{"status":"available","ecli":null,"court":"Reichsgericht","senate":"VI. Zivilsenat","decided":"1905-02-13","aktenzeichen":"VI. 226/04","doktyp":"Urteil","leitsatz":"Welche Rechtsfolgen hat es, wenn der bei einem Eisenbahnbetriebsunfalle an seiner Gesundheit Geschädigte sich weigert, sich ärztlicher Behandlung in einer geschlosseuen Anstalt zu nuterziehen, obwohl sie nach ärztlicher Erfahrung Aussicht auf Heilung oder weseutliche Besserung bietet? Verkehrung der Beweislast.","text_plain":"34. Welche Rechtsfolgen hat es, wenn der bei einem Eiſenbahnbetriebsunfalle an ſeiner Geſundheit Geſchädigte ſich weigert, ſich\närztlicher Behandlung in einer geſchloſſeuen Anſtalt zu nuterziehen,\nobwohl ſie nach ärztlicher Erfahrung Ausſicht auf Heilung oder\n\nweſeutliche Beſſerung bietet? Verkehrung der Beweislaſt.\n\nVI. Zivilſenat. Urt. v. 13. Februar 1905 i. S. preuß. Eiſenbahn⸗ ö\nfiskus (Bekl.) w. M. (Kl.). Rep. VI. 226/04.\n\nJ. Landgericht Köln.\n\nII. Oberlandesgericht daſelbſt.\nö 10*\n\nAus den Grün den:\n\n. . . „Die Angriffe der Reviſion haben ſich auf die Beurteilung\n\nö beſchränkt, welche ein vom Beklagten erhobener Einwand in der Vorinſtanz gefunden hat. Vom Beklagten iſt q.. verlangt worden, daß\nder Kläger ſich auf Koſten des Beklagten in einer Nervenheilanſtalt\nbehandeln laſſe, weil hiervon eine völlige Heilung oder mindeſtens\neine weſentliche Beſſerung ſeines krankhaften Zuſtandes zu erwarten\n\nö ſei. Dieſem Verlangen hat der Kläger ... mit der Erklärung\n\nö widerſprochen, daß er nie und nimmer darin willigen werde, in eine\nAnſtalt der vom Beklagten bezeichneten Art zu gehen; er habe ein\nRecht auf ſeine Freiheit und darauf, ſich von einem Arzte behandeln\nzu laſſen, dem er ſein Vertrauen ſchenke.\n\nDas Landgericht hat gegenüber dem Einwande des Beklagten, ö\ndaß ihm im Hinblick auf dieſes Verhalten des Klägers die Fortzahlung der Rente auf unbegrenzte Zeit und in der dem jetzigen\nZuſtande des Klägers entſprechenden Höhe nicht anzuſinnen ſei, ausgeführt, ein Zwang gegen den Kläger, ſich einer Behandlung der\n\nvom Belklagten bezeichneten Art zu unterziehen, könne nicht ausgeübt\nwerden; ſollte der Kläger aber bei ſeiner Weigerung ſtehen bleiben,\nſo würde die momentan den Verhältniſſen entſprechende Rente von\n250 Hô monatlich nach einiger Zeit eventuell als nicht mehr der Beſtimmung des § 254 B.G.B. entſprechend nach richterlichem Ermeſſen\nzu kürzen ſein.\n\nö Das Berufungsgericht hat ausgeſprochen, das vom Beklagten\ngemachte Angebot, unter Übernahme der Koſten den Kläger in die\nzweite Klaſſe des Krankenhauſes V. bei B. aufnehmen zu laſſen, habe\nallen Anforderungen, die der Kläger berechtigterweiſe habe ſtellen\nkönnen, entſprochen, und die Ablehnung desſelben enthalte an ſich ein\nVerſchulden des Klägers im Sinne von § 254 Abſ. 2 B.G.B. Es\nlaſſe ſich indes daraus für den gegenwärtigen Prozeß eine dem Beklagten günſtige Folgerung nicht herleiten, weil nicht als dargetan\nerachtet werden könne, daß, wenn der Kläger das Angebot des Beklagten nicht ausgeſchlagen hätte, jetzt ſeine Erwerbsfähigkeit, wenn\nauch nur teilweiſe, wiederhergeſtellt ſein würde. Bei dem ſchweren,\nden ganzen Geſundheitszuſtand auf das heftigſte ergreifenden Nervenleiden, von dem der Kläger befallen ſei, ſpielten für die Behandlung\nſeeliſche und gemütliche Unwägbarkeiten allerperſönlichſter Art mit;\ninsbeſondere vermöge auch ein perſönlicher Widerwille des Patienten\ndie beſſernde Wirkung auch einer anerkannt guten Anſtaltsbehandlung\ngerade bei dem vorliegenden Leiden, einer ſchweren Neuraſthenie, auszuſchließen. Es laſſe ſich alſo auch bei freier Würdigung aller Umſtände nicht die Uberzeugung gewinnen, daß der heutige Geſundheitszuſtand des Klägers ein beſſerer ſein würde, wenn dieſer dem Angebote\ndes Beklagten entſprochen hätte. Es ſei danach zwar deſſen Ablehnung ſchuldhaft geweſen, aber ohne Einfluß auf die Höhe des vom\nBeklagten zu leiſtenden Schadenserſatzes geblieben. Wenn der Kläger\nauch jetzt noch bei ſeiner Weigerung beharre, ſo könne das nach den\nbeigebrachten ärztlichen Zeugniſſen gegenwärtig nicht einmal mehr als\n\nſchuldhaft bezeichnet werden. Hinzu komme, daß, auch wenn man\nannehmen wollte, das Befinden des Klägers würde eine Beſſerung\nerfahren haben, daraus noch nicht folgen würde, daß damit eine\nWiedererlangung der Erwerbsfähigkeit, ſei es auch nur einer verminderten, verbunden ſein würde.\n\nDie Auffaſſung, von welcher hiernach die Vorinſtanz zunächſt\nausgegangen iſt, erſcheint zutreffend. Von demjenigen, welcher an\nſeiner Geſundheit durch einen Unfall geſchädigt worden iſt, für deſſen\nvermögensrechtliche Folgen ein anderer erſatzpflichtig iſt, muß verlangt\nwerden, daß er, ſoweit er dazu imſtande iſt, zur Heilung oder Beſſerung\nſeiner Krankheit die nach dem jetzigen Stande der mediziniſchen\nWiſſenſchaft ſich darbietenden Mittel zur Anwendung bringe, und es\nmuß hierbei wenigſtens als Regel gelten, daß der Verletzte in ſolchem\nFalle nicht anders handeln darf, als es bei gleicher Geſundheitsſtörung ein verſtändiger Menſch tun würde, der nicht in der Lage\niſt, die Vermögensnachteile, die ihm bei Fortdauer der Krankheit\nerwachſen, auf einen anderen abzuwälzen. Unterläßt es der Verletzte,\nin dieſer Weiſe auf Wiederherſtellung oder Beſſerung ſeiner Geſundheit\nBedacht zu nehmen, ſo iſt hierin ein Verſchulden im Sinne von\n§ 254 Abſ. 2 B. G. B. zu finden.\n\nAn dieſer Beurteilung wird auch nichts geändert, wenn das in\nBetracht kommende Heilmittel mit Erfolg nur durch Behandlung in\neiner geſchloſſenen Anſtalt angewendet werden kann, der Verletzte aber\ngegen eine ſolche Behandlung wegen der Beſchränkungen in der\nFreiheit ſeines Tuns und Laſſens, die ſie notwendig mit ſich bringt,\nAbneigung empfindet oder den Wunſch hegt, ſich nur von beſtimmten\n15⁰ 34. B.G.B. § 254. Verkehrung der Beweislaſt.\nArzten behandeln zu laſſen. Derartige, naturgemäß bei faſt allen\nLeuten vorhandene Wünſche und Abneigungen müſſen für jeden ver⸗ ö\nſtändigen Menſchen gegenüber dem erſtrebten Ziel, nämlich der Wiederherſtellung der Geſundheit, völlig in den Hintergrund treten.\n\nWar daher, wie die Vorinſtanz annimmt, die vom Beklagten\ndem Kläger angeſonnene Anſtaltsbehandlung eine Maßnahme, die\n\n* nach ärztlicher Erfahrung begründete Ausſicht auf Heilung oder\n\nweſentliche Beſſerung der Krankheit des Klägers bot, ſo war deſſen\n\nWeigerung, ſich einer ſolchen Behandlung zu unterziehen, jedenfalls\n\ndurch die bisher von ihm dafür geltend gemachten Gründe nicht zu\n\nrechtfertigen, und iſt mit Recht von der Vorinſtanz als ein Verſchulden im Sinne von § 254 B. G.B. angeſehen worden\n\nHiernach war nach den bisher erwähnten Richtungen der Vorinſtanz beizutreten; dagegen haben die Erwägungen, aus denen dieſe\ngleichwohl zur Verwerfung der Berufung des Beklagten gelangt iſt,\nbeanſtandet werden müſſen.\n\nFür die Beurteilung der Einrede, daß der Kläger, indem er\nböswillig oder in ſchuldhaftem Eigenſinn unterlaſſen habe, eine Nervenheilanſtalt aufzuſuchen, die Fortdauer ſeiner Krankheit ſelbſt verſchuldet\nhabe, iſt nicht entſcheidend, ob gegenwärtig von der Behandlung in\neiner ſolchen Anſtalt ein weſentlicher Erfolg zu erwarten iſt; es\nkommt vielmehr darauf an, welcher Erfolg eingetreten wäre, wenn\nder Kläger ſich rechtzeitig einer Kur in einer geeigneten Anſtalt unterworfen hätte. Es mußte ſonach geprüft werden, zu welcher Zeit für ö\nden Kläger die Möglichkeit und Anlaß vorgelegen hat, dies zu tun,\nund welcher Erfolg eingetreten ſein würde, wenn er zu der Zeit, wo\ndies der Fall war, eine Anſtalt aufgeſucht hätte. Inſoweit kommt\nauch nicht bloß die vom Beklagten ausgeſprochene Aufforderung in\nin Betracht. Der Kläger hat ſelbſt angeführt, der ihn behandelnde\nArzt Dr. P. habe in einem „vor zwei Jahren“ ausgeſtellten Atteſte\nbemerkt, es ſei wünſchenswert, daß der Kläger zur Linderung ſeines\nLeidens Aufenthalt in einer Nervenheilanſtalt nehme. Dies kann nicht\nwohl anders als dahin verſtanden werden, daß dem Kläger ſchon\ngeraume Zeit vor dem Beginn des Prozeſſes von dem ihn behandelnden\nArzte, dem er Vertrauen ſchenkt, der Rat erteilt worden iſt, ſich\nin eine Nervenheilanſtalt zu begeben. Daß der Befolgung des Rates\n\nandere Umſtände, als die in ſeiner ... Erklärung hervorgehobenen,\n34. B.G.B. S§ 254. Berkehrung der Bewelslaſt. 15¹\nentgegengeſtanden hätten, iſt von ihm nicht behauptet worden, insbeſondere nicht, daß etwa damals der Beklagte verweigert hätte, die\ndurch einen ſolchen Heilungsverſuch entſtehenden Koſten zu tragen.\nDie Frage iſt daher, ſofern nicht etwa neu hervortretende Umſtände\neine andere Beurteilung bedingen ſollten, dahin zu ſtellen, wie ſich\nder Geſundheitszuſtand des Klägers annehmbar geſtaltet hätte, wenn ö\ndieſer zu der erwähnten früheren Zeit dem Rate ſeines Arztes Folge\ngeleiſtet hätte. ö ö\n\nAllein wenn man auch nur die Zeit in Betracht zieht, zu welcher\nder Beklagte verlangt hat, daß der Kläger eine Nervenheilanſtalt aufſuche, ſtehen den Darlegungen der Vorinſtanz Bedenken entgegen.\n\nDas Berufungsurteil ſtellt nicht feſt, daß die in Rede ſtehende Kur,\n\nwenn ſie alsbald nach der Aufforderung des Beklagten vom Kläger\n\nbegonnen worden wäre, erfolglos geblieben ſein würde; es erachtet\n\nbloß für nicht feſtſtellbar, ob dann eine weſentliche Beſſerung des\n\nZuſtandes des Klägers erreicht worden wäre. Mit Recht iſt hierbei\n\ndavon ausgegangen, daß an ſich inſoweit dem Beklagten die Beweislaſt\n\nobliege. Indes iſt dieſe nicht ſo weit, wie die Vorinſtanz annimmt,\n\nzu erſtrecken; es muß vielmehr als ausreichend angeſehen werden,\n\nwenn derjenige, welcher für die Folgen eines von einem anderen\n\nerlittenen Unfalls aufzukommen hat, dartut, daß es ein Mittel gegeben\n\nhat, welches nach den Ergebniſſen der mediziniſchen Wiſſenſchaft eine\n\nHeilung oder doch eine weſentliche Beſſerung der in Frage kommenden\n\nKrankheit herbeizuführen geeignet iſt, daß dieſes Mittel dem Verletzten\n\nauch bekannt geworden, und ſeine Anwendung für ihn möglich ge\nweſen iſt. Wird dies feſtgeſtellt, ſo iſt es Sache des Verletzten, die\n\nGründe darzulegen, die ihn von der Anwendung des Mittels ab⸗ ö\ngehalten haben. Erweiſen ſich die von ihm vorgebrachten Gründe\n\nals bloße Vorwände oder doch als ſolche, durch die ſich ein verſtändiger Menſch, der auch den Intereſſen des Schadenserſatzpflichtigen\n\nin billiger Weiſe Rechnung trägt, von dem Gebrauch der betreffenden\nKur nicht abhalten laſſen würde, ſo iſt der Nachweis, daß dieſe im\n\ngegebenen Falle keinen günſtigen Erfolg gehabt haben würde, dem\nVerletzten aufzuerlegen.\n\nDieſe Verteilung der Beweislaſt iſt jedenfalls gerechtfertigt in ö\nFällen, in denen von der Anwendung des betreffenden Heilverfahrens\nerfahrungsgemäß ein günſtiger Erfolg mit großer Wahrſcheinlichkeit\n\nö\nerwartet, deſſen Eintritt als die regelmäßige Sachgeſtaltung angeſehen\nwerden darf; ſie iſt aber auch in Fällen, wo dies nicht zutrifft, be⸗ ö\nrechtigt. Ein verſtändiger und billig denkender Menſch wird namentlich,\nwenn es ſich um eine ſchwere, ſeine Erwerbsfähigkeit in hohem Grade\nbeeinträchtigende Erkrankung handelt, eine ihm ärztlicherſeits empfohlene\nKur auch dann gebrauchen, wenn ein Erfolg nur als einigermaßen\nwahrſcheinlich angeſehen werden kann, und wird dies jedenfalls dann\niuun, wenn die Kur weder eine Steigerung der Gefahr für ſein Leben,\nnoch beſonders heftige körperliche Schmerzen mit ſich bringt und auf\nKoſten eines anderen unternommen werden kann.\nIn der Rechtſprechung iſt nun der Grundſatz anerkannt, daß,\nwenn eine Partei dem Gegner eine ihm obliegende Beweisführung\nſchuldhaft unmöglich macht, ihr gegenüber das in Frage kommende\nAnführen des Gegners als wahr anzunehmen iſt, ſofern ſie nicht\ndeſſen Unrichtigkeit nachweiſt.\nVgl. Entſch. des R. G.s in Zivilſ. Bd. 20 S. 6 und die dort erſichtlichen Nachweiſungen.\nDieſe Verkehrung der Beweislaſt iſt insbeſondere in Fällen angenommen worden, wenn die Handlung, durch welche die Beweisführung dem Gegner unmöglich gemacht oder weſentlich erſchwert\nworden war, gegenüber dem Prozeßgegner die Verletzung einer Vertragspflicht enthielt. Es liegt aber kein Grund vor, ſie auf ſolche\nFälle zu beſchränken, da die dieſer Rechtſprechung zugrunde liegenden\nErwägungen auch dann zutreffen, wenn jemand außerhalb eines ö\nVertragsverhältniſſes dem Gegner eine dieſem obliegende Beweisführung durch ein Verhalten vereitelt, das wider Treu und Glauben\nverſtößt und nach dem allgemeinen Rechtsbewußtſein als verwerflich\nerſcheint. Dies iſt aber der Fall, wenn ein bei einem Unfall Verletzter, darauf pochend, daß ihm der durch den Fortbeſtand ſeines\nkrankhaften Zuſtandes entſtehende Schaden von einem anderen erſetzt\nwerden müſſe, die Anwendung von Heilmitteln verweigert, deren ſich\njeder verſtändige und billig denkende Menſch bei gleicher Sachlage\nbedienen würde.\nVgl. Seuffert, Archiv Bd. 46 Nr. 189 unter I und II.\nDie erwähnte, der Billigkeit zweifellos entſprechende Verteilung\nder Beweislaſt ſtellt ſich auch im Hinblick auf die erfahrungsgemäß\nnicht ſeltenen Fälle, in denen bei einem Unfall verletzte Perſonen\nin unlanterer Weiſe bemüht ſind, ſich auf Koſten des Erſatzpflichtigen\ndauernd eine hohe Rente zu verſchaffen, geradezu als Bedürfnis dar.\nDieſe Erwägungen führen zur Aufhebung des angefochtenen\nUrteils und zur Zurückverweiſung der Sache an das Berufungsgericht. Der Kläger hat durch ſeine während des Prozeſſes auf das\nbeſtimmteſte erklärte Weigerung, ſich einer Anſtaltsbehandlung zu ö\nunterziehen, es dem Beklagten unmöglich gemacht, durch das Ergebnis eines praktiſchen Verſuchs den Nachweis zu erbringen, daß\ndie Krankheit des Klägers geheilt oder zum mindeſten weſentlich ge⸗ ͤ\nbeſſert werden könne, und es muß, wenigſtens nach dem, was bisher\nvorliegt, angenommen werden, daß jene Weigerung des Klägers ein\nſchuldhaftes Verhalten darſtellt, das eine Verkehrung der Beweislaſt\nin dem oben dargelegten Sinne zur Folge hat.\nIſt dies aber der Fall, ſo ſind die Beweiswürdigungen, auf\ndenen die angefochtene Entſcheidung beruht, nicht maßgebend. Bemerkt mag übrigens werden, daß der Vorinſtanz auch nicht beigepflichtet werden kann, wenn ſie ausgeführt hat, nach allgemeiner\nErfahrung werde bei Krankheiten der in Frage befangenen Art die\nWirkung einer Anſtaltsbehandlung durch die Abneigung des Kranken,\nſich einer ſolchen zu unterwerfen, ausgeſchloſſen oder doch ſo erſchwert, daß dann regelmäßig auf einen günſtigen Erfolg nicht zu\nrechnen ſei. Ein Erfahrungsſatz dieſes Inhalts beſteht als ein allgemeiner, auch in Laienkreiſen anerkannter nicht. Wie ſchon oben\nerwähnt worden, iſt die Aufſuchung einer geſchloſſenen Heilanſtalt\nfür die meiſten Kranken eine Maßnahme, zu der ſie ſich nur ungern\nund ſchwer entſchließen, und dieſe Abneigung tritt bei Kranken, die\nvon einem Leiden befallen ſind, das zugleich eine Schmälerung\nund Schwächung der Urteils⸗ oder der Willenskraft zur Folge hat,\nnoch beſonders häufig und in verſtärktem Maße hervor. Gleichwohl hat erfahrungsgemäß die Behandlung ſolcher Kranken in ge⸗ ö\nſchloſſenen Anſtalten in zahlreichen Fällen beſten Erfolg; es hat ja\nauch, wie das eigene Anführen des Klägers ... ergibt, der Arzt,\nder ihn behandelt hatte, die Aufſuchung einer Nervenheilanſtalt für\nrätlich und ausſichtsvoll angeſehen...\n—","source":null,"source_url":null,"url":"https://recht.nulegal.eu/rechtsprechung/reichsgericht/1905-02-13/vi-226-04","cited_norms":[],"authoritative_source":null,"attribution":null,"source_info":{"name":"nu:legal Deutsches Recht","operator":"Nulegal GmbH","terms":"https://recht.nulegal.eu/nutzungsbedingungen","attribution":"Source: nu:legal – recht.nulegal.eu","license_url":"https://recht.nulegal.eu/license","url":"https://recht.nulegal.eu/rechtsprechung/reichsgericht/1905-02-13/vi-226-04","retrieved":"2026-10-27 17:01:36.122212+00:00"},"card":{"id":"reichsgericht/1905-02-13/vi-226-04","court":"Reichsgericht","court_id":"reichsgericht","court_as_stated":"Reichsgericht","panel":"VI. 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