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Im Namen des Volkes
In der Strafsache gegen
den Naurergesellen Dietrich N EEE :.: 1. geboren ar NE 190. :: a.
wegen Unzucht mit einem Kinde
hat der l, Ferienstrafsenat des Bundesgerichtshofs in der Sitzung vom 6, August 1953, an der teilgenommen haben: Senatspräsident Dr, Hörchner als Vorsitzender, Bundesrichter Mantel Bundesrichter Krumme Bundesrichter Dr. Augustin Bundesrichter Dr. Schalscha als beisitzende Richter,
Oberstaatsanwalt Dr. Ein der Verhandlung,
Amtsgerichtsrat WB >: der Verkündung als Vertreter der Bundesanwaltschaft‘,
Justizangestellter nn
als Urkundsbeamter der Geschäftsstelle,
für Recht erkannt:
Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts in Arnsberg vom 12, März 1953 wird ver--
worTen,
Der Angeklagte hat die Kosten seines Rechtsmittels zu tragen,
Von Rechts wegen
Gründe§
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Der Angeklagte ist wegen Unzucht mit einem Kinde zu einer Gefängnisstrafe von zehn Monaten verurteilt worden.
Seine Revision hat keinen Erfolg.
1, Die Rüge einer Verletzung der Aufklärungspflicht (8 244 Abs 2 StPO) greift nicht durch, weil die Revision nicht die Beweismittel angibt, deren Benutzung das Landge-
richt nach Ansichs des Beschwerdeführers versäumt hat-2. Auch die Sachrüge ist unbegründet.
Der Schuldspruch wird von den Feststellungen getragen. Der Angeklagte hat die 7 Jahre alte Erika Ku zu sich in den Keller eines Neubaus gerufen und dort, selbst mit der Unterhose bekleidet, aus wollüstigen Beweggrund das Kind an sich gedrückt und geküsst; dann hat er mit der Hand durch das Schlüpferbein des Mädchens an dessen Ge- “schlechtsteil gefasst und zwischen den Beinen des Kindes hin- und hergerieben. Dieser Sachverhalt rechtfertigt die Anwendung des § 176 Nr 3 StGB.
üs widerspricht nicht den Denkgesetzen, wenn das Landgericht die Einlassung des Angeklagten, er sei "in Stimmung" gewesen, dahin auslegt, er habe damit nicht einen Zustand im Sinne des § 51 Abs 1 oder 2 StGB geltend ma-
chen wollen:
Die Begründung, mit der das Landgericht insbesondere die Anwendung des § 51 Abs 2 StGB abgelehnt hat, hält der rechtlichen Nachprüfung stand. Der Angeklagte trinkt täslich mehrere Flaschen Bier; er ist an Alkohol gewöhnt. Ins-
gesamt hatte er am Tage der Tat "vier bis fünf Flaschen Bier in einem grösseren Zeitabstand" zu sich genommen. Unter diesen Umständen ist es nicht zu beanstanden, wenn des Landgericht zu dem Ergebnis gelangt, der Angeklagte sei durch den Alkoholgenuss in seiner Zurechnungsfähigkeit nicht erheblich beeinträchtigt worden, Die Strafkammer schliesst dies auch, also nicht nur, aus dem durchdachten Vorgehen bei der Tat und aus dem nachträglichen besonnenen
Verhalten des Ingeklagten,
Auch die Strafzumessungsgründe lassen keinen Rechtsirrtum zum Nachteil des Boschwerdeführers erkennen. Das Landgericht hat entgegen der Auffas sung. der Revision angesichts der hervorgehobenen Häufung der Sittlichkeitsverbrechen ohne Rechtsirrtum "aus Abschreckungsgründen" eine Überschreitung der gesetzlichen Mindeststrafe für erfor-
derlich gehalten.
Dr, Hörchner Krumme Die Bundesrichter : Mantel und Dr. Schalscha sind beurlaubt und deshalb an der Unterzeichnung verhindert, Dr, Hörchner
Dr. Augustin ..