{"status":"available","ecli":null,"court":"Reichsgericht","senate":"I. Strafsenat","decided":"1886-02-22","aktenzeichen":"154/86","doktyp":"Urteil","leitsatz":"Ist eine übertretung des §. 360 Ziff. 11 St.G..3 immer dann ausgeschlossen, wenn die Ruhestörung innerhalb eines Wohnhanses erfolgteꝰ ö Vgl. Bd. 1 Nr. 187; Bd. 5 Nr. 108.","text_plain":"109. Iſt eine übertretung des §. 360 Ziff. 11 St.G..3 immer\ndann ausgeſchloſſen, wenn die Ruheſtörung innerhalb eines Wohnhanſes erfolgteꝰ ö\nVgl. Bd. 1 Nr. 187; Bd. 5 Nr. 108.\nI. Strafſenat. Urt. v. 22. Februar 1886 g. H. u. Gen. Rep. 154/86.\nJ. Landgericht Dortmund.\n\nAus den Gründen:\n\nDer erſte Richter hat feſtgeſtellt, daß die Angeklagten Georg und\nHeinrich H., welche nebſt anderen Gäſten bei dem Barbier K. zur 0\nHochzeit geladen waren, im Verlaufe eines Streites mit dem Haus\nö beſitzer K . . . ..g dieſen über die Treppen hinauf bis zur Wohnung\neines anderen Hausbewohners, B., verfolgten und dort durch lautes\nRufen und heftiges Treten an die Thüre der B.ſchen Wohnung derartigen ruheſtörenden Lärm verübten, daß die ſämtlichen Hausbewohner\ndadurch beunruhigt wurden. Die Reviſion behauptet, daß auf die\nHandlungsweiſe der Angeklagten §. 360 Ziff. 11 St. G.B.'s mit Unrecht\nangewendet worden ſei.\n\nAllerdings iſt der Reviſion zuzugeben, daß nach der richtigen\nAuslegung der angeführten Geſetzesſtelle, wie ſolche auf Grund der\nEntſtehungsgeſchichte des §. 360 Ziff. 11 in der Rechtſprechung des\n\nReichsgerichtes wiederholt erörtert wurde, nur derjenige ſich einer Verletzung dieſer Strafnorm ſchuldig macht, welcher das Publikum als\nſolches, im Gegenſatze zu einzelnen Perſonen oder individuell begrenzten\nPerſonenkreiſen gefährdet oder ungebührlich beläſtigt. Allein der Begriff\ndes Publikums als eines nicht individuell begrenzten Perſonenkreiſes\niſt nicht notwendig dadurch ausgeſchloſſen, daß dieſe Perſonen ſich in\neinem beſonderen abgegrenzten Raume oder Gebäude befinden. Die\nmöglicherweiſe ſehr zahlreichen Bewohner eines Miethauſes, die zu\neinem nicht im Hauſe wohnenden Dritten außer jeder Beziehung ſtehen\n\nund dieſem vielleicht weder ihrer Zahl, noch ihrer Individualität nach ö\n\nbekannt ſind, können dem Dritten gegenüber unter Umſtänden auch als\nein Teil des Publikums angeſehen werden. Wenn, wie hier, eine\nRuheſtörung nicht auf einen häuslichen Kreis, welchem der Thäter\n\nangehört, oder auf die Perſonen, welchen das vom Inſtanzgerichte feſt\nö geſtellte „Toben“ zunächſt galt, beſchränkt blieb, ſondern „überall im\n\nHauſe“ gehört wurde, alſo auch in andere Wohnungen drang, deren\nInhaber außer aller perſönlichen Beziehung zu dem Vorgange und\nſeinen Veranlaſſern ſtanden, wenn alſo die Ungebühr der Thäter nicht\n\nauf den Konflikt mit beſtimmten Hausbewohnern beſchränkt blieb, ſondern\nin die Allgemeinheit heraustrat, ſo konnte eine ſolche Handlungsweiſe\nohne Rechtsirrtum als ein Angriff auf die Ruhe und den Frieden einer\nunbeſtimmten Anzahl von Perſonen angeſehen werden.\n\n110. 1. Iſt in Bayern ein von der Ortspolizeibehörde ansgeſtelltes\n\nö Zeugnis, durch welches die Daner des Beſitzes eines zur Preisbewerbung vor der Prämiierungskommiſſion des Landesgeſtütes vorzu\nführenden Pferdes beſtätigt wird, eine öſſentliche Urkunde?\n\nKgl. bayer. Verordnung vom 1. Dezember 1881, die Landgeſtütsanſtalt,\n\nhier die Erteilung von Ermunterungsprämien betr., F. 10.\n\nö Bayer. Gemeindeordnung vom 29. April 1869 Art. 138.\n\n2. Iſt die Legalität eines ſolchen Zeugniſſes der Ortspolizeibehörde dadurch beeinträchtigt, daß dasſelbe namens der „Gemeinde\nverwaltung“ ausgeſtellt wird?\nBayer. Gemeindeordnung vom 29. April 1869 Artt. 123 flg.\n‚ 3. Kann eine falſche Beurkundung dadurch bewirkt werden,\ndaß eine die Urkunde vorbereitende Mittelsperſon getäuſcht wird, ohne\ndaß die Tänſchung auf den beurkundenden Beamten ſelbſt übertragen\nö wurde?\nö St. G.B. ö. 271.\nJ. Strafſenat. Urt. v. 25. Februar 1886 g. Sch. Rep. 217/86.\nI. Landgericht Ansbach.\n—\nö\n\nAus den Gründen:\n\nNach den Feſtſtellungen des erſten Richters hat der Angeklagte Sch.\nvorſätzlich bewirkt, daß eine rechtserhebliche Thatſache, nämlich daß der\nMitangeklagte ein zur Preisbewerbung vorzuführendes Pferd länger\nals ein Jahr beſeſſen habe, in einem von der Ortspolizeibehörde aus\nzuſtellenden Zeugniſſe, alſo in einer öffentlichen Urkunde, als geſchehen\nbeurkundet wurde, während ſie überhaupt nicht geſchehen war, da E.\ndas fragliche Pferd noch kein Jahr im Beſitze hatte.\n\n1. Die Reviſion des Sch. bemängelt den auf Grund dieſer Feſtſtellung angenommenen Thatbeſtand des §. 271 St. G.B.s zunächſt\ndeshalb, weil das fragliche Zeugnis keine öffentliche Urkunde ſei.\nDieſe Einwendung iſt verfehlt.\n\nEine öffentliche Urkunde iſt jede von einer öffentlichen Behörde\ninnerhalb der Grenzen ihrer Amtsbefugniſſe in der vorgeſchriebenen\nForm aufgenommene Urkunde. Mit Recht hat der erſte Richter das\n\nVorhandenſein dieſer Vorausſetzungen bezüglich des von der Ortspolizeibehörde B. ausgeſtellten Zeugniſſes über die Beſitzdauer eines\nzur Preisbewerbung vorzuführenden Pferdes angenommen. Das Pferd\nſollte zu einer am 24. Auguſt 1885 abgehaltenen Preisverteilung des 0\nLandgeſtütes vorgeführt werden. Das Landgeſtüt iſt in Bayern\neine Staatsanſtalt, deren unmittelbare Leitung und Verwaltung in den\nHänden einer dem Königl. Staatsminiſterium des Inneren, Abteilung\nfür Landwirtſchaft, Handel und Gewerbe, direkt untergebenen Stelle,\nder „Königl. Landgeſtütsverwaltung“, ſich befindet.\n\nVgl. Verordnung vom 16. September 1873, die Landgeſtütsanſtalt\nfür die Regierungsbezirke diesſeit des Rheines betr., ö§. 40. 41.\n\nDie dieſer Stelle kraft des Kronrechtes der Behördenorganiſation\n\nö anvertraute Aufgabe der Hebung der Pferdezucht iſt ſomit eine ſtaatliche\nVerwaltungsangelegenheit, welche in das Gebiet der ſog. Wohlfahrtspolizei gehört. Dieſe Thätigkeit umfaßt nach Abſchn. 4 der angeführten\nVerordnung, welche durch die ſpätere Königl. Verordnung vom 1. Dezember 1881, die Landesgeſtütsanſtalt, hier die Erteilung von Ermunterungsprämien betr. (Geſetz- und Verordnungsbl. S. 1320), in\neinigen Punkten modifiziert wurde, auch die Erteilung von Preiſen für\nvorzügliche Leiſtungen auf dem Gebiete der Pferdezucht. Die angeführte ö\nVerordnung regelt die Vorbedingungen für die Erteilung von Preiſen,\nſetzt eigene Prämiierungskommiſſionen ein und beſtimmt in §. 10, welche\nNachweiſe über Abſtammung und Beſitz der zur Preisbewerbung vorzuführenden Pferde erforderlich ſind. Speziell in Abſ. 6 a. a. O. iſt\nvorgeſchrieben, daß nicht ſelbſtgezogene Pferde ſich mindeſtens ein Jahr\nim Beſitze des Bewerbers befinden müſſen, und daß dies von demſelben\ndurch ein Zeugnis der Ortspolizeibehörde nachzuweiſen iſt. Wenn\nnun weiter in Art. 128 der Gemeindeordnung vom 29. April 1869\n\nbeſtimmt iſt, daß die Handhabung der Ortspolizei in den Landgemeinden\nden Bürgermeiſtern übertragen iſt, und daß dieſen der Vollzug der die\nPolizeiverwaltung betreffenden Geſetze, geſetzlichen Verordnungen,\npolizeilichen Vorſchriften und kompetenzmäßigen Anordnungen der vorgeſetzten Behörden innerhalb des Gemeindebezirkes zuſteht, ſo kann es\nnicht dem mindeſten Bedenken unterliegen, daß die Ausſtellung eines\nſolchen, durch geſetzmäßig erlaſſene Verordnung den Ortspolizeibehörden\nausdrücklich übertragenen, Zeugniſſes über den Beſitz der zu den erwähnten Preisverteilungen vorzuführenden Pferde (Verordnung vom\nI. Dezember 1881 H. 1) zu den Amtsbefugniſſen und Amtspflichten\ndes Bürgermeiſters als Repräſentanten der Ortspolizeibehörde gehört.\nEs handelt ſich auch hier nicht etwa um eine bloße Wiedergabe einer\nErklärung der Partei, für welche das Zeugnis ausgeſtellt wird, ſondern um Feſtſtellungen, welche nach eigener Wahrnehmung des Beamten\noder auf Grund von demſelben anzuſtellender Ermittelungen in der\nUrkunde zu treffen ſind, wobei allerdings, je nachdem die Feſtſtellung\nerkennbar auf der einen oder anderen Grundlage beruht, der Beweiswert ein verſchiedener ſein kann (. 383 C. P. O.).\n\nVgl. Urt. des Reichsgerichts vom 13. März 1884 in Entſch. des\n\nR. G.'s in Strafſ. Bd. 10 S. 243.\n\n2. Wenn der Bürgermeiſter das Zeugnis mit „die Gemeindeverwaltung, K. Bürgermeiſter“ unterzeichnete, ſo kann hierin eine die\nLegalität des Zeugniſſes beeinträchtigende Form nicht gefunden und\n\ninsbeſondere nicht ohne weiteres angenommen werden, daß er hiermit\ndas Zeugnis namens des Gemeindeausſchuſſes ausgeſtellt und damit\ndemſelben den Schein verliehen hätte, als beruhe es auf einem Beſchluſſe dieſes Ausſchuſſes. Der Ausdruck „Gemeindeverwaltung“ bezeichnet im Sinne der Gemeindeordnung zunächſt gar keine Behörde,\nſondern nur die geſamte Thätigkeit der mit Gemeindeangelegenheiten\nbefaßten gemeindlichen Organe. So beſtimmt Art. 123 Gem.⸗O. unter\nder Überſchrift des zweiten Abſchnittes „Von der Verwaltung in\nCE. d. R.. Entſch. in Strafſ. XIII. 24\nGemeinden mit Landgemeindeverfaſſung“: „die Gemeindeverwaltung\nwird vorbehaltlich der Befugniſſe der Gemeindeverſannnlung durch den\nGemeindeausſchuß beſorgt“. Nach Art. 131 iſt „Vorſtand des Gemeindeausſchuſſes der Bürgermeiſter“ und der im gleichen Abſchnitte unter\nZiff. 2 behandelte „Wirkungskreis des Gemeindeausſchuſſes“\nzerfällt in „A. Eigentliche Gemeindeangelegenheiten“ und „B. Die Polizei“,\nobwohl letztere „dem Bürgermeiſter allein übertragen“ iſt. Es umfaßt\nalſo nach der techniſchen Einteilung der Gemeindeordnung der Wirkungskreis des Gemeindeausſchuſſes oder „die Gemeindeverwaltung“ ſowohl\ndie eigentlichen Gemeindeangelegenheiten als auch den Wirkungskreis\ndes Vorſtandes des Ausſchuſſes, des Bürgermeiſters. Auch ſeine\nAmtshandlungen ſind Ausflüſſe der gemeindlichen Verwaltung 1, und da\nder eigentlich den Wirkungskreis der gemeindlichen Organe bezeichnende Ausdruck „Gemeindeverwaltung“ in amtlichen Ausfertigungen\nauch für dieſe Organe ſelbſt gebraucht zu werden pflegt, ſo kann\n\ner ſelbſtverſtändlich ſowohl bei Amtshandlungen des Gemeindeausſchuſſes,\nals bei ſolchen des Bürgermeiſters zur Anwendung kommen.\n\n3. Dagegen findet allerdings die Feſtſtellung, daß der Angeklagte\nSch. die falſche Beurkundung bewirkt habe, in den vom erſten\nRichter als erwieſen erachteten Thatſachen keine zureichende Begründung.\nDas Urteil ſtellt feſt, daß der Bürgermeiſter das Zeugnis nicht ſelbſt\nausſtellte, ſondern den Lehrer als Gemeindeſchreiber damit beauftragte,\ndaß Sch. den Lehrer über die Dauer des zu konſtatierenden Beſitzes\ntäuſchte und daß dieſer demzufolge das unwahre Zeugnis entwarf,\nwelches Sch. durch ſeine Tochter abholen ließ und dem Bürgermeiſter\n\nzur Siegelung und Unterſchrift übergab. Dieſer „dachte es ſich zwar,\ndaß E. ſein Pferd ſchier noch kein Jahr habe“, will jedoch das für ö\ndenſelben entworfene Zeugnis nicht mehr ſo genau angeſehen, ſondern\nohne weiteres geſiegelt und unterſchrieben haben. Nebſtdem iſt konſtatiert,\ndaß der Beſitzer des Pferdes, E., ſelbſt dem Bürgermeiſter ſchon vorher zugeſtanden hatte, daß er das Pferd erſt / Jahre beſitze.\n\nNun ſetzt aber das „Bewirken einer falſchen Beurkundung im\nSinne des §. 271 St. G.B.'s voraus, daß ein Beamter durch Täuſchung\nzu einer wahrheitswidrigen Beurkundung veranlaßt worden ſei, während\naus den angeführten Feſtſtellungen nicht hervorgeht, daß der beurkundende\nBeamte, der Bürgermeiſter, getäuſcht war, vielmehr die Möglichkeit\nnahe liegt, daß derſelbe die Unwahrheit der von ihm beurkundeten\nThatſache kannte und ſich nur bei Vollziehung der Urkunde über dieſe\nUnwahrheit hinwegſetzte. Es iſt richtig, was die Reviſion unter Hinweis\nauf ein früheres reichsgerichtliches Urteil geltend macht, daß von einer\nvorſätzlichen Beurkundung einer falſchen Thatſache nur dann die Rede\nſein könne, wenn der Thäter in Beziehung zu dem Urkundsbeamten\ntritt und ſeine Thätigkeit, insbeſondere ſeine Erklärungen unmittelbaren\nAusdruck in der daraufhin erfolgten öffentlichen Beurkundung finden.\nDaß dieſe Beziehung des Täuſchenden zum Beamten eine unmittelbare\nſei, iſt allerdings als Regel vorauszuſetzen; doch erſcheint auch die\nTäuſchung durch eine Mittelsperſon nicht ausgeſchloſſen, wenn dieſe in\ngutem Glauben, etwa nur als das von einem Dritten gemißbrauchte\nWerkzeug gehandelt hat. Wäre alſo hier zwar zunächſt nur der die\nUrkunde entwerfende Gemeindeſchreiber getäuſcht, durch dieſen in gutem\nGlauben handelnden Nebenbeamten aber die Täuſchung auf ſeinen Auftraggeber, den Bürgermeiſter, als die eigentliche Urkundsperſon übertragen, ſomit mittelbar auch der Bürgermeiſter getäuſcht, ſo hätte hierauf\ndie Feſtſtellung, daß der Angeklagte Sch. die Täuſchung des Bürgermeiſters und damit die falſche Beurkundung durch dieſen „bewirkt“ habe,\nimmerhin geſtützt werden können. Dagegen kann die Täuſchung einer\nden beurkundenden Beamten bloß vorläufig vertretenden und die Urkunde\nvorbereitenden Perſon als Bewirkung einer falſchen Beurkundung dann\nnicht angeſehen werden, wenn die Urkundsperſon ſelbſt nicht getäuſcht\nwar. Denn ein bloßer Urkundenentwurf, wie er hier vorlag, wird erſt\ndurch die Fertigung (Siegel und Unterſchrift) vonſeiten des zuſtändigen\nBeamten zur Urkunde gemacht, erſt durch den ſeinerſeits bewirkten\nVollzug der Urkunde wird auch deren Inhalt „beurkundet“. Erfolgt\ndieſe Beurkundung nicht auf Grund einer Täuſchung des beurkundenden\nBeamten, ſondern trotz deſſen Kenntnis von der Unwahrheit der beurkundeten Thatſache, ſo iſt die falſche Beurkundung auch nicht durch\ndie Täuſchung „bewirkt 2.","source":null,"source_url":null,"url":"https://recht.nulegal.eu/rechtsprechung/reichsgericht/1886-02-22/154-86","cited_norms":[],"authoritative_source":null,"attribution":null,"source_info":{"name":"nu:legal Deutsches Recht","operator":"Nulegal GmbH","terms":"https://recht.nulegal.eu/nutzungsbedingungen","attribution":"Source: nu:legal – recht.nulegal.eu","license_url":"https://recht.nulegal.eu/license","url":"https://recht.nulegal.eu/rechtsprechung/reichsgericht/1886-02-22/154-86","retrieved":"2026-10-28 05:20:14.079965+00:00"},"card":{"id":"reichsgericht/1886-02-22/154-86","court":"Reichsgericht","court_id":"reichsgericht","court_as_stated":"Reichsgericht","panel":"I. 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