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BGH, Beschluss vom 15.04.2019 – 5 StR 125/19

5. Strafsenat

ECLI:DE:BGH:2019:150419B5STR125.19.0

BUNDESGERICHTSHOF BESCHLUSS 5 StR 125/19

vom 15. April 2019 in der Strafsache gegen

1.

2.

wegen schwerer Misshandlung von Schutzbefohlenen u.a.

ECLI:DE:BGH:2019:150419B5STR125.19.0

Der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat auf Antrag des Generalbundesanwalts und nach Anhörung der Beschwerdeführer am 15. April 2019 gemäß § 349 Abs. 2 und 4 sowie entsprechend § 354 Abs. 1 StPO beschlossen:

Die Revisionen der Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Bremen vom 7. Mai 2018 werden mit der Maßgabe als unbegründet verworfen, dass die Angeklagten jeweils der schweren Misshandlung von Schutzbefohlenen in Tateinheit mit versuchter schwerer Körperverletzung schuldig und wie folgt verurteilt sind: der Angeklagte W. zu einer Freiheitsstrafe von fünf Jahren und die Angeklagte B. zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren und fünf Monaten (vgl. Antragsschrift des Generalbundesanwalts).

Im Übrigen hat die Nachprüfung des Urteils auf Grund der Revisionsrechtfertigungen keinen Rechtsfehler zum Nachteil der Angeklagten ergeben.

Jeder Beschwerdeführer hat die Kosten seines Rechtsmittels und die dem Nebenkläger im Revisionsverfahren entstandenen notwendigen Auslagen zu tragen.

Mutzbauer Sander Schneider

Berger Mosbacher