BUNDESGERICHTSHOF BESCHLUSS 4 StR 14/19 vom 15. Mai 2019 in der Strafsache gegen
wegen versuchten Mordes u.a.
Der 4. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat auf Antrag des Generalbundesanwalts und nach Anhörung des Beschwerdeführers am 15. Mai 2019 einstimmig beschlossen:
Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Hannover vom 1. November 2018 wird als unbegründet verworfen, da die Nachprüfung des Urteils auf Grund der Revisionsrechtfertigung keinen Rechtsfehler zum Nachteil des Angeklagten ergeben hat (§ 349 Abs. 2 StPO).
ECLI:DE:BGH:2019:150519B4STR14.19.0
Ergänzend zu der Antragsschrift des Generalbundesanwalts bemerkt der Senat:
Soweit das Landgericht bei der Prüfung eines Rücktritts vom Versuch (§ 24 StGB) auch den „Tatplan“ des Angeklagten erwähnt hat, handelt es sich hierbei ersichtlich nur um einen Missgriff in der Formulierung. Aus den weiteren Ausführungen im Rahmen der Rücktrittsprüfung ergibt sich ebenso wie aus dem Zusammenhang der Urteilsgründe, dass das Landgericht zutreffend auf die Sicht des Angeklagten nach dem Ende seiner letzten Ausführungshandlung – den sogenannten Rücktrittshorizont – abgestellt hat; dass der Angeklagte es zu diesem Zeitpunkt für möglich hielt, die Geschädigte habe tödliche Verletzungen erlitten, ist auch beweiswürdigend hinreichend belegt.
Sost-Scheible Roggenbuck Quentin
Feilcke Bartel