{"status":"available","ecli":null,"court":"Reichsgericht","senate":"V. Strafsenat","decided":"1907-06-25","aktenzeichen":"V 125/07","doktyp":"Urteil","leitsatz":"1. Von welchen Gesichtspunkten ist bei der Prüfung der Frage auszugehen, ob bezüglich einer Warenbezeichnung und eines geschützten Warenzeichens die Gefahr der Verwechselung besteht?ꝰ 2. Kann die Verwendung von Farben im Warenzeichen und können die den Gebrauch der Warenbezeichnungen begleitenden Umstände bei der Beurteilung der Verwechselungsgefahr berücksichtigt ů werdenꝰ Z3. Ist bei der Beurteilung der Verwechselungsgefahr von der Berücksichtigung des Kreises der Zwischenhändler grundsätzlich ab ö zusehen? ö Gesetz zum Schutz der Warenbezeichnungen vom 12. Mai 1894 (R. G.Bl. S. 441) 88 14. 15. 20.","text_plain":"2. Kann die Verwendung von Farben im Warenzeichen und\nkönnen die den Gebrauch der Warenbezeichnungen begleitenden Umſtände bei der Beurteilung der Verwechſelungsgefahr berückſichtigt ů\n\nwerdenꝰ\nZ3. Iſt bei der Beurteilung der Verwechſelungsgefahr von der\nBerückſichtigung des Kreiſes der Zwiſchenhändler grundſätzlich ab\nö zuſehen? ö\nGeſetz zum Schutz der Warenbezeichnungen vom 12. Mai 1894\n\n(R. G.Bl. S. 441) 88 14. 15. 20.\n\nV. Strafſenat. Urt. v. 25. Juni 1907 g. M. V 125/07.\nI. Landgericht Cöln.\n\nAuf die Reviſion des Nebenklägers iſt das angefochtene Urteil\n\naufgehoben worden aus folgenden\nGründen: ö\n\nDie Strafkammer verurteilt den Angeklagten zwar wegen Vergehens gegen 88 15, 20 des Geſ. vom 12. Mai 1894 zum Schutz\nder Warenbezeichnungen, erachtet ihn aber nicht zugleich eines Vergehens gegen 88 14. 20 daſ. für ſchuldig, weil beide hier in Betracht\nkommenden Warenbezeichnungen auf den Huf⸗ und Heilſalbe enthaltenden Blechbüchſen des Nebenklägers und des Angeklagten derartige Abweichungen voneinander enthielten, daß dadurch die Gefahr\neiner Verwechſelung beider im Verkehr ausgeſchloſſen ſei, die Gefahr\nder Verwechſelung beider Büchſen nämlich nicht durch die Ahnlichkeit\nder als Warenzeichen benutzten Abbildung eines Pferdes, ſondern ausſchließlich durch die gleiche Ausſtattung der beiden Büchſen herbeigeführt werde.\n\nDieſe begründenden Ausführungen beruhen in mehrfacher Hinſicht\nauf Rechtsirrtum. Die Strafkammer läßt ſich bei der Vergleichung\nbeider Warenbezeichnungen von rechtlich unzutreffenden Geſichtspunkten leiten.\n\nSie geht lediglich von einer Vergleichung der Unterſchiede in\nDarſtellung und Haltung des den Gegenſtand der Bezeichnung\nbildenden Pferdes und ſeines Beiwerks aus und beſchränkt ſich auf\neine unmittelbare Gegenüberſtellung dieſer Unterſchiede. Das iſt\nrechtlich zu beanſtanden. Warenzeichen ſollen ihrer Beſtimmung nach\nim Intereſſe des Berechtigten dazu dienen, daß das Publikum Waren,\ndie bereits früher im Geſchäftsverkehre bezogen wurden, vermittels\ndes Zeichens leicht und ſchnell als die gewünſchten erkennt oder\nwiedererkennt. Für die Frage, ob trotz vorhandener Abweichungen\ndie Gefahr einer Verwechſelung der nicht geſchützten Bezeichnung mit\ndem eingetragenen und geſchützten Warenzeichen vorliegt, kommt es\ndaher entſcheidend auf den Geſamteindruck an, den beide Zeichen auf\nden Beſchauer machen. Dieſer Eindruck hängt aber zunächſt und\nvorzugsweiſe davon ab, was ſich in einem gegebenen Falle dem Beſchauer als das kennzeichnende Merkmal der Zeichen am meiſten einprägt. Sind die Zeichen und die durch ſie hervorgerufenen Eindrücke ö\nauch nur ähnlich, ſo kann Verwechſelungsgefahr im Sinne des\n§ 20 a. a. O. gegeben ſein. Dabei iſt zu beachten, daß hierüber nicht\ndas Ergebnis entſcheidet, zu dem ein Vergleich den erkennenden\nRichter auf Grund gleichzeitiger unmittelbarer Anſchauung der Zeichen\n\nführt, daß vielmehr in Berückſichtigung der Erfahrungen des täglichen\nLebens zu beurteilen iſt, welche Vorſtellungen im geſchäftlichen Verkehr\nauf ſeiten der Warenbezieher hervorgerufen werden. Danach kommt\nnamentlich in Betracht, daß der Warenbezieher regelmäßig nicht in\n\nder Lage iſt, beide Zeichen gleichzeitig und unmittelbar miteinander\nzu vergleichen, daß er auch nicht die Zeichen auf ihre Einzelheiten ö\neiner genauen Prüfung zu unterziehen pflegt, vielmehr lediglich deren\nGeſamterſcheinung auf ſich wirken läßt. Deshalb muß vor allem\ndas Geſamtbild beider in Betracht kommender Zeichen ins Auge\ngefaßt und danach zunächſt geprüft werden, ob und inwieweit beide\nZeichen einander gleich oder ähnlich ſind. Sodann bedarf es einer\nGegenüberſtellung des Eindrucks, den das nichtgeſchützte Zeichen ſeiner\nGeſamterſcheinung nach hervorruft, mit demjenigen Erinnerungsbilde, von dem anzunehmen iſt, daß es den Warenbeziehern von\nö dem geſchützten Zeichen auch ohne genaue Prüfung der Einzelheiten\n— geblieben ſein werde.\nNach dem Inhalte des Urteils handelt es ſich im vorliegenden\nFalle um Bildzeichen. Beide Zeichen ſtellen nach der gegebenen Beſchreibung ein Pferd in Seitenanſicht dar, das ſich auf einer dargeſtellten Grundfläche allein bewegt, und dem nur ein geringfügiges,\ndie Grundfläche nur wenig überragendes Beiwerk hinzugefügt iſtt.\nauch nur wenige Schriftzeichen beigeſetzt ſind, ſo daß das beſchriebene\nBild eines Pferdes hauptſächlich ins Auge fällt. Es war daher\nunter den vorſtehend erörterten Geſichtspunkten in erſter Linie zu\nprüfen, welche Bedeutung hier der Gemeinſamkeit dieſer Merkmale\nzukam. Erſt danach war Raum für die Frage, ob vorhandene\nAbweichungen ſo erheblich erſchienen, daß ſie einer Verwechſelungsgefahr im Verkehre vorbeugten. Aus dem Urteil iſt nicht erſichtlich,\ndaß ſich die Strafkammer dies — namentlich auch bei Bewertung\nder von ihr feſtgeſtellten Unterſchiede beider Zeichen — gegenwärtig\ngehalten hätte. Die Beachtung dieſer Geſichtspunkte wurde auch da\nö durch nicht entbehrlich, daß, wie das Urteil hervorhebt, die Benutzung eines Pferdes als Bildzeichen für Waren der hier in Frage\nſtehenden Art ſehr nahe lag (vgl. Entſch. des R. G.s in Strafſ.\n\nBd. 19 S. 316).\nBei der gedachten Bewertung der Unterſchiede iſt außerdem\nfolgendes verkannt. ö\nDie Strafkammer führt aus: ö\n„daß beide Pferde die gleiche braune Farbe haben und auf gelbem\nGrunde angebracht ſind, muß bei Prüfung der Frage, ob die\nVerletzung des Warenzeichens ... vorliegt, ausſcheiden, da in\nder Warenzeicheneintragung ... das Pferd in ſchwarzer Farbe\ngehalten und in der Urkunde nichts davon erwähnt iſt, daß die\nBenutzung des Warenzeichens in beſonderen Farben ſtattfinden ſoll.“\nDas iſt in dieſer Allgemeinheit rechtsirrig.\nWenn nach Art und Inhalt von Anmeldung und Eintragung\nfür das Bildzeichen eine beſtimmte Farbengebung nicht weſentlich iſt,\nſo folgt daraus zunächſt nur, daß einerſeits der Berechtigte des geſetz\nlichen Schutzes teilhaftig bleibt, auch wenn er zur Darſtellung des\nBildes andere Farben als ſchwarz auf weißem Grunde wählt, während\nandererſeits der Eingriff eines Dritten in das Zeichenrecht nicht dadurch in Frage geſtellt erſcheint, daß der Dritte für die Darſtellung\nandere Farben benutzt als der Berechtigte (Entſch. des R. G.s in Strafſ.\nBd. 33 S. 90 [93]; Entſch. in Zivilſ. Bd. 43 S. 93 [97). Es folgt\nö daraus aber nicht, daß die Farbengebung für die Frage der Verö wechſelungsgefahr bedeutungslos wäre. Vielmehr iſt bei Prüfung\ndieſer Frage gegebenenfalls auch ſie zu berückſichtigen.\nWie das Reichsgericht wiederholt anerkannt hat, iſt für die Verö wechſelungsgefahr das Zeichen nicht bloß ſo, wie es eingetragen iſt, ö\nſondern auch ſo in Betracht zu ziehen, wie es ſich im tatſächlichen\nGebrauche darſtellt. In dieſer Hinſicht wird dem eingetragenen\nZeichen der Schutz zuteil, ſofern nur nicht durch die Benutzung des\nZeichens im Verkehr ein von der Eintragung verſchiedenes Bild\nentſteht.\nVgl. Entſch. in Strafſ. Bd. 33 S. 90 (93); Entſch. in Zivilſ. ö\nBd. 43 S. 93 (97) Bd. 63 S. 241 (243).\nPflegt daher der Berechtigte, wie es hier der Nebenkläger tat —\nbei ſonſt vollkommener Übereinſtimmung mit der Eintragung —,\nſeinen Warenzeichen im Verkehr eine beſtimmte — bunte — Färbung\nzu geben, ſo iſt dies nach dem Geſagten nicht weniger ein berechtigter und darum ſchutzfähiger Gebrauch ſeines Zeichens, als\nwenn er es ungefärbt d. h. ſchwarz verwendet. Die bunte Färbung\nkann aber für den Geſamteindruck des Zeichens, auf den es im vorerörterten Sinne entſcheidend ankommt, von weſentlichem Einfluß und ö\nmitbeſtimmend für das Erinnerungsbild ſein, das ſich den Warenbeziehern einprägt. Wenn ſonach der Dritte zu ſeinem Zeichen die\ngleiche Färbung wählt, ſo kann dies an ſich ſehr wohl geeignet ſein,\nUnterſchiede der Formengebung oder des Beiwerkes dergeſtalt zu verſchleiern oder zurücktreten zu laſſen, daß die vorhandenen Abweichungen\nin dem hier fraglichen Sinne bedeutungslos bleiben d. h. einer Verwechſelungsgefahr nicht vorbeugen. Ob dies zutrifft, iſt Sache der\ntatſächlichen Prüfung des Einzelfalles. Für Unterſcheidungen, wie\ndie Strafkammer ſie erfordert, iſt jedenfalls kein Raum. Den Warenö beziehern kann nicht zugemutet werden, ſich ſtets vorzuſtellen, wie\ndas geſchützte Warenzeichen wirken würde, wenn es ſchwarz — womöglich auf weißem Grunde — dargeſtellt wäre (vgl. Urt. des R.G.s,\nJ. Zivilſenat, vom 9. Oktober 1897 in Sachen L. gegen J., 129/97.)\n\nOb eine hiernach tatſächlich vorhandene Verwechſelungsgefahr\ngleichwohl rechtlich unbeachtet zu laſſen iſt, alſo als eine Verwechſelungsgefahr im Sinne des § 20 des Geſ. nicht in Betracht kommt, wenn\nnach Eintragung und Beſchreibung für das eingetragene Warenzeichen\neine beſtimmte Färbung nicht weſentlich iſt und die Gefahr der Verwechſelung zwiſchen dem vom Berechtigten im Verkehre gefärbt verwendeten Warenzeichen und der Warenbezeichnung des Dritten nach\nder beſonderen Geſtaltung des Falles ausſchließlich auf der von\nbeiden gewählten Farbengebung beruht,\n\nwie der II. Zivilſenat in Entſch. des R. G.s in Zivilſ. Bd. 43 S. 93\nannimmt, während ſich der IV. Strafſenat in Entſch. in Strafſ.\nBd. 33 S. 90 (94) in einer gelegentlichen Ausführung auf den\nentgegengeſetzten Standpunkt geſtellt hat,\nkann nach Lage der Sache ganz unerörtert bleiben, da bisher wenigſtens\nnicht erſichtlich iſt, daß ſich der vorliegende Fall in dem vorſtehend\ngekennzeichneten Sinne geſtalten könnte.\n\nIn gleicher Weiſe ſind auch die die tatſächliche Verwendung des\nZeichens ſelbſt begleitenden Umſtände zu berückſichtigen. Dies\ngilt nicht nur von der Größe oder etwaigen Umrahmung des Zeichens,\nwie Verzierungen u. dgl., die es umgeben, ſondern auch von der Art\nund dem Orte ſeiner Anbringung, nicht minder von der Form und\nFarbe, wie überhaupt der Ausſtattung der Warenumhüllung, auf\n\nJuriſt. Wochenſchriſt 1897 S. 597.\nder es verwendet iſt. Alle dieſe Umſtände können gleichfalls für die\nWirkung des Warenzeichens auf den Beſchauer von Einfluß ſein. —\nVgl. das angezogene Urteil vom 9. Oktober 1897, ſowie das Urteil des\nII. Zivilſenats vom 5. Juli 1904, Blatt für Patent⸗ ꝛc weſen 1905\nS. 30 flg. — Zu einer ſolchen Prüfung und Erörterung war hier\nhinreichender Anlaß gegeben, zumal der Angeklagte inhalts der ge\ntroffenen Feſtſtellungen die Büchſen des Nebenklägers auch genau\n\nnach Größe, Farbe und ſonſtiger Ausſtattung für ſeine eigenen Waren\nnachbilden und ſein Zeichen erſichtlich an derſelben Stelle der Büchſen\nanbringen ließ, an der es ſich auch auf den Büchſen des Nebenklägers\nbefand.\n\nAls ein Umſtand der bezeichneten Art kann insbeſondere auch\ndie neben dem Warenzeichen des Nebenklägers ſtehende Inſchrift\n„Schutzmarke“ in Betracht kommen. Sie enthält für den Beſchauer\nden unmittelbaren Hinweis darauf, daß das Zeichen, auf das ſie ſich\nbezieht, keine bloße Phantaſiebezeichnung ſei, ſondern ein geſetzlich geſchütztes Warenzeichen darſtelle. Dies kann für die Warenbezieher\nſehr wohl zum äußeren Anlaß und Anhalt werden, ſich die Warenbezeichnung als Warenzeichen einzuprägen. Findet dann der Bezieher\ndieſelbe Inſchrift an entſprechender Stelle auch neben dem Zeichen\ndes Angeklagten, ſo iſt es nicht ausgeſchloſſen, daß bei ſonſt vorhandener Ahnlichkeit gerade dieſer Umſtand mit dazu beiträgt, in ihm\n\ndie Vorſtellung anzuregen oder zu verſtärken, daß er das eingetragene\nWarenzeichen des Nebenklägers vor ſich habe. Damit entfällt auch\ndie an ſich tatſächliche weitere Feſtſtellung der Strafkammer, daß den\nKäufern der Salbe, die naturgemäß viel mit Pferden zu tun und\ndaher ſür Unterſcheidungen der nachgewieſenen Art bei dieſen einen\ngeſchärften Blick hätten, die Verſchiedenheiten ſofort auffallen müßten.\nDenn ſie beruht hiernach auf einer rechtlich zu beanſtandenden tatſächlichen Grundlage.\n\n»Wenn die Strafkammer bei dieſer Feſtſtellung die Pferdebeſitzer\nals die unmittelbaren Verbraucher berückſichtigt hat, ſo würde daraus\nan ſich kein durchgreifendes rechtliches Bedenken herzuleiten ſein, da\nbei Beurteilung der Frage der Verwechſelungsgefahr auf die An\nſchauungen derjenigen Verkehrskreiſe Rückſicht genommen werden darf,\nfür welche die Ware als Gegenſtand des Verbrauchs beſtimmt iſt.\nEs bleibt indes zu beachten, daß auch die Zwiſchenhändler, wenngleich\n\ndieſe eher, als die eigentlichen Verbraucher, in der Lage ſein werden,\n\nſich vor Täuſchungen zu ſchützen, nicht grundſätzlich von der Berückſichtigung auszuſchließen ſind.. Wenn es daher, wie die Strafkammer annimmt, gerade Pferdekenntnis ſein ſollte, welche die Verſchiedenheit der Zeichen ſicher erkennen ließe und die Verbraucher\n\nvor Täuſchung bewahren könnte, ſo würde dieſer Schutz bei dem\n\netwa vorauszuſetzenden Mangel ſolcher Kenntnis gegenüber Zwiſchenhändlern jedenfalls verſagen.\n\nDie Entſcheidung wird auch nicht durch die Annahme der Straf\nö kammer getragen, es habe nicht ſeſtgeſtellt werden können, daß der\nAngeklagte Kenntnis von dem Beſtehen des Schutzrechts des Nebenklägers gehabt und bewußt in deſſen Recht eingegriffen oder doch den\nrechtsverletzenden Erfolg ſeiner Handlungsweiſe ſich als möglich vorgeſtellt habe..","source":null,"source_url":null,"url":"https://recht.nulegal.eu/rechtsprechung/reichsgericht/1907-06-25/v-125-07","cited_norms":[],"authoritative_source":null,"attribution":null,"source_info":{"name":"nu:legal Deutsches Recht","operator":"Nulegal GmbH","terms":"https://recht.nulegal.eu/nutzungsbedingungen","attribution":"Source: nu:legal – recht.nulegal.eu","license_url":"https://recht.nulegal.eu/license","url":"https://recht.nulegal.eu/rechtsprechung/reichsgericht/1907-06-25/v-125-07","retrieved":"2026-10-28 05:20:30.032844+00:00"},"card":{"id":"reichsgericht/1907-06-25/v-125-07","court":"Reichsgericht","court_id":"reichsgericht","court_as_stated":"Reichsgericht","panel":"V. 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