{"status":"available","ecli":null,"court":"Reichsgericht","senate":"III. Zivilsenat","decided":"1897-10-29","aktenzeichen":"III. 248/97","doktyp":"Urteil","leitsatz":"1. Unterliegen die Absonderungsansprüche des Verpächters einer Mühle wegen seiner Fordernngen aus dem Vertrage den Vorschriften der Ziff. 2, oder der Ziff. 4 des § 41 K.O.? 2. Sind nach gemeinem Rechte die im Mühlenbetriebe hergestellten Mühlenerzengnisse, Mehl ꝛc, als Früchte der Mühle anzusehenꝰ","text_plain":"2. Sind nach gemeinem Rechte die im Mühlenbetriebe hergeſtellten Mühlenerzengniſſe, Mehl ꝛc, als Früchte der Mühle anzuſehenꝰ\nIII. Civilſenat. Urt. v. 29. Oktober 1897 i. S. Stadt H. (Kl.) w.\nF. Konkursverw. (Bekl.). Rep. III. 248/97.\n2⁴4 7. Abſonderungsrecht. K.C. 8 41 Zif. 2 u. 4. Früchte.\nL Landgericht Hildesheim.\nII. Oberlandesgericht Celle.\n\nAus den Gründen:\n\n„Die Klägerin hat ihre in der Stadt H. belegene Godehardimühle\nmit der Waſſerkraft und dem Mühleninventare für die Zeit von\n1891 bis 1909 gegen einen halbjährlich vorauszuzahlenden Zins dem\nKaufmanne F. verpachtet. In das von dieſem in der Mühle betriebene Müllereigeſchäft trat am 10. Oktober 1893 der vorher als\nſtiller Geſellſchafter beteiligt geweſene Rentier K. als offener Geſellſchafter ein. Die Dauer der in das Handelsregiſter eingetragenen\noffenen Handelsgeſellſchaft wurde zunächſt bis zum 1. Januar 1897,\nſpäter bis zum 1. Januar 1910 vereinbart. Am 16. Oktober 1896\niſt ſowohl über das Geſellſchaftsvermögen als auch über das F.ſche\nPrivatvermögen das Konkursverfahren eröffnet. Der verklagte im\nGeſellſchaftskonkurſe beſtellte Verwalter kündigte für den Fall, daß\ndie Geſellſchaft als Pächterin anzuſehen ſein ſollte, den Vertrag auf\nOſtern 1897, ebenſo der Verwalter im F.ſchen Privatkonkurſe für\nden entgegengeſetzten Fall. Der bis zum Ablaufe dieſer Zeit zu\nzahlende Zins iſt nicht Gegenſtand dieſes Rechtsſtreites; dagegen beanſprucht die Klägerin gegen den Beklagten zunächſt für die vom\n12. April 1897 an zu zahlenden Raten auf Grund des § 41 Ziff. 2,\neventuell Ziff. 4 K.O. ein Abſonderungsrecht an den bei der Eröffnung des Geſellſchaftskonkurſes in der Mühle vorhanden geweſenen\nMühlenprodukten und eingebrachten Sachen einſchließlich des baren\nGeldes. Die Klägerin führt nämlich aus, daß in den von ihr mit\nF. abgeſchloſſenen Pachtvertrag die offene Handelsgeſellſchaft eingetreten, daher Schuldnerin aller aus dem Pachtverhältniſſe der Klägerin\nzuſtehenden Anſprüche ſei, daß aber auch dann, wenn F. allein der\nSchuldner ſei, an den von ihm in befugter Weiſe eingebrachten Gegenſtänden das Abſonderungsrecht beſtehe, da das Rechtsverhältnis im\nSinne der Konkursordnung als Pacht, nicht als Miete anzuſehen ſei,\ndaher die zur Konkursordnung erlaſſene Novelle vom 9. Mai 1894\nkeine Anwendung finde, auch eine wirkſame Kündigung nicht vorliege.\n\nAußerdem hat die Klägerin das gleiche Abſonderungsrecht für\ndie ihr auf Grund des § 3 des Pachtvertrages zuſtehende Forderung\ngeltend gemacht, wonach der Pächter die Taxſumme des übernommenen\n7. Abſonderungsrecht. K.O. § 41 Ziff. 2 u. 4. Früchte. 2⁵\n\nö Mühleninventars bar zu zahlen und die dazu nötigen Mittel durch\n\nbeſonderen Darlehnsvertrag als ein mit 4 Prozent zu verzinſendes\n\nö und in Raten abzutragendes Darlehn von ihr gewährt erhalten hat.\n\nö Das Berufungsgericht hat die bezüglich jeder Forderung auf\n\neinen Teilbetrag von 1600 =＝1 beſchränkte Klage abgewieſen; die dagegen gerichtete Reviſion konnte keinen Erfolg haben.\n\nDas Berufungsgericht verneint ... das Beſtehen eines Abſonderungsrechtes der Klägerin wegen einer gegen F. zuſtehenden\nForderung. Es führt aus, daß zwar im gewöhnlichen Verkehre in\ndem in Frage kommenden Teile der Provinz Hannover regelmäßig\nvon Mühlenpacht, weniger von Mühlenmiete geſprochen werde, daß\naber der § 41 K. O. in den Ziff. 2 und 4 außer den Ausdrücken\n„Pacht“ und „Miete“ nur inſofern unterſcheide, als in der Ziff. 2\nauch an den Früchten des Grundſtückes das Abſonderungsrecht gewährt werde, daher nur fruchttragende Grundſtücke gemeint ſeien.\nLiege aber ein Mietvertrag im Sinne der Konkursordnung vor, ſo\nbeſtehe nach der Ziff. 4 in der durch die Novelle vom 9. Mai 1894\nveränderten Faſſung für die erhobenen Anſprüche ein Abſonderungsrecht überhaupt nicht, da die Kündigung rechtzeitig erfolgt ſei.\n\nTrotz der erheblichen Zweifel, wie dieſe Beſtimmungen der Konkursordnung auszulegen find, muß die Ausführung des Berufungsgerichtes im weſentlichen gebilligt werden. Auf den erſten Blick ſcheint\nzwar die Annahme geboten zu ſein, daß die Konkursordnung ſich dem\nbeſtehenden Sprachgebrauche angeſchloſſen habe, daher alle die Rechtsverhältniſſe unter die Ziff. 2 rechne, die als Pacht bezeichnet zu werden\npflegen. Dagegen erhebt ſich aber ſofort das Bedenken, daß der\nSprachgebrauch nicht für alle in Frage kommenden Fälle ein allgemeiner und ſicherer iſt; z. B. wird, ſogar in Beziehung auf Mühlen,\nin einem Urteile des preußiſchen Oberverwaltungsgerichtes,\n\nEntſch. desſelben in Staatsſteuerſachen Bd. 4 Nr. 52 S. 205,\nſowohl von den Beteiligten wie vom Gerichte, allerdings ohne rechtlichen Einfluß, der Ausdruck „Mühlenmiete“ gebraucht. Es beſteht\naber auch nicht für alle Rechtsgebiete ein im Rechte anerkannter\nUnterſchied zwiſchen Pacht und Miete. Während das römiſche Recht\nnicht einmal verſchiedene Ausdrücke dafür hat und nur für die Pacht ö\nzum Fruchtbau beſtimmter Grundſtücke einige beſondere Grundſätze\naufſtellt, namentlich dem Verpächter an den Früchten ein Pfandrecht\n\ngewährt, dagegen an den vom Pächter eingebrachten Sachen abſpricht,\nunterſcheidet z. B. das preußiſche Landrecht begrifflich zwiſchen Miete\nund Pacht, je nachdem der Gegenſtand des Vertrages nur zum Gebrauche, oder auch zum Ziehen von Nutzungen zu dienen beſtimmt\niſt. Damit ſtimmt auch der Sprachgebrauch in Deutſchland im weſentlichen überein, indem von Jagdpacht, Fiſchereipacht, Pacht von Gewerberechten ꝛc geſprochen wird.\n\nWie die für ſämtliche Rechtsgebiete Deutſchlands beſtimmte\nKonkursordnung im § 41 zwiſchen Miete und Pacht hat unterſcheiden\nwollen, läßt ſich zwar aus ihren Beſtimmungen ſelbſt und aus der\n\nEntſtehungsgeſchichte nicht mit Sicherheit erkennen; mehr ſcheint aber\ndafür zu ſprechen, daß die abweichenden Beſtimmungen der Ziff. 2\nnur für die Verpächter landwirtſchaftlicher Grundſtücke beſtimmt ſind.\nSchon der Inhalt deutet darauf hin, inſofern abweichend von der\nZiff. 4 dem Verpächter das Abſonderungsrecht auch „in Anſehung\nder Früchte des Grundſtücks . .., ſofern die Früchte ſich noch\nauf dem Grundſtücke befinden“, gewährt, alſo vorausgeſetzt wird,\n\ndaß es ſich um fruchttragende Grundſtücke und um Fälle handelt,\nin denen die Früchte ſich noch auf dem verpachteten Grundſtücke befinden werden. Wie dies z. B. für Jagd⸗ und Fiſchereipacht kaum\npraktiſch werden könnte, ſo würde es, wenigſtens für das gemeine\nRecht, bei Mühlenpachtungen völlig unanwendbar ſein, da die Mühlenprodukte nicht als Früchte des Mühlengrundſtückes, ſondern nur als\nErzeugniſſe des auf ihm betriebenen Gewerbes angeſehen werden\nkönnen. Wäre die Meinung des Berufungsgerichtes richtig, daß nur\n\nin dem Abſonderungsrechte an den Früchten ein Unterſchied zwiſchen\nden Ziff. 2 und 4 beſtände, ſo würde man zwar vielleicht ſagen können,\ndaß ein Bedürfnis ſcharfer Unterſcheidung für die Konkursordnung\nnicht vorlag, vielmehr jenes Recht gewährt werden ſollte, ſoweit in\ndem betreffenden Rechtsgebiete von Früchten geſprochen werden könnte;\naber das Berufungsgericht überſieht, daß noch ein zweiter wichtiger\nUnterſchied gemacht wurde, inſofern nach Ziff. 2 das Abſonderungsrecht ganz allgemein für den rückſtändigen Zins gewährt iſt, nach\nZiff. 4 dem Vermieter nur für den Rückſtand des letzten Jahres, und\ngerade für dieſen Unterſchied iſt die Entſtehungsgeſchichte nicht ohne\nBedeutung. Der frühere Entwurf machte keinen Unterſchied, und\nnach den Kommiſſionsprotokollen (Hahn, Mater. zur Konkursordnung\né 7. Abſonderungsrecht. K.O. 8 41 Ziff. 2 u. 4. Früchte. 27\nS. 540) erklärte bei der Kommiſſionsberatung der Regierungsrat\nHagens, Verfaſſer des Entwurfes und Regierungskommiſſär:\n\n„ . . . Der frühere Entwurf habe keinen Unterſchied zwiſchen Vermieter und Verpächter gemacht; erſt auf den Wunſch der Vertreter\nder Landwirtſchaft ſei die Anderung erfolgt.“\n\nIn den Motiven aber dieſes ſpäteren Entwurfes (Hahn a. a. O.\nS. 202) heißt es zum § 41:\n\n„. . beſchränkt der Entwurf das Separationsrecht für Vermieter\nauf die in Gemäßheit des § 17 Nr. 1 fortlaufende Miete und den\nZinsrückſtand des letztverfloſſenen Jahres, glaubt aber eine Beſchränkung in Betreff des Pachtzinſes im eigenen Intereſſe der\nPächter und deren Gläubiger ablehnen zu müſſen, damit die Verpächter in der Lage bleiben, bei Mißernten, Überſchwemmungen\nund ſonſtigen wirtſchaftlichen Notſtänden den Pachtzins angemeſſen\nzu ſtunden\n\nAlles dies deutet darauf hin, daß in der Ziff. 2 nur für die\nVerpachtung landwirtſchaftlicher Grundſtücke abweichende Beſtimmungen\nhaben getroffen werden ſollen, und dem entſpricht auch die durch die\nNovelle vom 9. Mai 1894 eingeführte neue Abweichung, da es an\neinem legislatoriſchen Grunde zu fehlen ſcheint, bei ſtädtiſchen Grundſtücken hier einen Unterſchied zu machen, je nachdem z. B. eine beſtehende Gaſtwirtſchaft verpachtet, oder in einem gemieteten Hauſe eine\nGaſtwirtſchaft vom Mieter eingerichtet und betrieben wird.\n\nDaß aber auch die Einſchränkung des Abſonderungsrechtes an\nden Früchten auf landwirtſchaftliche Grundſtücke durchaus nicht unwahrſcheinlich iſt, vielmehr den allgemeinen Anſchauungen entſpricht,\nergiebt ſich aus dem deutſchen Bürgerlichen Geſetzbuche, deſſen 585\ndas geſetzliche Pfandrecht ebenſo beſchränkt, mit den Worten:\n\n„Das Pfandrecht des Verpächters eines landwirtſchaftlichen Grund\nſtücks kann für den geſammten Pachtzins geltend gemacht werden\nö und unterliegt nicht der im § 563 beſtimmten Beſchränkung. Es\nerſtreckt ſich auf die Früchte des Grundſtücks ſowie auf die nach\nö § 715 Nr. 5 C. P. O. der Pfändung nicht unterworfenen Sachen.“\nIn den dazu gehörigen Motiven (zu § 543 des erſten Entwurfes,\nö der inſoweit ſachlich nicht geändert iſt) heißt es:\n\n„Der Begriff der Früchte iſt nach § 792 zwar ein weiterer als der\n\nder Erzeugniſſe eines landwirtſchaftlichen Grundſtückes. Eine Ausdehnung der Vorſchrift des § 543 auf die Verpachtung anderer\nals landwirtſchaftlicher Grundſtücke iſt jedoch nicht für erforderlich\nerachtet. Für die Verpachtung anderer Grundſtücke verbleibt es\nalſo ſchlechthin bei den Vorſchriften des § 521“ (jetzt öà 559) „nach\nMaßgabe des § 532“ (jetzt §581 Abſ. 2).\nÜber den Unterſchied zwiſchen Miete und Pacht wird im Eingange\nder Motive zum fünften Titel geſagt:\n„Während das römiſche Recht unter dem Ausdrucke „locatio conductio rei“ alle Arten der Sachmiete zuſammenfaßte, wird in den\nneueren Geſetzgebungen allgemein, wenngleich zum Teil unter verſchiedenen Bezeichnungen und in verſchiedener Weiſe, zwiſchen Miete\nund Pacht unterſchieden. Auch der Entwurf konnte eine ſolche\nnicht blos ſprachliche, ſondern juriſtiſche Unterſcheidung nicht entbehren, da die Pacht, insbeſondere die Pacht landwirtſchaftlicher\nGrundſtücke, in verſchiedenen Richtungen eine beſondere Regelung\nerheiſcht.\nOb hiernach die Ziff. 2 des § 41 auf die Verpächter landwirtſchaftlicher Grundſtücke zu beſchränken ſei, bedarf jedoch keiner Entſcheidung, da ſie jedenſalls nicht über die Verpachtung ſolcher Grundſtücke hinaus auszudehnen iſt, die einen Fruchtgenuß gewähren. Nach\ndem anzuwendenden gemeinen Rechte können aber Vorteile, die aus\ndem Mühlenbetriebe gezogen werden, als Früchte des Pachtgrundſtückes,\nder Mühle, nicht angeſehen werden, weder als natürliche nach als\nſog. civile. Zu den letzteren gehört zwar für den Verpächter der Pachtzins, nicht aber für den Pächter das in dem Mühlenbetriebe hergeſtellte Mehl, zumal das dazu verwendete Korn nicht auf dem Mühlengrundſtücke gewonnen wird, und es ſich hier nicht um auf großen\nlandwirtſchaftlichen Pachtgütern vorkommende Nebenbetriebe handelt.\nAllerdings hat der V. Civilſenat des Reichsgerichtes in ſeinem Urteile\nvom 21. September 1893 (Jur. Wochenſchr. von 1893 S. 508 Nr. 34)\nangenommen, daß zu den Früchten einer verpachteten Dampfbrennerei\nder in ihrem Betriebe gewonnene Spiritus gehöre und unter das Abſonderungsrecht der Ziff. 2 des § 41 K.O. falle; aber dieſe Entſcheidung iſt für das Gebiet des preußiſchen Landrechtes ergangen,\nſteht alſo der jetzt zu erlaſſenden nicht entgegen. Vielmehr muß für\nden vorliegenden Fall dem Berufungsgerichte in der Annahme beigetreten werden, daß ein Abſonderungsrecht nur auf die Ziff. 4 des\nö 8. Offene Handelsgeſellſchaft. 29\n§ 41 geſtützt werden kann, aber infolge der hierauf ſich beziehenden\nNovelle vom 9. Mai 1894 in vollem Umfange ausgeſchloſſen iſt.\nDenn da die Parteien darüber einig ſind, daß in H. für die Pachtoder Mietverträge über Mühlen eine ortsübliche Friſt und Zeit der\nKündigung nicht beſteht, ſo iſt die Klägerin dadurch nicht beſchwert,\ndaß das Berufungsgericht die ortsüblich für Wohnungsmieten geltende geräumige Kündigungsfriſt angewendet hat. Sonſt würde, da\nauch im Vertrage eine Kündigungsfriſt nicht ausgemacht iſt, höchſtens\neine der Billigkeit entſprechende, über die zur Anwendung gekommene\nnicht hinausgehende Friſt anzuerkennen ſein..\n\n8. 1. Steht nach Anflöſung einer offenen Handelsgeſellſchaft, wenn\n\ndas Kapital derſelben verloren gegangen iſt, demjenigen Geſellſchafter,\n\nder eine höhere Einlage geleiſtet hatte, in Anſehnng des Mehrbetrages\n\nein Anſpruch auf Erſatz nach dem Verhältniſſe zu, in welchem der\nVerluſt getragen werden ſollꝰ","source":null,"source_url":null,"url":"https://recht.nulegal.eu/rechtsprechung/reichsgericht/1897-10-29/iii-248-97-2","cited_norms":[],"authoritative_source":null,"attribution":null,"source_info":{"name":"nu:legal Deutsches Recht","operator":"Nulegal GmbH","terms":"https://recht.nulegal.eu/nutzungsbedingungen","attribution":"Source: nu:legal – recht.nulegal.eu","license_url":"https://recht.nulegal.eu/license","url":"https://recht.nulegal.eu/rechtsprechung/reichsgericht/1897-10-29/iii-248-97-2","retrieved":"2026-10-28 05:21:00.314269+00:00"},"card":{"id":"reichsgericht/1897-10-29/iii-248-97-2","court":"Reichsgericht","court_id":"reichsgericht","court_as_stated":"Reichsgericht","panel":"III. 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