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§ 10 SächsKomAbwVO (Sachsen) — Feststellung

Sächsische Kommunalabwasserverordnung

Landesrecht Sachsen

Stand: 13.07.2014 (konsolidierte Textfassung, kein amtliches Inkrafttretensdatum)

(1) Die obere Wasserbehörde stellt die sich nach § 1 Abs. 2 Nr. 2 ergebenden Gebiete, soweit diese die in § 3 und § 4 genannten, jeweils zutreffenden Einwohnerwerte erreichen oder überschreiten, unter Angabe der Einwohnerwerte fest.

(2) Die Feststellung erfolgt spätestens drei Jahre vor Ablauf der in § 3 und § 4 genannten Fristen.

(3) Abweichend von Absatz 2 ist die Frist zur Feststellung gemäß § 3 Abs. 1 Satz 2 und § 4 Abs. 2 der 30. Juni 1996.