{"status":"available","ecli":null,"court":"Reichsgericht","senate":"V. Zivilsenat","decided":"1903-12-16","aktenzeichen":"V. 260/08","doktyp":"Urteil","leitsatz":"Kann die Konkursmasse, wenn der Konkursverwalter erklärt hat, einen Vertrag nicht erfüllen zu wollen, das vom Gemeinschuldner auf Grund dieses Vertrages Geleistete zurückfordern? K.O. §§ 17. 25. 26.","text_plain":"61. Kann die Konkursmaſſe, wenn der Konkursverwalter erklärt hat,\neinen Vertrag nicht erfüllen zu wollen, das vom Gemeinſchuldner auf\nGrund dieſes Vertrages Geleiſtete zurückfordern?\n\nK.O. §§ 17. 25. 26.\n\nV. Civilſenat. Urt. v. 16. Dezember 1903 i. S. F. Konkursmaſſe\n\n(Kl.) w. G. und B. (Bekl.). Rep. V. 260/08. ö\nI. Landgericht Schweidnitz.\nII. Oberlandesgericht Breslau.\n\nDie Erblaſſerin der Beklagten hatte im Jahre 1896 an den\nBraumeiſter F. ein Grundſtück verkauft. Die Übergabe war am\n1. April 1897 erfolgt; Auflaſſung hatte noch nicht ſtattgefunden.\nAuf den Kaufpreis hatte der Käufer 36000 Hypotheken übernommen; 15000 ſollten hypothekariſch ſichergeſtellt, und der Reſt\nvon 12000 6 ͥ bar gezahlt werden. Es waren nur 7000 α bar\ngezahlt worden. Am 14. Dezember 1901 wurde über das Vermögen\ndes F. der Konkurs eröffnet. Der Konkursverwalter erklärte, daß er\nden Kaufvertrag nicht erfüllen werde. Am 20. März 1902 wurde\ndas Grundſtück den Beklagten zurückgegeben. Bis dahin blieb der\nVerwalter im Beſitz und betrieb auf dem Grundſtücke die Brauerei\nund die Gaſtwirtſchaft weiter. Klagend verlangte er von den Beklagten Rückzahlung der 7000 ＝ nebſt Zinſen. Die Beklagten verlangten Abweiſung der Klage.\n\nDer erſte Richter entſprach dem Klagantrag unter Herabſetzung\nder geforderten Summe auf 6905 1α. Auf Berufung der Beklagten\nwurde die Klage völlig abgewieſen. In der Berufungsinſtanz herrſchte\nEinverſtändnis unter den Parteien darüber, daß ein Abkommen über\nAuflöſung des Vertrags nicht getroffen, die Rückgabe und Rücknahme\ndes Grundſtücks vielmehr lediglich in der Meinung erfolgt iſt, durch\ndie Erfüllungsweigerung des Konkursverwalters ſei der Vertrag beſeitigt, und das Grundſtück müſſe zurückgegeben werden. Die Beklagten erklärten, daß ſie es verweigerten, den Vertrag als aufgehoben\ngelten zu laſſen.\n\nDie Reviſion der Klägerin iſt zurückgewieſen worden aus folgenden\n\nGründen:\n\n„Der Berufungsrichter führt aus: durch die Erfüllungsweige\nrung des Konkursverwalters ſei der Vertrag weder nach Konkursrecht noch nach dem maßgebenden Allgemeinen Landrecht aufgehoben.\nDemnach könnten die Beklagten die 7000 1 behalten und ihre Reſtforderung oder eine nach § 26 K. O. zu begründende höhere Entſchädigungsforderung als Konkursforderung geltend machen. Ebenſo\nverbleibe der Klägerin das Geleiſtete, nämlich der Beſitz und die\nNutzung des Grundſtücks, wenngleich die Beklagten zur Auflaſſung\nnicht verpflichtet ſeien. Der Rückforderung der Beklagten würde die\nKlägerin die ero. rei vend. et traditae haben entgegenſtellen können.\nDie Rückgabe ſei nun zwar erfolgt, aber in der rechtsirrtümlichen\nMeinung, daß durch die Erfüllungsweigerung des Verwalters der\nVertrag aufgelöſt ſei. Der Vertrag beſtehe in Wirklichkeit noch, und\ndaher könne die Klägerin Rückübertragung des Beſitzes fordern.\n\nDemgegenüber führt die Reviſion aus, bei Rückgabe des Grundſtücks ſeien beide Teile darüber einig geweſen, daß der Vertrag aufgehoben werde. Beide Teile ſeien dabei freilich in dem erwähnten\nRechtsirrtume geweſen; aber daraus folge nicht die Nichtigkeit ihrer\nWillenserklärung; vielmehr könne nur die Anfechtung nach ö 119.\n\n121. 143 B.G.B. in Frage kommen. Die Klägerin fechte den Ver⸗ ö\ntrag nicht an; die Beklagten weigerten ſich zwar, die Aufhebung des\nVertrags gelten zu laſſen; aber ſie hätten nicht erklärt, daß ſie ihre\nin der Zurücknahme des Grundſtücks liegende Willenserklärung wegen\nIrrtums anfechten wollten; auch fehle der Nachweis der Rechtzeitigkeit\nder Anfechtung. Daß die Beklagten ohne den Irrtum bei verſtändiger\nWürdigung der Umſtände den Vertrag nicht aufgehoben haben würden,\n\nö ſei nicht behauptet worden und nach Lage des Falles nicht ohne\nweiteres anzunehmen.\n\nDie Ausführungen der Reviſion ſind nicht geeignet, das Berufungsurteil zu erſchüttern, da ein Aufhebungsvertrag nach der tatſächlichen Feſtſtellung des Berufungsrichters nicht geſchloſſen worden\niſt, und ein ſolcher auch in der bloßen Tatſache, daß die Beklagten\nwieder in den Beſitz und Genuß des Grundſtücks getreten ſind,\num ſo weniger gefunden werden kann, als die Klägerin nach der\nWeigerung des Konkursverwalters, den Vertrag zu erfüllen, kein Recht ö\nzur Fortſetzung des Beſitzes und zum Fortbeziehen der Nutzungen ö\nhatte. Durch die Konkurseröffnung in Verbindung mit der Erfüllungsverweigerungserklärung des Verwalters (5 17 K. O.) wird der\nVertrag nach feſiſtehender Lehre und Rechtſprechung nicht aufgehoben\n2⁴⁰0 61. Erfüllungsweigerung des Konkurdverwalters.\n(vgl. z. B. Entſch. des R. G.'s in Civilſ. Bd. 11 S. 49 flg., Bd. 17\nS. 80 flg., Bd. 26 S. 94 flg.); vielmehr hat ſie nur die Wirkung, daß\ndie weitere Erfüllung des Vertrags unterbleibt (Motive zur Konkursordnung von 1877 S. 1391. 1401). Dieſer lediglich dem Konkursrecht angehörende Satz wird durch den § 25 K. O. dahin modiſiziert,\ndaß, ſoweit rückſichtlich einzelner Rechtsverhältniſſe das bürgerliche\n\nö Recht beſondere Beſtimmungen über die Wirkung der Konkurseröffnung enthält, dieſe Beſtimmungen zur Anwendung kommen.\nDie allgemeinen Vorſchriften des bürgerlichen Rechts über die Befugnis zum Rücktritte von Verträgen, z. B. wegen Irrtums, Betrugs,\nZwangs, ſind von der Konkursordnung nicht berührt; nur ein Rück\ntritt wegen der Erklärung des Verwalters, den Vertrag nicht erfüllen\nzu wollen, iſt ſelbſt dann ausgeſchloſſen, wenn er nach allgemeinen\nRechtsgrundſätzen gegeben ſein ſollte.\n\nI.Vgl. Entſch. des R.G.'s in Civilſ. Bd. 17 S. 80; Motive S. 1392.\nDas bürgerliche Recht enthält keine Beſtimmung des Inhalts, daß ein\nKaufvertrag durch die Eröffnung des Konkursverfahrens aufgehoben\n\nö werde; die Vorausſetzungen der allgemeinen Beſtimmungen über Nichtigkeit oder Anfechtung von Verträgen ſind im vorliegenden Falle nicht\ngegeben, und die vom Berufungsrichter angezogenen Beſtimmungen\ndes Allgemeinen Landrechts über das Recht zum Rücktritte wegen\nNichterfüllung kommen den 50 17. 26 K. O. gegenüber nicht in Betracht (Motive S. 1401/2).\n\nWird der Vertrag infolge der Konkurseröffnung nicht aufgelöſt,\nſo kann eine Zurückforderung der gegenſeitigen Leiſtungen, ſoweit ſie\nin das Eigentum des Empfängers übergegangen ſind, nicht in Frage\nkommen. Dennoch hat der Geſetzgeber eine ausdrückliche Beſtimmung\nfür notwendig gehalten. Der Vertrag bleibt beſtehen; aber die\nweitere Erfüllung in der vertragsmäßigen Weiſe unterbleibt, ſobald der Konkursverwalter die Nichterfüllung gewählt hat. Die bloße\nNichterfüllung ſeitens des einen Teils berechtigte den anderen, vertragstreuen Teil nach dem zur Zeit des Inkrafttretens der Konkursordnung von 1877 in Deutſchland geltenden gemeinen Recht und\nden Landesgeſetzgebungen nicht zur Rückforderung des von ihm Geleiſteten. Insbeſondere gab ihm auch das Allgemeine Landrecht —\nabgeſehen von zwei für den vorliegenden Fall nicht intereſſierenden\nAusnahmen (Teil Tit. 5 §0 397 flg. 404 flg.) — dieſe Befugnis\nnicht (Teil I Tit. 5 ö§ 393. 394). Nur das franzöſiſche Recht (Code\ncivil Artt. 1184. 1610. 1654) ſtand auf dem entgegengeſetzten Standpunkte. Dieſer wurde jedoch mißbilligt (Motive S. 1402) und, um\neinheitliches Recht für ganz Deutſchland zu ſchaffen (Entſch. des\nR.G.s in Civilſ. Bd. 17 S. 80), die Beſtimmung des § 26 (a. F. § 21)\nK.O. getroffen: „Wenn infolge der Eröffnung des Konkursverfahrens\ndie Nichterfüllung einer Verbindlichkeit ... des Gemeinſchuldners\neintritt, ſo iſt der andere Teil nicht berechtigt, die Rückgabe ſeiner in\ndas Eigentum des Gemeinſchuldners übergegangenen Leiſtung aus der\nKonkursmaſſe zu verlangen. Er kann eine Forderung wegen Nichterfüllung . .. nur als Konkursgläubiger geltend machen, ſoweit ihm\nnicht ein Anſpruch auf abgeſonderte Befriedigung zuſteht.“ Damit\niſt freilich noch nicht ausdrücklich darüber entſchieden, ob auch der\nKonkursmaſſe, die durch ihren Verwalter die Nichterfüllung gewählt\nhat, die Rückforderung der in das Eigentum des Vertragsgegners\nübergegangenen Leiſtungen verſagt ſein ſoll; aber es bedurfte auch\nkeiner ausdrücklichen Beſtimmung, da weder das gemeine Recht, noch\ndas franzöſiſche Recht, noch die deutſchen Landesgeſetze, noch das\nBürgerliche Geſetzbuch den die Erfüllung weigernden, alſo vertragsuntreuen Teil in dieſer Weiſe vor dem vertragstreuen bevorzugen.\n\nVgl. Bolze, Praxis Bd. 8 Nr. 1040.\nDanach ergibt ſich der Grundſatz, daß, wenn ein von beiden Teilen\nteilweiſe erfüllter Vertrag infolge der Konkurseröffnung nicht weiter\nzu erfüllen iſt, jeder Teil die vom anderen empfangenen in ſein Eigentum übergegangenen Leiſtungen behält. Damit iſt freilich das Recht\ndes einen oder anderen Teiles auf Rückforderung, das auf einem\nanderen Grunde als dem der infolge der Konkurseröffnung eintretenden Nichterfüllung, z. B. auf einem Eigentumsvorbehalte, einer olausula cassatoria, beruht, nicht beſeitigt (Motive S. 1403; Seuffert,\nArchiv Bd. 42 S. 248); aber dergleichen andere Gründe ſind ſeitens\nder Klägerin im vorliegenden Falle nicht geltend gemacht. Es iſt\nnicht zu verkennen, daß der Grundſatz, daß jeder das Empfangene\nbehält, unter Umſtänden auch zu unerfreulichen Ergebniſſen für\ndie Konkursmaſſe führen kann; aber für den anderen Teil iſt\ndas Ergebnis unter allen Umſtänden unerfreulich, während die\nKonkursmaſſe durch das nur ihr in der Perſon ihres Verwalters\nzuſtehende Recht, die Erfüllung zu verlangen, in die Lage verſetzt\n\nEutſh in Givill. N. G. 6 (60). 16\niſt, die ihr für den Fall der Nichterfüllung drohenden Nachteile zu\nvermeiden.\n\nDie Reviſion iſt der Anſicht, daß die Beklagten durch die Wiedererlangung des Beſitzes und der Nutzungen ihre Leiſtung zurückerhalten\nhätten und daher auch zur Rückerſtattung der vom Gemeinſchuldner\nempfangenen Anzahlung verpflichtet ſeien. Im weſentlichen beruht\ndieſe Anſicht auf der ſchon oben zurückgewieſenen Annahme, daß der\nVertrag durch ein zwiſchen den Parteien getroffenes Abkommen aufgehoben worden ſei. Liegt kein Aufhebungsvertrag vor, ſo würde,\nfalls die Beklagten wirklich etwas aus dem Vermögen der Konkursmaſſe zurückerhalten hätten, vielleicht nicht ſowohl ein Anſpruch auf\nRückgabe ihrer Leiſtung, als vielmehr ein Anſpruch auf Rückgabe des\nan die Beklagten Zurückgeleiſteten begründet ſein. Aber das kann\ndahingeſtellt bleiben, da die Beklagten in der Tat nichts aus der\nMaſſe zurückerhalten haben. Sie haben der Konkursmaſſe den Beſitz\nund die Nutzungen des Grundſtücks gewährt bis zu der Zeit der Erklärung des Verwalters, daß er den Vertrag nicht erfüllen wolle.\n\nVon da ab waren auch ſie zur weiteren Erfüllung durch Belaſſung\ndes Beſitzes und der Nutzungen nicht verpflichtet; vielmehr war die\nKonkursmaſſe verpflichtet, den Beſitz aufzugeben und die Ziehung der\nNutzungen den Beklagten zu überlaſſen. Die aus dem Beſitz und der\nNutzung etwa in das Vermögen der Konkursmaſſe gelangten Vorteile\nhaben die Beklagten nicht zurückverlangt und ſind dazu auch nach\ndem Grundſatze des § 26 Satzes 1 K. O. nicht berechtigt. Das Eigentum am Grundſtück iſt, da Auflaſſung und Eintragung nicht erfolgt\nſind, bei den Beklagten geblieben. Eine Befugnis der Konkursmaſſe,\nden Beſitz und die Nutzungen auf Grund des § 986 B. G. B. zu behalten, beſtand nicht, weil ſie den Beklagten gegenüber dazu nach der\nErklärung des Verwalters, daß er die Nichterfüllung wähle, nicht\nmehr berechtigt war. Der Berufungsrichter ſtützt ſeine in dieſer Beziehung abweichende Anſicht auf ein in der Deutſchen Juriſt.⸗Zeitg.\n1896 S. 423 nur teilweiſe mitgeteiltes Urteil des Reichsgerichts; aber\nnach der eingeſehenen Urſchrift des Urteils iſt dieſe Frage damals\nnicht entſchieden, ſondern, weil für den damaligen Fall nicht erheblich,\nausdrücklich dahingeſtellt gelaſſen.\nAuf ungerechtfertigte Bereicherung hat die Klägerin nach\nihrer ausdrücklichen Erklärung ihre Klage nicht gegründet. Die\nVorausſetzungen der Bereicherung würden aber nach den in dieſer\nBeziehung zutreffenden Gründen des Berufungsrichters auch nicht\ngegeben ſein.“\n\n62. 1. Iſt das zur Zeit des Inkrafttretens des Bürgerlichen Geſetzbuchs beſtehende Eigentum an einer Sache, welche ſich nach dieſem\nGeſetze als weſentlicher Beſtandteil einer anderen Sache darſtellt, mit\njenem Zeitpunkte erloſchen?\n2. Steht ſolcher Ubergang dem Erfolge einer vor jenem Zeitvpeunkte auf Grund des bis dahin beſtehenden Eigentumsrechts erhobenen Klage auf Herausgabe der Sache entgegen?","source":null,"source_url":null,"url":"https://recht.nulegal.eu/rechtsprechung/reichsgericht/1903-12-16/v-260-08","cited_norms":[],"authoritative_source":null,"attribution":null,"source_info":{"name":"nu:legal Deutsches Recht","operator":"Nulegal GmbH","terms":"https://recht.nulegal.eu/nutzungsbedingungen","attribution":"Source: nu:legal – recht.nulegal.eu","license_url":"https://recht.nulegal.eu/license","url":"https://recht.nulegal.eu/rechtsprechung/reichsgericht/1903-12-16/v-260-08","retrieved":"2026-10-27 17:01:26.136287+00:00"},"card":{"id":"reichsgericht/1903-12-16/v-260-08","court":"Reichsgericht","court_id":"reichsgericht","court_as_stated":"Reichsgericht","panel":"V. Zivilsenat","date":"1903-12-16","dockets":["V. 260/08"],"decision_type":"Urteil","ecli":null,"ids":{"ecli":null},"cite_as":"Reichsgericht, Urteil vom 16.12.1903 – V. 260/08","url":"https://recht.nulegal.eu/rechtsprechung/reichsgericht/1903-12-16/v-260-08","headnotes":[{"kind":"leitsatz","author":"sammlung","text":"Kann die Konkursmasse, wenn der Konkursverwalter erklärt hat, einen Vertrag nicht erfüllen zu wollen, das vom Gemeinschuldner auf Grund dieses Vertrages Geleistete zurückfordern? K.O. §§ 17. 25. 26.","basis":"source_field","source":null,"text_quality":"ocr","author_name":"Entscheidungen des Reichsgerichts in Zivilsachen (RGZ)"}],"leitsatz_status":"from_collection","tenor":null,"tenor_status":"not_marked","cited_norms":[],"cited_norms_basis":"extracted_from_text","normenkette":null,"proceeding":{"entries":[],"has_records":false,"note":"No Verfahrensgang record names this decision. That says nothing about whether earlier or later decisions exist."},"fundstellen":[],"provenance":{"source":null,"source_url":null,"retrieved_at":"2026-10-27T17:01:26.136287+00:00","text_quality":"ocr","attribution":null},"ai_summary":null,"ai_summary_available":false}}