{"status":"available","ecli":null,"court":"Reichsgericht","senate":"V. Zivilsenat","decided":"1896-10-03","aktenzeichen":"V. 83/96","doktyp":"Urteil","leitsatz":"Wann endigt bei Anseinandersetzungssachen die Zuständigkeit der Auseinandersetzungsbehörden, und beginnt diejenige der ordentlichen Gerichte?","text_plain":"59. Wann endigt bei Anseinanderſetzungsſachen die Zuſtändigkeit\nder Auseinanderſetzungsbehörden, und beginnt diejenige der ordentlichen Gerichte?\nV. Civilſenat. Urt. v. 3. Oktober 1896 i. S. F. u. Gen. (Kl.) w.\nL. u. Gen. (Bekl.). Rep. V. 83/96.\nI. Landgericht Stargard i. P.\nII. Oberlandesgericht Stettin. ö\nDer unter dem 20. März 1854 von der Generalkommiſſion zu\nStargard beſtätigte Rezeß über die Teilung der Gemeinheiten der\nFeldmark Collin (Kreiſes Pyritz) enthält im § 14 folgende Beſtimmung:\n„Zur Entwäſſerung des ſog. Möwebruches ... dient zwar der ſchon\nfrüher vorhanden geweſene und beſtehen gebliebene Graben Nr. 196.\nWeil derſelbe aber ſehr hohe Ufer und im Untergrunde Triebſand\nhat, ſodaß eine vollſtändige und genügende Aufräumung nur immer\nvon kurzer Dauer iſt, ſo ſollen in der zur Entwäſſerung des Bruchs\nerforderlichen Tiefe verdeckte Röhren in den Graben gelegt und darin\nunterhalten werden.“ Die Kläger, welche ebenſo wie die Beklagten\nRechtsnachfolger der Teilungsintereſſenten ſind, machten geltend, daß\ndieſer Teil des Rezeſſes noch nicht ausgeführt ſei, da die Röhren,\nwelche am Ende der 1850er Jahre zur Entwäſſerung des Möwebruches gelegt worden ſeien, ihren Platz nicht in dem Graben Nr. 19e,\nſondern an anderer Stelle gefunden hätten. Sie beantragten daher,\nunter dem weiteren Anführen, daß die vorhandene Röhrenanlage unzweckmäßig eingerichtet, übrigens auch verfallen ſei, die Beklagten zu\nverurteilen,\n\ngemeinſchaftlich mit den Klägern und dem (ebenfalls beteiligten)\nBauerhofsbefitzer G. W. in den Graben Nr. 196 auf gemeinſchaftliche, gleichmäßig zu verteilende Koſten in der zur Entwäſſerung\ndes Möwebruches erforderlichen Tiefe verdeckte Röhren zu legen\nund darin zu unterhalten.\nDer erſte Richter entſprach dem Klagantrage, der Berufungsrichter\naber wies, nachdem einer der Beklagten ſeine Berufung zurückgenommen\nhatte, auf die Berufung der übrigen drei Beklagten die gegen dieſe ö\ngerichtete Klage wegen Unzuſtändigkeit der ordentlichen Gerichte ab.\nö Auf die Reviſion der Kläger iſt dieſe Entſcheidung aufgehoben,\nund die Sache in die Vorinſtanz zurückverwieſen worden, aus folgenden\nGründen:\n\n. . . „Der Vorderrichter ſtützt ſeine Entſcheidung auf folgende\nErwägungen. Nach den 58 196 flg. 205 der Verordnung vom\n20. Juni 1817 wegen der Organiſation der Generalkommiſſionen,\n§ 10 des Geſetzes vom 7. Juni 1821 über die Ausführung der\nGemeinheitsteilungen und Ablöſungsordnungen, § 7 der Verordnung\n\nvom 30. Juni 1834 wegen des Geſchäftsbetriebes in den Angelegenheiten der Gemeinheitsteilung ꝛc und § 1. 2 Abſ. 2. 93 und 104 flg.\ndes Geſetzes vom 18. Februar 1880, betreffend das Verfahren in\nAuseinanderſetzungsſachen, ſei die Thätigkeit der Generalkommiſſionen\nin den ihrer Zuſtändigkeit unterliegenden Sachen nicht mit der Errichtung und Beſtätigung der Rezeſſe abgeſchloſſen, ſondern es gebühre\nihnen auch die Ausführung und Vollſtreckung der Rezeſſe, ſowie die\nEntſcheidung der im Zwangsvollſtreckungsverfahren aus den Rezeſſen\nſich ergebenden Rechtsſtreitigkeiten nach beendigter Auseinanderſetzung.\nDa es ſich hier gerade um einen Rechtsſtreit über die Ausführung\n\nE. d. R.G. Entſch. in Civilſ. XL. 15\ndes von der Generalkommiſſion beſtätigten Rezeſſes vom 20. März 1854\nhandele, ſo liege die Entſcheidung dieſes Streites nach obigen Beſtimmungen der Generalkommiſſion ob.\nDieſe Annahme iſt rechtsirrtümlich. In Anſehung des vorliegenden Falles ſind die entſcheidenden Beſtimmungen über die Abgrenzung\nder Zuſtändigkeit der Auseinanderſetzungsbehörden und der ordentlichen Gerichte der Verordnung vom 20. Juni 1817 wegen Organiſation\nder Generalkommiſſionen ꝛc, ſowie der Verordnung vom 30. Juni 1834\nwegen des Geſchäftsbetriebes in den Angelegenheiten der Gemeinheitsteilungen ꝛc zu entnehmen. Um nach Maßgabe dieſer Beſtimmungen ö\njene Grenze richtig zu ziehen, iſt von derjenigen Geſtaltung des Auseinanderſetzungsverfahrens auszugehen, welche die Verordnung vom\n20. Juni 1817 (§ 203) als die regelmäßige vor Augen hat. Hiernach\niſt das Verfahren ſo geordnet, daß, nachdem der Auseinanderſetzungsplan entworfen, vorgelegt und anerkannt oder durch rechtskräftig gewordene Entſcheidung feſtgeſtellt iſt (8 140. 143. 149 der Verordnung\nvom 20. Juni 1817), und nachdem auch die Nebenpunkte reguliert\nworden ſind, nunmehr ſofort der Rezeß aufgeſtellt, vorgelegt und nach\nVollziehung durch die Intereſſenten, bezw. nachdem die Unterſchrift\nder weigerlichen oder nicht erſchienenen Intereſſenten durch die Generalkommiſſion richterlich ergänzt worden iſt, von der Generalkommiſſion\nbeſtätigt wird (5 158. 166. 168 a. a. O.). Mit dieſem Akte der Rezeßbeſtätigung ſchließt die eigentliche Regulierung ab, d. h. die Feſtſetzung und Beſtimmung deſſen, was geſchehen ſoll; die Ausführung, d. i. die Verwirklichung dieſer Feſtſetzungen und Beſtimmungen,\nfolgt als ein beſonderer Abſchnitt des Verfahrens nach. Der Zeitpunkt der Ausführung, welcher durch Einigung der Intereſſenten oder\nAnordnung der Generalkommiſſion beſtimmt wird (§ 202 a. a. O.), ö\nkann, aber braucht nicht in dem Rezeſſe angegeben zu fein. Auch\nohne jegliche hierauf bezügliche Beſtimmung im Rezeſſe iſt die Generalkommiſſion zu deſſen Ausführung zuſtändig. Auf die Frage, wie\nlange dieſe Zuſtändigkeit dauert, iſt die im Wefen der Sache begründete Antwort zu geben, daß die Zuſtändigkeit der Generalkommiſſion grundſätzlich erſt mit der vollſtändigen Ausführung des\nRezeſſes, d. h. mit der endgültigen Erledigung aller Rezeßbeſtimmungen,\nendigt. Dem ſteht nicht der § 20 a. a. O. entgegen, nach welchem\n„das Reſſort der Gerichte und Verwaltungsbehörden wiedereintritt“,\nſobald die Uberweiſung der Abfindungen erfolgt iſt. Dieſe Beſtimmung\ngiebt die Grenze zwiſchen der Zuſtändigkeit der Auseinanderſetzungsbehörden und der Gerichte nur in grobem Umriſſe an. Die nähere\nBegriffsfeſtſtellung deſſen, was als Ausführung der Auseinanderſetzung anzuſehen iſt, iſt in den ö§ 196 flg. a. a. O. enthalten. Aus\ndieſen Beſtimmungen in Verbindung mit dem § 3 a. a. O. und dem\n9 7 der Verordnung vom 30. Juni 1834 ergiebt ſich, daß die der\nGeneralkommiſſion zuſtehende Ausführung alle Punkte zu umfaſſen\nhat, welche der Erledigung bedürfen, um die Beteiligten zu einem ö\nvöllig geordneten Zuſtande zurückzuführen. Dazu gehört, neben der\nÜberweiſung der Abfindungen, in erſter Linie die — den Gegenſtand\ndieſes Rechtsſtreites bildende — Anlage der vorgeſehenen Wege und\nEntwäſſerungsanſtalten, da dieſe für die Benutzbarkeit der Abfindungen\nvon weſentlichſter Bedeutung ſind.\n\nVgl. den Miniſterialerlaß vom 1. Auguſt 1837 bei Lette u. Rönne,\nLandeskulturgeſetzgebung Bd. 1 S. 475.\n\nWenn hiernach auch an ſich die Beendigung der Ausführung der\nRezeßbeſtimmungen zugleich den Endpunkt der Zuſtändigkeit der Auseinanderſetzungsbehörde bedeutet, ſo liegt es doch auf der Hand, daß\nes im Intereſſe der Vermeidung von Weiterungen und Streitigkeiten\ngeboten war, dieſen Zeitpunkt auch äußerlich und formell zu kennzeichnen. Hierzu dient die Beſtimmung im § 201 a. a. O., wonach\nüber die Ausführung ein von den Intereſſenten zu vollziehendes Protokoll aufzunehmen iſt, aus dem hervorgehen muß, wie die Ausführung\ngeſchehen iſt. Dieſes Ausführungsprotokoll enthält das Anerkenntnis\nder Intereſſenten und zugleich thatſächlich die Feſtſtellung des Sachkommiſſars, daß die Auseinanderſetzung beendet iſt. Wird hiergegen\nvon der Generalkommiſſion, welcher das Protokoll von dem Sachkommiſſar zu überreichen iſt, nach erfolgter Prüfung nichts erinnert,\nund giebt ſie alſo dadurch kund, daß auch ſie ihrerſeits die Auseinanderſetzung für abgeſchloſſen und ihre Thätigkeit für beendet erachtet, ſo iſt damit der Zeitpunkt eingetreten, in welchem ihre Zuſtändigkeit erliſcht. Iſt dieſe aber einmal erloſchen, ſo kann ſie nicht\nnachträglich deshalb wieder aufleben, weil ſich herausſtellt, daß der\nSachkommiſſar und die Generalkommiſſion ſich inſofern in einem Irrtum befunden haben, als der Rezeß nicht, wie ſie angenommen haben,\nin allen Stücken ausgeführt worden iſt. In ſolchem Falle findet\n\n15*\nlediglich die Anrufung des ordentlichen Richters zum Zweck der bisher\nnoch fehlenden Ausführung des Rezeſſes ſtatt.\n\nZu Vorſtehendem iſt übrigens hinzuzufügen, daß zur Herbeiführung der Berichtigung des Grundbuches die Generalkommiſſion\nzeitlich unbeſchränkt zuſtändig bleibt, und daß ihre Zuſtändigkeit auch\nin Bezug auf ſolche Punkte fortdauert, betreffs deren Ausführung\nein Vorbehalt im Ausführungsprotokolle enthalten iſt. Der § 205 ö\na. a. O. kommt hier nur mittelbar in Betracht, da er, wie ſowohl\naus ſeinem Inhalte als insbeſondere auch aus ſeiner Überſchrift\n„Zwangsmittel zur Ausführung“ erhellt, nicht ſowohl die Ausführung an ſich, als vielmehr nur die Zwangsvollſtreckung zum Zwecke\nder Ausführung zum Gegenſtande hat. Bei der Sachlage des vorliegenden Rechtsſtreites kann davon abgeſehen werden, auf ſeine Beſtimmung näher einzugehen, da ſie keinesfalls geeignet ſein würde,\nder Vorentſcheidung zur Stütze zu dienen.\n\nEs kann ſich nur fragen, ob die oben entwickelten Grundſätze\ndadurch eine Anderung erfahren haben, daß nach der Praxis — abgeſehen von Reallaſten⸗Ablöſungen — die Ausführung des Auseinanderſetzungsplanes regelmäßig der Rezeßbeſtätigung nicht mehr folgt,\nſondern ihr vorhergeht. Die Frage beantwortet ſich folgendermaßen:\nwird die Ausführung vor der Rezeßbeſtätigung in ihrem vollen Umfange bewirkt, und auch vor dieſer das Ausführungsprotokoll aufgenommen, oder ſelbiges mit dem Rezeß verbunden, ſo erliſcht die\nZuſtändigkeit der Generalkommiſſion mit der Rezeßbeſtätigung vorbehaltlich der Beſtimmung im § 205 a. a. O.; wird aber die Ausführung geteilt, und fällt der eine Teil vor, der andere hinter die Rezeßbeſtätigung, ſodaß auch das Ausführungsprotokoll erſt nach dieſer aufgenommen wird, ſo können andere Grundſätze, als die eben dargelegten,\nnicht Platz greifen.\n\nZur Verhütung von Mißverſtändniſſen iſt nur noch darauf hinzuweiſen, daß es ſich hier ausſchließlich um die eigentliche Ausführung\noder die Ausführung im engeren Sinne, d. i. um die Verwirklichung\nder in dem Rezeß enthaltenen Beſtimmungen, handelt. Hiermit darf\nnicht die in den ö§ 171 und 200 der Verordnung vom 20. Juni 1817\nzugelaſſene nachträgliche Regulierung, d. h. die Ordnung und Feſt\nö ſetzung gewiſſer in dem Rezeſſe nicht geregelter Verhältniſſe, verwechſelt\nwerden. Dieſe Regulierung rechnet das Geſetz (5 12 der Verordnung\nvom 30. Juni 1834) zwar zur „Ausführung“ — worin ihm der\nMiniſterialerlaß vom 1. Auguſt 1837 (Lette u. Rönne Bd. 1 S. 473\nNr. II u. III) folgt —; es legt damit aber dieſem Ausdrucke eine\nweitergehende Bedeutung bei, welche am klarſten darin zu Tage tritt,\ndaß dieſe „Ausführung“ im weiteren Sinne eine Ausführung im\nengeren und eigentlichen Sinne des Wortes wieder im Gefolge haben\nmuß. Die Grundſätze über die Zuſtändigkeit der Generalkommiſſion\nzu ſolchen nachträglichen Regulierungen kommen hier nicht in Betracht.\n\nö Wenn man nun an der Hand der vorſtehenden Darlegungen\nprüft, ob die Zuſtändigkeit der Generalkommiſſion im vorliegenden\nFalle noch begründet iſt, ſo iſt dies zu verneinen. Nach dem vorgetragenen Inhalte des Rezeſſes, wie auch nach dem Thatbeſtande der\nUrteile erſter und zweiter Inſtanz kann nicht daran gezweifelt werden,\ndaß das Ausführungsprotokoll in dieſer Sache längſt aufgenommen\niſt, und die Generalkommiſſion längſt ihre Thätigleit beendet und\neingeſtellt hat. Ihre ſo erloſchene Zuſtändigkeit iſt auch nicht durch\nden § 93 des Geſetzes vom 18. Februar 1880, betreffend das Verfahren in Auseinanderſetzungsangelegenheiten, wieder ins Leben gerufen worden; denn abgeſehen davon, daß dieſe Beſtimmung ſich nur\nauf die Zwangavollſtreckung bezieht, hat ſie auch, wie ſowohl ihr\nInhalt und Wortlaut („bleibt beſtehen“), als ihre Begründung (Druckſachen des Abgeordnetenhauſes 1879/80 Nr. 83 S. 88) klar erkennen\nlaſſen (vgl. auch Glatzel u. Sterneberg, Kommentar zum Geſetz\nvom 18. Februar 1880 S. 375 Anm. 4), nur Geltung für die bei\nihrem Erlaſſe noch ſchwebenden und die ſpäter anhängig werdenden\nAuseinanderſetzungsſachen; nicht aber hat ſie rückwirkende Kraft für\ndie bei dem Inkrafttreten des Geſetzes bereits abgeſchloſſenen Sachen.\n\nDie beiden Urteile des Kompetenzkonfliktsgerichtshofes vom\n10. November 1894 (Juſtiz⸗Miniſt.⸗Bl. 1895 S. 343) und vom\n11. Mai 1895 (Juſtiz⸗Miniſt.⸗Bl. 1896 S. 133), auf welche der\nBerufungsrichter Bezug genommen hat, ſind für die vorliegende Frage\nohne Bedeutung, da ſie offenbar ein noch ſchwebendes Verfahren betreffen. Dagegen mag erwähnt werden, daß in dem in der Sache\ndes Kaufmanns W. O. in Saalfeld gegen den Gutsbeſitzer E. in\nEbenau am 8. November 1890 von dem genannten Gerichtshofe gefällten Urteile das ordentliche Gericht für zuſtändig erklärt iſt zur\nEntſcheidung eines Rechtsſtreites, der dem vorliegenden völlig gleich\n23⁰ 60. Rechtsnachſolge bei Subhaftation. 61. Tertialgüter.\n\nlag. Es handelte ſich dort nämlich um den nach vollſtändiger\nBeendigung des Separationsverfahrens erhobenen Anſpruch eines\nSeparationsintereſſenten gegen den anderen auf die erſte Inſtandſetzung eines Weges, der in einem im Jahre 1874 beſtätigten Rezeſſe\nausgewieſen, bisher aber nicht hergeſtellt worden war.","source":null,"source_url":null,"url":"https://recht.nulegal.eu/rechtsprechung/reichsgericht/1896-10-03/v-83-96","cited_norms":[],"authoritative_source":null,"attribution":null,"source_info":{"name":"nu:legal Deutsches Recht","operator":"Nulegal GmbH","terms":"https://recht.nulegal.eu/nutzungsbedingungen","attribution":"Source: nu:legal – recht.nulegal.eu","license_url":"https://recht.nulegal.eu/license","url":"https://recht.nulegal.eu/rechtsprechung/reichsgericht/1896-10-03/v-83-96","retrieved":"2026-10-28 05:21:01.625100+00:00"},"card":{"id":"reichsgericht/1896-10-03/v-83-96","court":"Reichsgericht","court_id":"reichsgericht","court_as_stated":"Reichsgericht","panel":"V. 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