{"status":"available","ecli":null,"court":"Reichsgericht","senate":"VII. Zivilsenat","decided":"1903-11-24","aktenzeichen":"VII. 295/03","doktyp":"Urteil","leitsatz":"Inwiefern ist bei der Eigentumsübertragung nach § 930 B. G. B. ö (constitutum possessorium) Besitz auf seiten des Veräußerers er⸗ ö forderlich?","text_plain":"13. Inwiefern iſt bei der Eigentumsübertragung nach § 930 B. G. B. ö\n(constitutum possessorium) Beſitz auf ſeiten des Veräußerers er⸗ ö\n\nforderlich?\nVII. Civilſenat. Urt. v. 24. November 1903 i. S. L. (Bekl.) w.\nS. (Kl.). Rep. VII. 295/03. ö\nI. Landgericht Breslau.\nII. Oberlandesgericht daſelbſt.\nDer Sachverhalt ergibt ſich aus den\nö Gründen:\n\n„Mit der in Frage ſtehenden Interventionsklage widerſpricht\nder Kläger der Zwangsvollſtreckung in näher bezeichnete bewegliche\nSachen, welche der Beklagte behufs Vollziehung eines von ihm gegen\nden Gaſtwirt M. erwirkten Arreſtbefehls hat pfänden laſſen. Der\nKläger ſtützt den Anſpruch auf das Eigentumsrecht an den fraglichen\nGegenſtänden. Solches Recht habe er dadurch erworben, daß zwiſchen ö\nihm und M. am 4. Juni 1901 ein Vertrag zuſtande gekommen, inhalts deſſen M. ihm die Sachen verkauft und dadurch übergeben habe,\ndaß ſie dem M. gegen Zahlung einer Entſchädigung zur Benutzung\nüberlaſſen worden. Es ſteht nun feſt, daß M., kurz bevor dieſer Vertrag\nabgeſchloſſen, von dem Beklagten Räumlichkeiten zum Betriebe einer\nSchankwirtſchaft mietete und gleichzeitig von demſelben das Wirtſchaftsinventar, zu dem die in Rede ſtehenden Gegenſtände gehörten, kaufte.\nUnter ein bei dieſer Gelegenheit über das Inventar aufgenommenes ö\nVerzeichnis hat der Beklagte am 3. Juni 1901 die Erklärung geſetzt:\nö „Vorſtehendes Inventar hat Herr Robert M. am heutigen Tage\nö käuflich von mir erworben, und iſt dasſelbe ſein unbeſchränktes Eigenö tum.“ Nachdem danach M. gegen den Beklagten auf Ubergabe der\nö Reſtaurationsräume und des Wirtſchaftsinventars geklagt hatte, welcher\nProzeß nicht zur Entſcheidung gekommen iſt, hat am 12. September\n1901 die Übergabe der Wirtſchaftslokalitäten, in denen das Inventar\nbefindlich, ſtattgefunden, indem der Beklagte aus⸗ und M. eingezogen\niſt. Bald iſt jedoch M. wegen nicht gezahlter Miete exmittiert. Da\njener auch noch von dem Kaufgelde dem Beklagten einen Reſt ſchuldig\nwar, iſt von letzterem der Arreſt erwirkt, und die Pfändung veranlaßt, gegen welche ſich die Klage richtet. Das Landgericht hat dieſe\nmit der Begründung abgewieſen, daß, wie ſich aus dem erwähnten\nſeitens des M. gegen den Beklagten angeſtrengten Prozeſſe ergebe,\nM. die fraglichen Gegenſtände vor dem Abſchluß des Vertrages vom\n4. Juni 1901 nicht übergeben erhalten habe und ſie daher an dieſem\nTage nicht habe übergeben können. Vom Oberlandesgericht iſt der\nKlage ſtattgegeben. Ausgeführt iſt folgendes: Es müſſe der Eigentumserwerb ſeitens des Klägers auf Grund des Vertrages vom 4. Juni\n1901 als vorliegend angenommen werden; denn die Erklärung des\nBelklagten vom vorhergehenden Tage enthalte ein Anerkenntnis des M.\nals Eigentümers der Sachen. Danach habe von jenem Zeitpunkt b\ndem M., wenn er auch die Sachen noch nicht übergeben erhalten\nhabe, das Recht zugeſtanden, dieſelben weiterzuverkaufen und das\nEigentum daran zu übertragen, ſoweit dies zuläſſig und möglich geweſen. Demzufolge ſei aus dem zwiſchen M. und dem Kläger abgeſchloſſenen Vertrage in dem Augenblick, als M. in den Beſitz\nder Sachen gelangt ſei und ſie nunmehr vertragsmäßig weiter als\nMieter des Klägers innegehabt habe, dem Kläger das Eigentumsrecht\nerworben. Dieſen Zeitpunkt bilde der 12. September 1901, an welchem\nTage M. in den Beſitz der Wirtſchaftslokalitäten und des die frag⸗ ö\nlichen Sachen in ſich ſchließenden Inventars getreten ſei.\nHiergegen wird mit der Reviſion geltend gemacht: Wenn M. an\ndem 4. Juni 1901 nicht mittelbarer Beſitzer der Sachen geweſen ſei,\n\nſo habe er nach § 980 B.G.B. auch den Kläger nicht dadurch zum\n\nmittelbaren Beſitzer machen können, daß er von da ab die Sachen\n\nmietweiſe vom Kläger in Benutzung genommen. Da es nun aber an ö\n\njenem Beſitze auf ſeiten des M. gemangelt habe, ſo ſtehe der an dem\n\nerwähnten Tage vollzogene Akt in der Luft. Ein weiterer Rechtsakt\n\nim Sinne einer Beſitzeinräumung zwiſchen dem Kläger und M. etwa\n\nvom 12. September 1901 oder ſpäter ſei nicht behauptet. Der Beſitz\nübertragungswille vom 4. Juni 1901 könne als fortwirkend für ſpä\ntere Zeit nicht in Betracht kommen.\n\nDieſer Angriff erſcheint erheblich. Konnte auch M. infolge der\n\nin nicht zu beanſtandender Weiſe von der Vorinſtanz in der Erklä\nrung des Beklagten vom 3. Juni 1901 befundenen Einwilligung zur\n\nVeräußerung der fraglichen Sachen ſeitens des M. wirkſam über dieſe\n\nverfügen (5 185 B.G. B.), ſo wohnte ihm doch nicht die Macht bei,\n\neine Eigentumsübertragung in Gemäßheit des § 930 B. G.B. (conö stitutum possessorium) vorzunehmen, da er ſich nicht im Beſitz der ö\n\nbetreffenden Gegenſtände befand. Damit iſt allerdings nicht ausge\nſchloſſen, daß der auf die Eigentumsübertragung gerichtete Akt vom ö\n\n4. Juni 1901 dieſe Wirkung, wie angenommen worden, ſpäter her⸗ ö\n\nvorrief, falls der Kläger und M. daneben, ausdrücklich oder ö\n\nſtillſchweigend, vereinbart hätten, daß von dem Au genblick\n\ndes demnächſt zu erwartenden Beſitzerwerbs ſeitens des M. an\n\ndieſer den Beſitz als Mieter des Klägers ausüben ſollte, und falls\n\ndieſer Vereinbarung entſprochen wäre. Es iſt indes von einem der\nartigen Abkommen bisher nichts vorgekommen. Namentlich fehlt es\n\nan einer ſolches betreffenden Feſtſtellung des Berufungsgerichts. Daß\n\nohne die erwähnte Vereinbarung in dem Zeitpunkt des ſpäteren Be\nſitzerwerbs ſeitens des M. der Eigentumsübergang auf den Kläger\n\nals ſich von ſelbſt ergebende Nachwirkung des Vertrages vom 4. Juni ö\n\n1901 eintrat, iſt der angezogenen Geſetzesbeſtimmung gegenüber nicht ö\n\nanzunehmen. .\n\n14. Vorausſetzung für die Anwendung der Beſtimmung in § 10\n\nZiff. 3 des Pateutgeſetzes. Zum Begriff der offenkundigen Benntzung\n\neiner Erfindung.\n14. Patentgeſetz. 5⁵5\nL Civilſenat. Urt. v. 25. November 1903 i. S. K. (Kl.) w. Aktiengeſellſchaft F. B. & Co. (Bekl.). Rep. I. 269/03. ö\nI. Kaiſerliches Patentamt.\nö Als nichtig angegriffen wurde ein Patent des Beklagten, deſſen\nö Anſpruch lautete:\n\nö „Miſchventil für kaltes und warmes Waſſer, dadurch gekennö zeichnet, daß zwei von derſelben Niederſchraubſpindel (s) betätigte\nBentile (a) und (b) untereinander durch Spiralfeder und Schlitzführung mit totem Gang derart verbunden ſind, daß das untere\n(Warmwaſſer⸗)Ventil (b) ſich um einen regelmäßigen Zeitraum ſpäter\n\nöffnet, als das obere (Kaltwaſſer⸗)Ventil (a).“\n\nGeſtützt war die Nichtigkeitsklage in erſter Linie darauf, daß der\nweſentliche Teil der Erfindung, d. h. die ganze im Patentanſpruch gekennzeichnete Erfindung mit Ausnahme der „Schlitz führung mit totem\nGang“ ihrer — der Klägerin — Beſchreibung ohne ihre Einwilligung von dem Anmelder des Patents entnommen worden ſei, in\nzweiter Linie darauf, daß die Erfindung vor der Patentanmeldung\noffenkundig benutzt worden ſei. ö\n\nIm übrigen ergibt ſich der Sach⸗ und Streitſtand aus den\n\nGründen:\n\n„Das Patentamt hat die Klage inſoweit, als ſie darauf geſtützt\niſt, daß der weſentliche Teil der durch das Patent Nr. 113 730 geſchützten Erfindung der Beſchreibung der Klägerin, genauer einer Beſchreibung des bei ihr angeſtellten Technikers St., die ſie als die ihrige\nanzuſehen das Recht habe, ohne ihre Zuſtimmung entnommen worden\nſei, aus dem Grunde für hinfällig erklärt, weil die im ganzen mit den\nBehauptungen der Klägerin übereinſtimmenden Angaben des als Zeugen\nvernommenen Technikers St. nicht für erwieſen erachtet werden könnten.\nEs bedarf indes einer Entſcheidung über dieſe Beweisfrage nicht, da,\nſelbſt wenn die Angaben des St. als wahr unterſtellt werden, aus\nihnen ſich kein Tatbeſtand ergibt, wie ihn die Beſtimmung des § 10\nZiff. 3 des Patentgeſetzes zur Vorausſetzung hat.\n\nNach dieſen Angaben ſoll der Rechtsvorgänger der Klägerin, K.,\nder damals als Bauleiter am ſtädtiſchen Krankenhauſe in München\nangeſtellt war, an einem Tage des Dezember 1899 im Geſchäfte der\nKlägerin über das Modell eines Miſchventils für Badeeinrichinngen,\ndas er von der Klägerin hatte verfertigen laſſen, ſich dahin geäußert\nhaben, die Batterie funktioniere ganz gut, die Krankenhausverwaltung\nwolle ſie aber nicht einführen, ſondern wolle einen Niederſchraubhahn\nhaben; und es ſoll St. hierauf erwidert haben, das hätte man leicht\nmachen können, man müſſe, wie bei Speiſepumpen, zwei Ventile und\neine Feder dazwiſchen nehmen. — In dieſer Mitteilung wird von der\nKlägerin die „Beſchreibung“ gefunden, aus welcher der weſentliche\nTeil der patentierten Erfindung entnommen ſein ſoll. In Wirklichkeit\nenthielt aber dieſe Mitteilung gar nicht die Offenbarung eines fertigen\nErfindungsgedankens. Wollte man zwei Ventile mit einer Feder dazwiſchen verwenden, ſo handelte es ſich noch darum, die techniſchen\nMittel dafür zu finden, daß die beiden Ventile durch eine Niederſchraubſpindel ſo betätigt wurden, daß zuerſt kaltes und dann in beſtimmt regulierbarer Weiſe das heiße Waſſer zuſtrömen konnte. In\ndieſer Hinſicht ließ die Verweiſung auf die Speiſepumpe völlig im\nStich, und gerade dieſe Verweiſung zeigt daher, daß dem St., wenn\ner die von ihm angegebene Mitteilung gemacht hat, nur eine allgemeine Idee vorſchwebte, woraus ſich denn auch erklärt, daß er, wie\ner bezeugt, ſich gar nicht deſſen bewußt geweſen iſt, einen Erfindungsgedanken geäußert zu haben. Mit dem, was er dem K. geſagt haben\nwill, gab er nicht die bereits gefundene Löſung einer techniſchen Aufgabe kund, ſondern bezeichnete er nur die Richtung, in welcher die\nLöſung zu ſuchen ſei; das genügte aber nicht zur Herſtellung des\nTatbeſtandes, den die Beſtimmung in § 10 Ziff. 3 des Patentgeſetzes\nerfordert.\nBeizutreten iſt ſodann dem Patentamt darin, daß eine offenkundige Vorbenutzung nicht vorliegt. Wenn jemand eine Einrichtung\nerfunden hat, eine dieſe Einrichtung vollkommen veranſchaulichende\nZeichnung anfertigt und nun, bevor ſeine Erfindung zwecks Patentierung oder Erwerbung des Gebrauchsmuſterſchutzes angemeldet worden\nwar, nach der Zeichnung in der Werkſtatt oder Fabrik eines Dritten\nein Modell anfertigen läßt, ohne daß dem Dritten erkennbar wird,\ndaß es ſich für den Auftraggeber um eine zu ſchützende Erfindung\nhandelt, dann gibt allerdings der Erfinder ſeine Erfindung preis; er\nſelbſt ſchafft dann den Tatbeſtand der offenkundigen Vorbenutzung,\nweil er ſeine Erfindung ſo benutzt, daß andere Sachverſtändige von\ndem Erfundenen Kenntnis erlangen und es nicht als ihnen verwehrt\n\nauſehen können, davon auch für ſich und beliebige Dritte Gebrauch\n\nzu machen. So liegt indes hier die Sache nicht. Wie feſtſteht, hat\n1 K. am 7. Dezember 1899 der Klägerin eine Zeichnung mit dem Auftrage übergeben, danach ein Modell anfertigen zu laſſen, und dieſe\nZeichnung ſtimmt, abgeſehen von der Schlitz führung mit totem Gang,\n\nvon der zuzugeben ſein mag, daß ſie von ſehr weſentlicher Bedeutung\n\nfür die Einrichtung nicht iſt, mit der Zeichnung der Patenturkunde\nüberein. Es ſteht aber ferner feſt, daß K. bereits im Sommer 1899\n\ndas Modell eines Miſchventils, deſſen einer Beſtandteil auch eine\nStellſchraube war, von der Klägerin hatte anfertigen laſſen, und daß\n\ner das Modell als Gebrauchsmuſter angemeldet hatte. Hiervon hatte\n\nnach der Behauptung der Beklagten der Inhaber der klagenden Firma\nKenntnis, als er den Auftrag vom 7. Dezember 1899 erhielt. Er\n\nſoll dieſe Kenntnis durch K. ſelbſt erhalten haben. K., der bei der\nVerhandlung vor dem Reichsgericht zugegen war, hat dies beſtätigt,\n\nund der ebenfalls anweſende Inhaber der klagenden Firma beſtritt\n\nzwar die Behauptung der Gegenſeite, erklärte ſich aber auf Befragen\n\nnicht bereit, die Unwahrheit der Behauptung zu beſchwören. Das\nReichsgericht trägt daher kein Bedenken, anzunehmen, daß ſie wahr iſt.\nHinzu kommt dann noch die Tatſache, daß die Klägerin ſelbſt für ſich\n\ndas Modell eines — nach ihrer Angabe von St. erſonnenen —\nMiſchventils im November 1899 als Gebrauchsmuſter angemeldet\n\nhatte. Nach dem allem iſt man berechtigt, auszuſprechen: Der Inhaber\n\nder klagenden Firma hatte, wie er ſich nicht verhehlen konnte, damit\n\nzu rechnen, daß er es mit einer in der Vorbereitung für den Erwerb,\n\nſei es des Gebrauchsmuſterrechts, ſei es des Patentrechts begriffenen\nErfindungsangelegenheit des K. zu tun habe; es ergab ſich aus den\n\nö Umſtänden, daß er ſich als Vertrauensperſon des K. zu betrachten\nhatte, daß für die Erfindungsangelegenheit ſeine Fabrik als eigene\nFabrik des K. galt. Alsdann aber lag keine offenkundige Benutzung\n\nder Erfindung in der Modellanfertigung; denn die Behauptung, daß\n\nfür jedermann die Fabrik der Klägerin zugänglich, und ſomit die Gelegenheit gegeben war, was dort vorging, zu beobachten, iſt nicht\naufgeſtellt worden. — Eine offenkundige Vorbenutzung konnte auch\n\nnicht mit Rückſicht darauf angenommen werden, daß das angefertigte\n\nö Modell ſechs Tage vor der Patentanmeldung unter Beifügung einer\nauf die ſtädtiſche Krankenhausverwaltung als Zahlungspflichtige\nlautenden Rechnung geliefert worden iſt. Die Beklagte hat behauptet,\nund K. glaubhaft beſtätigt, daß ſeinem Auftrage gemäß das Modell\nin ſein Bureau gebracht worden ſei. Man darf ſich daher davon\nüberzeugt halten, daß auch während der Zeit von der Ablieferung des\nModells bis zur Patentanmeldung die Möglichkeit der Erfindungsbenutzung für „andere Sachverſtändige“ nicht beſtand.“.\n15. 1. Steht, wenn ein Grundſtück verſehentlich anf mehreren Grundbuchblättern eingetragen iſt, jedem der eingetragenen Eigentümer\nDritten gegenüber die Vermutung des § 891 B. G. B. zur Seite?","source":null,"source_url":null,"url":"https://recht.nulegal.eu/rechtsprechung/reichsgericht/1903-11-24/vii-295-03","cited_norms":[],"authoritative_source":null,"attribution":null,"source_info":{"name":"nu:legal Deutsches Recht","operator":"Nulegal GmbH","terms":"https://recht.nulegal.eu/nutzungsbedingungen","attribution":"Source: nu:legal – recht.nulegal.eu","license_url":"https://recht.nulegal.eu/license","url":"https://recht.nulegal.eu/rechtsprechung/reichsgericht/1903-11-24/vii-295-03","retrieved":"2026-10-28 05:21:25.615037+00:00"},"card":{"id":"reichsgericht/1903-11-24/vii-295-03","court":"Reichsgericht","court_id":"reichsgericht","court_as_stated":"Reichsgericht","panel":"VII. 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