{"status":"available","ecli":null,"court":"Reichsgericht","senate":"V. Zivilsenat","decided":"1906-06-13","aktenzeichen":"V. 589/05","doktyp":"Urteil","leitsatz":"Haftet der Unternehmer einer städtischen Gasanstalt ohne Verschulden für den durch einen Bruch des Rohrnetzes entstandenen Schadenꝰ B. G.B. 88 823. 906. 907. Gew. O. 5 26.","text_plain":"93. Haftet der Unternehmer einer ſtädtiſchen Gasanſtalt ohne Verſchulden für den durch einen Bruch des Rohrnetzes entſtandenen\nSchadenꝰ\nB. G.B. 88 823. 906. 907.\n\nGew. O. 5 26.\nV. Zivilſenat. Urt. v. 13. Juni 1906 i. S. Stadtgem. B.⸗B. (Bekl.)\nw. Fr. u. Gen. (Kl.). Rep. V. 589/05.\nI. Landgericht Karlsruhe.\nII. Oberlandesgericht daſelbſt.\n\nAm Abend des 13. Dezember 1902 fand in dem Hauſe des\n\nMaurers M. in B.⸗B. eine Gasexploſion ſtatt. Das Haus war an\ndie Gasleitung nicht angeſchloſſen; es war aber ihm gegenüber das\nſtädtiſche Gasrohr in der Straße gebrochen, und das entſtrömte Gas,\nda es nicht durch das gefrorene Erdreich nach oben entweichen konnte,\nſeitwärts durch die geriſſene Grundmauer in den M. ſchen Keller\ngedrungen, von wo es durch einen undichten Schornſtein aufwärts\n\ngeſtiegen und an einem Ofenfeuer im zweiten Stock zur Entzündung\ngekommen war. Der Gebäudeſchaden war dem M. erſetzt worden;\nim Prozeßwege forderten er und noch vier Perſonen, die damals in\ndem Hauſe zur Miete gewohnt hatten, Erſatz des ſonſtigen durch die\nExploſion und die polizeilich angeordnete Räumung des Hauſes für\nſie unmittelbar und mittelbar entſtandenen Schadens, den ſie insgeſamt auf 2501,50 Æ bezifferten. Sie verlangten den Erſatz von\nder Stadtgemeinde, als der Eigentümerin des Gaswerks.\n\nIn erſter Inſtanz wurde die Klage abgewieſen, und dieſe Entſcheidung ward in zweiter Inſtanz inſoweit gebilligt, als der Anſpruch auf ein Verſchulden der Beklagten geſtützt worden war.\nAber das Berufungsgericht erachtete die Klage ohne ein Verſchulden\nder Beklagten für begründet und ſtellte die Erſatzverbindlichkeit der\nBeklagten dem Grunde nach feſt.\n\nDer hiergegen gerichteten Reviſion der Beklagten wurde ſtattgegeben, aus folgenden\n\nGründen:\n\n„Gegen die Ausführungen des Berufungsrichters, die ſich mit\nder Frage beſchäftigen, ob die Exploſion auf irgendein Verſchulden,\nſei es eines der Kläger, ſei es der Beklagten, zurückgeführt werden\nkönne, und dieſe verneinen, laſſen ſich keine Bedenken erheben. Die\nEntſcheidung hängt ſonach einzig und allein davon ab, ob mit dem\nBerufungsrichter angenommen werden kann, daß die Beklagte auch\nohne die Vorausſetzung eines ihrerſeitigen Verſchuldens für den aus\nder Exploſion entſtandenen Schaden aufzukommen habe.\n\nDer Berufungsrichter begründet dies in folgender Weiſe:\n\nDer § 906 B. G.B. ſei ein den Schutz des Grundeigentums gegen\nö unzuläſſige Einwirkungen bezweckendes Geſetz im Sinne des § 823\nAbſ. 2 B.G.B.; Schadenserſatzanſprüche aus einer unzuläſſigen\nImmiſſion erforderten nun freilich, im Gegenſatz zu bloß negatoriſchen Anſprüchen (5 1004), entweder ein Verſchulden des Verpflichteten, das hier nicht vorliege, oder einen das Verſchulden\nerſetzenden Umſtand, und ein ſolcher Umſtand liege vor, wenn dem\nGrundeigentümer im Einzelfalle das weſentliche Recht entzogen ſei,\nwiderrechtliche Eingriffe in ſein Eigentum abzuwehren (wofür auf\ndie Entſch. des R. G.s in Zivilſ. Bd. 58 S. 134 Bezug genommen\nwird). Dies treffe hier aber zu: die verklagte Stadt beſitze für\nihre Gasbereitungsanſtalt die im § 16 Gew. O. vorgeſchriebene gewerbepolizeiliche Genehmigung; von dieſer Anſtalt aus habe ſie durch\ndas die Straßen der Stadt durchziehende Rohrnetz in rechtswidriger\nWeiſe Gas auf das Grundſtück des Mitklägers M. geleitet und\ndadurch Schaden angerichtet. Die Kläger hätten nun aber nach\n5 26 Gew. O. nicht das Recht, die Einſtellung des polizeilich genehmigten Gewerbebetriebs der Beklagten oder die Beſeitigung der\nAnlage zu verlangen; ſie könnten auch nicht auf Herſtellung von\nEinrichtungen klagen, welche eine benachteiligende Einwirkung der\nhier vorliegenden Art ausſchlöſſen, weil ſolche Einrichtungen, wie\nſich aus der Sachlage ohne weiteres ergebe, untunlich und mit\n\neinem gehörigen Betriebe des Gewerbes unvereinbar ſeien.\n\nDer Berufungsrichter erwägt dann weiter, daß den Klägern\n\nö auch aus 8§ 907 B. G.B. und Art. 18 bad. Ausf.⸗Geſ. kein Schutz ö\ngegen den polizeilich genehmigten Gewerbebetrieb der Beklagten er\nwachſe, weil das Rohrnetz, das freilich für ſich allein keine ge\nnehmigungspflichtige Anlage ſei, eine gefahrdrohende Anlage nicht\n\ndarſtelle, gefahrdrohend vielmehr nur das von der Gasfabrik aus\n\nin die Rohre geleitete Gas ſei; aber gegen die hieraus für den\n\nNachbar entſtehende Gefahr habe dieſer keinen geſetzlichen Schutz\n\nſeines Eigentums.\n\nDem Berufungsrichter iſt darin zweifellos beizutreten, daß von\ndem Verſchuldungsgrundſatze, den das Bürgerliche Geſetzbuch bei\nRegelung der Schadenserſatzpflicht aus unerlaubten Handlungen,\nunter Ablehnung des Verurſachungs⸗ oder Veranlaſſungsprinzips, an\ndie Spitze geſtellt hat, außer den im Geſetze ſelbſt angeordneten Ausnahmen auch dann eine ſolche zugelaſſen werden muß, wenn dem\nVerletzten die Befugnis entzogen iſt, an ſich widerrechtliche Eingriffe\nin ſein Eigentum abzuwehren und dadurch dem Schaden vorzubeugen,\nwie dies in dem angeführten Urteile des erkennenden Senats (Entſch.\ndes R.G.s Bd. 58 S. 134) näher ausgeführt iſt. Es kann aber\nnicht anerkannt werden, daß dieſe Vorausſetzung im vorliegenden Falle\ngegeben wäre. ů\n\nDer Berufungsrichter ſtützt ſeine Anſicht auf § 26 Gew.O. Es\niſt nun aber im Auge zu behalten, daß der Schutz, den dieſe Geſetzesbeſtimmung dem Gewerbe gegen Klagen auf Einſtellung oder\nauf ungebührliche Erſchwerung des Betriebes gewährt, nur den —\nwie es dort heißt — mit obrigkeitlicher Genehmigung errichteten gewerblichen Anlagen zukommt, d. h., wie allſeitig anerkannt iſt, den nach\n\nö Vorſchrift der Gewerbeordnung einer obrigkeitlichen Genehmigung,\nalſo einer gewerbepolizeilichen Genehmigung, bedürftigen Anlagen.\nAls ſolche kommt im vorliegenden Falle nur die Gasbereitungs⸗ und\nGasbewahrungsanſtalt der Beklagten in Betracht, wie ſich aus 8 16\nGew. O. ergibt, dagegen nicht die außerhalb dieſer Anſtalt befindliche,\nin dem Rohrnetze verkörperte Anlage, die dazu dient, das bereitete\nGas den Straßen und Plätzen der Stadt und den einzelnen Häuſern\nzuzuführen. Dieſe Anlage mag zwar juriſtiſch als Beſtandteil des\n\nGaswerks anzuſehen ſein (Entſch. des R. G.s in Zivilſ. Bd. 39\nS. 204), und auch wirtſchaftlich mit dieſem eine Einheit bilden; der\n\ngewerbepolizeilichen Genehmigung bedarf ſie gleichwohl nicht, wie\nauch vom Berufungsrichter anerkannt wird. Ihr kommt daher auch\nnicht der Schutz des § 26 zuſtatten; ſoweit alſo die beſtehenden Rechte\nzur Abwehr benachteiligender Einwirkungen, welche von einem Grundſtück aus auf ein benachbartes Grundſtück geübt werden, dem Eigentümer oder Beſitzer des letzteren eine Privatklage gewähren, erfährt\nſolche Klage gegen nachteilige Einwirkungen der Gasleitung durch\n§ 26 Gew. O. keine Einſchränkung. Dies könnte nur dann der Fall\nſein, wenn durch ſolche Klage mittelbar in den Betrieb der Gas\nͤ bereitungs⸗ und Gasbewahrungsanſtalt ſelbſt in einer dem S 26\nwiderſprechenden Weiſe eingegriffen würde.\n\nNun erkennt der Berufungsrichter an, daß die Rohranlage in\nder W. ſtraße, aus der das den Klägern ſchädlich gewordene Gas\nentwichen iſt, an und für ſich keine Anlage ſei, deren Entfernung der\nNachbar auf Grund des § 907 B.G.B. wegen ihrer Gefährlichkeit\nbeanſpruchen könnte; er ſcheint aber anzunehmen, daß ſie durch ihre\nBenutzung als Gasleitung dennoch einen gefahrdrohenden Charakter\nerhalte, der die Anwendung des § 907 ermöglichen würde, wenn\ndem nicht der § 26 Gew. O. im Wege ſtände. Das trifft jedoch\nnicht zu. Der § 907 ſpricht von Anlagen, von denen mit Sicherheit vorauszuſehen iſt, daß ihr Beſtand oder ihre Benutzung eine\nunzuläſſige Einwirkung auf das Nachbargrundſtück zur Folge habe.\nDavon kann bei dem Rohrnetze einer ſtädtiſchen Gasanſtalt der\nRegel nach keine Rede ſein. Umgekehrt, es kann von ſolcher Anlage mit gleicher Sicherheit wie von andern Anlagen, die unter Umſtänden Schaden ſtiften können, angenommen werden, daß ſie bei\nordnungsmäßigem Betriebe ungefährlich bleibt, und nur der Einwirkung des Zufalls, wie alle menſchlichen Einrichtungen, unterliegt.\nö Daß die Beklagte aber ihr Rohrnetz irgendwie ordnungswidrig angelegt oder unterhalten hätte, iſt nicht einmal behauptet worden. Es\niſt daher davon auszugehen, daß dieſe Anlage im Sinne des § 907\nB. G.B. ungefährlich war, wie auch der Verlauf gezeigt hat, da\nneben dem von keiner Seite verſchuldeten, zufälligen Rohrbruch noch\nö das gefrorene Erdreich, das ein naturgemäßes Entweichen des Gaſes\nnach oben verhinderte, und ein Riß in der Kellerwand des M. ſchen\nHauſes zuſammentreffen mußten, um den Eintritt des Schadens erſt\nzu ermöglichen. Der § 907 B. G.B. litt demnach auf die Gasrohranlage überhaupt keine Anwendung, wurde alſo nicht, wie der Berufungsrichter annimmt, erſt durch § 26 Gew. O. ausgeſchloſſen.\nAber geſetzt, das Rohrnetz wäre in der Tat ordnungswidrig angelegt,\nund hätte eine gefahrdrohende Anlage im Sinne des § 907 dargeſtellt, ſo wäre ein Einſchreiten auf Grund des § 907 durch § 26\nGew. O. nicht verhindert worden. Die Kläger hätten dann nämlich\ndoch nur verlangen können, daß das vor dem M.'ſchen Hauſe liegende\nund dieſes Grundſtück mit einer Gefahr bedrohende Stück der Rohrleitung entfernt werde. Dies würde durch eine Auswechſlung des\nRohrſtücks gegen ein anderes, das keine gefahrdrohende Beſchaffenheit\nhatte, zu bewerkſtelligen geweſen ſein, und eine Einſtellung oder auch\nnur nennenswerte Erſchwerung des Betriebes der Gasbereitungsanſtalt nicht im Gefolge gehabt haben.\n\nGegen das Eindringen von Gas in ihre Wohnungen ſtand nun\nallerdings den Klägern der Schutz des vom Berufungsrichter angezogenen § 906 B. G.B. und, wie hinſichtlich der Mitkläger des\nHauseigentümers M. hinzuzufügen iſt, des § 862 (§ 868). B. G.B.\nzur Seite. Sie konnten nach 88 1004 und 862 die Beſeitigung\nder Beeinträchtigung verlangen, und, wenn weitere Beeinträchtigungen\nzu beſorgen waren, auf Unterlaſſung klagen. Die Beſeitigung\nder Beeinträchtigung wäre aber auch hier durch Auswechſlung\nö des ſchadhaften Rohrs zu bewerkſtelligen geweſen, und daß dadurch\nauf den Betrieb der Gasbereitung irgendwie ſtörend eingewirkt worden\nſein würde, kann im Ernſt nicht behauptet werden. Daß die Anſtellung einer ſolchen Klage durch den Eintritt des Schadens überholt werden kann, wie der vorliegende Fall zeigt, iſt ein Ubelſtand,\nder in allen Verhältniſſen möglich iſt, jedenfalls mit den die Vorbeugung des Schadens erſchwerenden Beſtimmungen des § 26 Gew. O.\nnicht zuſammenhängt. Wenn der Berufungsrichter gleichwohl annimmt, daß der § 26 einen Rechtsſchutz gegen Gasimmiſſionen verhindere, ſo kann er dabei nur an eine Klage auf Unterlaſſung\nkünftiger Störungen gedacht haben. Dieſe Klage ſtand aber den\nKlägern unter den vorliegenden Umſtänden überhaupt nicht zu, wurde\nalſo nicht erſt durch § 26 Gew. O. ausgeſchloſſen. Das Geſetz\n(S8 1004. 862 B. G.B.) gibt ſie nur unter der Vorausſetzung, daß\nö weitere Beeinträchtigungen oder Störungen zu beſorgen ſind. Eine\nů ſolche Beſorgnis erfordert aber mehr als die bloße abſtrakte Mögö lichkeit, daß ein ſchadenbringendes Ereignis ſich wiederholen könne.\nMehr liegt hier nicht vor; zu einer Beſorgnis, daß in der W.ſtraße\nvor dem M.ſchen Hauſe wieder ein Rohr platzen werde, und aus⸗ ö\nſtrömendes Gas unter einer ähnlichen Verkettung von Umſtänden\nwie dieſes Mal den Klägern ſchädlich werden würde, fehlen alle\nVorausſetzungen. Aber angenommen ſelbſt, es ließe ſich dieſe Beſorgnis rechtfertigen, es ſtände alſo den Klägern ein Anſpruch auf\nUnterlaſſung fernerer Störungen zu, ſo könnte dieſer doch nur darauf\ngerichtet werden, daß die Beklagte Einrichtungen treffe, die ſolche\nStörungen auszuſchließen geeignet ſind. Daß dies untunlich oder\nmit einem gehörigen Betriebe der Gasbereitungsanſtalt unvereinbar\nſein würde, läßt ſich nicht anerkennen. Der gegenteiligen Annahme\ndes Berufungsrichters ſcheint die Meinung zugrunde zu liegen, daß\nes ſich dabei um eine Wegnahme oder doch Auswechſlung des ganzen\nRohrnetzes handle. Die Kläger hätten aber doch nur Anſpruch auf ö\nSchutz ihres Grundſtücks, des Hauſes W.ſtraße Nr. 35, und daß\ndieſes Haus gegen künftige Gasimmiſſionen völlig geſichert werden\nkann durch Einrichtungen, die auf den Betrieb der Gasanſtalt ſelbſt\ngar keinen Einfluß ausüben, bedarf keiner weiteren Begründung.\nDen 5§ 26 Gew. O. hat demnach der Berufungsrichter zu Unrecht auf den vorliegenden Fall angewandt. Es fehlt aber überö haupt die Vorausſetzung der angefochtenen Entſcheidung, daß die\nKläger unabwendbaren Folgen eines gefährlichen Betriebes ſchutzlos\npreisgegeben wären. Der vom Berufungsrichter angezogene Fall in\nden Entſch. des R. G.s in Zivilſ. Bd. 58 S. 134 betraf einen ganz\nandern Tatbeſtand. Dort handelte es ſich um eine Kleinbahn, die\ngar nicht anders betrieben werden kann als unter Auswurf von\nRauch und Funken, die notwendig auf fremde Grundſtücke gelangen.\nDie Verſorgung einer Stadt mit Gas dagegen kann bei ordnungsmäßigem Betriebe, alſo in Ermangelung eines Verſchuldens nur beim\nEintritte von Zufällen, denen alle menſchlichen Einrichtungen unterliegen, einen Schaden anrichten. Für ſolche Zufälle den Unternehmer haftbar zu machen, gewähren aber die beſtehenden Rechte\nkeinen Anhalt.\nAus dieſen Gründen mußte die angefochtene Entſcheidung aufgehoben, und die in erſter Inſtanz ausgeſprochene Abweiſung der\nKlage wiederhergeſtellt werden.","source":null,"source_url":null,"url":"https://recht.nulegal.eu/rechtsprechung/reichsgericht/1906-06-13/v-589-05","cited_norms":[],"authoritative_source":null,"attribution":null,"source_info":{"name":"nu:legal Deutsches Recht","operator":"Nulegal GmbH","terms":"https://recht.nulegal.eu/nutzungsbedingungen","attribution":"Source: nu:legal – recht.nulegal.eu","license_url":"https://recht.nulegal.eu/license","url":"https://recht.nulegal.eu/rechtsprechung/reichsgericht/1906-06-13/v-589-05","retrieved":"2026-10-28 05:21:47.709072+00:00"},"card":{"id":"reichsgericht/1906-06-13/v-589-05","court":"Reichsgericht","court_id":"reichsgericht","court_as_stated":"Reichsgericht","panel":"V. 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