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BGH, Beschluss vom 25.10.2018 – 1 StR 153/18

1. Strafsenat

ECLI:DE:BGH:2018:251018B1STR153.18.0

BUNDESGERICHTSHOF BESCHLUSS 1 StR 153/18

vom 25. Oktober 2018 in der Strafsache gegen

wegen versuchter Steuerhinterziehung u.a.

ECLI:DE:BGH:2018:251018B1STR153.18.0

Der 1. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat auf Antrag des Generalbundesanwalts und nach Anhörung des Beschwerdeführers am 25. Oktober 2018 beschlossen:

Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Berlin vom 27. April 2017 wird als unbegründet verworfen (§ 349 Abs. 2 StPO).

Der Beschwerdeführer hat die Kosten des Rechtsmittels zu tragen.

Ergänzend bemerkt der Senat:

Wie der Generalbundesanwalt in seiner Antragsschrift zutreffend ausgeführt hat, liegt im Fall II. 2. Fall 1 der Urteilsgründe ein gewerbsmäßiges Handeln des Angeklagten nicht vor. Im Hinblick auf die Schadenshöhe ist die verhängte Einzelstrafe gleichwohl angemessen, § 354 Abs. 1a StPO.

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