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BGH, Beschluss vom 15.04.2019 – 5 StR 35/19

5. Strafsenat

ECLI:DE:BGH:2019:150419B5STR35.19.0

BUNDESGERICHTSHOF BESCHLUSS 5 StR 35/19

vom 15. April 2019 in der Strafsache gegen

wegen versuchten Mordes u.a.

ECLI:DE:BGH:2019:150419B5STR35.19.0

Der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat auf Antrag des Generalbundesanwalts und nach Anhörung des Beschwerdeführers am 15. April 2019 gemäß § 349 Abs. 2 und 4, § 354 Abs. 1 analog StPO beschlossen:

Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Berlin vom 18. Mai 2018 wird mit der Maßgabe als unbegründet verworfen, dass die in Spanien erlittene Auslieferungshaft im Verhältnis 1:1 auf die verhängte Strafe angerechnet wird.

Der Beschwerdeführer hat die Kosten des Rechtsmittels und die dem Nebenkläger im Revisionsverfahren entstandenen notwendigen Auslagen zu tragen.

Ergänzend bemerkt der Senat:

Auf der von der Revision gerügten Verletzung des § 243 Abs. 5 Satz 1 StPO, weil der Angeklagte nicht über seine Aussagefreiheit belehrt worden sei, beruht das Urteil jedenfalls nicht.

Mutzbauer Sander Schneider

Berger Mosbacher