   Bauweisen 13 unter Pflaster          –        +             +
16   Hinterfüllung von Bauwerken
     oder Böschungsbereich von
     Dämmen unter durchwurzelbarer        –        +             +
     Bodenschicht sowie Hinterfüllung
     analog zu Bauweise E des MTSE
17   Dämme und Schutzwälle ohne
     Maßnahmen nach MTSE unter            –        +             +
     durchwurzelbarer Bodenschicht

                       innerhalb von
                   Wasserschutzbereichen

                            günstig

 WSG III A               WSG III B
                                                Wasser-
                                             vorranggebiete
     HSG III                HSG IV

           Lehm,                  Lehm,                 Lehm,
Sand       Schluff,    Sand       Schluff,   Sand       Schluff,
            Ton                    Ton                   Ton

       4                      5                     6

 –             +        –             +       +            +

 –             +        –             +       +            +

 –             +        –             +       +            +

 –             +        –             +       +            +
BGBl. 2021, Seite 2634 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2634
Tabelle 7: Bodenmaterial der Klasse F2 (BM-F2), Baggergut der Klasse F2
                         Bodenmaterial der Klasse F2 (BM-F2), Baggergut

(BG-F2)
der Klasse F2 (BG-F2)
                                                                Eigenschaft der Grundwasserdeckschicht

                                               außerhalb von
                                            Wasserschutzbereichen

                                             un-
                                                          günstig
                                           günstig

               Einbauweise

                                                              Lehm,
                                                     Sand     Schluff,
                                                               Ton

                                             1        2             3

 1     Decke bitumen- oder hydraulisch
       gebunden, Tragschicht bitumen-        +        +             +
       gebunden
 2     Unterbau unter Fundament- oder
       Bodenplatten, Bodenverfesti-
       gung unter gebundener Deck-           +        +             +
       schicht
 3     Tragschicht mit hydraulischen
       Bindemitteln unter gebundener         +        +             +
       Deckschicht
 4     Verfüllung von Baugruben und
       Leitungsgräben unter gebunde-         +        +             +
       ner Deckschicht
 5     Asphalttragschicht (teilwasser-
       durchlässig) unter Pflasterdecken
       und Plattenbelägen, Tragschicht       +        +             +
       hydraulisch gebunden (Dränbe-
       ton) unter Pflaster und Platten
 6     Bettung, Frostschutz- oder Trag-
       schicht unter Pflaster oder Plat-
       ten jeweils mit wasserundurch-        +        +             +
       lässiger Fugenabdichtung
 7     Schottertragschicht (ToB) unter
       gebundener Deckschicht                +        +             +

 8     Frostschutzschicht (ToB), Bau-
       grundverbesserung und Unter-
       bau bis 1 m ab Planum jeweils         +2       +             +
       unter gebundener Deckschicht
 9     Dämme oder Wälle gemäß Bau-
       weisen A – D nach MTSE sowie
       Hinterfüllung von Bauwerken im        +        +             +
       Böschungsbereich in analoger
       Bauweise
10     Damm oder Wall gemäß Bau-
       weise E nach MTSE                     –        +             +

11     Bettungssand unter Pflaster oder
       unter Plattenbelägen                  +        +             +

12     Deckschicht ohne Bindemittel          –        +             +
13     ToB, Baugrundverbesserung,
       Bodenverfestigung, Unterbau
       bis 1 m Dicke ab Planum sowie
       Verfüllung von Baugruben und          –        –             +
       Leitungsgräben unter Deck-
       schicht ohne Bindemittel

                       innerhalb von
                   Wasserschutzbereichen

                            günstig

 WSG III A               WSG III B
                                                Wasser-
                                             vorranggebiete
     HSG III                HSG IV

           Lehm,                  Lehm,                 Lehm,
Sand       Schluff,    Sand       Schluff,   Sand       Schluff,
            Ton                    Ton                   Ton

       4                      5                     6

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +1          +1         +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 –           +2         –           +2        +            +

 +             +        +             +       +            +

 –             +        –             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 –             –        –             –       –            +
BGBl. 2021, Seite 2635 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2635
                     Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 43, ausgegeben zu Bonn am 16. Juli 2021

                                Bodenmaterial der Klasse F2 (BM-F2), Baggergut der Klasse F2 (BG-F2)
2635
                                                                           Eigenschaft der Grundwasserdeckschicht

                                                          außerhalb von

innerhalb von
                                                       Wasserschutzbereichen                            Wasserschutzbereichen

                                                       un-
                                                                     günstig
                                                     günstig

                    Einbauweise                                                        WSG III A

                                                                         Lehm,            HSG III
                                                                Sand     Schluff,
                                                                          Ton                   Lehm,
                                                                                    Sand        Schluff,
                                                                                                 Ton

                                                            1    2             3            4

    14   Bauweisen 13 unter Platten-
         belägen                                            –    +3            +      –           +3

    15   Bauweisen 13 unter Pflaster                        –    +4            +      –           +4
    16   Hinterfüllung von Bauwerken
         oder Böschungsbereich von
         Dämmen unter durchwurzelbarer                      –    +5            +      –           +5
         Bodenschicht sowie Hinterfüllung
         analog zu Bauweise E des MTSE
    17   Dämme und Schutzwälle ohne
         Maßnahmen nach MTSE unter                          –    –             +      –             –
         durchwurzelbarer Bodenschicht
1
    Die Verfüllung von Leitungsgräben ist nicht zulässig.
2

     günstig

  WSG III B
                         Wasser-
                      vorranggebiete
     HSG IV

           Lehm,                 Lehm,
Sand       Schluff,   Sand       Schluff,
            Ton                   Ton

       5                     6

 –           +3        +3           +

 –           +4        +4           +

 –             +       +            +

 –             –       –            +
    Zulässig, wenn Chrom, ges. ≤ 110 µg/l, Vanadium ≤ 230 µg/l, PAK15 ≤ 2,3 µg/l, Phenole ≤ 90 µg/l und Chlorphenole ≤ 10 µg/l.
3
    Zulässig, wenn Blei ≤ 140 µg/l, Cadmium ≤ 3,0 µg/l, Chrom, ges. ≤ 230 µg/l, Kupfer ≤ 160 µg/l, Nickel
    ≤ 180 µg/l.
4

≤ 30 µg/l, Vanadium ≤ 90 µg/l und Zink
    Zulässig, wenn Blei ≤ 220 µg/l, Cadmium ≤ 4,0 µg/l, Nickel ≤ 35 µg/l, Vanadium ≤ 180 µg/l und Zink ≤ 250 µg/l.
5
    Zulässig, wenn „K“.
BGBl. 2021, Seite 2636 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2636
Tabelle 8: Bodenmaterial der Klasse F3 (BM-F3), Baggergut der Klasse F3
                         Bodenmaterial der Klasse F3 (BM-F3), Baggergut

(BG-3)
der Klasse F3 (BG-3)
                                                                Eigenschaft der Grundwasserdeckschicht

                                               außerhalb von
                                            Wasserschutzbereichen

                                             un-
                                                          günstig
                                           günstig

               Einbauweise

                                                              Lehm,
                                                     Sand     Schluff,
                                                               Ton

                                             1        2             3

 1     Decke bitumen- oder hydraulisch
       gebunden, Tragschicht bitumen-        +        +             +
       gebunden
 2     Unterbau unter Fundament- oder
       Bodenplatten, Bodenverfesti-
       gung unter gebundener Deck-           +        +             +
       schicht
 3     Tragschicht mit hydraulischen
       Bindemitteln unter gebundener         +        +             +
       Deckschicht
 4     Verfüllung von Baugruben und
       Leitungsgräben unter gebunde-         +        +             +
       ner Deckschicht
 5     Asphalttragschicht (teilwasser-
       durchlässig) unter Pflasterdecken
       und Plattenbelägen, Tragschicht       –        +             +
       hydraulisch gebunden (Dränbe-
       ton) unter Pflaster und Platten
 6     Bettung, Frostschutz– oder Trag-
       schicht unter Pflaster oder Plat-
       ten jeweils mit wasserundurch-        +        +             +
       lässiger Fugenabdichtung
 7     Schottertragschicht (ToB) unter
       gebundener Deckschicht                –        +             +

 8     Frostschutzschicht (ToB), Bau-
       grundverbesserung und Unter-
       bau bis 1 m ab Planum jeweils         –        –             +
       unter gebundener Deckschicht
 9     Dämme oder Wälle gemäß Bau-
       weisen A – D nach MTSE sowie
       Hinterfüllung von Bauwerken im        +        +             +
       Böschungsbereich in analoger
       Bauweise
10     Damm oder Wall gemäß Bau-
       weise E nach MTSE                     –        +             +

11     Bettungssand unter Pflaster oder
       unter Plattenbelägen                  –        –             –

12     Deckschicht ohne Bindemittel          –        –             –
13     ToB, Baugrundverbesserung,
       Bodenverfestigung, Unterbau
       bis 1 m Dicke ab Planum sowie
       Verfüllung von Baugruben und          –        –             –
       Leitungsgräben unter Deck-
       schicht ohne Bindemittel

                       innerhalb von
                   Wasserschutzbereichen

                            günstig

 WSG III A               WSG III B
                                                Wasser-
                                             vorranggebiete
     HSG III                HSG IV

           Lehm,                  Lehm,                 Lehm,
Sand       Schluff,    Sand       Schluff,   Sand       Schluff,
            Ton                    Ton                   Ton

       4                      5                     6

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 –             –        +             +       +            +

 –             –        –             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 –             +        –             +       +            +

 –             –        –             –       –            +

 –             –        +             +       +            +

 –             +        –             +       +            +

 –             –        –             –       –            –

 –             –        –             –       –            –

 –             –        –             –       –            –
BGBl. 2021, Seite 2637 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2637
                     Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 43, ausgegeben zu Bonn am 16. Juli 2021

                                Bodenmaterial der Klasse F3 (BM-F3), Baggergut der Klasse F3 (BG-3)
2637
                                                                            Eigenschaft der Grundwasserdeckschicht

                                                         außerhalb von
                                                      Wasserschutzbereichen

                                                       un-
                                                                      günstig
                                                     günstig

                   Einbauweise                                                          WSG III A

                                                                          Lehm,             HSG III
                                                                Sand      Schluff,
                                                                           Ton                    Lehm,

    innerhalb von
Wasserschutzbereichen

         günstig

      WSG III B
                             Wasser-
                          vorranggebiete
         HSG IV

               Lehm,                 Lehm,
                                                                                     Sand         Schluff,    Sand       Schluff,   Sand       Schluff,
                                                                                                   Ton

                                                        1         2             3             4

    14   Bauweisen 13 unter Platten-
         belägen                                        –         –         +1          –             –

    15   Bauweisen 13 unter Pflaster                    –         –         +1          –             –
    16   Hinterfüllung von Bauwerken
         oder Böschungsbereich von
         Dämmen unter durchwurzelbarer                  –         +2        +3          –           +2
         Bodenschicht sowie Hinterfüllung
         analog zu Bauweise E des MTSE
    17   Dämme und Schutzwälle ohne
         Maßnahmen nach MTSE unter                      –         –         +4          –             –
         durchwurzelbarer Bodenschicht
1
           Ton                   Ton

      5                     6

–             –       –           +1

–             –       –           +1

–           +2        –           +2

–             –       –           +4
    Zulässig, wenn Antimon ≤ 10 µg/l, Blei ≤ 390 µg/l, Cadmium ≤ 10 µg/l, Chrom, ges. ≤ 440 µg/l, Kupfer ≤ 270 µg/l, Molybdän ≤ 55 µg/l, Nickel
    ≤ 230 µg/l, Vanadium ≤ 700 µg/l, Zink ≤ 1 300 µg/l, MKW ≤ 230 µg/l, PCB, ges. ≤ 0,02 µg/l, Chlorphenole ≤ 82 µg/l, Chlorbenzole ≤ 1,9 µg/l und
    Tributylzinn-Kation ≤ 500 µg/kg.
2
    Zulässig wenn „K“, Nickel ≤ 180 µg/l, Zink ≤ 1 500 µg/l und Tributylzinn-Kation ≤ 500 µg/kg.
3
    Zulässig wenn „K“ und Tributylzinn-Kation ≤ 500 µg/kg.
4
    Zulässig, wenn Antimon ≤ 10 µg/l, Molybdän ≤ 55 µg/l, Chlorbenzole, ges. ≤ 2,0 µg/l, PCB, ges. ≤ 0,02

µg/l und Tributylzinn-Kation ≤ 500 µg/kg.
BGBl. 2021, Seite 2638 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2638
Tabelle 9: Gleisschotter der Klasse 0 (GS-0)
                                            Gleisschotter der Klasse 0 (GS-0)
                                                                Eigenschaft der Grundwasserdeckschicht

                                               außerhalb von
                                            Wasserschutzbereichen

                                             un-
                                                          günstig
                                           günstig

               Einbauweise

                                                              Lehm,
                                                     Sand     Schluff,
                                                               Ton

                                             1        2             3

 1     Decke bitumen- oder hydraulisch
       gebunden, Tragschicht bitumen-        +        +             +
       gebunden
 2     Unterbau unter Fundament- oder
       Bodenplatten, Bodenverfesti-
       gung unter gebundener Deck-           +        +             +
       schicht
 3     Tragschicht mit hydraulischen
       Bindemitteln unter gebundener         +        +             +
       Deckschicht
 4     Verfüllung von Baugruben und
       Leitungsgräben unter gebunde-         +        +             +
       ner Deckschicht
 5     Asphalttragschicht (teilwasser-
       durchlässig) unter Pflasterdecken
       und Plattenbelägen, Tragschicht       +        +             +
       hydraulisch gebunden (Dränbe-
       ton) unter Pflaster und Platten
 6     Bettung, Frostschutz- oder Trag-
       schicht unter Pflaster oder Plat-
       ten jeweils mit wasserundurch-        +        +             +
       lässiger Fugenabdichtung
 7     Schottertragschicht (ToB) unter
       gebundener Deckschicht                +        +             +

 8     Frostschutzschicht (ToB), Bau-
       grundverbesserung und Unter-
       bau bis 1 m ab Planum jeweils         +        +             +
       unter gebundener Deckschicht
 9     Dämme oder Wälle gemäß Bau-
       weisen A – D nach MTSE sowie
       Hinterfüllung von Bauwerken im        +        +             +
       Böschungsbereich in analoger
       Bauweise
10     Damm oder Wall gemäß Bau-
       weise E nach MTSE                     +        +             +

11     Bettungssand unter Pflaster oder
       unter Plattenbelägen                  +        +             +

12     Deckschicht ohne Bindemittel          +        +             +
13     ToB, Baugrundverbesserung,
       Bodenverfestigung, Unterbau
       bis 1 m Dicke ab Planum sowie
       Verfüllung von Baugruben und          +        +             +
       Leitungsgräben unter Deck-
       schicht ohne Bindemittel

                       innerhalb von
                   Wasserschutzbereichen

                            günstig

 WSG III A               WSG III B
                                                Wasser-
                                             vorranggebiete
     HSG III                HSG IV

           Lehm,                  Lehm,                 Lehm,
Sand       Schluff,    Sand       Schluff,   Sand       Schluff,
            Ton                    Ton                   Ton

       4                      5                     6

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +
BGBl. 2021, Seite 2639 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2639
                                         Gleisschotter der Klasse 0 (GS-0)
                                                             Eigenschaft der Grundwasserdeckschicht

                                            außerhalb von
                                         Wasserschutzbereichen

                                          un-
                                                       günstig
                                        günstig

             Einbauweise

                                                           Lehm,
                                                  Sand     Schluff,
                                                            Ton

                                          1        2             3

14   Bauweisen 13 unter Platten-
     belägen                              +        +             +

15   Bauweisen 13 unter Pflaster          +        +             +
16   Hinterfüllung von Bauwerken
     oder Böschungsbereich von
     Dämmen unter durchwurzelbarer        +        +             +
     Bodenschicht sowie Hinterfüllung
     analog zu Bauweise E des MTSE
17   Dämme und Schutzwälle ohne
     Maßnahmen nach MTSE unter            +        +             +
     durchwurzelbarer Bodenschicht

                       innerhalb von
                   Wasserschutzbereichen

                            günstig

 WSG III A               WSG III B
                                                Wasser-
                                             vorranggebiete
     HSG III                HSG IV

           Lehm,                  Lehm,                 Lehm,
Sand       Schluff,    Sand       Schluff,   Sand       Schluff,
            Ton                    Ton                   Ton

       4                      5                     6

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +
BGBl. 2021, Seite 2640 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2640
Tabelle 10: Gleisschotter der Klasse 1 (GS-1)
                                            Gleisschotter der Klasse 1 (GS-1)
                                                                Eigenschaft der Grundwasserdeckschicht

                                               außerhalb von
                                            Wasserschutzbereichen

                                             un-
                                                          günstig
                                           günstig

               Einbauweise

                                                              Lehm,
                                                     Sand     Schluff,
                                                               Ton

                                             1        2             3

 1     Decke bitumen- oder hydraulisch
       gebunden, Tragschicht bitumen-        +        +             +
       gebunden
 2     Unterbau unter Fundament- oder
       Bodenplatten, Bodenverfesti-
       gung unter gebundener Deck-           +        +             +
       schicht
 3     Tragschicht mit hydraulischen
       Bindemitteln unter gebundener         +        +             +
       Deckschicht
 4     Verfüllung von Baugruben und
       Leitungsgräben unter gebunde-         +        +             +
       ner Deckschicht
 5     Asphalttragschicht (teilwasser-
       durchlässig) unter Pflasterdecken
       und Plattenbelägen, Tragschicht       +        +             +
       hydraulisch gebunden (Dränbe-
       ton) unter Pflaster und Platten
 6     Bettung, Frostschutz- oder Trag-
       schicht unter Pflaster oder Plat-
       ten jeweils mit wasserundurch-        +        +             +
       lässiger Fugenabdichtung
 7     Schottertragschicht (ToB) unter
       gebundener Deckschicht                +1       +1        +1

 8     Frostschutzschicht (ToB), Bau-
       grundverbesserung und Unter-
       bau bis 1 m ab Planum jeweils         +1       +1        +1
       unter gebundener Deckschicht
 9     Dämme oder Wälle gemäß Bau-
       weisen A – D nach MTSE sowie
       Hinterfüllung von Bauwerken im        +        +             +
       Böschungsbereich in analoger
       Bauweise
10     Damm oder Wall gemäß Bau-
       weise E nach MTSE                     +1       +1        +1

11     Bettungssand unter Pflaster oder
       unter Plattenbelägen                  +1       +1        +1

12     Deckschicht ohne Bindemittel          +1       +1        +1
13     ToB, Baugrundverbesserung,
       Bodenverfestigung, Unterbau
       bis 1 m Dicke ab Planum sowie
       Verfüllung von Baugruben und          –        –         +2
       Leitungsgräben unter Deck-
       schicht ohne Bindemittel

                       innerhalb von
                   Wasserschutzbereichen

                            günstig

 WSG III A               WSG III B
                                                Wasser-
                                             vorranggebiete
     HSG III                HSG IV

           Lehm,                  Lehm,                 Lehm,
Sand       Schluff,    Sand       Schluff,   Sand       Schluff,
            Ton                    Ton                   Ton

       4                      5                     6

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +1          +1         +1          +1        +1          +1

 –           +1         –           +1        +1          +1

 +             +        +             +       +            +

 +1          +1         +1          +1        +1          +1

 +1          +1         +1          +1        +1          +1

 +1          +1         +1          +1        +1          +1

 –             –        –             –       –           +2
BGBl. 2021, Seite 2641 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2641
                                                      Gleisschotter der Klasse 1 (GS-1)
                                                                            Eigenschaft der Grundwasserdeckschicht

                                                        außerhalb von
                                                     Wasserschutzbereichen

                                                      un-
                                                                      günstig
                                                    günstig

                   Einbauweise

                                                                          Lehm,
                                                               Sand       Schluff,
                                                                           Ton

                                                       1          2             3

    14   Bauweisen 13 unter Platten-
         belägen                                       –          –         +1

    15   Bauweisen 13 unter Pflaster                   –         +1         +1
    16   Hinterfüllung von Bauwerken
         oder Böschungsbereich von
         Dämmen unter durchwurzelbarer                 –         +1         +1
         Bodenschicht sowie Hinterfüllung
         analog zu Bauweise E des MTSE
    17   Dämme und Schutzwälle ohne
         Maßnahmen nach MTSE unter                     –         +3         +1
         durchwurzelbarer Bodenschicht
1

                       innerhalb von
                   Wasserschutzbereichen

                            günstig

  WSG III A              WSG III B
                                                Wasser-
                                             vorranggebiete
     HSG III                HSG IV

           Lehm,                  Lehm,                 Lehm,
Sand       Schluff,    Sand       Schluff,   Sand       Schluff,
            Ton                    Ton                   Ton

       4                      5                     6

 –             –        –             –       –           +1

 –           +1         –           +1        +1          +1

 –           +1         –           +1        +1          +1

 –           +3         –           +3        +3          +3
    Zulässig, wenn AMPA ≤ 2,5 µg/l, PAK15 ≤ 1,5 µg/l, Glyphosat, Simazin und sonstige Herbizide ≤ 0,8 µg/l.
2
    Zulässig, wenn Atrazin ≤ 0,5 µg/l, Bromacil ≤ 0,3 µg/l, Diuron ≤ 0,2 µg/l, AMPA
    Herbizide ≤ 0,8 µg/l.
3

≤ 2,2 µg/l, PAK15 ≤ 1,5 µg/l, Glyphosat, Simazin und sonstige
    Zulässig wenn “M“ oder wenn AMPA ≤ 2,5 µg/l, Bromacil ≤ 0,3 µg/l, PAK15 ≤ 1,5 µg/l, Glyphosat, Simazin und sonstige Herbizide ≤ 0,8 µg/l.
BGBl. 2021, Seite 2642 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2642
Tabelle 11: Gleisschotter der Klasse 2 (GS-2)
                                            Gleisschotter der Klasse 2 (GS-2)
                                                                Eigenschaft der Grundwasserdeckschicht

                                               außerhalb von
                                            Wasserschutzbereichen

                                             un-
                                                          günstig
                                           günstig

               Einbauweise

                                                              Lehm,
                                                     Sand     Schluff,
                                                               Ton

                                             1        2             3

 1     Decke bitumen- oder hydraulisch
       gebunden, Tragschicht bitumen-        +        +             +
       gebunden
 2     Unterbau unter Fundament- oder
       Bodenplatten, Bodenverfesti-
       gung unter gebundener Deck-           +        +             +
       schicht
 3     Tragschicht mit hydraulischen
       Bindemitteln unter gebundener         +        +             +
       Deckschicht
 4     Verfüllung von Baugruben und
       Leitungsgräben unter gebunde-         +        +             +
       ner Deckschicht
 5     Asphalttragschicht (teilwasser-
       durchlässig) unter Pflasterdecken
       und Plattenbelägen, Tragschicht       +        +             +
       hydraulisch gebunden (Dränbe-
       ton) unter Pflaster und Platten
 6     Bettung, Frostschutz- oder Trag-
       schicht unter Pflaster oder Plat-
       ten jeweils mit wasserundurch-        +        +             +
       lässiger Fugenabdichtung
 7     Schottertragschicht (ToB) unter
       gebundener Deckschicht                +2       +2        +2

 8     Frostschutzschicht (ToB), Bau-
       grundverbesserung und Unter-
       bau bis 1 m ab Planum jeweils         –        +2        +2
       unter gebundener Deckschicht
 9     Dämme oder Wälle gemäß Bau-
       weisen A – D nach MTSE sowie
       Hinterfüllung von Bauwerken im        +2       +2        +2
       Böschungsbereich in analoger
       Bauweise
10     Damm oder Wall gemäß Bau-
       weise E nach MTSE                     +2       +2        +2

11     Bettungssand unter Pflaster oder
       unter Plattenbelägen                  +2       +2        +2

12     Deckschicht ohne Bindemittel          –        +2        +2
13     ToB, Baugrundverbesserung,
       Bodenverfestigung, Unterbau
       bis 1 m Dicke ab Planum sowie
       Verfüllung von Baugruben und          –        –             –
       Leitungsgräben unter Deck-
       schicht ohne Bindemittel

                       innerhalb von
                   Wasserschutzbereichen

                            günstig

 WSG III A               WSG III B
                                                Wasser-
                                             vorranggebiete
     HSG III                HSG IV

           Lehm,                  Lehm,                 Lehm,
Sand       Schluff,    Sand       Schluff,   Sand       Schluff,
            Ton                    Ton                   Ton

       4                      5                     6

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +1          +1         +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +2          +2         +2          +2        +2          +2

 –           +2         –           +2        +2          +2

 +2          +2         +2          +2        +2          +2

 +2          +2         +2          +2        +2          +2

 +2          +2         +2          +2        +2          +2

 +2          +2         +2          +2        +2          +2

 –             –        –             –       –            –
BGBl. 2021, Seite 2643 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2643
                     Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 43, ausgegeben zu Bonn am 16. Juli 2021

                                                       Gleisschotter der Klasse 2 (GS-2)
2643
                                                                              Eigenschaft der Grundwasserdeckschicht

                                                          außerhalb von

innerhalb von
                                                       Wasserschutzbereichen                               Wasserschutzbereichen

                                                        un-
                                                                        günstig
                                                      günstig

                    Einbauweise                                                           WSG III A

                                                                            Lehm,            HSG III
                                                                  Sand      Schluff,
                                                                             Ton                   Lehm,
                                                                                       Sand        Schluff,
                                                                                                    Ton

                                                            1       2             3            4

    14   Bauweisen 13 unter Platten-
         belägen                                            –       –             –      –             –

    15   Bauweisen 13 unter Pflaster                        –       –         +3         –             –
    16   Hinterfüllung von Bauwerken
         oder Böschungsbereich von
         Dämmen unter durchwurzelbarer                      –      +4         +4         –           +4
         Bodenschicht sowie Hinterfüllung
         analog zu Bauweise E des MTSE
    17   Dämme und Schutzwälle ohne
         Maßnahmen nach MTSE unter                          –       –         +5         –             –
         durchwurzelbarer Bodenschicht
1
    Die Verfüllung von Leitungsgräben ist nicht zulässig.
2
    Zulässig, wenn Glyphosat, Simazin, sonstige Herbizide ≤ 4,0 µg/l und PAK15 ≤ 4,5 µg/l.
3
    Zulässig, wenn Atrazin ≤ 2,2 µg/l, Bromacil ≤ 0,6 µg/l, Diuron ≤ 0,4 µg/l, AMPA, ≤ 5,2 µg/l, Glyphosat,
    PAK15 ≤ 4,5 µg/l.
4
    Zulässig wenn „K“, Glyphosat, Simazin, sonstige Herbizide ≤ 4,0 µg/l und PAK15 ≤ 4,5 µg/l.
5

        günstig

     WSG III B
                            Wasser-
                         vorranggebiete
        HSG IV

              Lehm,                 Lehm,
   Sand       Schluff,   Sand       Schluff,
               Ton                   Ton

          5                     6

    –             –       –            –

    –             –       –           +3

    –           +4        +4          +4

    –             –       –           +5

Simazin, sonstige Herbizide ≤ 4,0 µg/l und
    Zulässig wenn „M“, Atrazin ≤ 2,2 µg/l, Bromacil ≤ 0,7 µg/l, Diuron ≤ 0,5 µg/l, AMPA, ≤ 6,8 µg/l, Glyphosat, Simazin, sonstige Herbizide ≤ 4,0 µg/l
    und PAK15 ≤ 4,5 µg/l.
BGBl. 2021, Seite 2644 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2644
Tabelle 12: Gleisschotter der Klasse 3 (GS-3)
                                            Gleisschotter der Klasse 3 (GS-3)
                                                                Eigenschaft der Grundwasserdeckschicht

                                               außerhalb von
                                            Wasserschutzbereichen

                                             un-
                                                          günstig
                                           günstig

               Einbauweise

                                                              Lehm,
                                                     Sand     Schluff,
                                                               Ton

                                             1        2             3

 1     Decke bitumen- oder hydraulisch
       gebunden, Tragschicht bitumen-        +        +             +
       gebunden
 2     Unterbau unter Fundament- oder
       Bodenplatten, Bodenverfesti-
       gung unter gebundener Deck-           +        +             +
       schicht
 3     Tragschicht mit hydraulischen
       Bindemitteln unter gebundener         +        +             +
       Deckschicht
 4     Verfüllung von Baugruben und
       Leitungsgräben unter gebunde-         +        +             +
       ner Deckschicht
 5     Asphalttragschicht (teilwasser-
       durchlässig) unter Pflasterdecken
       und Plattenbelägen, Tragschicht       –        +             +
       hydraulisch gebunden (Dränbe-
       ton) unter Pflaster und Platten
 6     Bettung, Frostschutz- oder Trag-
       schicht unter Pflaster oder Plat-
       ten jeweils mit wasserundurch-        +        +             +
       lässiger Fugenabdichtung
 7     Schottertragschicht (ToB) unter
       gebundener Deckschicht                –        +             +

 8     Frostschutzschicht (ToB), Bau-
       grundverbesserung und Unter-
       bau bis 1 m ab Planum jeweils         –        –         +1
       unter gebundener Deckschicht
 9     Dämme oder Wälle gemäß Bau-
       weisen A – D nach MTSE sowie
       Hinterfüllung von Bauwerken im        +        +             +
       Böschungsbereich in analoger
       Bauweise
10     Damm oder Wall gemäß Bau-
       weise E nach MTSE                     –        +             +

11     Bettungssand unter Pflaster oder
       unter Plattenbelägen                  –        –             –

12     Deckschicht ohne Bindemittel          –        –             –
13     ToB, Baugrundverbesserung,
       Bodenverfestigung, Unterbau
       bis 1 m Dicke ab Planum sowie
       Verfüllung von Baugruben und          –        –             –
       Leitungsgräben unter Deck-
       schicht ohne Bindemittel

                       innerhalb von
                   Wasserschutzbereichen

                            günstig

 WSG III A               WSG III B
                                                Wasser-
                                             vorranggebiete
     HSG III                HSG IV

           Lehm,                  Lehm,                 Lehm,
Sand       Schluff,    Sand       Schluff,   Sand       Schluff,
            Ton                    Ton                   Ton

       4                      5                     6

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 –             –        +             +       +            +

 –             –        –             –       +            +

 +             +        +             +       +            +

 –             +        –             +       +            +

 –             –        –             –       –           +1

 –             –        +             +       +            +

 –             +        –             +       +            +

 –             –        –             –       –            –

 –             –        –             –       –            –

 –             –        –             –       –            –
BGBl. 2021, Seite 2645 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2645
                                                      Gleisschotter der Klasse 3 (GS-3)
                                                                            Eigenschaft der Grundwasserdeckschicht

                                                         außerhalb von
                                                      Wasserschutzbereichen

                                                      un-
                                                                      günstig
                                                    günstig

                   Einbauweise

                                                                          Lehm,
                                                                Sand      Schluff,
                                                                           Ton

                                                        1         2             3

    14   Bauweisen 13 unter Platten-
         belägen                                        –         –             –

    15   Bauweisen 13 unter Pflaster                    –         –             –
    16   Hinterfüllung von Bauwerken
         oder Böschungsbereich von
         Dämmen unter durchwurzelbarer                  –         –         +2
         Bodenschicht sowie Hinterfüllung
         analog zu Bauweise E des MTSE
    17   Dämme und Schutzwälle ohne
         Maßnahmen nach MTSE unter                      –         –             –
         durchwurzelbarer Bodenschicht
1
    Zulässig, wenn AMPA ≤ 34 µg/l, Atrazin ≤ 12 µg/l, Bromacil ≤ 3,7 µg/l und Diuron
2
    Zulässig wenn „K“, AMPA ≤ 31 µg/l, Bromacil ≤ 3,9 µg/l und Diuron ≤ 3,2 µg/l.

                        innerhalb von
                    Wasserschutzbereichen

                             günstig

  WSG III A               WSG III B
                                                 Wasser-
                                              vorranggebiete
      HSG III                HSG IV

            Lehm,                  Lehm,                 Lehm,
Sand        Schluff,    Sand       Schluff,   Sand       Schluff,
             Ton                    Ton                   Ton

        4                      5                     6

  –             –        –             –       –            –

  –             –        –             –       –            –

  –             –        –             –       –           +2

  –             –        –             –       –            –

≤ 2,6 µg/l.
BGBl. 2021, Seite 2646 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2646
Tabelle 13: Hochofenstückschlacke der Klasse 1 (HOS-1)
                                      Hochofenstückschlacke der Klasse 1 (HOS-1)
                                                                Eigenschaft der Grundwasserdeckschicht

                                               außerhalb von
                                            Wasserschutzbereichen

                                             un-
                                                          günstig
                                           günstig

               Einbauweise

                                                              Lehm,
                                                     Sand     Schluff,
                                                               Ton

                                             1        2             3

 1     Decke bitumen- oder hydraulisch
       gebunden, Tragschicht bitumen-        +        +             +
       gebunden
 2     Unterbau unter Fundament- oder
       Bodenplatten, Bodenverfesti-
       gung unter gebundener Deck-           +        +             +
       schicht
 3     Tragschicht mit hydraulischen
       Bindemitteln unter gebundener         +        +             +
       Deckschicht
 4     Verfüllung von Baugruben und
       Leitungsgräben unter gebunde-         +        +             +
       ner Deckschicht
 5     Asphalttragschicht (teilwasser-
       durchlässig) unter Pflasterdecken
       und Plattenbelägen, Tragschicht       +        +             +
       hydraulisch gebunden (Dränbe-
       ton) unter Pflaster und Platten
 6     Bettung, Frostschutz- oder Trag-
       schicht unter Pflaster oder Plat-
       ten jeweils mit wasserundurch-        +        +             +
       lässiger Fugenabdichtung
 7     Schottertragschicht (ToB) unter
       gebundener Deckschicht                +        +             +

 8     Frostschutzschicht (ToB), Bau-
       grundverbesserung und Unter-
       bau bis 1 m ab Planum jeweils         +        +             +
       unter gebundener Deckschicht
 9     Dämme oder Wälle gemäß Bau-
       weisen A – D nach MTSE sowie
       Hinterfüllung von Bauwerken im        +        +             +
       Böschungsbereich in analoger
       Bauweise
10     Damm oder Wall gemäß Bau-
       weise E nach MTSE                     +        +             +

11     Bettungssand unter Pflaster oder
       unter Plattenbelägen                  +        +             +

12     Deckschicht ohne Bindemittel          +        +             +
13     ToB, Baugrundverbesserung,
       Bodenverfestigung, Unterbau
       bis 1 m Dicke ab Planum sowie
       Verfüllung von Baugruben und          –        +1        +1
       Leitungsgräben unter Deck-
       schicht ohne Bindemittel

                       innerhalb von
                   Wasserschutzbereichen

                            günstig

 WSG III A               WSG III B
                                                Wasser-
                                             vorranggebiete
     HSG III                HSG IV

           Lehm,                  Lehm,                 Lehm,
Sand       Schluff,    Sand       Schluff,   Sand       Schluff,
            Ton                    Ton                   Ton

       4                      5                     6

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 –             –        –             +       +            +

 –             –        –             +       +            +

 –             –        –             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 –             –        +             +       +            +

 –           +1         –           +1        +1          +1
BGBl. 2021, Seite 2647 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2647
                                              Hochofenstückschlacke der Klasse 1 (HOS-1)
                                                                           Eigenschaft der Grundwasserdeckschicht

                                                         außerhalb von
                                                      Wasserschutzbereichen

                                                       un-
                                                                     günstig
                                                     günstig

                   Einbauweise

                                                                         Lehm,
                                                               Sand      Schluff,
                                                                          Ton

                                                       1         2             3

    14   Bauweisen 13 unter Platten-
         belägen                                       –        +2         +2

    15   Bauweisen 13 unter Pflaster                   –        +3         +3
    16   Hinterfüllung von Bauwerken
         oder Böschungsbereich von
         Dämmen unter durchwurzelbarer                 +4       +4         +4
         Bodenschicht sowie Hinterfüllung
         analog zu Bauweise E des MTSE
    17   Dämme und Schutzwälle ohne
         Maßnahmen nach MTSE unter                      /        /             /
         durchwurzelbarer Bodenschicht
1
    Für Baugrundverbesserung, Bodenverfestigung, Unterbau bis 1 m ab Planum und zur

                        innerhalb von
                    Wasserschutzbereichen

                             günstig

  WSG III A               WSG III B
                                                 Wasser-
                                              vorranggebiete
      HSG III                HSG IV

            Lehm,                  Lehm,                 Lehm,
Sand        Schluff,    Sand       Schluff,   Sand       Schluff,
             Ton                    Ton                   Ton

        4                      5                     6

  –           +2         –           +2        +2          +2

  –           +3         –           +3        +3          +3

  –           +4         –           +4        +4          +4

  /             /        /             /        /           /

Verfüllung von Leitungsgräben gilt einschränkend: nur
    zulässig, wenn Sulfat ≤ 1 230 mg/l; zur Verfüllung von Baugruben gilt einschränkend: nur zulässig, wenn Sulfat ≤ 800 mg/l.
2
    Für Baugrundverbesserung, Bodenverfestigung, Unterbau bis 1 m ab Planum und zur

Verfüllung von Leitungsgräben gilt einschränkend: nur
    zulässig, wenn Sulfat ≤ 980 mg/l; zur Verfüllung von Baugruben gilt einschränkend: nur zulässig, wenn Sulfat ≤ 740 mg/l.
3
    Für ToB gilt einschränkend: Nur zulässig, wenn Sulfat ≤ 1 100 mg/l; für Baugrundverbesserung, Bodenverfestigung, Unterbau bis 1 m ab Planum
    und zur Verfüllung von Leitungsgräben gilt einschränkend: nur zulässig, wenn Sulfat ≤ 840 mg/l; zur Verfüllung von Baugruben gilt einschrän-
    kend: nur zulässig, wenn Sulfat ≤ 700 mg/l.
4
    Zulässig wenn „K“ oder wenn Sulfat ≤ 860 mg/l.
BGBl. 2021, Seite 2648 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2648
Tabelle 14: Hochofenstückschlacke der Klasse 2 (HOS-2)
                                      Hochofenstückschlacke der Klasse 2 (HOS-2)
                                                                Eigenschaft der Grundwasserdeckschicht

                                               außerhalb von
                                            Wasserschutzbereichen

                                             un-
                                                          günstig
                                           günstig

               Einbauweise

                                                              Lehm,
                                                     Sand     Schluff,
                                                               Ton

                                             1        2             3

 1     Decke bitumen- oder hydraulisch
       gebunden, Tragschicht bitumen-        +        +             +
       gebunden
 2     Unterbau unter Fundament- oder
       Bodenplatten, Bodenverfesti-
       gung unter gebundener Deck-           +        +             +
       schicht
 3     Tragschicht mit hydraulischen
       Bindemitteln unter gebundener         +        +             +
       Deckschicht
 4     Verfüllung von Baugruben und
       Leitungsgräben unter gebunde-         +        +             +
       ner Deckschicht
 5     Asphalttragschicht (teilwasser-
       durchlässig) unter Pflasterdecken
       und Plattenbelägen, Tragschicht       +        +             +
       hydraulisch gebunden (Dränbe-
       ton) unter Pflaster und Platten
 6     Bettung, Frostschutz- oder Trag-
       schicht unter Pflaster oder Plat-
       ten jeweils mit wasserundurch-        +        +             +
       lässiger Fugenabdichtung
 7     Schottertragschicht (ToB) unter
       gebundener Deckschicht                +        +             +

 8     Frostschutzschicht (ToB), Bau-
       grundverbesserung und Unter-
       bau bis 1 m ab Planum jeweils         +        +             +
       unter gebundener Deckschicht
 9     Dämme oder Wälle gemäß Bau-
       weisen A – D nach MTSE sowie
       Hinterfüllung von Bauwerken im        +        +             +
       Böschungsbereich in analoger
       Bauweise
10     Damm oder Wall gemäß Bau-
       weise E nach MTSE                     +        +             +

11     Bettungssand unter Pflaster oder
       unter Plattenbelägen                  +        +             +

12     Deckschicht ohne Bindemittel          +        +             +
13     ToB, Baugrundverbesserung,
       Bodenverfestigung, Unterbau
       bis 1 m Dicke ab Planum sowie
       Verfüllung von Baugruben und          –        –             –
       Leitungsgräben unter Deck-
       schicht ohne Bindemittel

                       innerhalb von
                   Wasserschutzbereichen

                            günstig

 WSG III A               WSG III B
                                                Wasser-
                                             vorranggebiete
     HSG III                HSG IV

           Lehm,                  Lehm,                 Lehm,
Sand       Schluff,    Sand       Schluff,   Sand       Schluff,
            Ton                    Ton                   Ton

       4                      5                     6

 +             +        +             +       +            +

 –             –        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 –             –        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 –             –        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 –             –        –             –       –            +

 –             –        –             –       –            +

 –             –        –             –       –            +

 +             +        +             +       +            +

 –             –        +             +       +            +

 –             –        –             –       –            –
BGBl. 2021, Seite 2649 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2649
                                        Hochofenstückschlacke der Klasse

2 (HOS-2)
                                                                 Eigenschaft der Grundwasserdeckschicht

                                                außerhalb von
                                             Wasserschutzbereichen

                                              un-
                                                           günstig
                                            günstig

                   Einbauweise

                                                               Lehm,
                                                      Sand     Schluff,
                                                                Ton

                                               1       2             3

    14   Bauweisen 13 unter Platten-
         belägen                               –       –             –

    15   Bauweisen 13 unter Pflaster           –       –             –
    16   Hinterfüllung von Bauwerken
         oder Böschungsbereich von
         Dämmen unter durchwurzelbarer        +1       +1        +1
         Bodenschicht sowie Hinterfüllung
         analog zu Bauweise E des MTSE
    17   Dämme und Schutzwälle ohne
         Maßnahmen nach MTSE unter             /       /             /
         durchwurzelbarer Bodenschicht
1
    Zulässig wenn „K“.

                       innerhalb von
                   Wasserschutzbereichen

                            günstig

 WSG III A               WSG III B
                                                Wasser-
                                             vorranggebiete
     HSG III                HSG IV

           Lehm,                  Lehm,                 Lehm,
Sand       Schluff,    Sand       Schluff,   Sand       Schluff,
            Ton                    Ton                   Ton

       4                      5                     6

 –             –        –             –       –            –

 –             –        –             –       –            –

 –           +1         –           +1        +1          +1

 /             /        /             /        /           /
BGBl. 2021, Seite 2650 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2650
Tabelle 15: Hüttensand (HS)
                                                     Hüttensand (HS)
                                                                Eigenschaft der Grundwasserdeckschicht

                                               außerhalb von
                                            Wasserschutzbereichen

                                             un-
                                                          günstig
                                           günstig

               Einbauweise

                                                              Lehm,
                                                     Sand     Schluff,
                                                               Ton

                                             1        2             3

 1     Decke bitumen- oder hydraulisch
       gebunden, Tragschicht bitumen-        +        +             +
       gebunden
 2     Unterbau unter Fundament- oder
       Bodenplatten, Bodenverfesti-
       gung unter gebundener Deck-           +        +             +
       schicht
 3     Tragschicht mit hydraulischen
       Bindemitteln unter gebundener         +        +             +
       Deckschicht
 4     Verfüllung von Baugruben und
       Leitungsgräben unter gebunde-         +        +             +
       ner Deckschicht
 5     Asphalttragschicht (teilwasser-
       durchlässig) unter Pflasterdecken
       und Plattenbelägen, Tragschicht       +        +             +
       hydraulisch gebunden (Dränbe-
       ton) unter Pflaster und Platten
 6     Bettung, Frostschutz- oder Trag-
       schicht unter Pflaster oder Plat-
       ten jeweils mit wasserundurch-        +        +             +
       lässiger Fugenabdichtung
 7     Schottertragschicht (ToB) unter
       gebundener Deckschicht                +        +             +

 8     Frostschutzschicht (ToB), Bau-
       grundverbesserung und Unter-
       bau bis 1 m ab Planum jeweils         +        +             +
       unter gebundener Deckschicht
 9     Dämme oder Wälle gemäß Bau-
       weisen A – D nach MTSE sowie
       Hinterfüllung von Bauwerken im        +        +             +
       Böschungsbereich in analoger
       Bauweise
10     Damm oder Wall gemäß Bau-
       weise E nach MTSE                     +        +             +

11     Bettungssand unter Pflaster oder
       unter Plattenbelägen                  +        +             +

12     Deckschicht ohne Bindemittel          +        +             +
13     ToB, Baugrundverbesserung,
       Bodenverfestigung, Unterbau
       bis 1 m Dicke ab Planum sowie
       Verfüllung von Baugruben und          +1       +             +
       Leitungsgräben unter Deck-
       schicht ohne Bindemittel

                       innerhalb von
                   Wasserschutzbereichen

                            günstig

 WSG III A               WSG III B
                                                Wasser-
                                             vorranggebiete
     HSG III                HSG IV

           Lehm,                  Lehm,                 Lehm,
Sand       Schluff,    Sand       Schluff,   Sand       Schluff,
            Ton                    Ton                   Ton

       4                      5                     6

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +1            +        +1            +       +            +
BGBl. 2021, Seite 2651 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2651
                                                           Hüttensand (HS)
                                                                      Eigenschaft der Grundwasserdeckschicht

                                                     außerhalb von
                                                  Wasserschutzbereichen

                                                   un-
                                                                günstig
                                                 günstig

                   Einbauweise

                                                                    Lehm,
                                                           Sand     Schluff,
                                                                     Ton

                                                      1     2             3

    14   Bauweisen 13 unter Platten-
         belägen                                      +1    +             +

    15   Bauweisen 13 unter Pflaster                  +1    +             +
    16   Hinterfüllung von Bauwerken
         oder Böschungsbereich von
         Dämmen unter durchwurzelbarer                +2    +             +
         Bodenschicht sowie Hinterfüllung
         analog zu Bauweise E des MTSE
    17   Dämme und Schutzwälle ohne
         Maßnahmen nach MTSE unter                    +3    +             +
         durchwurzelbarer Bodenschicht
1
    Zulässig, wenn Vanadium ≤ 30 µg/l.
2
    Zulässig wenn „K“ oder wenn Vanadium ≤ 30 µg/l.
3
    Zulässig wenn „M“ oder wenn Vanadium ≤ 30 µg/l.

                      innerhalb von
                  Wasserschutzbereichen

                         günstig

 WSG III A              WSG III B
                                               Wasser-
                                            vorranggebiete
  HSG III                HSG IV

           Lehm,                 Lehm,                 Lehm,
Sand       Schluff,   Sand       Schluff,   Sand       Schluff,
            Ton                   Ton                   Ton

       4                     5                     6

 +1           +        +1           +        +            +

 +1           +        +1           +        +            +

 +2           +        +2           +        +            +

 +3           +        +3           +        +            +
BGBl. 2021, Seite 2652 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2652
Tabelle 16: Stahlwerksschlacke der Klasse 1 (SWS-1)
                                         Stahlwerksschlacke der Klasse 1 (SWS-1)
                                                                Eigenschaft der Grundwasserdeckschicht

                                               außerhalb von
                                            Wasserschutzbereichen

                                             un-
                                                          günstig
                                           günstig

               Einbauweise

                                                              Lehm,
                                                     Sand     Schluff,
                                                               Ton

                                              1       2             3

 1     Decke bitumen- oder hydraulisch
       gebunden, Tragschicht bitumen-         +       +             +
       gebunden
 2     Unterbau unter Fundament- oder
       Bodenplatten, Bodenverfesti-
       gung unter gebundener Deck-            +       +             +
       schicht
 3     Tragschicht mit hydraulischen
       Bindemitteln unter gebundener          +       +             +
       Deckschicht
 4     Verfüllung von Baugruben und
       Leitungsgräben unter gebunde-          +       +             +
       ner Deckschicht
 5     Asphalttragschicht (teilwasser-
       durchlässig) unter Pflasterdecken
       und Plattenbelägen, Tragschicht        +       +             +
       hydraulisch gebunden (Dränbe-
       ton) unter Pflaster und Platten
 6     Bettung, Frostschutz- oder Trag-
       schicht unter Pflaster oder Plat-
       ten jeweils mit wasserundurch-         +       +             +
       lässiger Fugenabdichtung
 7     Schottertragschicht (ToB) unter
       gebundener Deckschicht                 +       +             +

 8     Frostschutzschicht (ToB), Bau-
       grundverbesserung und Unter-
       bau bis 1 m ab Planum jeweils          +       +             +
       unter gebundener Deckschicht
 9     Dämme oder Wälle gemäß Bau-
       weisen A – D nach MTSE sowie
       Hinterfüllung von Bauwerken im         +       +             +
       Böschungsbereich in analoger
       Bauweise
10     Damm oder Wall gemäß Bau-
       weise E nach MTSE                      +       +             +

11     Bettungssand unter Pflaster oder
       unter Plattenbelägen                   +       +             +

12     Deckschicht ohne Bindemittel7          +       +             +
13     ToB, Baugrundverbesserung,
       Bodenverfestigung, Unterbau
       bis 1 m Dicke ab Planum sowie
       Verfüllung von Baugruben und          +1       +2            +
       Leitungsgräben unter Deck-
       schicht ohne Bindemittel

                       innerhalb von
                   Wasserschutzbereichen

                            günstig

 WSG III A               WSG III B
                                                Wasser-
                                             vorranggebiete
     HSG III                HSG IV

           Lehm,                  Lehm,                 Lehm,
Sand       Schluff,    Sand       Schluff,   Sand       Schluff,
            Ton                    Ton                   Ton

       4                      5                     6

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 –           +2         –           +2        +2           +
BGBl. 2021, Seite 2653 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2653
                                               Stahlwerksschlacke der Klasse 1 (SWS-1)
                                                                         Eigenschaft der Grundwasserdeckschicht

                                                       außerhalb von
                                                    Wasserschutzbereichen

                                                    un-
                                                                   günstig
                                                  günstig

                   Einbauweise

                                                                       Lehm,
                                                             Sand      Schluff,
                                                                        Ton

                                                       1       2             3

    14   Bauweisen 13 unter Platten-
         belägen                                     +1        +3            +

    15   Bauweisen 13 unter Pflaster                 +1        +             +
    16   Hinterfüllung von Bauwerken
         oder Böschungsbereich von
         Dämmen unter durchwurzelbarer               +4        +             +
         Bodenschicht sowie Hinterfüllung
         analog zu Bauweise E des MTSE
    17   Dämme und Schutzwälle ohne
         Maßnahmen nach MTSE unter                   +5        +6            +
         durchwurzelbarer Bodenschicht
1
    Zulässig, wenn Chrom, ges. ≤ 15 µg/l und Vanadium ≤ 30 µg/l.
2
    Zulässig, wenn Vanadium ≤ 55 µg/l.
3
    Zulässig, wenn Vanadium ≤ 90 µg/l.
4

                       innerhalb von
                   Wasserschutzbereichen

                            günstig

  WSG III A              WSG III B
                                                Wasser-
                                             vorranggebiete
     HSG III                HSG IV

           Lehm,                  Lehm,                 Lehm,
Sand       Schluff,    Sand       Schluff,   Sand       Schluff,
            Ton                    Ton                   Ton

       4                      5                     6

 –           +3         –           +3        +3           +

 +1            +        +1            +       +            +

 +4            +        +4            +       +            +

 –           +6         –           +6        +6           +
    Zulässig wenn „K“, Chrom, ges. ≤ 65 µg/l und Vanadium ≤ 130 µg/l; oder wenn Chrom, ges. ≤ 15 µg/l und Vanadium ≤ 30 µg/l.
5
    Zulässig wenn „M“, Chrom, ges. ≤ 25 µg/l und Vanadium ≤ 50 µg/l; oder wenn Chrom, ges. ≤ 15 µg/l und Vanadium ≤ 30 µg/l.
6
    Zulässig wenn „M“ oder wenn Vanadium ≤ 120 µg/l.
7
    Zugelassen, wenn das zum Einbau vorgesehene Korngrößengemisch bei Einstufung

nach dem CBR-Wert der Klasse CBR 50/25 nach DIN EN
    14227-2, „Hydraulisch gebundene Gemische – Anforderungen – Teil 2: Schlackengebundene Gemische“ Ausgabe August 2013, entspricht.
BGBl. 2021, Seite 2654 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2654
Tabelle 17: Stahlwerksschlacke der Klasse 2 (SWS-2)
                                         Stahlwerksschlacke der Klasse 2 (SWS-2)
                                                                Eigenschaft der Grundwasserdeckschicht

                                               außerhalb von
                                            Wasserschutzbereichen

                                             un-
                                                          günstig
                                           günstig

               Einbauweise

                                                              Lehm,
                                                     Sand     Schluff,
                                                               Ton

                                              1       2             3

 1     Decke bitumen- oder hydraulisch
       gebunden, Tragschicht bitumen-         +       +             +
       gebunden
 2     Unterbau unter Fundament- oder
       Bodenplatten, Bodenverfesti-
       gung unter gebundener Deck-            +       +             +
       schicht
 3     Tragschicht mit hydraulischen
       Bindemitteln unter gebundener          +       +             +
       Deckschicht
 4     Verfüllung von Baugruben und
       Leitungsgräben unter gebunde-          +       +             +
       ner Deckschicht
 5     Asphalttragschicht (teilwasser-
       durchlässig) unter Pflasterdecken
       und Plattenbelägen, Tragschicht        +       +             +
       hydraulisch gebunden (Dränbe-
       ton) unter Pflaster und Platten
 6     Bettung, Frostschutz- oder Trag-
       schicht unter Pflaster oder Plat-
       ten jeweils mit wasserundurch-         +       +             +
       lässiger Fugenabdichtung
 7     Schottertragschicht (ToB) unter
       gebundener Deckschicht                 +       +             +

 8     Frostschutzschicht (ToB), Bau-
       grundverbesserung und Unter-
       bau bis 1 m ab Planum jeweils         +1       +             +
       unter gebundener Deckschicht
 9     Dämme oder Wälle gemäß Bau-
       weisen A – D nach MTSE sowie
       Hinterfüllung von Bauwerken im         +       +             +
       Böschungsbereich in analoger
       Bauweise
10     Damm oder Wall gemäß Bau-
       weise E nach MTSE                      +       +             +

11     Bettungssand unter Pflaster oder
       unter Plattenbelägen8                  +       +             +

12     Deckschicht ohne Bindemittel8, 9       –       +             +
13     ToB, Baugrundverbesserung,
       Bodenverfestigung, Unterbau
       bis 1 m Dicke ab Planum sowie
       Verfüllung von Baugruben und           –       –         +2
       Leitungsgräben unter Deck-
       schicht ohne Bindemittel8

                       innerhalb von
                   Wasserschutzbereichen

                            günstig

 WSG III A               WSG III B
                                                Wasser-
                                             vorranggebiete
     HSG III                HSG IV

           Lehm,                  Lehm,                 Lehm,
Sand       Schluff,    Sand       Schluff,   Sand       Schluff,
            Ton                    Ton                   Ton

       4                      5                     6

 +             +        +             +       +            +

 –             –        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 –             –        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +1            +        +1            +       +            +

 –             –        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 –             –        +             +       +            +

 –             –        –             –       –           +2
BGBl. 2021, Seite 2655 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2655
                                                Stahlwerksschlacke der Klasse 2 (SWS-2)
                                                                           Eigenschaft der Grundwasserdeckschicht

                                                       außerhalb von

innerhalb von
                                                    Wasserschutzbereichen                              Wasserschutzbereichen

                                                     un-
                                                                     günstig
                                                   günstig

                   Einbauweise                                                        WSG III A

                                                                         Lehm,            HSG III
                                                                Sand     Schluff,
                                                                          Ton                   Lehm,

   günstig

WSG III B
                       Wasser-
                    vorranggebiete
   HSG IV

         Lehm,                 Lehm,
                                                                                     Sand       Schluff,   Sand       Schluff,   Sand       Schluff,
                                                                                                 Ton

                                                      1          2             3            4

    14   Bauweisen 13 unter Platten-
         belägen8                                     –          +3        +2         –           +3

    15   Bauweisen 13 unter Pflaster8                 –          +4        +2         –           +4
    16   Hinterfüllung von Bauwerken
         oder Böschungsbereich von
         Dämmen unter durchwurzelbarer                –          +5        +6         –           +5
         Bodenschicht sowie Hinterfüllung
         analog zu Bauweise E des MTSE8
    17   Dämme und Schutzwälle ohne
         Maßnahmen nach MTSE unter                    –          +7        +7         –           +7
         durchwurzelbarer Bodenschicht8
1
    Zulässig, wenn Vanadium ≤ 230 µg/l und Chrom, ges. ≤ 110 µg/l.
2
    Zulässig, wenn Molybdän ≤ 55 µg/l und Fluorid ≤ 1,1 mg/l.
3
    Zulässig, wenn Molybdän ≤ 55 µg/l, Vanadium ≤ 90 µg/l und Fluorid ≤ 1,1 mg/l.
4
    Zulässig, wenn Molybdän ≤ 55 µg/l, Vanadium ≤ 180 µg/l und Fluorid ≤ 1,1 mg/l.
5
           Ton                   Ton

      5                     6

–           +3        –           +3

–           +4        –           +4

–           +5        +5          +5

–           +7        +7          +7
    Zulässig wenn „K“ und Molybdän ≤ 220 µg/l oder wenn Molybdän ≤ 55 µg/l, Vanadium ≤ 320 µg/l und Fluorid ≤ 1,1 mg/l.
6
    Zulässig wenn „K“ und Molybdän ≤ 220 µg/l oder wenn Molybdän ≤ 55 µg/l und Fluorid ≤ 1,1 mg/l.
7
    Zulässig wenn „M“ Molybdän ≤ 90 µg/l, Vanadium ≤ 200 µg/l und Fluorid ≤ 1,9 mg/l oder wenn Molybdän
    Fluorid ≤ 1,1 mg/l.
8

≤ 55 µg/l, Vanadium ≤ 120 µg/l und
    Nicht zugelassen auf Kinderspielflächen, in Wohngebieten oder Park- und Freizeitanlagen, es gelten die Begriffsbestimmungen gemäß § 2
    Nummer 18, 19, 20 BBodSchV.
9
    Zugelassen, wenn das zum Einbau vorgesehene Korngrößengemisch bei Einstufung nach dem CBR-Wert der Klasse CBR 50/25 nach DIN EN
    14227-2, Ausgabe August 2013, entspricht.
BGBl. 2021, Seite 2656 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2656
Tabelle 18: Gießerei-Kupolofenschlacke (GKOS)
                                           Gießerei-Kupolofenschlacke (GKOS)
                                                                Eigenschaft der Grundwasserdeckschicht

                                               außerhalb von
                                            Wasserschutzbereichen

                                             un-
                                                          günstig
                                           günstig

               Einbauweise

                                                              Lehm,
                                                     Sand     Schluff,
                                                               Ton

                                             1        2             3

 1     Decke bitumen- oder hydraulisch
       gebunden, Tragschicht bitumen-        +        +             +
       gebunden
 2     Unterbau unter Fundament- oder
       Bodenplatten, Bodenverfesti-
       gung unter gebundener Deck-           +        +             +
       schicht
 3     Tragschicht mit hydraulischen
       Bindemitteln unter gebundener         +        +             +
       Deckschicht
 4     Verfüllung von Baugruben und
       Leitungsgräben unter gebunde-         +        +             +
       ner Deckschicht
 5     Asphalttragschicht (teilwasser-
       durchlässig) unter Pflasterdecken
       und Plattenbelägen, Tragschicht       +        +             +
       hydraulisch gebunden (Dränbe-
       ton) unter Pflaster und Platten
 6     Bettung, Frostschutz- oder Trag-
       schicht unter Pflaster oder Plat-
       ten jeweils mit wasserundurch-        +        +             +
       lässiger Fugenabdichtung
 7     Schottertragschicht (ToB) unter
       gebundener Deckschicht                +        +             +

 8     Frostschutzschicht (ToB), Bau-
       grundverbesserung und Unter-
       bau bis 1 m ab Planum jeweils         –        +             +
       unter gebundener Deckschicht
 9     Dämme oder Wälle gemäß Bau-
       weisen A – D nach MTSE sowie
       Hinterfüllung von Bauwerken im        +        +             +
       Böschungsbereich in analoger
       Bauweise
10     Damm oder Wall gemäß Bau-
       weise E nach MTSE                     +        +             +

11     Bettungssand unter Pflaster oder
       unter Plattenbelägen                  +        +             +

12     Deckschicht ohne Bindemittel          +        +             +
13     ToB, Baugrundverbesserung,
       Bodenverfestigung, Unterbau
       bis 1 m Dicke ab Planum sowie
       Verfüllung von Baugruben und          +1       +             +
       Leitungsgräben unter Deck-
       schicht ohne Bindemittel

                       innerhalb von
                   Wasserschutzbereichen

                            günstig

 WSG III A               WSG III B
                                                Wasser-
                                             vorranggebiete
     HSG III                HSG IV

           Lehm,                  Lehm,                 Lehm,
Sand       Schluff,    Sand       Schluff,   Sand       Schluff,
            Ton                    Ton                   Ton

       4                      5                     6

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 –             –        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 –             +        –             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +1            +        +1            +       +            +
BGBl. 2021, Seite 2657 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2657
                                                   Gießerei-Kupolofenschlacke (GKOS)
                                                                           Eigenschaft der Grundwasserdeckschicht

                                                        außerhalb von
                                                     Wasserschutzbereichen

                                                     un-
                                                                     günstig
                                                   günstig

                   Einbauweise

                                                                         Lehm,
                                                               Sand      Schluff,
                                                                          Ton

                                                       1         2             3

    14   Bauweisen 13 unter Platten-
         belägen                                      +1         +             +

    15   Bauweisen 13 unter Pflaster                  +1         +             +
    16   Hinterfüllung von Bauwerken
         oder Böschungsbereich von
         Dämmen unter durchwurzelbarer                 –         +             +
         Bodenschicht sowie Hinterfüllung
         analog zu Bauweise E des MTSE
    17   Dämme und Schutzwälle ohne
         Maßnahmen nach MTSE unter                    +1         +             +
         durchwurzelbarer Bodenschicht
1
    Zulässig, wenn Blei ≤ 35 µg/l, Chrom, ges. ≤ 15 µg/l und Vanadium ≤ 30 µg/l.

                       innerhalb von
                   Wasserschutzbereichen

                            günstig

 WSG III A               WSG III B
                                                Wasser-
                                             vorranggebiete
     HSG III                HSG IV

           Lehm,                  Lehm,                 Lehm,
Sand       Schluff,    Sand       Schluff,   Sand       Schluff,
            Ton                    Ton                   Ton

       4                      5                     6

 +1            +        +1            +       +            +

 +1            +        +1            +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +1            +        +1            +       +            +
BGBl. 2021, Seite 2658 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2658
Tabelle 19: Kupferhüttenmaterial der Klasse 1 (CUM-1)
                                         Kupferhüttenmaterial der Klasse

1 (CUM-1)
                                                                 Eigenschaft der Grundwasserdeckschicht

                                                außerhalb von
                                             Wasserschutzbereichen

                                              un-
                                                           günstig
                                            günstig

               Einbauweise

                                                               Lehm,
                                                      Sand     Schluff,
                                                                Ton

                                               1       2             3

 1     Decke bitumen- oder hydraulisch
       gebunden, Tragschicht bitumen-         +        +             +
       gebunden
 2     Unterbau unter Fundament- oder
       Bodenplatten, Bodenverfesti-
       gung unter gebundener Deck-            +        +             +
       schicht
 3     Tragschicht mit hydraulischen
       Bindemitteln unter gebundener          +        +             +
       Deckschicht
 4     Verfüllung von Baugruben und
       Leitungsgräben unter gebunde-          +        +             +
       ner Deckschicht
 5     Asphalttragschicht (teilwasser-
       durchlässig) unter Pflasterdecken
       und Plattenbelägen, Tragschicht        +        +             +
       hydraulisch gebunden (Dränbe-
       ton) unter Pflaster und Platten
 6     Bettung, Frostschutz- oder Trag-
       schicht unter Pflaster oder Plat-
       ten jeweils mit wasserundurch-         +        +             +
       lässiger Fugenabdichtung
 7     Schottertragschicht (ToB) unter
       gebundener Deckschicht                 +        +             +

 8     Frostschutzschicht (ToB), Bau-
       grundverbesserung und Unter-
       bau bis 1 m ab Planum jeweils          +        +             +
       unter gebundener Deckschicht
 9     Dämme oder Wälle gemäß Bau-
       weisen A – D nach MTSE sowie
       Hinterfüllung von Bauwerken im         +        +             +
       Böschungsbereich in analoger
       Bauweise
10     Damm oder Wall gemäß Bau-
       weise E nach MTSE                      +        +             +

11     Bettungssand unter Pflaster oder
       unter Plattenbelägen                    –       –             –

12     Deckschicht ohne Bindemittel            –       –             –
13     ToB, Baugrundverbesserung,
       Bodenverfestigung, Unterbau
       bis 1 m Dicke ab Planum sowie
       Verfüllung von Baugruben und            –       –             –
       Leitungsgräben unter Deck-
       schicht ohne Bindemittel

                       innerhalb von
                   Wasserschutzbereichen

                            günstig

 WSG III A               WSG III B
                                                Wasser-
                                             vorranggebiete
     HSG III                HSG IV

           Lehm,                  Lehm,                 Lehm,
Sand       Schluff,    Sand       Schluff,   Sand       Schluff,
            Ton                    Ton                   Ton

       4                      5                     6

 +             +        +             +       +            +

 –             –        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 –             –        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 –             –        +             +       +            +

 –             –        +             +       +            +

 –             –        –             –       –            –

 –             –        –             –       –            –

 –             –        –             –       –            –
BGBl. 2021, Seite 2659 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2659
                                   Kupferhüttenmaterial der Klasse 1

(CUM-1)
                                                             Eigenschaft der Grundwasserdeckschicht

                                            außerhalb von
                                         Wasserschutzbereichen

                                          un-
                                                       günstig
                                        günstig

             Einbauweise

                                                           Lehm,
                                                  Sand     Schluff,
                                                            Ton

                                          1        2             3

14   Bauweisen 13 unter Platten-
     belägen                              –        –             –

15   Bauweisen 13 unter Pflaster          –        –             –
16   Hinterfüllung von Bauwerken
     oder Böschungsbereich von
     Dämmen unter durchwurzelbarer        –        –             –
     Bodenschicht sowie Hinterfüllung
     analog zu Bauweise E des MTSE
17   Dämme und Schutzwälle ohne
     Maßnahmen nach MTSE unter            –        –             –
     durchwurzelbarer Bodenschicht

                       innerhalb von
                   Wasserschutzbereichen

                            günstig

 WSG III A               WSG III B
                                                Wasser-
                                             vorranggebiete
     HSG III                HSG IV

           Lehm,                  Lehm,                 Lehm,
Sand       Schluff,    Sand       Schluff,   Sand       Schluff,
            Ton                    Ton                   Ton

       4                      5                     6

 –             –        –             –       –            –

 –             –        –             –       –            –

 –             –        –             –       –            –

 –             –        –             –       –            –
BGBl. 2021, Seite 2660 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2660
Tabelle 20: Kupferhüttenmaterial der Klasse 2 (CUM-2)
                                         Kupferhüttenmaterial der Klasse

2 (CUM-2)
                                                                 Eigenschaft der Grundwasserdeckschicht

                                                außerhalb von
                                             Wasserschutzbereichen

                                              un-
                                                           günstig
                                            günstig

               Einbauweise

                                                               Lehm,
                                                      Sand     Schluff,
                                                                Ton

                                               1       2             3

 1     Decke bitumen- oder hydraulisch
       gebunden, Tragschicht bitumen-         +        +             +
       gebunden
 2     Unterbau unter Fundament- oder
       Bodenplatten, Bodenverfesti-
       gung unter gebundener Deck-            +        +             +
       schicht
 3     Tragschicht mit hydraulischen
       Bindemitteln unter gebundener          +        +             +
       Deckschicht
 4     Verfüllung von Baugruben und
       Leitungsgräben unter gebunde-          +        +             +
       ner Deckschicht
 5     Asphalttragschicht (teilwasser-
       durchlässig) unter Pflasterdecken
       und Plattenbelägen, Tragschicht        +        +             +
       hydraulisch gebunden (Dränbe-
       ton) unter Pflaster und Platten
 6     Bettung, Frostschutz- oder Trag-
       schicht unter Pflaster oder Plat-
       ten jeweils mit wasserundurch-         +        +             +
       lässiger Fugenabdichtung
 7     Schottertragschicht (ToB) unter
       gebundener Deckschicht                 +        +             +

 8     Frostschutzschicht (ToB), Bau-
       grundverbesserung und Unter-
       bau bis 1 m ab Planum jeweils          +        +             +
       unter gebundener Deckschicht
 9     Dämme oder Wälle gemäß Bau-
       weisen A – D nach MTSE sowie
       Hinterfüllung von Bauwerken im         +        +             +
       Böschungsbereich in analoger
       Bauweise
10     Damm oder Wall gemäß Bau-
       weise E nach MTSE                      +        +             +

11     Bettungssand unter Pflaster oder
       unter Plattenbelägen                    –       –             –

12     Deckschicht ohne Bindemittel            –       –             –
13     ToB, Baugrundverbesserung,
       Bodenverfestigung, Unterbau
       bis 1 m Dicke ab Planum sowie
       Verfüllung von Baugruben und            –       –             –
       Leitungsgräben unter Deck-
       schicht ohne Bindemittel

                       innerhalb von
                   Wasserschutzbereichen

                            günstig

 WSG III A               WSG III B
                                                Wasser-
                                             vorranggebiete
     HSG III                HSG IV

           Lehm,                  Lehm,                 Lehm,
Sand       Schluff,    Sand       Schluff,   Sand       Schluff,
            Ton                    Ton                   Ton

       4                      5                     6

 +             +        +             +       +            +

 –             –        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 –             –        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 –             –        +             +       +            +

 –             –        +             +       +            +

 –             –        –             –       –            –

 –             –        –             –       –            –

 –             –        –             –       –            –
BGBl. 2021, Seite 2661 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2661
                                   Kupferhüttenmaterial der Klasse 2

(CUM-2)
                                                             Eigenschaft der Grundwasserdeckschicht

                                            außerhalb von
                                         Wasserschutzbereichen

                                          un-
                                                       günstig
                                        günstig

             Einbauweise

                                                           Lehm,
                                                  Sand     Schluff,
                                                            Ton

                                          1        2             3

14   Bauweisen 13 unter Platten-
     belägen                              –        –             –

15   Bauweisen 13 unter Pflaster          –        –             –
16   Hinterfüllung von Bauwerken
     oder Böschungsbereich von
     Dämmen unter durchwurzelbarer        –        –             –
     Bodenschicht sowie Hinterfüllung
     analog zu Bauweise E des MTSE
17   Dämme und Schutzwälle ohne
     Maßnahmen nach MTSE unter            –        –             –
     durchwurzelbarer Bodenschicht

                       innerhalb von
                   Wasserschutzbereichen

                            günstig

 WSG III A               WSG III B
                                                Wasser-
                                             vorranggebiete
     HSG III                HSG IV

           Lehm,                  Lehm,                 Lehm,
Sand       Schluff,    Sand       Schluff,   Sand       Schluff,
            Ton                    Ton                   Ton

       4                      5                     6

 –             –        –             –       –            –

 –             –        –             –       –            –

 –             –        –             –       –            –

 –             –        –             –       –            –
BGBl. 2021, Seite 2662 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2662
Tabelle 21: Gießereirestsand (GRS)
                                                 Gießereirestsand (GRS)
                                                                Eigenschaft der Grundwasserdeckschicht

                                               außerhalb von
                                            Wasserschutzbereichen

                                             un-
                                                          günstig
                                           günstig

               Einbauweise

                                                              Lehm,
                                                     Sand     Schluff,
                                                               Ton

                                             1        2             3

 1     Decke bitumen- oder hydraulisch
       gebunden, Tragschicht bitumen-        +        +             +
       gebunden
 2     Unterbau unter Fundament- oder
       Bodenplatten, Bodenverfesti-
       gung unter gebundener Deck-           +        +             +
       schicht
 3     Tragschicht mit hydraulischen
       Bindemitteln unter gebundener         +        +             +
       Deckschicht
 4     Verfüllung von Baugruben und
       Leitungsgräben unter gebunde-         +        +             +
       ner Deckschicht
 5     Asphalttragschicht (teilwasser-
       durchlässig) unter Pflasterdecken
       und Plattenbelägen, Tragschicht       +        +             +
       hydraulisch gebunden (Dränbe-
       ton) unter Pflaster und Platten
 6     Bettung, Frostschutz- oder Trag-
       schicht unter Pflaster oder Plat-
       ten jeweils mit wasserundurch-        +        +             +
       lässiger Fugenabdichtung
 7     Schottertragschicht (ToB) unter
       gebundener Deckschicht                +        +             +

 8     Frostschutzschicht (ToB), Bau-
       grundverbesserung und Unter-
       bau bis 1 m ab Planum jeweils         –        +             +
       unter gebundener Deckschicht
 9     Dämme oder Wälle gemäß Bau-
       weisen A – D nach MTSE sowie
       Hinterfüllung von Bauwerken im        +        +             +
       Böschungsbereich in analoger
       Bauweise
10     Damm oder Wall gemäß Bau-
       weise E nach MTSE                     +        +             +

11     Bettungssand unter Pflaster oder
       unter Plattenbelägen                  +        +             +

12     Deckschicht ohne Bindemittel          –        +             +
13     ToB, Baugrundverbesserung,
       Bodenverfestigung, Unterbau
       bis 1 m Dicke ab Planum sowie
       Verfüllung von Baugruben und          –        +2        +2
       Leitungsgräben unter Deck-
       schicht ohne Bindemittel

                       innerhalb von
                   Wasserschutzbereichen

                            günstig

 WSG III A               WSG III B
                                                Wasser-
                                             vorranggebiete
     HSG III                HSG IV

           Lehm,                  Lehm,                 Lehm,
Sand       Schluff,    Sand       Schluff,   Sand       Schluff,
            Ton                    Ton                   Ton

       4                      5                     6

 –             –        +             +       +            +

 –             –        –             –       –            –

 –             –        +             +       +            +

 –             –        –             –       –            –

 –             –        +1          +1        +1          +1

 –             –        –             –       –            –

 –             –        –             –       –            –

 –             –        –             –       –            –

 –             –        –             –       –            –

 –             –        –             –       –            –

 +             +        +             +       +            +

 –             –        +             +       +            +

 –             –        –           +2        +2          +2
BGBl. 2021, Seite 2663 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2663
                     Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 43, ausgegeben zu Bonn am 16. Juli 2021

                                                            Gießereirestsand (GRS)
2663
                                                                             Eigenschaft der Grundwasserdeckschicht

                                                         außerhalb von
                                                      Wasserschutzbereichen

                                                       un-
                                                                       günstig
                                                     günstig

                    Einbauweise                                                          WSG III A

                                                                           Lehm,            HSG III
                                                                 Sand      Schluff,
                                                                            Ton                   Lehm,

    innerhalb von
Wasserschutzbereichen

         günstig

      WSG III B
                             Wasser-
                          vorranggebiete
         HSG IV

               Lehm,                 Lehm,
                                                                                      Sand        Schluff,    Sand       Schluff,   Sand       Schluff,
                                                                                                   Ton

                                                        1          2             3            4

    14   Bauweisen 13 unter Platten-
         belägen                                        –         +3         +3         –             –

    15   Bauweisen 13 unter Pflaster                    –         +4         +4         –             –
    16   Hinterfüllung von Bauwerken
         oder Böschungsbereich von
         Dämmen unter durchwurzelbarer                  –         +5         +5         –             –
         Bodenschicht sowie Hinterfüllung
         analog zu Bauweise E des MTSE
    17   Dämme und Schutzwälle ohne
         Maßnahmen nach MTSE unter                      –         +6         +6         –             –
         durchwurzelbarer Bodenschicht
1
           Ton                   Ton

      5                     6

–           +3        +3          +3

–           +4        +4          +4

–           +5        +5          +5

–           +6        +6          +6
    Asphalttragschicht (teilwasserdurchlässig) unter Pflasterdecken und Plattenbelägen ist nicht zulässig.
2
    Zulässig, wenn Arsen ≤ 20 µg/l, Vanadium ≤ 55 µg/l und Fluorid ≤ 1,1 mg/l.
3
    Zulässig, wenn Arsen ≤ 35 µg/l, Vanadium ≤ 90 µg/l und Fluorid ≤ 1,1 mg/l.
4
    Zulässig, wenn Arsen ≤ 55 µg/l, Vanadium ≤ 180 µg/l und Fluorid ≤ 1,1 mg/l.
5
    Zulässig wenn „K“ und Fluorid ≤ 1,9 mg/l oder wenn Arsen ≤ 40 µg/l, Vanadium ≤ 120 µg/l und Fluorid ≤
6
    Zulässig wenn „M“ und Fluorid ≤ 1,9 mg/l oder wenn Arsen ≤ 40 µg/l, Vanadium ≤ 120 µg/l und Fluorid ≤

1,1 mg/l.

1,1 mg/l.
BGBl. 2021, Seite 2664 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2664
Tabelle 22: Schmelzkammergranulat aus der Feuerung von Steinkohle (SKG)
                             Schmelzkammergranulat aus der Feuerung von

Steinkohle (SKG)
                                                                Eigenschaft der Grundwasserdeckschicht

                                               außerhalb von
                                            Wasserschutzbereichen

                                             un-
                                                          günstig
                                           günstig

               Einbauweise

                                                              Lehm,
                                                     Sand     Schluff,
                                                               Ton

                                             1        2             3

 1     Decke bitumen- oder hydraulisch
       gebunden, Tragschicht bitumen-        +        +             +
       gebunden
 2     Unterbau unter Fundament- oder
       Bodenplatten, Bodenverfesti-
       gung unter gebundener Deck-           +        +             +
       schicht
 3     Tragschicht mit hydraulischen
       Bindemitteln unter gebundener         +        +             +
       Deckschicht
 4     Verfüllung von Baugruben und
       Leitungsgräben unter gebunde-         +        +             +
       ner Deckschicht
 5     Asphalttragschicht (teilwasser-
       durchlässig) unter Pflasterdecken
       und Plattenbelägen, Tragschicht       +        +             +
       hydraulisch gebunden (Dränbe-
       ton) unter Pflaster und Platten
 6     Bettung, Frostschutz- oder Trag-
       schicht unter Pflaster oder Plat-
       ten jeweils mit wasserundurch-        +        +             +
       lässiger Fugenabdichtung
 7     Schottertragschicht (ToB) unter
       gebundener Deckschicht                +        +             +

 8     Frostschutzschicht (ToB), Bau-
       grundverbesserung und Unter-
       bau bis 1 m ab Planum jeweils         +        +             +
       unter gebundener Deckschicht
 9     Dämme oder Wälle gemäß Bau-
       weisen A – D nach MTSE sowie
       Hinterfüllung von Bauwerken im        +        +             +
       Böschungsbereich in analoger
       Bauweise
10     Damm oder Wall gemäß Bau-
       weise E nach MTSE                     +        +             +

11     Bettungssand unter Pflaster oder
       unter Plattenbelägen                  +        +             +

12     Deckschicht ohne Bindemittel          +        +             +
13     ToB, Baugrundverbesserung,
       Bodenverfestigung, Unterbau
       bis 1 m Dicke ab Planum sowie
       Verfüllung von Baugruben und          +        +             +
       Leitungsgräben unter Deck-
       schicht ohne Bindemittel

                       innerhalb von
                   Wasserschutzbereichen

                            günstig

 WSG III A               WSG III B
                                                Wasser-
                                             vorranggebiete
     HSG III                HSG IV

           Lehm,                  Lehm,                 Lehm,
Sand       Schluff,    Sand       Schluff,   Sand       Schluff,
            Ton                    Ton                   Ton

       4                      5                     6

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +
BGBl. 2021, Seite 2665 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2665
                           Schmelzkammergranulat aus der Feuerung von Steinkohle (SKG)
                                                             Eigenschaft der Grundwasserdeckschicht

                                            außerhalb von
                                         Wasserschutzbereichen

                                          un-
                                                       günstig
                                        günstig

             Einbauweise

                                                           Lehm,
                                                  Sand     Schluff,
                                                            Ton

                                          1        2             3

14   Bauweisen 13 unter Platten-
     belägen                              +        +             +

15   Bauweisen 13 unter Pflaster          +        +             +
16   Hinterfüllung von Bauwerken
     oder Böschungsbereich von
     Dämmen unter durchwurzelbarer        +        +             +
     Bodenschicht sowie Hinterfüllung
     analog zu Bauweise E des MTSE
17   Dämme und Schutzwälle ohne
     Maßnahmen nach MTSE unter            +        +             +
     durchwurzelbarer Bodenschicht

                       innerhalb von
                   Wasserschutzbereichen

                            günstig

 WSG III A               WSG III B
                                                Wasser-
                                             vorranggebiete
     HSG III                HSG IV

           Lehm,                  Lehm,                 Lehm,
Sand       Schluff,    Sand       Schluff,   Sand       Schluff,
            Ton                    Ton                   Ton

       4                      5                     6

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +
BGBl. 2021, Seite 2666 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2666
Tabelle 23: Steinkohlenkesselasche (SKA)
                                              Steinkohlenkesselasche (SKA)
                                                                Eigenschaft der Grundwasserdeckschicht

                                               außerhalb von
                                            Wasserschutzbereichen

                                             un-
                                                          günstig
                                           günstig

               Einbauweise

                                                              Lehm,
                                                     Sand     Schluff,
                                                               Ton

                                             1        2             3

 1     Decke bitumen- oder hydraulisch
       gebunden, Tragschicht bitumen-         /       /             /
       gebunden
 2     Unterbau unter Fundament- oder
       Bodenplatten, Bodenverfesti-
       gung unter gebundener Deck-           +        +             +
       schicht
 3     Tragschicht mit hydraulischen
       Bindemitteln unter gebundener         +        +             +
       Deckschicht
 4     Verfüllung von Baugruben und
       Leitungsgräben unter gebunde-         +        +             +
       ner Deckschicht
 5     Asphalttragschicht1 (teilwasser-
       durchlässig) unter Pflasterdecken
       und Plattenbelägen, Tragschicht       +        +             +
       hydraulisch gebunden (Dränbe-
       ton) unter Pflaster und Platten
 6     Bettung, Frostschutz- oder Trag-
       schicht unter Pflaster oder Plat-
       ten jeweils mit wasserundurch-        +        +             +
       lässiger Fugenabdichtung
 7     Schottertragschicht (ToB) unter
       gebundener Deckschicht                +        +             +

 8     Frostschutzschicht (ToB), Bau-
       grundverbesserung und Unter-
       bau bis 1 m ab Planum jeweils         –        +             +
       unter gebundener Deckschicht
 9     Dämme oder Wälle gemäß Bau-
       weisen A – D nach MTSE sowie
       Hinterfüllung von Bauwerken im        +        +             +
       Böschungsbereich in analoger
       Bauweise
10     Damm oder Wall gemäß Bau-
       weise E nach MTSE                     +        +             +

11     Bettungssand unter Pflaster oder
       unter Plattenbelägen                  +        +             +

12     Deckschicht ohne Bindemittel           /       /             /
13     ToB, Baugrundverbesserung,
       Bodenverfestigung, Unterbau
       bis 1 m Dicke ab Planum sowie
       Verfüllung von Baugruben und          –        –             –
       Leitungsgräben unter Deck-
       schicht ohne Bindemittel

                       innerhalb von
                   Wasserschutzbereichen

                            günstig

 WSG III A               WSG III B
                                                Wasser-
                                             vorranggebiete
     HSG III                HSG IV

           Lehm,                  Lehm,                 Lehm,
Sand       Schluff,    Sand       Schluff,   Sand       Schluff,
            Ton                    Ton                   Ton

       4                      5                     6

 /             /        /             /        /           /

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 –             –        +             +       +            +

 –             –        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 –             +        –             +       +            +

 –             –        +             +       +            +

 –             –        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 /             /        /             /        /           /

 –             –        –             –       –            –
BGBl. 2021, Seite 2667 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2667
                     Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 43, ausgegeben zu Bonn am 16. Juli 2021

                                                          Steinkohlenkesselasche (SKA)
2667
                                                                            Eigenschaft der Grundwasserdeckschicht

                                                           außerhalb von

innerhalb von
                                                        Wasserschutzbereichen                           Wasserschutzbereichen

                                                         un-
                                                                      günstig
                                                       günstig

                    Einbauweise                                                       WSG III A

                                                                          Lehm,           HSG III
                                                                 Sand     Schluff,
                                                                           Ton                  Lehm,
                                                                                     Sand       Schluff,
                                                                                                 Ton

                                                         1        2             3           4

    14   Bauweisen 13 unter Platten-
         belägen                                         –        –             –     –             –

    15   Bauweisen 13 unter Pflaster                     –        –             –     –             –
    16   Hinterfüllung von Bauwerken
         oder Böschungsbereich von
         Dämmen unter durchwurzelbarer                   –        +2        +2        –           +2
         Bodenschicht sowie Hinterfüllung
         analog zu Bauweise E des MTSE
    17   Dämme und Schutzwälle ohne
         Maßnahmen nach MTSE unter                       –        –             –     –             –
         durchwurzelbarer Bodenschicht
1
    SKA ist für Asphalttragschichten nicht relevant.
2
    Zulässig wenn „K“ und Molybdän ≤ 220 µg/l.

     günstig

  WSG III B
                         Wasser-
                      vorranggebiete
     HSG IV

           Lehm,                 Lehm,
Sand       Schluff,   Sand       Schluff,
            Ton                   Ton

       5                     6

 –             –       –            –

 –             –       –            –

 –           +2        +2          +2

 –             –       –            –
BGBl. 2021, Seite 2668 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2668
Tabelle 24: Steinkohlenflugasche (SFA)
                                                  Steinkohlenflugasche (SFA)
                                                                   Eigenschaft der Grundwasserdeckschicht

                                               außerhalb von
                                            Wasserschutzbereichen

                                             un-
                                                             günstig
                                           günstig

               Einbauweise

                                                                 Lehm,
                                                       Sand      Schluff,
                                                                  Ton

                                             1          2              3

 1     Decke bitumen- oder hydraulisch
       gebunden, Tragschicht bitumen-        +          +              +
       gebunden
 2     Unterbau unter Fundament- oder
       Bodenplatten, Bodenverfesti-
       gung unter gebundener Deck-           –          –              –
       schicht
 3     Tragschicht mit hydraulischen
       Bindemitteln unter gebundener         +          +              +
       Deckschicht
 4     Verfüllung von Baugruben und
       Leitungsgräben unter gebunde-         –          –              –
       ner Deckschicht
 5     Asphalttragschicht (teilwasser-
       durchlässig) unter Pflasterdecken
       und Plattenbelägen, Tragschicht       +          +              +
       hydraulisch gebunden (Dränbe-
       ton) unter Pflaster und Platten
 6     Bettung, Frostschutz- oder Trag-
       schicht unter Pflaster oder Plat-
       ten jeweils mit wasserundurch-         /          /             /
       lässiger Fugenabdichtung
 7     Schottertragschicht (ToB) unter
       gebundener Deckschicht                 /          /             /

 8     Frostschutzschicht (ToB), Bau-
       grundverbesserung und Unter-
       bau bis 1 m ab Planum jeweils         –          –              –
       unter gebundener Deckschicht
 9     Dämme oder Wälle gemäß Bau-
       weisen A – D nach MTSE sowie
       Hinterfüllung von Bauwerken im        –          –              –
       Böschungsbereich in analoger
       Bauweise
10     Damm oder Wall gemäß Bau-
       weise E nach MTSE                     –          –              –

11     Bettungssand unter Pflaster oder
       unter Plattenbelägen                   /          /             /

12     Deckschicht ohne Bindemittel           /          /             /
13     ToB, Baugrundverbesserung,
       Bodenverfestigung, Unterbau
       bis 1 m Dicke ab Planum sowie
       Verfüllung von Baugruben und          –          –              –
       Leitungsgräben unter Deck-
       schicht ohne Bindemittel

                       innerhalb von
                   Wasserschutzbereichen

                            günstig

 WSG III A               WSG III B
                                                Wasser-
                                             vorranggebiete
     HSG III                HSG IV

           Lehm,                  Lehm,                 Lehm,
Sand       Schluff,    Sand       Schluff,   Sand       Schluff,
            Ton                    Ton                   Ton

       4                      5                     6

 +             +        +             +       +            +

 –             –        –             –       –            –

 +             +        +             +       +            +

 –             –        –             –       –            –

 –             –        –             –       –            –

 /             /        /             /        /           /

 /             /        /             /        /           /

 –             –        –             –       –            –

 –             –        –             –       –            –

 –             –        –             –       –            –

 /             /        /             /        /           /

 /             /        /             /        /           /

 –             –        –             –       –            –
BGBl. 2021, Seite 2669 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2669
                                               Steinkohlenflugasche (SFA)
                                                                Eigenschaft der Grundwasserdeckschicht

                                            außerhalb von
                                         Wasserschutzbereichen

                                          un-
                                                          günstig
                                        günstig

             Einbauweise

                                                              Lehm,
                                                    Sand      Schluff,
                                                               Ton

                                          1          2              3

14   Bauweisen 13 unter Platten-
     belägen                              –          –              –

15   Bauweisen 13 unter Pflaster          –          –              –
16   Hinterfüllung von Bauwerken
     oder Böschungsbereich von
     Dämmen unter durchwurzelbarer        –          –              –
     Bodenschicht sowie Hinterfüllung
     analog zu Bauweise E des MTSE
17   Dämme und Schutzwälle ohne
     Maßnahmen nach MTSE unter             /          /             /
     durchwurzelbarer Bodenschicht

                       innerhalb von
                   Wasserschutzbereichen

                            günstig

 WSG III A               WSG III B
                                                Wasser-
                                             vorranggebiete
     HSG III                HSG IV

           Lehm,                  Lehm,                 Lehm,
Sand       Schluff,    Sand       Schluff,   Sand       Schluff,
            Ton                    Ton                   Ton

       4                      5                     6

 –             –        –             –       –            –

 –             –        –             –       –            –

 –             –        –             –       –            –

 /             /        /             /        /           /
BGBl. 2021, Seite 2670 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2670
Tabelle 25: Braunkohlenflugasche (BFA)
                                              Braunkohlenflugasche (BFA)
                                                                Eigenschaft der Grundwasserdeckschicht

                                               außerhalb von
                                            Wasserschutzbereichen

                                             un-
                                                          günstig
                                           günstig

               Einbauweise

                                                              Lehm,
                                                     Sand     Schluff,
                                                               Ton

                                             1        2             3

 1     Decke bitumen- oder hydraulisch
       gebunden, Tragschicht bitumen-        +        +             +
       gebunden
 2     Unterbau unter Fundament- oder
       Bodenplatten, Bodenverfesti-
       gung unter gebundener Deck-           +        +             +
       schicht
 3     Tragschicht mit hydraulischen
       Bindemitteln unter gebundener         +        +             +
       Deckschicht
 4     Verfüllung von Baugruben und
       Leitungsgräben unter gebunde-         +        +             +
       ner Deckschicht
 5     Asphalttragschicht (teilwasser-
       durchlässig) unter Pflasterdecken
       und Plattenbelägen, Tragschicht       +        +             +
       hydraulisch gebunden (Dränbe-
       ton) unter Pflaster und Platten
 6     Bettung, Frostschutz- oder Trag-
       schicht unter Pflaster oder Plat-
       ten jeweils mit wasserundurch-        +        +             +
       lässiger Fugenabdichtung
 7     Schottertragschicht (ToB) unter
       gebundener Deckschicht                +        +             +

 8     Frostschutzschicht (ToB), Bau-
       grundverbesserung und Unter-
       bau bis 1 m ab Planum jeweils         –        +             +
       unter gebundener Deckschicht
 9     Dämme oder Wälle gemäß Bau-
       weisen A – D nach MTSE sowie
       Hinterfüllung von Bauwerken im        +        +             +
       Böschungsbereich in analoger
       Bauweise
10     Damm oder Wall gemäß Bau-
       weise E nach MTSE                     +        +             +

11     Bettungssand unter Pflaster oder
       unter Plattenbelägen                  –        +             +

12     Deckschicht ohne Bindemittel          –        –             –
13     ToB, Baugrundverbesserung,
       Bodenverfestigung, Unterbau
       bis 1 m Dicke ab Planum sowie
       Verfüllung von Baugruben und          –        –             –
       Leitungsgräben unter Deck-
       schicht ohne Bindemittel

                       innerhalb von
                   Wasserschutzbereichen

                            günstig

 WSG III A               WSG III B
                                                Wasser-
                                             vorranggebiete
     HSG III                HSG IV

           Lehm,                  Lehm,                 Lehm,
Sand       Schluff,    Sand       Schluff,   Sand       Schluff,
            Ton                    Ton                   Ton

       4                      5                     6

 +             +        +             +       +            +

 –             –        –             –       –            –

 +             +        +             +       +            +

 –             –        –             –       –            –

 –             –        –             –       –            –

 –             –        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 –             +        –             +       +            +

 –             –        –             –       –            –

 –             –        –             –       –            –

 –             –        +             +       +            +

 –             –        –             –       –            –

 –             –        –             –       –            –
BGBl. 2021, Seite 2671 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2671
                                           Braunkohlenflugasche (BFA)
                                                             Eigenschaft der Grundwasserdeckschicht

                                            außerhalb von
                                         Wasserschutzbereichen

                                          un-
                                                       günstig
                                        günstig

             Einbauweise

                                                           Lehm,
                                                  Sand     Schluff,
                                                            Ton

                                          1        2             3

14   Bauweisen 13 unter Platten-
     belägen                              –        –             –

15   Bauweisen 13 unter Pflaster          –        –             –
16   Hinterfüllung von Bauwerken
     oder Böschungsbereich von
     Dämmen unter durchwurzelbarer        –        –             –
     Bodenschicht sowie Hinterfüllung
     analog zu Bauweise E des MTSE
17   Dämme und Schutzwälle ohne
     Maßnahmen nach MTSE unter            –        –             –
     durchwurzelbarer Bodenschicht

                       innerhalb von
                   Wasserschutzbereichen

                            günstig

 WSG III A               WSG III B
                                                Wasser-
                                             vorranggebiete
     HSG III                HSG IV

           Lehm,                  Lehm,                 Lehm,
Sand       Schluff,    Sand       Schluff,   Sand       Schluff,
            Ton                    Ton                   Ton

       4                      5                     6

 –             –        –             –       –            –

 –             –        –             –       –            –

 –             –        –             –       –            –

 –             –        –             –       –            –
BGBl. 2021, Seite 2672 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2672
Tabelle 26: Hausmüllverbrennungsasche der Klasse 1 (HMVA-1)
                                  Hausmüllverbrennungsasche der Klasse 1 (HMVA-1)
                                                                Eigenschaft der Grundwasserdeckschicht

                                               außerhalb von
                                            Wasserschutzbereichen

                                             un-
                                                          günstig
                                           günstig

               Einbauweise

                                                              Lehm,
                                                     Sand     Schluff,
                                                               Ton

                                             1        2             3

 1     Decke bitumen- oder hydraulisch
       gebunden, Tragschicht bitumen-        +        +             +
       gebunden
 2     Unterbau unter Fundament- oder
       Bodenplatten, Bodenverfesti-
       gung unter gebundener Deck-           +        +             +
       schicht
 3     Tragschicht mit hydraulischen
       Bindemitteln unter gebundener         +        +             +
       Deckschicht
 4     Verfüllung von Baugruben und
       Leitungsgräben unter gebunde-         +        +             +
       ner Deckschicht
 5     Asphalttragschicht (teilwasser-
       durchlässig) unter Pflasterdecken
       und Plattenbelägen, Tragschicht       +        +             +
       hydraulisch gebunden (Dränbe-
       ton) unter Pflaster und Platten
 6     Bettung, Frostschutz- oder Trag-
       schicht unter Pflaster oder Plat-
       ten jeweils mit wasserundurch-        +        +             +
       lässiger Fugenabdichtung
 7     Schottertragschicht (ToB) unter
       gebundener Deckschicht                +        +             +

 8     Frostschutzschicht (ToB), Bau-
       grundverbesserung und Unter-
       bau bis 1 m ab Planum jeweils         +        +             +
       unter gebundener Deckschicht
 9     Dämme oder Wälle gemäß Bau-
       weisen A – D nach MTSE sowie
       Hinterfüllung von Bauwerken im        +        +             +
       Böschungsbereich in analoger
       Bauweise
10     Damm oder Wall gemäß Bau-
       weise E nach MTSE                     +        +             +

11     Bettungssand unter Pflaster oder
       unter Plattenbelägen                  –        –             –

12     Deckschicht ohne Bindemittel          –        –             –
13     ToB, Baugrundverbesserung,
       Bodenverfestigung, Unterbau
       bis 1 m Dicke ab Planum sowie
       Verfüllung von Baugruben und          –        +             +
       Leitungsgräben unter Deck-
       schicht ohne Bindemittel2

                       innerhalb von
                   Wasserschutzbereichen

                            günstig

 WSG III A               WSG III B
                                                Wasser-
                                             vorranggebiete
     HSG III                HSG IV

           Lehm,                  Lehm,                 Lehm,
Sand       Schluff,    Sand       Schluff,   Sand       Schluff,
            Ton                    Ton                   Ton

       4                      5                     6

 –             –        +             +       +            +

 –             –        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 –             –        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 –             –        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 –             –        –             –       –            –

 –             –        –             –       –            –

 –             +        –             +       +            +
BGBl. 2021, Seite 2673 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2673
                                         Hausmüllverbrennungsasche der Klasse 1 (HMVA-1)
                                                                         Eigenschaft der Grundwasserdeckschicht

                                                        außerhalb von

innerhalb von
                                                     Wasserschutzbereichen                           Wasserschutzbereichen

                                                      un-
                                                                   günstig
                                                    günstig

                   Einbauweise                                                     WSG III A

                                                                       Lehm,           HSG III
                                                              Sand     Schluff,
                                                                        Ton                  Lehm,
                                                                                  Sand       Schluff,
                                                                                              Ton

                                                      1        2             3           4

    14   Bauweisen 13 unter Platten-
         belägen2                                     –        +             +     –             +

    15   Bauweisen 13 unter Pflaster2                 –        +             +     –             +
    16   Hinterfüllung von Bauwerken
         oder Böschungsbereich von
         Dämmen unter durchwurzelbarer                +1       +             +     –             +
         Bodenschicht sowie Hinterfüllung
         analog zu Bauweise E des MTSE2
    17   Dämme und Schutzwälle ohne
         Maßnahmen nach MTSE unter                    –        +             +     –             +
         durchwurzelbarer Bodenschicht2
1
    Zulässig, wenn „K“ und Chrom, ges. ≤ 65 µg/l.
2
    Nicht zugelassen auf Kinderspielflächen, in Wohngebieten oder Park- und Freizeitanlagen, es gelten
    Nummer 18, 19, 20 BBodSchV.

       günstig

    WSG III B
                           Wasser-
                        vorranggebiete
       HSG IV

             Lehm,                 Lehm,
  Sand       Schluff,   Sand       Schluff,
              Ton                   Ton

         5                     6

   –             +       +            +

   –             +       +            +

   –             +       +            +

   –             +       +            +

die Begriffsbestimmungen gemäß § 2
BGBl. 2021, Seite 2674 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2674
Tabelle 27: Hausmüllverbrennungsasche der Klasse 2 (HMVA-2)
                                  Hausmüllverbrennungsasche der Klasse 2 (HMVA-2)
                                                                Eigenschaft der Grundwasserdeckschicht

                                               außerhalb von
                                            Wasserschutzbereichen

                                             un-
                                                          günstig
                                           günstig

               Einbauweise

                                                              Lehm,
                                                     Sand     Schluff,
                                                               Ton

                                             1        2             3

 1     Decke bitumen- oder hydraulisch
       gebunden, Tragschicht bitumen-        +        +             +
       gebunden
 2     Unterbau unter Fundament- oder
       Bodenplatten, Bodenverfesti-
       gung unter gebundener Deck-           +        +             +
       schicht
 3     Tragschicht mit hydraulischen
       Bindemitteln unter gebundener         +        +             +
       Deckschicht
 4     Verfüllung von Baugruben und
       Leitungsgräben2 unter gebunde-        +        +             +
       ner Deckschicht
 5     Asphalttragschicht (teilwasser-
       durchlässig) unter Pflasterdecken
       und Plattenbelägen, Tragschicht       +        +             +
       hydraulisch gebunden (Dränbe-
       ton) unter Pflaster und Platten
 6     Bettung2, Frostschutz- oder
       Tragschicht unter Pflaster oder
       Platten jeweils mit wasserun-         +        +             +
       durchlässiger Fugenabdichtung
 7     Schottertragschicht (ToB) unter
       gebundener Deckschicht                +        +             +

 8     Frostschutzschicht (ToB), Bau-
       grundverbesserung und Unter-
       bau bis 1 m ab Planum jeweils         +1       +             +
       unter gebundener Deckschicht
 9     Dämme oder Wälle gemäß Bau-
       weisen A – D nach MTSE sowie
       Hinterfüllung von Bauwerken im        +        +             +
       Böschungsbereich in analoger
       Bauweise
10     Damm oder Wall gemäß Bau-
       weise E nach MTSE                     –        +             +

11     Bettungssand unter Pflaster oder
       unter Plattenbelägen                  –        –             –

12     Deckschicht ohne Bindemittel          –        –             –
13     ToB, Baugrundverbesserung,
       Bodenverfestigung, Unterbau
       bis 1 m Dicke ab Planum sowie
       Verfüllung von Baugruben und          –        –             –
       Leitungsgräben unter Deck-
       schicht ohne Bindemittel

                       innerhalb von
                   Wasserschutzbereichen

                            günstig

 WSG III A               WSG III B
                                                Wasser-
                                             vorranggebiete
     HSG III                HSG IV

           Lehm,                  Lehm,                 Lehm,
Sand       Schluff,    Sand       Schluff,   Sand       Schluff,
            Ton                    Ton                   Ton

       4                      5                     6

 –             –        +             +       +            +

 –             –        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 –             –        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 –             –        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +1            +        +1            +       +            +

 –             –        +             +       +            +

 –             –        –             +       +            +

 –             –        –             –       –            –

 –             –        –             –       –            –

 –             –        –             –       –            –
BGBl. 2021, Seite 2675 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2675
                                          Hausmüllverbrennungsasche der Klasse 2 (HMVA-2)
                                                                             Eigenschaft der Grundwasserdeckschicht

                                                       außerhalb von

innerhalb von
                                                    Wasserschutzbereichen                                Wasserschutzbereichen

                                                     un-
                                                                       günstig
                                                   günstig

                   Einbauweise                                                         WSG III A

                                                                           Lehm,           HSG III
                                                              Sand         Schluff,
                                                                            Ton                  Lehm,
                                                                                      Sand       Schluff,
                                                                                                  Ton

                                                      1            2             3           4

    14   Bauweisen 13 unter Platten-
         belägen                                      –            –             –     –             –

    15   Bauweisen 13 unter Pflaster                  –            –             –     –             –
    16   Hinterfüllung von Bauwerken
         oder Böschungsbereich von
         Dämmen unter durchwurzelbarer                –            –             –     –             –
         Bodenschicht sowie Hinterfüllung
         analog zu Bauweise E des MTSE
    17   Dämme und Schutzwälle ohne
         Maßnahmen nach MTSE unter                    –            –             –     –             –
         durchwurzelbarer Bodenschicht
1
    Zulässig, wenn Kupfer ≤ 230 µg/l und Chrom, ges. ≤ 110 µg/l.
2
    Nicht zugelassen auf Kinderspielflächen, in Wohngebieten oder Park- und Freizeitanlagen, es gelten die
    Nummer 18, 19, 20 BBodSchV.

       günstig

    WSG III B
                           Wasser-
                        vorranggebiete
       HSG IV

             Lehm,                 Lehm,
  Sand       Schluff,   Sand       Schluff,
              Ton                   Ton

         5                     6

   –             –       –            –

   –             –       –            –

   –             –       –            –

   –             –       –            –

Begriffsbestimmungen gemäß § 2
BGBl. 2021, Seite 2676 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2676

Anlage 3
(zu § 2 Nummer 3 und 16, § 4 Absatz 3,
§ 19 Absatz 2, Absatz 3 Nummer 2, Absatz 6 bis 8,
§ 20, § 21 Absatz 2, § 22 Absatz 1 und 2 sowie
§ 25 Absatz 1 Nummer 5 und Absatz 3 Nummer 5 bis 8)

                                              Einsatzmöglichkeiten von
                            mineralischen Ersatzbaustoffen in spezifischen Bahnbauweisen
                                                               Erläuterungen
Die in diesem Anhang bezeichneten Bahnbauweisen beziehen sich auf die Richtlinie 836.4108 der Deutschen
Bahn AG „Erdbauwerke und sonstige geotechnische Bauwerke; Bauweisen für den Einsatz mineralischer Ersatz-
baustoffe“, Ausgabe 2020.5
Die Beurteilung der Zulässigkeit von mineralischen Ersatzbaustoffen bei der „Hydraulisch gebundenen Trag-
schicht der Bahnbauweise Feste Fahrbahn“ nach Richtlinie 836.4108 (Bild 5 in der Richtlinie) erfolgt analog zur
Einbauweise „Tragschicht mit hydraulischen Bindemitteln unter gebundener Deckschicht“ nach Anlage 2 Num-
mer 3 der jeweiligen Tabellen für die betreffenden mineralischen Ersatzbaustoffe.
Die Beurteilung der Zulässigkeit von mineralischen Ersatzbaustoffen in den Bahnbauweisen „Dämme gemäß
Bauweise C und D nach der Richtlinie 836.4108 (Bilder 6 bis 11 in der Richtlinie) sowie „Hinterfüllungen von
Bauwerken im Böschungsbereich in analoger Bauweise“ erfolgt analog zur Einbauweise „Dämme oder Wälle
gemäß Bauweisen C und D nach MTSE sowie Hinterfüllung von Bauwerken im Böschungsbereich in analoger
Bauweise“ nach Anlage 2 Nummer 9 der jeweiligen Tabellen für die betreffenden mineralischen Ersatzbaustoffe,
wenn im Bereich der bei den Bahnbauweisen fehlenden dichten Fahrbahndecke ein witterungsunempfindliches
Dichtungselement gemäß MTSE – Bauweise C auf den Dammkörper aufgebracht wird und dieses den gesamten
Dammkörper umschließt. Bei der Bauweise D überdeckt das witterungsunempfindliche Dichtungselement den
Kern bis zum Böschungsbereich.
Außerhalb von Wasserschutzbereichen werden in den Einbautabellen die Konfigurationen der Grundwasserdeck-
schichten unterschieden in „ungünstig“, „günstig – Sand“ und „günstig – Lehm, Schluff, Ton“.
Die Konfigurationen der natürlich vorliegenden oder herzustellenden Grundwasserdeckschichten werden gemäß
den Erläuterungen zu Anlage 2 festgelegt.
Innerhalb von Wasserschutzbereichen sind die Einsatzmöglichkeiten von mineralischen Ersatzbaustoffen auf
günstige Eigenschaften der Grundwasserdeckschichten (Sand oder Lehm, Schluff, Ton, grundwasserfreie Sicker-
strecke > 1 m) beschränkt.
Eintragungen oder Bezeichnungen in den Tabellen:
/                nicht relevant
+                Einbau zulässig
–                Einbau unzulässig
WSG III A        Wasserschutzgebiet Zone III A
WSG III B        Wasserschutzgebiet Zone III B
HSG III          Heilquellenschutzgebiet der Zone III
HSG IV           Heilquellenschutzgebiet der Zone IV
Fußnotenregelungen
Mit Fußnoten werden zusätzlich zu den Materialwerten der Anlage 1 einzelne Konzentrationswerte festgelegt, bei
deren Einhaltung sich weitere Einsatzmöglichkeiten von mineralischen Ersatzbaustoffen ergeben. Mineralische
Ersatzbaustoffe, die sowohl die Materialwerte aus Anlage 1 als auch die in den Fußnoten festgelegten Konzen-
trationswerte einhalten, sind in den mit Fußnoten gekennzeichneten Bauweisen der Einbautabellen, ggf. mit zu-
sätzlichen Einschränkungen, zulässig.
Einzelne Fußnoten bezeichnen Einschränkungen der Einsatzmöglichkeiten.




5
    Die Richtlinie 836.4108 der Deutschen Bahn AG ist auf der Internetseite der Deutschen Bahn AG https://mediendienste.extranet.deutschebahn.
    com/TM/PDF/2020-03-04_Ril%20836.4108_Bahnbauweisen%20f%C3%BCr%20den%20Einsatz%20mineralischer%20Ersatzbaustoffe_Ent-
    wurf.pdf veröffentlicht und bei der Deutschen Nationalbibliothek archivmäßig gesichert niedergelegt und einsehbar.

BGBl. 2021, Seite 2677 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2677

                                                 Tabellenverzeichnis:

Tabelle 1: Bodenmaterial der Klassen 0*(BM-0*), F0*(BM-F0*), Baggergut der Klassen 0* (BG-0*), F0* (BG-F0*); Gleisschotter
            der Klasse 0 (GS-0); Schmelzkammergranulat aus der Feuerung von Steinkohle (SKG)
Tabelle 2: Bodenmaterial der Klasse F1 (BM-F1), Baggergut der Klasse F1 (BG-F1)
Tabelle 3: Bodenmaterial der Klasse 2 (BM-F2), Baggergut der Klasse F2 (BG-F2)
Tabelle 4: Bodenmaterial der Klasse F3 (BM-F3), Baggergut der Klasse F3 (BG-F3)
Tabelle 5: Gleisschotter der Klasse 1 (GS-1)
Tabelle 6: Gleisschotter der Klasse 2 (GS-2)
Tabelle 7: Gleisschotter der Klasse 3 (GS-3)
Tabelle 8: Recycling-Baustoff der Klasse 1 (RC-1)
Tabelle 9: Recycling-Baustoff der Klasse 2 (RC-2)
Tabelle 10: Recycling-Baustoff der Klasse 3 (RC-3)
Tabelle 11: Stahlwerksschlacke der Klasse 1 (SWS-1)
Tabelle 12: Stahlwerksschlacke der Klasse 2 (SWS-2)
Tabelle 13: Hochofenstückschlacke der Klasse 1 (HOS-1)

BGBl. 2021, Seite 2678 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2678
Tabelle 1: Bodenmaterial der Klassen 0* (BM-0*), F0* (BM-F0)*, Baggergut der Klassen 0* (BG-0*),
           F0* (BG-F0*); Gleisschotter der Klasse 0 (GS-0); Schmelzkammergranulat aus der
           von Steinkohle (SKG)
Feuerung
          Bodenmaterial der Klassen 0* (BM-0*), F0* (BM-F0)*, Baggergut der Klassen 0* (BG-0*), F0* (BG-F0*)
                                         Gleisschotter der Klasse 0 (GS-0),
                          Schmelzkammergranulat aus der Feuerung von Steinkohle (SKG)
                                                              Eigenschaft der Grundwasserdeckschicht

                                             außerhalb von
                                          Wasserschutzbereichen

                                           un-
                                                        günstig
                                         günstig

              Einbauweise                                               WSG III A

                                                            Lehm,           HSG III
                                                   Sand     Schluff,
                                                             Ton                  Lehm,

    innerhalb von
Wasserschutzbereichen

         günstig

      WSG III B
                             Wasser-
                          vorranggebiete
         HSG IV

               Lehm,                 Lehm,
                                                                       Sand       Schluff,    Sand       Schluff,   Sand       Schluff,
                                                                                   Ton

                                            1       2             3           4

B1     Schotteroberbau der Bahnbau-
       weise Standard Damm                 +        +             +     +             +

B2     Schotteroberbau der Bahnbau-
       weise Standard Einschnitt           +        +             +     +             +

B3     Schotteroberbau der Bahnbau-
       weise H                             +        +             +     +             +

B4     Schotteroberbau der Bahnbau-
       weise H modifiziert                 +        +             +     +             +

B5     Planumsschutzschicht (PSS,
       KG 1) der Bahnbauweise              +        +             +     +             +
       Standard Damm

B6     Planumsschutzschicht (PSS,
       KG 1) der Bahnbauweise Stan-        +        +             +     +             +
       dard Einschnitt

B7     Planumsschutzschicht (PSS,
       KG 1) der Bahnbauweise H            +        +             +     +             +

B8     Planumsschutzschicht (PSS,
       KG 1) der Bahnbauweise H            +        +             +     +             +
       modifiziert

B9     Frostschutzschicht (FSS, KG 2)
       der Bahnbauweise H                  +        +             +     +             +

B10 Frostschutzschicht (FSS, KG 2)
    der Bahnbauweise H modifiziert         +        +             +     +             +

B11 Spezielle Bodenschicht der
    Bahnbauweise H                         +        +             +     +             +

B12 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
    weise Standard Damm                    +        +             +     +             +

B13 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
    weise Standard Einschnitt              +        +             +     +             +

B14 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
    weise H                                +        +             +     +             +
           Ton                   Ton

      5                     6

+             +       +            +

+             +       +            +

+             +       +            +

+             +       +            +

+             +       +            +

+             +       +            +

+             +       +            +

+             +       +            +

+             +       +            +

+             +       +            +

+             +       +            +

+             +       +            +

+             +       +            +

+             +       +            +
BGBl. 2021, Seite 2679 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2679
        Bodenmaterial der Klassen 0* (BM-0*), F0* (BM-F0)*, Baggergut der Klassen 0* (BG-0*), F0* (BG-F0*)
                                       Gleisschotter der Klasse 0 (GS-0),
                        Schmelzkammergranulat aus der Feuerung von Steinkohle (SKG)
                                                            Eigenschaft der Grundwasserdeckschicht

                                           außerhalb von
                                        Wasserschutzbereichen

                                         un-
                                                      günstig
                                       günstig

            Einbauweise                                               WSG III A

                                                          Lehm,           HSG III
                                                 Sand     Schluff,
                                                           Ton                  Lehm,

    innerhalb von
Wasserschutzbereichen

         günstig

      WSG III B
                             Wasser-
                          vorranggebiete
         HSG IV

               Lehm,                 Lehm,
                                                                     Sand       Schluff,    Sand       Schluff,   Sand       Schluff,
                                                                                 Ton

                                          1       2             3           4

B15 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
    weise H modifiziert                  +        +             +     +             +

B16 Frostschutzschicht (FSS, KG 2)
    der Bahnbauweise Feste Fahr-         +        +             +     +             +
    bahn
B17 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
    weise Feste Fahrbahn                 +        +             +     +             +

B18 Frostschutzschicht (FSS, KG 2)
    der Bahnbauweise Feste Fahr-
    bahn mit Randwegabdichtung           +        +             +     +             +
    oberhalb der FSS
B19 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
    weise Feste Fahrbahn mit             +        +             +     +             +
    Randwegabdichtung
B20 Frostschutzschicht (FSS, KG 2)
    unterhalb Planumsschutzschicht
    (PSS) bzw. PSS der Bahnbau-          +        +             +     +             +
    weise E 1
B21 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
    weise E 1 mit Dichtungselement       +        +             +     +             +
    auf dem Planum
B22 Tragschicht als witterungsun-
    empfindliches Dichtungselement       +        +             +     +             +
    der Bahnbauweise E 2
B23 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
    weise E 2                            +        +             +     +             +

B24 Planumsschutzschicht (PSS)
    und Unterbau (Damm) der              +        +             +     +             +
    Bahnbauweise E 3a
B25 Planumsschutzschicht (PSS) der
    Bahnbauweise E 3b                    +        +             +     +             +

B26 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
    weise E 3b                           +        +             +     +             +
           Ton                   Ton

      5                     6

+             +       +            +

+             +       +            +

+             +       +            +

+             +       +            +

+             +       +            +

+             +       +            +

+             +       +            +

+             +       +            +

+             +       +            +

+             +       +            +

+             +       +            +

+             +       +            +
BGBl. 2021, Seite 2680 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2680
Tabelle 2: Bodenmaterial der Klasse F1 (BM-F1), Baggergut der Klasse

F1 (BG-F1)
                       Bodenmaterial der Klasse F1 (BM-F1), Baggergut der Klasse F1 (BG-F1)
                                                             Eigenschaft der Grundwasserdeckschicht

                                            außerhalb von
                                         Wasserschutzbereichen

                                          un-
                                                       günstig
                                        günstig

              Einbauweise

                                                           Lehm,
                                                  Sand     Schluff,
                                                            Ton

                                          1        2             3

B1     Schotteroberbau der Bahnbau-
       weise Standard Damm                 /       /             /

B2     Schotteroberbau der Bahnbau-
       weise Standard Einschnitt           /       /             /

B3     Schotteroberbau der Bahnbau-
       weise H                             /       /             /

B4     Schotteroberbau der Bahnbau-
       weise H modifiziert                 /       /             /

B5     Planumsschutzschicht (PSS,
       KG 1) der Bahnbauweise Stan-       –        +             +
       dard Damm

B6     Planumsschutzschicht (PSS,
       KG 1) der Bahnbauweise Stan-       –        +             +
       dard Einschnitt

B7     Planumsschutzschicht (PSS,
       KG 1) der Bahnbauweise H           –        +             +

B8     Planumsschutzschicht (PSS,
       KG 1) der Bahnbauweise H           –        +             +
       modifiziert

B9     Frostschutzschicht (FSS, KG 2)
       der Bahnbauweise H                 –        +             +

B10 Frostschutzschicht (FSS, KG 2)
    der Bahnbauweise H modifiziert        –        +             +

B11 Spezielle Bodenschicht der
    Bahnbauweise H                        +1       +             +

B12 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
    weise Standard Damm                   –        +             +

B13 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
    weise Standard Einschnitt             –        +             +

B14 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
    weise H                               –        +             +

B15 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
    weise H modifiziert                   +2       +             +

B16 Frostschutzschicht (FSS, KG 2)
    der Bahnbauweise Feste Fahr-          +3       +             +
    bahn

B17 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
    weise Feste Fahrbahn                  –        +             +

                       innerhalb von
                   Wasserschutzbereichen

                            günstig

 WSG III A               WSG III B
                                                Wasser-
                                             vorranggebiete
     HSG III                HSG IV

           Lehm,                  Lehm,                 Lehm,
Sand       Schluff,    Sand       Schluff,   Sand       Schluff,
            Ton                    Ton                   Ton

       4                      5                     6

 /             /        /             /        /           /

 /             /        /             /        /           /

 /             /        /             /        /           /

 /             /        /             /        /           /

 –             +        –             +       +            +

 –             +        –             +       +            +

 –             +        –             +       +            +

 –             +        –             +       +            +

 –             +        –             +       +            +

 –             +        –             +       +            +

 +1            +        +1            +       +            +

 –             +        –             +       +            +

 –             +        –             +       +            +

 –             +        –             +       +            +

 +2            +        +2            +       +            +

 +3            +        +3            +       +            +

 –             +        –             +       +            +
BGBl. 2021, Seite 2681 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2681
                               Bodenmaterial der Klasse F1 (BM-F1), Baggergut der Klasse F1 (BG-F1)
                                                                           Eigenschaft der Grundwasserdeckschicht

                                                        außerhalb von
                                                     Wasserschutzbereichen

                                                      un-
                                                                     günstig
                                                    günstig

                   Einbauweise                                                        WSG III A

                                                                         Lehm,            HSG III
                                                               Sand      Schluff,
                                                                          Ton                   Lehm,

    innerhalb von
Wasserschutzbereichen

         günstig

      WSG III B
                             Wasser-
                          vorranggebiete
         HSG IV

               Lehm,                 Lehm,
                                                                                    Sand        Schluff,    Sand       Schluff,   Sand       Schluff,
                                                                                                 Ton

                                                       1         2             3            4

    B18 Frostschutzschicht (FSS, KG 2)
        der Bahnbauweise Feste Fahr-
        bahn mit Randwegabdichtung                     +         +             +      +             +
        oberhalb der FSS
    B19 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
        weise Feste Fahrbahn mit                      +3         +             +     +3             +
        Randwegabdichtung
    B20 Frostschutzschicht (FSS, KG 2)
        unterhalb Planumsschutzschicht
        (PSS) bzw. PSS der Bahnbau-                    –         +             +      –             +
        weise E 1
    B21 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
        weise E 1 mit Dichtungselement                 +         +             +      +             +
        auf dem Planum
    B22 Tragschicht als witterungsun-
        empfindliches Dichtungselement                +2         +             +     +2             +
        der Bahnbauweise E 2
    B23 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
        weise E 2                                      –         +             +      –             +

    B24 Planumsschutzschicht (PSS)
        und Unterbau (Damm) der                        –         +             +      –             +
        Bahnbauweise E 3a
    B25 Planumsschutzschicht (PSS) der
        Bahnbauweise E 3b                              –         +             +      –             +

    B26 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
        weise E 3b                                     –         +             +      –             +

1
    Zulässig, wenn Chrom, ges. ≤ 120 µg/l.
2
    Zulässig, wenn Chrom, ges. ≤ 100 µg/l, Chlorphenole, ges. ≤ 10 µg/l, PAK15 ≤ 2,0 µg/l und Phenole ≤
3
    Zulässig, wenn Chrom, ges. ≤ 130 µg/l.
                Ton                   Ton

           5                     6

     +             +       +            +

     +3            +       +            +

     –             +       +            +

     +             +       +            +

     +2            +       +            +

     –             +       +            +

     –             +       +            +

     –             +       +            +

     –             +       +            +

80 µg/l.
BGBl. 2021, Seite 2682 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2682
Tabelle 3: Bodenmaterial der Klasse 2 (BM-F2), Baggergut der Klasse F2 (BG-F2)
                        Bodenmaterial der Klasse 2 (BM-F2), Baggergut der Klasse F2 (BG-F2)
                                                             Eigenschaft der Grundwasserdeckschicht

                                            außerhalb von
                                         Wasserschutzbereichen

                                          un-
                                                       günstig
                                        günstig

              Einbauweise

                                                           Lehm,
                                                  Sand     Schluff,
                                                            Ton

                                           1       2             3

B1     Schotteroberbau der Bahnbau-
       weise Standard Damm                 /       /             /

B2     Schotteroberbau der Bahnbau-
       weise Standard Einschnitt           /       /             /

B3     Schotteroberbau der Bahnbau-
       weise H                             /       /             /

B4     Schotteroberbau der Bahnbau-
       weise H modifiziert                 /       /             /

B5     Planumsschutzschicht (PSS,
       KG 1) der Bahnbauweise Stan-        –       +2            +
       dard Damm

B6     Planumsschutzschicht (PSS,
       KG 1) der Bahnbauweise Stan-        –       +2            +
       dard Einschnitt

B7     Planumsschutzschicht (PSS,
       KG 1) der Bahnbauweise H            –       +             +

B8     Planumsschutzschicht (PSS,
       KG 1) der Bahnbauweise H            –       +             +
       modifiziert

B9     Frostschutzschicht (FSS, KG 2)
       der Bahnbauweise H                  –       +             +

B10 Frostschutzschicht (FSS, KG 2)
    der Bahnbauweise H modifiziert         –       +             +

B11 Spezielle Bodenschicht der
    Bahnbauweise H                        +1       +             +

B12 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
    weise Standard Damm                    –       +2            +

B13 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
    weise Standard Einschnitt              –       +2            +

B14 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
    weise H                                –       +             +

B15 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
    weise H modifiziert                    –       +             +

B16 Frostschutzschicht (FSS, KG 2)
    der Bahnbauweise Feste Fahr-          +1       +             +
    bahn

B17 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
    weise Feste Fahrbahn                   –       +             +

                       innerhalb von
                   Wasserschutzbereichen

                            günstig

 WSG III A               WSG III B
                                                Wasser-
                                             vorranggebiete
     HSG III                HSG IV

           Lehm,                  Lehm,                 Lehm,
Sand       Schluff,    Sand       Schluff,   Sand       Schluff,
            Ton                    Ton                   Ton

       4                      5                     6

 /             /        /             /        /           /

 /             /        /             /        /           /

 /             /        /             /        /           /

 /             /        /             /        /           /

 –           +2         –           +2        +2           +

 –           +2         –           +2        +2           +

 –             +        –             +       +            +

 –             +        –             +       +            +

 –             +        –             +       +            +

 –             +        –             +       +            +

 +1            +        +1            +       +            +

 –           +2         –           +2        +2           +

 –           +2         –           +2        +2           +

 –             +        –             +       +            +

 –             +        –             +       +            +

 +1            +        +1            +       +            +

 –             +        –             +       +            +
BGBl. 2021, Seite 2683 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2683
                                Bodenmaterial der Klasse 2 (BM-F2), Baggergut der Klasse F2 (BG-F2)
                                                                            Eigenschaft der Grundwasserdeckschicht

                                                        außerhalb von

innerhalb von
                                                     Wasserschutzbereichen                              Wasserschutzbereichen

                                                      un-
                                                                      günstig
                                                    günstig

                   Einbauweise                                                         WSG III A

                                                                          Lehm,           HSG III
                                                               Sand       Schluff,
                                                                           Ton                  Lehm,
                                                                                     Sand       Schluff,
                                                                                                 Ton

                                                       1          2             3           4

    B18 Frostschutzschicht (FSS, KG 2)
        der Bahnbauweise Feste Fahr-
        bahn mit Randwegabdichtung                     +         +              +     +             +
        oberhalb der FSS
    B19 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
        weise Feste Fahrbahn mit                      +1         +              +     +1            +
        Randwegabdichtung
    B20 Frostschutzschicht (FSS, KG 2)
        unterhalb Planumsschutzschicht
        (PSS) bzw. PSS der Bahnbau-                    –         +              +     –             +
        weise E 1
    B21 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
        weise E 1 mit Dichtungselement                 +         +              +     +             +
        auf dem Planum
    B22 Tragschicht als witterungsun-
        empfindliches Dichtungselement                +1         +              +     +1            +
        der Bahnbauweise E 2
    B23 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
        weise E 2                                      –         +              +     –             +

    B24 Planumsschutzschicht (PSS)
        und Unterbau (Damm) der                        –         +2             +     –           +2
        Bahnbauweise E 3a
    B25 Planumsschutzschicht (PSS) der
        Bahnbauweise E 3b                              –         +              +     –             +

    B26 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
        weise E 3b                                     –         +              +     –             +

1
    Zulässig, wenn Chrom, ges. ≤ 120 µg/l, Vanadium ≤ 230 µg/l, PAK15 ≤ 2,3 µg/l, Chlorphenole, ges. ≤ 12
2
    Zulässig, wenn Arsen ≤ 45 µg/l, Blei ≤ 195 µg/l, Cadmium ≤ 4,8 µg/l, Nickel ≤ 50 µg/l, Vanadium ≤ 120

       günstig

    WSG III B
                           Wasser-
                        vorranggebiete
       HSG IV

             Lehm,                 Lehm,
  Sand       Schluff,   Sand       Schluff,
              Ton                   Ton

         5                     6

   +             +       +            +

   +1            +       +            +

   –             +       +            +

   +             +       +            +

   +1            +       +            +

   –             +       +            +

   –           +2        +2           +

   –             +       +            +

   –             +       +            +

µg/l und Phenole ≤ 90 µg/l.

µg/l und Zink ≤ 270 µg/l.
BGBl. 2021, Seite 2684 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2684
Tabelle 4: Bodenmaterial der Klasse F3 (BM-F3), Baggergut der Klasse

F3 (BG-F3)
                       Bodenmaterial der Klasse F3 (BM-F3), Baggergut der Klasse F3 (BG-F3)
                                                             Eigenschaft der Grundwasserdeckschicht

                                            außerhalb von
                                         Wasserschutzbereichen

                                          un-
                                                       günstig
                                        günstig

              Einbauweise

                                                           Lehm,
                                                  Sand     Schluff,
                                                            Ton

                                          1        2             3

B1     Schotteroberbau der Bahnbau-
       weise Standard Damm                 /       /             /

B2     Schotteroberbau der Bahnbau-
       weise Standard Einschnitt           /       /             /

B3     Schotteroberbau der Bahnbau-        /       /             /
       weise H

B4     Schotteroberbau der Bahnbau-
       weise H modifiziert                 /       /             /

B5     Planumsschutzschicht (PSS,
       KG 1) der Bahnbauweise Stan-       –        –             +
       dard Damm

B6     Planumsschutzschicht (PSS,
       KG 1) der Bahnbauweise Stan-       –        –             +
       dard Einschnitt

B7     Planumsschutzschicht (PSS,
       KG 1) der Bahnbauweise H           –        –             +

B8     Planumsschutzschicht (PSS,
       KG 1) der Bahnbauweise H           –        +1            +
       modifiziert

B9     Frostschutzschicht (FSS, KG 2)
       der Bahnbauweise H                 –        +1            +

B10 Frostschutzschicht (FSS, KG 2)
    der Bahnbauweise H modifiziert        –        +             +

B11 Spezielle Bodenschicht der
    Bahnbauweise H                        –        +             +

B12 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
    weise Standard Damm                   –        –             +

B13 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
    weise Standard Einschnitt             –        –             +

B14 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
    weise H                               –        +2            +

B15 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
    weise H modifiziert                   –        +             +

B16 Frostschutzschicht (FSS, KG 2)
    der Bahnbauweise Feste Fahr-          –        +             +
    bahn

B17 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
    weise Feste Fahrbahn                  –        +1            +

                       innerhalb von
                   Wasserschutzbereichen

                            günstig

 WSG III A               WSG III B
                                                Wasser-
                                             vorranggebiete
     HSG III                HSG IV

           Lehm,                  Lehm,                 Lehm,
Sand       Schluff,    Sand       Schluff,   Sand       Schluff,
            Ton                    Ton                   Ton

       4                      5                     6

 /             /        /             /        /           /

 /             /        /             /        /           /

 /             /        /             /        /           /

 /             /        /             /        /           /

 –             –        –             –       –            +

 –             –        –             –       –            +

 –             –        –             –       –            +

 –           +1         –           +1        +1           +

 –           +1         –           +1        +1           +

 –             +        –             +       +            +

 –             +        –             +       +            +

 –             –        –             –       –            +

 –             –        –             –       –            +

 –           +2         –           +2        +2           +

 –             +        –             +       +            +

 –             +        –             +       +            +

 –           +1         –           +1        +1           +
BGBl. 2021, Seite 2685 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2685
                               Bodenmaterial der Klasse F3 (BM-F3), Baggergut der

Klasse F3 (BG-F3)
                                                                          Eigenschaft der Grundwasserdeckschicht

                                                         außerhalb von
                                                      Wasserschutzbereichen

                                                      un-
                                                                    günstig
                                                    günstig

                   Einbauweise

                                                                        Lehm,
                                                               Sand     Schluff,
                                                                         Ton

                                                        1       2             3

    B18 Frostschutzschicht (FSS, KG 2)
        der Bahnbauweise Feste Fahr-
        bahn mit Randwegabdichtung                      –       +             +
        oberhalb der FSS
    B19 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
        weise Feste Fahrbahn mit                        –       +             +
        Randwegabdichtung
    B20 Frostschutzschicht (FSS, KG 2)
        unterhalb Planumsschutzschicht
        (PSS) bzw. PSS der Bahnbau-                     –       +             +
        weise E 1
    B21 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
        weise E 1 mit Dichtungselement                  –       +             +
        auf dem Planum
    B22 Tragschicht als witterungsun-
        empfindliches Dichtungselement                  –       +             +
        der Bahnbauweise E 2
    B23 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
        weise E 2                                       –       +             +

    B24 Planumsschutzschicht (PSS)
        und Unterbau (Damm) der                         –       –             +
        Bahnbauweise E 3a
    B25 Planumsschutzschicht (PSS) der
        Bahnbauweise E 3b                               –       +3            +

    B26 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
        weise E 3b                                      –       +3            +

1
    Zulässig, wenn Nickel ≤ 170 µg/l, und Zink ≤ 1 400 µg/l.
2

                        innerhalb von
                    Wasserschutzbereichen

                             günstig

  WSG III A               WSG III B
                                                 Wasser-
                                              vorranggebiete
      HSG III                HSG IV

            Lehm,                  Lehm,                 Lehm,
Sand        Schluff,    Sand       Schluff,   Sand       Schluff,
             Ton                    Ton                   Ton

        4                      5                     6

  –             +        –             +       +            +

  –             +        –             +       +            +

  –             +        –             +       +            +

  –             +        –             +       +            +

  –             +        –             +       +            +

  –             +        –             +       +            +

  –             –        –             –       –            +

  –           +3         –           +3        +3           +

  –           +3         –           +3        +3           +
    Zulässig, wenn Cadmium ≤ 13 µg/l, Nickel ≤ 110 µg/l, Vanadium ≤ 640 µg/l und Zink ≤ 850 µg/l.
3
    Zulässig, wenn Nickel ≤ 140 µg/l und Zink ≤ 1 200 µg/l.
BGBl. 2021, Seite 2686 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2686
Tabelle 5: Gleisschotter der Klasse 1 (GS-1)
                                         Gleisschotter der Klasse 1 (GS-1)
                                                             Eigenschaft der Grundwasserdeckschicht

                                            außerhalb von
                                         Wasserschutzbereichen

                                          un-
                                                       günstig
                                        günstig

              Einbauweise

                                                           Lehm,
                                                  Sand     Schluff,
                                                            Ton

                                          1        2             3

B1     Schotteroberbau der Bahnbau-
       weise Standard Damm                –        +             +

B2     Schotteroberbau der Bahnbau-
       weise Standard Einschnitt          –        +             +

B3     Schotteroberbau der Bahnbau-
       weise H                            –        +             +

B4     Schotteroberbau der Bahnbau-
       weise H modifiziert                –        +             +

B5     Planumsschutzschicht (PSS,
       KG 1) der Bahnbauweise Stan-       –        +             +
       dard Damm

B6     Planumsschutzschicht (PSS,
       KG 1) der Bahnbauweise Stan-       –        +             +
       dard Einschnitt

B7     Planumsschutzschicht (PSS,
       KG 1) der Bahnbauweise H           –        +             +

B8     Planumsschutzschicht (PSS,
       KG 1) der Bahnbauweise H           –        +             +
       modifiziert

B9     Frostschutzschicht (FSS, KG 2)
       der Bahnbauweise H                 –        +             +

B10 Frostschutzschicht (FSS, KG 2)
    der Bahnbauweise H modifiziert        –        +             +

B11 Spezielle Bodenschicht der
    Bahnbauweise H                        +1       +             +

B12 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
    weise Standard Damm                   –        +             +

B13 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
    weise Standard Einschnitt             –        +             +

B14 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
    weise H                               –        +             +

B15 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
    weise H modifiziert                   +2       +             +

B16 Frostschutzschicht (FSS, KG 2)
    der Bahnbauweise Feste Fahr-          +3       +             +
    bahn

B17 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
    weise Feste Fahrbahn                  –        +             +

                       innerhalb von
                   Wasserschutzbereichen

                            günstig

 WSG III A               WSG III B
                                                Wasser-
                                             vorranggebiete
     HSG III                HSG IV

           Lehm,                  Lehm,                 Lehm,
Sand       Schluff,    Sand       Schluff,   Sand       Schluff,
            Ton                    Ton                   Ton

       4                      5                     6

 –             +        –             +       +            +

 –             +        –             +       +            +

 –             +        –             +       +            +

 –             +        –             +       +            +

 –             +        –             +       +            +

 –             +        –             +       +            +

 –             +        –             +       +            +

 –             +        –             +       +            +

 –             +        –             +       +            +

 –             +        –             +       +            +

 +1            +        +1            +       +            +

 –             +        –             +       +            +

 –             +        –             +       +            +

 –             +        –             +       +            +

 +2            +        +2            +       +            +

 +3            +        +3            +       +            +

 –             +        –             +       +            +
BGBl. 2021, Seite 2687 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2687
                                                     Gleisschotter der Klasse 1 (GS-1)
                                                                             Eigenschaft der Grundwasserdeckschicht

                                                        außerhalb von
                                                     Wasserschutzbereichen

                                                      un-
                                                                     günstig
                                                    günstig

                   Einbauweise

                                                                           Lehm,
                                                               Sand        Schluff,
                                                                            Ton

                                                       1         2             3

    B18 Frostschutzschicht (FSS, KG 2)
        der Bahnbauweise Feste Fahr-
        bahn mit Randwegabdichtung                     +         +             +
        oberhalb der FSS
    B19 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
        weise Feste Fahrbahn mit                      +3         +             +
        Randwegabdichtung
    B20 Frostschutzschicht (FSS, KG 2)
        unterhalb Planumsschutzschicht
        (PSS) bzw. PSS der Bahnbau-                    –         +             +
        weise E 1
    B21 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
        weise E 1 mit Dichtungselement                 +         +             +
        auf dem Planum
    B22 Tragschicht als witterungsun-
        empfindliches Dichtungselement                +1         +             +
        der Bahnbauweise E 2
    B23 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
        weise E 2                                      –         +             +

    B24 Planumsschutzschicht (PSS)
        und Unterbau (Damm) der                        –         +             +
        Bahnbauweise E 3a
    B25 Planumsschutzschicht (PSS) der
        Bahnbauweise E 3b                              –         +             +

    B26 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
        weise E 3b                                     –         +             +

1
    Zulässig, wenn Glyphosat, Simazin und sonstige Herbizide ≤ 1,2 µg/l.
2
    Zulässig, wenn Glyphosat, Simazin, sonstige Herbizide ≤ 1,0 µg/l und PAK15 ≤ 2,0
3
    Zulässig, wenn Glyphosat, Simazin und sonstige Herbizide ≤ 1,3 µg/l.

                        innerhalb von
                    Wasserschutzbereichen

                             günstig

  WSG III A               WSG III B
                                                 Wasser-
                                              vorranggebiete
      HSG III                HSG IV

            Lehm,                  Lehm,                 Lehm,
 Sand       Schluff,    Sand       Schluff,   Sand       Schluff,
             Ton                    Ton                   Ton

        4                      5                     6

  +             +        +             +       +            +

  +3            +        +3            +       +            +

  –             +        –             +       +            +

  +             +        +             +       +            +

  +1            +        +1            +       +            +

  –             +        –             +       +            +

  –             +        –             +       +            +

  –             +        –             +       +            +

  –             +        –             +       +            +

µg/l.
BGBl. 2021, Seite 2688 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2688
Tabelle 6: Gleisschotter der Klasse 2 (GS-2)
                                         Gleisschotter der Klasse 2 (GS-2)
                                                             Eigenschaft der Grundwasserdeckschicht

                                            außerhalb von
                                         Wasserschutzbereichen

                                          un-
                                                       günstig
                                        günstig

              Einbauweise

                                                           Lehm,
                                                  Sand     Schluff,
                                                            Ton

                                          1        2             3

B1     Schotteroberbau der Bahnbau-
       weise Standard Damm                –        –         +1

B2     Schotteroberbau der Bahnbau-
       weise Standard Einschnitt          –        –         +2

B3     Schotteroberbau der Bahnbau-
       weise H                            –        +3            +

B4     Schotteroberbau der Bahnbau-
       weise H modifiziert                –        +             +

B5     Planumsschutzschicht (PSS,
       KG 1) der Bahnbauweise Stan-       –        –             –
       dard Damm

B6     Planumsschutzschicht (PSS,
       KG 1) der Bahnbauweise Stan-       –        –             –
       dard Einschnitt

B7     Planumsschutzschicht (PSS,
       KG 1) der Bahnbauweise H           –        –             –

B8     Planumsschutzschicht (PSS,
       KG 1) der Bahnbauweise H           –        +             +
       modifiziert

B9     Frostschutzschicht (FSS, KG 2)
       der Bahnbauweise H                 –        +             +

B10 Frostschutzschicht (FSS, KG 2)
    der Bahnbauweise H modifiziert        –        +             +

B11 Spezielle Bodenschicht der
    Bahnbauweise H                        –        +             +

B12 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
    weise Standard Damm                   –        –             –

B13 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
    weise Standard Einschnitt             –        –             –

B14 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
    weise H                               –        +             +

B15 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
    weise H modifiziert                   –        +             +

B16 Frostschutzschicht (FSS, KG 2)
    der Bahnbauweise Feste Fahr-          –        +             +
    bahn

B17 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
    weise Feste Fahrbahn                  –        +             +

                       innerhalb von
                   Wasserschutzbereichen

                            günstig

 WSG III A               WSG III B
                                                Wasser-
                                             vorranggebiete
     HSG III                HSG IV

           Lehm,                  Lehm,                 Lehm,
Sand       Schluff,    Sand       Schluff,   Sand       Schluff,
            Ton                    Ton                   Ton

       4                      5                     6

 –             –        –             –       –           +1

 –             –        –             –       –           +2

 –           +3         –           +3        +3           +

 –             +        –             +       +            +

 –             –        –             –       –            –

 –             –        –             –       –            –

 –             –        –             –       –            –

 –             +        –             +       +            +

 –             +        –             +       +            +

 –             +        –             +       +            +

 –             +        –             +       +            +

 –             –        –             –       –            –

 –             –        –             –       –            –

 –             +        –             +       +            +

 –             +        –             +       +            +

 –             +        –             +       +            +

 –             +        –             +       +            +
BGBl. 2021, Seite 2689 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2689
                     Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 43, ausgegeben zu Bonn am 16. Juli 2021

                                                       Gleisschotter der Klasse 2 (GS-2)
2689
                                                                             Eigenschaft der Grundwasserdeckschicht

                                                          außerhalb von

innerhalb von
                                                       Wasserschutzbereichen                               Wasserschutzbereichen

                                                       un-
                                                                       günstig
                                                     günstig

                    Einbauweise                                                          WSG III A

                                                                           Lehm,             HSG III
                                                                 Sand      Schluff,
                                                                            Ton                    Lehm,
                                                                                       Sand        Schluff,
                                                                                                    Ton

                                                         1         2             3             4

    B18 Frostschutzschicht (FSS, KG 2)
        der Bahnbauweise Feste Fahr-
        bahn mit Randwegabdichtung                       –         +             +       –             +
        oberhalb der FSS
    B19 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
        weise Feste Fahrbahn mit                         –         +             +       –             +
        Randwegabdichtung
    B20 Frostschutzschicht (FSS, KG 2)
        unterhalb Planumsschutzschicht
        (PSS) bzw. PSS der Bahnbau-                      –         +             +       –             +
        weise E 1
    B21 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
        weise E 1 mit Dichtungselement                   –         +             +       –             +
        auf dem Planum
    B22 Tragschicht als witterungsun-
        empfindliches Dichtungselement                   –         +             +       –             +
        der Bahnbauweise E 2
    B23 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
        weise E 2                                        –         +             +       –             +

    B24 Planumsschutzschicht (PSS)
        und Unterbau (Damm) der                          –         –         +4          –             –
        Bahnbauweise E 3a
    B25 Planumsschutzschicht (PSS) der
        Bahnbauweise E 3b                                –         +             +       –             +

    B26 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
        weise E 3b                                       –         +             +       –             +

1
    Zulässig, wenn AMPA ≤ 7,3 µg/l, Glyphosat ≤ 5,5 µg/l, Atrazin ≤ 2,0 µg/l, Bromacil ≤ 0,8 µg/l, Diuron ≤
    Herbizide ≤ 5,3 µg/l.
2

        günstig

     WSG III B
                            Wasser-
                         vorranggebiete
        HSG IV

              Lehm,                 Lehm,
   Sand       Schluff,   Sand       Schluff,
               Ton                   Ton

          5                     6

    –             +       +            +

    –             +       +            +

    –             +       +            +

    –             +       +            +

    –             +       +            +

    –             +       +            +

    –             –       –           +4

    –             +       +            +

    –             +       +            +

0,5 µg/l, Simazin ≤ 5,8 µg/l und sonstige
    Zulässig, wenn AMPA, Glyphosat ≤ 5,8 µg/l, Atrazin ≤ 1,5 µg/l, Bromacil ≤ 0,7 µg/l, Diuron ≤ 0,4 µg/l, Simazin ≤ 4,1 µg/l, sonstige Herbizide
    ≤ 3,7 µg/l und PAK15 ≤ 28 µg/l.
3
    Zulässig, wenn AMPA ≤ 14 µg/l, Atrazin ≤ 3,0 µg/l, Bromacil ≤ 1,0 µg/l, Diuron ≤ 0,7 µg/l und Simazin ≤
4
    Zulässig, wenn AMPA, Glyphosat, Simazin und sonstige Herbizide ≤ 10,3 µg/l.

9,6 µg/l.
BGBl. 2021, Seite 2690 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2690
Tabelle 7: Gleisschotter der Klasse 3 (GS-3)
                                         Gleisschotter der Klasse 3 (GS-3)
                                                             Eigenschaft der Grundwasserdeckschicht

                                            außerhalb von
                                         Wasserschutzbereichen

                                          un-
                                                       günstig
                                        günstig

              Einbauweise

                                                           Lehm,
                                                  Sand     Schluff,
                                                            Ton

                                          1        2             3

B1     Schotteroberbau der Bahnbau-
       weise Standard Damm                –        –             –

B2     Schotteroberbau der Bahnbau-
       weise Standard Einschnitt          –        –             –

B3     Schotteroberbau der Bahnbau-
       weise H                            –        –             –

B4     Schotteroberbau der Bahnbau-
       weise H modifiziert                –        –         +1

B5     Planumsschutzschicht (PSS,
       KG 1) der Bahnbauweise Stan-       –        –             –
       dard Damm

B6     Planumsschutzschicht (PSS,
       KG 1) der Bahnbauweise Stan-       –        –             –
       dard Einschnitt

B7     Planumsschutzschicht (PSS,
       KG 1) der Bahnbauweise H           –        –             –

B8     Planumsschutzschicht (PSS,
       KG 1) der Bahnbauweise H           –        –         +1
       modifiziert

B9     Frostschutzschicht (FSS, KG 2)
       der Bahnbauweise H                 –        –             –

B10 Frostschutzschicht (FSS, KG 2)
    der Bahnbauweise H modifiziert        –        +             +

B11 Spezielle Bodenschicht der
    Bahnbauweise H                        –        –         +2

B12 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
    weise Standard Damm                   –        –             –

B13 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
    weise Standard Einschnitt             –        –             –

B14 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
    weise H                               –        –             –

B15 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
    weise H modifiziert                   –        +             +

B16 Frostschutzschicht (FSS, KG 2)
    der Bahnbauweise Feste Fahr-          –        –             +
    bahn

B17 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
    weise Feste Fahrbahn                  –        –         +3

                       innerhalb von
                   Wasserschutzbereichen

                            günstig

 WSG III A               WSG III B
                                                Wasser-
                                             vorranggebiete
     HSG III                HSG IV

           Lehm,                  Lehm,                 Lehm,
Sand       Schluff,    Sand       Schluff,   Sand       Schluff,
            Ton                    Ton                   Ton

       4                      5                     6

 –             –        –             –       –            –

 –             –        –             –       –            –

 –             –        –             –       –            –

 –             –        –             –       –           +1

 –             –        –             –       –            –

 –             –        –             –       –            –

 –             –        –             –       –            –

 –             –        –             –       –           +1

 –             –        –             –       –            –

 –             +        –             +       +            +

 –             –        –             –       –           +2

 –             –        –             –       –            –

 –             –        –             –       –            –

 –             –        –             –       –            –

 –             +        –             +       +            +

 –             –        –             –       –            +

 –             –        –             –       –           +3
BGBl. 2021, Seite 2691 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2691
                                                     Gleisschotter der Klasse 3 (GS-3)
                                                                           Eigenschaft der Grundwasserdeckschicht

                                                        außerhalb von
                                                     Wasserschutzbereichen

                                                     un-
                                                                     günstig
                                                   günstig

                   Einbauweise

                                                                         Lehm,
                                                               Sand      Schluff,
                                                                          Ton

                                                       1         2             3

    B18 Frostschutzschicht (FSS, KG 2)
        der Bahnbauweise Feste Fahr-
        bahn mit Randwegabdichtung                     –         +             +
        oberhalb der FSS
    B19 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
        weise Feste Fahrbahn mit                       –         +             +
        Randwegabdichtung
    B20 Frostschutzschicht (FSS, KG 2)
        unterhalb Planumsschutzschicht
        (PSS) bzw. PSS der Bahnbau-                    –         +             +
        weise E 1
    B21 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
        weise E 1 mit Dichtungselement                 –         +             +
        auf dem Planum
    B22 Tragschicht als witterungsun-
        empfindliches Dichtungselement                 –         +             +
        der Bahnbauweise E 2
    B23 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
        weise E 2                                      –         +             +

    B24 Planumsschutzschicht (PSS)
        und Unterbau (Damm) der                        –         –             –
        Bahnbauweise E 3a
    B25 Planumsschutzschicht (PSS) der
        Bahnbauweise E 3b                              –         –             –

    B26 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
        weise E 3b                                     –         –             –

1
    Zulässig, wenn AMPA ≤ 27 µg/l.
2
    Zulässig, wenn AMPA ≤ 45 µg/l, Bromacil ≤ 5,2 µg/l und Diuron ≤ 3,9 µg/l.
3
    Zulässig, wenn AMPA ≤ 34 µg/l, Bromacil ≤ 4,2 µg/l und Diuron ≤ 3,5 µg/l.

                       innerhalb von
                   Wasserschutzbereichen

                            günstig

 WSG III A               WSG III B
                                                Wasser-
                                             vorranggebiete
     HSG III                HSG IV

           Lehm,                  Lehm,                 Lehm,
Sand       Schluff,    Sand       Schluff,   Sand       Schluff,
            Ton                    Ton                   Ton

       4                      5                     6

 –             +        –             +       +            +

 –             +        –             +       +            +

 –             +        –             +       +            +

 –             +        –             +       +            +

 –             +        –             +       +            +

 –             +        –             +       +            +

 –             –        –             –       –            –

 –             –        –             –       –            –

 –             –        –             –       –            –
BGBl. 2021, Seite 2692 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2692
Tabelle 8: Recycling-Baustoff der Klasse 1 (RC-1)
                                        Recycling-Baustoff der Klasse 1 (RC-1)
                                                               Eigenschaft der Grundwasserdeckschicht

                                             außerhalb von
                                          Wasserschutzbereichen

                                           un-
                                                         günstig
                                         günstig

              Einbauweise

                                                             Lehm,
                                                   Sand      Schluff,
                                                              Ton

                                            1       2              3

B1     Schotteroberbau der Bahnbau-
       weise Standard Damm                  /        /             /

B2     Schotteroberbau der Bahnbau-
       weise Standard Einschnitt            /        /             /

B3     Schotteroberbau der Bahnbau-
       weise H                              /        /             /

B4     Schotteroberbau der Bahnbau-
       weise H modifiziert                  /        /             /

B5     Planumsschutzschicht (PSS,
       KG 1) der Bahnbauweise Stan-        +1       +              +
       dard Damm

B6     Planumsschutzschicht (PSS,
       KG 1) der Bahnbauweise Stan-        +1       +              +
       dard Einschnitt

B7     Planumsschutzschicht (PSS,
       KG 1) der Bahnbauweise H            +1       +              +

B8     Planumsschutzschicht (PSS,
       KG 1) der Bahnbauweise H            +1       +              +
       modifiziert

B9     Frostschutzschicht (FSS, KG 2)
       der Bahnbauweise H                  +1       +              +

B10 Frostschutzschicht (FSS, KG 2)
    der Bahnbauweise H modifiziert         +1       +              +

B11 Spezielle Bodenschicht der
    Bahnbauweise H                          /        /             /

B12 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
    weise Standard Damm                    +1       +              +

B13 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
    weise Standard Einschnitt              +1       +              +

B14 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
    weise H                                +1       +              +

B15 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
    weise H modifiziert                    +2       +              +

B16 Frostschutzschicht (FSS, KG 2)
    der Bahnbauweise Feste Fahr-           +2       +              +
    bahn

B17 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
    weise Feste Fahrbahn                   +1       +              +

                       innerhalb von
                   Wasserschutzbereichen

                            günstig

 WSG III A               WSG III B
                                                Wasser-
                                             vorranggebiete
     HSG III                HSG IV

           Lehm,                  Lehm,                 Lehm,
Sand       Schluff,    Sand       Schluff,   Sand       Schluff,
            Ton                    Ton                   Ton

       4                      5                     6

 /             /        /             /        /           /

 /             /        /             /        /           /

 /             /        /             /        /           /

 /             /        /             /        /           /

 +1            +        +1            +       +            +

 +1            +        +1            +       +            +

 +1            +        +1            +       +            +

 +1            +        +1            +       +            +

 +1            +        +1            +       +            +

 +1            +        +1            +       +            +

 /             /        /             /        /           /

 +1            +        +1            +       +            +

 +1            +        +1            +       +            +

 +1            +        +1            +       +            +

 +2            +        +2            +       +            +

 +2            +        +2            +       +            +

 +1            +        +1            +       +            +
BGBl. 2021, Seite 2693 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2693
                                                 Recycling-Baustoff der Klasse 1 (RC-1)
                                                                           Eigenschaft der Grundwasserdeckschicht

                                                        außerhalb von
                                                     Wasserschutzbereichen

                                                     un-
                                                                     günstig
                                                   günstig

                   Einbauweise

                                                                         Lehm,
                                                                Sand     Schluff,
                                                                          Ton

                                                       1         2             3

    B18 Frostschutzschicht (FSS, KG 2)
        der Bahnbauweise Feste Fahr-
        bahn mit Randwegabdichtung                    +          +             +
        oberhalb der FSS
    B19 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
        weise Feste Fahrbahn mit                      +2         +             +
        Randwegabdichtung
    B20 Frostschutzschicht (FSS, KG 2)
        unterhalb Planumsschutzschicht
        (PSS) bzw. PSS der Bahnbau-                   +1         +             +
        weise E 1
    B21 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
        weise E 1 mit Dichtungselement                +          +             +
        auf dem Planum
    B22 Tragschicht als witterungsun-
        empfindliches Dichtungselement                +2         +             +
        der Bahnbauweise E 2
    B23 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
        weise E 2                                     +1         +             +

    B24 Planumsschutzschicht (PSS)
        und Unterbau (Damm) der                       +1         +             +
        Bahnbauweise E 3a
    B25 Planumsschutzschicht (PSS) der
        Bahnbauweise E 3b                             +1         +             +

    B26 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
        weise E 3b                                    +1         +             +

1
    Zulässig, wenn Chrom, ges. ≤ 25 µg/l, Kupfer ≤ 50 µg/l, Vanadium ≤ 50 µg/l und
2
    Zulässig, wenn Chrom, ges. ≤ 100 µg/l und PAK15 ≤ 2 µg/l.

                        innerhalb von
                    Wasserschutzbereichen

                             günstig

   WSG III A              WSG III B
                                                 Wasser-
                                              vorranggebiete
      HSG III                HSG IV

            Lehm,                  Lehm,                 Lehm,
 Sand       Schluff,    Sand       Schluff,   Sand       Schluff,
             Ton                    Ton                   Ton

        4                      5                     6

  +             +        +             +       +            +

  +2            +        +2            +       +            +

  +1            +        +1            +       +            +

  +             +        +             +       +            +

  +2            +        +2            +       +            +

  +1            +        +1            +       +            +

  +1            +        +1            +       +            +

  +1            +        +1            +       +            +

  +1            +        +1            +       +            +

PAK15 ≤ 0,5 µg/l.
BGBl. 2021, Seite 2694 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2694
Tabelle 9: Recycling-Baustoff der Klasse 2 (RC-2)
                                        Recycling-Baustoff der Klasse 2 (RC-2)
                                                               Eigenschaft der Grundwasserdeckschicht

                                             außerhalb von
                                          Wasserschutzbereichen

                                           un-
                                                         günstig
                                         günstig

              Einbauweise

                                                             Lehm,
                                                   Sand      Schluff,
                                                              Ton

                                            1       2              3

B1     Schotteroberbau der Bahnbau-
       weise Standard Damm                  /        /             /

B2     Schotteroberbau der Bahnbau-
       weise Standard Einschnitt            /        /             /

B3     Schotteroberbau der Bahnbau-
       weise H                              /        /             /

B4     Schotteroberbau der Bahnbau-
       weise H modifiziert                  /        /             /

B5     Planumsschutzschicht (PSS,
       KG 1) der Bahnbauweise Stan-         –       +1             +
       dard Damm

B6     Planumsschutzschicht (PSS,
       KG 1) der Bahnbauweise Stan-         –       +2             +
       dard Einschnitt

B7     Planumsschutzschicht (PSS,
       KG 1) der Bahnbauweise H             –       +3             +

B8     Planumsschutzschicht (PSS,
       KG 1) der Bahnbauweise H             –       +              +
       modifiziert

B9     Frostschutzschicht (FSS, KG 2)
       der Bahnbauweise H                   –       +              +

B10 Frostschutzschicht (FSS, KG 2)
    der Bahnbauweise H modifiziert          –       +              +

B11 Spezielle Bodenschicht der
    Bahnbauweise H                          /        /             /

B12 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
    weise Standard Damm                     –       +2             +

B13 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
    weise Standard Einschnitt               –       +2             +

B14 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
    weise H                                 –       +              +

B15 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
    weise H modifiziert                     –       +              +

B16 Frostschutzschicht (FSS, KG 2)
    der Bahnbauweise Feste Fahr-            –       +              +
    bahn

B17 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
    weise Feste Fahrbahn                    –       +              +

                       innerhalb von
                   Wasserschutzbereichen

                            günstig

 WSG III A               WSG III B
                                                Wasser-
                                             vorranggebiete
     HSG III                HSG IV

           Lehm,                  Lehm,                 Lehm,
Sand       Schluff,    Sand       Schluff,   Sand       Schluff,
            Ton                    Ton                   Ton

       4                      5                     6

 /             /        /             /        /           /

 /             /        /             /        /           /

 /             /        /             /        /           /

 /             /        /             /        /           /

 –           +1         –           +1        +1           +

 –           +2         –           +2        +2           +

 –           +3         –           +3        +3           +

 –             +        –             +       +            +

 –             +        –             +       +            +

 –             +        –             +       –            +

 /             /        /             /        /           /

 –           +2         –           +2        +2           +

 –           +2         –           +2        +2           +

 –             +        –             +       +            +

 –             +        –             +       +            +

 –             +        –             +       +            +

 –             +        –             +       +            +
BGBl. 2021, Seite 2695 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2695
                                                 Recycling-Baustoff der Klasse 2 (RC-2)
                                                                          Eigenschaft der Grundwasserdeckschicht

                                                       außerhalb von
                                                    Wasserschutzbereichen

                                                     un-
                                                                    günstig
                                                   günstig

                   Einbauweise                                                          WSG III A

                                                                        Lehm,            HSG III
                                                              Sand      Schluff,
                                                                         Ton                   Lehm,

    innerhalb von
Wasserschutzbereichen

         günstig

      WSG III B
                             Wasser-
                          vorranggebiete
         HSG IV

               Lehm,                 Lehm,
                                                                                   Sand        Schluff,    Sand       Schluff,   Sand       Schluff,
                                                                                                Ton

                                                      1         2             3            4

    B18 Frostschutzschicht (FSS, KG 2)
        der Bahnbauweise Feste Fahr-
        bahn mit Randwegabdichtung                    –         +             +     –              +
        oberhalb der FSS
    B19 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
        weise Feste Fahrbahn mit                      –         +             +     –              +
        Randwegabdichtung
    B20 Frostschutzschicht (FSS, KG 2)
        unterhalb Planumsschutzschicht
        (PSS) bzw. PSS der Bahnbau-                   –         +             +     –              +
        weise E 1
    B21 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
        weise E 1 mit Dichtungselement                –         +             +     –              +
        auf dem Planum
    B22 Tragschicht als witterungsun-
        empfindliches Dichtungselement                –         +             +     –              +
        der Bahnbauweise E 2
    B23 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
        weise E 2                                     –         +             +     –              +

    B24 Planumsschutzschicht (PSS)
        und Unterbau (Damm) der                       –        +3             +     –            +3
        Bahnbauweise E 3a
    B25 Planumsschutzschicht (PSS) der
        Bahnbauweise E 3b                             –         +             +     –              +

    B26 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
        weise E 3b                                    –         +             +     –              +

1
    Zulässig, wenn Vanadium ≤ 170 µg/l.
2
    Zulässig, wenn Chrom, ges. ≤ 320 µg/l, Kupfer ≤ 230 µg/l und Vanadium ≤ 120 µg/l.
3
    Zulässig, wenn Vanadium ≤ 340 µg/l.
           Ton                   Ton

      5                     6

–             +       +            +

–             +       +            +

–             +       +            +

–             +       +            +

–             +       +            +

–             +       +            +

–           +3        +3           +

–             +       +            +

–             +       +            +
BGBl. 2021, Seite 2696 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2696
Tabelle 10: Recycling-Baustoff der Klasse 3 (RC-3)
                                        Recycling-Baustoff der Klasse 3 (RC-3)
                                                               Eigenschaft der Grundwasserdeckschicht

                                             außerhalb von
                                          Wasserschutzbereichen

                                           un-
                                                         günstig
                                         günstig

              Einbauweise

                                                             Lehm,
                                                   Sand      Schluff,
                                                              Ton

                                            1       2              3

B1     Schotteroberbau der Bahnbau-
       weise Standard Damm                  /        /             /

B2     Schotteroberbau der Bahnbau-
       weise Standard Einschnitt            /        /             /

B3     Schotteroberbau der Bahnbau-
       weise H                              /        /             /

B4     Schotteroberbau der Bahnbau-
       weise H modifiziert                  /        /             /

B5     Planumsschutzschicht (PSS,
       KG 1) der Bahnbauweise Stan-         –       –          +1
       dard Damm

B6     Planumsschutzschicht (PSS,
       KG 1) der Bahnbauweise Stan-         –       –          +2
       dard Einschnitt

B7     Planumsschutzschicht (PSS,
       KG 1) der Bahnbauweise H             –       –              +

B8     Planumsschutzschicht (PSS,
       KG 1) der Bahnbauweise H             –       +3             +
       modifiziert

B9     Frostschutzschicht (FSS, KG 2)
       der Bahnbauweise H                   –       –              +

B10 Frostschutzschicht (FSS, KG 2)
    der Bahnbauweise H modifiziert          –       +              +

B11 Spezielle Bodenschicht der
    Bahnbauweise H                          /        /             /

B12 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
    weise Standard Damm                     –       –              –

B13 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
    weise Standard Einschnitt               –       –              –

B14 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
    weise H                                 –       –              +

B15 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
    weise H modifiziert                     –       +              +

B16 Frostschutzschicht (FSS, KG 2)
    der Bahnbauweise Feste Fahr-            –       +              +
    bahn

B17 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
    weise Feste Fahrbahn                    –       +              +

                       innerhalb von
                   Wasserschutzbereichen

                            günstig

 WSG III A               WSG III B
                                                Wasser-
                                             vorranggebiete
     HSG III                HSG IV

           Lehm,                  Lehm,                 Lehm,
Sand       Schluff,    Sand       Schluff,   Sand       Schluff,
            Ton                    Ton                   Ton

       4                      5                     6

 /             /        /             /        /           /

 /             /        /             /        /           /

 /             /        /             /        /           /

 /             /        /             /        /           /

 –             –        –             –       –           +1

 –             –        –             –       –           +2

 –             –        –             –       –            +

 –           +3         –           +3        +3           +

 –             –        –             –       –            +

 –             +        –             +       +            +

 /             /        /             /        /           /

 –             –        –             –       –            –

 –             –        –             –       –            –

 –             –        –             –       –            +

 –             +        –             +       +            +

 –             +        –             +       +            +

 –             +        –             +       +            +
BGBl. 2021, Seite 2697 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2697
                                                 Recycling-Baustoff der Klasse 3 (RC-3)
                                                                          Eigenschaft der Grundwasserdeckschicht

                                                       außerhalb von
                                                    Wasserschutzbereichen

                                                     un-
                                                                    günstig
                                                   günstig

                   Einbauweise

                                                                        Lehm,
                                                              Sand      Schluff,
                                                                         Ton

                                                      1         2             3

    B18 Frostschutzschicht (FSS, KG 2)
        der Bahnbauweise Feste Fahr-
        bahn mit Randwegabdichtung                    –         +             +
        oberhalb der FSS
    B19 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
        weise Feste Fahrbahn mit                      –         +             +
        Randwegabdichtung
    B20 Frostschutzschicht (FSS, KG 2)
        unterhalb Planumsschutzschicht
        (PSS) bzw. PSS der Bahnbau-                   –         +             +
        weise E 1
    B21 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
        weise E 1 mit Dichtungselement                –         +             +
        auf dem Planum
    B22 Tragschicht als witterungsun-
        empfindliches Dichtungselement                –         +             +
        der Bahnbauweise E 2
    B23 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
        weise E 2                                     –         +             +

    B24 Planumsschutzschicht (PSS)
        und Unterbau (Damm) der                       –         –             +
        Bahnbauweise E 3a
    B25 Planumsschutzschicht (PSS) der
        Bahnbauweise E 3b                             –        +2             +

    B26 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
        weise E 3b                                    –        +2             +

1
    Zulässig, wenn Chrom, ges. ≤ 840 µg/l und Vanadium ≤ 1 340 µg/l.
2
    Zulässig, wenn Chrom, ges. ≤ 650 µg/l, Kupfer ≤ 390 µg/l und Vanadium ≤ 1 030
3
    Zulässig, wenn Vanadium ≤ 1 250 µg/l.

                        innerhalb von
                    Wasserschutzbereichen

                             günstig

   WSG III A              WSG III B
                                                 Wasser-
                                              vorranggebiete
      HSG III                HSG IV

            Lehm,                  Lehm,                 Lehm,
 Sand       Schluff,    Sand       Schluff,   Sand       Schluff,
             Ton                    Ton                   Ton

        4                      5                     6

  –             +        –             +       +            +

  –             +        –             +       +            +

  –             +        –             +       +            +

  –             +        –             +       +            +

  –             +        –             +       +            +

  –             +        –             +       +            +

  –             –        –             –       –            +

  –           +2         –           +2        +2           +

  –           +2         –           +2        +2           +

µg/l.
BGBl. 2021, Seite 2698 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2698
Tabelle 11: Stahlwerksschlacke der Klasse 1 (SWS-1)
                                        Stahlwerksschlacke der Klasse 1 (SWS-1)
                                                               Eigenschaft der Grundwasserdeckschicht

                                              außerhalb von
                                           Wasserschutzbereichen

                                            un-
                                                         günstig
                                          günstig

              Einbauweise

                                                             Lehm,
                                                    Sand     Schluff,
                                                              Ton

                                             1       2             3

B1     Schotteroberbau der Bahnbau-
       weise Standard Damm                   /       /             /

B2     Schotteroberbau der Bahnbau-
       weise Standard Einschnitt             /       /             /

B3     Schotteroberbau der Bahnbau-
       weise H                               /       /             /

B4     Schotteroberbau der Bahnbau-
       weise H modifiziert                   /       /             /

B5     Planumsschutzschicht (PSS,
       KG 1) der Bahnbauweise Stan-         +1       +2            +
       dard Damm

B6     Planumsschutzschicht (PSS,
       KG 1) der Bahnbauweise Stan-         +1       +2            +
       dard Einschnitt

B7     Planumsschutzschicht (PSS,
       KG 1) der Bahnbauweise H              /       /             /

B8     Planumsschutzschicht (PSS,
       KG 1) der Bahnbauweise H              /       /             /
       modifiziert

B9     Frostschutzschicht (FSS, KG 2)
       der Bahnbauweise H                    /       /             /

B10 Frostschutzschicht (FSS, KG 2)
    der Bahnbauweise H modifiziert           /       /             /

B11 Spezielle Bodenschicht der
    Bahnbauweise H                           /       /             /

B12 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
    weise Standard Damm                      /       /             /

B13 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
    weise Standard Einschnitt                /       /             /

B14 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
    weise H                                  /       /             /

B15 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
    weise H modifiziert                      /       /             /

B16 Frostschutzschicht (FSS, KG 2)
    der Bahnbauweise Feste Fahr-             +       +             +
    bahn

B17 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
    weise Feste Fahrbahn                     –       +             +

                       innerhalb von
                   Wasserschutzbereichen

                            günstig

 WSG III A               WSG III B
                                                Wasser-
                                             vorranggebiete
     HSG III                HSG IV

           Lehm,                  Lehm,                 Lehm,
Sand       Schluff,    Sand       Schluff,   Sand       Schluff,
            Ton                    Ton                   Ton

       4                      5                     6

 /             /        /             /        /           /

 /             /        /             /        /           /

 /             /        /             /        /           /

 /             /        /             /        /           /

 –           +2         –           +2        +2           +

 –           +2         –           +2        +2           +

 /             /        /             /        /           /

 /             /        /             /        /           /

 /             /        /             /        /           /

 /             /        /             /        /           /

 /             /        /             /        /           /

 /             /        /             /        /           /

 /             /        /             /        /           /

 /             /        /             /        /           /

 /             /        /             /        /           /

 +             +        +             +       +            +

 –             +        –             +       +            +
BGBl. 2021, Seite 2699 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2699
                                               Stahlwerksschlacke der Klasse 1 (SWS-1)
                                                                         Eigenschaft der Grundwasserdeckschicht

                                                       außerhalb von
                                                    Wasserschutzbereichen

                                                    un-
                                                                   günstig
                                                  günstig

                   Einbauweise

                                                                       Lehm,
                                                             Sand      Schluff,
                                                                        Ton

                                                     1         2             3

    B18 Frostschutzschicht (FSS, KG 2)
        der Bahnbauweise Feste Fahr-
        bahn mit Randwegabdichtung                   +         +             +
        oberhalb der FSS
    B19 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
        weise Feste Fahrbahn mit                     +         +             +
        Randwegabdichtung
    B20 Frostschutzschicht (FSS, KG 2)
        unterhalb Planumsschutzschicht
        (PSS) bzw. PSS der Bahnbau-                  –         +             +
        weise E 1
    B21 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
        weise E 1 mit Dichtungselement               +         +             +
        auf dem Planum
    B22 Tragschicht als witterungsun-
        empfindliches Dichtungselement               +         +             +
        der Bahnbauweise E 2
    B23 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
        weise E 2                                    –         +             +

    B24 Planumsschutzschicht (PSS)
        und Unterbau (Damm) der                      –         +             +
        Bahnbauweise E 3a
    B25 Planumsschutzschicht (PSS) der
        Bahnbauweise E 3b                            –         +             +

    B26 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
        weise E 3b                                   –         +             +

1
    Zulässig, wenn Chrom, ges. ≤ 25 µg/l und Vanadium ≤ 50 µg/l.
2
    Zulässig, wenn Vanadium ≤ 130 µg/l.

                       innerhalb von
                   Wasserschutzbereichen

                            günstig

 WSG III A               WSG III B
                                                Wasser-
                                             vorranggebiete
     HSG III                HSG IV

           Lehm,                  Lehm,                 Lehm,
Sand       Schluff,    Sand       Schluff,   Sand       Schluff,
            Ton                    Ton                   Ton

       4                      5                     6

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 –             +        –             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 +             +        +             +       +            +

 –             +        –             +       +            +

 –             +        –             +       +            +

 –             +        –             +       +            +

 –             +        –             +       +            +
BGBl. 2021, Seite 2700 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2700
Tabelle 12: Stahlwerksschlacke der Klasse 2 (SWS-2)
                                        Stahlwerksschlacke der Klasse 2 (SWS-2)
                                                               Eigenschaft der Grundwasserdeckschicht

                                              außerhalb von
                                           Wasserschutzbereichen

                                            un-
                                                         günstig
                                          günstig

              Einbauweise

                                                             Lehm,
                                                    Sand     Schluff,
                                                              Ton

                                             1       2             3

B1     Schotteroberbau der Bahnbau-
       weise Standard Damm                   /       /             /

B2     Schotteroberbau der Bahnbau-
       weise Standard Einschnitt             /       /             /

B3     Schotteroberbau der Bahnbau-
       weise H                               /       /             /

B4     Schotteroberbau der Bahnbau-
       weise H modifiziert                   /       /             /

B5     Planumsschutzschicht (PSS,
       KG 1) der Bahnbauweise Stan-          –       +1            +
       dard Damm

B6     Planumsschutzschicht (PSS,
       KG 1) der Bahnbauweise Stan-          –       +1            +
       dard Einschnitt

B7     Planumsschutzschicht (PSS,
       KG 1) der Bahnbauweise H              /       /             /

B8     Planumsschutzschicht (PSS,
       KG 1) der Bahnbauweise H mo-          /       /             /
       difiziert

B9     Frostschutzschicht (FSS, KG 2)
       der Bahnbauweise H                    /       /             /

B10 Frostschutzschicht (FSS, KG 2)
    der Bahnbauweise H modifiziert           /       /             /

B11 Spezielle Bodenschicht der
    Bahnbauweise H                           /       /             /

B12 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
    weise Standard Damm                      /       /             /

B13 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
    weise Standard Einschnitt                /       /             /

B14 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
    weise H                                  /       /             /

B15 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
    weise H modifiziert                      /       /             /

B16 Frostschutzschicht (FSS, KG 2)
    der Bahnbauweise Feste Fahr-             –       +             +
    bahn

B17 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
    weise Feste Fahrbahn                     –       +2            +

                       innerhalb von
                   Wasserschutzbereichen

                            günstig

 WSG III A               WSG III B
                                                Wasser-
                                             vorranggebiete
     HSG III                HSG IV

           Lehm,                  Lehm,                 Lehm,
Sand       Schluff,    Sand       Schluff,   Sand       Schluff,
            Ton                    Ton                   Ton

       4                      5                     6

 /             /        /             /        /           /

 /             /        /             /        /           /

 /             /        /             /        /           /

 /             /        /             /        /           /

 –           +1         –           +1        +1           +

 –           +1         –           +1        +1           +

 /             /        /             /        /           /

 /             /        /             /        /           /

 /             /        /             /        /           /

 /             /        /             /        /           /

 /             /        /             /        /           /

 /             /        /             /        /           /

 /             /        /             /        /           /

 /             /        /             /        /           /

 /             /        /             /        /           /

 –             +        –             +       +            +

 –           +2         –           +2        +2           +
BGBl. 2021, Seite 2701 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2701
                                                Stahlwerksschlacke der Klasse 2 (SWS-2)
                                                                            Eigenschaft der Grundwasserdeckschicht

                                                       außerhalb von
                                                    Wasserschutzbereichen

                                                     un-
                                                                      günstig
                                                   günstig

                   Einbauweise

                                                                          Lehm,
                                                                 Sand     Schluff,
                                                                           Ton

                                                      1           2             3

    B18 Frostschutzschicht (FSS, KG 2)
        der Bahnbauweise Feste Fahr-
        bahn mit Randwegabdichtung                    +           +             +
        oberhalb der FSS
    B19 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
        weise Feste Fahrbahn mit                      –           +             +
        Randwegabdichtung
    B20 Frostschutzschicht (FSS, KG 2)
        unterhalb Planumsschutzschicht
        (PSS) bzw. PSS der Bahnbau-                   –           +2            +
        weise E 1
    B21 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
        weise E 1 mit Dichtungselement                +           +             +
        auf dem Planum
    B22 Tragschicht als witterungsun-
        empfindliches Dichtungselement                –           +             +
        der Bahnbauweise E 2
    B23 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
        weise E 2                                     –           +2            +

    B24 Planumsschutzschicht (PSS)
        und Unterbau (Damm) der                       –           +3            +
        Bahnbauweise E 3a
    B25 Planumsschutzschicht (PSS) der
        Bahnbauweise E 3b                             –           +4            +

    B26 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
        weise E 3b                                    –           +4            +

1
    Zulässig, wenn Molybdän ≤ 90 µg/l, Vanadium ≤ 130 µg/l und Fluorid ≤ 1,9 mg/l.
2
    Zulässig, wenn Molybdän ≤ 240 µg/l, Vanadium ≤ 150 µg/l und Fluorid ≤ 4,4 mg/l.
3
    Zulässig, wenn Molybdän ≤ 120 µg/l, Vanadium ≤ 340 µg/l und Fluorid ≤ 2,6 mg/l.
4
    Zulässig, wenn Molybdän ≤ 180 µg/l und Fluorid ≤ 3,9 mg/l.

                       innerhalb von
                   Wasserschutzbereichen

                            günstig

 WSG III A               WSG III B
                                                Wasser-
                                             vorranggebiete
     HSG III                HSG IV

           Lehm,                  Lehm,                 Lehm,
Sand       Schluff,    Sand       Schluff,   Sand       Schluff,
            Ton                    Ton                   Ton

       4                      5                     6

 +             +        +             +       +            +

 –             +        –             +       +            +

 –           +2         –           +2        +2           +

 +             +        +             +       +            +

 –             +        –             +       +            +

 –           +2         –           +2        +2           +

 –           +3         –           +3        +3           +

 –           +4         –           +4        +4           +

 –           +4         –           +4        +4           +
BGBl. 2021, Seite 2702 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2702
Tabelle 13: Hochofenstückschlacke der Klasse 1 (HOS-1)
                                    Hochofenstückschlacke der Klasse

1 (HOS-1)
                                                             Eigenschaft der Grundwasserdeckschicht

                                            außerhalb von
                                         Wasserschutzbereichen

                                          un-
                                                       günstig
                                        günstig

              Einbauweise

                                                           Lehm,
                                                  Sand     Schluff,
                                                            Ton

                                          1        2             3

B1     Schotteroberbau der Bahnbau-
       weise Standard Damm                 /       /             /

B2     Schotteroberbau der Bahnbau-
       weise Standard Einschnitt           /       /             /

B3     Schotteroberbau der Bahnbau-
       weise H                             /       /             /

B4     Schotteroberbau der Bahnbau-
       weise H modifiziert                 /       /             /

B5     Planumsschutzschicht (PSS,
       KG 1) der Bahnbauweise Stan-       –        +             +
       dard Damm

B6     Planumsschutzschicht (PSS,
       KG 1) der Bahnbauweise Stan-       –        +             +
       dard Einschnitt

B7     Planumsschutzschicht (PSS,
       KG 1) der Bahnbauweise H            /       /             /

B8     Planumsschutzschicht (PSS,
       KG 1) der Bahnbauweise H            /       /             /
       modifiziert

B9     Frostschutzschicht (FSS, KG 2)
       der Bahnbauweise H                  /       /             /

B10 Frostschutzschicht (FSS, KG 2)
    der Bahnbauweise H modifiziert         /       /             /

B11 Spezielle Bodenschicht der
    Bahnbauweise H                         /       /             /

B12 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
    weise Standard Damm                    /       /             /

B13 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
    weise Standard Einschnitt              /       /             /

B14 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
    weise H                                /       /             /

B15 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
    weise H modifiziert                    /       /             /

B16 Frostschutzschicht (FSS, KG 2)
    der Bahnbauweise Feste Fahr-          –        +             +
    bahn

B17 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
    weise Feste Fahrbahn                  –        +             +

                       innerhalb von
                   Wasserschutzbereichen

                            günstig

 WSG III A               WSG III B
                                                Wasser-
                                             vorranggebiete
     HSG III                HSG IV

           Lehm,                  Lehm,                 Lehm,
Sand       Schluff,    Sand       Schluff,   Sand       Schluff,
            Ton                    Ton                   Ton

       4                      5                     6

 /             /        /             /        /           /

 /             /        /             /        /           /

 /             /        /             /        /           /

 /             /        /             /        /           /

 –             –        –             –       –            +

 –             –        –             –       –            +

 /             /        /             /        /           /

 /             /        /             /        /           /

 /             /        /             /        /           /

 /             /        /             /        /           /

 /             /        /             /        /           /

 /             /        /             /        /           /

 /             /        /             /        /           /

 /             /        /             /        /           /

 /             /        /             /        /           /

 –             –        –             –       –            +

 –             –        –             –       –            +
BGBl. 2021, Seite 2703 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2703
                                 Hochofenstückschlacke der Klasse

1 (HOS-1)
                                                          Eigenschaft der Grundwasserdeckschicht

                                         außerhalb von
                                      Wasserschutzbereichen

                                       un-
                                                    günstig
                                     günstig

            Einbauweise

                                                        Lehm,
                                               Sand     Schluff,
                                                         Ton

                                        1       2             3

B18 Frostschutzschicht (FSS, KG 2)
    der Bahnbauweise Feste Fahr-
    bahn mit Randwegabdichtung          –       +             +
    oberhalb der FSS
B19 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
    weise Feste Fahrbahn mit            –       +             +
    Randwegabdichtung
B20 Frostschutzschicht (FSS, KG 2)
    unterhalb Planumsschutzschicht
    (PSS) bzw. PSS der Bahnbau-         –       +             +
    weise E 1
B21 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
    weise E 1 mit Dichtungselement      –       +             +
    auf dem Planum
B22 Tragschicht als witterungsun-
    empfindliches Dichtungselement      –       +             +
    der Bahnbauweise E 2
B23 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
    weise E 2                           –       +             +

B24 Planumsschutzschicht (PSS)
    und Unterbau (Damm) der             –       +             +
    Bahnbauweise E 3a
B25 Planumsschutzschicht (PSS) der
    Bahnbauweise E 3b                   –       +             +

B26 Unterbau (Damm) der Bahnbau-
    weise E 3b                          –       +             +

                       innerhalb von
                   Wasserschutzbereichen

                            günstig

 WSG III A               WSG III B
                                                Wasser-
                                             vorranggebiete
     HSG III                HSG IV

           Lehm,                  Lehm,                 Lehm,
Sand       Schluff,    Sand       Schluff,   Sand       Schluff,
            Ton                    Ton                   Ton

       4                      5                     6

 –             –        –             –       –            +

 –             –        –             –       –            +

 –             –        –             –       –            +

 –             –        –             –       –            +

 –             –        –             –       –            +

 –             –        –             –       –            +

 –             –        –             –       –            +

 –             –        –             –       –            +

 –             –        –             –       –            +
BGBl. 2021, Seite 2704 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2704
Anlage 4

(zu § 3 Absatz 1 Satz 3 und Absatz 2,
§ 5 Absatz 2 und 4, § 6 Absatz 2 und 3 sowie § 7 Absatz 1, 2 und 5)

2704
                                                                        Art und Turnus der Untersuchungen von
                                                            mineralischen Ersatzbaustoffen im Rahmen der Güteüberwachung

Tabelle 1: Untersuchungsverfahren und Turnus
              Teilschritt               Untersuchungsverfahren

    Eignungsnachweis (EgN)            ausführlicher Säulenver-
                                      such (DIN 19528, Aus-
                                      gabe Januar 2009)
    werkseigene Produktions-          Zur Herstellung des            alle vier Produktionswochen,
    kontrolle (WPK)                   Eluats Säulenkurztest          mindestens alle angefangenen
                                      (DIN 19528, Ausgabe            5 000 Tonnen, jedoch maximal
                                      Januar 2009)                   36 pro Jahr für RC, HMVA,
                                      oder                           GS, BM aus Aufbereitungs-
                                      Schüttelversuch                anlagen, BG
                                      (DIN 19529, Ausgabe
                                      Dezember 2015)
    Fremdüberwachung (FÜ)             Zur Herstellung des            alle 13 Produktionswochen,
                                      Eluats Säulenkurztest          mindestens alle angefangenen
                                      (DIN 19528, Ausgabe            15 000 Tonnen, jedoch maxi-
                                      Januar 2009)                   mal zwölf pro Jahr für RC,
                                      oder                           HMVA, GS, BM aus Auf-
                                      Schüttelversuch                bereitungsanlagen, BG
                                      (DIN 19529, Ausgabe
                                      Dezember 2015)
1
    Für Mitglieder einer durch die zuständige Behörde anerkannten Güteüberwachungsgemeinschaft.

                                                                                  Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 43, ausgegeben zu Bonn am 16. Juli 2021

                    Turnus

                   Einmalig

alle acht Produktionswochen,   Bei Erfüllung von Fußnote 1 alle 13 Produktions-
mindestens alle angefangenen   wochen, mindestens alle angefangenen 20 000
10 000 Tonnen, jedoch maxi-    Tonnen, jedoch maximal sechs pro Jahr für CUM,
mal 18 pro Jahr für CUM,       GKOS, GRS, HOS, HS, SFA, BFA, SWS, SKG, SKA
GKOS, GRS, HOS, HS, SFA,       und alle acht Produktionswochen, mindestens alle
BFA, SWS, SKG, SKA             angefangenen 10 000 Tonnen, jedoch maximal 18
                               pro Kalenderjahr für RC, HMVA, GS, BM aus
                               Aufbereitungsanlagen, BG
alle 26 Produktionswochen,     Bei Erfüllung von Fußnote 1 alle 26 Produktions-
mindestens alle angefangenen   wochen, mindestens alle angefangenen 60 000
30 000 Tonnen, jedoch maxi-    Tonnen, jedoch maximal drei pro Jahr für CUM,
mal sechs pro Jahr für CUM,    GKOS, GRS, HOS, HS, SFA, BFA, SWS, SKG, SKA
GKOS, GRS, HOS, HS, SFA,       und alle 26 Produktionswochen, mindestens alle
BFA, SWS, SKG, SKA             angefangenen 30 000 Tonnen, jedoch maximal
                               sechs pro Kalenderjahr für RC, HMVA, GS, BM aus
                               Aufbereitungsanlagen, BG
BGBl. 2021, Seite 2705 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2705
Tabelle 2: Im Rahmen des Eignungsnachweises zu untersuchende Parameter
2.1        Eluatwerte im ausführlichen Säulenversuch nach DIN 19528, Ausgabe Januar 2009

        MEB                   HOS      HS       SWS      CUM     GKOS      GRS      SKG

     Parameter      Dim.

    pH-Wert                    X        X         X        X        X       X        X
    el. Leitf.     µS/cm       X        X         X        X        X       X        X
    Chlorid         mg/l       X                  X        X        X                X
    Sulfat          mg/l       X        X         X        X        X                X
    Fluorid         mg/l                          X        X        X       X
    DOC             mg/l       X        X         X        X        X       X        X
    PAK15            µg/l                                                   X
    MKW              µg/l
    Phenole          µg/l
    Antimon          µg/l      X        X         X        X        X       X        X
    Arsen            µg/l      X        X         X        X        X       X        X
    Blei             µg/l      X        X         X        X        X       X        X
    Cadmium          µg/l      X        X         X        X        X       X        X
    Chrom,
    ges.             µg/l      X        X         X        X        X       X        X

    Kupfer           µg/l      X        X         X        X        X       X        X
    Molybdän         µg/l      X        X         X        X        X       X        X
    Nickel           µg/l      X        X         X        X        X       X        X
    Vanadium         µg/l      X        X         X        X        X       X        X
    Zink             µg/l      X        X         X        X        X       X        X
    Atrazin          µg/l
    Bromacil         µg/l
    Diuron           µg/l
    Glysophat        µg/l
    AMPA             µg/l
    Simazin          µg/l
    sonstige
    Herbizide1       µg/l

1

         SFA                 BM
SKA              HMVA   RC        GS
         BFA                 BG

  X          X    X     X    X    X
  X          X    X     X    X    X
  X          X    X     X    X
  X          X    X     X    X    X
             X
  X          X    X     X    X    X
                        X    X    X
                        X    X    X
                        X    X    X
  X          X    X     X    X    X
  X          X    X     X    X    X
  X          X    X     X    X    X
  X          X    X     X    X    X

  X          X    X     X    X    X

  X          X    X     X    X    X
  X          X    X     X    X    X
  X          X    X     X    X    X
  X          X    X     X    X    X
  X          X    X     X    X    X
                                  X
                                  X
                                  X
                                  X
                                  X
                                  X

                                  X
    Dimefuron, Flazasulfuron, Flumioxazin, Ethidimuron, Thiazafluron sowie neu zugelassene Wirkstoffe.
BGBl. 2021, Seite 2706 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2706
2.2        Überwachungswerte (Feststoffwerte) bei
              Parameter                  Dim.

    Arsen                               mg/kg
    Blei                                mg/kg
    Chrom                               mg/kg
    Cadmium                             mg/kg
    Kupfer                              mg/kg
    Quecksilber                         mg/kg
    Nickel                              mg/kg
    Thallium                            mg/kg
    Zink                                mg/kg
    Kohlenwasserstoffe1                 mg/kg
    PCB6 und PCB-118                    mg/kg
1

RC-Baustoffen

       40
      140
      120
         2
       80
      0,6
      100
         2
      300
  300 (600)
     0,15
    Der angegebene Wert gilt für Kohlenwasserstoffverbindung mit einer Kettenlänge von C10 bis C22. Der Gesamtgehalt (C10 – C40) bestimmt nach
    der DIN EN 14039, Ausgabe Januar 2005, darf insgesamt den in Klammern genannten Wert nicht überschreiten. Überschreitungen die auf
    Asphaltanteile zurückzuführen sind, stellen kein Ausschlusskriterium dar.

2.3        CBR-Versuch, zu § 5 Absatz 2 Satz 4
    Ermittlung des CBR-Wertes            DIN EN 13286-47, „Ungebundene und hydraulisch gebundene Gemische – Teil 47:
                                         Prüfverfahren zur Bestimmung des CBR-Wertes (California bearing ratio), des
                                         direkten
Tragindex (IBI) und des linearen Schwellwertes“, Ausgabe Juli 2012
                                         Der CBR-Versuch erfolgt grundsätzlich an dem Gemisch mit der für den Einbau
                                         vorgesehenen Korngrößenverteilung, das Größtkorn ist dabei auf 31,5 mm zu
                                         begrenzen. Der Anteil > 31,5 mm wird durch einen gewichtsmäßig gleich großen
                                         Anteil 11,2/31,5 mm ersetzt.
    Einstufung nach dem                  Abschnitt 7.2 der DIN EN 14227-2, Ausgabe August 2013
    CBR-Wert und                         Es sind zehn Probekörper herzustellen. An fünf Probekörpern wird unmittelbar nach
    Ermittlung der CBR-Klasse            der Herstellung der CBR-Wert nach DIN EN 13286-47, Ausgabe Juli 2012, ermittelt.
                                         Fünf weitere Probekörper (Parallelproben) werden von der Herstellung an 28 Tage
                                         lang bis
zur Prüfung in einem Feuchtraum mit einer relativen Feuchte von
                                         mindestens 95 Prozent bei einer Temperatur von 20 ± 1 °C ohne Luftzirkulation
                                         gelagert
und dann ebenfalls im CBR-Versuch geprüft.
BGBl. 2021, Seite 2707 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2707
                                              Bestimmungsverfahren

        Anlage 5
(zu § 9 Absatz 5)
Die Auswahl des Untersuchungsverfahrens zur Messung der zu bestimmenden Parameter nach Anlage 1 erfolgt
anhand der nachfolgenden Tabelle. In begründeten Fällen sind gleichwertige
Verfahren nach dem Stand der Tech-
nik zulässig, sofern die Gleichwertigkeit durch erfolgreiche Teilnahme an Ringversuchen oder nach DIN 38402-71,
„Deutsche Einheitsverfahren zur Wasser-, Abwasser-, und Schlammuntersuchung – Allgemeine Angaben
(Gruppe A) – Teil 71: Gleichwertigkeit von zwei Analyseverfahren aufgrund des Vergleiches von Analyseergeb-
nissen und deren statistischer Auswertung; Vorgehensweise für quantitative
tespektrum“, Ausgabe November 2002, nachgewiesen werden kann.
Merkmale mit kontinuierlichem Wer-
Die Bestimmungsgrenze eines gewählten Analysenverfahrens muss um mindestens einen Faktor von drei kleiner
sein als der Materialwert des entsprechenden Parameters. Die Ermittlung der Nachweis- und Bestimmungsgrenze
erfolgt nach ISO/TS 13530 (Wasserbeschaffenheit – Anleitung zur analytischen Qualitätssicherung für die che-
mische und physikalisch-chemische Wasseruntersuchung, Ausgabe März 2009) oder nach DIN 32645 „Chemi-
sche Analytik, Nachweis-, Erfassungs- und Bestimmungsgrenze, Ermittlung unter Wiederholbedingungen, Be-
griffe, Verfahren, Auswertung“, Ausgabe November 2008.

                                        Bewertungs-
       Parameter         Dimension                               Norm
                                     relevanter Bereich

                                                          DIN EN ISO 10523
pH-Wert                                   5 – 13          (April 2012)

                                                          DIN EN 27888
elektrische Leitfähig-                                    (November 1993)
                          µS/cm       200 – 12 500
keit

          Normbezeichnung

Wasserbeschaffenheit – Bestimmung
des pH-Werts (ISO 10523:2008);
Deutsche Fassung EN ISO 10523:2012

Wasserbeschaffenheit; Bestimmung
der elektrischen Leitfähigkeit
(ISO 7888:1985); Deutsche Fassung

EN 27888:1993
                                                          DIN EN ISO 10304-1 Wasserbeschaffenheit – Bestimmung
                                                          (Juli 2009)
Chlorid                                160 – 5 000
Sulfat                     mg/l        200 – 2 500
Fluorid                                  1 – 80

                                                          DIN 38405-4
                                                          (Juli 1985)
Fluorid                    mg/l           1 – 80

                                                          DIN EN 1484
                                                          (April 2019)
DOC                        mg/l          30 – 200

                                                          DIN EN 15936
                                                          (November 2012)

TOC                      Masse %           1–5
                                                          DIN 19539
                                                          (Dezember 2016)
von gelösten Anionen mittels Flüssig-
keits-Ionenchromatographie – Teil 1:
Bestimmung von Bromid, Chlorid,
Fluorid, Nitrat, Nitrit, Phosphat und
Sulfat (ISO 10304-1:2007); Deutsche
Fassung EN ISO 10304-1:2009

  Deutsche Einheitsverfahren zur
  Wasser-, Abwasser- und Schlamm-
  untersuchung Anionen (Gruppe D);
  Bestimmung von Fluorid (D 4)

  Wasseranalytik – Anleitungen zur Be-
  stimmung des gesamten organischen
  Kohlenstoffs (TOC) und des gelösten
  organischen Kohlenstoffs (DOC);
  Deutsche Fassung EN 1484:1997

  Schlamm, behandelter Bioabfall,
  Boden und Abfall – Bestimmung des
  gesamten organischen Kohlenstoffs
  (TOC) mittels trockener Verbrennung;
  Deutsche Fassung EN 15936:2012

  Untersuchung von Feststoffen –
  Temperaturabhängige Differenzierung
  des Gesamtkohlenstoffs (TOC400,
  ROC, TIC900)
BGBl. 2021, Seite 2708 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2708
       Parameter       Dimension

Antimon
Arsen
Blei
Cadmium
Chrom, ges.
                          µg/l
Kupfer
Molybdän
Nickel
Vanadium
Zink

Arsen
Blei
Cadmium

Chrom, ges.
                        mg/kg
Kupfer
Nickel
Thallium
Zink

Quecksilber               µg/l

Quecksilber             mg/kg

   Bewertungs-
                            Norm                    Normbezeichnung
relevanter Bereich

                     DIN EN ISO 17294-2 Wasserbeschaffenheit – Anwendung
                     (Januar 2017)      der induktiv gekoppelten Plasma-
                                        Massenspektrometrie (ICP-MS) –
                                        Teil 2: Bestimmung von ausgewählten
    10 – 150                            Elementen einschließlich Uran-Isotope
    10 – 120                            (ISO 17294-2:2016); Deutsche
    20 – 470                            Fassung EN ISO 17294-2:2016
     2 – 15
   10 – 1 100

   20 – 2 000
   55 – 7 000
    20 – 280         DIN EN ISO 11885    Wasserbeschaffenheit – Bestimmung
   30 – 1 350        (September 2009)    von ausgewählten Elementen durch
  100 – 1 600                            induktiv gekoppelte Plasma-Atom-
                                         Emissionsspektrometrie (ICP-OES)
                                         (ISO 11885:2007); Deutsche Fassung
                                         EN ISO 11885:2009

                     DIN EN 16171        Schlamm, behandelter Bioabfall und
                     (Januar 2017)       Boden – Bestimmung von Elementen
                                         mittels Massenspektrometrie mit in-
   10 – 150                              duktiv gekoppeltem Plasma (ICP-MS);
   40 – 700                              Deutsche Fassung EN 16171:2016
   0,4 – 10
                     DIN EN 16170
   30 – 600
                     (Januar 2017)
   20 – 320                              Schlamm, behandelter Bioabfall und
   50 – 350                              Boden – Bestimmung von Elementen
    0,5 – 7                              mittels optischer Emissionsspektro-
  60 – 1 200                             metrie mit induktiv gekoppeltem
                                         Plasma (ICP-OES); Deutsche Fassung
                                         EN 16170:2016

                     DIN EN ISO 17294-2 Wasserbeschaffenheit – Anwendung
                     (Januar 2017)      der induktiv gekoppelten Plasma-
                                        Massenspektrometrie (ICP-MS) –
                                        Teil 2: Bestimmung von ausgewählten
                                        Elementen einschließlich Uran-Isotope
                                        (ISO 17294-2:2016); Deutsche
                                        Fassung EN ISO 17294-2:2016
       0,1
                     DIN EN ISO 12846    Wasserbeschaffenheit – Bestimmung
                     (August 2012)       von Quecksilber – Verfahren mittels
                                         Atomabsorptionsspektrometrie (AAS)
                                         mit und ohne Anreicherung (ISO
                                         12846:2012); Deutsche Fassung
                                         EN ISO 12846:2012

                     DIN EN 16171        Schlamm, behandelter Bioabfall und
                     (Januar 2017)       Boden – Bestimmung von Elementen
                                         mittels Massenspektrometrie mit in-
                                         duktiv gekoppeltem Plasma (ICP-MS);
                                         Deutsche Fassung EN 16171:2016

     0,2 – 5
                     DIN EN ISO 12846    Wasserbeschaffenheit – Bestimmung
                     (August 2012)       von Quecksilber – Verfahren mittels
                                         Atomabsorptionsspektrometrie (AAS)
                                         mit und ohne Anreicherung (ISO
                                         12846:2012); Deutsche Fassung
                                         EN ISO 12846:2012
BGBl. 2021, Seite 2709 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2709
                                      Bewertungs-
      Parameter        Dimension                               Norm
                                   relevanter Bereich

                                                        DIN EN ISO 17993
                                                        (März 2004)

PAK                      µg/l          0,2 – 50         DIN 38407-39
                                                        (September 2011)

                                                        DIN ISO 18287
                                                        (Mai 2006)

PAK                     mg/kg          0,2 – 30         DIN EN 16181
                                                        (August 2019)

                                                        DIN 38407-37
                                                        (November 2013)

PCB
(PCB-28, -52, -101,
                         µg/l        0,01 – 0,04
-138, -153, -180)
+ PCB-118

                                                        DIN EN 16167
                                                        (Juni 2019)

PCB
(PCB-28, -52, -101,
                        mg/kg         0,05 – 0,5
-138, -153, -180)
+ PCB-118

                                                        DIN EN ISO 9377-2
MKW                                                     (Juli 2001)
(n-Alkane C10 – C39,
Isoalkane, Cyclo-        µg/l         150 – 500
alkane und aroma-
tische KW)

           Normbezeichnung

Wasserbeschaffenheit – Bestimmung
von 15 polycyclischen aromatischen
Kohlenwasserstoffen (PAK) in Wasser
durch HPLC mit Fluoreszenzdetektion
nach Flüssig-Flüssig-Extraktion (ISO
17993:2002); Deutsche Fassung
EN ISO 17993:2003

Deutsche Einheitsverfahren zur
Wasser-, Abwasser- und Schlamm-
untersuchung – Gemeinsam erfass-
bare Stoffgruppen (Gruppe F) – Teil 39:
Bestimmung ausgewählter polycyc-
lischer aromatischer Kohlenwasser-
stoffe (PAK) – Verfahren mittels Gas-
chromatographie und massenspektro-
metrischer Detektion (GC-MS)
(F 39)

Bodenbeschaffenheit – Bestimmung
der polycyclischen aromatischen
Kohlenwasserstoffe (PAK) – Gas-
chromatographisches Verfahren mit
Nachweis durch Massenspektrometrie
(GC-MS) (ISO 18287:2006).

Schlamm, behandelter Bioabfall und
Boden – Bestimmung von polycyc-
lischen aromatischen Kohlenwasser-
stoffen (PAK) mittels Gaschromato-
graphie (GC) und Hochleistungs-Flüs-
sigkeitschromatographie (HPLC);
Deutsche Fassung EN16181:2019

Deutsche Einheitsverfahren zur Was-
ser-, Abwasser- und Schlammunter-
suchung – Gemeinsam erfassbare
Stoffgruppen (Gruppe F) Teil 37: Be-

stimmung von Organochlorpestiziden,
Polychlorbiphenylen und Chlorbenzo-

len in Wasser – Verfahren mittels Gas-
chromatographie und massenspektro-
metrischer Detektion (GC-MS) nach
Flüssig-Flüssig-Extraktion (F37)

Boden, behandelter Bioabfall und
Schlamm – Bestimmung von poly-
chlorierten Biphenylen (PCB) mittels

Gaschromatographie mit Massen-
spektrometrie-Kopplung (GC-MS) und

Gaschromatographie mit Elektronen-
einfangdetektion (GC-ECD); Deutsche
Fassung EN 16167:2018+AC:2019

Wasserbeschaffenheit – Bestimmung
des Kohlenwasserstoff-Index – Teil 2:
Verfahren nach Lösemittelextraktion
und Gaschromatographie
(ISO 9377-2:2000); Deutsche Fassung
EN ISO 9377-2:2000
BGBl. 2021, Seite 2710 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2710
                                      Bewertungs-
       Parameter       Dimension                               Norm
                                   relevanter Bereich

                                                        DIN EN 14039
                                                        (Januar 2005)

Kohlenwasserstoffe      mg/kg        300 – 2 000

                                                        DIN EN ISO 22155
BTEX                                                    (Juli 2016)
(Benzol, Toluol,
Ethylbenzol,            mg/kg              1
o-, m-, p-Xylol,
Styrol, Cumol)

                                                        DIN 38414-17
                                                        (Januar 2017)

EOX                     mg/kg           3 – 10

                                                        DIN EN ISO 22155
                                                        (Juli 2016)
LHKW
(Summe der halogen.
                        mg/kg              1
C1- und C2- Kohlen-
wasserstoffe)

                                                        DIN 38407-27
                                                        (Oktober 2012)

Phenole                   µg/l       12 – 2 000

                                                        DIN EN 12673
                                                        (Mai 1999)
Chlorphenole, ges.        µg/l         1 – 100

                                                        DIN 38407-37
                                                        (November 2013)

Chlorbenzole, ges.        µg/l           1–4

           Normbezeichnung

Charakterisierung von Abfällen – Be-
stimmung des Gehalts an Kohlen-
wasserstoffen von C10 bis C40 mittels
Gaschromatographie; Deutsche
Fassung EN 14039:2004 in Verbindung
mit LAGA-Mitteilung 35, Bestimmung
des Gehaltes an Kohlenwasserstoffen
in Abfällen – Untersuchungs- und
Analysenstrategie (LAGA-Richtlinie
KW/04), Stand: 15. Dezember 2009,
ISBN: 978-3-503-08396-1

Bodenbeschaffenheit – Gaschromato-
graphische Bestimmung flüchtiger
aromatischer Kohlenwasserstoffe,
Halogenkohlenwasserstoffe und aus-
gewählter Ether – Statisches Dampf-
raum-Verfahren (ISO 22155:2016);
Deutsche Fassung EN ISO 22155:2016

Deutsche Einheitsverfahren zur Was-
ser-, Abwasser- und Schlammunter-
suchung – Schlamm und Sedimente
(Gruppe S); Teil 17 Bestimmung von
extrahierbaren organisch gebundenen
Halogenen (EOX) (S 17)

Bodenbeschaffenheit – Gaschromato-
graphische Bestimmung flüchtiger
aromatischer Kohlenwasserstoffe,
Halogenkohlenwasserstoffe und aus-
gewählter Ether Statisches Dampf-

raum-Verfahren (ISO 22155:2016;
Deutsche Fassung EN ISO
22155:2016)

Deutsche Einheitsverfahren zur
Wasser-, Abwasser- und Schlamm-
untersuchung – Gemeinsam erfass-
bare Stoffgruppen (Gruppe F) – Teil 27:
Bestimmung ausgewählter Phenole
in Grund- und Bodensickerwasser,
wässrigen Eluaten und Perkolaten
(F 27)

Wasserbeschaffenheit – Gas-
chromatographische Bestimmung
einiger ausgewählter Chlorphenole
in Wasser; Deutsche Fassung EN
12673:1998

Deutsche Einheitsverfahren zur
Wasser-, Abwasser- und Schlamm-
untersuchung – Gemeinsam erfass-
bare Stoffgruppen (Gruppe F) Teil 37:
Bestimmung von Organochlorpestizi-
den, Polychlorbiphenylen und Chlor-
benzolen in Wasser – Verfahren mittels
Gaschromatographie und massen-
spektrometrischer Detektion (GC-MS)
nach Flüssig-Flüssig-Extraktion (F37)
BGBl. 2021, Seite 2711 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2711
                                        Bewertungs-
       Parameter         Dimension                               Norm
                                     relevanter Bereich
                                                          DIN 38407-37
                                                          (November 2013)

Hexachlorbenzol             µg/l       0,02 – 0,04

Atrazin                     µg/l         0,1 – 1,1        DIN EN ISO 11369
                                                          (November 1997)
Bromacil                    µg/l         0,1 – 0,6
Diuron                      µg/l        0,05 – 0,3

Simazin                     µg/l         0,1 – 2,4

Dimefuron                   µg/l         0,1 – 0,6
Flumioxazin                 µg/l         0,1 – 0,6        DIN EN ISO 27108
                                                          (Dezember 2013)

Flazasulfuron               µg/l         0,1 – 0,6

                                                          DIN EN ISO 10695
                                                          (November 2000)

                                                          DIN 38407-22
                                                          (Oktober 2001)

Glyphosat                   µg/l         0,1 – 1,5

AMPA                        µg/l         0,1 – 0,6

                                                          DIN EN ISO 23161
                                                          (April 2019)
Tributylzinn-Kation        µg/kg      10 – > 1 000

           Normbezeichnung

Deutsche Einheitsverfahren zur
Wasser-, Abwasser- und Schlamm-
untersuchung – Gemeinsam erfass-
bare Stoffgruppen (Gruppe F) Teil 37:
Bestimmung von Organochlorpestizi-
den, Polychlorbiphenylen und Chlor-
benzolen in Wasser – Verfahren mittels
Gaschromatographie und massen-
spektrometrischer Detektion (GC-MS)
nach Flüssig-Flüssig-Extraktion (F37)
Wasserbeschaffenheit – Bestimmung
ausgewählter Pflanzenbehandlungs-
mittel – Verfahren mit der Hochauf-
lösungs-Flüssigkeitschromatographie
mit UV-Detektion nach Fest-Flüssig-
Extraktion (ISO 1369:1997); Deutsche
Fassung EN ISO 11369:1997

Wasserbeschaffenheit – Bestimmung
ausgewählter Pflanzenschutzmittel und
Biozidprodukte – Verfahren mittels
Festphasenmikroextraktion (SPME)
gefolgt von der Gaschromatographie
und Massenspektrometrie (GC-MS)
(ISO 27108:2010); Deutsche Fassung
EN ISO 27108:2013

Wasserbeschaffenheit – Bestimmung
ausgewählter organischer Stickstoff-
und Phosphorverbindungen – Gas-
chromatographische Verfahren (ISO
10695:2000); Deutsche Fassung EN
ISO 10695:2000
Deutsche Einheitsverfahren zur
Wasser-, Abwasser- und Schlammun-
tersuchung – Gemeinsam erfassbare
Stoffgruppen (Gruppe F) Teil 22:
Bestimmung von Glyphosat und
Aminomethylphosphonsäure (AMPA)
in Wasser durch Hochleistungs-
Flüssigkeitschromatographie (HPLC),
Nachsäulenderivatisierung und
Fluoreszenzdetektion (F 22)
Bodenbeschaffenheit – Bestimmung
ausgewählter Organozinnverbindun-
gen – Gaschromatographisches Ver-
fahren
BGBl. 2021, Seite 2712 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2712
Anlage 6
(zu § 10 Absatz 3 Satz 3)
                                        Zulässige Überschreitungen

                Parameter                         Dim.

Chlorid, Sulfat, Fluorid jeweils                  mg/l
DOC                                               mg/l
PAK                                               µg/l

                                                 mg/kg
                                                 mg/kg
Chlorbenzole                                      µg/l
Chlorphenole                                      µg/l
Hexachlorbenzol                                   µg/l
Phenole (H16)                                     µg/l
Phenolindex                                       µg/l
Metalle                                           µg/l
                                                 mg/kg
Cyanide                                          mg/kg
Tributylzinn-Kation                              µg/kg
TOC                                               M%
EOX                                              mg/kg
MKW                                              mg/kg
                                                  µg/l
BTEX                                              µg/l
                                                 mg/kg
LHKW                                              µg/l
                                                 mg/kg
PCB                                               µg/l
                                                 mg/kg
aromatische Chlorkohlenwasserstoffe               µg/l
Herbizide                                         µg/l

                            zulässige
Bestimmungsbereich
                       Überschreitung in %

                                 25
                                  0
                                 65
       ≤ 20
                                 40
       > 20                      20
                                 20
                                 20
                                 20
                                 20
                                 50
                                 50
                                 30
                                 30
                                 30
                                 30
                                 20
                                 30
                                 30
                                 30
                                 20
                                 30
                                 20
                                 40
                                 30
                                 30
                                 30
BGBl. 2021, Seite 2713 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2713

                                                                                                     Anlage 7
                                                                                     (zu § 25 Absatz 1 Satz 2)

                                            Muster Lieferschein

1. Betreiber der Aufbereitungsanlage, Inverkehrbringer von unaufbereitetem Bodenmaterial oder
   sonstiger Inverkehrbringer des mineralischen Ersatzbaustoffes oder des Gemisches (Hauptsitz des
   Betriebes)
  1.1   Firma/Körperschaft …
  1.2   Straße und Hausnummer …
  1.3   Postleitzahl …
  1.4   Ort …
  1.5   Telefon und Telefax …
  1.6   E-Mail …
2. Art und Beschaffenheit des mineralischen Ersatzbaustoffes oder des Gemisches
  2.1   ☐ Mineralischer Ersatzbaustoff
          2.1.1    Bezeichnung des mineralischen Ersatzbaustoffes, Abkürzung und Materialklasse …
  2.2   ☐ Gemisch
          2.2.1    In dem Gemisch enthaltene mineralische Ersatzbaustoffe, zugehörige Kurzbezeichnung(en),
                   Klasse(n) sowie deren Anteile …
  2.3   Soweit es sich um Abfälle handelt Abfallschlüssel gemäß Abfallverzeichnisverordnung (zum Zwecke der
        Zuordenbarkeit z. B. bei bestehenden Registerpflichten) …
3. Güteüberwachende Stelle
  3.1   Name …
  3.2   Straße und Hausnummer …
  3.3   Postleitzahl …
  3.4   Ort …
  3.5   Staat …
4. Anforderungen für bestimmte Einbauweisen
  4.1   Angaben über die Einhaltung von in den Fußnoten der jeweiligen Einbautabelle für bestimmte Einbau-
        weisen nach Anlage 2 oder 3 genannten Anforderungen …
5. Angaben zur Lieferung
  5.1   Liefermenge (in Tonnen) …
  5.2   Abgabedatum …
  5.3   Lieferkörnung oder Bodengruppe ….
6. Beförderer des mineralischen Ersatzbaustoffes oder des Gemisches (Hauptsitz des Betriebes)
  6.1   Name/Firma/Körperschaft …
  6.2   Straße und Hausnummer …
  6.3   Postleitzahl …
  6.4   Ort …
  6.5   Staat …
  6.6   Telefon und Telefax …
  6.7   E-Mail …
7. Datum und Unterschrift
  7.1   Datum …
  7.2   Unterschrift des Inverkehrbringers (als Versicherung der Richtigkeit getroffener Angaben) …

BGBl. 2021, Seite 2714 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2714

Anlage 8
(zu § 22 Absatz 1 Satz 1, § 22 Absatz 2, § 22 Absatz 4 und § 25 Absatz 3)

                              Muster Deckblatt/Voranzeige/Abschlussanzeige

Bezeichnung der Baumaßnahme: …

Koordinaten des Einbaus: …

☐ Es handelt sich um das Deckblatt nach § 25 Absatz 3 Satz 1:
  Es sind Angaben zu den Nummern 1, 2, 4, 5, 8, 9 und 10 erforderlich.

☐ Es handelt sich um die Voranzeige nach § 22 Absatz 1 Satz 1 oder Absatz 2 Satz 1:
  Es sind Angaben zu den Nummern 1, 2, 3, 4, 5, 8, 9 und 10 erforderlich.

☐ Es handelt sich um die Abschlussanzeige nach § 22 Absatz 4:
  Es sind Angaben zu den Nummern 1, 2, 6, 7 und 8 erforderlich.

  1. ☐ Verwender des mineralischen Ersatzbaustoffes oder des Gemisches (Hauptsitz des Betriebes)
    1.1   Firma/Körperschaft …
    1.2   Straße und Hausnummer …
    1.3   Postleitzahl …
    1.4   Ort …
    1.5   Staat …
    1.6   Telefon und Telefax …
    1.7   E-Mail …
☐ Der Verwender ist zugleich Bauherr (in diesem Fall weiter unter 3.)

  2. Bauherr (wenn dieser nicht selbst Verwender ist)
    2.1   Firma/Körperschaft …
    2.2   Straße und Hausnummer …
    2.3   Postleitzahl …
    2.4   Ort …
    2.5   Staat …
    2.6   Telefon und Telefax …
    2.7   E-Mail …
(Im Falle des Deckblatts nach § 25 Absatz 3 Satz 1 weiter unter 4., im Falle der Abschlussanzeige nach § 22
Absatz 4 weiter unter 6.)

  3. Angaben zur Art der Ersatzbaustoffe und zum Umfang der Maßnahme
    3.1   ☐ Mineralische Ersatzbaustoffe
            3.1.1    Bezeichnung, Materialklasse des Ersatzbaustoffes sowie geplante Masse und Volumen der
                     Baumaßnahme
    3.2   ☐ Gemische
            3.2.1    Benennung und Materialklassen und Anteile der einzelnen in dem Gemisch enthaltenen
                     mineralischen Ersatzbaustoffe sowie geplante Masse und Volumen der Baumaßnahme …

  4. Einbauweisen
    4.1   Nummer und Bezeichnung der Einbauweisen nach Anlage 2 oder 3 EBV …

  5. Grundwasserstand, Grundwasserdeckschichten, Schutzgebiete
    5.1   Angaben zu dem höchsten zu erwartenden Grundwasserstand …
    5.2   Angaben zur Mächtigkeit der Grundwasserdeckschicht …
    5.3   Angaben zur Bodenart der Grundwasserdeckschicht …
    5.4   Lage der Baumaßnahme bezüglich Wasserschutzgebieten, Heilquellenschutzgebieten oder Wasser-
          vorranggebieten nach den Spalten 4 bis 6 der Anlage 2 oder 3 EBV …
(Im Falle der Voranzeige nach § 22 Absatz 1 oder Absatz 2 Satz 1 weiter unter 8.)

BGBl. 2021, Seite 2715 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2715

 6. Zusammenfassung der Angaben aus den Lieferscheinen
    6.1    Tatsächlich eingebaute Menge in Tonnen: …
    6.2    Datum / Zeitraum der Anlieferungen: am …/von … bis …
    6.3    Anzahl der Lieferscheine: …
    6.4    ☐ Mineralischer Ersatzbaustoff
             6.4.1   Bezeichnung und Materialklasse eingebaute(r) mineralische(r) Ersatzbaustoff(e) …
    6.5    ☐ Gemisch
             6.5.1   Benennung der einzelnen in dem verwendeten Gemisch enthaltenen mineralischen Ersatz-
                     baustoffe sowie deren Materialklassen und Anteile: …
(Im Falle der Abschlussanzeige nach § 22 Absatz 4 weiter unter 7.2.)
 7. Übergabe von Dokumenten
    7.1    Das Deckblatt wurde dem Grundstückseigentümer übergeben am: …
    7.2    Der/Die Lieferschein(e) wurde(n) dem Grundstückseigentümer übergeben am: …
 8. Datum und Unterschrift
    8.1    Datum …
    8.2    Unterschrift des Verwenders (als Versicherung der Richtigkeit getroffener Angaben) …
(Im Falle der Voranzeige nach § 22 Absatz 1 oder Absatz 2 Satz 1 weiter bei den Anlagen ab 9.)
(Im Falle des Deckblatts nach § 25 Absatz 3 Satz 1 weiter bei den Anlagen unter 10.)
Anlagen:
 9. Geeignete Nachweise über die Angaben nach Nummer 5.1 bis 5.4
10. Lageskizze

BGBl. 2021, Seite 2716 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2716
                         Artikel 2

             Bundes-Bodenschutz-
            und Altlastenverordnung
                  (BBodSchV)

                    Inhaltsübersicht
                        Abschnitt 1

                Allgemeine Vorschriften

§ 1 Anwendungsbereich

§ 2 Begriffsbestimmungen

                        Abschnitt 2

               Vorsorge gegen das
    Entstehen schädlicher Bodenveränderungen
§    3
    Besorgnis schädlicher Bodenveränderungen
§    4
    Vorsorgeanforderungen
§    5
    Zulässige Zusatzbelastung

§    6
    Allgemeine Anforderungen an das Auf- oder Einbringen
    von Materialien auf oder in den Boden
§ 7 Zusätzliche Anforderungen an das Auf- oder Einbringen
    von Materialien auf oder in eine durchwurzelbare Boden-
    schicht
§ 8 Zusätzliche Anforderungen an das Auf- oder Einbringen
    von Materialien unterhalb oder außerhalb einer durchwur-
    zelbaren Bodenschicht

                        Abschnitt 3
                    Abwehr und
               Sanierung schädlicher
          Bodenveränderungen und Altlasten
                       Unterabschnitt 1
               Gefahrenabwehr bei Bodenerosion

§ 9 Gefahrenabwehr bei Bodenerosion durch Wasser oder
    Wind

                       Unterabschnitt 2
            Untersuchung, Bewertung und Sanierung
         schädlicher Bodenveränderungen und Altlasten

§ 10     Erforderlichkeit von Untersuchungen
§ 11     Allgemeine Anforderungen an Untersuchungen
§ 12     Orientierende Untersuchung
§ 13     Detailuntersuchung
§ 14     Sickerwasserprognose
§ 15     Bewertung
§ 16     Sanierungsuntersuchungen und Sanierungsplanung
§ 17     Sanierungsmaßnahmen, Schutz- und Beschränkungsmaß-
         nahmen, natürliche Schadstoffminderung

                        Abschnitt 4
    Vorerkundung, Probennahme und -analyse

§ 18 Vorerkundung
§ 19 Allgemeine Anforderungen an die Probennahme
§ 20 Besondere Anforderungen an die Probennahme aus
     Böden in situ
§ 21 Besondere Anforderungen an die Probennahme aus Hauf-
     werken
§ 22 Zusätzliche wirkungspfadbezogene Anforderungen an die
     Probennahme bei orientierenden Untersuchungen und
     Detailuntersuchungen
§ 23 Konservierung, Transport und Aufbewahrung von Proben;
     Probenvorbehandlung, -vorbereitung und -aufarbeitung
§ 24 Physikalisch-chemische und chemische Analyse

                       Abschnitt 5

            Gemeinsame Bestimmungen

§ 25   Fachbeirat Bodenuntersuchungen
§ 26   Ordnungswidrigkeiten
§ 27   Zugänglichkeit technischer Regeln und Normen
§ 28   Übergangsregelung

Anlage 1    Vorsorgewerte und Werte zur Beurteilung von Mate-
            rialien

Anlage 2    Prüf- und Maßnahmenwert

Anlage 3    Untersuchungsverfahren
Anlage 4    Technische Regeln und Normen

                        Abschnitt 1

                Allgemeine Vorschriften

                             §1

                  Anwendungsbereich

   (1) Diese Verordnung regelt nähere Anforderungen,
insbesondere

1. zur Vorsorge gegen das Entstehen schädlicher
   Bodenveränderungen, einschließlich Anforderungen
   an das Auf- oder Einbringen von Materialien auf
   oder in den Boden sowie Vorsorgewerte und zuläs-
   sige Zusatzbelastungen,

2. zur Gefahrenabwehr bei Bodenerosion,
3. zur Untersuchung, Bewertung und Sanierung von
   schädlichen Bodenveränderungen und Altlasten,
   einschließlich Anforderungen an Sanierungsunter-
   suchungen und Sanierungsplanung sowie Prüf-

   und Maßnahmenwerte,
4. an die Vorerkundung, Probennahme und -analyse.

  (2) Diese Verordnung gilt nicht für

1. den Einbau von mineralischen Ersatzbaustoffen in
   technische Bauwerke, soweit dieser nach Maßgabe
   der Ersatzbaustoffverordnung vom 9. Juli 2021
   (BGBl. I S. 2598) erfolgt,
2. das Auf- oder Einbringen von Baggergut unterhalb
   oder außerhalb einer durchwurzelbaren Boden-
   schicht im Deichbau,

3. das Auf- oder Einbringen von Materialien unterhalb
   oder außerhalb einer durchwurzelbaren Boden-
   schicht auf Halden oder in Absetzteichen des Berg-
   baus sowie die Herstellung einer durchwurzelbaren
   Bodenschicht auf Halden des Kalibergbaus, soweit
   auf der Halde nicht eine regelmäßige Nutzung durch
   Park- und Freizeitanlagen geplant ist,

4. das Einbringen von Materialien in bergbauliche
   Hohlräume gemäß der Versatzverordnung,

5. das Einbringen von Materialien in Anlagen des Bun-
   des gemäß § 9a Absatz 3 des Atomgesetzes in der
   Fassung der Bekanntmachung vom 15. Juli 1985
   (BGBl. I S. 1565), das zuletzt durch Artikel 3 des
   Gesetzes vom 12. Mai 2021 (BGBl. I S. 1087) geän-
   dert worden ist,
BGBl. 2021, Seite 2717 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2717
6. das Auf- oder Einbringen von Materialien nach den
   Vorschriften des Dünge- und Pflanzenschutzrechts.

                         §2
              Begriffsbestimmungen
   Für diese Verordnung gelten folgende Begriffsbe-
stimmungen:
 1. Bodenansprache: Beschreibung von Bodenhori-

    zonten und -profilen sowie die bodenkundliche

    und sensorische Beurteilung von Bodenproben in

    dem Umfang, in dem er jeweils für den vorsorgen-

    den Bodenschutz oder für die Gefahrenbeurteilung

    nach dieser Verordnung erforderlich ist;

 2. Oberboden: oberer Teil des Mineralbodens, der ei-
    nen der jeweiligen Bodenbildung entsprechenden
    Anteil an Humus und Bodenorganismen enthält
    und der sich meist durch dunklere Bodenfarbe
    vom Unterboden abhebt, in der Regel Ah-, Aa-,
    Al-, Ac- und Ap-Horizonte; die organischen
    O- und L-Horizonte zählen zum Oberboden im
    Sinne dieser Verordnung; Mutterboden im Sinne
    des § 202 Baugesetzbuch entspricht dem Ober-
    boden;

 3. Unterboden: Bereich zwischen Oberboden und
    Untergrund, der im Allgemeinen die B-Horizonte
    umfasst, je nach Bodentyp auch P-, T-, S-, G-,
    M-, und Yo-Horizonte;
 4. Untergrund: Bereich unterhalb des Unterbodens
    mit durch Verwitterung und Bodenbildung nicht
    beeinflusstem Gestein, einschließlich Lockersedi-
    menten, der in der Regel das Ausgangsgestein
    der Bodenbildung darstellt; in der Regel C-Hori-
    zonte; auch H-, G- und S-Horizonte, wenn bei
    Stau- und Grundwasserböden sowie Mooren keine
    C-Horizonte erkennbar sind und mehr als die Hälfte
    der Horizontmächtigkeit tiefer als 120 Zentimeter
    unterhalb der Erdoberfläche liegt;
 5. durchwurzelbare Bodenschicht: Bodenschicht, die
    von den Pflanzenwurzeln in Abhängigkeit von den
    natürlichen Standortbedingungen durchdrungen
    werden kann; sie schließt in der Regel den Ober-
    boden und den Unterboden ein;

 6. Bodenmaterial: Material aus dem Oberboden, dem

    Unterboden oder dem Untergrund, das ausgeho-

    ben, abgeschoben, abgetragen oder in einer Auf-
    bereitungsanlage behandelt wird oder wurde;
 7. Baggergut: Material, das im Rahmen von Unterhal-
    tungs-, Neu- und Ausbaumaßnahmen oder bei
    Maßnahmen der Errichtung, Unterhaltung oder
    Stilllegung von Anlagen in, an, über und unter
    oberirdischen Gewässern entnommen wurde;
    Baggergut kann bestehen aus Sedimenten und
    Material aus subhydrischen Böden der Gewässer-
    sohle, aus dem Oberboden, dem Unterboden oder
    dem Untergrund im unmittelbaren Umfeld des Ge-
    wässerbettes oder aus Material aus Oberböden im
    Ufer- und Überschwemmungsbereich des Gewäs-
    sers;
 8. mineralische Fremdbestandteile: mineralische Be-
    standteile im Bodenmaterial oder im Baggergut,
    die keine natürlichen Bodenausgangssubstrate
    sind, insbesondere Beton, Ziegel, Keramik, Bau-
    schutt, Straßenaufbruch und Schlacke;

 9. Störstoffe: in der Regel Gegenstände im Bodenma-
    terial oder im Baggergut, die deren Verwertungs-
    eignung nachteilig beeinflussen können, insbe-
    sondere behandeltes Holz, Kunststoffe, Glas und
    Metallteile;
10. Erosionsfläche: Fläche, von der Bodenmaterial
    durch Wind oder Wasser abgetragen wird;

11. Schadstoffe: Stoffe und Stoffgemische, die auf

    Grund ihrer Gesundheitsschädlichkeit, Ökotoxizität

    oder anderer Eigenschaften geeignet sind, in Ab-

    hängigkeit von ihren Gehalten oder Konzentratio-

    nen unter Berücksichtigung ihrer Bioverfügbarkeit

    und Langlebigkeit, schädliche Bodenveränderun-
    gen oder sonstige Gefahren herbeizuführen;

12. Expositionsbedingungen: durch örtliche Umstände
    und die Grundstücksnutzung im Einzelfall geprägte
    Art und Weise, in der Schutzgüter der Wirkung von
    Schadstoffen oder physikalischen Einwirkungen
    ausgesetzt sein können;

13. Wirkungspfad: Weg eines Schadstoffes von der
    Schadstoffquelle bis zu dem Ort einer möglichen
    Wirkung auf ein Schutzgut;

14. Einwirkungsbereich: Bereich, in dem von einem
    Grundstück im Sinne des § 2 Absatz 4 bis 6 des
    Bundes-Bodenschutzgesetzes oder von einem
    schädlich veränderten Boden im Sinne des § 2 Ab-
    satz 3 des Bundes-Bodenschutzgesetzes Einwir-
    kungen auf Schutzgüter zu erwarten sind oder in
    dem durch Einwirkungen auf den Boden die Be-
    sorgnis des Entstehens schädlicher Bodenverän-
    derungen hervorgerufen wird;
15. Sickerwasserprognose: Abschätzung der von ei-
    ner Verdachtsfläche, altlastverdächtigen Fläche,
    schädlichen Bodenveränderung oder Altlast aus-
    gehenden oder zu erwartenden Schadstoffeinträge
    über das Sickerwasser in das Grundwasser, unter
    Berücksichtigung von Konzentrationen und Frach-
    ten und bezogen auf den Ort der Beurteilung;

16. Ort der Beurteilung: für den Wirkungspfad Boden-
    Grundwasser der Übergangsbereich von der was-

    serungesättigten zur wassergesättigten Boden-

    zone;

17. natürliche Schadstoffminderung: Ergebnis biologi-
    scher, chemischer oder physikalischer Prozesse,
    die ohne menschliches Eingreifen zu einer Verrin-
    gerung der Masse, des Volumens, der Fracht, der
    Konzentration, der Toxizität oder der Mobilität ei-
    nes Schadstoffes im Boden oder im Grundwasser
    führen;

18. Kinderspielflächen: Aufenthaltsbereiche für Kinder,
    die regelmäßig zum Spielen genutzt werden, ohne
    den Spielsand von Sandkästen;
19. Wohngebiete: dem Wohnen dienende Gebiete,
    einschließlich Hausgärten und sonstiger Gärten
    gleichartiger Nutzung, auch wenn sie nicht im
    Sinne der Baunutzungsverordnung als Wohngebiet
    planungsrechtlich dargestellt oder festgesetzt sind,
    ausgenommen Park- und Freizeitanlagen, Kinder-
    spielflächen sowie befestigte Verkehrsflächen;
BGBl. 2021, Seite 2718 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2718
20. Park- und Freizeitanlagen:

   a) Anlagen für soziale, gesundheitliche oder sport-
      liche Zwecke, insbesondere öffentliche und

      private Grünanlagen, einschließlich Bolzplätzen
      und Sportflächen,

   b) unbefestigte Flächen, die regelmäßig zugänglich
      sind und vergleichbar zu den in Buchstabe a ge-
      nannten Anlagen genutzt werden;

21. Industrie- und Gewerbegrundstücke: unbefestigte
    Flächen von Arbeits- und Produktionsstätten, die
    nur während der Arbeitszeit genutzt werden;

22. Ackerflächen: Flächen zum Anbau von Ackerkultu-
    ren, einschließlich Gemüse und Feldfutter, hierzu
    zählen auch erwerbsgärtnerisch genutzte Flächen;
23. Nutzgärten: Hausgarten-, Kleingarten- und sons-
    tige Gartenflächen, die zum Anbau von Nahrungs-
    pflanzen genutzt werden;

24. Grünlandflächen: landwirtschaftlich genutzte Flä-
    chen, auf denen Gräser oder andere krautige Pflan-
    zen eingesät sind oder natürlich wachsen und die
    beweidet oder zur Futtergewinnung genutzt wer-
    den.

                     Abschnitt 2

         Vorsorge gegen das Entstehen
        schädlicher Bodenveränderungen

                         §3

   Besorgnis schädlicher Bodenveränderungen

   (1) Das Entstehen schädlicher Bodenveränderungen

ist in der Regel zu besorgen, wenn

1. Böden Schadstoffgehalte aufweisen, die die Vorsor-
   gewerte nach Anlage 1 Tabelle 1 oder 2 überschrei-
   ten,

2. eine erhebliche Anreicherung von anderen Schad-
   stoffen in Böden erfolgt, die auf Grund ihrer krebs-
   erzeugenden, erbgutverändernden, fortpflanzungs-
   gefährdenden oder toxischen Eigenschaften in
   besonderem Maße geeignet sind, schädliche Bo-
   denveränderungen herbeizuführen,

3. physikalische Einwirkungen den Boden verändern

   und dadurch die natürlichen Funktionen sowie die

   Nutzungsfunktion als Standort für die land- oder

   forstwirtschaftliche Nutzung erheblich beeinträch-

   tigt werden können, oder

4. Stoffeinträge den Bodenzustand irreversibel verän-
   dern und dadurch die Bodenfunktionen erheblich
   beeinträchtigt werden können.

   (2) Bei Böden mit naturbedingt oder großflächig
siedlungsbedingt erhöhten Schadstoffgehalten besteht
bei Überschreiten von Vorsorgewerten nach Anlage 1
Tabelle 1 oder 2 die Besorgnis des Entstehens
schädlicher Bodenveränderungen nur dann, wenn eine
erhebliche Freisetzung von Schadstoffen oder zusätz-
liche Einträge durch die nach § 7 Satz 1 des Bundes-

Bodenschutzgesetzes Pflichtigen nachteilige Auswir-
kungen auf die Bodenfunktionen erwarten lassen.

                         §4

              Vorsorgeanforderungen

   (1) In den Fällen des § 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1,
auch unter Berücksichtigung von Absatz 2, haben die
nach § 7 Satz 1 des Bundes-Bodenschutzgesetzes
Pflichtigen Vorkehrungen zu treffen, um weitere durch
sie auf dem Grundstück und in dessen Einwirkungsbe-
reich verursachte Schadstoffeinträge zu vermeiden
oder wirksam zu vermindern, soweit dies wegen der
räumlichen, langfristigen oder komplexen Auswirkun-
gen geboten und auch im Hinblick auf den Zweck der
Nutzung des Grundstücks verhältnismäßig ist. Dazu
gehören auch technische Vorkehrungen an Anlagen
oder Verfahren sowie Maßnahmen zur Untersuchung
und Überwachung von Böden.
   (2) Einträge von Schadstoffen im Sinne des § 3 Ab-
satz 1 Satz 1 Nummer 2, für die keine Vorsorgewerte
festgesetzt sind, sind, soweit technisch möglich und
unabhängig vom Zweck der Nutzung des Grund-
stückes wirtschaftlich vertretbar, zu begrenzen. Dies
gilt insbesondere für die Stoffe, die nach der Gefahr-
stoffverordnung in der Fassung der Bekanntmachung
vom 26. November 2010 (BGBl. I S. 2010, 1643, 1644),
die zuletzt durch Artikel 148 des Gesetzes vom
29. März 2017 (BGBl. I S. 626) geändert worden ist,
als krebserzeugend, erbgutverändernd oder fortpflan-
zungsgefährdend eingestuft sind. Im Übrigen gelten
die Maßgaben von Absatz 1.
   (3) In den Fällen des § 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3
haben die nach § 7 Satz 1 des Bundes-Bodenschutz-
gesetzes Pflichtigen Vorkehrungen zu treffen, um die
physikalischen Einwirkungen zu vermeiden oder wirk-

sam zu vermindern, soweit dies auch im Hinblick auf

den Zweck der Nutzung des Grundstücks verhältnis-
mäßig ist. Auf Verlangen der zuständigen Behörde sind
Untersuchungen der physikalischen Bodeneigenschaf-
ten am Standort durchzuführen. Satz 2 gilt nicht für
unvermeidbare Einwirkungen bei Einhaltung des § 17
Absatz 1 des Bundes-Bodenschutzgesetzes.

   (4) Zur Einhaltung der sich aus den Absätzen 1, 2
und 3 ergebenden Anforderungen kann die zuständige
Behörde nach § 10 Absatz 1 Satz 1 des Bundes-Bo-
denschutzgesetzes die erforderlichen Maßnahmen
treffen.

   (5) Bei Vorhaben, bei denen auf einer Fläche von

mehr als 3 000 Quadratmetern Materialien auf oder in

die durchwurzelbare Bodenschicht auf- oder einge-

bracht werden, Bodenmaterial aus dem Ober- oder

Unterboden ausgehoben oder abgeschoben wird oder
der Ober- und Unterboden dauerhaft oder vorüberge-
hend vollständig oder teilweise verdichtet wird, kann
die für die Zulassung des Vorhabens zuständige
Behörde im Benehmen mit der für den Bodenschutz
zuständigen Behörde von dem nach § 7 Satz 1 des
Bundes-Bodenschutzgesetzes Pflichtigen die Beauf-
tragung einer bodenkundlichen Baubegleitung nach
DIN 19639 im Einzelfall verlangen. Satz 1 gilt entspre-
chend, wenn das Vorhaben einer Anzeige an eine Be-
hörde bedarf oder von einer Behörde durchgeführt
wird.
BGBl. 2021, Seite 2719 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2719
                          §5
             Zulässige Zusatzbelastung

   (1) Werden Vorsorgewerte nach Anlage 1 Tabelle 1
oder 2 bei einem Schadstoff überschritten, ist insoweit
unter Berücksichtigung der zu erwartenden Gesamt-
fracht eine Zusatzbelastung bis zur Höhe der in An-
lage 1 Tabelle 3 festgelegten jährlichen Frachten des
Schadstoffes zulässig. Dabei sind die Einwirkungen auf
den Boden über Luft und Gewässer sowie unmittelbare
Einträge zu beachten.
   (2) Wenn die in Anlage 1 Tabelle 3 festgelegte zu-
lässige Zusatzbelastung bei einem Schadstoff über-
schritten ist, sind die naturbedingt oder großflächig
siedlungsbedingten Vorbelastungen des Bodens im
Einzelfall zu berücksichtigen.

  (3) Die in Anlage 1 Tabelle 3 festgelegten Frachten
bestimmen nicht die Zusatzbelastungen im Sinne des
§ 3 Absatz 3 Satz 2 des Bundes-Bodenschutzgeset-
zes.

                          §6

            Allgemeine Anforderungen
           an das Auf- oder Einbringen
       von Materialien auf oder in den Boden
   (1) Die §§ 6 bis 8 gelten für das Auf- oder Einbringen
von Materialien auf oder in den Boden, insbesondere
im Rahmen der Rekultivierung, der Wiedernutzbarma-
chung, des Landschaftsbaus, der landwirtschaftlichen
und gartenbaulichen Folgenutzung und der Herstellung
einer durchwurzelbaren Bodenschicht insbesondere
auf technischen Bauwerken im Sinne des § 2 Num-
mer 3 der Ersatzbaustoffverordnung und auf Deichen.
Die §§ 6 bis 8 gelten nicht für das Auf- oder Einbringen
von Materialien auf oder in den Boden im Rahmen der
Sanierung von schädlichen Bodenveränderungen und
Altlasten, soweit die Materialien im Bereich derselben
schädlichen Bodenveränderung oder Altlast oder in-
nerhalb des Gebietes eines für verbindlich erklärten
Sanierungsplans umgelagert werden.

  (2) Das Auf- und Einbringen von Materialien oder die
Herstellung einer durchwurzelbaren Bodenschicht ist
nur zulässig, wenn
1. nach Art, Menge, Schadstoffgehalten, Schadstoff-
   konzentrationen und physikalischen Eigenschaften
   der Materialien sowie nach den Schadstoffgehalten
   der Böden am Ort des Auf- und Einbringens das
   Entstehen einer schädlichen Bodenveränderung
   nach § 3 nicht zu besorgen ist und
2. mindestens eine der in § 2 Absatz 2 Nummer 1 und
   Nummer 3 Buchstabe b und c des Bundes-Boden-
   schutzgesetzes genannten Bodenfunktionen nach-
   haltig verbessert, gesichert oder wiederhergestellt
   wird.

   (3) Eine schädliche Bodenveränderung im Sinne des
Absatzes 2 ist aufgrund von Schadstoffgehalten nicht
zu besorgen, wenn Bodenmaterial oder Baggergut am
Herkunftsort oder in dessen räumlichen Umfeld unter
vergleichbaren Bodenverhältnissen sowie geologi-
schen und hydrogeologischen Bedingungen umgela-
gert wird und das Vorliegen einer Altlast oder sonstigen
schädlichen Bodenveränderung aufgrund von Schad-
stoffgehalten auszuschließen ist.

   (4) Eine schädliche Bodenveränderung im Sinne des
Absatzes 2 ist auch dann nicht zu besorgen, wenn in
Gebieten oder räumlich abgegrenzten Industriestand-
orten mit erhöhten Schadstoffgehalten in Böden Bo-
denmaterial mit erhöhten Schadstoffgehalten innerhalb
des Gebietes oder Standortes umgelagert wird und die
in § 2 Absatz 2 Nummer 1 und 3 Buchstabe b und c
des Bundes-Bodenschutzgesetzes genannten Boden-
funktionen nicht zusätzlich beeinträchtigt werden
sowie die stoffliche Situation am Ort des Auf- oder
Einbringens nicht nachteilig verändert wird. Gebiete
und Standorte im Sinne des Satzes 1 können von der
zuständigen Behörde im Einzelfall der Bewertung zu-
grunde gelegt oder allgemein festgelegt werden. Die
zuständige Behörde kann Ausnahmen von § 7 Absatz 3
zulassen. Die Sätze 1 bis 3 gelten für Gebiete, die
Sätze 1 und 2 gelten für räumlich abgegrenzte Indus-
triestandorte mit jeweils mehr als 10 Volumenprozent
mineralischer Fremdbestandteile in Böden entspre-
chend.

   (5) Die nach § 7 Satz 1 des Bundes-Bodenschutz-
gesetzes Pflichtigen haben Materialien, die auf oder in
den Boden oder zur Herstellung einer durchwurzelba-
ren Bodenschicht auf- oder eingebracht werden sollen,
spätestens vor dem Auf- oder Einbringen nach den
nachfolgenden Vorschriften zu untersuchen oder un-
tersuchen zu lassen, soweit dies nicht bereits erfolgt
ist. Die Materialien sind mindestens auf die in Anlage 1
Tabelle 1 und 2 dieser Verordnung aufgeführten Stoffe
analytisch zu untersuchen. Liegen Anhaltspunkte vor,
dass die Materialien erhöhte Gehalte weiterer Stoffe
aufweisen, ist auf diese zusätzlich analytisch zu unter-
suchen. Darüber hinaus kann die zuständige Behörde
auch Untersuchungen des Ortes des Auf- oder Einbrin-
gens anordnen. Probennahme und -analyse sind nach
Abschnitt 4 durchzuführen.
  (6) Von einer analytischen Untersuchung von Bo-
denmaterial und Baggergut nach Absatz 5 Satz 2 und 3
kann abgesehen werden, wenn

1. sich bei einer Vorerkundung nach § 18 durch einen
   Sachverständigen im Sinne des § 18 des Bundes-
   Bodenschutzgesetzes oder durch eine Person mit
   vergleichbarer Sachkunde keine Anhaltspunkte er-
   geben, dass die Materialien die Vorsorgewerte nach
   Anlage 1 Tabelle 1 und 2 dieser Verordnung über-
   schreiten und keine Hinweise auf weitere Belastun-
   gen der Materialien vorliegen,
2. die im Rahmen der jeweiligen Maßnahme angefal-
   lene Menge nicht mehr als 500 Kubikmeter beträgt
   und sich nach Inaugenscheinnahme der Materialien
   am Herkunftsort und auf Grund der Vornutzung der
   betreffenden Grundstücke keine Anhaltspunkte er-
   geben, dass die Materialen die in Nummer 1 ge-
   nannten Werte überschreiten und keine Hinweise
   auf weitere Belastungen der Materialien vorliegen
   oder

3. die Materialien am Herkunftsort oder in dessen
   räumlichen Umfeld oder innerhalb eines Gebietes
   im Sinne des Absatzes 4 umgelagert werden, das
   Vorliegen einer Altlast oder sonstigen schädlichen
   Bodenveränderung aufgrund von Schadstoffgehal-
   ten auszuschließen ist und durch die Umlagerung
   das Entstehen einer schädlichen Bodenveränderung
   nicht zu besorgen ist.
BGBl. 2021, Seite 2720 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2720
   (7) Die nach § 7 Satz 1 des Bundes-Bodenschutz-
gesetzes Pflichtigen haben die Untersuchungsergeb-
nisse nach Absatz 5 oder das Vorliegen der Voraus-

setzungen des Absatzes 6 spätestens vor dem Auf-

oder Einbringen zu dokumentieren. Die Dokumente

sind nach Beendigung der Auf- oder Einbringungs-
maßnahme zehn Jahre aufzubewahren und der zustän-
digen Behörde auf Verlangen vorzulegen.
   (8) Die nach § 7 Satz 1 des Bundes-Bodenschutz-
gesetzes Pflichtigen müssen das Auf- oder Einbringen
von Materialien nach § 7 oder § 8 Absatz 1 bis 3, Ab-
satz 5 bis 6 und Absatz 8 in einem Volumen von mehr
als 500 Kubikmetern der zuständigen Behörde mindes-
tens zwei Wochen vor Beginn der Auf- oder Einbrin-
gungsmaßnahme unter Angabe der Lage der Auf- oder
Einbringungsfläche, der Art und Menge der Materialien
sowie des Zwecks der Maßnahme anzeigen, es sei
denn, die Maßnahme bedarf einer behördlichen Zu-
lassung oder Anzeige nach anderen Rechtsvorschrif-
ten. Die Länder können abweichende Regelungen
treffen.

   (9) Beim Auf- oder Einbringen oder der Herstellung
einer durchwurzelbaren Bodenschicht sowie beim Um-
oder Zwischenlagern von Materialien sind Verdichtun-
gen, Vernässungen und sonstige nachteilige Einwir-
kungen auf den Boden durch geeignete Maßnahmen
zu vermeiden oder wirksam zu vermindern. Die ent-
sprechenden Anforderungen der DIN 19639, der DIN
19731 und der DIN 18915 sind zu beachten. Die
Sätze 1 und 2 gelten nicht für Verdichtungen, die im
Rahmen der bergbaulichen Gewinnung erforderlich
sind.
   (10) Beim Auf- oder Einbringen von Materialien sind
die Anforderungen an einen guten Bodenaufbau und
ein stabiles Bodengefüge zu beachten. Die verwende-
ten Materialien müssen unter Berücksichtigung des je-
weiligen Ortes des Auf- oder Einbringens geeignet
sein, die für den Standort erforderlichen Bodenfunktio-
nen sowie die chemischen und physikalischen Eigen-
schaften des Bodens zu sichern oder herzustellen. Die
entsprechenden Anforderungen der DIN 19639 und der
DIN 19731 sind zu beachten.
   (11) Vor dem Auf- oder Einbringen von Materialien in
den Unterboden oder Untergrund ist bei Hinweisen auf
erhöhte Gehalte an organischem Kohlenstoff der
Gehalt an organischem Kohlenstoff nach Anlage 3
Tabelle 1 zu bestimmen. Beträgt der Gehalt mehr als

1 Masseprozent, dürfen die Materialien nur auf- oder

eingebracht werden, wenn der organische Kohlenstoff

in den Materialien natürlich vorkommt oder auf einen

zulässigen Anteil an mineralischen Fremdbestandteilen

zurückzuführen ist und die Materialien nicht aus dem

Oberboden stammen. Es ist sicherzustellen, dass

durch Abbauprozesse der organischen Substanz, ins-

besondere auch nach dem Auf- oder Einbringen, keine

schädlichen Bodenveränderungen zu besorgen sind

und die Nährstoffzufuhr nach Menge und Verfügbarkeit

unter Berücksichtigung der zu erwartenden Abbau-
prozesse dem Bedarf der vorhandenen oder künftigen
Vegetation angepasst ist. Das Einbringen von nähr-
stoffreichen organischen Materialien, insbesondere
Klärschlamm, Kompost oder Gärsubstrate, in den
Unterboden oder Untergrund ist auch im Gemisch mit
Bodenmaterial, Baggergut oder anderen mineralischen
Materialien unzulässig. Die Anforderungen der Sätze 1

bis 3 gelten nicht für die Umlagerung von Materialien
im Rahmen des Braunkohletagebaus.

   (12) Die zuständige Behörde kann Nachweise über

die Erfüllung der Anforderungen nach den Absätzen 9

bis 11 verlangen.

                          §7
            Zusätzliche Anforderungen
  an das Auf- oder Einbringen von Materialien
 auf oder in eine durchwurzelbare Bodenschicht

  (1) Die nach § 7 Satz 1 des Bundes-Bodenschutz-
gesetzes Pflichtigen dürfen für das Auf- oder Einbrin-
gen auf oder in eine durchwurzelbare Bodenschicht
sowie für die Herstellung einer durchwurzelbaren Bo-
denschicht nur
1. Bodenmaterial und Baggergut sowie

2. Gemische von Materialien nach Nummer 1 mit sol-
   chen Abfällen, die die stofflichen Qualitätsanforde-
   rungen nach § 3 Absatz 2 Satz 1, § 3a Satz 2 und
   § 4 Absatz 1, Absatz 3 Satz 1 bis 3, Absatz 4, auch
   in Verbindung mit § 5 Absatz 1 der Bioabfallverord-
   nung sowie nach § 8 Absatz 1, Absatz 2 Satz 1 und
   § 11 der Klärschlammverordnung erfüllen,

verwenden. Mineralische Fremdbestandteile in Boden-
material und Baggergut sind zulässig, sofern sie
bereits beim Anfall enthalten waren und ihr Anteil
10 Volumenprozent nicht überschreitet. Störstoffe sind
nur in einem vernachlässigbaren und unvermeidbaren
Anteil zulässig.
   (2) Eine schädliche Bodenveränderung im Sinne des
§ 6 Absatz 2 ist aufgrund von Schadstoffgehalten nicht
zu besorgen, wenn die nach Absatz 1 zur Verwendung
zulässigen Materialien die Vorsorgewerte nach An-
lage 1 Tabelle 1 und 2 dieser Verordnung einhalten
oder nach Anlage 1 Tabelle 3 der Ersatzbaustoffver-
ordnung als Bodenmaterial der Klasse 0 oder Bagger-
gut der Klasse 0 – BM-0 oder BG-0 – klassifiziert wur-
den und auf Grund der Herkunft und der bisherigen
Nutzung keine Hinweise auf weitere Belastungen der
Materialien vorliegen. Sind die Anforderungen nach
Satz 1 erfüllt, bedarf das Auf- oder Einbringen keiner
Erlaubnis nach § 8 Absatz 1 des Wasserhaushaltsge-
setzes.

   (3) Bei der Herstellung einer durchwurzelbaren

Bodenschicht mit landwirtschaftlicher oder gartenbau-

licher Folgenutzung sollen im Hinblick auf künftige un-

vermeidliche Schadstoffeinträge durch Bewirtschaf-

tungsmaßnahmen oder atmosphärische Schadstoff-

einträge die Schadstoffgehalte in der entstandenen

durchwurzelbaren Bodenschicht 70 Prozent der jewei-

ligen Vorsorgewerte nach Anlage 1 Tabelle 1 und 2

nicht überschreiten. Satz 1 gilt nicht für die Umlage-

rung von Bodenmaterial im Rahmen der Wiedernutz-

barmachung von Tagebauen.

   (4) Die nach § 7 Satz 1 des Bundes-Bodenschutz-
gesetzes Pflichtigen haben beim Auf- oder Einbringen
von nach Absatz 1 zur Verwendung zulässigen Mate-
rialien auf landwirtschaftlich einschließlich gartenbau-
lich genutzten Böden dafür Sorge zu tragen, dass die
Ertragsfähigkeit der Böden nachhaltig gesichert oder
wiederhergestellt wird.
BGBl. 2021, Seite 2721 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2721
  (5) Die Nährstoffzufuhr durch das Auf- oder Einbrin-
gen der Materialien ist nach Menge und Verfügbarkeit
dem Pflanzenbedarf der Folgevegetation anzupassen,
um insbesondere Nährstoffeinträge in Gewässer zu
vermeiden. Die entsprechenden Anforderungen der
DIN 18919 sind zu beachten.
  (6) Das Auf- oder Einbringen von Materialien auf
oder in eine bestehende durchwurzelbare Boden-
schicht ist nicht zulässig auf Flächen, die die in § 2
Absatz 2 Nummer 1 oder 2 des Bundes-Bodenschutz-
gesetzes genannten Bodenfunktionen im besonderen
Maße erfüllen. Das Auf- oder Einbringungsverbot gilt
auch für Böden in

 1. Wäldern,
 2. Wasserschutzgebieten und Heilquellenschutzge-
    bieten der Zonen I und II,
 3. Naturschutzgebieten,

 4. Nationalparks,

 5. nationalen Naturmonumenten,
 6. Biosphärenreservaten,

 7. Naturdenkmälern,
 8. geschützten Landschaftsbestandteilen,

 9. Natura 2000-Gebieten und

10. gesetzlich geschützten Biotopen im Sinne des § 30
    des Bundesnaturschutzgesetzes sowie
11. den Kernzonen von Naturschutzgroßprojekten des
    Bundes von gesamtstaatlicher Bedeutung.

Die für den Schutz der in den Sätzen 1 und 2 Nummer 2

bis 11 genannten Flächen zuständige Behörde und im

Falle des Satzes 2 Nummer 1 die Forstbehörde kann

im Benehmen mit der für den Bodenschutz zuständi-

gen Behörde Abweichungen von den Verboten der

Sätze 1 und 2 zulassen, wenn das Auf- oder Einbringen

aus land- oder forstwirtschaftlichen Gründen, aus
Gründen des Naturschutzes und der Landschafts-
pflege oder zum Schutz des Grundwassers erforderlich
ist. Regelungen aufgrund der §§ 51 bis 53 des Wasser-
haushaltsgesetzes bleiben unberührt.
  (7) Beim Auf- oder Einbringen von

1. abgetragenem Bodenmaterial nach Erosionsereig-
   nissen,
2. Bodenmaterial aus der Reinigung landwirtschaft-
   licher Ernteprodukte oder
3. Baggergut aus der Unterhaltung von Entwässe-
   rungsgräben
im räumlichen Umfeld des Herkunftsortes unter ver-
gleichbaren Bodenverhältnissen sowie geologischen
und hydrogeologischen Bedingungen ist eine schäd-
liche Bodenveränderung im Sinne des § 6 Absatz 2
aufgrund von Schadstoffgehalten nicht zu besorgen.
Überschreiten die Materialien die Vorsorgewerte nach
Anlage 1 Tabelle 1 und 2 nicht erheblich und sollen
Materialien nach Satz 1 Nummer 2 nicht im räumlichen
Umfeld des Herkunftsortes auf- oder eingebracht
werden oder ist der Herkunftsort der Materialien nicht
mehr eindeutig zuzuordnen, kann die für den Boden-
schutz zuständige Behörde im Einzelfall das Auf- oder
Einbringen gestatten, wenn nachgewiesen wird, dass
trotz der Überschreitung eine ordnungsgemäße und

schadlose Verwertung erfolgt und das Entstehen einer
schädlichen Bodenveränderung nicht zu besorgen ist.

                          §8
             Zusätzliche Anforderungen
          an das Auf- oder Einbringen von
       Materialien unterhalb oder außerhalb
       einer durchwurzelbaren Bodenschicht
  (1) Die nach § 7 Satz 1 des Bundes-Bodenschutz-
gesetzes Pflichtigen dürfen für das Auf- oder Einbrin-
gen unterhalb oder außerhalb einer durchwurzelbaren
Bodenschicht nur

1. Bodenmaterial ohne Oberboden und
2. Baggergut, das aus Sanden und Kiesen besteht und
   dessen Feinkornanteil, der kleiner als 63 Mikrometer
   ist, höchstens 10 Masseprozent beträgt,
verwenden. Mineralische Fremdbestandteile sind zu-
lässig, sofern sie bereits beim Anfall enthalten waren

und ihr Anteil 10 Volumenprozent nicht überschreiten.
Störstoffe sind nur in einem vernachlässigbaren und
unvermeidbaren Anteil zulässig. Ist bei der Umlagerung
von Bodenmaterial in Braunkohletagebauen der ge-
sonderte Abtrag des Oberbodens mit einem unverhält-
nismäßigen Aufwand verbunden, darf abweichend von
Satz 1 Nummer 1 Bodenmaterial mit Oberboden unter-

halb der durchwurzelbaren Bodenschicht verwendet
werden.
   (2) Eine schädliche Bodenveränderung im Sinne des
§ 6 Absatz 2 ist aufgrund von Schadstoffgehalten nicht
zu besorgen, wenn die Materialien die Vorsorgewerte
nach Anlage 1 Tabelle 1 und 2 dieser Verordnung ein-

halten oder nach Anlage 1 Tabelle 3 der Ersatzbau-

stoffverordnung als Bodenmaterial der Klasse 0 oder

Baggergut der Klasse 0 Sand – BM-0 oder BG-0 Sand –

klassifiziert wurden und auf Grund von Herkunft und

bisheriger Nutzung keine Hinweise auf weitere Belas-

tungen der Materialien vorliegen.

  (3) Bei der Verfüllung einer Abgrabung oder eines
Tagebaus und beim Massenausgleich im Rahmen ei-
ner Baumaßnahme ist eine schädliche Bodenverände-
rung auch dann nicht zu besorgen, wenn
1. die Materialien die Werte nach Anlage 1 Tabelle 4
   dieser Verordnung einhalten oder nach Anlage 1
   Tabelle 3 der Ersatzbaustoffverordnung als Boden-
   material der Klasse 0* oder Baggergut der Klasse 0* –
   BM-0* oder BG-0* – klassifiziert wurden,
2. auf Grund von Herkunft und bisheriger Nutzung
   keine Hinweise auf weitere Belastungen der Mate-
   rialien vorliegen,
3. die Materialien gemessen vom tiefsten Punkt der
   Auf- oder Einbringung in einem Abstand von min-
   destens 1 Meter zum höchsten aus Messdaten er-
   mittelten oder abgeleiteten sowie jeweils von nicht
   dauerhafter, künstlicher Grundwasserabsenkung
   unbeeinflussten Grundwasserstand am Auf- und
   Einbringungsort zuzüglich eines Sicherheitsab-
   stands von 0,5 Meter auf- oder eingebracht werden
   und
4. oberhalb der auf- oder eingebrachten Materialien
   eine mindestens 2 Meter mächtige durchwurzelbare
   Bodenschicht gemäß den Anforderungen der §§ 6
   und 7 aufgebracht wird, soweit auf der betreffenden
   Fläche nicht ein technisches Bauwerk errichtet wer-
BGBl. 2021, Seite 2722 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2722
  den soll. Die zuständige Behörde kann im Einzelfall
  geringere Mächtigkeiten gestatten, wenn nachge-
  wiesen ist, dass eine schädliche Bodenveränderung
  nicht zu besorgen ist.
   (4) Sind die Anforderungen nach Absatz 2 oder 3
erfüllt, bedarf das Auf- oder Einbringen keiner Erlaub-
nis nach § 8 Absatz 1 des Wasserhaushaltsgesetzes.

   (5) Bei Vorliegen der Voraussetzungen nach Ab-

satz 2 ist das Auf- und Einbringen von Materialien

abweichend von Absatz 2 nicht zulässig in Wasser-

schutzgebieten der Zone I und Heilquellenschutzge-

bieten der Zone I. Bei Vorliegen der Voraussetzungen

nach Absatz 3 ist das Auf- und Einbringen von Mate-

rialien abweichend von Absatz 3 nicht zulässig in
1. Wasserschutzgebieten der Zonen I und II,
2. Heilquellenschutzgebieten der Zonen I und II,
3. empfindlichen Gebieten, wie insbesondere Karstge-
   bieten und Gebieten mit stark klüftigem, besonders
   wasserwegsamem Untergrund.
Die für den Schutz der in den Sätzen 1 und 2 genann-
ten Flächen zuständige Behörde kann im Benehmen
mit der für den Bodenschutz zuständigen Behörde Ab-
weichungen von den Sätzen 1 und 2 zulassen, wenn

das Auf- oder Einbringen zum Schutz des Grundwas-

sers erforderlich ist. In empfindlichen Gebieten nach
Satz 2 Nummer 3 kann das Auf- oder Einbringen von
Materialien bis zur Höhe der Vorsorgewerte für die Bo-
denart Ton nach Anlage 1 Tabelle 1 und 2 auch zuge-
lassen werden, wenn günstige Materialeigenschaften
und Standortbedingungen vorliegen. Regelungen auf-
grund der §§ 51 bis 53 des Wasserhaushaltsgesetzes
bleiben unberührt.
   (6) Die für die Zulassung der Verfüllung einer Abgra-
bung oder eines Tagebaus zuständige Behörde kann
im Einvernehmen mit der für den Bodenschutz zustän-
digen Behörde das Auf- oder Einbringen anderer als
der in Absatz 1 genannten mineralischen Materialien
gestatten, wenn sie die Anforderungen nach Absatz 2
oder 3 erfüllen und die Werte nach Anlage 1 Tabelle 5
einhalten, dies bau- oder betriebstechnisch erforder-
lich ist und der Anteil der Materialien 5 Prozent des
im Rahmen des Vorhabens jährlich verfüllten Volumens
nicht überschreitet.

   (7) Die für die Zulassung der Verfüllung einer Abgra-
bung zuständige Behörde kann im Einvernehmen mit
der für den Bodenschutz zuständigen Behörde das
Auf- oder Einbringen von in Absatz 1 genannten Mate-
rialien gestatten, die die Werte nach Anlage 1 Tabelle 4
nicht erheblich überschreiten, wenn nachgewiesen ist,
dass trotz der Überschreitung eine ordnungsgemäße
und schadlose Verwertung erfolgt. Dabei sind die
Standortverhältnisse, insbesondere die geologischen
und hydrogeologischen Bedingungen, die natürlichen
Bodenfunktionen des Untergrundes und der Umge-
bung sowie etwa bereits vorhandene Verfüllkörper zu
berücksichtigen. Die für die Zulassung zuständige
Behörde kann von dem Träger des Vorhabens, soweit
erforderlich, die Durchführung von Eigenkontrollmaß-
nahmen, insbesondere Boden- und Wasseruntersu-
chungen sowie die Einrichtung und den Betrieb von
Messstellen verlangen. § 15 Absatz 2 Satz 2 bis 4
und Absatz 3 des Bundes-Bodenschutzgesetzes gel-
ten entsprechend. Der Standort des Vorhabens kann

in bestehende Bodenkataster oder sonstige Verzeich-
nisse aufgenommen werden. Die Sätze 1 bis 5 gelten
entsprechend für das Auf- oder Einbringen anderer als
der in Absatz 1 genannten mineralischen Materialien,
die die Werte nach Anlage 1 Tabelle 4 und 5 einhalten
oder nicht erheblich überschreiten und sich als Aus-
gangsmaterial für eine Bodenbildung eignen. Absatz 3
Nummer 4 gilt entsprechend.

   (8) Die Länder können Regelungen treffen, dass

auch andere als die in Absatz 1 genannten Materialien

zur Verfüllung genutzt werden und Überschreitungen

der Werte nach Anlage 1 Tabellen 4 und 5 zulässig

sind, wenn nachgewiesen wird, dass eine ordnungsge-

mäße und schadlose Verwertung erfolgt.

                    Abschnitt 3
             Abwehr und Sanierung
 schädlicher Bodenveränderungen und Altlasten

               Unterabschnitt 1
   Gefahrenabwehr bei Bodenerosion

                        §9

              Gefahrenabwehr bei

      Bodenerosion durch Wasser oder Wind

   (1) Von dem Vorliegen einer schädlichen Bodenver-
änderung auf Grund von Bodenerosion durch Wasser
oder Wind ist insbesondere auszugehen, wenn erheb-
liche Mengen Bodenmaterial von einer Erosionsfläche
durch Oberflächenabfluss oder Abwehung abgetragen
wurden und weitere erhebliche Bodenabträge zu er-
warten sind.
Weitere Bodenabträge nach einem Erosionsereignis
sind im Sinne des Satzes 1 zu erwarten, wenn
1. in den zurückliegenden zehn Jahren bereits mindes-
   tens in einem weiteren Fall erhebliche Mengen Bo-
   denmaterial von derselben Erosionsfläche abgetra-
   gen wurden oder

2. sich aus den Standortdaten und den Daten über die
   langjährigen Niederschlags- oder Wind- und Witte-
   rungsverhältnisse des Gebietes ergibt, dass in ei-
   nem Zeitraum von zehn Jahren mit hinreichender
   Wahrscheinlichkeit erneut mit Bodenabträgen ge-
   mäß Satz 1 zu rechnen ist.

   (2) Anhaltspunkte für das Vorliegen einer schäd-
lichen Bodenveränderung auf Grund von Bodenerosion
durch Wasser oder Wind ergeben sich insbesondere,
wenn sich auf einer Fläche Erosionsformen oder -schä-
den in erheblichem Ausmaß zeigen oder außerhalb ei-
ner möglichen Erosionsfläche gelegene Bereiche durch
erhebliche Mengen abgetragenen Bodenmaterials be-
frachtet wurden.
   (3) Bestehen Anhaltspunkte nach Absatz 2, hat die
zuständige Behörde festzustellen, auf welche Erosi-
onsfläche der Bodenabtrag zurückzuführen ist und ab-
zuschätzen, in welchem Umfang Bodenmaterial ab-
getragen wurde und mit welcher Wahrscheinlichkeit
weitere Bodenabträge zu erwarten sind. Besteht auf
Grund dieser Ermittlungen der hinreichende Verdacht
einer schädlichen Bodenveränderung, kann die zustän-
dige Behörde Anordnungen nach § 9 Absatz 2 des
Bundes-Bodenschutzgesetzes treffen.
BGBl. 2021, Seite 2723 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2723
  (4) Zur Bewertung der Erosionsgefährdung ist in der
Regel die DIN 19708 oder die DIN 19706 heranzuzie-
hen.

   (5) Wird die Erosionsfläche landwirtschaftlich ge-

nutzt, soll die nach Landesrecht zuständige landwirt-
schaftliche Beratungsstelle bei ihrer Beratungstätigkeit
einzelfallbezogene erosionsmindernde Maßnahmen für
die Bewirtschaftung der Erosionsfläche empfehlen.
Maßnahmen zur Gefahrenabwehr im Einzelfall werden
von der zuständigen Behörde nach § 10 Absatz 1
Satz 1 des Bundes-Bodenschutzgesetzes im Einver-
nehmen mit der zuständigen Landwirtschaftsbehörde
getroffen. Maßnahmen nach Satz 2 können auch sol-
che sein, die sich aus den Grundsätzen der guten fach-
lichen Praxis nach § 17 Absatz 2 des Bundes-Boden-
schutzgesetzes ergeben.

                Unterabschnitt 2
      Untersuchung, Bewertung
     und Sanierung schädlicher
  Bodenveränderungen und Altlasten

                         § 10
       Erforderlichkeit von Untersuchungen

   (1) Anhaltspunkte im Sinne des § 9 Absatz 1 Satz 1
des Bundes-Bodenschutzgesetzes für das Vorliegen
einer Altlast bestehen bei einem Altstandort insbeson-
dere, wenn auf Grundstücken über einen längeren Zeit-
raum oder in erheblicher Menge mit Schadstoffen
umgegangen wurde und die jeweilige Betriebs-, Be-
wirtschaftungs- oder Verfahrensweise oder Störungen
des bestimmungsgemäßen Betriebs nicht unerhebliche
Einträge solcher Stoffe in den Boden vermuten lassen.
Die jeweilige Betriebsweise lässt einen solchen Ein-
trag insbesondere vermuten, wenn die angewendeten
Sicherheitsmaßnahmen erheblich vom heutigen Stand
der Technik abweichen. Bei Altablagerungen sind
diese Anhaltspunkte insbesondere dann gegeben,

wenn die Art des Betriebs oder der Zeitpunkt der Still-
legung den Verdacht nahelegen, dass Abfälle nicht
sachgerecht behandelt, gelagert oder abgelagert wur-
den.
  (2) Absatz 1 Satz 1 gilt für schädliche Bodenverän-
derungen durch Schadstoffe entsprechend. Anhalts-
punkte für das Vorliegen einer schädlichen Bodenver-
änderung ergeben sich auch durch Hinweise auf

1. den Eintrag von Schadstoffen über einen längeren
   Zeitraum oder in erheblicher Menge über die Luft
   oder Gewässer oder durch eine Aufbringung erheb-
   licher Frachten an Abfällen oder Abwässern auf
   Böden,

2. eine erhebliche Freisetzung von Schadstoffen aus
   Böden mit naturbedingt höheren Gehalten,

3. erhöhte Schadstoffgehalte in Nahrungs- oder Fut-
   terpflanzen am Standort oder
4. das Austreten von Wasser mit erheblichen Frachten
   an Schadstoffen aus Böden oder Altablagerungen
sowie aus Erkenntnissen auf Grund allgemeiner Unter-

suchungen oder von Erfahrungswerten aus Vergleichs-
situationen insbesondere zur Ausbreitung von Schad-
stoffen.

   (3) Bestehen Anhaltspunkte für das Vorliegen einer
Altlast oder einer schädlichen Bodenveränderung, soll
die altlastverdächtige Fläche oder die Verdachtsfläche
zunächst einer orientierenden Untersuchung nach § 12

unterzogen werden.

   (4) Konkrete Anhaltspunkte, die den hinreichenden
Verdacht einer schädlichen Bodenveränderung oder
Altlast im Sinne des § 9 Absatz 2 Satz 1 des Bundes-
Bodenschutzgesetzes begründen, liegen in der Regel
vor, wenn Untersuchungen eine Überschreitung von
Prüfwerten nach Anlage 2 Tabelle 2 bis 4 oder 6 bis 8
ergeben oder wenn auf Grund einer Sickerwasserprog-
nose eine Überschreitung von Prüfwerten nach An-
lage 2 Tabelle 2 oder 3 zu erwarten ist.

   (5) Besteht der hinreichende Verdacht einer schäd-
lichen Bodenveränderung oder Altlast, soll eine Detail-
untersuchung nach § 13 durchgeführt werden. Von ei-
ner Detailuntersuchung kann abgesehen werden, wenn
Gefahren, erhebliche Nachteile oder erhebliche Beläs-
tigungen nach Feststellung der zuständigen Behörde
mit einfachen Mitteln abgewehrt oder auf andere Weise
beseitigt werden können.
  (6) Wenn auf Grund der örtlichen Umstände oder
nach den Ergebnissen von Bodenluft- oder Deponie-
gasuntersuchungen Anhaltspunkte für die Ausbreitung
von flüchtigen Schadstoffen aus einer Verdachtsfläche
oder altlastverdächtigen Fläche in Gebäude bestehen,
soll im Rahmen der Detailuntersuchung eine Unter-
suchung der Innenraumluft erfolgen; die Aufgaben
und Befugnisse anderer Behörden bleiben unberührt.

  (7) Im Rahmen von Untersuchungsanordnungen
nach § 9 Absatz 2 Satz 1 des Bundes-Bodenschutz-
gesetzes können auch wiederkehrende Untersuchun-
gen der Schadstoffausbreitung und der hierfür maßge-
benden Umstände angeordnet werden.

                         § 11

  Allgemeine Anforderungen an Untersuchungen

   (1) Bei der Festlegung des Untersuchungsumfangs
sind alle verfügbaren Informationen, insbesondere die
Kenntnisse oder begründeten Vermutungen über das
Vorkommen bestimmter Schadstoffe und deren Vertei-
lung, die sich im Sinne des § 4 Absatz 4 des Bundes-
Bodenschutzgesetzes ergebenden Schutzbedürfnisse
sowie die sonstigen beurteilungserheblichen örtlichen
Umstände zu berücksichtigen.

  (2) Bei der Untersuchung zum Wirkungspfad Bo-
den-Mensch sind als Nutzungen zu unterscheiden:
1. Kinderspielflächen,

2. Wohngebiete,

3. Park- und Freizeitanlagen sowie

4. Industrie- und Gewerbegrundstücke.
  (3) Bei der Untersuchung zum Wirkungspfad Bo-
den-Nutzpflanze sind als Nutzungen zu unterscheiden:
1. Ackerflächen und Nutzgärten sowie

2. Grünlandflächen.

  (4) Probennahme und -analyse sind nach Ab-
schnitt 4 durchzuführen.
BGBl. 2021, Seite 2724 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2724
                          § 12
            Orientierende Untersuchung
   (1) Ziel der orientierenden Untersuchung ist, auf der
Grundlage der Ergebnisse der Erfassung mit Hilfe
örtlicher Untersuchungen, insbesondere Messungen,
festzustellen, ob ein hinreichender Verdacht für das
Vorliegen einer Altlast oder einer schädlichen Boden-
veränderung besteht.
  (2) Bei altlastverdächtigen Altablagerungen sollen
neben der Charakterisierung des Schadstoffpotenzials
des Ablagerungsmaterials insbesondere Untersuchun-
gen der vom Abfallkörper ausgehenden Wirkungen
durch Ausgasung leichtflüchtiger Stoffe und Deponie-
gas hinsichtlich des Übergangs von Schadstoffen in
das Grundwasser durchgeführt werden.
   (3) Wird bei Untersuchungen für den Wirkungspfad
Boden-Grundwasser ein Prüfwert nach Anlage 2 Ta-
belle 1 oder 3 am Ort der Probennahme überschritten,
soll durch eine Sickerwasserprognose abgeschätzt
werden, ob zu erwarten ist, dass die Konzentration
dieses Schadstoffs im Sickerwasser am Ort der Beur-
teilung den Prüfwert nach Anlage 2 Tabelle 2 oder 3
übersteigen wird. Ergänzend kann die Einmischung
des Sickerwassers in das Grundwasser berücksichtigt
werden.

                          § 13
                 Detailuntersuchung

   (1) Ziel der Detailuntersuchung ist, mit Hilfe vertie-
fender und weitergehender Untersuchungen eine ab-
schließende Gefährdungsabschätzung zu ermöglichen.
Sie dient insbesondere der Feststellung von Menge
und räumlicher Verteilung von Schadstoffen, ihrer
mobilen oder mobilisierbaren Anteile, ihrer Ausbrei-
tungsmöglichkeiten im Boden, in Gewässern und in
der Luft sowie der Möglichkeit ihrer Aufnahme durch
Menschen, Tiere und Pflanzen.
   (2) Bei Detailuntersuchungen soll festgestellt wer-
den, ob sich aus räumlich begrenzten Anreicherungen
von Schadstoffen innerhalb einer Verdachtsfläche oder
altlastverdächtigen Fläche Gefahren ergeben und ob
und wie eine Abgrenzung von nicht belasteten Flächen
geboten ist.

   (3) Im Rahmen der Detailuntersuchung sollen die für
die jeweils betroffenen Wirkungspfade im Sinne des
§ 11 Absatz 2 und 3 maßgeblichen Expositionsbedin-
gungen und die bedeutsamen resorptionsverfügbaren,
mobilen oder mobilisierbaren Anteile der Schadstoff-
gehalte ermittelt werden. Die Resorptionsverfügbarkeit
ist nach der DIN 19738 zu bestimmen.
   (4) Bei altlastverdächtigen Altablagerungen sollen
insbesondere Untersuchungen der vom Abfallkörper
ausgehenden Wirkungen hinsichtlich des Übergangs
von Schadstoffen in das Grundwasser durch Rück-
schlüsse und Rückrechnung aus Abstrom-Messungen
im Grundwasser unter Berücksichtigung insbesondere
auch der Schadstoffkonzentration im Anstrom durch-
geführt werden.

   (5) Ergibt sich auf Grund einer Abschätzung nach
§ 12 Absatz 3 der hinreichende Verdacht einer schäd-
lichen Bodenveränderung oder Altlast, sollen durch
eine weitergehende Sickerwasserprognose die Schad-
stoffeinträge in das Grundwasser abgeschätzt werden.

Ergänzend kann die zuständige Behörde eine Einmi-
schungsprognose verlangen.
  (6) Die Detailuntersuchung kann auch die Ermittlung
natürlich ablaufender Abbau- und Rückhalteprozesse
umfassen, soweit sie als Standortbedingungen bei
der Gefährdungsabschätzung zu berücksichtigen sind.

                         § 14
               Sickerwasserprognose
  (1) Die Prognose der Stoffkonzentration für einen
Prüfwertvergleich am Ort der Beurteilung kann, auch
unter Anwendung von Stofftransportmodellen, vorge-
nommen werden
1. auf der Grundlage von Materialuntersuchungen
   durch Elution mit Wasser in Verbindung mit einer
   Transportprognose,
2. durch Rückschlüsse oder Rückrechnungen aus
   Untersuchungen im Grundwasserabstrom unter
   Berücksichtigung der Stoffkonzentration im Grund-
   wasseranstrom, der Verdünnung, des Schadstoff-
   verhaltens in der wasserungesättigten und der
   wassergesättigten Bodenzone sowie des Schad-
   stoffinventars im Boden oder

3. auf der Grundlage von in situ-Untersuchungen.
   (2) Wenn im Einzelfall ein Eindringen von sauren
Sickerwässern, ein Eindringen von Lösevermittlern
oder eine Änderung des Reduktions- und Oxidations-
Potentials zu erwarten ist, sollen entsprechende
weitere Extraktions-, Elutions- oder Perkolationsver-
fahren angewendet werden.

  (3) Bei der Prognose ist insbesondere die Abbau-
und Rückhaltewirkung der wasserungesättigten Zone
zu berücksichtigen. Hierbei sind insbesondere fol-
gende Kriterien maßgebend:
1. Länge der Sickerstrecke,
2. Bodenart,
3. Gehalt an organischer Substanz,

4. pH-Wert,
5. Sickerwasserrate,
6. Grundwasserneubildungsrate sowie

7. Mobilität, Mobilisierbarkeit und Abbaubarkeit der
   Stoffe.

   (4) Bei direkter Beprobung und Untersuchung von
Sickerwasser und Grundwasser ist bei der Bewertung
die witterungsbedingte Variabilität der ermittelten
Stoffkonzentrationen zu berücksichtigen.
   (5) Bei der Einmischungsprognose gemäß § 12
Absatz 3 und § 13 Absatz 5 soll die Einmischung des
Sickerwassers in das Grundwasser über eine pau-
schale Einmischtiefe von einem Meter rechnerisch
berücksichtigt werden. Die Bezugsfläche dieses anre-
chenbaren Grundwasservolumens ist diejenige, auf der
Prüfwertüberschreitungen im Sickerwasser festgestellt
oder abgeschätzt werden.

                         § 15

                       Bewertung
   (1) Die Ergebnisse der Untersuchungen nach den
§§ 12 bis 14 sind unter Beachtung der Umstände des
Einzelfalls, insbesondere anhand der Prüf- und Maß-
BGBl. 2021, Seite 2725 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2725
nahmenwerte nach Anlage 2 unter Berücksichtigung
der jeweiligen Anwendungshinweise, zu bewerten. Die
Prüf- und Maßnahmenwerte nach Anlage 2 Tabelle 4
bis 8 gelten für die in Anlage 3 Tabelle 3 genannten
Beprobungstiefen. Für die dort für den Wirkungspfad
Boden-Nutzpflanze jeweils genannten größeren Bepro-

bungstiefen sind die 1,5-fachen Werte maßgeblich.

  (2) Werden nach den durchgeführten Untersuchun-
gen und Prognosen die in Anlage 2 Tabelle 1 bis 4
und 6 bis 8 festgelegten Prüfwerte nicht überschritten,
besteht insoweit nicht der Verdacht einer schädlichen
Bodenveränderung oder Altlast.
   (3) Die Ergebnisse der Detailuntersuchung sind un-
ter Beachtung der Umstände des Einzelfalls daraufhin
zu bewerten, inwieweit Sanierungs-, Schutz- oder Be-
schränkungsmaßnahmen im Sinne des § 2 Absatz 7
und 8 des Bundes-Bodenschutzgesetzes erforderlich
sind. Treffen im Einzelfall alle bei der Ableitung eines
Prüfwertes angenommenen ungünstigen Umstände
zusammen, können Maßnahmen bereits dann erforder-
lich sein, wenn der Gehalt oder die Konzentration eines
Schadstoffes geringfügig oberhalb des jeweiligen Prüf-
wertes liegt.
   (4) Wenn in dieser Verordnung für einen Schadstoff
kein Prüf- oder Maßnahmenwert festgelegt ist, sind für
seine Bewertung die zur Ableitung der festgelegten
Prüf- und Maßnahmenwerte dieser Verordnung heran-
gezogenen Methoden und Maßstäbe zu beachten.
Die Methoden und Maßstäbe sind im Bundesanzeiger
Nummer 161a vom 28. August 1999 veröffentlicht.

   (5) Erfolgt innerhalb einer Verdachtsfläche oder alt-

lastverdächtigen Fläche auf Teilflächen eine von der

vorherrschenden Nutzung abweichende empfind-

lichere Nutzung, sind diese Teilflächen nach den für

ihre Nutzung festgelegten Prüf- und Maßnahmenwer-
ten zu bewerten.
   (6) Naturbedingt erhöhte Gehalte an Schadstoffen
begründen nur dann den Verdacht einer schädlichen
Bodenveränderung, wenn diese Stoffe durch Einwir-
kungen auf den Boden in erheblichem Umfang freige-
setzt wurden oder werden. Bei Böden mit großflächig
siedlungsbedingt erhöhten Schadstoffgehalten kann
ein Vergleich dieser Gehalte mit den im Einzelfall ermit-
telten Schadstoffgehalten in die Gefahrenbeurteilung
einbezogen werden.

  (7) Neben dem Eintrag über das Sickerwasser sind
auch Einträge von Schadstoffen über die Bodenluft
oder über flüssige Phasen in das Grundwasser bei
der Bewertung zu berücksichtigen.
   (8) Bei der Bewertung der Untersuchungsergeb-
nisse und der Entscheidung über die zu treffenden
Maßnahmen ist zu berücksichtigen, ob erhöhte Schad-
stoffkonzentrationen im Sickerwasser oder andere
Schadstoffausträge auf Dauer nur geringe Schadstoff-
frachten und nur lokal begrenzt erhöhte Schadstoff-
konzentrationen in Gewässern erwarten lassen.

                          § 16
                 Sanierungs-
     untersuchungen und Sanierungsplanung

   (1) Ziel von Sanierungsuntersuchungen ist, anhand
eines Sanierungsziels zu ermitteln, mit welchen Maß-
nahmen eine Sanierung im Sinne des § 4 Absatz 3 des

Bundes-Bodenschutzgesetzes erreicht werden kann,
inwieweit Veränderungen des Bodens nach der Sanie-
rung verbleiben und welche rechtlichen, organisatori-
schen und finanziellen Umstände für die Durchführung
der Maßnahmen von Bedeutung sind.

   (2) Im Rahmen von Sanierungsuntersuchungen sind

die geeigneten, erforderlichen und angemessenen
Maßnahmen unter Berücksichtigung von Maßnahmen-
kombinationen zu ermitteln. Insbesondere sind die Eig-
nung der Verfahren, deren technische Durchführbar-
keit, Zuverlässigkeit, Verfügbarkeit und Nachhaltigkeit,
der erforderliche Zeitaufwand, die Wirkungsdauer der
Maßnahmen und deren Überwachungsmöglichkeiten,
die Erfordernisse der Nachsorge und die Nachbesse-
rungsmöglichkeiten, die Auswirkungen auf die Betrof-
fenen im Sinne des § 12 Satz 1 des Bundes-Boden-
schutzgesetzes und auf die Umwelt, Zulassungs-
erfordernisse sowie die Entstehung, Verwertung und
Beseitigung von Abfällen zu prüfen und miteinander
zu vergleichen. Die Ergebnisse der Prüfung und das
danach vorzugswürdige Maßnahmenkonzept sind mit
einer Abschätzung der Kosten darzustellen.
   (3) Bei der Erstellung eines Sanierungsplans sind
die Maßnahmen nach § 13 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3
des Bundes-Bodenschutzgesetzes textlich und zeich-
nerisch vollständig darzustellen. Im Sanierungsplan ist
darzulegen, dass die vorgesehenen Maßnahmen ge-
eignet sind, dauerhaft Gefahren, erhebliche Nachteile
oder erhebliche Belästigungen für den Einzelnen oder
die Allgemeinheit zu vermeiden. Darzustellen sind ins-
besondere auch die Auswirkungen der Maßnahmen auf

die Umwelt und die voraussichtlichen Kosten sowie die

erforderlichen Zulassungen, auch soweit ein verbindli-

cher Sanierungsplan nach § 13 Absatz 6 des Bundes-

Bodenschutzgesetzes diese nicht einschließen kann.

  (4) Über die in § 13 Absatz 1 Satz 1 des Bundes-
Bodenschutzgesetzes aufgeführten Angaben hinaus
soll ein Sanierungsplan Angaben enthalten zu
 1. den Standortverhältnissen,

 2. der äußeren Abgrenzung des Sanierungsplans so-
    wie dem Einwirkungsbereich, der durch die Altlast
    und die Schadstoffausbreitung bereits betroffen ist
    oder der durch die vorgesehenen Maßnahmen zu
    prognostizieren ist,

 3. der technischen Ausgestaltung von Sanierungs-
    maßnahmen sowie Art und Umfang sonstiger Maß-
    nahmen, den Elementen und dem Ablauf der Sa-
    nierung,
 4. fachspezifischen Berechnungen zu den Maßnah-
    menkomponenten,
 5. den Eigenkontrollmaßnahmen zur Überprüfung der
    sachgerechten Ausführung und Wirksamkeit der
    vorgesehenen Maßnahmen,

 6. den zu behandelnden Mengen und den Transport-,
    Verwertungs- und Entsorgungswegen,
 7. den getroffenen behördlichen Entscheidungen und
    den geschlossenen öffentlich-rechtlichen Verträ-
    gen, die sich auf die Erfüllung der Pflichten nach
    § 4 des Bundes-Bodenschutzgesetzes auswirken,

 8. den behördlichen Zulassungserfordernissen für die
    durchzuführenden Maßnahmen,
BGBl. 2021, Seite 2726 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2726
 9. den für eine Verbindlichkeitserklärung nach § 13
    Absatz 6 des Bundes-Bodenschutzgesetzes durch
    die zuständige Behörde geforderten Angaben und

    Unterlagen sowie

10. dem Zeitplan und den Kosten.
   (5) Soll Bodenmaterial im Rahmen der Sanierung im
Bereich derselben schädlichen Bodenveränderung
oder Altlast oder innerhalb des Gebietes eines für ver-
bindlich erklärten Sanierungsplans umgelagert werden,
sind die Anforderungen nach § 4 Absatz 3 des Bundes-
Bodenschutzgesetzes zu erfüllen.

                         § 17
          Sanierungsmaßnahmen,

        Schutz- und Beschränkungs-

  maßnahmen, natürliche Schadstoffminderung
   (1) Dekontaminations- und Sicherungsmaßnahmen
müssen gewährleisten oder wesentlich dazu beitragen,
dass durch im Boden oder in Altlasten verbleibende
Schadstoffe und deren Umwandlungsprodukte dauer-
haft keine Gefahren, erheblichen Nachteile oder erheb-
lichen Belästigungen für den Einzelnen oder die Allge-
meinheit bestehen.
   (2) Wenn Schadstoffe nach § 4 Absatz 5 des Bun-
des-Bodenschutzgesetzes zu beseitigen sind und eine
Vorbelastung besteht, sind von den nach § 4 Absatz 3, 5
oder 6 des Bundes-Bodenschutzgesetzes Pflichtigen
grundsätzlich die Leistungen zu verlangen, die sie
ohne Vorbelastung zu erbringen hätten. Die zuvor be-
stehenden Nutzungsmöglichkeiten des Grundstücks
sollen wiederhergestellt werden.

  (3) Nach Abschluss einer Dekontaminationsmaß-
nahme ist das Erreichen des Sanierungsziels gegen-
über der zuständigen Behörde nachzuweisen. Die
Wirksamkeit von Sicherungsmaßnahmen ist für den
von der zuständigen Behörde bestimmten Zeitraum
zu überwachen und zu gewährleisten sowie gegenüber
der zuständigen Behörde nachzuweisen.
  (4) Im Rahmen der Entscheidung über Sanierungs-
maßnahmen kann die natürliche Schadstoffminderung
berücksichtigt werden, wenn
1. die Schadstoffminderungsprozesse identifiziert und
   hinreichend quantifizierbar sind,
2. die voraussichtliche Zeitdauer sowie Prognoseun-
   sicherheiten beachtet werden,

3. Zwischenziele und Überwachungsmaßnahmen fest-

   gelegt werden und

4. Verdünnungsprozesse im Gesamtkonzept nur eine
   untergeordnete Rolle spielen.
  (5) Auf land- oder forstwirtschaftlich genutzten Flä-
chen kommen bei schädlichen Bodenveränderungen

oder Altlasten insbesondere Schutz- und Beschrän-

kungsmaßnahmen durch Anpassungen der Nutzung
und der Bewirtschaftung von Böden sowie Maßnah-
men zur Veränderungen der Bodenbeschaffenheit in
Betracht. Über Art und Umfang der Maßnahmen ist
zwischen den zuständigen Behörden Einvernehmen
herzustellen. Über die Durchführung der getroffenen
Schutz- und Beschränkungsmaßnahmen sind von den
nach § 4 Absatz 3, 5 oder 6 des Bundes-Bodenschutz-
gesetzes Pflichtigen Aufzeichnungen zu führen, zehn
Jahre lang aufzubewahren und der zuständigen Be-

hörde auf Verlangen vorzulegen. § 17 Absatz 3 des
Bundes-Bodenschutzgesetzes bleibt unberührt.

   (6) Maßnahmen zur Abwehr gegenwärtiger Gefah-

ren können von der zuständigen Behörde auch ohne
vorherige Untersuchung ergriffen oder angeordnet
werden.

                     Abschnitt 4

   Vorerkundung, Probennahme und -analyse

                         § 18
                    Vorerkundung

  (1) Die Vorerkundung von Böden in situ und von

Materialien in Haufwerken dient

1. einer Einschätzung der Beschaffenheit der Böden
   und Materialien, insbesondere zur Ermittlung des
   erforderlichen Untersuchungsumfangs und analy-
   tischen Untersuchungsbedarfs,
2. als Grundlage einer repräsentativen Probennahme,
   insbesondere zur Entwicklung einer geeigneten Pro-
   bennahmestrategie und
3. der Bewertung der Ergebnisse analytischer Unter-
   suchungen, insbesondere bei deren Übertragung
   auf den Untersuchungsraum.

   (2) Im Rahmen der Vorerkundung sind vorhandene
Hintergrundinformationen zu ermitteln und auszuwer-
ten. Hierzu zählen aktuelle und historische Unterlagen,
Luftbilder und Karten sowie Auskünfte und Stellung-
nahmen zuständiger Behörden.

   (3) Die gewonnenen Erkenntnisse sind durch eine
Inaugenscheinnahme auf ihre Plausibilität zu überprü-
fen und, soweit dies für das weitere Vorgehen erforder-
lich ist, zu vertiefen und zu ergänzen. Im Rahmen der
Inaugenscheinnahme sind insbesondere Auffälligkeiten
in Hinblick auf anthropogene Veränderungen der Bö-
den zu dokumentieren.
  (4) Bei der Vorerkundung sind die Anforderungen
der DIN 19731 zu beachten.
   (5) Liegen keine geeigneten bodenbezogenen Infor-
mationen vor, soll eine bodenkundliche Kartierung
oder Bodenansprache auf der Grundlage der „Arbeits-
hilfe für die Bodenansprache im vor- und nachsorgen-
den Bodenschutz – Auszug aus der Bodenkundlichen

Kartieranleitung KA 5“ in dem Umfang durchgeführt

werden, der für die jeweilige Fragestellung erforderlich
ist.

                         § 19

                   Allgemeine

        Anforderungen an die Probennahme

   (1) Die Probennahme ist von Sachverständigen im
Sinne des § 18 des Bundes-Bodenschutzgesetzes
oder Personen mit vergleichbarer Sachkunde zu ent-
wickeln und zu begründen, zu begleiten und zu doku-
mentieren. Die Probennahme ist von einer nach DIN EN
ISO/IEC 17025 oder DIN EN ISO/IEC 17020 akkredi-
tierten oder nach Regelungen der Länder gemäß § 18
Satz 2 des Bundes-Bodenschutzgesetzes notifizierten
Untersuchungsstelle durchzuführen.
BGBl. 2021, Seite 2727 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2727
  (2) Die Probennahme muss sicherstellen, dass die
zu untersuchenden Böden oder Materialien, dem Ziel
der Untersuchung entsprechend, hinreichend reprä-
sentativ erfasst werden.
   (3) Die Probennahme hat insbesondere das jewei-
lige Ziel der Untersuchung, die örtlichen Umstände,
die Eigenarten des zu untersuchenden Materials, die
zu untersuchenden Parameter sowie den erforderli-
chen Umfang an Genauigkeit und Zuverlässigkeit der
Ergebnisse zu berücksichtigen. Die Hinweise der DIN
ISO 10381-1 sind zu berücksichtigen.
   (4) Liegen Hinweise auf Inhomogenitäten oder Hete-
rogenitäten in dem zu untersuchenden Boden in situ
oder in dem zu untersuchenden Haufwerk vor, ist für
die Probennahme, soweit möglich, eine für die jewei-
lige Fragestellung geeignete Untergliederung in Teilbe-
reiche vorzunehmen.
   (5) Vermutete Schadstoffanreicherungen sind ge-
zielt zu beproben. Die Zahl und die räumliche Anord-
nung der Probennahmestellen sind so zu planen, dass
eine räumliche Abgrenzung von Schadstoffanreiche-
rungen erfolgen, ein Belastungsverdacht geklärt und
eine mögliche Gefahr bewertet werden kann.
   (6) Wenn die jeweilige Fragestellung Mischproben
erfordert, sollen diese in der Regel aus 20 Einzelstich-
proben je Teilbereich hergestellt werden.

   (7) Bei vorbereitenden Schritten zur Gewinnung der
Feldprobe, wie der Grobsortierung, der Grobzerkleine-
rung und der Klassierung des zu untersuchenden Ma-
terials, sind die Hinweise der DIN 19747 zu beachten.

   (8) Grobe Materialien mit einer Korngröße von mehr

als 2 Millimetern sowie Fremdbestandteile und Stör-

stoffe, die möglicherweise Schadstoffe enthalten oder
denen diese anhaften können, sind bei Feststoffunter-
suchungen aus der gesamten Probenmenge zu ent-
nehmen und gesondert der Laboruntersuchung zu-

zuführen. Ihr Masseanteil an dem beprobten Boden-

horizont oder der Schichteinheit ist zu ermitteln, zu
dokumentieren und bei der Bewertung der Messer-
gebnisse einzubeziehen.
  (9) Die Probennahme bei Bodenluft- und Deponie-
gasuntersuchungen richtet sich nach Anlage 3 Ta-
belle 8.

                         § 20

            Besondere Anforderungen
      an die Probennahme aus Böden in situ
   (1) Böden sind in der Regel horizontweise zu bepro-
ben. Grundlage für die Ermittlung der Horizontabfolge
ist die „Arbeitshilfe für die Bodenansprache im vor-
und nachsorgenden Bodenschutz – Auszug aus der
Bodenkundlichen Kartieranleitung KA 5“. Ist eine ein-
deutige Horizontansprache nicht möglich, sind für den
Wirkungspfad Boden-Nutzpflanze die Beprobungstie-
fen nach Anlage 3 Tabelle 3 heranzuziehen.
   (2) Zur Bestimmung der Beprobungstiefe für den
Wirkungspfad Boden-Mensch gilt bei Untersuchung
auf anorganische und schwerflüchtige organische
Schadstoffe die Anlage 3 Tabelle 3. Sind in den Bepro-
bungstiefen Horizontwechsel vorhanden, ist zusätzlich
eine Beprobung nach Horizonten vorzunehmen, wenn
dies für die jeweilige Fragestellung erforderlich ist.

  (3) Zur Probengewinnung sind Verfahren anzuwen-
den, die in der DIN EN ISO 22475-1 und der DIN ISO
10381-2 aufgeführt sind.

                         § 21
             Besondere Anforderungen
       an die Probennahme aus Haufwerken
   (1) Die Beprobung von Haufwerken ist gemäß der
„Richtlinie für das Vorgehen bei physikalischen, chemi-
schen und biologischen Untersuchungen im Zusam-
menhang mit der Verwertung/Beseitigung von Abfäl-
len“ (LAGA PN 98) vorzunehmen.
   (2) Die gemäß LAGA PN 98 im Regelfall vorgese-
hene Anzahl von Laborproben kann für größere Char-
gen von Bodenmaterial, wie aufgemietete Homogen-
bereiche im Sinne der DIN 18300, in Abstimmung mit
der zuständigen Behörde im Einzelfall verringert wer-
den, wenn insbesondere durch eine Vorerkundung
oder Vor-Ort-Analytik eine homogene Schadstoffver-
teilung hinreichend belegt ist.

                         § 22
                  Zusätzliche
      wirkungspfadbezogene Anforderungen
     an die Probennahme bei orientierenden
    Untersuchungen und Detailuntersuchungen

   (1) Beim Wirkungspfad Boden-Mensch sind im Rah-
men der Festlegung der Probennahmestellen und der
Beprobungstiefe auch Ermittlungen zu den im Einzelfall
vorliegenden Expositionsbedingungen vorzunehmen,
insbesondere über die

1. tatsächliche Nutzung der Fläche nach Art, Häufig-

   keit und Dauer,

2. Zugänglichkeit der Fläche,
3. Versiegelung der Fläche und über den Aufwuchs,

4. Möglichkeit der inhalativen Aufnahme von Boden-

   partikeln und

5. Relevanz weiterer Wirkungspfade.
   (2) Beim Wirkungspfad Boden-Mensch gilt für die
Beurteilung der Gefahren durch orale und dermale Auf-
nahme die Beprobungstiefe nach Anlage 3 Tabelle 3.
Werden leichtflüchtige Schadstoffe untersucht, um ge-
mäß § 10 Absatz 6 Anhaltspunkte für die Ausbreitung
dieser Stoffe in Gebäude hinein zu ermitteln, richten
sich die Beprobungstiefen nach dem dazu verwende-
ten Expositionsszenario (Boden-Bodenluft-Innenraum-
luft). Für die inhalative Aufnahme von Bodenpartikeln
sind in der Regel die obersten 2 Zentimeter des Bo-
dens maßgebend. Bei Überschreitung der Prüfwerte
ist zur Bewertung der inhalativen Wirkung die Fein-
kornfraktion bis 63 Mikrometer heranzuziehen.
   (3) Beim Wirkungspfad Boden-Mensch kann bei
Flächen unter 500 Quadratmetern sowie in Hausgärten
oder sonstigen Gärten entsprechender Nutzung auf
eine Teilung verzichtet werden. Für Flächen über
10 000 Quadratmetern sollen mindestens jedoch zehn
Teilflächen beprobt werden.
   (4) Beim Wirkungspfad Boden-Nutzpflanze ist bei
Ackerflächen oder Grünlandflächen mit annähernd
gleichmäßiger Bodenbeschaffenheit und Schadstoff-
verteilung auf Flächen bis 10 Hektar in der Regel für
jeweils 1 Hektar, mindestens aber von drei Teilflächen,
BGBl. 2021, Seite 2728 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2728
je eine Mischprobe nach § 19 Absatz 6 entsprechend
den Beprobungstiefen zu entnehmen. Bei Flächen un-
ter 5 000 Quadratmetern kann auf eine Teilung verzich-
tet werden. Für Flächen über 10 Hektar sollen mindes-
tens jedoch zehn Teilflächen beprobt werden. In Nutz-

gärten soll die Probennahme in der Regel durch Ent-

nahme einer grundstücksbezogenen Mischprobe nach
§ 19 Absatz 6 für jede Beprobungstiefe erfolgen.
   (5) Beim Wirkungspfad Boden-Grundwasser ist zur
Feststellung der vertikalen Schadstoffverteilung die
wasserungesättigte Bodenzone bis unterhalb einer
mutmaßlichen Schadstoffanreicherung unter be-
sonderer Berücksichtigung der Zone schwankender
Grundwasserstände zu beproben. Im Untergrund dür-

fen abweichend von § 20 Absatz 1 Satz 1 Proben aus

Tiefenintervallen bis zu 1 Meter entnommen werden. In

begründeten Fällen ist die Zusammenfassung engräu-

miger Bodenhorizonte oder -schichten bis zu 1 Meter

Tiefenintervall zulässig. Die Beprobungstiefe ist zu ver-
ringern, wenn erkennbar wird, dass bei Durchbohrung
von Wasser stauenden Schichten im Untergrund eine
hierdurch entstehende Verunreinigung des Grundwas-
sers zu besorgen ist. Ist das Durchbohren von Wasser
stauenden Schichten erforderlich, sind besondere
Sicherungsmaßnahmen zu ergreifen.

                          § 23

         Konservierung, Transport und
      Aufbewahrung von Proben; Proben-
 vorbehandlung, -vorbereitung und -aufarbeitung

  (1) Für die Auswahl von Probengefäßen sowie für

Konservierung, Transport und Aufbewahrung von Pro-

ben sind die DIN ISO 10381-1, die DIN 19747 und die
DIN EN ISO 5667-3 zu beachten.
   (2) Das Vorgehen bei der Probenvorbehandlung, der
Probenvorbereitung und der Probenaufarbeitung für
chemische, biologische oder physikalische Untersu-
chungen von Feststoffproben aus Böden und Materia-
lien richtet sich nach der DIN 19747.
   (3) Repräsentative Teile der Proben sind mindes-
tens bis zum Abschluss des Verfahrens als Rück-

stellproben nach der DIN 19747 aufzubewahren. Die

zuständige Behörde kann Art und Umfang der Rück-

stellung nach den Erfordernissen des Einzelfalls fest-
legen.

                          § 24
               Physikalisch-chemische
               und chemische Analyse
  (1) Die physikalisch-chemische und chemische

Analyse der Proben ist durch eine nach DIN EN
ISO/IEC 17025 akkreditierte Untersuchungsstelle
durchzuführen.
   (2) Die Bestimmung der physikalisch-chemischen
Eigenschaften hat nach Anlage 3 Tabelle 1 zu erfolgen.
   (3) Zur Bestimmung der Schadstoffgehalte sind aus
den nach § 23 vorbehandelten, vorbereiteten und auf-
gearbeiteten Proben gemäß den nachfolgenden Ab-

sätzen Extrakte und Eluate herzustellen und zu analy-

sieren. Die Schadstoffgehalte sind auf Trockenmasse
zu beziehen, die bei 105 °C nach der DIN EN 14346
Methode A gewonnen wurde. Bei summarischen
Messgrößen, wie etwa PCB, LHKW, BTEX und PAK,

sind neben der Summe auch die zugrunde gelegten
Einzelergebnisse anzugeben. Für die Summenbildung
bleiben Ergebnisse unterhalb der Bestimmungsgrenze
unberücksichtigt.

  (4) Die Bestimmung der Gehalte an anorganischen

Schadstoffen hinsichtlich

1. der Vorsorgewerte nach Anlage 1 Tabelle 1,
2. der Feststoffwerte nach Anlage 1 Tabelle 4,

3. der Prüfwerte für den Wirkungspfad Boden-Mensch
   nach Anlage 2 Tabelle 4, mit Ausnahme der Cyanide
   und von Chrom VI,

4. der Prüf- und Maßnahmenwerte für Arsen und

   Quecksilber für den Wirkungspfad Boden-Nutz-

   pflanze auf Ackerflächen und in Nutzgärten im Hin-

   blick auf die Pflanzenqualität nach Anlage 2 Ta-

   belle 6 und

5. der Prüf- und Maßnahmenwerte für den Wirkungs-
   pfad Boden-Nutzpflanze auf Grünlandflächen im
   Hinblick auf die Pflanzenqualität nach Anlage 2 Ta-
   belle 7

hat aus dem Königswasser-Extrakt nach der mit den
Verfahren nach Nummer 9.2 der DIN EN 13657 oder
nach der DIN EN 16174 mit den in Anlage 3 Tabelle 4
angegebenen Verfahren zu erfolgen.

   (5) Die Bestimmung der Gehalte an Cyaniden und
Chrom VI hinsichtlich der Prüfwerte für den Wirkungs-
pfad Boden-Mensch nach Anlage 2 Tabelle 4 hat mit

den in Anlage 3 Tabelle 4 angegebenen Verfahren zu

erfolgen.

  (6) Die Bestimmung der Gehalte an anorganischen
Schadstoffen hinsichtlich
1. der Prüf- und Maßnahmenwerte für Blei, Cadmium
   und Thallium für den Wirkungspfad Boden-Nutz-
   pflanze auf Ackerflächen und in Nutzgärten im Hin-
   blick auf die Pflanzenqualität nach Anlage 2 Ta-
   belle 6 und

2. der Prüfwerte auf Ackerflächen im Hinblick auf

   Wachstumsbeeinträchtigungen bei Kulturpflanzen

   nach Anlage 2 Tabelle 8

hat aus dem Ammoniumnitrat-Extrakt nach der DIN
ISO 19730 mit den in Anlage 3 Tabelle 4 angegebenen
Verfahren zu erfolgen.
  (7) Die Bestimmung der Gehalte an organischen
Schadstoffen hinsichtlich

1. der Vorsorgewerte nach Anlage 1 Tabelle 2,

2. der Prüf- und Maßnahmenwerte für den Wirkungs-
   pfad Boden-Mensch nach Anlage 2 Tabelle 4 und 5
   sowie
3. der Prüf- und Maßnahmenwerte für den Wirkungs-
   pfad Boden-Nutzpflanze nach Anlage 2 Tabelle 6
   und 7

hat mit den in Anlage 3 Tabelle 5 angegebenen Verfah-

ren zu erfolgen.

  (8) Die Bestimmung der flüchtigen Schadstoffe in
der Bodenluft hat mit den in Anlage 3 Tabelle 8 ange-
gebenen Analyseverfahren zu erfolgen.
BGBl. 2021, Seite 2729 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2729
  (9) Die Bestimmung der Konzentration anorgani-
scher Schadstoffe hinsichtlich
1. der Eluatwerte nach Anlage 1 Tabelle 4 und 5 sowie

2. der Prüfwerte für den Wirkungspfad Boden-Grund-
   wasser am Ort der Probennahme nach Anlage 2 Ta-
   belle 1 und im Sickerwasser am Ort der Beurteilung
   nach Anlage 2 Tabelle 2
hat mit den in Anlage 3 Tabelle 6 angegebenen Verfah-
ren zu erfolgen. Für die Herstellung von Eluaten mit
Wasser sind die in Anlage 3 Tabelle 2 angegebenen

Verfahren anzuwenden.

  (10) Die Bestimmung der Konzentration organischer
Schadstoffe hinsichtlich
1. der Eluatwerte nach Anlage 1 Tabelle 4 und

2. der Prüfwerte für den Wirkungspfad Boden-Grund-

   wasser am Ort der Probennahme und im Sickerwas-
   ser am Ort der Beurteilung nach Anlage 2 Tabelle 3

hat mit den in Anlage 3 Tabelle 7 angegebenen Verfah-
ren zu erfolgen. Absatz 9 Satz 2 gilt entsprechend.
  (11) Abweichend von § 23 und den vorstehenden
Absätzen dürfen auch andere Verfahren und Methoden
zur Probennahme, -vorbehandlung, -vorbereitung und
-aufarbeitung sowie zur physikalisch-chemischen und
chemischen Analyse angewendet werden, wenn deren
Gleichwertigkeit und praktische Eignung
1. durch den Fachbeirat Bodenuntersuchungen allge-
   mein festgestellt und die Feststellung durch das
   Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und
   nukleare Sicherheit im Bundesanzeiger veröffent-
   licht wurde oder

2. vom Anwender im Einzelfall gegenüber der zustän-
   digen Behörde nachgewiesen wird.

                    Abschnitt 5

           Gemeinsame Bestimmungen

                        § 25

         Fachbeirat Bodenuntersuchungen

   (1) Beim Bundesministerium für Umwelt, Natur-
schutz und nukleare Sicherheit wird ein Fachbeirat Bo-
denuntersuchungen (FBU) eingerichtet. Er hat die Auf-
gabe, Erkenntnisse über fortschrittliche Verfahren und
Methoden, deren praktische Eignung zur Erfüllung der
Anforderungen der §§ 10 bis 15 und des Abschnitts 4
gesichert erscheint, sowie über deren Anwendung zu-
sammenzustellen. Zu diesem Zweck kann der Fachbei-
rat insbesondere
1. Maßstäbe zur Beurteilung der Gleichwertigkeit und
   praktischen Eignung von Verfahren und Methoden
   zur Probennahme, -vorbehandlung, -vorbereitung
   und -aufarbeitung sowie zur physikalisch-chemi-
   schen und chemischen Analyse aufstellen,

2. die Gleichwertigkeit und praktische Eignung von

   Verfahren und Methoden zur Probennahme, -vorbe-
   handlung, -vorbereitung und -aufarbeitung sowie
   zur physikalisch-chemischen und chemischen Ana-
   lyse allgemein feststellen und
3. Empfehlungen zur Eignung von Qualitätssiche-
   rungsmaßnahmen einschließlich der zulässigen Er-
   gebnisunsicherheit von Verfahren und Methoden im
   Sinne der Nummern 1 und 2 abgeben.

   (2) In den Fachbeirat sind fachlich qualifizierte und
erfahrene Personen aus Bundes- und Landesbehör-
den, aus der Wissenschaft sowie aus Wirtschaftsberei-
chen, die vom Vollzug dieser Verordnung berührt sind,
zu berufen. Der Fachbeirat soll nicht mehr als zwölf
Mitglieder umfassen. Die Mitglieder des Fachbeirats
sind nicht weisungsgebunden und nehmen zu den ih-
nen vorgelegten Fragen auf Grund ihrer fachlichen
Qualifikation und Erfahrung Stellung. Die Mitglied-
schaft ist ehrenamtlich.

   (3) Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz

und nukleare Sicherheit beruft die Mitglieder des Fach-
beirats. Der Fachbeirat gibt sich eine Geschäftsord-
nung und wählt aus seiner Mitte eine Vorsitzende oder
einen Vorsitzenden. Die Geschäftsordnung bedarf der
Zustimmung des Bundesministeriums für Umwelt,

Naturschutz und nukleare Sicherheit.

                          § 26

                Ordnungswidrigkeiten
  Ordnungswidrig im Sinne des § 26 Absatz 1 Num-
mer 1 des Bundes-Bodenschutzgesetzes handelt, wer
vorsätzlich oder fahrlässig
1. entgegen § 6 Absatz 2, § 7 Absatz 6 Satz 1, auch in
   Verbindung mit Satz 2, oder § 8 Absatz 5 Satz 1
   oder 2 Material aufbringt oder einbringt,
2. entgegen § 6 Absatz 5 Satz 1 eine Untersuchung
   nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht
   rechtzeitig durchführt und nicht, nicht richtig, nicht
   vollständig oder nicht rechtzeitig durchführen lässt,

3. entgegen § 6 Absatz 7 Satz 1 eine Dokumentation
   nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig erstellt,

4. entgegen § 6 Absatz 7 Satz 2 ein Dokument nicht
   oder nicht mindestens zehn Jahre aufbewahrt oder
   nicht oder nicht rechtzeitig vorlegt,

5. entgegen § 6 Absatz 8 Satz 1 eine Anzeige nicht,
   nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig

   erstattet oder

6. entgegen § 7 Absatz 1 Satz 1 oder § 8 Absatz 1
   Satz 1 ein Material oder ein Gemisch verwendet.

                          § 27

                  Zugänglichkeit
          technischer Regeln und Normen
   (1) Die in dieser Verordnung genannten DIN- und
ISO-Normen, Normentwürfe und VDI-Richtlinien sind
in Anlage 4 mit ihrer vollständigen Bezeichnung aufge-
führt und können bei der Beuth-Verlag GmbH, 10772
Berlin, bezogen werden. Die „Arbeitshilfe für die
Bodenansprache im vor- und nachsorgenden Boden-
schutz – Auszug aus der Bodenkundlichen Kartieran-
leitung KA 5“; Hannover 2009, kann bei der E. Schwei-
zerbart’sche Verlagsbuchhandlung, 70176 Stuttgart,

bezogen werden.

   (2) Die in Absatz 1 genannten technischen Regeln
und Normen sind bei der Deutschen Nationalbibliothek
archivmäßig gesichert niedergelegt.
  (3) Verweisungen auf Entwürfe von technischen
Normen in den Anlagen beziehen sich jeweils auf die
Fassung, die zu dem in der Verweisung angegebenen
Zeitpunkt veröffentlicht ist.
BGBl. 2021, Seite 2730 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2730

                        § 28                            auf oder in den Boden auf- oder eingebracht, sind die
                Übergangsregelung                       Anforderungen dieser Verordnung erst ab dem 1. Au-
                                                        gust 2031 einzuhalten.
   (1) Werden Materialien bei Verfüllungen von Abgra-
bungen auf Grund von Zulassungen, die vor dem             (2) Die sich aus § 19 Absatz 1 Satz 1 und 2 erge-
16. Juli 2021 erteilt wurden und die Anforderungen an   benden allgemeinen Anforderungen an die Proben-
die auf- oder einzubringenden Materialien festlegen,    nahme sind ab dem 1. August 2028 einzuhalten.

BGBl. 2021, Seite 2731 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2731
Anlage 1
                                                                 (zu § 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und Absatz 2,
                                         § 5, § 6 Absatz 5 Satz 2 und Absatz 6 Nummer 1, § 7 Absatz
                               § 8 Absatz 2, Absatz 3 Nummer 1, Absatz 6 Nummer 1 und Absatz 7 Satz
2, 3 und 5,
1 und 6,
               § 24 Absatz 4 Nummer 1 und 2, Absatz 7 Nummer 1, Absatz 9 Nummer 1 und Absatz 10 Nummer 1)

                                   Vorsorgewerte und Werte zur Beurteilung von Materialien
Tabelle 1: Vorsorgewerte für anorganische Stoffe1
                                          Vorsorgewert bei Bodenart2         Vorsorgewert bei Bodenart2        Vorsorgewert bei Bodenart2
                  Stoff
                                                    Sand                            Lehm/Schluff

                                                                                      [mg/kg TM]

    Arsen                                               10                                 20
    Blei3                                               40                                 70
    Cadmium4                                             0,4                                 1
    Chromgesamt                                         30                                 60
    Kupfer                                              20                                 40
    Nickel5                                             15                                 50
    Quecksilber                                          0,2                                 0,3
    Thallium                                             0,5                                 1
    Zink6                                               60                                150
1
    Die Vorsorgewerte finden für Böden und Materialien mit einem nach Anlage 3 Tabelle 1 bestimmten
    Gehalt) von mehr als 9 Masseprozent keine Anwendung. Für diese Böden und Materialien müssen die
    Anlehnung an regional vergleichbarer Bodenverhältnisse abgeleitet werden.
2

                     Ton

                           20
                         100
                           1,5
                         100
                           60
                           70
                           0,3
                            1
                         200

Gehalt an organischem Kohlenstoff (TOC-
maßgeblichen Werte im Einzelfall in
    Bodenarten-Hauptgruppen gemäß Bodenkundlicher Kartieranleitung, 5. Auflage, Hannover 2009 (KA 5); stark schluffige Sande, lehmig-schluffige
    Sande und stark lehmige Sande sind entsprechend der Bodenart Lehm/Schluff zu bewerten.
3
    Bei Blei gelten bei einem pH-Wert < 5,0 bei der Bodenart Ton die Vorsorgewerte der Bodenart Lehm/Schluff und bei der Bodenart Lehm/Schluff
    die Vorsorgewerte der Bodenart Sand.
4
    Bei Cadmium gelten bei einem pH-Wert < 6,0 bei der Bodenart Ton die Vorsorgewerte der Bodenart Lehm/Schluff und bei der Bodenart
    Lehm/Schluff die Vorsorgewerte der Bodenart Sand.
5
    Bei Nickel gelten bei einem pH-Wert < 6,0 bei der Bodenart Ton die Vorsorgewerte der Bodenart Lehm/Schluff und bei der Bodenart
    Lehm/Schluff die Vorsorgewerte der Bodenart Sand.
6
    Bei Zink gelten bei einem pH-Wert < 6,0 bei der Bodenart Ton die Vorsorgewerte der Bodenart Lehm/Schluff und bei der Bodenart Lehm/Schluff
    die Vorsorgewerte der Bodenart Sand.

Tabelle 2: Vorsorgewerte für organische Stoffe
                                                                      Vorsorgewert bei
                           Stoff
                                                                     TOC-Gehalt ≤ 4 %

    Vorsorgewert bei

TOC-Gehalt > 4 % bis 9 %1
                                                                                                 [mg/kg TM]

    Summe aus PCB6 und PCB-1182                                               0,05
    Benzo(a)pyren                                                             0,3
    PAK163                                                                    3
1

0,1
0,5
5
    Für Böden mit einem TOC-Gehalt von mehr als 9 Masseprozent müssen die maßgeblichen Werte im Einzelfall abgeleitet werden.
2
    Summe aus PCB6 und PCB-118: Stellvertretend für die Gruppe der polychlorierten Biphenyle (PCB) werden für PCB-Gemische sechs Leit-
    Kongenere nach Ballschmiter (PCB-Nummer 28, 52, 101, 138, 153, 180) sowie PCB-118 untersucht.
3
    PAK16: Stellvertretend für die Gruppe der polyzyklischen aromatischen Kohlenwasserstoffe (PAK) werden nach der Liste der Environmental
    Protection Agency (EPA) 16 ausgewählte PAK untersucht: Acenaphthen, Acenaphthylen, Anthracen, Benzo[a]anthracen, Benzo[a]pyren, Benzo
    [b]fluoranthen, Benzo[g,h,i]perylen, Benzo[k]fluoranthen, Chrysen, Dibenzo[a,h]anthracen, Fluoranthen, Fluoren, Indeno[1,2,3-cd]pyren, Naph-
    thalin, Phenanthren und Pyren.
BGBl. 2021, Seite 2732 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2732
Tabelle 3: Zulässige zusätzliche jährliche Frachten an Schadstoffen über alle Eintragspfade
                  Stoff

    Arsen
    Blei
    Cadmium
    Chromgesamt
    Kupfer
    Nickel
    Quecksilber
    Thallium
    Zink
    Benzo(a)pyren

Tabelle 4: Werte zur Beurteilung von Materialien
           einer durchwurzelbaren Bodenschicht
  Fracht

  [g/ha·a]

      35
     200
        5
     150
     300
      75
        1
        1,5
  1 200
        1

für das Auf- oder Einbringen unterhalb oder außerhalb
Hinweis: Die Eluatwerte sind mit Ausnahme des Eluatwertes für Sulfat nur maßgeblich, wenn für den betreffenden
Stoff der jeweilige Vorsorgewert nach Tabelle 1 oder 2 überschritten wird.
                          Stoff

    Anorganische Stoffe
    Arsen
    Blei
    Cadmium
    Chromgesamt
    Kupfer
    Nickel
    Quecksilber
    Thallium
    Zink
    Sulfat1
    Organische Stoffe
    Summe aus PCB6 und PCB-118
    PAK16
    PAK15    2
    Naphthalin und Methylnaphthaline
    Extrahierbare organisch gebundene
    Halogene (EOX)4
1
Feststoffwert                                  Eluatwert

                           bei TOC-Gehalt                  bei TOC-Gehalt
                               < 0,5 %                         ≥ 0,5 %

[mg/kg TM]                                       [µg/l]

     20                                8                           13
    140                               23                           43
       1                               2                            4
    120                               10                           19
     80                               20                           41
    100                               20                           31
       0,6                             0,1                          0,1
       1                               0,2                          0,3
    300                             100                           210
                               250 000                       250 000

       0,1                             0,01                         0,01
       6
                                        0,23                        0,23
                                        23                          23
       1
    Bei Überschreitung des Wertes ist die Ursache zu prüfen. Handelt es sich um naturbedingt erhöhte Sulfatkonzentrationen, ist eine Verwertung
    innerhalb der betroffenen Gebiete möglich. Außerhalb dieser Gebiete ist über die Verwertungseignung im Einzelfall und in Abstimmung mit der
    zuständigen Behörde zu entscheiden.
2
    PAK15: PAK16 ohne Naphthalin und Methylnaphthaline.
3
    Eluatwert ist maßgeblich, wenn der Vorsorgewert von PAK16 nach Anlage 1 Tabelle 2 überschritten wird.
4
    Bei Überschreitung des Wertes sind die Materialien auf fallspezifische Belastungen hin zu untersuchen.
BGBl. 2021, Seite 2733 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2733
Tabelle 5: Werte für zusätzlich zu untersuchende Stoffe beim

Auf- oder Einbringen von Materialien mit
           mehr als 10 % Volumenprozent mineralischer Fremdbestandteile unterhalb oder außerhalb
           einer durchwurzelbaren Bodenschicht
                Stoff                        Feststoffwert

                                             [mg/kg TM]

Antimon                                             4
Kobalt                                            50
Molybdän                                            4
Selen                                               3
Vanadium                                         200

                 Eluatwert

bei TOC-Gehalt               bei TOC-Gehalt
    < 0,5 %                      ≥ 0,5 %

                   [µg/l]

       5                           5
      26                          62
      35                          35
       5                           5
      20                          35
BGBl. 2021, Seite 2734 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2734
Anlage 2
(zu § 10 Absatz 4, § 12 Absatz 3, § 15 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2,
§ 24 Absatz 4 Nummer 3, 4 und 5, Absatz 5 und 6 Nummer 1 und 2,
Absatz 7 Nummer 2 und 3, Absatz 9 Nummer 2 und Absatz 10 Nummer 2)

                                           Prüf- und Maßnahmenwert
Tabelle 1: Prüfwerte für anorganische Stoffe für den Wirkungspfad Boden-Grundwasser am Ort der
           Probennahme
                                                         Prüfwert bei
                           Stoff
                                                      TOC-Gehalt < 0,5%

Antimon                                                        10
Arsen                                                          15
Blei                                                           45
Bor                                                         1 000
Cadmium                                                         4
Chromgesamt                                                    50
ChromVI                                                         8
Kobalt                                                         50
Kupfer                                                         50
Molybdän                                                       70
Nickel                                                         40
Quecksilber                                                     1
Selen                                                          10
Zink                                                          600
Cyanidegesamt                                                  50
Cyanidleicht freisetzbar                                       10
Fluorid                                                     1 500

              Prüfwert bei

           TOC-Gehalt ≥ 0,5%

[µg/l]

                    10
                    25
                    85
                 1 000
                     7,5
                    50
                     8
                  125
                    80
                    70
                    60
                     1
                    10
                  600
                    50
                    10
                 1 500
BGBl. 2021, Seite 2735 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2735
Tabelle 2: Prüfwerte für anorganische
           am Ort der Beurteilung
              Stoff

Antimon
Arsen
Blei
Bor
Cadmium
Chromgesamt
ChromVI
Kobalt
Kupfer
Molybdän
Nickel
Quecksilber
Selen
Zink
Cyanidegesamt
Cyanideleicht freisetzbar
Fluorid

Stoffe für den Wirkungspfad Boden-Grundwasser im Sickerwasser

  Prüfwert

   [µg/l]

        5
      10
      10
  1 000
        3
      50
        8
      10
      50
      35
      20
        1
      10
     600
      50
      10
  1 500
BGBl. 2021, Seite 2736 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2736
Tabelle 3: Prüfwerte für organische Stoffe für den Wirkungspfad Boden-Grundwasser am
           Probennahme und im Sickerwasser am Ort der Beurteilung
                                         Stoff

    Aldrin
    Summe alkylierte Benzole (BTEX)1
    Benzol
    Summe Chlorbenzole
    Chlorethen (Vinylchlorid)
    Summe Chlorphenole
    Hexachlorbenzol (HCB)
    Summe Kohlenwasserstoffe2
    Summe leichtflüchtige Halogenkohlenwasserstoffe (LHKW)3
    Summe Tri- und Tetrachlorethen
    Methyl-tertiär-butylether (MTBE)
    Summe Nonylphenole (=4-Nonylphenol, verzweigt und Nonylphenol-
    Isomere)

    Pentachlorphenol (PCP)
    Phenol
    Summe aus PCB6 und PCB 118
    PAK154
    Naphthalin und Methylnaphthaline
    2,4-Dinitrotoluol
    2,6-Dinitrotoluol
    2,4,6-Trinitrotoluol (TNT)
    2,2‘, 4,4‘, 6,6‘-Hexanitrodiphenylamin (Hexyl)
    1,3,5-Trinitro-hexahydro-1,3,5-triazin (Hexogen)
    Nitropenta (Pentaerythrityltetranitrat (PETN))
    Perfluorbutansäure (PFBA)
    Perfluorhexansäure (PFHxA)
    Perfluoroktansäure (PFOA)
    Perfluornonansäure (PFNA)
    Perfluorbutansulfonsäure (PFBS)
    Perfluorhexansulfonsäure (PFHxS)
    Perfluoroktansulfonsäure (PFOS)
1
    Summe Benzol, Toluol, Ethylbenzol und Xylole.
2

Ort der

                      Prüfwert

                        [µg/l]

                           0,03
                          20
                           1
                           2
                           0,5
                           2
                           0,1
                        200
                          20
                          10
                          10

                           3

                           0,1
                          80
                           0,01
                           0,2
                           2
                           0,05
                           0,05
                           0,2
                           2
                           1
                          10
                          10
                           6
                           0,1
                           0,06
                           6
                           0,1
                           0,1
    Summe der Kohlenwasserstoffe, die zwischen n-Dekan (C 10) und n-Tetracontan (C 40) von der gaschromatographischen Säule eluieren.
3
    Summe leichtflüchtiger Halogenkohlenwasserstoffe (LHKW): Summe der halogenierten
    genmethane. Der Prüfwert für Chlorethen ist zusätzlich einzuhalten.
4
    PAK15: PAK16 ohne Naphthalin und Methylnaphthaline.

C1- und C2-Kohlenwasserstoffe; einschließlich Trihalo-
BGBl. 2021, Seite 2737 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2737
Tabelle 4: Prüfwerte für den Wirkungspfad Boden-Mensch

                                                                   Kinder-
                             Stoff
                                                                 spielflächen

    Antimon                                                           50
    Arsen                                                             25
    Blei                                                             200
    Cadmium                                                           101
    Cyanide                                                           50
    Chromgesamt2                                                     200
    ChromVI2                                                         130
    Kobalt                                                           300
    Nickel                                                            70
    Quecksilber                                                       10
    Thallium                                                            5
    Aldrin                                                              2
    2,4-Dinitrotoluol                                                   3
    2,6-Dinitrotoluol                                                   0,2
    DDT (Dichlordiphenyltrichlorethan)                                40
    Hexachlorbenzol                                                     4
    Hexachlorcyclohexan (HCH-Gemisch oder
    β-HCH)                                                              5

    2,2‘, 4,4‘, 6,6‘-Hexa-nitrodiphenylamin (Hexyl)                  150
    1,3,5-Trinitro-hexahydro-1,3, 5-triazin
    (Hexogen)                                                        100

    Nitropenta                                                       500
    Pentachlorphenol                                                  50
    Polyzyklische Aromatische Kohlenwasserstoffe
    (PAK16) vertreten durch Benzo(a)pyren3                              0,5

    PCB6                                                                0,4
    2,4,6 Trinitrotoluol (TNT)                                        20
1
    In Haus- und Kleingärten, die sowohl als Aufenthaltsbereiche für Kinder als
    Cadmium ein Prüfwert von 2,0 mg/kg Trockenmasse.
2

                                             Industrie- und
                          Park- und
     Wohngebiete                               Gewerbe-
                        Freizeitanlagen
                                              grundstücke

                  [mg/kg TM]

           100                  250                 250
            50                  125                 140
           400                 1 000              2 000
            201                  50                   60
            50                   50                 100
           400                  400                 200
           250                  250                 130
           600                  600                 300
           140                  350                 900
            20                   50                 100
            10                   25                 –
              4                  10                 –
              6                  15                   50
              0,4                 1                     5
            80                  200                 400
              8                  20                 200

            10                   25                 400

           300                  750               1 500

           200                  500               1 000

        1 000                  2 500              5 000
           100                  250                 500

              1                   1                     5

              0,8                 2                   40
            40                  100                 200

auch für den Anbau von Nahrungspflanzen genutzt werden, gilt für
    Bei Überschreitung der Prüfwerte für Chromgesamt ist der Anteil an ChromVI zu messen und anhand der Prüfwerte für Chrom VI zu bewerten.
3
    Der Boden ist auf alle PAK16 hin zu untersuchen. Die Prüfwerte beziehen sich auf den Gehalt an Benzo(a)pyren im Boden. Benzo(a)pyren
    repräsentiert dabei die Wirkung typischer PAK-Gemische auf ehemaligen Kokereien, ehemaligen Gaswerksgeländen und ehemaligen Teermisch-
    werken/-ölläger. Weicht das PAK-Muster oder der Anteil von Benzo(a)pyren an
der Summe der Toxizitätsäquivalente im zu bewertenden Einzel-
    fall deutlich von diesen typischen PAK-Gemischen ab, so ist dies bei der Anwendung der Prüfwerte zu berücksichtigen. Liegen die siedlungs-
    bedingten Hintergrundwerte oberhalb der Prüfwerte für Benzo(a)pyren, ist dies bei der Bewertung der Untersuchungsergebnisse gemäß § 15 zu
    berücksichtigen.
BGBl. 2021, Seite 2738 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2738
Tabelle 5: Maßnahmenwerte für den Wirkungspfad Boden-Mensch

                                                                 Kinderspiel-
                               Stoff
                                                                   flächen

    Summe der Dioxine/Furane (PCDD/F) und
    dl-PCB2                                                          100

1

                                       Industrie- und
                    Park- und
Wohngebiete                              Gewerbe-
                  Freizeitanlagen
                                        grundstücke

     [ng WHO-TEQ1/kg TM]

     1 000               1 000            10 000
    Toxizitätsäquivalente, berechnet unter Verwendung der Toxizitätsäquivalenzfaktoren (WHO-TEF) von 2005.
2
    Summe der Dioxine (polychlorierte Dibenzo-para-dioxine (PCDD) und polychlorierte Dibenzofurane (PCDF)) und dioxinähnlichen polychlorierten
    Biphenyle (dl-PCB) nach der DIN EN 16190:2019-10.
Tabelle 6: Prüf- und Maßnahmenwerte für den Wirkungspfad Boden-Nutzpflanze auf Ackerflächen und in
           Nutzgärten im Hinblick auf die Pflanzenqualität
                       Stoff                               Extraktionsverfahren

    Arsen                                         Königswasser (KW)
    Blei                                          Ammoniumnitrat (AN)
    Cadmium                                       AN
    Quecksilber                                   KW
    Thallium                                      AN
    Benzo(a)pyren                                 siehe Anlage 3 Tabelle 5
    DDT (Dichlordiphenyl-trichlorethan)           siehe Anlage 3 Tabelle 5
1

Prüfwert              Maßnahmenwert

            [mg/kg TM]

 2001                        –
     0,1                     –
    –                    0,04/0,12
     5                       –
     0,1                     –
     1                       –
     1                       –
    Bei Böden mit zeitweise reduzierenden Verhältnissen gilt ein Prüfwert von 50 mg/kg.
2
    Auf Flächen mit Brotweizenanbau oder Gemüseanbau gilt ein Maßnahmenwert von 0,04 mg/kg; ansonsten gilt ein Maßnahmenwert von
    0,1 mg/kg.
Tabelle 7: Prüf- und Maßnahmenwerte für den Wirkungspfad Boden-Nutzpflanze auf Grünlandflächen im
           Hinblick auf die Pflanzenqualität
                       Stoff                               Extraktionsverfahren

    Arsen                                         KW
    Blei                                          KW
    Cadmium                                       KW
    Kupfer                                        KW
    Nickel                                        KW
    Quecksilber                                   KW
    Thallium                                      KW
    Hexachlorbenzol                               siehe Anlage 3 Tabelle 5
    Hexachlorcyclohexan, gesamt                   siehe Anlage 3 Tabelle 5
    PCB6                                          siehe Anlage 3 Tabelle 5

    PCDD/F3                                       siehe Anlage 3 Tabelle 5
1
    Bei Flächen mit pH-Werten unter pH 5 gilt ein Maßnahmenwert von 15 mg/kg.
2
    Bei Grünlandnutzung durch Schafe gilt ein Maßnahmenwert von 200 mg/kg.
3
    Summe der Dioxine, Furane (PCDD/F): polychlorierte Dibenzo-para-dioxine (PCDD)
    WHO-TEQ (2005).

                Prüfwert              Maßnahmenwert

                            [mg/kg TM]

                   50                        –
                    –                     1 200
                    –                       201
                    –                     1 3002
                    –                     1 900
                    –                        2
                    –                       15
                  0,5                        –
                  0,05                       –
                    –                       0,2
                        [ng WHO-TEQ/kg TM]

                   15                        –

und polychlorierte Dibenzofurane (PCDF)) ausgedrückt in
BGBl. 2021, Seite 2739 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2739
Tabelle 8: Prüfwerte für den Wirkungspfad Boden-Nutzpflanze auf Ackerflächen im Hinblick auf
           Wachstumsbeeinträchtigungen bei
                 Stoff

Arsen
Kupfer
Nickel
Zink
Kulturpflanzen
      Extraktionsverfahren                   Prüfwert

                                           [mg/kg TM]

    Ammoniumnitrat (AN)                         0,4
              AN                                1
              AN                                1,5
              AN                                2
BGBl. 2021, Seite 2740 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2740
Anlage 3
(zu § 6 Absatz 11 Satz 1, § 15 Absatz 1 Satz 2, § 19 Absatz 9,
§ 20 Absatz 1 Satz 3 und 4, § 24 Absatz 2 und 4 bis 10)

                                          Untersuchungsverfahren
Tabelle 1: Verfahren zur Bestimmung der physikalisch-chemischen Eigenschaften
             Eigenschaft                            Methode

Bestimmung der Trockenmasse          feldfrische oder luftgetrocknete
                                     Bodenproben

Organischer Kohlenstoff und          luftgetrocknete Bodenproben
Gesamtkohlenstoff nach trockener
Verbrennung
Organischer Kohlenstoff (TOC 400)    luftgetrocknete Bodenproben
nach trockener Verbrennung
bis 400 °C
pH-Wert (CaCl2)                      Suspension der feldfrischen oder
                                     luftgetrockneten Bodenprobe in
                                     CaCl2-Lösung;
                                     Konzentration (CaCl2): 0,01 mol/l
Bodenart                             Fingerprobe im Gelände

Korngrößenverteilung/Bodenart        Siebung, Dispergierung, Pipett-Ana-
                                     lyse
                                     Siebung, Dispergierung, Aräometer-
                                     methode
Rohdichte                            Trocknung einer volumengerecht
                                     entnommenen Bodenprobe bei
                                     105 °C, rückwiegen

Tabelle 2: Verfahren zur Herstellung von Eluaten mit Wasser
              Verfahren                        Verfahrenshinweise

Anorganische und organische Stoffe
Elution mit Wasser durch Schüttel-   Flüssigkeits-Feststoffverhältnis 2:1
verfahren oder Säulenschnellver-
fahren
               Norm

DIN EN 14346:2007-03
Verfahren A
DIN EN 15934:2012-11
DIN EN 15936:2012-11
DIN 19539:2016-12

DIN 19539:2016-12

DIN EN 15933:2012-11

Bodenkundliche Kartieranleitung,
5. Auflage Hannover 2009 (KA 5);
Arbeitshilfe für die Bodenansprache
im vor- und nachsorgenden Boden-
schutz, Hannover 2009; DIN ISO
11277:2002-08
DIN ISO 11277:2002-08

DIN ISO 11277:2002-08
DIN EN ISO 17892-4:2017-04
DIN EN ISO 11272:2017-07

               Norm

DIN 19528:2009-01
DIN 19529:2015-12
BGBl. 2021, Seite 2741 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2741
Tabelle 3: Nutzungsorientierte Beprobungstiefe bei Untersuchungen zu den Wirkungspfaden Boden-
           Mensch und Boden-Nutzpflanze
              Wirkungspfad                                  Nutzungsarten

    Boden-Mensch                         Kinderspielflächen, Wohngebiete

                                         Park- und Freizeitanlagen
                                         Industrie- und Gewerbegrundstücke
    Boden-Nutzpflanze                    Ackerflächen, Nutzgärten

                                         Grünlandflächen

1

Beprobungstiefe

  0 – 10 cm1
 10 – 30 cm2
   0 – 10 cm1
   0 – 10 cm1
  0 – 30 cm3
 30 – 60 cm
  0 – 10 cm4
 10 – 30 cm
    Kontaktbereich für orale und dermale Schadstoffaufnahme, zusätzlich 0 – 2 cm bei Relevanz des inhalativen Aufnahmepfades.
2
    30 cm durchschnittliche Mächtigkeit aufgebrachter Bodenschichten, zugleich von Kindern erreichbare Tiefe.
3
    Bei abweichender Mächtigkeit des Bearbeitungshorizontes bis zur Untergrenze des Bearbeitungshorizontes.
4
    Bei abweichender Mächtigkeit des Hauptwurzelbereiches bis zur Untergrenze des Hauptwurzelbereiches.

Tabelle 4: Verfahren zur Bestimmung anorganischer Stoffgehalte
                  Stoff                                        Methode

    Antimon, Arsen, Blei,                ICP-Atomemissionsspektrometrie
    Cadmium, Chromgesamt,                (ICP-AES/ICP-OES)
    Kobalt, Kupfer, Nickel,
    Molybdän, Selen, Thallium,           induktiv gekoppelte Plasma-Atom-Emissi-
    Vanadium, Zink                       onsspektrometrie (ICP-OES)
                                         ICP-Massenspektrometrie (ICP-MS)          DIN
                                         möglich, Berücksichtigung von spektralen  DIN
                                         Störungen bei hohen Matrixkonzentrationen
                                         erforderlich
    Arsen                                ICP-AES/ICP-OES
                                         ICP-MS
                                         Hydrid-Atom-absorptionsspektrometrie
                                         (Hydrid-AAS)
    Quecksilber                          AAS-Kaltdampftechnik; bei der Proben-
                                         vorbehandlung darf die Trocknungs-
                                         temperatur 40 ºC nicht überschreiten
                                         ICP-MS
    ChromVI                              alkalisches Heiß-Extraktionsverfahren mit
                                         Natronlauge (0,5 mol/l)/Na2CO3-Lösung
                                         (0,28 mol/l)
    Cyanide                              Verfahren mittels kontinuierlicher Durch-
                                         flussanalyse

                             Norm

         DIN ISO 22036:2009-06

         DIN EN ISO 11885:2009-09
         DIN EN 16170:2017-01
EN 16171:2017-01
EN ISO 17294-2:2017-01

         DIN ISO 22036:2009-06
         DIN EN ISO 17294-2:2017-01
         E DIN ISO 17378-2:2017-01
         DIN ISO 20280:2010-05
         DIN EN ISO 15586:2004-02

         DIN EN ISO 17294-2:2017-01
         DIN EN 15192:2007-02

         DIN EN ISO 17380:2013-10
BGBl. 2021, Seite 2742 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2742
Tabelle 5: Verfahren zur Bestimmung organischer Stoffgehalte
             Stoff

PAK16
Benzo(a)pyren

Hexachlorbenzol

Pentachlorphenol

Aldrin,
DDT,
Hexachlorcyclohexan (HCH-
Gemisch oder β-HCH)

PCB6

PCDD/F,
dl-PCB

2,4-Dinitrotoluol,
2,6-Dinitrotoluol,
2,2', 4,4', 6,6'-Hexanitro-
diphenylamin (Hexyl),
1,3,5-Trinitro-hexahydro-
1,3,5-triazin (Hexogen),
Nitropenta,
2,4,6-Trinitrotoluol (TNT)
EOX
                 Methode                                   Norm

Extraktion mit Aceton, Zugeben von Petro- DIN ISO 18287:2006-05
lether, Entfernen des Acetons, chromato-       DIN EN 16181:2019-08
graphische Reinigung des Petroletherex-
traktes; Quantifizierung mittels GC-MS oder
Aufnahme des Petroletherextraktes in Ace-
tonitril; Quantifizierung mittels HPLC mit UV/
DAD bzw. FLD
Extraktion mit Aceton/ Cyclohexan-Gemisch DIN ISO 10382:2003-05
oder Aceton/Petrolether, ggf. chromatogra-
phische Reinigung nach Entfernen des Ace-
tons; Quantifizierung mittels GC-ECD oder
GC-MS
Soxhlet-Extraktion mit Heptan oder Aceton/ DIN ISO 14154:2005-12
Heptan (50:50); Derivatisierung mit Essig-
säureanhydrid; Quantifizierung mittels GC-
ECD oder GC-MS
Extraktion mit Aceton/ Cyclohexan-Gemisch DIN ISO 10382:2003-05
oder Aceton/Petrolether, ggf. chromatogra-
phische Reinigung nach Entfernen des Ace-
tons; Quantifizierung mittels GC-ECD oder
GC-MS
Extraktion mit Aceton/ Cyclohexan-Gemisch DIN ISO 10382:2003-05
oder Aceton/Petrolether, ggf. chromatogra- DIN EN 16167:2019-06
phische Reinigung nach Entfernen des Ace-
tons; Quantifizierung mittels GC-ECD oder
GC-MS
Soxhlet-Extraktion der Proben mit Toluol,  DIN 38414-24:2000-10
chromatographische Reinigung; Quantifizie- DIN EN 16190:2019-10
rung mittels HR GC-MS
Extraktion mit Methanol oder Acetonitril und DIN ISO 11916-1:2014-11
Quantifizierung mittels HPLC mit UV/DAD      DIN ISO 11916-2:2014-11
oder Extraktion mit Methanol, Umlösen in
Toluol und Quantifizierung mittels GC-ECD für Hexogen und Hexyl ausschließ-
oder GC-MS                                   lich: DIN ISO 11916-1:2014-11

Die extrahierbare organisch gebundenen       DIN 38414-17:2017-01
Halogene werden nach Gefriertrocknung
und Extraktion mit z. B. Hexan erfasst und
im Sauerstoffstrom verbrannt. Die Tempe-
ratur im Verbrennungsraum während der
gesamten Analysenzeit muss mindestens
950 °C betragen (Gerät, z. B. Microcoulo-
meter)
BGBl. 2021, Seite 2743 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2743
Tabelle 6: Verfahren zur Bestimmung der Konzentration anorganischer Stoffe
               Stoff                                Methode

Antimon, Arsen, Barium, Blei, ICP-AES/ICP-OES
Bor, Cadmium, Chrom ge-
samt, Kobalt, Kupfer, Molyb- ICP-MS möglich
dän, Nickel, Selen, Thallium,
Vanadium, Zink
Arsen, Antimon                    AAS-Graphitrohr
                                  ICP-AES/ICP-OES
                                  ICP-MS
ChromVI                           Trennung und Bestimmung analog der
                                  Behandlung der Extraktionslösung
Quecksilber                       AAS

                                  ICP-MS
                                  Atomfluoreszenz-spektrometrie (AFS)

Selen                             ICP-AES/ICP-OES
                                  ICP-MS
Cyanidegesamt                     Spektralphotometrie

Cyanideleicht freisetzbar         Spektralphotometrie

Fluorid, Sulfat                   Fluoridsensitive Elektrode
                                  Ionenchromatographie

               Norm

DIN ISO 22036:2009-06

DIN EN ISO 17294-2:2017-01

DIN EN ISO 15586:2004-02
DIN ISO 22036:2009-06
DIN EN ISO 17294-2:2017-01
DIN EN 15192:2007-02

DIN EN 16175-1:2016-12
DIN EN ISO 12846:2012-08
DIN EN ISO 17294-2:2017-01
DIN EN 16175-2:2016-12
DIN EN ISO 17852:2008-04
DIN ISO 22036:2009-06
DIN EN ISO 17294-2:2017-01
DIN 38405-13:2011-04
DIN EN ISO 14403-1:2012-10
DIN EN ISO 14403-2:2012-10
DIN 38405-13:2011-04
DIN EN ISO 14403-1:2012-10
DIN EN ISO 14403-2:2012-10
DIN 38405-4:1985-07
DIN EN ISO 10304-1:2009-07
BGBl. 2021, Seite 2744 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2744
Tabelle 7: Verfahren zur Bestimmung der Konzentration organischer Stoffe
             Stoff                               Methode

BTEX1                           GC-FID (Matrixbelastung beachten),
                                HS-GC-MS

                                Purge und Trap-Anreicherung und
                                thermischer Desorption

Anthracen                       HPLC-F, GC-MS

Benzo(a)pyren                   HPLC-F, GC-MS

Benzol                          HS-GC-MS,
                                HS-SPME GC-MS

Summe Chlorbenzole              GC-MS

Chlorethen (Vinylchlorid)       HS-SPME GC-MS

Summe Chlorphenole              GC-ECD, GC-MS

Pentachlorphenol                GC-ECD, GC-MS

Hexachlorbenzol (HCB)           GC-MS

Summe Kohlenwasserstoffe2       Extraktion mit Petrolether, gaschromato-
                                graphische Quantifizierung

LHKW3                           GC-MS
                                GC
                                HS-SPME GC-MS

Methyl-tertiär-butylether       GC-MS,
(MTBE)                          HS-SPME GC-MS

Naphthalin und Methyl-          GC-MS
naphthaline                     Purge und Trap-Anreicherung und
                                thermischer Desorption
                                GC-MS
                                HS-SPME GC-MS

Summe Nonylphenol               GC-MS
(= 4-Nonylphenol, verzweigt,
und Nonylphenol-Isomere)

Phenole                         GC-MS

Summe aus PCB6 und              GC-MS
PCB-118

PAK16                           HPLC-F,
                                GC-MS

Summe aus Tri- und Tetra-       GC-MS
chlorethen                      HS-SPME GC-MS

Perfluorbutansäure (PFBA),    Verfahren mittels Hochleistungs-Flüssig-
Perfluoroktansäure (PFOA),    keitschromatographie und massenspektro-
Perfluornonansäure (PFNA),    metrischer Detektion (HPLC-MS/MS) nach
Perfluorbutansulfonsäure      Fest-Flüssig-Extraktion
(PFBS), Perfluorhexansäure
(PFHxA), Perfluorhexansulfon-
säure (PFHxS), Perfluoroktan-
sulfonsäure (PFOS)

               Norm

DIN 38407-43:2014-10

DIN EN ISO 15680:2004-04

DIN EN ISO 17993:2004-03
DIN 38407-39:2011-09

DIN EN ISO 17993:2004-03
DIN 38407-39:2011-09

DIN 38407-43:2014-10
DIN EN ISO 17943:2016-10

DIN 38407-37:2013-11

DIN EN ISO 17943:2016-10

DIN EN 12673:1999-05

DIN EN 12673:1999-05

DIN 38407-37:2013-11

DIN EN ISO 9377-2:2001-07

DIN 38407-43:2014-10
DIN EN ISO 10301:1997-08
DIN EN ISO 17943:2016-10

DIN 38407-43:2014-10
DIN EN ISO 17943:2016-10

DIN 38407-39:2011-09
DIN EN ISO 15680:2004-04
DIN 38407-43:2014-10
DIN EN ISO 17943:2016-10

DIN EN ISO 18857-1:2007-02

DIN 38407-27:2012-10

DIN 38407-37:2013-11

DIN EN ISO 17993:2004-03
DIN 38407-39: 2011-09

DIN 38407-43:2014-10
DIN EN ISO 17943:2016-10

DIN 38407-42:2011-03
DIN 38414-14:2011-08
BGBl. 2021, Seite 2745 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2745
                  Stoff                                      Methode

    2,4-Dinitrotoluol,                  HPLC mit UV-Detektion
    2,6-Dinitrotoluol,
    2,2', 4,4', 6,6'-Hexanitro-
    diphenylamin (Hexyl),
    1,3,5-Trinitro-hexahydro-
    1,3,5-triazin (Hexogen),
    Nitropenta,
    2,4,6-Trinitrotoluol (TNT)
1
    BTEX: Summe Benzol, Toluol, Ethylbenzol und Xylole.
2
    Summe der Kohlenwasserstoffe, die zwischen n-Dekan (C 10) und n-Tetracontan (C 40) von
3
    LHKW, gesamt: Leichtflüchtige Halogenkohlenwasserstoffe, d. h. Summe der halogenierten
    Trihalogenmethane.

Tabelle 8: Bodenluft- und Deponiegasuntersuchung
                  Stoff                                      Methode

    BTEX, LHKW, leichtflüchtige         Messplanung Bodenluft
    aliphatische Kohlenwasser-
    stoffe (Alkane, Cycloalkane         Probennahmetechnik, Messstellen
    und Alkene mit 5 bis 10 C-          Anreicherungstechnik
    Atomen), MTBE
                                        Direktmesstechnik
    CO2, CH4, O2, N2, H2S, NH3          Messplanung
                                        Bestimmung der Haupt- und Spuren-
                                        komponenten
                                        Diffuse CH4-Ausgasung; oberflächennahe
                                        CH4-Bestimmung

                     Norm

  DIN EN ISO 22478:2006-07

der gaschromatographischen Säule eluieren.

C1- und C2-Kohlenwasserstoffe; einschließlich

                     Norm

  VDI 3865-1:2005-06

  VDI 3865-2:1998-01
  VDI 3865-3:1998-06

  VDI 3865-4:2000-12
  VDI 3860-4:2012-06
  VDI 3860-2:2019-05

  VDI 3860-3:2017-11
BGBl. 2021, Seite 2746 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2746

Anlage 4
(zu § 27 Absatz 1 Satz 1)

                                     Technische Regeln und Normen

DIN 18300:2019-09
VOB Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen – Teil C: Allgemeine Technische Vertragsbedingungen für
Bauleistungen (ATV) – Erdarbeiten
DIN EN ISO 17892-4:2017-04
Geotechnische Erkundung und Untersuchung – Laborversuche an Bodenproben – Teil 4: Bestimmung der Korn-
größenverteilung
DIN 18915:2018-06
Vegetationstechnik im Landschaftsbau – Bodenarbeiten
DIN 18919:2016-12
Vegetationstechnik im Landschaftsbau – Instandhaltungsleistungen für die Entwicklung und Unterhaltung von
Vegetation (Entwicklungs- und Unterhaltungspflege)
DIN 19639:2019-09
Bodenschutz bei der Planung und Durchführung von Bauvorhaben
DIN 19706:2013-02
Bodenbeschaffenheit – Ermittlung der Erosionsgefährdung von Böden durch Wind
DIN 19708:2017-08
Bodenbeschaffenheit – Ermittlung der Erosionsgefährdung von Böden durch Wasser mit Hilfe der ABAG
DIN 19731:1998-05
Bodenbeschaffenheit – Verwertung von Bodenmaterial
DIN 19747:2009-07
Untersuchung von Feststoffen – Probenvorbehandlung, -vorbereitung und -aufarbeitung für chemische, biologi-
sche und physikalische Untersuchungen
DIN 19528:2009-01
Elution von Feststoffen – Perkolationsverfahren zur gemeinsamen Untersuchung des Elutionsverhaltens von an-
organischen und organischen Stoffen
DIN 19529:2015-12
Elution von Feststoffen – Schüttelverfahren zur Untersuchung des Elutionsverhaltens von anorganischen und
organischen Stoffen mit einem Wasser/Feststoff-Verhältnis von 2 l/kg
DIN 19539:2016-12
Untersuchung von Feststoffen – Temperaturabhängige Differenzierung des Gesamtkohlenstoffs (TOC400, ROC,
TIC900)
DIN 19738:2017-06
Bodenbeschaffenheit – Resorptionsverfügbarkeit von organischen und anorganischen Schadstoffen aus kontami-
niertem Bodenmaterial
DIN 32645:2008-11
Chemische Analytik – Nachweis-, Erfassungs- und Bestimmungsgrenze unter Wiederholbedingungen – Begriffe,
Verfahren, Auswertung
DIN 38405-4:1985-07
Deutsche Einheitsverfahren zur Wasser-, Abwasser- und Schlammuntersuchung; Anionen (Gruppe D); Bestim-
mung von Fluorid (D 4)
DIN 38405-13:2011-04
Deutsche Einheitsverfahren zur Wasser-, Abwasser- und Schlammuntersuchung – Anionen (Gruppe D) – Teil 13:
Bestimmung von Cyaniden (D 13)
DIN 38407-27:2012-10
Deutsche Einheitsverfahren zur Wasser-, Abwasser- und Schlammuntersuchung – Gemeinsam erfassbare Stoff-
gruppen (Gruppe F) – Teil 27: Bestimmung ausgewählter Phenole in Grund- und Bodensickerwasser, wässrigen
Eluaten und Perkolaten (F 27)

BGBl. 2021, Seite 2747 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2747

DIN 38407-37:2013-11
Deutsche Einheitsverfahren zur Wasser-, Abwasser- und Schlammuntersuchung – Gemeinsam erfassbare Stoff-
gruppen (Gruppe F) – Teil 37: Bestimmung von Organochlorpestiziden, Polychlorbiphenylen und Chlorbenzolen in
Wasser – Verfahren mittels Gaschromatographie und massenspektrometrischer Detektion (GC-MS) nach Flüssig-
Flüssig-Extraktion (F 37)
DIN 38407-39:2011-09
Deutsche Einheitsverfahren zur Wasser-, Abwasser- und Schlammuntersuchung – Gemeinsam erfassbare Stoff-
gruppen (Gruppe F) – Teil 39: Bestimmung ausgewählter polycyclischer aromatischer Kohlenwasserstoffe (PAK) –
Verfahren mittels Gaschromatographie und massenspektrometrischer Detektion (GC-MS) (F 39)
DIN 38407-42:2011-03
Deutsche Einheitsverfahren zur Wasser-, Abwasser- und Schlammuntersuchung – Gemeinsam erfassbare Stoff-
gruppen (Gruppe F) – Teil 42: Bestimmung ausgewählter polyfluorierter Verbindungen (PFC) in Wasser – Verfahren
mittels Hochleistungs-Flüssigkeitschromatographie und massenspektrometrischer Detektion (HPLC-MS/MS)
nach Fest-Flüssig-Extraktion (F 42)
DIN 38407-43:2014-10
Deutsche Einheitsverfahren zur Wasser-, Abwasser- und Schlammuntersuchung – Gemeinsam erfassbare Stoff-
gruppen (Gruppe F) – Teil 43: Bestimmung ausgewählter leichtflüchtiger organischer Verbindungen in Wasser –
Verfahren mittels Gaschromatographie und Massenspektrometrie nach statischer Headspacetechnik (HS-GC-
MS) (F 43)
DIN 38414-8:1985-06
Deutsche Einheitsverfahren zur Wasser-, Abwasser- und Schlammuntersuchung; Schlamm und Sedimente
(Gruppe S); Bestimmung des Faulverhaltens (S 8)
DIN 38414-14:2011-08
Deutsche Einheitsverfahren zur Wasser-, Abwasser- und Schlammuntersuchung – Schlamm und Sedimente
(Gruppe S) – Teil 14: Bestimmung ausgewählter polyfluorierter Verbindungen (PFC) in Schlamm, Kompost und
Boden – Verfahren mittels Hochleistungs-Flüssigkeitschromatographie und massenspektrometrischer Detektion
(HPLC-MS/MS) (S 14)
DIN 38414-17:2017-01
Deutsche Einheitsverfahren zur Wasser-, Abwasser- und Schlammuntersuchung – Schlamm und Sedimente
(Gruppe S) – Teil 17: Bestimmung von extrahierbaren organisch gebundenen Halogenen (EOX) (S 17)
DIN 38414-24:2000-10
Deutsche Einheitsverfahren zur Wasser-, Abwasser- und Schlammuntersuchung – Schlamm und Sedimente
(Gruppe S) – Teil 24: Bestimmung von polychlorierten Dibenzodioxinen (PCDD) und polychlorierten Dibenzofura-
nen (PCDF) (S 24)
DIN EN 12673:1999-05
Wasserbeschaffenheit – Gaschromatographische Bestimmung einiger ausgewählter Chlorphenole in Wasser;
Deutsche Fassung EN 12673:1998
DIN EN 13657:2003-01
Charakterisierung von Abfällen – Aufschluß zur anschließenden Bestimmung des in Königswasser löslichen An-
teils an Elementen in Abfällen; Deutsche Fassung EN 13657:2002
DIN EN 14346:2007-03
Charakterisierung von Abfällen – Berechnung der Trockenmasse durch Bestimmung des Trockenrückstandes
oder des Wassergehaltes; Deutsche Fassung EN 14346:2006
DIN EN 15192:2007-02
Charakterisierung von Abfällen und Boden – Bestimmung von sechswertigem Chrom in Feststoffen durch alka-
lischen Aufschluss und Ionenchromatographie mit photometrischer Detektion; Deutsche Fassung EN 15192:2006
DIN EN 15933:2012-11
Schlamm, behandelter Bioabfall und Boden – Bestimmung des pH-Werts; Deutsche Fassung EN 15933:2012
DIN EN 15934:2012-11
Schlamm, behandelter Bioabfall, Boden und Abfall – Berechnung des Trockenmassenanteils nach Bestimmung
des Trockenrückstands oder des Wassergehalts; Deutsche Fassung EN 15934:2012
DIN EN 15936:2012-11
Schlamm, behandelter Bioabfall, Boden und Abfall – Bestimmung des gesamten organischen Kohlenstoffs (TOC)
mittels trockener Verbrennung; Deutsche Fassung EN 15936:2012

BGBl. 2021, Seite 2748 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2748

DIN EN 16167:2019-06
Boden, behandelter Bioabfall und Schlamm – Bestimmung von polychlorierten Biphenylen (PCB) mittels Gas-
chromatographie mit Massenspektrometrie-Kopplung (GC-MS) und Gaschromatographie mit Elektroneneinfang-
detektion (GC-ECD); Deutsche Fassung EN 16167:2018+AC:2019
DIN EN 16170:2017-01
Schlamm, behandelter Bioabfall und Boden – Bestimmung von Spurenelementen mittels optischer Emissions-
spektrometrie mit induktiv gekoppeltem Plasma (ICP-OES); Deutsche Fassung EN 16170:2016
DIN EN 16171:2017-01
Schlamm, behandelter Bioabfall und Boden – Bestimmung von Spurenelementen mittels Massenspektrometrie
mit induktiv gekoppeltem Plasma (ICP-MS); Deutsche Fassung EN 16171:2016
DIN EN 16174:2012-11
Schlamm, behandelter Bioabfall und Boden – Aufschluss von mit Königswasser löslichen Anteilen von Elementen;
Deutsche Fassung EN 16174:2012
DIN EN 16175-1:2016-12
Schlamm, behandelter Bioabfall und Boden – Bestimmung von Quecksilber – Teil 1: Kaltdampf-Atomabsorptions-
spektrometrie (CV-AAS); Deutsche Fassung EN 16175-1:2016
DIN EN 16175-2:2016-12
Schlamm, behandelter Bioabfall und Boden – Bestimmung von Quecksilber – Teil 2: Kaltdampf-Atomfluoreszenz-
spektrometrie (CV-AFS); Deutsche Fassung EN 16175-2:2016
DIN EN 16181:2019-08
Boden, behandelter Bioabfall und Schlamm – Bestimmung von polycyclischen aromatischen Kohlenwasserstof-
fen (PAK) mittels Gaschromatographie (GC) und Hochleistungs-Flüssigkeitschromatographie (HPLC); Deutsche
Fassung EN 16181:2018
DIN EN 16190:2019-10
Boden, behandelter Bioabfall und Schlamm – Bestimmung von Dioxinen und Furanen sowie Dioxin-vergleich-
baren polychlorierten Biphenylen mittels Gaschromatographie und hochauflösender massenspektrometrischer
Detektion (HR GC-MS); Deutsche Fassung EN 16190:2018
DIN EN ISO 5667-3:2019-07
Wasserbeschaffenheit – Probenahme – Teil 3: Konservierung und Handhabung von Wasserproben (ISO
5667-3:2018); Deutsche Fassung EN ISO 5667-3:2018
DIN EN ISO 9377-2:2001-07
Wasserbeschaffenheit – Bestimmung des Kohlenwasserstoff-Index – Teil 2: Verfahren nach Lösemittelextraktion
und Gaschromatographie (ISO 9377-2:2000); Deutsche Fassung EN ISO 9377-2:2000
DIN EN ISO 10301:1997-08
Wasserbeschaffenheit – Bestimmung leichtflüchtiger halogenierter Kohlenwasserstoffe – Gaschromatographische
Verfahren (ISO 10301:1997); Deutsche Fassung EN ISO 10301:1997
DIN EN ISO 10304-1:2009-07
Wasserbeschaffenheit – Bestimmung von gelösten Anionen mittels Flüssigkeits-Ionenchromatographie – Teil 1:
Bestimmung von Bromid, Chlorid, Fluorid, Nitrat, Nitrit, Phosphat und Sulfat (ISO 10304-1:2007); Deutsche Fas-
sung EN ISO 10304-1:2009
DIN EN ISO 11272:2017-07
Bodenbeschaffenheit – Bestimmung der Trockenrohdichte (ISO 11272:2017); Deutsche Fassung EN ISO
11272:2017
DIN EN ISO/IEC 17020:2012-07
Konformitätsbewertung – Anforderungen an den Betrieb verschiedener Typen von Stellen, die Inspektionen
durchführen (ISO/IEC 17020:2012); Deutsche und Englische Fassung EN ISO/IEC 17020:2012
DIN EN ISO 11885:2009-09
Wasserbeschaffenheit – Bestimmung von ausgewählten Elementen durch induktiv gekoppelte Plasma-Atom-
Emissionsspektrometrie (ICP-OES) (ISO 11885:2007); Deutsche Fassung EN ISO 11885:2009
DIN EN ISO 12846:2012-08
Wasserbeschaffenheit – Bestimmung von Quecksilber – Verfahren mittels Atomabsorptionsspektrometrie (AAS)
mit und ohne Anreicherung (ISO 12846: 2012); Deutsche Fassung EN ISO 12846:2012
DIN EN ISO 14403-1:2012-10
Wasserbeschaffenheit – Bestimmung von Gesamtcyanid und freiem Cyanid mittels Fließanalytik (FIA und CFA) –
Teil 1: Verfahren mittels Fließinjektionsanalyse (FIA) (ISO 14403-1:2012); Deutsche Fassung EN ISO 14403-1:2012

BGBl. 2021, Seite 2749 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2749

DIN EN ISO 14403-2:2012-10
Wasserbeschaffenheit – Bestimmung von Gesamtcyanid und freiem Cyanid mittels Fließanalytik (FIA und CFA) –
Teil 2: Verfahren mittels kontinuierlicher Durchflussanalyse (CFA) (ISO 14403-2:2012); Deutsche Fassung EN ISO
14403-2:2012
DIN EN ISO 15586:2004-02
Wasserbeschaffenheit – Bestimmung von Spurenelementen mittels Atomabsorptionsspektrometrie mit dem Gra-
phitrohr-Verfahren (ISO 15586:2003); Deutsche Fassung EN ISO 15586:2003
DIN EN ISO 15680:2004-04
Wasserbeschaffenheit – Gaschromatographische Bestimmung einer Anzahl monocyclischer aromatischer Koh-
lenwasserstoffe, Naphthalin und einiger chlorierter Substanzen mittels Purge und Trap-Anreicherung und ther-
mischer Desorption (ISO 15680:2003); Deutsche Fassung EN ISO 15680:2003
DIN EN ISO/IEC 17025:2018-03
Allgemeine Anforderungen an die Kompetenz von Prüf- und Kalibrierlaboratorien (ISO/IEC 17025:2017); Deutsche
und Englische Fassung EN ISO/IEC 17025:2017
DIN EN ISO 17892-4:2017-04
Geotechnische Erkundung und Untersuchung – Laborversuche an Bodenproben – Teil 4: Bestimmung der Korn-
größenverteilung (ISO 17892-4:2016); Deutsche Fassung EN ISO 17892-4:2016
DIN EN ISO 17294-2:2017-01
Wasserbeschaffenheit – Anwendung der induktiv gekoppelten Plasma-Massenspektrometrie (ICP-MS) – Teil 2:
Bestimmung von ausgewählten Elementen einschließlich Uran-Isotope (ISO 17294-2:2016); Deutsche Fassung
EN ISO 17294-2:2017
DIN EN ISO 17380:2013-10
Bodenbeschaffenheit – Bestimmung des Gehalts an Gesamtcyanid und leicht freisetzbarem Cyanid – Verfahren
mittels kontinuierlicher Durchflussanalyse (ISO 17380:2013); Deutsche Fassung EN ISO 17380:2013
DIN EN ISO 17852:2008-04
Wasserbeschaffenheit – Bestimmung von Quecksilber – Verfahren mittels Atomfluoreszenzspektrometrie (ISO
17852:2006); Deutsche Fassung EN ISO 17852:2008
DIN EN ISO 17943:2016-10
Wasserbeschaffenheit – Bestimmung flüchtiger organischer Verbindungen in Wasser – Verfahren mittels Head-
space-Festphasenmikroextraktion (HS-SPME) gefolgt von der Gaschromatographie und Massenspektrometrie
(GC-MS) (ISO 17943:2016); Deutsche Fassung EN ISO 17943:2016
DIN EN ISO 17993:2004-03
Wasserbeschaffenheit – Bestimmung von 15 polycyclischen aromatischen Kohlenwasserstoffen (PAK) in Wasser
durch HPLC mit Fluoreszenzdetektion nach Flüssig-Flüssig-Extraktion (ISO 17993:2002); Deutsche Fassung EN
ISO 17993:2003
DIN EN ISO 18857-1:2007-02
Wasserbeschaffenheit- Bestimmung ausgewählter Alkylphenole – Teil 1: Verfahren für nichtfiltrierte Proben mittels
Flüssig-Flüssig-Extraktion und Gaschromatographie mit massenselektiver Detektion (ISO 18857-1:2005); Deut-
sche Fassung EN ISO 18857-1:2006
DIN EN ISO 22475-1:2007-01
Geotechnische Erkundung und Untersuchung – Probenentnahmeverfahren und Grundwassermessungen – Teil 1:
Technische Grundlagen der Ausführung (ISO 22475-1:2006); Deutsche Fassung EN ISO 22475-1:2006
DIN EN ISO 22478:2006-07
Wasserbeschaffenheit – Bestimmung ausgewählter Explosivstoffe und verwandter Verbindungen – Verfahren mit-
tels Hochleistungs-Flüssigkeitschromatographie (HPLC) mit UV-Detektion (ISO 22478:2006); Deutsche Fassung
EN ISO 22478:2006
DIN ISO 10381-1:2003-08
Bodenbeschaffenheit – Probenahme – Teil 1: Anleitung zur Aufstellung von Probenahmeprogrammen (ISO
10381-1:2002)
DIN ISO 10381-2:2003-08
Bodenbeschaffenheit – Probenahme – Teil 2: Anleitung für Probenahmeverfahren (ISO 10381-2:2002)
DIN ISO 10382:2003-05
Bodenbeschaffenheit – Bestimmung von Organochlorpestiziden und polychlorierten Biphenylen – Gaschromato-
graphisches Verfahren mit Elektroneneinfang-Detektor (ISO 10382:2002)
DIN ISO 11262:2012-04
Bodenbeschaffenheit – Bestimmung von Gesamtcyanid (ISO 11262:2011)

BGBl. 2021, Seite 2750 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2750

DIN ISO 11277:2002-08
Bodenbeschaffenheit – Bestimmung der Partikelgrößenverteilung in Mineralböden – Verfahren mittels Siebung
und Sedimentation (ISO 11277:1998 + ISO 11277:1998 Corrigendum 1:2002)
DIN ISO 11352:2013-03
Wasserbeschaffenheit – Abschätzung der Messunsicherheit beruhend auf Validierungs- und Kontrolldaten (ISO
11352:2012)
DIN ISO 11916-1:2014-11
Bodenbeschaffenheit – Bestimmung von ausgewählten Explosivstoffen und verwandten Verbindungen – Teil 1:
Verfahren mittels Hochleistungs-Flüssigkeitschromatographie (HPLC) und UV-Detektion (ISO 11916-1:2013)
DIN ISO 11916-2:2014-11
Bodenbeschaffenheit – Bestimmung von ausgewählten Explosivstoffen und verwandten Verbindungen – Teil 2:
Verfahren mittels Gaschromatographie (GC) und Elektronen-Einfang-Detektion (ECD) oder massenspektrometri-
scher Detektion (MS) (ISO 11916-2:2013)
DIN ISO 14154:2005-12
Bodenbeschaffenheit – Bestimmung von ausgewählten Chlorphenolen – Gaschromatographisches Verfahren mit
Elektronen-Einfang-Detektion (ISO 14154:2005)
E DIN ISO 17378-2:2017-01
Wasserbeschaffenheit – Bestimmung von Arsen und Antimon – Teil 2: Atomabsorptionsspektrometrie mit Hydrid-
bildung (HG-AAS) (ISO 17378-2:2014)
DIN ISO 18287:2006-05
Bodenbeschaffenheit – Bestimmung der polycyclischen aromatischen Kohlenwasserstoffe (PAK) – Gaschromato-
graphisches Verfahren mit Nachweis durch Massenspektrometrie (GC-MS) (ISO 18287:2006)
DIN ISO 19730:2009-07
Bodenbeschaffenheit – Extraktion von Spurenelementen aus Böden mit Ammoniumnitratlösung (ISO 19730:2008)
DIN ISO 20280:2010-05
Bodenbeschaffenheit – Bestimmung von Arsen, Antimon und Selen in Königswasser-Bodenextrakten mittels
elektrothermischer oder Hydrid-Atomabsorptionsspektrometrie (ISO 20280:2007)
DIN ISO 22036:2009-06
Bodenbeschaffenheit – Bestimmung von Spurenelementen in Bodenextrakten mittels Atomemissionsspektrome-
trie mit induktiv gekoppeltem Plasma (ICP-AES) (ISO 22036:2008)
LAGA PN 98:2019-05
Richtlinie für das Vorgehen bei physikalischen, chemischen und biologischen Untersuchungen im Zusammen-
hang mit der Verwertung/Beseitigung von Abfällen; Mitteilungen Länderarbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA) 32;
2002
VDI 3865 Blatt 1:2005-06
Messen organischer Bodenverunreinigungen – Messplanung für die Untersuchung der Bodenluft auf leichtflüch-
tige organische Verbindungen
VDI 3865 Blatt 2:1998-01
Messen organischer Bodenverunreinigungen – Techniken für die aktive Entnahme von Bodenluftproben
VDI 3865 Blatt 3:1998-06
Messen organischer Bodenverunreinigungen – Gaschromatographische Bestimmung von niedrigsiedenden orga-
nischen Verbindungen in Bodenluft nach Anreicherung an Aktivkohle oder XAD-4 und Desorption mit organi-
schem Lösungsmittel
VDI 3860 Blatt 1:2006-05
Messen von Deponiegas – Grundlagen
VDI 3860 Blatt 2:2019-05
Messen von Deponiegasen – Messungen im Gaserfassungssystem
VDI 3860 Blatt 3:2017-11
Messen von Deponiegasen – Messung von Methan an der Deponieoberfläche mittels Saugglockenverfahren
VDI 3865 Blatt 4:2000-12
Messen organischer Bodenverunreinigungen – Gaschromatographische Bestimmung von niedrigsiedenden orga-
nischen Verbindungen in Bodenluft durch Direktmessung

BGBl. 2021, Seite 2751 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2751
                     Artikel 3

              Änderung der
            Deponieverordnung

   Die Deponieverordnung vom 27. April 2009 (BGBl. I
S. 900), die zuletzt durch Artikel 2 der Verordnung vom
30. Juni 2020 (BGBl. I S. 1533) geändert worden ist,
wird wie folgt geändert:

1. In § 6 wird nach Absatz 1 folgender Absatz 1a an-
   gefügt:

    „(1a) Folgende mineralische Ersatzbaustoffe im

  Sinne von § 2 Nummer 1 der Ersatzbaustoffverord-

  nung vom 9. Juli 2021 (BGBl. I S. 2598), die als
  Abfall anfallen und die nach Abschnitt 3 Unter-
  abschnitt 1 der Ersatzbaustoffverordnung güteüber-
  wacht und klassifiziert sind oder nicht aufbereitetes
  Bodenmaterial und nicht aufbereitetes Baggergut,
  das nach Abschnitt 3 Unterabschnitt 2 der Ersatz-
  baustoffverordnung untersucht und klassifiziert ist,
  gelten ohne Beprobung nach Anhang 4 bei Anliefe-
  rung zur Deponie als

  1. nicht gefährliche Abfälle, die die Zuordnungskri-

     terien des Anhangs 3 Nummer 2 für die Deponie-

     klasse I einhalten

     a) Bodenmaterial der      Klasse    F2   oder   F3
        – BM-F2, BM-F3 –,
     b) Baggergut der Klasse            F2    oder   F3
        – BG-F2, BG-F3 –,

     c) Stahlwerksschlacke der Klasse 1 oder 2

        – SWS-1, SWS-2,
     d) Hochofenstückschlacke der Klasse 1 oder 2
        – HOS-1, HOS-2 –,

     e) Hüttensand – HS –,

     f) Gießereikupolofenschlacke – GKOS –,

     g) Gießereirestsand der Klasse 1 – GRS-1 –,
     h) Kupferhüttenmaterial der Klasse 1 oder 2
        – CUM-1, CUM-2 –,

     i) Steinkohlenkesselasche – SKA –,

     j) Braunkohlenflugasche – BFA –,
     k) Hausmüllverbrennungsasche der Klasse 1
        oder 2 – HMVA-1, HMVA-2,
     l) Recycling-Baustoff der Klasse 1, 2 oder 3
        – RC-1, RC-2, RC-3 –

     m) Gleisschotter der Klasse 2 oder 3 – GS-2,
        GS-3 –
     oder
  2. als Inertabfälle, die die Zuordnungskriterien des
     Anhangs 3 Nummer 2 für die Deponieklasse 0

     einhalten

     a) Bodenmaterial der Klasse 0, 0*, F0* oder F1
        – BM-0, BM-0*, BM-F0*, BM-F1 –,
     b) Baggergut der Klasse 0, 0*, F0* oder F1
        – BG-0, BG-0*, BG-F0*, BG-F1 –,
     c) Gleisschotter der Klasse 0 oder 1 – GS-0,
        GS-1 – und

     d) Schmelzkammergranulat – SKG –.
  Eine andere Zuordnung der in Satz 1 Nummer 1
  und 2 genannten mineralischen Ersatzbaustoffe zu

  den Deponieklassen kann durch eine Beprobung
  und Abfalluntersuchung nach Anhang 4 erfolgen.“

2. § 8 wird wie folgt geändert:

  a) In Absatz 1 Satz 5 werden nach den Wörtern „ei-
     nes Abfalls“ die Wörter „, ausgenommen Abfälle
     nach § 6 Absatz 1a Nummer 1 und Nummer 2,“
     eingefügt.

  b) In Absatz 2 Satz 1 werden nach dem Wort „ent-
     halten,“ die Wörter „bei Abfällen nach § 6 Ab-
     satz 1a Nummer 1 und Nummer 2“ eingefügt.

  c) Nach Absatz 8 wird folgender Absatz 8a einge-

     fügt:

        „(8a) Überprüfungen nach Absatz 3 und Kon-
     trollen nach Absatz 5, ausgenommen diejenigen
     nach Satz 4, sind für Abfälle nach § 6 Absatz 1a
     Nummer 1 und Nummer 2 nicht erforderlich. Ab-
     weichend von Absatz 1 Satz 1 Nummer 6 bis 8
     und Nummer 12 sowie von Absatz 4 Satz 1 Num-
     mer 3 ist für diese Abfälle die Einhaltung der
     Materialwerte der Anlage 1 der Ersatzbaustoff-
     verordnung und gegebenenfalls die Klasse des

     mineralischen Ersatzbaustoffs jeweils durch die

     Dokumentation nach § 12 Absatz 1 Satz 1 der Er-

     satzbaustoffverordnung nachzuweisen. Für nicht
     aufbereitetes Bodenmaterial und nicht aufberei-
     tetes Baggergut ist die Einhaltung der Material-
     werte der Anlage 1 der Ersatzbaustoffverordnung
     und die Klasse des Bodenmaterials oder des
     Baggerguts durch die Dokumente nach § 17 der

     Ersatzbaustoffverordnung nachzuweisen.“

                     Artikel 4

             Änderung der

        Gewerbeabfallverordnung

   Nach § 8 Absatz 1 der Gewerbeabfallverordnung
vom 18. April 2017 (BGBl. I S. 896), die zuletzt durch
Artikel 5 Absatz 2 des Gesetzes vom 23. Oktober 2020
(BGBl. I S. 2232) geändert worden ist, wird folgender
Absatz 1a eingefügt:

  „(1a) Soweit beim Rückbau, bei der Sanierung oder
bei der Reparatur technischer Bauwerke Stoffe nach
§ 2 Nummer 18 bis 29 und 32 der Ersatzbaustoffver-
ordnung vom 9. Juli 2021 (BGBl. I S. 2598) als Abfälle
anfallen, gilt für die Getrenntsammlung, die Vorberei-
tung zur Wiederverwendung und das Recycling dieser
Abfälle ausschließlich § 24 der Ersatzbaustoffverord-
nung.“

                     Artikel 5
    Inkrafttreten, Außerkrafttreten

   (1) Diese Verordnung tritt am 1. August 2023 in

Kraft. Gleichzeitig tritt die Bundes-Bodenschutz- und
Altlastenverordnung vom 12. Juli 1999 (BGBl. I
S. 1554), die zuletzt durch Artikel 126 der Verordnung
vom 19. Juni 2020 (BGBl. I S. 1328) geändert worden
ist, außer Kraft.
   (2) Die Bundesregierung überprüft auf der Grund-
lage der abfallwirtschaftlichen Entwicklung bis zum
1. August 2025 die Auswirkungen des Vollzugs der
Regelungen auf die Verwertung mineralischer Abfälle
und setzt Folgerungen gegebenenfalls durch Anpas-
sungen der Verordnung um.
BGBl. 2021, Seite 2752 — Originalseite als Abbildung
Originalseite · Seite 2752
  (3) Die Bundesregierung führt ein wissenschaftlich
begleitetes Monitoring durch, das insbesondere
– eine Bestandsaufnahme,
– die Evaluierung der Werteregelungen des Fachkon-
  zeptes der Ersatzbaustoffverordnung,

– die Evaluierung der Werteregelungen der Bundesbo-
  denschutz- und Altlastenverordnung,
– die tatsächliche Nutzung von mineralischen Ersatz-
  baustoffen unter Berücksichtigung der in bautechni-
  schen Normen und Regelwerken festgelegten geeig-
  neten Bauweisen sowie regionaler Verfügbarkeiten
  und Märkte,

Bundesanzeiger Verlag GmbH · Postfach 10 05 34 · 50445 Köln
G 5702 · PVST · Deutsche Post AG · Entgelt bezahlt

  – die Entwicklung der Deponiemengen der in den Re-
    gelungsbereich der Verordnung fallenden minerali-
    schen Abfälle,
  – die Wiederverwendungspotentiale der Ersatzbau-
    stoffe mit höheren Schadstoffgesamtgehalten im
    second-life sowie

  – die Ableitung von Indikatoren und Parametern, um
    die zukünftige Entwicklung des Recyclings und der
    Verwertung mineralischer Ersatzbaustoffe in einem
    fortlaufenden Monitoring zu verfolgen,
  umfasst und berichtet bis zum 1. August 2027 dem
  Deutschen Bundestag über die Ergebnisse.
                              Der Bundesrat hat zugestimmt.

                              Berlin, den 9. Juli 2021
                                         Die Bundeskanzlerin
                                           Dr. A n g e l

                                   Die Bundesministerin
a M e r k e l
                      für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
                                      Svenja Schulze

Herkunft dieses Textes

Quelle: Bundesgesetzblatt, BGBl. 2021 I S. 2598. Gesetze, Verordnungen und amtliche Bekanntmachungen sind amtliche Werke (§ 5 Abs. 1 UrhG) und genießen keinen Urheberrechtsschutz. Der Text ist unverändert wiedergegeben (§ 62 UrhG); Herkunft und Prüfwerte stehen hier (§ 63 UrhG).

Ableitung: issue-pdf-decol · Prüfwert des Textes 18bba95fd74aad1c….