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BGH, Beschluss vom 26.04.2018 – 1 StR 576/17

1. Strafsenat

ECLI:DE:BGH:2018:260418B1STR576.17.0

BUNDESGERICHTSHOF BESCHLUSS 1 StR 576/17

vom

26. April 2018

in der Strafsache

gegen

wegen unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge

Der 1. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat auf Antrag des Generalbundesanwalts und nach Anhörung des Beschwerdeführers am 26. April 2018 beschlossen:

Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Weiden i.d. OPf. vom 7. Juli 2017 wird als unbegründet verworfen (§ 349 Abs. 2 StPO).

Der Beschwerdeführer hat die Kosten des Rechtsmittels zu tragen.

ECLI:DE:BGH:2018:260418B1STR576.17.0

Ergänzend bemerkt der Senat:

Soweit die von Rechtsanwalt M. vorgetragene Aufklärungsrüge mit der Angriffsrichtung erhoben wird, dass das Gericht es unterlassen habe, den Angeklagten zur Erstellung eines Fragenkatalogs aufzufordern, anhand dessen die VP durch die Beamten zu vernehmen gewesen wäre, erweist sich die Rüge schon deshalb als unzulässig, da die Revision diesbezüglich weder konkrete Fragen noch zu erwartende Antworten benennt.

Graf Jäger Bellay

Cirener Radtke

ECLI:DE:BGH:2018:260418B1STR576.17.0