{"status":"available","ecli":null,"court":"BGH","senate":"1. Strafsenat","decided":"2003-08-12","aktenzeichen":"1 StR 111/03","doktyp":"Urteil","leitsatz":null,"text_plain":"BUNDESGERICHTSHOF\n\nIM NAMEN DES VOLKES\n\n1 StR 111/03\n\nURTEIL\n\nvom\n\n12. August 2003\n\nin der Strafsache\n\ngegen\n\nwegen Mordes\n\nDer 1. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat in der Sitzung vom 12. August\n\n2003, an der teilgenommen haben:\n\nVorsitzender Richter am Bundesgerichtshof\n\nNack\n\nund die Richter am Bundesgerichtshof\n\nDr. Wahl,\n\nSchluckebier,\n\nDr. Kolz,\n\nRichterin am Bundesgerichtshof\n\nElf,\n\nOberstaatsanwalt beim Bundesgerichtshof\n\n als Vertreter der Bundesanwaltschaft,\n\nRechtsanwalt\n\n als Verteidiger,\n\nRechtsanwalt\n\n als Vertreter der Nebenkläger,\n\nJustizangestellte\n\n als Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle,\n\nfür Recht erkannt:\n\nDie Revisionen der Staatsanwaltschaft und der Nebenkläger ge-\n\ngen das Urteil des Landgerichts Waldshut - Tiengen vom 17. Mai\n\n2002 werden verworfen.\n\nDie Kosten der Revision der Staatsanwaltschaft und die dem An-\n\ngeklagten \n\nim Revisionsverfahren entstandenen notwendigen\n\nAuslagen trägt die Staatskasse. Die Nebenkläger tragen die\n\nKosten ihrer Revisionen.\n\nVon Rechts wegen\n\nGründe:\n\nDer Angeklagte und sein Bruder, der frühere Mitangeklagte M. \n\nG. , wurden vom Vorwurf des Mordes freigesprochen. Die Revisionen der\n\nStaatsanwaltschaft und der Nebenkläger richten sich gegen den Freispruch\n\ndes Angeklagten, hinsichtlich M. G. wurden sie wieder zurückge-\n\nnommen.\n\nDie Revision der Staatsanwaltschaft ist auf eine Verfahrensrüge und die\n\nnäher ausgeführte Sachrüge gestützt, die Revisionen der Nebenkläger auf die\n\nSachrüge, wobei die Ausführungen hierzu im wesentlichen den Ausführungen\n\nder Staatsanwaltschaft entsprechen.\n\nDie im Ergebnis auch vom Generalbundesanwalt vertretenen Revisionen\n\nbleiben erfolglos.\n\n1. Die Strafkammer hat festgestellt:\n\nDie Angeklagten hatten Auseinandersetzungen mit Ak. , der im\n\nZusammenhang mit der Anpachtung eines Lokals durch die Angeklagten\n\nGeldforderungen gegen sie erhob. Sollten die Angeklagten bis 9. November\n\n1998 nicht zahlen, so stand zumindest im Raum, sollte das Lokal Ak. übertra-\n\ngen werden. Am späten Abend des 8. November wurde Ak. telefonisch vom\n\nAngeklagten A. G. in das Lokal bestellt; er glaubte, er bekomme sein Geld\n\nund fuhr hin, obwohl er stark erkältet war. Seither wurde er nicht mehr lebend\n\ngesehen. Am 5. April 1999 wurde die Leiche des erschossenen Ak. etwa acht\n\nkm von dem Lokal entfernt an einsamer Stelle aufgefunden. Sie war in Tischtü-\n\ncher gewickelt, die aus dem Lokal stammten. Der PKW Ak. s, der am späten\n\nAbend des 8. November 1998 noch vor dem Lokal gestanden hatte, war bereits\n\nam 10. November 1998 in der Nähe des Lokals auf einem Parkplatz gefunden\n\nworden.\n\n2. Den Angeklagten war vorgeworfen worden, daß entweder in dem Lo-\n\nkal oder in dessen Nähe einer von ihnen im Einverständnis und im Beisein des\n\nanderen Ak. erschossen habe; möglicherweise habe aber auch eine dritte\n\nPerson ihn auf Veranlassung der Angeklagten und in deren Anwesenheit er-\n\nschossen.\n\nNach umfangreicher Beweisaufnahme bejaht die Strafkammer einen er-\n\nheblichen (\"gesteigerten\") Verdacht gegen beide Angeklagte, insbesondere\n\naber gegen den Angeklagten A. G. , daß sie den Tod Ak. s zu verant-\n\nworten haben. Es bleibe aber völlig unklar, wer geschossen habe und ob dies\n\nauf Grund eines gemeinsamen Tatplans geschehen sei. Es sei möglich, daß\n\nAk. nur zum Zweck der Einschüchterung in das Lokal einbestellt worden sei.\n\nImmerhin habe der Angeklagte A. G. durch die Einbestellung Ak. s mit-\n\ntels eines zunächst von einer Tochter Ak. s angenommenen Telefonanrufs\n\n\"fast automatisch\" einen Tatverdacht auf sich gelenkt, was gegen eine geplante\n\nTötung sprechen könne. Auf der Grundlage der Annahme einer Einbestellung\n\nnur zur Einschüchterung sei nicht auszuschließen, daß sich Ak. , wofür ange-\n\nfallene Erkenntnisse zu seiner Persönlichkeit (\"uneinsichtig, widerspenstig\")\n\nsprechen könnten, bei dieser Besprechung nicht habe beeindrucken lassen.\n\nDann könne das Treffen auch eskaliert sein, wobei einer der Anwesenden Ak. \n\nerschossen habe. Bei solchem Geschehensablauf könne dies dann aber nur\n\ndem Schützen selbst - gewissermaßen nach den Grundsätzen des \"Exzesses\"\n\n- zugerechnet werden. Wer der Schütze aber sei, sei nicht festzustellen. Da die\n\nAngeklagten Brüder seien, könne gemäß § 258 Abs. 4 StGB keine Bestrafung\n\nwegen einer Strafvereitelung durch Beseitigung der Leiche erfolgen.\n\nAn dieser Beweiswürdigung könne insbesondere auch die Aussage des\n\nZeugen D. nichts ändern. Dieser war lange V-Mann für die Polizeidi-\n\nrektion H. und andere Behörden und im Bereich Rauschgift- und\n\nFalschgeldkriminalität erfolgreich tätig. Er wurde am 6. April 1999 wegen eige-\n\nner Rauschgiftgeschäfte verhaftet - inzwischen ist er deshalb rechtskräftig zu\n\ndrei Jahren Freiheitsstrafe verurteilt - und alsbald aus Sicherheitsgründen aus\n\ndem Raum H. nach W. verlegt. Er war ab 9. April 1999 für neun\n\nWochen Zellengenosse des an diesem Tag verhafteten Angeklagten M. \n\n G. . Im Juni 1999 meldete sich D. bei den Behörden und\n\nschilderte im einzelnen, daß sein Zellengenosse ihm gegenüber eingeräumt\n\nhabe, Ak. sei von zwei zu diesem Zwecke gedungenen Mördern, Kurden aus\n\nItalien, erschossen worden, weil er wegen seiner Geldforderungen lästig ge-\n\nworden sei; er, M. G. , sei aber unschuldig.\n\nDie Strafkammer konnte aber, auch nach Anhörung des gemäß § 220\n\nStPO in die Sitzung gestellten aussagepsychologischen Sachverständigen\n\nProf. Köhnken (Kiel) nicht ausschließen, daß D. absichtlich falsche\n\nAngaben gemacht habe, um sich eigene Vorteile im Zusammenhang mit dem\n\ndamals gegen ihn anhängigen Verfahren zu verschaffen.\n\n3. Mit ihrer Verfahrensrüge macht die Staatsanwaltschaft geltend, die\n\nStrafkammer habe einen Beweisantrag auf Vernehmung eines weiteren Sach-\n\nverständigen zu Unrecht zurückgewiesen. Gestützt war der Antrag auf das\n\nVorbringen, das Gutachten von Prof. Köhnken weise methodische Mängel auf.\n\nOhne daß es auf weiteres ankäme, ist die Rüge entgegen § 344 Abs. 2\n\nSatz 2 StPO nicht zulässig erhoben:\n\nDas Gutachten ist in nicht unerheblichen Teilen durch Bezugnahmen,\n\nz.B. auf Seitenzahlen oder Abschnitte oder durch Zusammenfassungen (z.B.\n\n\"einige Realitätskriterien\") wiedergegeben. Dies war im Rahmen des Beweis-\n\nantrags gegenüber dem Landgericht unbedenklich, da diesem das Gutachten\n\nbekannt war und vorlag. Das Revisionsgericht prüft dagegen die Schlüssigkeit\n\nvon Verfahrensrügen nur anhand des Revisionsvorbringens. Angesichts der\n\ndargelegten Art der Schilderung vermittelt die Revisionsbegründung nicht die\n\numfassende Kenntnis des Gutachtens, die erforderlich wäre, um in eine Prü-\n\nfung darüber einzutreten, ob das Gutachten von Prof. Köhnken, dessen gene-\n\nrelle \"Sachkunde und ... wissenschaftliche Reputation\" die Strafkammer zu-\n\ntreffend (\"einer der führenden Wissenschaftler auf dem Gebiet der Glaubwür-\n\ndigkeitsbegutachtung\") bewertet und belegt hat, Methodenfehler enthalten\n\nkönnte. Der Senat bemerkt jedoch, daß auch im übrigen das Revisionsvorbrin-\n\ngen die Möglichkeit methodischer Mängel nicht naheliegend erscheinen läßt.\n\nInsoweit verweist er auf die Ausführungen des Generalbundesanwalts im An-\n\nschreiben vom 12. Mai 2003.\n\n4. Das Vorbringen der Revision zur Begründung der Sachrüge richtet\n\nsich gegen die Beweiswürdigung.\n\na) Kann der Tatrichter nicht die erforderliche Gewißheit gewinnen und\n\nspricht den Angeklagten daher frei, so hat das Revisionsgericht dies regelmä-\n\nßig hinzunehmen. Die Beweiswürdigung ist Sache des Tatrichters. Es kommt\n\nnicht darauf an, ob das Revisionsgericht angefallene Erkenntnisse anders ge-\n\nwürdigt oder Zweifel überwunden hätte (st. Rspr., vgl. zuletzt BGH, Urteil vom\n\n26. Juni 2003 - 1 StR 269/02; vgl. auch zusammenfassend Schoreit in KK\n\n5. Aufl. § 261 Rdn. 5 m.N.). Daran ändert sich nicht einmal dann etwas, wenn\n\neine vom Tatrichter getroffene Feststellung \"lebensfremd erscheinen\" mag\n\n(BGH NStZ 1984, 180). Es gibt nämlich im Strafprozeß keinen Beweis des\n\nersten Anscheins, der nicht auf Gewißheit, sondern auf der Wahrscheinlichkeit\n\neines Geschehensablaufs beruht (vgl. BGH aaO, Eisenberg, Beweisrecht der\n\nStPO, 4. Aufl. Rdn. 104 m.N.).\n\nDemgegenüber ist eine Beweiswürdigung etwa dann rechtsfehlerhaft,\n\nwenn sie lückenhaft ist, namentlich wesentliche Feststellungen nicht erörtert,\n\nwidersprüchlich oder unklar ist, gegen Gesetze der Logik oder gesicherte Er-\n\nfahrungssätze verstößt oder wenn an die zur Verurteilung erforderliche Gewiß-\n\nheit überspannte Anforderungen gestellt sind (st. Rspr., vgl. BGH aaO; NJW\n\n2002, 2188, 2189 jew.m.N.). Dies ist auch dann der Fall, wenn eine nach den\n\nFeststellungen naheliegende Schlußfolgerung nicht gezogen ist, ohne daß\n\nkonkrete Gründe angeführt sind, die dieses Ergebnis stützen können (vgl.\n\nBGH, Urteil vom 26. Juni 2003 - 1 StR 269/02; Gollwitzer in Löwe/Rosenberg,\n\nStPO 25. Aufl. § 261 Rdn. 47). Es ist weder im Hinblick auf den Zweifelssatz\n\nnoch sonst geboten, zu Gunsten des Angeklagten Tatvarianten zu unterstellen,\n\nfür deren Vorliegen keine konkreten Anhaltspunkte erbracht sind (BGH aaO\n\nm.N.).\n\nb) Soweit sich die Revision mit Einzelausführungen gegen die Beweis-\n\nwürdigung wendet, stützt sie sich in weiten Teilen auf urteilsfremde Tatsachen.\n\nSo wird etwa die Aussage des Zeugen D. eingehend dargelegt und\n\nein Rechtsfehler darin gesehen, daß das Urteil nicht \"überprüft\" werden könne,\n\nweil die Urteilsfeststellungen zu den Aussagen dieses Zeugen nicht deckungs-\n\ngleich mit der genannten Schilderung seien. Ähnlich heißt es in anderem Zu-\n\nsammenhang, die Strafkammer habe bestimmte \"in den Urteilsgründen nicht\n\nwiedergegebene Angaben\" eines Zeugen nicht in ihre Erwägungen einbezo-\n\ngen.\n\nBei alledem ist verkannt, daß das Revisionsgericht weder den Gang und\n\ndas Ergebnis der Beweisaufnahme rekonstruiert, noch den Akteninhalt mit den\n\nUrteilsgründen abgleicht (st. Rspr., vgl. zusammenfassend Wahl in NJW -\n\nSonderheft für G. Schäfer 2002, 73 m.N.).\n\nc) Auch im übrigen ist ein Rechtsfehler in der Beweiswürdigung weder\n\nvon der Revision aufgezeigt noch sonst ersichtlich. Die zentralen Erwägungen\n\nder Strafkammer, die Art der Einbestellung Ak. s könne gegen eine geplante\n\nTötung sprechen und die Möglichkeit einer Eskalation ergebe sich aus den zur\n\nPersönlichkeit Ak. s angefallenen Erkenntnissen, knüpfen an konkrete An-\n\nhaltspunkte an und überschreiten auch sonst die aufgezeigten Grenzen tat-\n\nrichterlicher Beweiswürdigung nicht, selbst wenn eine geplante Tat wahr-\n\nscheinlicher erscheinen mag, als die \"Exzesshypothese\". Das Revisionsvor-\n\nbringen - soweit es nicht, wie dargelegt, an urteilsfremde Feststellungen an-\n\nknüpft - beschränkt sich trotz seiner Ausführlichkeit letztlich insgesamt darauf,\n\naufzuzeigen, daß auch eine solche Beweiswürdigung möglich wäre. An Formu-\n\nlierungen, wonach etwa bestimmte Überlegungen \"nicht überzeugen\", weil an-\n\nderen Gesichtspunkten nicht das \"angemessene Gewicht\" eingeräumt sei, wird\n\ndeutlich, daß die Revision ihre eigene Beweiswürdigung an die Stelle der Be-\n\nweiswürdigung des Tatrichters setzen will, ohne dabei jedoch Rechtsfehler auf-\n\nzuzeigen.\n\nd) Auch die Ausführungen des Generalbundesanwalts führen letztlich zu\n\nkeinem anderen Ergebnis. So setzt er etwa den Erwägungen der Strafkammer,\n\ndie Beseitigung der Leiche spreche nicht gegen eine nicht geplante Tötung, da\n\neine solche Beseitigung auch improvisiert sein könne, die Erwägung entgegen,\n\ndas Nachtatverhalten spreche dafür, daß eine Tötung Ak. s \"zumindest be-\n\ndingt eingeplant\" gewesen sei. Auch insoweit ist lediglich eine andere Ge-\n\nwichtung der angefallenen Erkenntnisse vorgenommen. Ähnliches gilt für die\n\nErwägungen, die daran anknüpfen, daß Ak. damit rechnete, daß sein Aufent-\n\nhalt in dem Lokal nicht von langer Dauer sein werde oder zu den Ausführungen\n\nzu den festgestellten Aussagen eines Zeugen Ü. gegenüber der Polizei.\n\nDie Urteilsgründe ergeben, daß die Strafkammer aus den Aussagen die-\n\nses Zeugen keine für den Angeklagten nachteiligen Schlüsse zieht: Ü. , der\n\nsich im Ermittlungsverfahren \"von Vernehmung zu Vernehmung genauer und\n\nbesser erinnert habe\", sei \"intellektuell und psychisch\" überfordert gewesen;\n\nseine Aussagen seien widersprüchlich, wobei der Zeuge P. , ein Verneh-\n\nmungsbeamter, \"offen und ehrlich eingeräumt habe, daß er eben den Zeugen\n\nhabe reden lassen\" ohne den Widersprüchen in der Aussage nachzugehen.\n\nMit Erwägungen, wonach etwa die Aussagen Ü. s auch anders erklär-\n\nbar seien und \"keine essentiellen, unauflösbaren ... Widersprüche\" aufwiesen,\n\nwird zwar die Möglichkeit einer anderen Beweiswürdigung, nicht aber ein\n\nRechtsfehler im dargelegten Sinne aufgezeigt.\n\nAngesichts der umfangreichen, wenn auch letztlich vergeblichen, wie sie\n\nes ausdrückt, \"Anstrengungen\" der Strafkammer, ihre Zweifel zu überwinden, in\n\nderen Rahmen sie eingehend auf die von ihr vorgenommene Gesamtwürdigung\n\naller Indizien verweist, kann der Senat schließlich auch nicht die Sorge teilen,\n\ndie Strafkammer könnte gegen den Angeklagten sprechende Indizien aus dem\n\nBlick verloren oder nur isoliert gewürdigt haben.\n\nNack Wahl Schluckebier\n\n Kolz Elf","source":null,"source_url":null,"url":"https://recht.nulegal.eu/rechtsprechung/bgh/2003-08-12/1-str-111-03","cited_norms":[{"jurabk":"StGB","ref":"§ 258","ref_norm":"258","n":1},{"jurabk":"StPO","ref":"§ 220","ref_norm":"220","n":1},{"jurabk":"StPO","ref":"§ 344","ref_norm":"344","n":1}],"authoritative_source":null,"attribution":null,"source_info":{"name":"nu:legal Deutsches Recht","operator":"Nulegal GmbH","terms":"https://recht.nulegal.eu/nutzungsbedingungen","attribution":"Source: nu:legal – recht.nulegal.eu","license_url":"https://recht.nulegal.eu/license","url":"https://recht.nulegal.eu/rechtsprechung/bgh/2003-08-12/1-str-111-03","retrieved":"2026-07-10 14:40:09.940459+00:00"},"card":{"id":"bgh/2003-08-12/1-str-111-03","court":"BGH","court_id":"bgh","court_as_stated":"BGH","panel":"1. 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